Gerade im Zuge der Industrialisierung und der Flubereinigung wurden einstmals natürliche Gewässer begradigt und reguliert, Talsperren für Trinkwasserzwecke und Anlagen für Industrieabwässer gebaut.
Diese Entwicklungen führten dazu, dass die über Jahrzehnte hinweg stark veränderten Gewässer ihre natürlichen Funktionen nicht mehr oder nur noch in erheblich reduziertem Umfang erfüllen können.
Durch diese massiven Eingriffe können etwa 60 Prozent aller Gewässer in NRW den von der EU geforderten guten ökologischen Zustand gar nicht mehr erreichen.
Auch verhindern diese Eingriffe vielerorts, dass gewässertypische Tiere und Pflanzen ihre angestammten Lebensräume durchgängig besiedeln können.
Bäche und Flüsse sind Lebensräume für viele Tier- und Pflanzenarten.

Durch die Betonung der Wahrung der Verhältnismäßigkeit hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Grundsatzurteil wichtige Hinweise für die Fortschreibung gegeben.
Hierbei sind auch die negativen Auswirkungen der Verlagerung des Verkehrs auf Ausweichstrecken zu beachten.
Ministerin Heinen-Esser: "Ein zonenbezogenes Fahrverbot, das auch streckenweise Autobahnen einbezieht, würde einen massiven Eingriff in die Verkehrsstruktur des Ruhrgebiets bedeuten mit erheblichen Auswirkungen für Anwohner, Pendler und die Wirtschaft."

Zum heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Köln und Bonn nimmt die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser Stellung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
"Es handelt sich um einen massiven Eingriff in die Verkehrsstruktur der Stadt Köln mit ganz erheblichen Auswirkungen für Anwohner, Pendler und den gesamten Wirtschaftsstandort der Stadt Köln.
Die Verhältnismäßigkeit einer derart weitreichenden Entscheidung wurde nicht ausreichend dargelegt.
Aus diesem Grund werden wir selbstverständlich in Berufung gehen.

Diese Entscheidung haben Vertreter des Justizministeriums und des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW der Stadt Münster vorgestellt.
Die derzeitige Justizvollzugsanstalt an der Gartenstraße, deren wesentliche Teile in den Jahren 1848 - 1851 erbaut wurden, befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand.
Die Renovierung der bestehenden Gebäude würde massive Eingriffe erfordern und wäre mit einem unverhältnismäßigen wirtschaftlichen Aufwand verbunden.
Zudem lassen die beengten räumlichen Gegebenheiten im Innenstadtbereich notwendige Modernisierungen und Standardverbesserungen nicht zu.
Um dauerhaft eine menschenwürdige Unterbringung der Gefangenen zu gewährleisten, ist deshalb ein Neubau an anderer Stelle unabweisbar.

Bereits im Vorgriff auf die Biodiversitätsstrategie NRW hat die Landesregierung den Naturschutz-Etat von 18 auf 36 Millionen Euro verdoppelt.
"Zwei Euro jährlich pro Einwohnerin und Einwohner ist das Mindeste, was uns unsere Natur wert sein sollte.
Mit diesen Mitteln wollen wir die massiven Eingriffe in die Natur zumindest teilweise wieder rückgängig machen.
Dazu investieren wir in Artenschutzprojekte und in die Entwicklung von Schutzgebieten.
Wir wollen der Natur wieder Räume und damit Möglichkeiten zur freien Entwicklung zurückgeben, die ihr in den letzten Jahrhunderten genommen wurden", sagte Remmel.

Mit dem neuen Bewirtschaftungsplan für den Zeitraum 2016 bis 2021 soll ein deutlicher Schritt in diese Richtung erreicht werden.
"Deshalb wollen wir an zwei zentralen Punkten ansetzen: Zum einen müssen wir die Belastung unserer Gewässer durch Nährstoffe und chemische Substanzen reduzieren.
Zum zweiten müssen wir den Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben und die massiven Eingriffe der Vergangenheit zurücknehmen", sagte Minister Remmel. "
Wir wollen an den Flussquellen ansetzen und ihre Ursprünglichkeit erhalten und wir wollen die schweren Eingriffe der letzten Jahrhunderte in Form von Begradigungen und Einbetonierungen der Gewässer dort rückgängig machen, wo es noch möglich ist.
Belastung der Flüsse durch Mikro-schadstoffe und andere Chemikalien müssen an den Klärwerken durch eine bessere Filtertechnologie angegangen werden", kündigte der Minister an.

