Arbeit, Freizeit, Familie, Finanzen sowie Betreuung von Kindern und Seniorinnen und Senioren- es gibt keinen Bereich des Lebens, der nicht durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie auf den Kopf gestellt wird.
Das Virus bringt das öffentliche und soziale Leben zum Stillstand.
Die massiven Veränderungen des Alltags führen bei vielen Menschen zu Verunsicherung und vielfältigen Fragen.
Die Verbraucherzentrale NRW bietet deshalb eine Corona-Hotline für Verbraucherfragen an.
Unter der Nummer 0211-3399 58 45 erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher in Nordrhein-Westfalen ab sofort werktags von 9.00 bis 15.00 Uhr Antworten und Orientierung für ihren Alltag.

" Hierzu muss der historische Schlüssel für die Verteilung der EU-Finanzmittel auf die Länder an die heutigen Erfordernisse angepasst werden und die jahrelange Benachteiligung von NRW beseitigt werden.
Weitere Themen der Agrarministerkonferenz:
- Nordrhein-Westfalen hat sich bei der AMK zusammen mit anderen Ländern für eine massive Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Glyphosat in der Landwirtschaft und in Hausgärten eingesetzt.
Dazu hat Minister Remmel einen Antrag eingebracht, der die in den letzten Jahren erheblich angestiegene Verwendung des Totalherbizid-Wirkstoffes Glyphosat als Abreifehilfe, also kurz vor der Getreideernte, zurückführen soll.
Dieser Antrag wurde von den CDU-geführten Ländern abgelehnt.

So ist sichergestellt, dass das bisherige Schutzniveau in Nordrhein-Westfalen nicht abgesenkt wird.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes bündeln wir nochmal die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen, um die dritte Welle der Pandemie zu brechen.
Zentraler Punkt in der Bekämpfung der Pandemie bleibt die massive Reduzierung von Kontakten, die auch das Infektionsschutzgesetz vorsieht.
In Nordrhein-Westfalen bleiben wir vorsichtig und in einigen Punkten bei notwendigen, teilweise strengeren Regeln, die so bereits gelten.
Es ist angesichts der nach wie vor hohen Zahlen insbesondere auf Intensivstationen im Land nicht der Zeitpunkt für Öffnungen.

Wir müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass aus den Tagebaulöchern, zerschnittenen Landschaften und Dörfern eine Modellregion für die Zukunft entwickelt werden kann.
In unserem schwarz-grünen Zukunftsvertrag haben wir daher eine zeitnahe neue Leitentscheidung für den Kohleausstieg 2030 angekündigt, die wir nun zügig erarbeiten.
Zusammen mit dem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Anstrengungen im Strukturwandel wird uns die Transformation des Rheinischen Reviers zu einer nachhaltigen Energie- und Wirtschaftsregion gelingen.
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Der Prozess startet mit Fachgesprächen zu den räumlichen Folgen des beschleunigten Kohleausstiegs.

Das gilt sowohl für die Versorgungssicherheit als auch für bezahlbare Energiepreise.
Andererseits halten wir an unseren ambitionierten Klimaschutzzielen fest, denn mit einer beschleunigten Energiewende haben wir den Schlüssel zur Bewältigung beider Herausforderungen selbst in der Hand.
Für die energieintensiven und außenhandelsabhängigen Unternehmen stellen die steigenden Energiekosten eine massive Belastung dar.
Um eine Verlagerung von Wertschöpfung und Beschäftigung zu vermeiden, muss vom Bund geprüft werden, ob über europäische Regelungen und Maßnahmen, wie Strompreiskompensationen, die energieintensive Industrie unterstützt werden kann.
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Diese Bilanz zogen Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Unternehmensvertreter am Donnerstag in Düsseldorf und vereinbarten die Fortschreibung ihrer Zusammenarbeit für weitere drei Jahre bis Ende 2024.
Schwerpunkte der neuen Vereinbarung sind unter anderem:
* Ausbau 5G-Netz: Netzbetreiber sagen weitgehend flächendeckende Abdeckung im 5G-Netz durch massiven Ausbau der 5G-Erweiterungen bis Ende 2024 auf 10.300 Standorte zu.
* Ausbau LTE-Netz: Zudem verbessern die Mobilfunkanbieter die Versorgungsqualität im 4G-Netz durch mindestens 7.500 weitere LTE-Ausbaumaßnahmen bis Ende 2024.
* Mobilfunkkoordinatoren: Land fördert Expertinnen und Experten in Kreisen und kreisfreien Städten, die den Mobilfunkausbau z.B. bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren unterstützen und stellt dafür bis zu 11 Millionen Euro bereit.

