Deswegen fördern wir Zukunftscampus im Rheinischen Revier und Nördlichen Ruhrgebiet und stellen dafür insgesamt rund 13,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Damit setzen wir ein weiteres Vorhaben unserer Fachkräfteoffensive um.
Wir haben hier die Chance, im Sinne der Attraktivität und der Gleichwertigkeit von beruflicher Bildung, für modernste Rahmenbedingungen für Aus- und Weiterbildung zu sorgen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Der Aufruf zur Einreichung von Interessenbekundungen richtet sich an Einrichtungen der beruflichen und akademischen Bildung, die rechtlich geregelte Aus- und Weiterbildungen durchführen.
Gefördert werden Ausgaben für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die gemeinsam in "Kooperationsbüros" Bildungsangebote entwickeln, durchführen und koordinieren sowie das jeweils spezifische Konzept für einen Zukunftscampus erarbeiten.

Ob Arbeitszeit, Mobilität zwischen Karrierewegen oder Übergänge in den Ruhestand: Wir denken den öffentlichen Dienst konsequent vom Arbeitsalltag der Beschäftigten her.
Unser Anspruch ist ein öffentlicher Dienst, der verlässlich bleibt und sich zugleich weiterentwickelt.
Wer Verantwortung für dieses Land übernimmt, soll moderne Rahmenbedingungen vorfinden und Perspektiven haben, die mit den Anforderungen unserer Zeit Schritt halten.
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Der Landesregierung ist die Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes ein wesentliches Anliegen.

Landesregierung bringt Gesetz zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in den Landtag ein
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: Wir stehen fest an der Seite unserer Beschäftigten.
Sie verdienen moderne Rahmenbedingungen, Verlässlichkeit und Wertschätzung
8. Juli 2026 Digitales Studieren Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag, 7. Juli 2026, den Gesetzentwurf zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes beschlossen und dem Landtag zugeleitet.

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Prof. Dr. Ulrich Rüdiger, Rektor der RWTH Aachen: "Dieses Gebäude ist gleich doppelt ein Gewinn für die RWTH Aachen.
Einerseits braucht exzellente Forschung hochmoderne Rahmenbedingungen, die der Ersatzbau uns verschafft.
Andererseits passt der ressourceneffiziente Bau sehr gut zu unserer Nachhaltigkeitsstrategie und zeigt, was im Bausektor in Sachen Nachhaltigkeit bereits alles möglich ist.
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"Forschung und Lehre brauchen gute Rahmenbedingungen.
Moderne Gebäude sind hier ein ganz wesentlicher Teil.
Das HKoP ist ein großer Fortschritt auf dem Weg zu modernen Bildungseinrichtungen in NRW", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Sie stärkt die Bezirksregierungen und schafft gleichzeitig moderne, unbürokratische Strukturen.
Regierungspräsident Dr. Thomas Wilk: "Mit der Neustrukturierung der Vergabekammern in Nordrhein-Westfalen schaffen wir ein modernes, effizientes und transparentes System zur Kontrolle öffentlicher Auftragsvergaben.
Die Wirtschaft braucht klare, verlässliche Rahmenbedingungen - und genau das erreichen wir mit dieser Reform.

Gleichzeitig erleben wir, dass der Austausch alter, mit fossilen Energieträgern versorgter Heizungsanlagen durch moderne, effiziente Technik nur sehr schleppend voran geht.
" Die Landesregierung will deshalb günstige Rahmenbedingungen für die technische Modernisierung schaffen.
Im Rahmen des Förderprogramms progres.nrw wurden zum Beispiel 2013 mehr als 8.600 Anträge bewilligt und die Projekte mit 18,85 Millionen Euro gefördert.
"Aus Erfahrung wissen wir, dass die Unkenntnis von technischen Möglichkeiten und wirtschaftlichen Vorteilen die größten Hemmnisse sind, um bei der Heizungssanierung auf moderne, zukunftsgerechte Technologien umzustellen.
Lediglich 29 Prozent der Heizungsanlagen in Deutschland sind auf dem Stand moderner Technik.

