Das Familienministerium hat gemeinsam mit dem Landesfachdienst Kindertagespflege NRW e. V. ein neues Fortbildungsmodul für Tagespflegepersonen zur Betreuung von Kindern mit Fluchthintergrund entwickelt.
Mit dem neuen Modul sollen die Fachkräfte noch besser auf die Belange der Kinder eingehen können.
Gleichzeitig vermittelt es ihnen die nötige Sicherheit im Umgang mit neuen Herausforderungen.
Denn auch Kinder aus Flüchtlingsfamilien haben einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung.
Das neue Fortbildungsmodul wurde jetzt in Düsseldorf vorgestellt.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eröffnete das GründercampNRWDigital im Basecamp Bonn mit einer Podiumsdiskussion mit Dr. Alice Martin (Mit-Gründerin der Telemedizin App Dermanostic), Oliver Thylmann (Mit-Gründer des Softwareunternehmens Giant Swarm), Peter Hornik (Geschäftsführer des Digihub Düsseldorf) und Torsten Jensen (Geschäftsführer NRWalley).
Dr. Alice Martin lieferte in einer Keynote Input zu den Hürden und Herausforderungen beim Aufbau ihrer Firma.
Minister Pinkwart: "Mit unserem Gründerstipendium bieten wir Gründerinnen und Gründern die nötige finanzielle Sicherheit schon zu Beginn ihrer Gründungsidee.
Ebenso wichtig für den Erfolg sind die richtigen Kontakte - und auch da können wir die jungen Unternehmerinnen und Unternehmer tatkräftig unterstützen.
Mit unserem Gründercamp bieten wir den Austausch mit erfahrenen Experten in lockerer Atmosphäre und gleichzeitig geben wir hilfreichen Input für den weiteren Weg der Gründung mit.

Außerdem müssen wir kurze Wege in Ausbildung ebnen.
Junge Flüchtlinge sollten für die Dauer einer Ausbildung und gegebenenfalls einer Anschlussbeschäftigung einen gesicherten Aufenthaltsstatus erhalten.
Dies verschafft auch Ausbildungsbetrieben die nötige Sicherheit.
Wir sollten auch kritisch prüfen, ob die derzeit geltende Altersbegrenzung für die Duldung von Auszubildenden noch sinnvoll ist.
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Und auch jetzt gebe es deutliche Anzeichen für einen Abwärtstrend der Konjunktur.
"Die Auftragslage für viele Unternehmen sieht bereits alles andere als rosig aus.
Deshalb brauchen die Betriebe jetzt die nötige Sicherheit.
Das muss gerade auch der Herr Wirtschaftsminister Rösler erkennen", betonte Schneider.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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Ministerin Gebauer: Die verlässliche Versorgung mit Tests gibt unseren Schulen die nötige Sicherheit
Corona-Tests an Schulen: Versorgung auch im neuen Jahr sichergestellt

Medienminister Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen hat sich als Zentrum für Film- und TV-Produktionen fest etabliert.
Als wichtigster Medienstandort geht Nordrhein-Westfalen voran und stellt mit 21 Millionen Euro zur Absicherung der Branche den mit Abstand größten Betrag aller Länder bereit.
Wir geben in unsicheren Zeiten unseren Produzenten und Sendern die nötige Sicherheit.
Damit schaffen wir die Rahmenbedingungen, dass auch trotz Corona hochwertiges Programm in und von Nordrhein-Westfalen produziert werden kann.
"

Die Laufzeit der Hochschulvereinbarung beträgt fünf Jahre (2017 bis 2021).
Damit werden die seit über einem Jahrzehnt aufgrund des Qualitätspakts und des Zukunftspakts verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen gesichert und weiter verbessert.
"Die Hochschulvereinbarung schafft einen verlässlichen Rahmen für fünf Jahre und bietet den Hochschulen die nötige finanzielle Planungssicherheit.
Durch die Verlagerung von Hochschulpaktmittel in die Grundfinanzierung stellen wir dauerhaft jährlich 50 Millionen Euro bereit", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Auf Basis der Vereinbarung gewährleistet das Land, dass die Hochschulen angemessen für Forschung und Lehre ausgestattet sind, ausreichend Studienplätze zur Verfügung stellen und gute Studienbedingungen schaffen können.

