Die Ersatzbaustoffverordnung legt unter anderem fest, welche Schadstoffwerte aus Sicht des Boden- und Grundwasserschutzes in mineralischen Abfällen vertretbar sind, damit sie als Ersatzbaustoffe im Straßen-, Wege- und Schienenverkehrswegebau verwendet werden können.
Zwar werden bereits heute 90 Prozent der mineralischen Abfälle verwertet, viele Kommunen scheuen aber die Verwendung von Recyclingbaustoffen, weil sie befürchten, die verbauten Materialien später wieder beseitigen zu müssen.
"Ziel der Neuregelung ist es, durch rechtssichere, wissenschaftlich fundierte und transparente Vorgaben die Akzeptanz bei der Verwendung von mineralischen Ersatzbaustoffen zu erhöhen.
Indem mineralische Ersatzbaustoffe wertvolle Primärbaustoffe wie Kies, Sand und Natursteine ersetzen, werden natürliche Ressourcen geschont.
Die Abhängigkeit von Primärbaustoffen nimmt ab", so Ministerin Heinen-Esser.

Im Folgenden einige konkrete Änderungen:
* Im Hochbau sind künftig geeignete und qualitätsgesicherte rezyklierte Gesteinskörnungen insbesondere in Recyclingbeton gleichberechtigt mit Baustoffen, die auf der Basis von Primärrohstoffen hergestellt wurden.
* Im Tiefbau sind mineralische Ersatzbaustoffe gleichberechtigt mit Baustoffen, die auf der Basis von Primärrohstoffen hergestellt wurden, sofern diese Ersatzbaustoffe nach der Ersatzbaustoffverordnung verwendet werden können.
* Zusätzlich werden Anforderungen an die Vermeidung und Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen für alle am Bau Beteiligten im Landesabfallgesetz verankert.
* Bei größeren Vorhaben müssen zudem für anfallende Bau- und Abbruchabfälle Rückbau- und Entsorgungspläne erstellt werden.

Durch eine Nasswäsche in Kombination mit verschiedenen Sortier- und Trennverfahren ist es möglich, aus Bauschutt, Bodenmaterial und verschiedenen Bauabfallgemischen hochwertige Gesteinskörnungen für den Hochbau und den Tiefbau zurückzugewinnen.
Die in Nordrhein-Westfalen derzeit einzige Recyclinganlage mit diesem Verfahren wurde mit Landesmitteln gefördert und ist seit 2023 in Betrieb.
Mit dem ersten Teilbericht zum "Monitoring-Programm zur Umsetzung der Ersatzbaustoffverordnung und zu den Auswirkungen auf die Stoffkreisläufe mineralischer Abfälle und Nebenprodukte in Nordrhein-Westfalen" legt das Umweltministerium nun Zahlen und Fakten zum Aufkommen und zur Nutzung mineralischer Ersatzbaustoffe in Nordrhein-Westfalen vor.
Das Monitoring-Programm wird in Kooperation mit dem Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz (LANUV) und der Fachhochschule Münster durchgeführt.
Das jährliche Aufkommen mineralischer Bau- und Abbruchabfälle aus dem Abbruch von Gebäuden oder Straßenbaumaßnahmen, wie Betonbruch, Bauschuttgemische, Ausbauasphalt, Bodenmaterial, Gleisschotter in Nordrhein-Westfalen liegt schätzungsweise bei etwa 40 Millionen Tonnen.