Moderne Mobilität und Mobilität der Zukunft bedeutet in den meisten Fällen "Vernetzte Mobilität".
* Geeignete Rahmenbedingungen Beide Landesregierungen setzen auf technologieoffene Lösungen, die neben der lokal emissionsfreien Elektromobilität z.B. auch die Weiterentwicklung des Verbrennungsmotors, ggf. in Verbindung mit synthetischen Kraftstoffen, vorsieht.
Der Bund ist in der Pflicht für die richtigen Rahmenbedingungen auf EU- und Bundesebene zu sorgen.
Dazu zählen insbesondere + die Verstärkung der Innovations- und Forschungsförderung bei alternativen Antrieben, z.B. im Bereich der Batterieforschung, der Wasserstoffspeicherung oder der Entwicklung industrieller Lösungen für synthetische Kraftstoffe, + die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen, z.B. des Energierechts, um Nutzervorteile für die Nutzer von Elektrofahrzeugen zu generieren, + die Modernisierung der Verkehrs-, Kommunikations- und Energieinfrastrukturen, damit Deutschland Leitregion und Leitmarkt für eine klimaschonende und neue Mobilität wird.

Andreas Pinkwart: "Wir wollen eine Balance zwischen Ökologie und Ökonomie schaffen und Nordrhein-Westfalen zur modernsten, klima- und umweltfreundlichsten Industrieregion in Europa weiterentwickeln.
Die 14 Handlungsfelder verdeutlichen, dass wir moderne Industriepolitik als zentrale und umfassende Aufgabe betrachten, die über die Wahlperiode hinausreicht.
Das Ziel ist klar: Wir wollen beste Rahmenbedingungen schaffen und im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern Akzeptanz und Wertschätzung für die Industrie als Quelle unseres Wohlstands steigern.

"Der Einsatz moderner Technologien soll unseren Beschäftigten die Arbeit erleichtern und zugleich den Service für Bürgerinnen und Bürger verbessern - in klaren Grenzen und mit klarer Verantwortung."
Ein aktueller Erlass definiert dafür die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und sorgt für einen sicheren und verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Tools.

Starke Innovationen, Digitalisierung, Klimaschutz und beste Rahmenbedingungen für Investitionen sind der Schlüssel zum Erhalt und der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen.
Starke Innovationen, Digitalisierung, Klimaschutz und beste Rahmenbedingungen für Investitionen sind der Schlüssel zum Erhalt und der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen.
Die Corona-Pandemie beschleunigt den notwendigen Transformationsprozess hin zu einem modernen, klimaneutralen und innovativen Standort der Zukunft.
Wirtschafts- und Innovationsminister Pinkwart: "Wir wollen Nordrhein-Westfalen zur modernsten und klimafreundlichsten Industrieregion Europas entwickeln.

Bei der Vorstellung des Eckpunktepapiers begrüßten die Präsidenten der Landesarbeitsgerichte den Entschluss der Landesregierung, die Arbeitsgerichtsbarkeit zukunftsfähig aufzustellen: "Die Bürgerinnen und Bürger werden sich auch künftig auf eine den Menschen zugewandte, moderne, effektive und bürgernahe Arbeitsgerichtsbarkeit verlassen können."
Die veränderten Rahmenbedingungen stellen die Arbeitsgerichte vor neue organisatorische Herausforderungen, die außerdem in einer deutlich veränderten Arbeitswelt zu lösen sind.
* Digitalisierung nutzen: Moderne Technik soll die interne Organisation und den Service für die Bürgerinnen und Bürger verbessern.

Damit geht das Land entschlossen gegen die bestehenden Sanierungsherausforderungen vor und schafft nachhaltige Rahmenbedingungen für mehr Bewegung, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Im Sportland Nummer 1 sind wir uns der Bedeutung von modernen und attraktiven Sportstätten bewusst, damit sich Menschen jeden Alters bewegen und engagieren können.

Diese wird nicht nur Platz für das benötigte Computer- und Serversortiment bereitstellen, sondern auch zahlreiche moderne Arbeitsplätze und Kreativräume, in denen sich die oft für verschiedene Landesbehörden tätigen Teams treffen und im Kollektiv an neuen Softwarelösungen tüfteln können.
"Das Gebäudekonzept bietet beste Rahmenbedingungen für die Finanzverwaltung mit hochattraktiven und modernen Arbeitsplätzen für die Mitarbeiter, die eine produktive Wohlfühlatmosphäre gewährleisten.

Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Minister Dr. Optendrenk: "Nordrhein-Westfalen verfügt über starke Unternehmen, exzellente Wissenschaft und eine moderne Verwaltung.
Mit stabilen und verlässlichen Rahmenbedingungen sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Resilienz unseres Landes.