Der Bund habe erkannt, dass er rasch handeln müsse.
"Angesichts rasant wachsender Sozialausgaben ist es richtig, dass der Bund nachbessert und die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung bei der Eingliederungshilfe jetzt zügig auf den Weg bringt", erklärte Jäger.
Dies gebe den gebeutelten Kommunen die nötige Planungssicherheit.
Auch der angekündigte kommunale Investitionsfonds sei ein wichtiges Signal: "Er bietet finanzschwachen Gemeinden die Chance auf neue, eigene Handlungsspielräume und trägt so dazu bei, den Kernbestand kommunaler Selbstverwaltung zu sichern."
Am Mittag hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass die Kommunen schon ab 2017 durch eine größere Bundesbeteiligung an den Kosten der Eingliederungshilfe für Behinderte entlastet werden.

"Unser Ziel, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen, haben wir mit der Neuregelung der Einheitslasten erreicht", betonte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir sind Partner der Kommunen auf Augenhöhe.
Die nun auf den Weg gebrachte Regelung ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheits-lasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit".
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

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Mehr Planungssicherheit für Landwirte nötig
Mehr Planungssicherheit für Landwirte nötig: Ministerin Gorißen spricht im Bundesrat zum Tierhaltungskennzeichnungsgesetz
8. Juli 2023 phb Kühe, Wiese, Tierwohl, Landwirtschaft Foto: stokpic.

"Die von der MPK beschlossenen Änderungen tragen dem geänderten Infektionsgeschehen in der aktuellen Omikron-Welle Rechnung.
Mit der schnellen Umsetzung der Bundesregelungen in das Landesrecht sorgen wir nun umgehend für Klarheit.
Damit haben alle Bürgerinnen und Bürger, aber auch alle Behörden die nötige Planungssicherheit", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die CoronaTestQuarantäneVO beinhaltet die Vorgaben des Landes, wann und wie lange Infizierte und Kontaktpersonen im eigenen Haushalt automatisch in Isolierung und Quarantäne gehen müssen.
Für Kontaktpersonen außerhalb des eigenen Haushalts von infizierten Personen gelten dringende Empfehlungen zur eigenverantwortlichen Absonderung.

Auch in den Folgejahren sind jeweils Entlastungen von bis zu 155 Millionen Euro geplant.
"Die Kommunen sind unser Partner auf Augenhöhe.
Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", meinte der Minister. "
Unser Ziel, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen, haben wir erreicht".
Weitere Informationen zum Einheitslastenabrechnungsgesetz sind im Internet abrufbar unter: http://www.mik.nrw.de

Auch in den Folgejahren werden bis zu 155 Millionen Euro jährlich erstattet.
"Die Kommunen sind Partner auf Augenhöhe.
Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", sagte der Minister. "
Unser Ziel ist es, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen.
" Der Landtag hatte im November das entsprechende Gesetz verabschiedet.

Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Dieses Jahr hat gezeigt, wie wichtig der Verbraucherschutz in unserem Land ist.
Wir müssen alles dafür tun, um den Menschen Hilfestellungen und Sicherheit zu geben.
Mit der Bereitstellung zusätzlicher Landesmittel schaffen wir die nötige Planungssicherheit und Flexibilität für die Arbeit der Verbraucherzentrale NRW rund um das Thema Energie, damit sich Verbraucherinnen und Verbraucher bei konkreten Problemlagen noch besser und passgenau beraten lassen und zum Beispiel Hilfestellung zur Vermeidung von Strom- und Gassperren suchen können.
"
Die jetzt bereitgestellten Landesmittel in Höhe von sieben Millionen Euro jährlich bis 2024 stehen im Rahmen der institutionellen Förderung der Verbraucherzentrale NRW speziell für die Arbeit zu Energiethemen zusätzlich zur Verfügung.

Von den Konsolidierungen ausdrücklich ausgenommen sind die Kunst- und Musikhochschulen, da Kürzungen in diesem Bereich auch nach den Feststellungen eines aktuellen Organisationsgutachtens die Funktionsfähigkeit dieser Hochschulen gefährden würden.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Exzellente Forschung und Lehre braucht eine verlässliche Finanzierung.
Mit der jetzt vereinbarten Verlängerung der Hochschulvereinbarung bekommen unsere Universitäten, unsere Hochschulen für Angewandte Wissenschaft und unsere Kunst- und Musikhochschulen die nötige Planungssicherheit.
Ich bin den Vertreterinnen und Vertretern der Hochschulen sehr dankbar für die nicht immer einfachen, aber doch immer konstruktiven Verhandlungen.
Angesichts sinkender Studierendenzahlen und hoher Rücklagen sind die Beiträge der Hochschulen zur Haushaltskonsolidierung sicher schmerzhaft, aber auch verkraftbar.

