"Ein moderner, leistungsfähiger Verfassungsschutz muss in der Mitte der Gesellschaft verankert sein", mit dieser Zielvorgabe begründete Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger die Leitlinie des Gesetzesentwurfs zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, den die Landesregierung am 19. Februar 2013 beschlossen hat.
"In den Punkten Transparenz und Kontrolle ist unser Gesetzesentwurf der modernste in Deutschland", unterstrich Jäger.
"Die Menschen brauchen Gewissheit, dass die Tätigkeit des Verfassungsschutzes rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.
"Ein moderner, leistungsfähiger Verfassungsschutz muss in der Mitte der Gesellschaft verankert sein", mit dieser Zielvorgabe begründete Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger die Leitlinie des Gesetzesentwurfs zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, den die Landesregierung am 19. Februar 2013 beschlossen hat.
"In den Punkten Transparenz und Kontrolle ist unser Gesetzesentwurf der modernste in Deutschland", unterstrich Jäger.

Mit einem Beschluss zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes ebneten die Innenminister und -senatoren der Länder auf ihrer Herbsttagung den Weg für die anstehende Reform.
Bei den geplanten Neuerungen setzen die Chefs der Innenressorts vor allem auf eine verbesserte Kooperation innerhalb des Verfassungsschutzverbundes, einheitliche Standards für den Einsatz von V-Leuten und stärkere Kontrollrechte der Parlamente.
"Die vorliegenden Eckpunkte sind eine gute Basis, um den Menschen das Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückzugeben", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Rostock.
"Ziel ist ein moderner und leistungsfähiger Verfassungsschutz, der seine demokratische Legitimation auf eine umfassende parlamentarische Kontrolle stützt und für aktuelle Herausforderungen gewappnet ist."
Der Beschluss sieht vor, dass künftig die Landesverfassungsschutzbehörden unverzüglich alle relevanten Informationen an den Bund übermitteln.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) koordiniert diesen Informationsfluss und unterrichtet seinerseits die Länder über relevante Erkenntnisse und Ergebnisse eigener Informationsauswertung.

Burkhard Freier wird neuer Leiter des NRW-Verfassungsschutzes.
"Unter der Leitung von Burkhard Freier wird der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz seine engagierte Arbeit kompetent fortsetzen und zugleich notwendige Reformen vollziehen", sagte Jäger.
"Aktuelle Entwicklungen im Extremismus zeigen: Wir brauchen einen leistungsfähigen Verfassungsschutz.
Dieser muss modern, effektiv und vor allem transparent arbeiten," unterstrich der Innenminister.

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat den heutigen Beschluss der Innenministerkonferenz als "klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes" begrüßt.
"Ein 'Weiter so' darf und wird es für den Verfassungsschutz nicht geben", unterstrich Jäger in Berlin.
"Wir brauchen einen leistungsfähigen Verfassungsschutz mit breiter gesellschaftlicher Akzeptanz.
Wir müssen alles tun, damit die Menschen ihr Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückgewinnen.
" Zuvor hatten sich die Innenminister und -senatoren der Länder auf gemeinsame Leitlinien zur künftigen Aufstellung des Verfassungsschutzverbundes verständigt.
So wollen die Innenminister und -senatoren vor allem die Zusammenarbeit im Verfassungsschutzverbund weiterentwickeln.
"Ich sehe die Zukunft des Verfassungsschutzes in einer besseren Kooperation des Bundes und der Länder.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat das von der Landesregierung eingebrachte "Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes NRW" verabschiedet.
Ziel der Novelle ist es, das Vertrauen der Menschen in den Verfassungsschutz zurückzugewinnen.
Für den Minister steht fest: "Wir brauchen einen leistungsfähigen Verfassungsschutz, seine Erkenntnisse und seine Expertise.
Die Menschen brauchen Gewissheit: Der Verfassungsschutz schützt unsere Demokratie.

