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Gesundheitsministerium erlässt neue Coronaschutzverordnung
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann empfiehlt weiterhin das Tragen einer medizinischen Schutzmaske in Innenräumen
1. April 2022 Presse-Briefing mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung an die Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes angepasst.

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Freitag, 20. November 2020, das Unternehmen Innovatec Microfibre Technology GmbH & Co. KG in Troisdorf besucht.
Anlass war die Inbetriebnahme der ersten von drei neuen Anlagen zur Produktion von Meltblown-Vliesgewebe.
Meltblown ist das Herzstück jeder medizinischen Schutzmaske und wird in der aktuellen Corona-Krise weltweit dringend zur Produktion von OP- und FFP-Masken benötigt.
"Die Ausweitung der Produktion in Troisdorf ist ein essentieller Schritt, um die Versorgung mit medizinischer Schutzausrüstung in Deutschland eigenständig zu sichern - und auch ein wichtiger Schritt zu mehr Unabhängigkeit.
Innovatec trägt dazu bei, die entsprechenden Wertschöpfungsketten in Deutschland und in Europa zu sichern und aufzubauen, um in Krisen unsere Versorgung ohne Abhängigkeiten sicherzustellen", so Ministerpräsident Armin Laschet. "

Bei dem Produkt von DFA Bielefeld handelt es sich um eine sog. Mund Nasen-Schutzmaske.
Diese Zulassung gilt für den Medizinischen Bereich und systemrelevante Branchen.
DFA strebt eine Wochenkapazität von 3.5 Millionen Masken an, sodass freien Kapazitäten verfügbar ist.
Wie gehabt, werden auch diese Schutzmasken von der Landesregierung über die Bezirksregierungen an die Kreise und kreisfreien Städte verteilt.
* 3.7 Millionen Schutzmasken

Auch unter dem medizinischen Personal gibt es Ausfälle.
Die Ärzteschaft in NRW appelliert daher vor allem an die Risikogruppen, sich gegen Corona und Grippe impfen zu lassen und zudem aus medizinischer Sicht vor allem die sogenannten 'AHA-Regeln' (Abstand, Hygiene, Atemschutzmaske) einzuhalten, um Ansteckungen möglichst zu vermeiden.

Allerdings kommt mit Blick auf die betroffene Altersgruppe dem medizinischen Aufklärungs- und Beratungsbedarf der Eltern hier eine besondere Bedeutung zu.
Diese medizinische Aufklärung und Beratung liegt in der fachlichen Verantwortung der Gesundheitsbehörden und ihrer Impfpartner, nicht der Schulen.
Mit der Dienstbefreiung für die Booster-Impfungen für Lehrkräfte und der weiteren Versorgung mit Schutzmaterial werden wir auch als Arbeitgeber alles dafür tun, dass unsere Lehrkräfte sich durch Impfungen und Masken auch weiterhin selbst bestmöglich schützen können," erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Auch die weitere Versorgung der Lehrkräfte und des sonstigen Personals an den Schulen mit Schutzmasken ist bis mindestens zum Frühjahr 2022 sichergestellt.

Rund 3 Millionen der Masken werden über die Tafeln zu beziehen sein.
Über eine Kooperation mit dem Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e. V. sollen 600.000 der Masken an obdachlose Menschen in ganz Nordrhein-Westfalen über das Netzwerk der freien Wohlfahrtspflege verteilt werden.
"Mir geht es darum, dass bedürftige Menschen schnell einen Zugang zu Schutzmasken bekommen.
Wir sind aber nicht naiv: 8,7 Millionen medizinische Masken sind nur ein erster Schritt angesichts der Anzahl bedürftiger Menschen in Nordrhein-Westfalen, wir wollen schnell und ohne große Bürokratie und Antragsformulare helfen!

Gleichzeitig bildet er die Ärzte und medizinisches Personal vor Ort aus, so dass sie solche Operationen selbstständig durchführen können.
Damit ihre Familien nicht Hunger leiden müssen, organisiert und finanziert Interplast Vreden unter Federführung von Arnulf Lehmköster dringend benötigte Lebensmittel, außerdem Hygieneartikel und Stoff zum Nähen von Mund-Nasen-Schutzmasken.

