Darum erhöhen wir die Fördermittel für den Bildungsscheck deutlich.
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Die Bildungsschecks richten sich an Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen und setzen Anreize zum lebensbegleitenden Lernen.
Im Rahmen des Programms erhalten Beschäftigte in mittelständischen Unternehmen, Berufsrückkehrende und künftig auch Selbstständige einen Zuschuss von 50 Prozent auf berufliche Weiterbildungskosten (bis zu einem Maximalbetrag von 500 Euro).
Das geförderte Weiterbildungsspektrum reicht von fachlichen Kompetenzen, über IT-Knowhow bis hin zu klassischen Schlüsselqualifikationen wie Kommunikationsfähigkeit, Führung und Konfliktmanagement.

Experten lieferten auf dem Symposium deutliche Belege für den Handlungsbedarf gegen internationale Steuervermeidung.
So flossen 2010 in die Steuerparadiese Barbados, Bermuda und die British Virgin Islands insgesamt 5,1 Prozent aller weltweiten Direktinvestitionen - mehr als nach Deutschland.
"Im Ergebnis haben gutverdienende internationale Konzerne oft Steuerquoten, von denen Privatleute mit mittlerem Einkommen nur träumen können", sagte Walter-Borjans.
"Wir brauchen nicht nur bessere Instrumente gegen Steuerhinterziehung, sondern auch ein entschlossenes Vorgehen gegen Steuervermeidung - unter Bund und Ländern in Deutschland wie auch in EU und weltweit."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Ein Jahr zuvor waren es rund 200.000 Menschen weniger.
"Der Anstieg dieser sogenannten Armutsrisikoquote von 14,7 auf 15,8 Prozent liegt zwar im westdeutschen Trend, zeigt aber, dass immer mehr Menschen in unserem Land von der wirtschaftlichen Entwicklung abgehängt werden und von Armut bedroht sind", sagte Schneider.
Als einkommensarm gelten Personen, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung beträgt.
Dieses lag 2011 bei 1.395 Euro; demnach gelten Personen in Einpersonenhaushalten als einkommensarm oder armutsgefährdet, wenn ihr Einkommen unter 833 Euro beträgt.
Den aktuellen Sozialbericht zum Download finden Sie hier.

Danach ist ein Haushalt einkommensarm, wenn dessen Einkommen unter der so genannten Armutsrisikoschwelle liegt.
Diese Schwelle liegt bei 60 Prozent des Median des Nettoäquivalenzeinkommens der Bevölkerung.
Als einkommensarm gelten demnach Personen, deren Pro-Kopf-Einkommen (aus Erwerbsarbeit, Rente, Mindestsicherung, Kindergeld, Wohngeld) weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung in Nordrhein-Westfalen beträgt.
Die Armutsrisikoquote gibt an, wie hoch der Anteil der Personen mit einem Einkommen unterhalb der Armutsrisikoschwelle an der Bevölkerung ist.
Mindestsicherungsleistungen Damit sind finanzielle Hilfen des Staates gemeint, die zur Sicherung des Existenzminimums an leistungsberechtigte Personen gezahlt werden.

" Vor allem Alleinerziehende, Migranten und Geringqualifizierte sowie Kinder und Jugendliche seien davon betroffen, so der Minister.
Bundesweit ist die Armutsrisikoquote seit 2010 angestiegen.
Als armutsgefährdet gelten nach EU-Definition Personen, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung in NRW beträgt.
2014 lag der Wert bei 1.491 Euro netto.
Demnach war ein Singlehaushalt mit einem monatlichen Einkommen von unter 895 Euro als einkommensarm einzustufen.

Ein Jahr zuvor waren es rund 200.000 Menschen weniger.
"Der Anstieg dieser sogenannten Armutsrisikoquote von 14,7 auf 15,8 Prozent liegt zwar im westdeutschen Trend, zeigt aber, dass immer mehr Menschen in unserem Land von der wirtschaftlichen Entwicklung abgehängt werden und von Armut bedroht sind", sagte Schneider.
Als einkommensarm gelten Personen, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung beträgt.
Dieses lag 2011 bei 1.395 Euro; demnach gelten Personen in Einpersonenhaushalten als einkommensarm oder armutsgefährdet, wenn ihr Einkommen unter 833 Euro beträgt.
Ein weiteres Alarmzeichen ist für Minister Schneider der Anstieg der Niedriglohnquote.

Die Kosten für den Bau und Erwerb von privatem Wohnraum steigen immer weiter an.
Dadurch haben zunehmend auch Menschen, die oberhalb der Einkommensgrenzen der öffentlichen Wohnraumförderung liegen, Schwierigkeiten, sich ein Eigenheim leisten zu können", erklärt Dietrich Suhlrie, Mitglied des Vorstands der NRW.BANK. "
Das neue Programm hilft auch Menschen mit mittlerem Einkommen dabei, sich den Traum vom Eigenheim zu erfüllen - und das zu günstigen Konditionen.
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Gefördert werden sowohl Familien, als auch Paare ohne Kinder und Alleinstehende.

