1. +++ (SEM)
Dietmar Schulmeister, Landesvorsitzender Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. (Landesgruppe Nordrhein-Westfalen), schließt sich dem an: "Deutsche aus Russland sind kein verlängerter Arm des Putin-Regimes, sondern setzen sich für Menschenrechte, Toleranz und Frieden ein.
Gemeinsam müssen wir jetzt den Geflüchteten aus der Ukraine helfen und für ein Miteinander in Nordrhein-Westfalen einstehen.
Gerade aufgrund unserer Erfahrungen in der UdSSR wissen wir, wie menschenverachtende Propaganda wirkt.
"
Der Beauftragte für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern, Heiko Hendriks, ergänzt: "Spätestens seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim ist bei den Russlanddeutschen in Nordrhein-Westfalen so gut wie keine Sympathie für Putin, geschweige denn für seinen Angriffskrieg gegen seinen Nachbarn, vorhanden.
Datum: 2022-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswirkungen-des-ukraine-kriegs-vielfalt-voelkerverstaendigung-und-zusammenhalt;
Themen: Ausgrenzungen
# ?, Anfeindungen
# ?, Spätaussiedler
# ?, Solidaritätsbekundungen
# ?, russischsprachige Mitbürgerinnen
# ?, Angriffskrieg
# ?, Völkerverständigung
# ?, Quellen
# ?, Zusammenhalt
# ?, Erfahrungen in UdSSR
# ?
2. +++ (SEM)
Inneres
Das bundesweite Verbot der salafistischen Vereinigung "Tauhid Germany" hat NRW-Innenminister Ralf Jäger als "weiteren wichtigen Schritt der Sicherheitsbehörden im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten" bewertet.
"Der erneute Einsatz zeigt: Wir halten den Druck auf die Salafisten aufrecht und gehen entschieden gegen ihre menschenverachtende Propaganda vor", erklärte Jäger in Düsseldorf.
"Damit verhindern wir, dass sie den Terror in Syrien und Irak unterstützen."
Am Morgen hatte der Bundesinnenminister den salafistischen Verein "Tauhid Germany" als Ersatzorganisation der bereits im Mai 2012 verbotenen Vereinigung "Millatu Ibrahim" aufgelöst.
Datum: 2015-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafistische-hetzer;
Themen: gefährliche Extremisten
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, salafistische Hetzer
# ?, erneuter Schlag
# ?, bundesweites Verbot
# ?, Jäger
# ?, gemeinsamer Kampf
# ?, Ausweg
# ?, Missionierung
# ?, dschihadistische Gruppen
# ?
3. +++ (SEM)
12. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, NRW-Innenminister Ralf Jäger, hat das bundesweite Betätigungsverbot für die terroristische Miliz Islamischer Staat als wichtiges Signal für ein entschlossenes Vorgehen im gemeinsamen Kampf gegen gefährliche Extremisten bewertet.
"Wir erhöhen den Druck auf die Salafisten und gehen entschieden gegen ihre menschenverachtende Propaganda vor", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Am Vormittag hatte Bundesinnenminister de Maiziere untersagt, in Deutschland die Symbole der Terrororganisation zu zeigen, für sie zu werben oder auf andere Weise zu unterstützen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-betaetigungsverbot-wichtiges-signal-nrw-unterstuetzt;
Themen: entschlossenes Vorgehen
# ?, gefährliche Extremisten
# ?, wichtiges Signal
# ?, terroristische Miliz
# ?, Terrororganisation
# ?, bundesweites Betätigungsverbot
# ?, islamischer Staat
# ?, menschenverachtende Propaganda
# ?, andere Weise
# ?, erklärte Jäger
# ?
4. +++ (SEM)
Um junge Menschen vor extremistischer Propaganda besser zu schützen, ist mehr Aufklärung, mehr Engagement und eine intelligente Strategie notwendig.
Darüber haben Blogger, Wissenschaftler und Verfassungsschützer sich in der NRW-Landesvertretung in Berlin ausgetauscht.
"Der menschenverachtenden Propaganda im Internet müssen wir entschieden entgegengetreten", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Die giftige Saat der salafistischen Hetze darf nicht aufgehen."
Die Experten diskutierten beim Symposium "#salafismus - Gemeinsam gegen salafistische Internet-Propaganda".