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Erster Schritt für massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien
Erster Schritt für massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien: Landesregierung beschließt Eckpunkte für Änderung des Landesentwicklungsplans
Ministerin Neubaur: Erneuerbare sind Preisdämpfer und das Fundament für die klimaneutrale Wertschöpfung von morgen

Wir möchten auch insbesondere kleine und mittlere Unternehmen mit unseren Förderprogrammen dabei unterstützen, sich nachhaltig und digital zu transformieren.
Nordrhein-Westfalen hat beste Voraussetzungen, mit grüner Technologie nach vorne zu kommen und mit Klimaschutztechnologien auf internationalen Märkten erfolgreich zu sein.
Wir brauchen gute Infrastrukturen im Land, einen massiven Ausbau Erneuerbarer Energien und eine neue Offensive für Bürokratieabbau.
Wir handeln, damit Unternehmen handeln und mit Vertrauen in Nordrhein-Westfalen investieren können.
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Folgende Entwicklungen konnte die Task Force "Mobilfunkausbau und 5G" anstoßen beziehungsweise abwickeln:
* Weiterführung des Mobilfunkpaktes (Mobilfunkpakt 2.0) mit Schwerpunkt auf 5G.
Bis Ende 2024 sollen durch den massiven Ausbau von 5G-Erweiterungen an 10.300 Standorten eine flächendeckende Abdeckung mit 5G erreicht werden.
* Mobilfunkkoordinatoren: Das Land fördert Expertinnen und Experten in den Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro, um den Mobilfunkausbau vor Ort zum Beispie bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren zu unterstützen.
* Anpassung der Landesbauordnung NRW mit zahlreichen Erleichterungen für den Mobilfunkausbau.

Sie wird Hemmnisse beim Windenergieausbau identifizieren und Empfehlungen für Maßnahmen vorlegen.
Die Task Force ist Teil der Ausbauoffensive Windenergie der Landesregierung, mit ihrer Einrichtung wird eine wichtige Maßnahme aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.
Wirtschafts-, Klimaschutz- und Energieministerin Mona Neubaur: "Die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise können wir nur durch den massiven Ausbau der Erneuerbaren und insbesondere der Windenergie nachhaltig überwinden.
Deshalb ist es so wichtig, dass in Nordrhein-Westfalen jetzt der Wind in Richtung Ermöglichung weht.
Ich freue mich, dass die ressortübergreifende Task Force nun ihre Arbeit aufnimmt und gemeinsam Vorschläge zur Ausbaubeschleunigung entwickelt und schnell in die Tat umsetzt.

Mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung: 11.000 Bildungskoffer unterstützen Fachkräfte im Kita-Alltag
1. November 2018 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Neben dem massiven Ausbau der Betreuungsplätze, ist die Qualitätsverbesserung in der Kindertagesbetreuung ein zentrales Ziel der Landesregierung.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Bildungsgrundsätze in der Kita
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Ich freue mich über das große Engagement vieler Unternehmen, die ihre Mitarbeiter beispielsweise durch flexible Arbeitszeitmodelle, Homeoffice-Lösungen oder auch organisatorische und finanzielle Hilfe bei der Kinderbetreuung unterstützen.
Das Engagement zeigt, dass die Unternehmen ihre Handlungsfelder erkannt haben und damit gleichzeitig auch gesellschaftspolitische Verantwortung wahrnehmen.
Das entbindet die Politik jedoch nicht von der Aufgabe, ihre Anstrengungen beim massiven Ausbau der Betreuungs-Infrastruktur weiter zu erhöhen.
Ich warne gleichzeitig vor übertriebener Regulierung, denn pragmatische, passgenaue Lösungen in den Unternehmen sind effektiver als bürokratische Regelungen der Politik.
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"Unser Ziel ist es, contergangeschädigten Menschen durch bedarfsgerechte Behandlung, Prävention und Unterstützung auch im Alter ein weitgehend selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen", erklärte Gesundheitsministerin Steffens in Düsseldorf.
"Die Studie bildet die Grundlage für Gespräche mit den Verantwortlichen innerhalb des Gesundheitssystems über Möglichkeiten der Verbesserung der Lebenssituation Contergangeschädigter", so Steffens weiter.
In Nordrhein-Westfalen leben rund 800 contergangeschädigte Menschen, die mit massiver körperlicher Belastung gelernt haben, Dinge, die ihnen durch die Behinderung kaum möglich, für andere aber selbstverständlich sind, ohne fremde Hilfe zu schaffen.
Mit den Füßen den Kaffee zu trinken ist dabei nur ein Beispiel für zahlreiche antrainierte Bewegungsabläufe.
Jetzt, wo die Betroffenen durchschnittlich 51 Jahre alt sind, treten durch diese Belastungen aber auch früher nicht bekannte Folgeschäden auf.

