39 Städte melden bei einzelnen Unterrichtsräumen, dass diese nicht belüftbar sind.
85 Städte haben sich noch nicht zurückgemeldet.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Die Landesregierung wird in der kommenden Woche ein 50-Millionen-Euro-Sonderprogramm auf den Weg bringen, um u.a. den Erwerb von mobilen Luftreinigungsgeräten für Schulen und Sporthallen zu fördern, die nicht natürlich oder über vorhandene Technische Anlagen gelüftet werden können.
Damit schließt das Land Nordrhein-Westfalen zugleich eine Lücke zum neuen Bundesförderprogramm.
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Mit dem Erwerb von mobilen Luftfiltergeräten können diese Unterrichtsräume für den Schulbetrieb wieder nutzbar gemacht werden.
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Das Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen sieht vor, dass für Räume, die nicht ausreichend durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine raumlufttechnische Anlage (RLT-Anlage) gelüftet werden können, insbesondere der Erwerb mobiler Luftreinigungsgeräte finanziell unterstützt wird.
Damit schließt das Land Nordrhein-Westfalen eine Lücke zum Bundesförderprogramm.
Zuwendungsfähig sind auch einfache bauliche Instandsetzungs- oder Umrüstungsmaßnahmen an Fensteranlagen.

Ministerin Scharrenbach: Corona-Lüftungsprogramm II für sichere Kindertageseinrichtungen und Schulen startet
27. August 2021 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Seit Freitag, 27. August 2021, 10.00 Uhr, können Kommunen und Träger Förderanträge für mobile Luftreinigungsgeräte und einfache bauliche Maßnahmen zur Verbesserung des Luftaustausches in Kindertageseinrichtungen und Schulen stellen:
Nach dem Bund hat der Haushaltsausschuss des Landtages den Weg für Fördermittel in Höhe von 90,4 Millionen Euro freigemacht.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Einrichtungen der Kindertagesbetreuung umfassen Kindertageseinrichtungen (einschließlich Horte und heilpädagogische Kindertageseinrichtungen), Kinderbetreuung in besonderen Fällen ("Brückenprojekte") und Großtagespflegen.
Das Programm berücksichtigt zudem sowohl die öffentlichen Schulen als auch private Ersatzschulen.
Darüber hinaus beabsichtigt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen erneut, die Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für Räume, die nur eingeschränkt gelüftet werden können, auf Antrag zu fördern.
Das neue Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" soll mit 38,8 Millionen Euro, die aus dem vorherigen "Lüftungsprogramm II" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen nicht in Anspruch genommen worden sind, und 22,6 Millionen Euro Neu-Inanspruchnahme des "Sondervermögens zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise (NRW-Rettungsschirm)" finanziert werden.
Das Landeskabinett wird sich voraussichtlich am 16. August 2022 mit dem Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" befassen; anschließend bedarf es der Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen zu den geplanten Ausgaben.

Voraussetzung ist der Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung, die noch aussteht.
Die Bundesregierung hatte am 14. Juli 2021 entschieden, sich an Maßnahmen zum Schutz vor einer Ansteckung mit Sars-CoV-2 in gemeinschaftlich genutzten Räumen der Kategorie 2 (Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit) finanziell zu beteiligen.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Kommunen haben bereits seit Sommer 2020 ein sogenanntes "Multi-Barrieren-System" in Schulen errichtet: Hierzu gehört auch die Ausstattung von 5.500 Schulräumen mit mobilen Luftreinigungsgeräten oder einfachen baulichen Maßnahmen zur Erhöhung des Luftaustausches in den Räumen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sind sichere Orte für unsere Kinder.
Dies ist uns durch die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen gelungen.

Unser Ziel ist eine größtmögliche Sicherheit für alle Beteiligten.
Die Landesregierung wird den Kommunen und Trägern zudem Mittel zur Verfügung stellen, damit CO2-Melder und Luftfilter nach dem örtlichen Bedarf auf der Grundlage einer neuen Förderrichtlinie in den Kindertageseinrichtungen und Großtagespflegestellen angeschafft werden können.
Es ist beabsichtigt, dass die Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für Räume, die nur eingeschränkt gelüftet werden können, auf dem bisherigen Stand der Förderrichtlinie FitU12 fortgeführt wird.
Mittel für die Beschaffung von CO2-Meldern sollen den Kommunen pauschal als nicht rückzuzahlende Zuschüsse bereitgestellt werden.
Die Fördermittel werden in Kürze nach einer Entscheidung des Landeskabinetts und der erforderlichen Freigabe der Mittel durch den Landtag des Landes-Nordrhein Westfalens bereitgestellt.