Mit den Leitlinien ist es gelungen, eine einheitliche, praktikable, aber dennoch medizinisch fundierte Strategie vorzulegen.
Die Schulträger haben sich dafür eingesetzt, die zahlreichen Verhaltensempfehlungen zu harmonisieren und zu bündeln.
Wenn alle dazu beitragen - die Schulträger, indem sie die nötigen Rahmenbedingungen bereitstellen, die Schulen durch ein verantwortungsvolles und diszipliniertes Handeln sowie insbesondere auch die Schülerinnen und Schüler - dann sind die Schulen vergleichsweise sichere Orte.
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Die "Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19" enthalten genaue Hinweise für Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und alle weiteren Professionen, die an den Schulen tätig sind.

Wir bieten dabei Raum für das Lernen auch jenseits der Lehrveranstaltung.
Bei allen anstehenden Entscheidungen werden wir das im Blick haben.
Wir sind dankbar, dass wir vom Land wieder die nötigen Rahmenbedingungen und die gebotene Flexibilität bekommen, um in eigener Verantwortung jeweils angemessen vor Ort auf die Gegebenheiten und Bedarfe reagieren zu können.
Das hat sich bewährt", ergänzt Professor Bernd Kriegesmann, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften.
Professor Thomas Grosse, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen, sagt: "Die Kunst- und Musikhochschulen haben in der Corona-Pandemie erleben müssen, wie unverzichtbar Präsenzunterricht für künstlerische Studienfächer ist und sind zuversichtlich, auch im kommenden Semester den Studienalltag entsprechend zu gestalten.

"Eine nachhaltige Wiederansiedlung der Wanderfische in NRW kann nur gelingen, wenn wir gemeinsam dafür Sorge tragen, dass die Gewässer wieder in einen guten ökologischen Zustand versetzt werden", sagte Minister Remmel.
Zu den sogenannten Programmgewässern des Wanderfischprogramms gehören historische Verbreitungsgebiete der Wanderfische.
Diese Gewässer bieten ökologische Potenziale und die nötigen Rahmenbedingungen für die Ansiedlung der Wanderfische.
In NRW sind Rhein, Sieg, Dhünn, Wupper, Eifelrur und Lippe von besonderer Bedeutung.
Im Wanderfischprogramm NRW ist die Wiederansiedlung des Lachses ein Leuchtturmprojekt.

Dazu werden Betriebe vor Ort Praktikumsplätze zur Verfügung stellen.
Ministerin Gebauer dankte allen Beteiligten, die die Umsetzung des Bildungsganges vor Ort begleitet und so dazu beigetragen haben, dass das Vorhaben in kurzer Zeit realisiert werden konnte.
"Viele Lehrkräfte haben sich engagiert und bei der Vorbereitung mitgewirkt, die Schulträger und die für den Schulversuch federführende Bezirksregierung Arnsberg haben die Chance erkannt und für die nötigen Rahmenbedingungen gesorgt und von QUA-LiS wurden curriculare Grundlagen und Unterstützungsmaterialien entwickelt.
Und ich danke den Betrieben, die den Praxisanteil ermöglichen.
Der Schulversuch leistet ab sofort wirksam als Teil der Bildungs- und Arbeitsmarktstrukturen vor Ort seinen Beitrag zur Qualifizierung von Fachkräften.

Was sind Erfolgsfaktoren für die Zusammenarbeit von Fachhochschulen und Unternehmen?
Wie kann die Kooperation weiter ausgebaut werden?
Welche Rahmenbedingungen sind dafür nötig?
Diese und weitere Fragen diskutierten rund 150 Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Gesellschaft in Düsseldorf.
Kultur und Wissenschaft

Auch zwischen den Städten und Kreisen identifiziert die Studie einen großen Mobilitätsbedarf.
Hier können On-Demand-Ridepooling-Angebote ein wichtiger Baustein sein, um die Situation im Sinne der Fahrgäste zu verbessern.
Um ein solches Konzept tatsächlich umsetzen zu können, müssen die nötigen Rahmenbedingungen geschaffen werden und die Finanzierung gesichert sein.
Die Studie geht von einem zusätzlichen jährlichen Finanzierungsbedarf zwischen 32 und 39 Millionen Euro aus.
Immer dann, wenn Ridepooling-Angebote als Alternative zum motorisierten Individualverkehr die Grundmobilität der Menschen sichern sollen, sollten sie laut Potenzialanalyse zudem in den ÖPNV-Tarif integriert werden, um Zugangsbarrieren abzubauen.

Erkenntnisse daraus werden als "Best-Practice-Beispiele" gesammelt und zur weiteren Optimierung der Verfahrensabläufe ausgewertet.
In den Dialoggesprächen werden auch Zielkonflikte wie etwa die Sicherung des Immissionsschutzes in innerstädtischen Quartieren oder die Flächenpolitik thematisiert.
Ziel der Landesregierung ist es, der Wirtschaft durch schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren die nötigen Rahmenbedingungen zur Entwicklung zu geben.
Und dabei zugleich Natur und Umwelt zu schützen.
"Deshalb ist es wichtig, Wirtschaft und Umweltschutz zusammen zu denken.