Mit dann insgesamt 42 Servicestellen verfügt Nordrhein-Westfalen zukünftig über die bundesweit größte Beratungsstruktur in der Antidiskriminierungsarbeit.
"Diskriminierung, Hass und Hetze haben in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.
Der massive Ausbau der Beratungsstellen ist ein starkes Zeichen, dass wir Betroffenen zur Seite stehen und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nicht dulden.
Mit dem vergrößerten Angebot ermöglichen wir eine niedrigschwellige und möglichst wohnortnahe Unterstützung.
Auch in Zukunft soll Nordrhein-Westfalen bundesweit Maßstäbe bei der Antidiskriminierungsarbeit setzen.

Um jetzt Investitionen zu ermöglichen, obwohl noch nicht ausreichend "grüner" Wasserstoff zur Verfügung steht, müssen wir übergangsweise pragmatisch auch auf "blauen" Wasserstoff zurückgreifen.
5.
Massiver Ausbau der Erneuerbaren Energien.
Um die benötigten Mengen an grünem Wasserstoff zu erzeugen, muss der Ausbau der Erneuerbare Energien beschleunigt werden, indem diese von Bürokratie, Abgaben, Steuern und Umlagen befreit sowie Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
Der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), Arndt G. Kirchhoff, bezeichnete die nachhaltige Transformation der Industrie in Richtung Klimaneutralität als eine enorme technische, zeitliche und finanzielle Herausforderung.

Im Sinne einer Ermöglichungsplanung will die Landesregierung den Kommunen größere Spielräume bei der Umsetzung eröffnen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Um den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen, müssen wir insgesamt mehr für Klimaschutz und Klimaanpassung tun.
Dazu gehört neben dem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien auch der verantwortungsbewusste Umgang mit unseren Flächen und sonstigen Ressourcen.
Leitbild unseres Handelns ist dabei das klimaneutrale Industrieland mit einer nachhaltigen Raumentwicklung.
Wir gehen nun einen weiteren Schritt in diese Richtung.

* "Sollte die Wölfin GW954f damit beginnen, in zeitlich-räumlich engen Abständen Nutztiere hinter empfohlenen Schutzmaßnahmen zu töten, so dass man von einem verfestigten Verhalten ausgehen kann und nicht von seltenen Ausnahmen bzw. sporadischen Vorfällen, die zwischen vielen Übergriffen auf wenig geschützte Nutztiere erfolgen, ist es für uns allerdings fachlich nachvollziehbar, sich dafür zu entscheiden, eine Entnahme des Tieres zu veranlassen."
Die DBBW empfiehlt auch aus den Erfahrungen in anderen Bundesländern eine konsequente Anwendung des bundesweit empfohlenen Herdenschutzes in der Fläche.
* "Eine massive Ausweitung geeigneter Schutzmaßnahmen in der Region erscheint uns aber die einzig tragfähige Strategie, um eine langfristige Koexistenz von Nutztieren und Wölfen zu gewährleisten."
Im Ergebnis bietet auf lange Sicht nur ein funktionierender Herdenschutz der Weidetierhaltung einen ausreichenden und nachhaltigen Schutz.
Ministerin Heinen-Esser: "Hierbei geht es vor allem um die langfristige Perspektive, da auch bei einer theoretischen Auflösung des aktuellen Rudels in Schermbeck damit zu rechnen ist, dass sich früher oder später wieder neue Wölfe in der wild- und waldreichen Region westlich von Wesel ansiedeln."

Das Land stößt so den Zubau von etwa 1.700 öffentlich zugänglichen Ladepunkten an.
Mit dem Aufbau eines "Deutschlandnetzes" durch den Bund sollen etwa 2.000 weitere öffentlich zugängliche Schnellladepunkte in Nordrhein-Westfalen hinzukommen.
Gleichzeitig muss ein massiver Ausbau von Ladepunkten an Wohngebäuden und bei Arbeitgebern stattfinden.
Förderungen dafür stellt das Land Nordrhein-Westfalen über das Programm "progres.nrw Emissionsarme Mobilität" bereit.
2024 stehen mehr als 23 Millionen Euro in diesem Programm für die Antriebswende bereit.