Sowohl für die Patientinnen als auch für das Personal vor Ort sind bauliche Rahmenbedingungen entstanden, die eine gute und moderne Behandlung ermöglichen", sagt Gesundheitsminister Laumann.
Dann wird die LVR-Klinik Bedburg-Hau nicht nur eine der größten, sondern auch eine der modernsten forensischen Einrichtungen bundesweit sein", erklärt LVR-Direktorin Lubek.
Mit der Baumaßnahme entstehen in Bedburg-Hau dringend benötigte neue zeitgemäße Behandlungsplätze, die sowohl für die Patientinnen als auch für die Beschäftigten vor Ort Behandlungs- beziehungsweise Arbeitsbedingungen schaffen, die den Anforderungen an eine moderne forensische Psychiatrie entsprechen.

Wir legen den rechtlichen Rahmen für den nächsten wichtigen Schritt der Digitalisierung: die elektronische Rechnungsstellung.
Sie bietet Chancen sowohl für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft als auch für eine moderne Verwaltung.
Unmittelbar nach der Sommerpause werden hierzu die Rahmenbedingungen für die Einreichung der elektronischen Rechnungen konkretisiert.

Die etwas schwächere Konjunktur ist für die Landesregierung zusätzlicher Ansporn, die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter zu verbessern: Mit unseren ersten drei Entfesselungspaketen haben wir 40 unnötige Regelungen abgeschafft oder vereinfacht.
Mit einem forcierten Netzausbau und der massiven Förderung von Innovationen und Gründungen schaffen wir gute Bedingungen für alle, die investieren und die Chancen am modernen Industrie- und Dienstleistungsstandort nutzen wollen.

Mein Ziel ist eine Politik, die für nachhaltigen Umwelt- und Naturschutz ebenso steht wie für gute Rahmenbedingungen für eine moderne Agrarwirtschaft und für einen starken Verbraucherschutz.

Eine moderne Tierhaltung hat nicht nur einen großen Anteil an der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln von hoher Qualität, sondern ist auch ein entscheidender Faktor für wirtschaftlich starke ländliche Räume und sie ist insofern von hoher gesellschaftlicher Relevanz.
Ministerin Silke Gorißen: "Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Tierhaltung zu entscheiden.

Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.

Wichtig sind moderne Mobilitätskonzepte mit einem Mix der verschiedenen Antriebstechnologien, die den ehrgeizigen Emissionsanforderungen genügen, und einem leistungsfähigen umweltverträglichen ÖPNV.
Die Bundesregierung muss jetzt schnell die Rahmenbedingungen für Nachrüstungen schaffen.

Minister der Justiz Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach: "Die Inbetriebnahme des größten Flügels des zentralen Hafthauses der JVA Rheinbach stellt einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Verbesserung der Rahmenbedingungen im Sinne eines modernen Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen dar.

Das Gesetz stellt zudem sicher, dass Nordrhein-Westfalen auch künftig über leistungsfähige und moderne Leitstellen verfügt.
Der Gesetzentwurf sieht deshalb vor, die Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement weiter zu verbessern und die Bedeutung dieses Einsatzes ausdrücklich zu stärken.

Moderne Infrastrukturen, technologische Innovationen und robuste wirtschaftliche Strukturen sind heute wichtiger, denn je.
Für eine Wirtschaft mit Zukunft braucht es kluge Investitionen, Mut zur Innovation und stabile Rahmenbedingungen, die unseren Unternehmen Planungssicherheit geben.

Die abgegebenen Kommentare bleiben bis zum Ende des Jahres online verfügbar, so dass alle Interessierten und auch das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens hierauf zurückgreifen können.
Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.

Mein Ziel ist eine Politik, die für nachhaltigen Umwelt- und Naturschutz ebenso steht wie für gute Rahmenbedingungen für eine moderne Agrarwirtschaft und für einen starken Verbraucherschutz.

Pinkwart: "Wir brauchen hochmoderne, flexible Gaskraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung, um die sichere und kostengünstige Versorgung mit Strom und Wärme jederzeit und vollumfänglich zu gewährleisten.
Um die Rahmenbedingungen für diese innovativen Investitionen zu verbessern, fordern wir die Bundesregierung auf, das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz umfassend zu modernisieren.

Mit dem Bauvorhaben werden optimale Rahmenbedingungen für einen modernen Behandlungsvollzug geschaffen.

Sie sorgen für eine starke, wandlungsfähige, moderne und damit widerstandsfähige Volkswirtschaft.
Innovationspolitik bedeutet, dass der Staat zum einen die richtigen Rahmenbedingungen setzt und zum anderen Anreize für Innovationsaktivitäten schafft.