Das Land hat die Ausgaben für frühe Bildung von rund 1,26 Milliarden Euro in 2010 auf 2,80 Milliarden Euro jährlich in 2017 gesteigert.
Familienministerin Kampmann bekräftigte die Pläne der Landesregierung, die Kitafinanzierung in der nächsten Legislaturperiode völlig neu aufzustellen.
Geplant sei ein Finanzierungssystem, das für die Betreuung eine solide Basis schafft und Kommunen wie Trägern die nötige Sicherheit bietet.
Außerdem werde noch stärker in die Qualität der Betreuung investiert und durch flexiblere Öffnungszeiten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert.
Nicht zuletzt bereite die Landesregierung eine weitere Entlastung der Eltern in Richtung Beitragsfreiheit vor sowie eine Vereinheitlichung der Elternbeiträge.

Bei den sechs neuen Sicherheitspartnern handelt es sich im Einzelnen um
Die Autobahn Tank und Rast GmbH mit Sitz in Bonn - Peter M. Löw, stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung sagt zur Zusammenarbeit: "Wir freuen uns, heute gemeinsam mit Innenminister Herbert Reul sowie den Logistik- und Taxiverbänden die 'Sicherheitspartnerschaft' zu beschließen.
Damit leistet die Tank & Rast gemeinsam mit ihren Servicebetrieben in Nordrhein-Westfalen einen Beitrag zur weiteren Verbesserung der öffentlichen Sicherheit.
Horst Kottmeyer, erster Vorsitzender des Verbandes Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen e.V. erklärt: "Mit dieser Sicherheitspartnerschaft wollen wir unsere Fahrer dafür sensibilisieren, im Zweifel immer die '110' zu wählen.
Unsere Branche erleidet jährlich über eine Milliarde Euro Schaden durch Ladungsdiebstähle, da wird es nötig, neue Wege der Prävention zu gehen.

Grundlage für die Vereinbarung zur Cybersicherheit sind die Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Der IT-Grundschutz des BSI umfasst neben technischen Maßnahmen auch organisatorische und personelle Anforderungen wie Vorgaben zu Schulungen, für Telearbeit, zum Umgang mit Sicherheitsvorfällen oder auch zum Notfallmanagement.
Die getroffenen Vorkehrungen sollen kontinuierlich hinterfragt sowie wenn nötig angepasst und verbessert werden.
Bei den Schulungen können die Hochschulen auf die Angebote der Selbstlernakademie für Cybersicherheit (SecAware.nrw) zurückgreifen: Zwei Institute das Institut für Internet-Sicherheit der Westfälischen Hochschule und das Institut für die Digitalisierung von Arbeits- und Lebenswelten an der Fachhochschule Dortmund - haben modulare Online-Schulungen zur Cybersicherheit entwickelt.

Münster wird immer mehr zu einem führenden europäischen Standort für Nanosicherheit: Münsteraner Forschungsinstitute und Unternehmen sind jetzt maßgeblich an zwei neuen EU-Projekten beteiligt, die dabei helfen, Nanomaterialien sicher und schnell in die medizinische Anwendung zu bringen.
Bisher fehlt es aller-dings an Zentren, die es Entwicklerinnen und Entwicklern ermöglichen, die Sicherheit der Nanomaterialen bereits im Vorfeld klinischer Studien zu überprüfen.
Das Ziel ist, in vier Jahren alle nötigen Testsysteme zu etablieren, mit denen europäische Firmen und Forschungsinstitute neue Nanomaterialien charakterisieren und auf ihre Sicherheit überprüfen können.

Die rechtlichen Befugnisse der Sicherheitsbehörden sind deshalb daraufhin zu überprüfen, ob sie der gegenwärtigen Gefährdungslage gerecht werden und - wo nötig - anzupassen.
Dafür bedarf es sog. "virtueller Ermittler", die die sozialen Medien "digital bestreifen", um die Wahrnehmung der Sicherheitsbehörden im digitalen Raum zu erhöhen, Straftaten vorzubeugen und begangene Straftaten zu ahnden.
2. Entwicklung technischer Übersetzungsmöglichkeiten mittels KI, insbesondere bezüglich seltener Sprachen oder besonderer Dialekte Oftmals stoßen die Sicherheitsbehörden bei ihren "digitalen Streifen" auf Beiträge, die in seltenen Sprachen oder ortsspezifischen Dialekten verfasst sind.