Mit dem neuen Bewirtschaftungsplan zur EG-Wasserrahmenrichtlinie, der etwa 12.000 Maßnahmen bis 2021 umfasst, soll ein deutlicher Schritt in diese Richtung erreicht werden.
"Wir wollen hier an zwei zentralen Punkten ansetzen: Zum einen müssen wir die Belastung unserer Gewässer durch Nährstoffe und chemische Substanzen reduzieren.
Zum zweiten müssen wir den Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben und die massiven Eingriffe der Vergangenheit zurücknehmen", sagte Minister Remmel. "
Wir wollen an den Fluss-Quellen ansetzen und ihre Ursprünglichkeit erhalten.
Die schweren Eingriffe der vergangenen Jahrhunderte in Form von Begradigungen und Einbetonierungen der Gewässer sollen dort rückgängig gemacht, wo es noch möglich ist.

Die Strategie bildet die wesentliche Grundlage für die Neuausrichtung der Naturschutzpolitik und setzt den Rahmen für die kommenden 10 bis 15 Jahre.
Bereits im Vorgriff auf die Biodiversitätsstrategie NRW hat die Landesregierung den Naturschutz-Etat von 18 auf 36 Millionen Euro verdoppelt.
"Mit diesen Mitteln wollen wir die massiven Eingriffe in die Natur zumindest teilweise wieder rückgängig machen.
Dazu investieren wir in Artenschutzprojekte und in die Entwicklung von Lebensräumen und Schutzgebieten.
Wir wollen der Natur wieder Raum und damit Möglichkeiten zur freien Entwicklung geben, die ihr in den letzten Jahrzehnten Stück für Stück genommen wurden", sagte Remmel. "

Gerade im Zuge der Industrialisierung und der Flurbereinigung wurden einstmals natürliche Gewässer begradigt und reguliert, Talsperren für Trinkwasserzwecke und Anlagen für Industrieabwässer gebaut.
Diese Entwicklungen führten dazu, dass die über Jahrzehnte hinweg stark veränderten Gewässer ihre natürlichen Funktionen nicht mehr oder nur noch in erheblich reduziertem Umfang erfüllen können.
Durch diese massiven Eingriffe können etwa 60 Prozent aller Gewässer in NRW den von der EU geforderten guten ökologischen Zustand gar nicht mehr erreichen.
Auch verhindern diese Eingriffe vielerorts, dass gewässertypische Tiere und Pflanzen ihre angestammten Lebensräume durchgängig besiedeln können.
Bäche und Flüsse sind Lebensräume für viele Tier- und Pflanzenarten.

Abschließend wird im Appell deutscher Agrarministerinnen und Agrarminister an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments der Blick noch auf die Durchführung des integrierten Pflanzenschutzes gelenkt.
Hier werden in einem Vorschlag die Mitgliedsstaaten aufgefordert, kulturspezifische Vorschriften über die Grundsätze des integrierten Pflanzenschutzes in Form eines "verbindlichen Rechtsaktes" festzulegen.
Ein solcher, massiver ordnungsrechtlicher Eingriff in die Berufsausübung einer Branche wäre ohne Beispiel und unterstreicht nochmals nachdrücklich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Vorschlages der Europäischen Kommission.
Hintergrund
Im Vordergrund der Debatte stehen insbesondere die Vorschläge zur Ausweisung von ökologisch empfindlichen Gebieten (Artikel 3 Nr. 16 f).

Seit der Errichtung der Mülheimer Brücke hat ein enormer Zuwachs des Schwerverkehrs stattgefunden.
Mit Brückenprüfungen in den Jahren 2005 und 2008 wurden Schäden dokumentiert, die die Stadt Köln veranlassten, eine Instandsetzungsplanung für den gesamten Brückenzug zu beauftragen.
Daraus resultierte ein unaufschiebbarer, umfangreicher Grunderneuerungsbedarf an allen Teilgewerken des Brückenzugs, da die Schädigungen einzelner Bauwerksbereiche teilweise sehr stark ausgeprägt sind und die stets zu verzeichnende Schadensprogression ohne massive Eingriffe nicht aufhaltbar ist.
Die Mülheimer Brücke wird neben der Stadtbahn auch vom Individualverkehr genutzt.
Zusätzlich zu der Stadtbahn-Sanierung wird die Erneuerung der Brücke daher von der Bezirksregierung Köln mit zurzeit weiteren 61 Millionen Euro auf Grundlage der Förderrichtlinie Kommunaler Straßenbau des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.

* Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten: In der Zeit des Nationalsozialismus etwa wurden massiv in unzulässiger Weise Daten gespeichert.
Neben der historischen Bedeutung haben solchen Daten auch eine rechtliche Relevanz - insbesondere dann, wenn sie helfen können, erlittenes Unrecht aufzuarbeiten.
Die Archivierung unzulässig erhobener Daten bedarf jedoch einer eindeutigen gesetzlichen Grundlage, da sie einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen darstellt.
Die Novelle gewährleistet, dass auch unrechtmäßig gesammelte Daten archiviert werden und nach Ablauf der entsprechenden Schutzfristen der historischen Forschung zugänglich gemacht werden.
* Anpassung an das Kulturgesetzbuch: Die im Archivgesetz nun vorgenommenen Änderungen führen zu einer verbesserten Abstimmung der Einzelgesetze.

Nun hat das Land 14 Vorhaben ausgewählt, die abhängig vom Pandemiegeschehen in mehreren Schritten realisiert werden sollen.
Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Seit mehr als einem Jahr befinden sich Teile unserer Gesellschaft im Lockdown, viele Bereiche arbeiten mit erheblichen Einschränkungen.
Um diese massiven Grundrechtseingriffe wo immer möglich verantwortungsvoll zu begrenzen und zurückzunehmen, haben sich vier große Helfer herausgebildet: die konsequente Nachverfolgung und Isolierung von Infektionen, umfassende Testungen und Impfungen und viertens die Digitalisierung, damit die Menschen diese drei Helfer im Pandemie-Alltag wirksam einsetzen können.
Die Vielzahl der qualitativ hochwertigen Projektskizzen zeigt: Die Kommunen haben ihr digitales Pandemiemanagement erheblich weiterentwickelt und so die Voraussetzungen geschaffen, um den Bürgerinnen und Bürgern mehr kulturelle, soziale und wirtschaftliche Aktivitäten zu ermöglichen.
Deshalb haben wir eine größere Zahl von lokalen Einzelprojekten ausgewählt, die die Städte und Kreise an den Start bringen können, wenn das Pandemiegeschehen es erlaubt.

NRW hat durch menschliche Eingriffe massiv an wertvollen Moorflächen verloren - Großes Torfmoor ist der größte ursprüngliche Naturraum seiner Art
Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Jahrhunderten massiv Moorlandschaften durch menschliche Eingriffe verloren: Gab es etwa zu Beginn des 19. Jahrhunderts allein in Westfalen noch rund 6421 Hektar an Hochmooren, sind es heutzutage in ganz NRW gerade einmal noch 789 Hektar.

Aber es zeigt sich, dass die menschlichen Eingriffe der Vergangenheit in Form von Begradigungen und die Belastung der Flüsse mit Abwässern oder anderen Substanzen diesen wertvollen Lebensraum massiv belastet haben.

Diese würden die Bewohner der Städte und insbesondere auch Pendler massiv treffen.
Ziel ist es, erst einmal alle Maßnahmen und Potenziale auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Aber es zeigt sich, dass die menschlichen Eingriffe der Vergangenheit in Form von Begradigungen und die Belastung der Flüsse mit Abwässern oder anderen Substanzen diesen wertvollen Lebensraum massiv belastet haben.

"Ich hätte mir aber auch mehr Mut von Seiten der Verwaltung gegenüber Grünenthal gewünscht, weiß aber, dass heutiges Wissen und heutige Eingriffsmöglichkeiten nicht auf die damalige Zeit übertragen werden können", so die Ministerin weiter.
Es bereitete den Landesbehörden massive Schwierigkeiten, die Wirkung Contergans klären zu lassen, die Zahl der Betroffenen festzustellen und Contergan zu verbieten.

"Die menschlichen Eingriffe der Vergangenheit in Form von Begradigungen und die Belastung der Flüsse mit Abwässern oder anderen Substanzen haben den wertvollen Lebensraum 'Wasser' massiv belastet", erklärte Remmel.

Aber es zeigt sich, dass die menschlichen Eingriffe der Vergangenheit in Form von Begradigungen und die Belastung der Flüsse mit Abwässern oder anderen Substanzen diesen wertvollen Lebensraum massiv belastet haben.

Im Rahmen des Projekts wird die GIZ nun moderne Instrumente beschaffen, um das Verfahren zur Infektionsdiagnostik massiv zu beschleunigen.
Jede Verzögerung birgt das Risiko von Blutvergiftungen, Amputationen und anschließend monatelanger kostspieliger Behandlungen mit wiederholten chirurgischen Eingriffen.

"Die menschlichen Eingriffe der Vergangenheit in Form von Begradigungen und die Belastung der Flüsse mit Abwässern oder anderen Substanzen haben den wertvollen Lebensraum 'Wasser' massiv belastet", erklärte Becker.

Die Landesregierung verurteilt die offenkundig kriminellen Eingriffe in die Privatsphäre der Ministerin aufs Schärfste.
Kurz vor der Tat wurde die Ministerin über ihr persönliches Profil in einem sozialen Netzwerk massiv bedroht.