Im Spitzengespräch Wasserstoff ging es um eine erste Bilanz der Wasserstoff-Initiativen in Nordrhein-Westfalen und um den Austausch zu nötigen Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den Ausbau einer zukunftsfähigen Wasserstoffwirtschaft.
Ministerpräsident Armin Laschet kündigte an, sich für bessere Rahmenbedingungen einzusetzen, um den Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft zu beschleunigen.

Dazu müssen wir kurzfristig Rahmenbedingungen verbessern.
Dies verschafft auch Ausbildungsbetrieben die nötige Sicherheit.

Jetzt gilt es, im Dialog mit allen Beteiligten die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass unsere Einrichtungen für Flüchtlinge auch langfristig die nötige Akzeptanz in der Bevölkerung finden.

Wir sind bundesweit Spitzenreiter bei Genehmigungen und Zubau und haben unsere Flächenziele für 2032 sechs Jahre früher als nötig erfüllt.
Leider schafft der Bund aktuell mit der EEG-Novelle und dem Netzanschlusspaket neue Rahmenbedingungen, die den Ausbau der Erneuerbaren erschweren könnten.

Mehr Geld zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit nötig
Jobcenter arbeiten nach Ansicht des Arbeitsministers Guntram Schneider unter schwierigsten Rahmenbedingungen.

Die Landesregierung hat heute die weiteren Rahmenbedingungen für die Impfangebote der Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen festgelegt: Demnach sollen die Kreise und kreisfreien Städte entsprechend des lokalen Bedarfs bis zum 31. Dezember 2022 weiterhin stationäre oder mobile Impfangebote vorhalten.
Die Landesregierung hat heute die weiteren Rahmenbedingungen für die Impfangebote der Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen festgelegt: Demnach sollen die Kreise und kreisfreien Städte entsprechend des lokalen Bedarfs bis zum 31. Dezember 2022 weiterhin stationäre oder mobile Impfangebote vorhalten.
Für das Jahr 2023 rechnet die Landesregierung damit, dass grundsätzlich keine ergänzenden staatlichen Impfangebote mehr nötig sind.

Es fehlen oft wichtige Informationen über die Rahmenbedingungen.
Junge Menschen sollen die Chancen einer dualen Ausbildung einschätzen können und wissen, dass für ein erfolgreiches Berufsleben nicht zwingend ein Studium nötig ist", erklärte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer.

* Weil Zeitpläne, Größe, bauliche Rahmenbedingungen vage sind, müssen Kostenkalkulationen und Variantenbetrachtungen immer neu angepasst werden.
* Nachbesserungen und Nachfinanzierungen sind nötig und brauchen in jedem Einzelfall eine langwierige Prüfung und interne Genehmigung aller beteiligten Häuser.

Es ist daher unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen zu schaffen, dass Menschen mit Einwanderungsgeschichte diskriminierungsfrei und mit gleichen Chancen in Nordrhein-Westfalen leben können.
Weitere Fortschritte sind beispielsweise im Bereich der Antidiskriminierungsarbeit und der Chancengerechtigkeit nötig.

Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat heute der entsprechenden Vorlage die nötige Zustimmung gegeben.

Zusätzliche zentrale Weichenstellungen zugunsten starker Kommunen in der Pflege sind aber auf Bundesebene nötig.
Deshalb muss der Bund ihnen die notwendigen Kompetenzen geben und sie bei der Umsetzung durch entsprechende Rahmenbedingungen handlungsfähig machen.

Künftig könnten wir - bei weiter verbesserten Rahmenbedingungen - in der Ausbaugeschwindigkeit noch eine große Schippe drauflegen.
Dafür ist eine möglichst dichte und gute Infrastruktur, auch durch neue Mobilfunkanlagen, nötig.

Ich freue mich daher, dass wir mit der Grundsatzvereinbarung zum eTarif NRW und im gemeinsamen Schulterschluss mit allen Nahverkehrsakteuren und der Politik in Nordrhein-Westfalen die nötigen Rand- und Rahmenbedingungen geschaffen haben, damit auch in Zukunft ein attraktiver Nahverkehr im Land gewährleistet ist.

Deshalb kommt der Haushaltsplanentwurf für 2026 angesichts der herausfordernden Rahmenbedingungen nicht ohne neue Schulden aus.
Die Spielräume durch die Änderung des Grundgesetzes erlauben es uns, in schwierigen Zeiten gegenzusteuern - mit zusätzlichen finanziellen Mitteln, wo es nötig ist, aber stets mit Augenmaß und Verantwortung für kommende Generationen.