Moderner Verfassungsschutz und wehrhafte Demokratie
Der Verfassungsschutz kann damit Gefahren früher erkennen, extremistisches Treiben schneller einordnen und Spionage sowie Cyberangriffe aus dem Ausland gezielter bekämpfen.
Neben der operativen Arbeit setzt der Verfassungsschutz verstärkt auf Prävention.
Mit Informationsangeboten, Schulmodulen, der Online-Offensive "Auf dem Radar", dem neuen Serious Game "Wer ist Bilal?" und zielgruppengerechter Ansprache in den sozialen Medien klärt der Verfassungsschutz über Extremismus, Desinformation und Spionage auf.

Um die Arbeit des Verfassungsschutzes transparenter zu gestalten, soll das Verfassungsschutzgesetz NRW novelliert werden.
"Die aktuellen Entwicklungen zeigen: Wir brauchen einen leistungsfähigen Verfassungsschutz", betonte Jäger.
Wir wollen ihnen das nötige Vertrauen in die Arbeit des Verfassungsschutzes zurückgeben.

Wie kann die Justiz auch in zehn bis 15 Jahren leistungsfähig, modern und attraktiv bleiben?
Wie kann die Justiz auch in zehn bis 15 Jahren leistungsfähig, modern und attraktiv bleiben?

Innenminister Herbert Reul den Verfassungsschutzbericht 2024 vorgestellt.
Auf mehr als 350 Seiten hat der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung umfassend beschrieben.
Extremismus hat sich gewandelt und ist moderner geworden.

Die Landesregierung fördert den Bau einer modernen Lehrfabrik Möbelindustrie in Löhne mit rund 18,5 Millionen Euro.
Dort sollen ab 2024 rund 125 Fachkräfte pro Jahr ausgebildet werden - ein wichtiger Beitrag, um die Möbelbranche in der Region innovativ und leistungsfähig für die Zukunft aufzustellen.
Die Landesregierung fördert den Bau einer modernen Lehrfabrik Möbelindustrie in Löhne mit rund 18,5 Millionen Euro.
Dort sollen ab 2024 rund 125 Fachkräfte pro Jahr ausgebildet werden - ein wichtiger Beitrag, um die Möbelbranche in der Region innovativ und leistungsfähig für die Zukunft aufzustellen.
Auf rund 3.300 Quadratmetern wird ein kompletter Produktionsprozess eines typischen Möbelherstellers errichtet - ausgestattet mit modernsten Maschinen und Anlagen, an denen die Auszubildenden geschult werden.

Da braucht es Leute, die wissen, was sie tun, und moderne Technik, die funktioniert.
Deshalb investieren wir gemeinsam in moderne Einsatzmittel und stärken die Zusammenarbeit unserer Feuerwehren auf den wichtigsten Wasserstraßen Deutschlands.
Die neuen Feuerlöschhilfeleistungsboote sind eine Investition in die Sicherheit der Menschen, den Schutz Kritischer Infrastruktur und eine leistungsfähige Gefahrenabwehr von morgen.

Die Corona-Pandemie beschleunigt den notwendigen Transformationsprozess hin zu einem modernen, klimaneutralen und innovativen Standort der Zukunft.
Wirtschafts- und Innovationsminister Pinkwart: "Wir wollen Nordrhein-Westfalen zur modernsten und klimafreundlichsten Industrieregion Europas entwickeln.
Ein leistungsfähiges Land Nordrhein-Westfalen braucht eine leistungs- und wettbewerbsfähige Industrie.
Ich freue mich, dass wir dabei unsere innovativen Industrieunternehmen und die führenden Wirtschaftsverbände an unserer Seite haben, um die Transformation zu einem modernen, klimaneutralen Wirtschaftsstandort gemeinsam zu gestalten.
Mit einer dynamischen Start-up-Szene, einem innovativen Mittelstand und starken Hidden Champions und Großunternehmen kann Nordrhein-Westfalen seine Potenziale in führenden Schlüsselbereichen moderner Industrie erfolgreich heben.

Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Mit diesen Mitteln wird eine hochmoderne und patientenorientierte Krankenversorgung sichergestellt.
Auf diese Weise schaffen wir eine moderne und leistungsfähige OP-Einheit und die für unser Leistungsangebot so wichtigen Intensivkapazitäten.