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert das Vorhaben über das Programm progres.nrw für Klimaschutz und Energiewende mit über 650.000 Euro.
Hintergrund
Der Gigawattpakt trägt zum massiven Ausbau Erneuerbarer Energien im Rheinischen Revier bei und ist ein Ankerprojekt der Landesregierung.
Ziel des Pakts ist es, die Stromerzeugungskapazitäten aus Erneuerbaren Energien bis 2028 auf fünf Gigawatt auszubauen.
Dies entspricht mehr als einer Verdoppelung gegenüber dem Jahr 2020.

Zudem sprechen wir uns entschieden gegen die Einführung unnötiger neuer Melde- und Erklärungspflichten aus, wie sie die Bundesregierung gerade mit ihrem Entwurf für das Steuerfortentwicklungsgesetz vorgelegt hat.
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Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Der massive Ausbau der Photovoltaik ist entscheidend für die erfolgreiche Transformation unseres Energiesystems.
In NRW boomt der Ausbau der Solarenergie und wir wollen noch besser werden.
Dafür räumen wir Hemmnisse aus dem Weg und entrümpeln bürokratische Abläufe für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen.

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert das Vorhaben über das Programm progres.nrw für Klimaschutz und Energiewende mit über 650.000 Euro.
Hintergrund
Der Gigawattpakt trägt zum massiven Ausbau Erneuerbarer Energien im Rheinischen Revier bei und ist ein Ankerprojekt der Landesregierung.
Ziel des Pakts ist es, die Stromerzeugungskapazitäten aus Erneuerbaren Energien bis 2028 auf fünf Gigawatt auszubauen.
Dies entspricht mehr als einer Verdoppelung gegenüber dem Jahr 2020.

Es zeigt sich, dass weniger als 25 Prozent der neu installierten Leistung von insgesamt rund 190 MW in den Jahren 2022 und 2023 auf landwirtschaftlichen Flächen (Ackerfläche und Grünland) errichtet wurde.
Rund 30 Prozent der Leistung entstand auf Gewerbe- und Industriefläche und rund 20 Prozent auf oder am Rand von ehemaligen Abbauflächen, insbesondere von Tagebauen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Der massive Ausbau der Solarenergie ist für die erfolgreiche Transformation unseres Energiesystems unverzichtbar und zudem ökonomisch sinnvoll.
In Nordrhein-Westfalen boomt der Ausbau der Photovoltaik, aber besonders der Ausbau auf Freiflächen muss weiter zulegen.
Dafür haben wir unter anderem mit der Änderung des Landesentwicklungsplans wichtige Weichen gestellt.

Die vom Bund geplanten Strukturveränderungen greifen massiv in die Krankenhausplanung der Länder ein und haben erhebliche Kostenfolgen.

Politik und Gesellschaft sind gegenwärtig durch massive gleichzeitige Entwicklungen in fundamentaler Weise herausgefordert: Klimawandel, Digitalisierung, demografischer Wandel, Globalisierung und ein sich abzeichnender Systemkonflikt auf internationaler Ebene sorgen für massiven Veränderungsdruck.
Politik und Gesellschaft sind gegenwärtig durch massive gleichzeitige Entwicklungen in fundamentaler Weise herausgefordert: Klimawandel, Digitalisierung, demografischer Wandel, Globalisierung und ein sich abzeichnender Systemkonflikt auf internationaler Ebene sorgen für massiven Veränderungsdruck.

Auf Antrag von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat einstimmig Veränderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefordert, um den Windkraftausbau zu beschleunigen.
Auf Antrag von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat einstimmig Veränderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefordert, um den Windkraftausbau zu beschleunigen.
Ziel des Gesetzentwurfs ist, massive finanzielle Unsicherheiten für Projektierer von Windenergieanlagen zu beseitigen.

Damit die Krankenhäuser ausreichend Zeit haben, um die nötigen Veränderungen umsetzen zu können, werden die Feststellungsbescheide dann grundsätzlich zum 1. April 2025 in Kraft treten.
Daraus ergibt sich eine Neugestaltung der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft mit zahlreichen notwendigen Strukturveränderungen.
Die Landesregierung hat sich daher von Beginn an auf die Fahne geschrieben, dass wir die Krankenhäuser bei der Umsetzung dieser Änderungen massiv finanziell unterstützen werden.