Die Batteriezellproduktion ist eine Schlüsseltechnologie für die Zukunft Deutschlands: Wir brauchen moderne und leistungsfähige Speicher in Industrie, Logistik, Energiewirtschaft, Chemie, Maschinen- und Anlagenbau sowie in der Robotik.
Auftrag der FFB ist es, die Rahmenbedingungen für den Aufbau einer Batteriezellproduktion in Deutschland zu entwickeln, um so die Abhängigkeit von den Märkten in Fernost zu vermeiden.

NRW, Andreas Ehlert, zu den Investitionen in die Bildungsinfrastruktur: "Berufliche Bildung ist deshalb so wertvoll für Wachstum und Wohlstand in unserem Land, weil sie unter echten Wettbewerbsbedingungen und direkt am Puls der technischen Innovationsprozesse stattfindet.
Deshalb brauchen die Einrichtungen der beruflichen Bildung verlässliche und ermutigende Rahmenbedingungen für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur.
Das Handwerk braucht moderne Bildungseinrichtungen, um das erforderliche Know-how für ein erfolgreiches und eigenverantwortliches Berufsleben zu vermitteln und den Berufsnachwuchs von der Attraktivität einer Ausbildung im Handwerk zu überzeugen.

Die Rahmenbedingungen für die Tätigkeit in der Pflege müssten verbessert werden.
Durch die Pflegeberufereform, über die die Ausbildung ab 2020 generalistisch erfolgt, wird sie noch attraktiver und moderner werden.

Mit der Neuausrichtung der klimapolitischen Ziele, Rahmenbedingungen und Instrumente schaffen wir die Grundlagen dafür.
Unser Ziel ist es, Nordrhein-Westfalen zum modernsten und umweltfreundlichsten Industriestandort Europas zu entwickeln und das 55-Prozent-Ziel bis 2030 sogar zu übertreffen.

Mit unseren Vorschlägen für den weiteren Reformprozess gehen wir jetzt die Herausforderungen an, die durch die Folgen des demografischen Wandels und grundlegende Veränderungen in der modernen Arbeitswelt bei den Gerichten entstehen.
Wir wollen zugleich attraktive Arbeitsbedingungen und effiziente Verwaltungsstrukturen schaffen und dadurch den veränderten Anforderungen der Arbeitswelt gerecht werden.
Veränderte Rahmenbedingungen

Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, dafür Sorge zu tragen, dass Deutschland ein moderner Industriestandort bleibt.
Die vorgesehene gemeinsame Arbeitsgruppe von Bund und Ländern muss nun zügig Vorschläge unterbreiten und diese im Rahmen einer Sonder-MPK nach der Sommerpause beschließen.
Darüber hinaus braucht es zügig einen unkomplizierten Industriestrompreis, der unserer energieintensiven Industrie Planungssicherheit gibt und den Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen in ihre Werke in Deutschland bietet.

Gemeinsame Plattformen und abgestimmte Standards schaffen verlässliche Rahmenbedingungen für den verantwortungsvollen Einsatz von Künstlicher Intelligenz - zum Nutzen der Beschäftigten ebenso wie der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
* "NRW.Genius" nutzt moderne generative KI-Technologien, darunter Sprachmodelle wie GPT-4o, um textbasierte Arbeitsschritte effizienter zu gestalten.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir tun in Nordrhein-Westfalen, was wir können, um die Rahmenbedingungen stabil zu halten und - wo möglich - auch weiter zu verbessern.
Zu einem modernen, handlungsfähigen und nachhaltigen Staat gehört vor allem auch die Schaffung bester Bildungschancen für die Kinder in allen Altersgruppen.

Ihre Innovationen verbinden modernste Technologien mit digitalem Fortschritt und Nachhaltigkeit - so gestalten wir aktiv die Transformation unserer Wirtschaft.
Damit noch mehr mutige Ideen aus Nordrhein-Westfalen Realität werden, arbeiten wir entschlossen an besten Bedingungen für Zukunftsinvestitionen.
Ministerin Neubaur trifft sich mit Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern, Mitarbeitenden, Expertinnen und Experten, um zu erfahren, welche Rahmenbedingungen Unternehmen brauchen, um Innovationen erfolgreich umzusetzen.