Wer geprüftes Feuerwerk mit CE-Kennzeichnung bei offiziellen Verkaufsstellen erwirbt und die folgenden Sicherheitshinweise beachtet, kann die Risiken senken:
* Silvesterkracher nie länger als nötig in der Hand halten.
Nach dem Anzünden rasch Sicherheitsabstand einnehmen - nicht auf Menschen werfen.

Trotz aller Risiken: Wer geprüftes Feuerwerk mit CE-Kennzeichnung bei offiziellen Verkaufsstellen kauft und die folgenden Sicherheitsregeln beachtet, trägt zu einem sicheren und friedlichen Jahreswechsel bei:
* Silvesterkracher nie länger als nötig in der Hand halten.
Nach dem Anzünden rasch Sicherheitsabstand einnehmen - nicht auf Menschen werfen.

Minister Dr. Optendrenk: "Mit unserer verantwortungsbewussten Haushaltspolitik gelingt uns ein Spagat, der den Ressorts allerdings einiges abverlangt: Wir sparen wo es nötig ist, während wir trotzdem gezielt investieren, um die Konjunktur nicht abzuwürgen.
Daher investieren wir vor allem in Kinder, Bildung und Hochschulen, Innere Sicherheit, den Klimaschutz und eine moderne Infrastruktur.
Gleichzeitig geben wir den Menschen, Unternehmen und Kommunen im Land Planungssicherheit und sorgen auf allen Ebenen dafür, dass der Staat jederzeit handlungsfähig bleibt.

NRW bündeln wir Know-how, schaffen Vernetzung und geben der Raumfahrt in Nordrhein-Westfalen den nötigen Schub.
Für Sicherheit.

Zugleich stärkt das Gesetz die Handlungssicherheit von Schulen.
"Wir warten nicht erst, bis etwas passiert", so erklärt Ministerin Feller, "sondern geben unseren Schulleiterinnen und Schulleitern die nötige Rechtssicherheit, damit sie schon im Vorfeld schwerwiegende Gefahren für den Schulbetrieb abwenden und die Sicherheit aller am Schulleben Beteiligen schützen können."

"Ich möchte die positive Entwicklung damit flankieren und mir einen Eindruck von vielleicht noch anzugehenden Baustellen machen", so Schneider.
Während im Ausland hohe Wertschätzung herrsche, "fehlt bei uns die nötige Anerkennung für eine duale Berufsausbildung.
Wer heute eine Ausbildung in Industrie oder Handwerk beginnt, hat mit Sicherheit keine schlechteren Perspektiven als Studierende und darf durchaus stolz auf seinen Beruf sein", sagte Schneider.

Die Ausstellung mache deutlich, dass diese Belastungen in der Polizeifamilie keine Tabus sind, im Gegenteil: "Die Ausstellung soll dazu animieren, über die Probleme zu reden und Hilfe einzufordern, wenn sie nötig ist" so der Minister.
"Wir dürfen bei allen Diskussionen um Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung niemals außer Acht lassen, dass in den Uniformen Menschen stecken.
Und das ist ja auch was wir wollen in Nordrhein-Westfalen: Eine Polizei, die hochprofessionell und menschlich für unsere Sicherheit sorgt", so Reul.

Im DNV-Testzentrum geht es um die Sicherheit der Technik.
Und wie kommt die nötige Infrastruktur schnell genug voran?
Carbon Management macht an der Grenze nicht Halt

"Wir brauchen für die Bekämpfung der Kriminalität, den konsequenten Kampf gegen den Extremismus und die Sicherheit im Straßenverkehr hervorragend qualifizierte Polizisten.
Genau für diese Aufgabe erhalten sie in ihrer dreijährigen Ausbildung das nötige Rüstzeug.

Die ärztliche Kunst liegt darin, sich auf das Nötige zu beschränken.
Als KVWL setzen wir uns erfolgreich für die Patientensicherheit ein", so Dryden weiter.