24. Mai 2022 Eine junge Frau trägt eine Mund-Nasen-Schutz-Maske im Bus Foto: iStock.com / Photoboyko
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Corona-Schutzverordnung ohne Anpassungen zunächst bis zum 23. Juni 2022 verlängert.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Corona-Schutzverordnung ohne Anpassungen zunächst bis zum 23. Juni 2022 verlängert.
Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im Flugverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr erhalten.
Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (z. B. Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen, ebenso wie im öffentlichen Personenverkehr.
Über diese verpflichtenden Maßnahmen hinaus empfiehlt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann weiterhin das Tragen einer medizinischen Schutzmaske in Innenräumen: "Hier kommt es auf die Eigenverantwortung aller an, die viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten vier Wochen auch unter Beweis gestellt haben."

Gezeigt wird unter anderem ein Virtual-Reality-Therapiesystem zur Rehabilitation von sensomotorisch oder kognitiv beeinträchtigten Personen, ein Plattformsystem zur digitalen Urin-Analyse mit App und Messgerät sowie Automations- und Verfahrenstechnik für die Produktion von FFP2-Schutzmasken.
Zwölf kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups präsentieren dort innovative Entwicklungen für die Gesundheitswirtschaft wie beispielsweise telemedizinische Lösungen für die Patientenversorgung sowie ein Assistenzsystem, mit dem künstliche Intelligenz in der Intensivmedizin eingesetzt werden kann.

Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt.
Wer in Nordrhein-Westfalen keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss seit dem 12. August 2020 mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.
Mit Erweiterung der Corona-Schutzverordnung gilt seit dem 24. April eine verschärfte Maskenpflicht: In Bussen, Bahnen und an den Haltestellen muss unabhängig vom Inzidenzwert eine sogenannte Atemschutzmaske (FFP2, KN95 oder N95) von den Fahrgästen getragen werden.
Damit das Kontroll- und Servicepersonal die im Arbeitsschutz vorgeschriebene Tragehöchstdauer für Masken nicht überschreitet, dürfen nur diese Gruppen weiterhin auch eine medizinische Gesichtsmaske tragen.

Pflicht zum Tragen von Masken In öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften und in Arztpraxen gilt eine Pflicht zum Tragen mindestens medizinischer Masken.
Vorgeschrieben sind daher in diesen Bereichen so genannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2.
Sie bieten eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken.
Die Verpflichtung zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske besteht im ÖPNV, in Handelseinrichtungen und Arztpraxen unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstandes.
Dort, wo Arbeiten in Präsenz weiter erforderlich ist und kein ausreichender Abstand eingehalten werden kann, sind medizinische Masken künftig Pflicht;

Ergänzend zu den Bundesregelungen schreibt die Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Oktober vor:
* In Innenräumen gilt bis auf weiteres keine generelle Maskenpflicht.
Für Schulen bleibt es bei einer Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske).
* Die Maskenpflicht im ÖPNV (medizinische Maske) bleibt wie bisher erhalten.
* Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen, in denen der Bund für Besucherinnen und Besucher eine bundesweite FFP-2-Maskenpflicht vorschreibt (Arztpraxen und ähnliche medizinische Behandlungseinrichtungen).

Dazu gehört im Übrigen auch, sicherzustellen, dass man einen Impfschutz hat, der den STIKO-Empfehlungen entspricht.
* In Innenräumen gilt bis auf weiteres keine generelle Maskenpflicht.
Für Schulen bleibt es bei einer Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske).
* Die Maskenpflicht im ÖPNV (medizinische Maske) bleibt wie bisher erhalten.

Masken
In Schulen kann weiterhin freiwillig zum Eigenschutz oder zum Schutz anderer eine Maske getragen werden.
Nach dem Wegfall der Isolationspflicht wird jedoch positiv getesteten Personen dringend empfohlen, für einen Zeitraum von fünf Tagen in Innenräumen außerhalb der eigenen Häuslichkeit mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) zu tragen (Paragraph 3 Absatz 3 Corona-Schutzverordnung in der ab dem 1. Februar 2023 geltenden Fassung).
Die allgemeine Empfehlung zum Tagen einer Maske wird aufgehoben.

Dabei gelten gerade im Hinblick auf möglicherweise ansteckendere Virusmutationen hohe Infektionsschutzanforderungen.
So kommen festen Gruppen und Maskenschutz eine erhöhte Bedeutung zu.
Daher muss überall im Schulgebäude grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden, wie dies bereits aus den Lebensmittelgeschäften und dem öffentlichen Personennahverkehr bekannt ist.
Kinder bis einschließlich Klasse 8 können eine Alltagsmaske anziehen, wenn die medizinische Maske wegen der Größe nicht passt.