NRW schaffen wir das bundesweit modernste Dienstleistungsportal für die Wirtschaft mit einem dynamisch wachsenden Serviceangebot.
Das beginnt mit einer modernen und leistungsfähigen Infrastruktur und einer schlanken, kundenorientierten und digitalen Verwaltung.

Minister Herbert Reul: "Mit diesem Gesetz stellen wir den Verfassungsschutz auf ein neues Fundament: Ein modernes Gesetz für die heutige Sicherheitslage.
Unser demokratischer Rechtsstaat braucht einen Verfassungsschutz, der sehen, verstehen und handeln kann: mit klarem gesetzlichen Auftrag und - wie bisher - festen rechtsstaatlichen Grenzen.

Rechtliche Befugnisse des Verfassungsschutzes neu justieren Auch der Verfassungsschutz ist für die Bewältigung aktueller und zukünftiger Bedrohungslagen moderner und zielgerichteter aufzustellen.
Daher soll der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen dieselben Befugnisse erhalten wie die Bundesbehörden.
Beschränkungen der Arbeit des Verfassungsschutzes durch die aktuellen Mindestaltersgrenzen für die Speicherung, Veränderung und Nutzung von personenbezogenen Daten gehen deshalb an der Realität vorbei.

Dazu gehört auch der Aufbau zusätzlicher leistungsfähiger KI-Hardware am Standort des neuen Rechenzentrums in Kaarst bei Düsseldorf.
Nordrhein-Westfalen geht damit einen wichtigen Schritt für eine moderne, leistungsfähige und sichere Verwaltung im digitalen Zeitalter.

Der IT-Beauftragte wird sich künftig an zentraler Position für eine moderne und sichere Verwaltung einsetzen.
Eine leistungsfähige, zukunftsorientierte und bürgernahe Verwaltung ist ohne moderne IT und Kommunikationskanäle nicht mehr vorstellbar", sagte Beuß. "

Dafür brauchen wir Investitionen in moderne Schiffe, die auch bei niedrigem Wasser fahren können, leistungsfähige Wasserstraßen und funktionierende Alternativen auf Schiene und Straße.
Ziel muss es sein, die Erneuerung der Flotte zu beschleunigen und den Anteil von Schiffen, die auch bei niedrigen Wasserständen leistungsfähig eingesetzt werden können, deutlich zu erhöhen.

Der Nutzen einer leistungsfähigen Datenanalyse zeigt sich insbesondere bei der Bekämpfung schwerer und schwerster Kriminalität.
Ob bei Ermittlungen zu Amokdrohungen, Tötungsdelikten, Organisierter Kriminalität, Geldautomatensprengungen oder bei polizeilichen Großeinsätzen: Angesichts der stetig wachsenden Datenmengen und der zunehmenden Komplexität kriminalpolizeilicher Ermittlungen ist eine leistungsfähige Datenanalyse unverzichtbar.
Ohne eine leistungsfähige Datenanalyse können aktuelle Gefahrenlagen und schwerwiegende Straftaten nicht oder nur mit erheblichem Zeitverzug und massivem Personalaufwand verhindert oder aufgeklärt werden.
Bei einer Fähigkeitslücke läuft die Polizei Nordrhein-Westfalen Gefahr, insbesondere bei einem drohenden Anschlag wertvolle Zeit zu verlieren - das macht DAR zu einem hochwirksamen Ermittlungsinstrument moderner Polizeiarbeit.

Dafür brauchen unsere Städte moderne und leistungsfähige Stadt- und Straßenbahnnetze.
Bei der Erneuerung geht es um Anlagen, die am Ende ihrer Lebensdauer durch moderne Anlagen ausgetauscht werden.

Den Auftakt des Tages bildet der symbolische erste Spatenstich für eine neue hochmoderne Fabrik von Rheinmetall in Weeze.
Auf einer Fläche von rund 60.000 Quadratmetern wird hier ein Werk zur Fertigung von Rumpfmittelteilen des derzeit leistungsfähigsten Kampfflugzeugs der Welt, dem F-35A Lightning II, entstehen.
Die geplante hochmoderne Fabrik in Weeze hat damit nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine verteidigungspolitische Dimension.