Der Entschließungsantrag, der am Freitag (11. Februar) im Bundesrat beraten wird, sieht direkte Maßnahmen zur Entlastung und Vorschläge zur generellen Stabilisierung der Preise vor.
Für die Landesregierung stehen dabei die Versorgungssicherheit und die weitere Förderung erneuerbarer Energien im Vordergrund.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die steigenden Energiepreise belasten Millionen Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.
Für sie wollen wir als Landesregierung Nordrhein-Westfalen schnelle, spürbare und vor allem notwendige Entlastungen erreichen.
Die Bundesregierung muss kurzfristig handeln - und sie kann es bei Steuern auf Strom, Gas und Benzin auch sofort tun.

Wohneigentum nun erstmals auch für Anschlussfinanzierungen eingesetzt werden.
Damit greifen wir denen unter die Arme, die eine Anschlussfinanzierung ihres Kredits zu den gestiegenen Konditionen nicht mehr bedienen könnten.
Haushalte mit mittlerem Einkommen werden bei der Finanzierung ihrer Eigentumspläne jetzt besser unterstützt.
Eigentümer und die, die es werden wollen, können auf Nordrhein-Westfalen bauen - aller Krisen zum Trotz", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die NRW.BANK als Förderbank des Landes bietet ihre wohnwirtschaftlichen Förderprogramme ergänzend zur öffentlichen Wohnraumförderung des Landes an.

Die Bemessung der Mindestbesoldung orientiert sich dann an der Prekaritätsschwelle des Median-Äquivalenzeinkommens.
Konkret bedeutet das: Die Besoldung muss so bemessen sein, dass sie für auch für die niedrigste Besoldungsgruppe oberhalb der Grenze liegt, ab der ein Haushalt als armutsgefährdet gilt.
Maßstab ist 80 Prozent des mittleren Einkommens in Deutschland, gewichtet nach der Haushaltsgröße.
Diesen Wert hat das Bundesverfassungsgericht als neue Untergrenze für die Beamtenbesoldung festgelegt.
Im Kern stärkt der Gesetzentwurf die Grundgehälter aller Beamtinnen und Beamten was sich auch auf die Versorgung auswirkt.

Nordrhein-Westfalen investiert in modernen Wohnraum und sichert bezahlbare Mieten: Mit 51 Millionen Euro aus der öffentlichen Wohnraumförderung unterstützt das Land die umfassende Modernisierung des City Wohnparks in Duisburg-Hochfeld.
Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft GEBAG hat das Quartier mit 421 Wohnungen bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 58 Millionen Euro weiterentwickelt.
Rund 395 Wohnungen sind öffentlich gefördert und damit langfristig für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen gesichert.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wir bringen den Klimaschutz ins Haus und halten die Mieten bezahlbar.
Mit 51 Millionen Euro aus der öffentlichen Wohnraumförderung geben wir dem City Wohnpark eine Zukunft, von der die Menschen vor Ort profitieren.

Anlässlich der für das nächste Jahr vorgesehenen drastischen Anhebung der Ökostrom-Umlage wies Sozialminister Guntram Schneider darauf hin, dass "Menschen mit geringem Einkommen durch die Einkommensentwicklung der letzten Jahre keine Spielräume für weitere Belastungen haben, sei es bei der zusätzlichen Altersvorsorge oder beim Anstieg der Energiekosten.
Dies machen neueste Zahlen des Sozialministeriums deutlich", so Schneider. "
Das ärmste Fünftel der Haushalte in NRW - und dazu gehören auch Familien mit mehreren Kindern - hat ein durchschnittliches Einkommen von gerade einmal 1.050 Euro zur Verfügung", sagte Schneider in Düsseldorf.
"Die Energiekosten beanspruchen sowieso schon einen immer größeren Anteil des Haushaltseinkommens", so der Minister weiter.
Während die Wohnungskaltmieten von 2000 bis 2010 um durchschnittlich rund elf Prozent gestiegen sind, stiegen die Preise für Haushaltsenergie im selben Zeitraum um fast 64 Prozent.

Im Ergebnis erhalten die Beamtinnen und Beamten und die Pensionäre im einfachen Dienst, im mittleren Dienst und im gehobenen Dienst bis einschließlich der Besoldungsgruppe A10 zeit- und wirkungsgleich den Tarifabschluss der Angestellten im Öffentlichen Dienst, also eine Tarifsteigerung von 2,65 Prozent für 2013 und 2,95 Prozent für 2014.
Damit können die Bezieher niedriger Einkommen im Öffentlichen Dienst weiterhin Anschluss an die allgemeine Einkommensentwicklung halten.
Damit wird für diese Einkommensgruppen ein Teilausgleich gestiegener Lebenshaltungskosten möglich, aber wir müssen auch ihnen einen Beitrag zur strukturellen Entlastung des Landeshaushaltes abverlangen.
Auch in den Besoldungsgruppen, die keine oder nur eine geringe Anpassung erhalten, bleibt eine amtsangemessene Lebensführung im Vergleich der Nettoeinkommen zu entsprechenden Tarifbeschäftigten, aber auch im Vergleich zu anderen Ländern gewährleistet.