Neben den sichtbaren Veränderungen in den Regionen mit einer sehr starken, intensiven Landwirtschaft, sind vor allem die nordrhein-westfälischen Gewässer vom Artenschwund betroffen.
Aber es zeigt sich, dass die menschlichen Eingriffe der Vergangenheit in Form von Begradigungen und die Belastung der Flüsse mit Abwässern oder anderen Substanzen diesen wertvollen Lebensraum massiv belastet haben.

Gleichzeitig ist die wirtschaftliche Lage herausfordernd, die Eskalation im Nahen Osten setzt die Weltwirtschaft massiv unter Druck.
Um diesen aktuellen Herausforderungen zu begegnen, brauchen wir einen Schulterschluss zwischen Politik, Arbeitgebern und Arbeitnehmern, der gemeinsam Veränderungen auf den Weg bringt.

DLG-Präsident Hubertus Paetow plädierte in seiner Ansprache für Offenheit und Mut zu Veränderungen, um eine nachhaltige und fortschrittliche Landwirtschaft unter optimaler Nutzung von innovativen Technologien zu gestalten.
Der Klimawandel ist real und betrifft die Landwirtschaft massiv.

* Ein deutlicher Personalabbau würde die Arbeitsbelastung der verbliebenen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst massiv verstärken.

Ein deutlicher Personalabbau würde die Arbeitsbelastung der verbliebenen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst massiv verstärken.

Der Klimawandel ist bereits spürbar bei uns angekommen mit drastischen Folgen, auch für uns in Nordrhein-Westfalen", sagt die Ministerin und nennt die Ernteausfälle durch die extreme Trockenheit im vergangenem Jahr und das massive Sterben der Fichten als Beispiele. "
Ein weiteres existentielles Problem ist die Abnahme der Artenvielfalt.

Auch bis zur endgültigen Abschaffung des Paragrafen 175 StGB wurden noch mehrere tausend Verurteilungen ausgesprochen.
Viele der Menschen, denen dieses massive Unrecht geschehen ist, gehören heute zur älteren Generation.

Durch die massiven Investitionen in zusätzliche Stellen wird sich die Personalsituation der Polizei in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren weiter verbessern.
Wesentliches Kriterium für die Personalzuteilung ist die Arbeitsbelastung vor Ort, die sich aus dem Kriminalitäts- und Verkehrsunfallgeschehen ergibt.

Also taugen die steigenden Getreidepreise nicht als Begründung für Preisanhebungen bei Brot und Brötchen", so der Minister.
Remmel: "Die weltweite Nachfrage nach Futtermitteln zur Fleischproduktion hat massiv zugenommen.

Wir müssen massiv gegensteuern und das Ausmaß und die Geschwindigkeit des globalen Artensterbens stoppen.
Der aktuellen Abnahme der biologischen Vielfalt, dem Verlust an Insekten und Singvögeln vor unserer eigenen Haustüre müssen wir mit Nachdruck begegnen", erklärt Heinen-Esser.

Durch die massiven Investitionen in zusätzliche Stellen wird sich die Personalsituation der Polizei in Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden Jahren schrittweise weiter verbessern.
Kriterien für die Zuteilung des Personals auf die 47 regionalen Behörden sind beispielsweise die Einwohnerzahl, die tatsächliche Arbeitsbelastung, das Kriminalitäts- und Verkehrsunfallgeschehen vor Ort oder besondere Schwerpunkte in der Polizeiarbeit.

Um Kontakte zu verringern, müssen Gastronomie und Hotellerie, die Veranstaltungs- und Eventbranche, Messen und Schausteller massive Einschränkungen auf sich nehmen.
Um die Betroffenen schneller zu unterstützen, hat sich die Konferenz der Wirtschaftsminister für die von mir geforderte kräftige Anhebung der Abschlagszahlungen von maximal 10.000 Euro auf bis zu 500.000 Euro eingesetzt.

Durch die massiven Investitionen in zusätzliche Stellen hat sich die Personalsituation der Polizei in Nordrhein-Westfalen bereits verbessert und wird dies in den kommenden Jahren weiter tun.
Wesentliches Kriterium für die Personalzuteilung ist die Arbeitsbelastung vor Ort, die sich aus dem Kriminalitäts- und Verkehrsunfallgeschehen ergibt.