Die Netze müssen leistungsfähiger und intelligenter werden, damit die schwankende Stromerzeugung aus Wind- und Solarenergie die Netzstabilität nicht gefährdet.
Nur mit leistungsfähigen und modernen Übertragungs- und Verteilernetzen können ein stabiler Netzbetrieb und eine zuverlässige Stromversorgung gewährleistet werden.

Sie packen den Wandel an, statt ihn nur abzuwarten - so bleibt unser Land eine leistungsfähige Industrieregion.
Jede Investition in moderne Industrie ist auch ein Zeichen dafür, dass die Regionen im Strukturwandel vorankommen.
Jede moderne Anlage zeigt auch: Ökonomischer Fortschritt und ökologischer Fortschritt sind keine Gegensätze, sie gehören zusammen.

Minister Krischer überreicht 13 Zuwendungsbescheide an Verkehrsunternehmen: Moderne und zuverlässige Infrastruktur kann die Menschen zum Umstieg bewegen
Nur eine leistungsfähige, moderne und zuverlässige Infrastruktur kann die Menschen zu einem langfristigen Umstieg auf die Schiene bewegen.

Besonders der Modernisierungspakt II für Überbetriebliche Bildungsstätten ist ein zentraler Baustein für eine moderne und zukunftssichere Ausbildung im Handwerk.
Dazu gehören eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie ein konsequenter Abbau bürokratischer Belastungen.

Die Voraussetzung dafür ist eine moderne, zukunftsfähige Infrastruktur.
Die Strukturen wurden gezielt angepasst, damit es zu einer modernen und leistungsfähigen Organisation mit klaren Zuständigkeiten, effizienteren Prozessen und schnelleren Abläufen kommt.

Die Basis für die Zeitenwende wird an Rhein und Ruhr gelegt: mit leistungsfähigen Unternehmen, moderner Technologie und klugen Köpfen.

Erkenntnisse aus diesen Schlüsseldisziplinen sind beispielsweise für die nachhaltige Energieversorgung, moderne Arzneimittel und Diagnostik von zentraler Bedeutung.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Spitzenforschung 'made in NRW' braucht moderne Gebäude und eine leistungsfähige Ausstattung.

Das Programm wird wesentliche Beiträge für die nachhaltige Entwicklung von Wirtschaftsflächen, den Ausbau der Innovationskraft von Unternehmen und Arbeitsplätzen und die Schaffung eines modernen und klimaschonenden Energiesystems leisten.
Auch Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßt die Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes: "Wir haben erfolgreich für ein Gesetz gekämpft, das ein modernes, umweltfreundliches und leistungsfähiges Mobilitätsangebot schafft."

Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"MedMoP wird uns erheblich dabei unterstützen, eine moderne und zukunftsfähige Infrastruktur für die Behandlung unserer Patienten umzusetzen sowie die baulichen Voraussetzungen für exzellente Forschung der Hochschulmedizin in Düsseldorf zu schaffen.
Die Baumaßnahmen ergänzen den modernen Klinikbau des Zentrums für Operative Medizin II und sind ein weiterer Meilenstein für ein modernes, für die Zukunft gerüstetes Universitätsklinikum.

MODERNE STADTBAHN RUHR Modernisieren und verknüpfen Besser unterwegs auf der Schiene: Unsere Städte brauchen leistungsfähige Stadtbahn- und Straßenbahnnetze, um auch künftig die Bedürfnisse der Pendler zufriedenstellen zu können.
Modernes Mobilitätsmanagement liefert Lösungen und spart Kosten und Emissionen.

Auf 100 Seiten hat der Verfassungsschutz aktuelle Entwicklungen und neue Gefahren im Bereich Rechtsextremismus dargestellt.
Auf 100 Seiten hat der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen aktuelle Entwicklungen und neue Gefahren im Bereich Rechtsextremismus umfassend dargestellt.
Daraus geht unter anderem hervor, dass die rechtsextremistische Szene jünger und moderner geworden ist.

