Ministerin Schulze Föcking: Die Betriebe brauchen Planungssicherheit in Form einer bundeseinheitlichen Regelung - mit einem Flickenteppich wäre niemandem gedient
23. November 2017
Umweltministerin Christina Schulze Föcking hat im Vorfeld der morgigen Entscheidung zur Stoffstrombilanz im Bundesrat an die Bundesländer appelliert, dem vom Bund hierzu vorgelegten Kompromissvorschlag zuzustimmen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umweltministerin Christina Schulze Föcking hat im Vorfeld der morgigen Entscheidung zur Stoffstrombilanz im Bundesrat an die Bundesländer appelliert, dem vom Bund hierzu vorgelegten Kompromissvorschlag zuzustimmen.

"Die Entscheidung zur Organspende ist lebenswichtig.
Jeder Mensch sollte sich wenigstens einmal mit dem Thema Organspende auseinandersetzen, sich eine eigene Meinung dazu bilden und eine Entscheidung treffen", appellierte Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf anlässlich des bundesweiten Tages der Organspende am morgigen Samstag, 6. Juni.
"Umso wichtiger ist es, rechtzeitig eine Entscheidung zu treffen und diese in einem Organspendeausweis zu dokumentieren.
Nur so ersparen Sie Ihren Angehörigen eine schwierige Entscheidung im Fall einer ohnehin extrem belastenden Situation.

Die Personalvorschläge werden dem Kabinett für die nächste Sitzung am morgigen Dienstag (11. Juli 2017) zur Entscheidung vorgelegt.
Die Personalvorschläge werden dem Kabinett für die nächste Sitzung am morgigen Dienstag (11. Juli 2017) zur Entscheidung vorgelegt.

Auf Grundlage des Erlasses "Regelungen zum Unterrichtsausfall und anderen schulischen Maßnahmen bei Unwettern und anderen extremen Wetterereignissen" wird daher vom Ministerium für Schule und Bildung ein landesweiter Unterrichtsausfall für den morgigen 17. Februar 2022 angeordnet.
Mit dem neuen Unwettererlass für die Schulen ist es nun auch möglich, dass es landesweite Entscheidungen aufgrund von extremen Wetterereignissen gibt.
Die Schulen wurden bereits mit einer Schulmail über die Entscheidung für morgen informiert.

Nach Beschluss des Deutschen Bundestags gilt vom morgigen Samstag an ein neues Infektionsschutzgesetz.
Nach Beschluss des Deutschen Bundestags gilt vom morgigen Samstag an ein neues Infektionsschutzgesetz.

Die in der Justizministerkonferenz gefassten Beschlüsse haben keinen Rechtssetzungscharakter.
Minister der Justiz Peter Biesenbach, der am morgigen Donnerstag um 09.30 Uhr weitere wichtige Beschlüsse gemeinsam mit der Hamburger Justizsenatorin Anna Galina sowie der hessischen Justizministerin Eva Kühne Hörmann vorstellen wird:

Mit Blick auf den morgigen Gedenktag am 9. November, wenn sich die Novemberpogrome zum 81. Mal jähren, muss uns das noch mehr Mahnung sein für ein entschlossenes 'Nie wieder!

Am morgigen 21. März wird weltweit der Internationale Tag gegen Rassismus begangen.

Im Vorfeld der Plenarsitzung des Bundesrates am morgigen Freitag, den 25. September, ruft der NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel die anderen Bundesländer dazu auf, dem von NRW eingebrachten Gesetzentwurf zur Deckelung der Dispozinsen zuzustimmen.
Im Vorfeld der Plenarsitzung des Bundesrates am morgigen Freitag, den 25. September, ruft der NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel die anderen Bundesländer dazu auf, dem von NRW eingebrachten Gesetzentwurf zur Deckelung der Dispozinsen zuzustimmen.
"Trotz vielfacher Aufforderung, einen Deckel einzuführen, hat sie sich dagegen entschieden.

Familienministerin Ute Schäfer hat anlässlich des morgigen Weltkindertages mehr Bildungsgerechtigkeit gefordert.
Nach wie vor entscheidet in Deutschland auch die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen und damit über ihre Teilhabechancen in der Gesellschaft.

Auf Basis der heutigen Beschlüsse wird Familienminister Dr. Joachim Stamp den von seinem Ministerium bereits vorbereiteten Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von KiTas und Tagespflege mit den Trägern und Kommunen final abstimmen und noch in dieser Woche vorstellen.
Schulen Für die Viertklässlerinnen und Viertklässler gibt es ab dem morgigen Donnerstag, 7. Mai, bereits wieder Präsenzunterricht.

Aber gerade die Wildbienen sind entscheidend für die Bestäubung etwa von Obstbäumen, denn sie fliegen im Gegensatz zur Honigbiene immer, so auch bei kühlfeuchtem Frühlingswetter.
Zum morgigen Weltbienentag erklärt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Weniger Wildbienen, bedeuten weniger Obsternten, weniger Blütenpflanzen, weniger Singvögel und damit weniger Vielfalt insgesamt.