Datum: 2016-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-freiraum-fuer-salafistische-verfuehrer;
Themen: Blogger
# ?, extremistische Propaganda
# ?, Verfassungsschützer
# ?, intelligente Strategie
# ?, salafistische Verführer
# ?, NRW-Landesvertretung
# ?, Wissenschaftler
# ?, Datteltäter
# ?, Medieneffekte
# ?, NRW-Verfassungsschutzleiter
# ?
5. +++ (SEM)
Rechtsextremistische Splitterpartei schürt gezielt Hass / Minister Jäger: Landesregierung beobachtet die Hetzkundgebungen vor Flüchtlingsheimen scharf
7. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Als erbärmliche und menschenverachtende Propaganda von Rechtsextremisten stuft die Landesregierung die angekündigten Hetzkundgebungen der Splitterpartei pro NRW ein.
Vor mehr als 20 Flüchtlingsheimen wollen sie die Bewohner einschüchtern.
"Wir werden dies sehr scharf beobachten und bei Rechtsverstößen konsequent durchgreifen", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger im Düsseldorfer Landtag.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsextremistische-splitterpartei-schuert-gezielt-hass-minister-jaeger;
Themen: Agitationen
# ?, Nadelstreife
# ?, Propaganda von Rechtsextremisten
# ?, angekündigte Hetzkundgebungen
# ?, Flüchtlingsheime
# ?, erklärte NRW-Innenminister
# ?, Rechtsverstöße
# ?, Hass
# ?, Jäger
# ?, Hautfarbe
# ?
6. +++ (SEM)
"Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten im Kampf gegen extremistische Salafisten eng mit den anderen europäischen Sicherheitsbehörden zusammen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir werden in diesem Kampf nicht locker lassen.
Wir sorgen dafür, dass die menschenverachtende Propaganda des sogenannten Islamischen Staates nicht von Deutschland aus um die Welt geschickt wird.
"
Der Spanier mit marokkanischen Wurzeln soll unter anderem Videos von Gewalttaten über soziale Netzwerke vor allem in Spanien verbreitet haben.
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spanischer-unterstuetzer-wuppertal-festgenommen;
Themen: Spanier
# ?, Spezialkräfte der NRW-Polizei
# ?, Wuppertal
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, Wurzeln des Spaniers
# ?, europäische Sicherheitsbehörden
# ?, salafistische Propaganda
# ?, sogenannter islamische Staat
# ?, menschenverachtende Propaganda
# ?, Festnahme
# ?
7. ++ (IR)
" Die Mitglieder der drei Kameradschaften bekennen sich offen zum verbrecherischen Nationalsozialismus und zu führenden Personen dieses menschenverachtenden Systems. "
"Wir lassen es nicht zu, dass diese geistigen Brandstifter sich hier mit ihren menschenverachtenden Parolen und ihrer faschistischen Propaganda breit machen.
Datum: 2012-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harter-schlag-gegen-neonazis-nrw-minister-jaeger-verbietet-mehrere;
Themen: große Löcher
# ?, rechtsextremistisches Netzwerk
# ?, Neonazis in NRW
# ?, Neonazivereinigung in Köln
# ?, harter Schlag
# ?, NRW-Polizei
# ?, Innenminister
# ?, Neonazivereinigungen
# ?, Schlagringe
# ?, Teleskopschlägstöcke
# ?
8. ++ (IR)
"Sie wollen ihre menschenverachtende Gesinnung entgrenzen, sie salonfähig machen, auch für die Mitte der bürgerlichen Gesellschaft.
Und: Sie motivieren mit der Verbreitung von brauner Propaganda Einzelne, schwere Gewalttaten zu begehen.
Die Nutzer machen sich so mit einem leichtfertig geklickten 'Gefällt mir' zu Motivatoren von Mördern und ideologischen Brandstiftern.
Datum: 2019-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2018-mehr-politisch-motivierte-gewalt-durch-extremisten;
Themen: schwere Gewalttaten
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, Netz
# ?, Krankheit
# ?, Biowaffen
# ?, Bürgerkriegsszenarien
# ?, Endzeitkriegsszenarien
# ?, Glaube von Angst
# ?, Islamismus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Motivatoren
# ?
9. ++ (IR)
Etwa 77 Prozent der Straftaten waren Propagandadelikte und Volksverhetzung.
Mit seiner menschenverachtenden Ideologie ist er schleichendes Gift für unsere Gesellschaft.
Datum: 2024-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2023-extremismus-nimmt-allen-bereichen-zu;
Themen: Verfassungsschutzbericht
# ?, Terroranschläge
# ?, Extremismusbereiche
# ?, Antisemitismus
# ?, Volksverhetzung
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Spionage
# ?, Islamismus
# ?, Extremisten
# ?, Propagandadelikte
# ?