Das Land will daher ein bürokratiearmes Sofortprogramm zur Unterstützung bäuerlicher Betriebe auflegen, die Vergabe von Fördergeldern vereinfachen, Rahmenbedingungen für ökologisch wirtschaftende Betriebe verbessern und ein Zukunftsprogramm "Moderne Landwirtschaft" entwickeln, das eine sachgerechte Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes zum Ziel hat.

Wir haben uns als Landesregierung immer dafür eingesetzt, dass moderne Arbeitsmodelle nicht an veralteten Steuerregeln scheitern.
Gerade in meinen Gesprächen mit den Euregios zeigt sich, wie wichtig grenzüberschreitende Mobilität und faire Rahmenbedingungen sind.

Die Politik ist gefragt, ihr dafür die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen und die Entwicklung und Einführung klimafreundlicher Technologien zu erleichtern.
Deshalb wollen wir gemeinsam mit Industrie, Gewerkschaften und Betriebsräten Nordrhein-Westfalen zum modernsten und klimafreundlichsten Chemiestandort in Europa weiterentwickeln.

Martin Bouchard, Geschäftsführer ATC Germany Holdings GmbH: "Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den effizienten Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur bleibt eine vordringliche Aufgabe.
Bruno Jacobfeuerborn, CEO DFMG Deutsche Funkturm GmbH: "Als bevölkerungsreichstes Bundesland mit starker Wirtschaft braucht Nordrhein-Westfalen eine moderne Infrastruktur für zukunftssichere Mobilfunkdienste - in der Stadt und auf dem Land.

Die Ansiedlung der QCG Computer GmbH, die im Brainergy Park Jülich zukünftig neue Technologien entwickeln und eine moderne Produktion aufbauen wird, ist der nächste große Meilenstein auf diesem Weg.
Das ist auch das Ergebnis von beharrlicher Arbeit an den besten Rahmenbedingungen für unternehmerisches Handeln und unterstreicht die Attraktivität unseres Standortes für Investitionen aus dem Ausland.

Dieter Vetter vom Landesbetrieb Wald und Holz NRW ist für den Einsatz forstlicher Dienstleistungsunternehmen zuständig: "Die modernen Forstmaschinen arbeiten schon bodenschonend - und ihr Einsatz ist auf gut zugänglichen Flächen das Mittel der Wahl.
Um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Pferderückung zu verbessern und gleichzeitig Anreize zu schaffen, das bodenschonende Rückeverfahren im Wald mehr einzusetzen, gibt es nun ein neues Förderangebot des Landes.

"Wir brauchen ein modernes Einwanderungsmanagement.
Ob Ausländerbehörde, Sozialamt, Jugendamt oder Kommunales Integrationszentrum, alle müssen an einen Tisch, um gemeinsam die Rahmenbedingungen zur Integration der zugewanderten Menschen zu verbessern", sagte Schmeltzer.

" Auf die geänderten Rahmenbedingungen haben die Finanzverwaltungen in den drei Ländern mit weitreichenden Reformmaßnahmen reagiert: Die Bürgerorientierung wurde gestärkt, die Digitalisierung vorangetrieben und notwendige Anpassungen an moderne Prozesse und Strukturen wurden vorgenommen. "

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum ersten klimaneutralen Industrieland Europas machen - dafür müssen wir Vorreiter auch bei modernen Technologien sein.
Neben den richtigen politischen Rahmenbedingungen braucht es hierfür auch Innovationskraft, Kreativität und unternehmerischen Mut.

Mit der heutigen Zusage, die infrastrukturellen Rahmenbedingungen hierfür umfassend zu fördern, setzt das Land ein klares und verlässliches Bekenntnis zur exzellenten Forschung und Lehre.
In den kommenden Jahren soll ein modernes Labor- und Werkstattgebäude anstelle des ab 1913 errichteten Physikalischen Instituts entstehen.

Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte durch effektive Rahmensetzung auch in der Agrarförderung unterstützen und durch weniger Bürokratie entlasten, damit sie ihre Aufgaben auch erfüllen können", appellierte die Ministerin an EU-Kommissar Phil Hogan.
"Die Landesregierung setzt sich für angemessene und europaweit geltende Rahmenbedingungen ein.
Nur so kann sich unsere moderne Landwirtschaft gut und nachhaltig entwickeln, wirtschaftlich erfolgreich sein und für Umwelt, Tiere und Gesellschaft verantwortlich handeln", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser in einer Diskussion mit Dr. Achim Irimescu, Sprecher des EU-Sonderausschusses Landwirtschaft, Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlaments und Dr. Peter Wehrheim, Mitglied des Kabinetts von Kommissar Hogan.