In der Forschung setzt Nordrhein-Westfalen mit Einrichtungen wie der modernsten Mondsimulationshalle LUNA, der raumfahrtmedizinischen Anlage :envihab und dem Europäischen Astronautenzentrum in Köln internationale Maßstäbe.
Mit JUPITER in Jülich verfügt Nordrhein-Westfalen zudem über Europas leistungsfähigste KI- und Supercomputing-Infrastruktur - eine Schlüsseltechnologie auch für die Verarbeitung der riesigen Datenmengen moderner Raumfahrt.

Ob klimafeste Städte, moderne Mobilität oder eine leistungsfähige Infrastruktur - die großen Zukunftsaufgaben werden vor Ort umgesetzt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW bringt modernes Brand- und Katastrophenschutzrecht auf den Weg
NRW bringt modernes Brand- und Katastrophenschutzrecht auf den Weg
Innenminister Jäger: Feuerwehr und Katastrophenschutz in NRW sollen leistungsfähig bleiben

Dazu gehört auch eine leistungsfähige, moderne Straßeninfrastruktur.
Minister Wüst: "Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.

In Aldenhoven entwickelt das traditionsreiche Familienunternehmen moderne Farben, Lacke und Beschichtungen.
Durch die Zusammenarbeit mit der Hochschule Niederrhein entstehen neue Rezepturen, die nicht nur leistungsfähig, sondern auch ressourcenschonender sind.

Mit der Betuwe-Ausbaustrecke wird die Hauptschlagader des Güterverkehrs zwischen Rotterdam und dem Ruhrgebiet leistungsfähig ausgebaut.
Und sie bekommt einen modernen Lärmschutz.

Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Jahren zu einem modernen, innovativen Produktions- und Dienstleistungsstandort entwickelt: Zu den Stärken des Landes gehören nicht nur ein breiter und innovativer Mittelstand und innovative Großunternehmen, sondern auch eine leistungsfähige Hochschullandschaft mit einer lebendigen Spinoff-Szene und Forschungseinrichtungen in zentralen neuen Technologiefeldern wie Bioökonomie, IKT oder Elektromobilität.
Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen Jahren zu einem modernen, innovativen Produktions- und Dienstleistungsstandort entwickelt: Zu den Stärken des Landes gehören nicht nur ein breiter und innovativer Mittelstand und innovative Großunternehmen, sondern auch eine leistungsfähige Hochschullandschaft mit einer lebendigen Spinoff-Szene und Forschungseinrichtungen in zentralen neuen Technologiefeldern wie Bioökonomie, IKT oder Elektromobilität.

Dann kann der digitale Gewerbesteuerbescheid ein gutes Beispiel für eine moderne, leistungsfähige und unbürokratische Verwaltung werden.

Dabei reichte die Spannbreite der Innovationen von leuchtendem Beton als Kommunikationsmedium über moderne Systeme zur Flottenverwaltung bis hin zur geodatengestützten Routenoptimierung.
Mit einer leistungsfähigen, digitalen Infrastruktur können wir noch kundenorientierter agieren.

Ich möchte unsere Polizistinnen und Polizisten bestmöglich unterstützen und gemeinsam mit ihnen dafür sorgen, dass die Polizei auch in Zukunft leistungsfähig, modern und bürgernah ist.

Mit dem RRX erreichen wir eine neue Qualitätsstufe für die Mobilität in NRW; sie wird leistungsfähiger, zuverlässiger und moderner.

"Deshalb sind moderne Verkehrswege unverzichtbar, damit unsere 750.000 Unternehmen von dieser günstigen Lage im Herzen Europas profitieren können.
Besonders hier sind leistungsfähige Verkehrswege unverzichtbare Lebensadern.

Das Gesetz stellt zudem sicher, dass Nordrhein-Westfalen auch künftig über leistungsfähige und moderne Leitstellen verfügt.

Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.
Dafür brauchen wir leistungsfähige Wasserstraßen.

So legen wir das Fundament für eine leistungsfähige und moderne Infrastruktur in unserem Land.

Wichtig sind moderne Mobilitätskonzepte mit einem Mix der verschiedenen Antriebstechnologien, die den ehrgeizigen Emissionsanforderungen genügen, und einem leistungsfähigen umweltverträglichen ÖPNV.

Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Die moderne, menschliche Spitzenmedizin für die wir seit Jahren stehen befindet sich im Wandel.