Auch das Sicherheitsbedürfnis der Menschen in den Standortgemeinden wurde thematisiert.
Jetzt gilt es, im Dialog mit allen Beteiligten die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass unsere Einrichtungen für Flüchtlinge auch langfristig die nötige Akzeptanz in der Bevölkerung finden.

Insgesamt unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit 2021 mit rund 42,6 Millionen Euro Investitionsvorhaben zur Aufrechterhaltung des Brandschutzes und zur Verbesserung der Sicherheit der Kameradschaft in Gemeinden und Ortsteilen von bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.
Zahlreiche Projekte aus dem zurückliegenden Programmjahr 2021 befinden sich bereits in der Umsetzung, um die Gebäude und die Ausstattung der Feuerwehrinfrastruktur zu verbessern und mit den neuesten Sicherheitsvorkehrungen und den Anforderungen an einen zeitgemäßen Brandschutz auszustatten.
Vielfach sind beispielsweise auch Anbauten oder Neubauten nötig, um die Schwarz-Weiß-Trennung (Trennung zwischen verschmutzter Einsatz- und Zivilbekleidung) herzustellen, Räume für die Jugendfeuerwehr zu schaffen oder neue Stellplätze für Einsatzfahrzeuge zu realisieren.

"Wir müssen den Krankenhäusern in unserem Land schon einen angemessenen Zeitraum geben, damit sie die nötigen Veränderungen umsetzen können, nachdem sie den Feststellungsbescheid erhalten haben.
Unser Ziel ist es, die Umsetzung mit einem klaren Blick auf die Versorgungsqualität und die Versorgungssicherheit der Menschen zu gestalten.

* Silvesterkracher nie länger als nötig in der Hand halten.
Nach dem Anzünden rasch Sicherheitsabstand einnehmen - nicht auf Menschen werfen.

Dies erhöht die Rechtssicherheit, da die nötigen Abwägungsentscheidungen unter geringerem Zeitdruck und mit größerer Sorgfalt getroffen werden können.

Für die großen vor Ihnen liegenden Herausforderungen, den Zusammenhalt Ihrer Koalitionsregierung und den Fortgang des Friedensprozesses wünsche ich Ihnen eine glückliche Hand und den nötigen Erfolg.
Diese beruht auf der besonderen historischen Verantwortung aller Deutschen für den jüdischen Staat und seine Sicherheit.

Das sorgt für größere Rechts- und Planungssicherheit.
Damit gestalten wir aktiv den nötigen Strukturwandel in der Krankenhauslandschaft.

"Damit schaffen wir Planungssicherheit.
"Dann werden wir sehen, ob weitere Anpassungen an der Programmausgestaltung nötig sind", kündigte Minister Lienenkämper an.

Damit verfügt das Land über eine solide finanzielle Basis, um wichtige Investitionen in der Inneren Sicherheit, bei der Betreuung von Kindern und der Krankenhausförderung anstoßen zu können.
Damit verfügt das Land über eine solide finanzielle Basis, um wichtige Investitionen in der Inneren Sicherheit, bei der Betreuung von Kindern und der Krankenhausförderung anstoßen zu können.
"Wir setzen mit diesem Nachtragshaushalt wichtige Impulse, erreichen dringend nötige Verbesserungen für die Menschen in unserem Land und reparieren viele Fehler der Vorgängerregierung", unterstrich der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper.

Aber Werner Schell tut noch mehr: Er kümmert sich in seinem Stadtteil auch um Projekte zur Stadtteilerneuerung, entwickelt Angebote zur Jugendarbeit und Maßnahmen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit und hilft erfolgreich, das Zusammenleben zu stabilisieren und zu verbessern.
Lieber Werner Schell, Sie sind ein Helfer für viele Menschen, die Hilfe wirklich nötig haben.

Familienstaatssekretär Andreas Bothe: "Mit den Ergebnissen der Untersuchungen erhalten wir eine wissenschaftliche Grundlage, um unsere Schutzmaßnahmen zu bewerten, daraus Schlussfolgerungen zu ziehen und Maßnahmen wo nötig weiter zu verbessern.
Die Erkenntnisse werden allen Beteiligten noch mehr Handlungssicherheit im Umgang mit der Pandemie geben.

Dazu werden keine baulichen Änderungen an der ehemaligen Justizvollzugsanstalt nötig sein.
Der Mehrbedarf wird durch eine Mischung aus abgeordneten Beamten aus dem Justizvollzug, zusätzlichem privaten Sicherheitspersonal und zukünftig auch mit eigens ausgebildetem Nachwuchs gedeckt.