Die aktuellen Zahlen geben aber derzeit keine Veranlassung, weitergehende Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen zunächst weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt wie bisher erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Die Regelungen im Überblick: Seit dem 21. Juni 2021 gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in Regionen der Inzidenzstufe 1 nur noch da, wo typischerweise wegen hoher Personendichte das Einhalten von Abständen schwerfällt:
* dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen
Nur für das Personal mit Kundenkontakt in gastronomischen Einrichtungen gilt weiterhin die Maskenpflicht auch im Außenbereich, weil hier beim Service regelmäßig Mindestabstände nicht eingehalten werden können.
In fast allen Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend.
Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich weiterhin bestehen, wobei aber die Maske bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung an festen Sitz- oder Stehplätzen von Bildungs-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen abgenommen werden darf, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden.

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 28. Juli 2022 verlängert.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 28. Juli 2022 verlängert.
Die Regelungen der Corona-Schutzverordnung bleiben unverändert:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im Flugverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

SPNV in Nordrhein-Westfalen: Hohe Akzeptanz bei Fahrgästen für das Tragen medizinischer Masken
Mund-Nasenschutz ist für die allermeisten Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer eine Selbstverständlichkeit.
Verkehrsminister Wüst: "Ich freue mich, dass die Fahrgäste achtsam miteinander umgehen, Rücksicht nehmen und die medizinischen Masken tragen.

Darüber hinaus werden die 2G-Zugangsbeschränkungen im gesamten Einzelhandel aufgehoben, abgesichert durch Basisschutzmaßnahmen wie die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske.
Diese ist verbunden mit der dringenden Empfehlung zum Tragen einer FFP2-Maske in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln.
Die weiteren Schutzmaßnahmen bleiben bis auf Weiteres bestehen.
Das Infektionsgeschehen soll auf diese Weise weiterhin so begrenzt werden, dass die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturbereiche und die medizinische Versorgungsstruktur nicht gefährdet werden.

"Auch wenn die aktuelle Sommerwelle abklingt, ist die Aufrechterhaltung der derzeit geltenden eingeübten Basisschutzmaßnahmen für die vulnerablen Gruppen sowie die Maskenpflicht im ÖPNV analog zur Regelung im Fernverkehr nach wie vor erforderlich.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im überregionalen Schienenverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 25. August 2022 verlängert.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im überregionalen Schienenverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

* Allen positiv getesteten Personen wird dringend empfohlen, in Innenräumen außerhalb der eigenen Wohnung mindestens eine medizinische Maske tragen.
* Beschäftigte in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen müssen zum Schutz von vulnerablen Personen weiterhin mindestens eine medizinische Maske tragen.

Grundlage dafür sind und bleiben das Einhalten der Basisschutzregelungen wie 2G+ und das Tragen mindestens einer medizinischen Maske.

* Der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts zur klareren Abgrenzung des Bereichs, in dem im Umfeld von Einzelhandelsgeschäften bereits Masken zu tragen sind, wird Sorge getragen.
Künftig gilt die Maskenpflicht jedenfalls in einer Entfernung von zehn Metern vom Eingang des Geschäfts.
* Die Coronabetreuungsverordnung wurde im Hinblick auf die bundesrechtlichen Änderungen beim Arbeitsschutz angepasst.
Grundsätzlich haben Lehrerinnen und Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske (z.B. OP-Maske) zu tragen.

Schutzmaßnahmen Die aktuellen Basisschutzmaßnahmen im ÖPNV und in Einrichtungen mit besonders vulnerablen Personen sollen beibehalten werden.
Ziel der Landesregierung ist es, auch im Falle erforderlicher Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz die Schließung von Einrichtungen und die Untersagung von Angeboten zu vermeiden.
Sollte es zu einer deutlichen Belastung der medizinischen Einrichtungen kommen, können besondere zusätzliche Hygieneregelungen eingesetzt werden (zum Beispiel Maskenpflicht in Innenräumen oder Zugangsbeschränkungen mit Test).
Als Basisschutzmaßnahme ist eine rechtzeitige Frischluftzufuhr in den Räumlichkeiten von Bildungseinrichtungen zentral.