Im Ergebnis erhalten die Beamtinnen und Beamten und die Pensionäre im einfachen Dienst, im mittleren Dienst und im gehobenen Dienst bis einschließlich der Besoldungsgruppe A10 zeit- und wirkungsgleich den Tarifabschluss der Angestellten im Öffentlichen Dienst, also eine Tarifsteigerung von 2,65 Prozent für 2013 und 2,95 Prozent für 2014.
Damit können die Bezieher niedriger Einkommen im Öffentlichen Dienst weiterhin Anschluss an die allgemeine Einkommensentwicklung halten.
Damit wird für diese Einkommensgruppen ein Teilausgleich gestiegener Lebenshaltungskosten möglich, aber wir müssen auch ihnen einen Beitrag zur strukturellen Entlastung des Landeshaushaltes abverlangen.
Auch in den Besoldungsgruppen, die keine oder nur eine geringe Anpassung erhalten, bleibt eine amtsangemessene Lebensführung im Vergleich der Nettoeinkommen zu entsprechenden Tarifbeschäftigten, aber auch im Vergleich zu anderen Ländern gewährleistet.

"Auch Haushalte im mittleren Einkommensbereich haben zunehmend Schwierigkeiten beim Eigentumserwerb", erklärt Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.
Wohneigentum, bei dem wir jetzt die Einkommensgrenzen erhöht haben, damit mehr Menschen eine eigene Immobilie bauen oder kaufen können.

Das entspricht dem mittleren Jahresverbrauch von zwei Vier-Personen-Haushalten.
Gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) haben sich die Finanzministerien der Länder darauf verständigt, dass diese unter anderem mit Solarzellen ausgestatteten Helfer zur klimafreundlichen Stromerzeugung künftig ohne großen bürokratischen Aufwand von der Einkommensteuer nicht mehr erfasst werden.
Auf schriftlichen Antrag (in Papierform, über das Elster-Portal oder via E-Mail mittels einer elektronischen Signatur) wird danach ohne weitere Prüfung unterstellt, dass die entsprechenden Photovoltaik-Anlagen und Blockheizkraftwerke nicht mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben werden und damit letztlich eine einkommensteuerlich unbeachtliche Tätigkeit vorliegt.

"Wir wollen die Förderung zielgenau denjenigen zukommen lassen, die Unterstützung am nötigsten haben", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider zur neuen Schwerpunktgebung, die eine Einkommensobergrenze beinhaltet.
"Wir wollen die Förderung zielgenau denjenigen zukommen lassen, die Unterstützung am nötigsten haben", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider zur neuen Schwerpunktgebung, die eine Einkommensobergrenze beinhaltet.
Mit dem Bildungsscheck NRW, finanziert aus Mitteln des Europäischen Sozial-fonds (ESF), fördert das nordrhein-westfälische Arbeitsministerium Menschen, die an beruflicher Weiterbildung interessiert sind, sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in kleinen und mittleren Betrieben mit bis zu 249 Be-schäftigten.

NRW - Tourismuswirtschaft stärken" soll die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen in der Tourismuswirtschaft des Landes weiter gestärkt und ihre Strahlkraft auf andere Wirtschaftsbereiche unterstützt werden.
"Wir wollen mit dem Aufruf Projekte identifizieren, die in besonderem Maße dazu geeignet sind, die Weichen für weiteres Wachstum zu stellen, neue Gäste für unser Land zu begeistern und zusätzliches Einkommen sowie neue Arbeitsplätze zu schaffen", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der Vorstellung des Projektaufrufs in Düsseldorf.

* KfW-Darlehen: Die Förderbank des Bund bietet Haftungsfreistellungen für Betriebsmittel- und Investitionskredite von 90% für kleine und mittlere sowie von 80% für größere Unternehmen an.
* Steuerstundungen: Die Finanzverwaltung kommt betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitest Möglich aus.

Mein Ziel ist es, die Einkommen unserer Betriebe mit zu unterstützen und gleichzeitig die Umweltleistungen zu erhöhen, ohne bei unserem bisherigen Spitzen-Engagement bei Agrarumweltmaßnahmen nachzulassen.
Neben der Umsetzung der Klima- und Umweltziele muss es gelingen, die Sicherung einer regionalen und nachhaltigen Produktion von qualitativ hochwertigen Lebensmitteln mit der Unterstützung der kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Familienbetriebe zu verknüpfen.

Eine höhere Haftungsfreistellung durch die KfW von bis zu 90 Prozent bei Betriebsmitteln und Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen erleichtern Banken und Sparkassen die Kreditvergabe.
* Steuerstundungen: Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitestmöglich aus.