Die Maßnahmen 1 bis 4 können schon dann zur Gefahrenabwehr verhängt werden, wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für einen Sicherheitsverstoß vorliegen.
Analog zu Sicherheitsmaßnahmen stehen bei Verstößen gegen die Redlichkeit wissenschaftlichen Arbeitens je nach Schwere des Verstoßes gestufte Maßnahmen zur Verfügung: 1. die Feststellung eines Redlichkeitsverstoßes, 2. der Ausspruch einer Redlichkeitsrüge, 3. der Ausspruch der Verpflichtung, die betroffene Publikation zurückzuziehen, 4. der Ausspruch der Verpflichtung, Mittel für angesichts des Redlichkeitsverstoßes zweckentfremdete Forschungsvorhaben zurückzuzahlen, 5. der Entzug der Weisungsbefugnis gegenüber Beschäftigten, 6. die Androhung des Entzugs des Hochschulgrades oder der Lehrbefähigung, wenn diese unredlich erbracht oder verliehen worden
Der Maßnahmenkatalog ist nötig, weil es gegen viele Verstöße gegen die Redlichkeit wissenschaftlichen Handels keine adäquate juristische Handhabe gibt.

Letztendlich sollte das gemeinsame Ziel ein modernes, flexibles und transparentes Pflegesystem sein, das Betroffenen und ihren Angehörigen Sicherheit bietet.
Steffens und Langner betonten, dass eine breite gesellschaftliche Debatte zu wirkungsvollen Qualitätssicherungsverfahren nach wie vor nötig sei.

Flexibilisierung treffe dort auf Grenzen, wo Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gefährdet sind, betonte der Arbeitsminister.
Zudem seien neue Regelungen in Sachen Erreichbarkeit nötig.

"Nur ein Verfassungsschutz, der auf einer breiten demokratischen Legitimation fußt, genießt das nötige Vertrauen der Menschen", betonte Jäger.
Sicherheit in Fußballstadien: Friedliche Fankultur stärken - Dialog mit den Fans fortsetzen- rote Karte für Gewalttäter

Denn ohne die nötige Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern ist die Energiewende nicht zu schaffen.
Wir setzen damit ein klares Zeichen für den Ausbau erneuerbarer Energien und schaffen Planungssicherheit für Investoren und Projektträger.

Planungssicherheit für Bürgerenergie - Das wird gefördert:
Eine Rückzahlung ist nur nötig, wenn das geplante Projekt eine Finanzierung erhält.

Während im Vorjahr 443 Sprengungen aus Sicherheitsgründen vor Ort nötig waren, sind im Jahr 2023 mit 839 deutlich mehr Kampfmittel gesprengt worden, weil sie nicht transportfähig waren - darunter vor allem Handgranaten.

"Natürlich wäre es mir lieber, wenn keine Sichtschutzwände nötig wären, aber offenbar geht es nicht anders.
Laut Umfrage werden die Sichtschutzwände zudem von den Einsatzkräften vor Ort als Sicherheitsgewinn wahrgenommen.

Abstimmungen mit dem Land sind bei der Umsetzung nicht mehr nötig.
* Durch die verbindliche Budget-Obergrenze bekommt die Hochschule Planungssicherheit.

Das gelingt am besten, wenn wir dafür die nötigen Voraussetzungen selber schaffen, zum Beispiel mit einem eigenen Studiengang.
Schwerpunkte sind Informatik, IT-Sicherheit, Datenschutz und Datensicherheit, E-Government, IT-Administration, Softwareanpassung und -entwicklung.

Bereits Ende September hatten sich Kommunen und Land in einer Erklärung zu ihrer gemeinsamen Verantwortung beim Aufbau weiterer Plätze für Geflüchtete sowie für die Schaffung der nötigen Akzeptanz vor Ort bekannt.
So werden wir wichtige Lagebilder zur Sicherheit erstellen, die uns helfen, auch in dynamischen Lagen wirkungsvoll agieren zu können.

"Mit dem heute vorgelegten Gesetzentwurf setzen wir die vom Bundesverfassungsgericht in diesem Bereich geforderten Präzisierungen um und schaffen die nötige Rechtssicherheit", betonte Jäger.