Die geltenden Schutzmaßnahmen für alle Infektionsstufen sind unter https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw für jeden Lebensbereich übersichtlich zusammengestellt.
Die Landesinzidenzstufe 1 setzt im gesamten Land ab Montag folgende Schutzmaßnahmen wieder in Kraft:
* Generelle Maskenpflicht in Innenräumen: Nicht nur im ÖPNV und im Einzelhandel und in Arztpraxen, sondern auch wieder in Innenräumen von Gaststätten, Museen, Zoos etc., bei Bildungsveranstaltungen, Gottesdiensten, Versammlungen, bei der Erbringung körpernaher Dienstleistungen und generell in allen für den Kundenverkehr geöffneten Innenräumen muss wieder mindestens eine medizinische Maske getragen werden.
* In der Gastronomie müssen die Beschäftigten mit Kundenkontakt wieder regelmäßig einen Test machen und eine Maske tragen.
* Bei Großveranstaltungen mit mehr als 500 Personen (Sport, Kultur, Bildung o.ä.) und für Freizeiteinrichtungen mit mehr als 2.000 Besuchern/Tag gelten insgesamt die Schutzmaßnahmen der lokalen Inzidenzstufe 1.

Christian von Daniels, Inhaber von van Laack erklärt: "Bereits im Januar dieses Jahres hat die van Laack Gruppe die Entwicklung und Produktion von Schutzkleidung, insbesondere textilen Mund-Nasen-Masken begonnen.
Diese bilden die Grundlage für eine zuverlässige, kontinuierliche 'Just in Time' Versorgung mit hochwertiger Schutzkleidung insbesondere für den medizinischen Sektor - auch nach Corona.
Für Kliniken, Alten-und Pflegeheime stellen wir ab sofort einen 'Never out of Stock' Lieferservice des Schutzkleidungs-Programms aus unseren Werken und Lägern in Deutschland bereit.

Die wichtigsten Änderungen der Corona-Schutzverordnung ab dem 8. März im Überblick:
Maskenpflicht Die Öffnung weiterer Lebensbereiche führt zu einer entsprechenden Ausweitung der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske, unter anderem auf geschlossene Räumlichkeiten in Museen und Kunstaustellungen, auf Präsenz-Bildungsveranstaltungen in geschlossenen Räumen oder bei der Erbringung von körpernahen Handwerks- und Dienstleistungen.
Als Grundregel gilt: In geschlossenen Rahmen mit Publikumsverkehr sind höherwertige Masken zu tragen.
Im Außenbereich reichen Alltagsmasken.

Ort Projektträger Projektbeschreibung Bocholt Hilf Ghana e.V. Schutzausrüstung für Krankenhäuser und Kinderheime im Großraum Accra Bonn Partnerschaft Bonn-Cape Coast e.V. Fortbildungsmaßnahme zur Herstellung von Seife für benachteiligte Frauen;
Bonn Jakob-Christian-Adam-Stiftung Schutzausrüstung für drei Krankenhäuser; Aufklärungskampagne in drei abgelegenen Dörfern.
Projekt erreicht 700 medizinische Mitarbeiter, die täglich 600 Patienten betreuen und 10.000 Dorfbewohner.
Brakel Go for Ghana e.V. Filteranlage für Brunnen, Saatgut für Partnerschule im Dorf Bosomabena; Hygienekits und Hygieneschulungen Detmold Lippische Landeskirche Reis, Öl, Zucker sowie Schutzausrüstung und Veronica buckets für Kliniken/ Gesundheitsstationen Dorsten Ghanakreis St. Urbanus Dorsten Rhade Bau einer Toilettenanlage Dortmund Informationszentrum 3. Welt e.V. (iz3w) Versorgung für 20 Waisenhäuser in Ghana mit Masken, Desinfektionsmittel und Vorsorgeuntersuchungen, Bus für Transport von Krankenschwestern Dülmen Eine-Welt Kreis (EWK) St. Mauritius Dülmen Soforthilfe für

Das Ministerium weist jedoch darauf hin, dass dies nicht gegenüber besuchten Personen gilt, die über einen vollständigen Corona-Impfschutz verfügen oder gegenüber den besuchten Personen, die mindestens eine medizinische Maske tragen.

Basisschutz-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsgebot und Hygieneregeln bleiben bestehen.
Das Infektionsgeschehen soll auf diese Weise weiterhin so begrenzt werden, dass die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturbereiche und die medizinische Versorgungsstruktur nicht gefährdet werden.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind zu Beginn und am Ende der Studie durch PCR-Testung (akute Infektion) oder Antikörpertestung (überstandene Infektion) medizinisch untersucht worden.
Die zum Zeitpunkt der Untersuchung gültigen Schutzmaßnahmen, also die FFP2-Maskenpflicht, ausreichende Abstände und gute Durchlüftung der Fahrzeuge im ÖPNV waren auf Basis der Studienergebnisse wirksam.