Künftig ist dies im Wege einer Ende-zu-Ende-Digitalisierung möglich (eine manuelle Übertragung der Daten ist damit nicht mehr nötig).
Zukunftsfähige digitale Infrastruktur: Nordrhein-Westfalen bietet beste Rahmenbedingungen für den ambitionierten Ausbau von schnellem Internet mit Glasfaser und zukunftsfähigen Mobilfunkstandards.

Aber sie muss die richtigen Rahmenbedingungen dafür setzen.
Das ist mehr als genug, um für die nötigen Veränderungen zu sorgen", sagte Laumann.

Wir geben in unsicheren Zeiten unseren Produzenten und Sendern die nötige Sicherheit.
Damit schaffen wir die Rahmenbedingungen, dass auch trotz Corona hochwertiges Programm in und von Nordrhein-Westfalen produziert werden kann.

Ulrike Reutter (Bergische Universität Wuppertal) einig, dass noch mehr Straßen keine Lösung und dass Kreativität und innovative Ansätze nötig sind.
Die Rahmenbedingungen für Mobilität ändern sich: Der demografische Wandel wirkt sich sehr unterschiedlich aus, stark wachsenden Metropolen stehen schrumpfende ländliche Räume gegenüber.

Dafür ist eine stärkere Zusammenarbeit in den Verwaltungen nötig.
Stadtentwicklung, Bauverwaltungen, Katastrophenschutz sowie Gesundheitsämter bekommen mit dem Konzept einen besseren Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen, Handlungshilfen und Fördermöglichkeiten, um zielgerichteter und abgestimmter handeln zu können", ergänzte Bauminister Groschek.

Durch eine verbesserte Zusammenarbeit dieser mit den Schulen und anderen Bildungsträgern vor Ort sollen die Rahmenbedingungen für eine gute Bildung aller jungen Menschen nachhaltig verbessert werden (Etablierung kommunaler Bildungslandschaften).
Das Land sieht seine Aufgabe darin, hierfür den notwendigen politischen Rahmen zu gestalten und Fördermittel bereitzustellen.
Hierzu ist es nötig, alle Handlungsfelder für die Inklusion von Jugendlichen mit Behinderungen zu öffnen.

Deshalb legen wir bei der Infrastruktur und den notwendigen Rahmenbedingungen für den Umbau der Wirtschaft jetzt richtig los: Aufbauend auf den über die Landesinitiative IN4Climate initiierten Pilotprojekten in der Stahl- und Chemieindustrie sollen in den nächsten zehn Jahren die ersten Großanlagen in Betrieb gehen, Elektroyseure im Gigawattmaßstab aufgebaut, Fahrzeugflotten auf Wasserstoff umgestellt und das dafür nötige Tankstellennetz kräftig ausgebaut werden.

Damit werden die seit über einem Jahrzehnt aufgrund des Qualitätspakts und des Zukunftspakts verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen gesichert und weiter verbessert.
"Die Hochschulvereinbarung schafft einen verlässlichen Rahmen für fünf Jahre und bietet den Hochschulen die nötige finanzielle Planungssicherheit.
Auf Basis der Vereinbarung gewährleistet das Land, dass die Hochschulen angemessen für Forschung und Lehre ausgestattet sind, ausreichend Studienplätze zur Verfügung stellen und gute Studienbedingungen schaffen können.

Im Rahmen dieser partnerschaftlichen Zusammenarbeit können wir hohe Investitionen für den Netzausbau in NRW zusagen.
Entscheidend ist es jetzt, vernünftige Bedingungen bei der anstehenden Frequenzvergabe zu schaffen.
Das schafft die Voraussetzungen für die nötigen Investitionen, um 5G für unsere Kunden erlebbar zu machen.

Die Politik muss dafür den passenden Rahmen setzen und ein verlässliches Umfeld für die dringend nötigen Investitionen schaffen.
Dazu gehören wettbewerbsfähige Energiepreise, der Ausbau erneuerbarer Energien, der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft und faire internationale Handelsbedingungen.

"Wir schaffen jetzt den nötigen Rahmen, um am Standort Büren baldmöglichst eine Einrichtung in Betrieb nehmen zu können, die europäischen Maßstäben entspricht", erläuterte Jäger.
Unser Anspruch ist es, die Haftbedingungen so human wie möglich auszugestalten.

Neben den nur ausbildungsbezogenen Maßnahmen sei dabei auch eine Änderung der Pflegepolitik nötig: "Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege, die wir für einen nachhaltigen Erfolg der Initiative dringend brauchen, erfordern ein grundlegendes Umsteuern in der Pflegepolitik statt einer Fortsetzung der Politik der kleinen Schritte, wie wir sie jetzt durch das Pflegeneuausrichtungsgesetz erleben.
Zufrieden zeigte sich die Ministerin mit dem abschließenden Verhandlungsergebnis zur Bundesinitiative insoweit, als sich die Länder gegen den Versuch der Bundesagentur für Arbeit durchsetzen konnten, die Pflegeausbildung im Rahmen von Umschulungen weitgehend auf zwei Jahre zu verkürzen.