Mit dem Beschluss der Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" hat das Bundeskabinett heute die Basis für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" geschaffen.
Die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Dietmar Woidke, Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, Sachsen, Michael Kretschmer und Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, begrüßen diesen Schritt ausdrücklich.
Gemeinsam teilen die vier Ministerpräsidenten mit: "Die Bundesregierung bekennt sich damit zu ihrer Verantwortung für die Zukunftsperspektiven jener Regionen, die für die Erreichung der nationalen Klimaziele und den Fortschritt der Energiewende in den kommenden Jahren und Jahrzehnten im gesamtdeutschen Interesse herausragende Beiträge leisten werden.
Nach dem im April verabschiedeten Sofortprogramm des Bundes geht die Bundesregierung mit dem Eckpunktebeschluss den nächsten Schritt bei der angekündigten Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung'.
Dem Beschluss der Eckpunkte durch das Bundeskabinett sind in den vergangenen Wochen intensive Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen vorausgegangen.

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Der Minister unterstrich, dass die Mitglieder der Europaministerkonferenz sich gegen jede Form der Verknüpfung des JTF mit im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes getätigten bundesseitigen Finanzierungszusagen aussprechen: "Um die Generationenaufgabe des Strukturwandels hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu bewältigen, benötigen die Länder den Fonds für einen gerechten Übergang als europäisches Instrument neben den Anstrengungen auf nationaler Ebene.
Nur durch solche zusätzlichen Anstrengungen können wir die gemeinsamen nationalen und europäischen Klimaziele erreichen.
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Mit Blick auf den baldigen Beginn der Förderperiode 2021-2027 setzt sich die Europaministerkonferenz dafür ein, das bereits begonnene Abstimmungsverfahren des Bundes mit und zwischen den Ländern zum JTF zügig abzuschließen.

Studie zur kosteneffizienten Umsetzung der Sektorenkopplung
14. Mai 2018
Durch die innovative Verknüpfung der Stromerzeugung mit der Wärmeversorgung und Mobilitätskonzepten können die nationalen Klimaziele effektiv und kostengünstig erreicht werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Durch die innovative Verknüpfung der Stromerzeugung mit der Wärmeversorgung und Mobilitätskonzepten können die nationalen Klimaziele effektiv und kostengünstig erreicht werden.

"Nordrhein-Westfalen ist in Deutschland für rund ein Drittel der klimaschädlichen Treibhausgase verantwortlich.
Dieser Verantwortung tragen wir Rechnung: mit dem ersten deutschen Klimaschutzgesetz und dem jetzt vorgelegten Entwurf eines umfassenden Klimaschutzplans mit mehr als 200 Maßnahmen, Initiativen und Projekten", sagte Minister Remmel. "
Bundesländer und Regionen sind weltweit die entscheidenden Akteure, die sich der Herausforderung des Klimawandels stellen, während Nationalstaaten oftmals hinterher hinken.
Daher werden jetzt die Regionen über die Climate Group in Paris den Druck auf die Nationalstaaten erhöhen, damit wir zu verbindlichen Klimazielen kommen", kündigte der Minister an.
Klimawandel führt auch in NRW zu mehr Wetterextremen Wie dringend der Handlungsbedarf ist, zeigt auch die aktuelle Studie der Bundesregierung zu den Folgen des weltweiten Klimawandels für Deutschland.

Zudem drohen weiterhin zusätzliche Belastungen aus der europäischen und nationalen Energie- und Klimapolitik.
Gleichzeitig will die Stahlindustrie weiter in Klimaschutz investieren, um einen entscheidenden Beitrag zu den Pariser Klimazielen leisten zu können.
Damit dies so bleibt und Beschäftigung gesichert wird, braucht es Maßnahmen, die die Transformation in den Unternehmen hin zu einer noch klimafreundlicheren Stahlproduktion politisch flankieren.

Neben der Umsetzung der Klima- und Umweltziele muss es gelingen, die Sicherung einer regionalen und nachhaltigen Produktion von qualitativ hochwertigen Lebensmitteln mit der Unterstützung der kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Familienbetriebe zu verknüpfen.
Parallel dazu werden die nationalen Strategiepläne in den Mitgliedstaaten erarbeitet.

Mit der schrittweisen Beendigung der Kohleverstromung leistet der Energiesektor einen erheblichen Beitrag zur Erreichung der nationalen Klimaziele über das europäische Emissionshandelssystem hinaus.

im Rahmen des IPCEI Wasserstoff werden wir mit bis zu 2 Milliarden Euro klimafreundlichere Produktionsprozesse in der Stahlindustrie fördern.
Jetzt kommt es darauf an, dass wir hier nicht lockerlassen, sondern diesen Weg entschlossen weiter gehen, damit die Transformation der Stahlindustrie in Deutschland zum Erfolg wird: für eine klimafreundliche und wettbewerbsfähige Industrie und zukunftssichere Arbeitsplätze.
Einig war sich die Runde, dass die Stahlindustrie insbesondere durch Investitionen in CO-arme Verfahren entscheidende Beiträge zur Erreichung der Klimaziele 2030 leisten könne.
Parallel dazu müsse der Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft beschleunigt werden, um den Einstieg in eine klimaneutrale Stahlproduktion zu unterstützen.
* Sicherung von Anschubinvestitionen: Die Förderprogramme auf nationaler und europäischer Ebene müssen mit ausreichenden Mitteln ausgestattet und miteinander verbunden werden.

Minister Pinkwart: "Wir wollen unseren Vorsprung bei der CO2-Minderung ausbauen und mit den Unternehmen und den Bürgerinnen und Bürgern Maßnahmen für den Klimaschutz und eine verlässliche Energieversorgung vorantreiben.
Dazu bündeln wir die operative Energie- und Klimaschutzpolitik in einer neuen schlagkräftigen und flexiblen Landesgesellschaft.
Denn wenn wir die ehrgeizigen Ziele erreichen und bis 2050 klimaneutral wirtschaften wollen, müssen wir das Tempo weiter hochhalten.
Mit der erweiterten Energie- und Klimaagentur verfolgt die Landesregierung insbesondere folgende Ziele:
Investitionen nach Nordrhein-Westfalen holen Milliardenschwere Programme stehen auf nationaler und europäischer Ebene bereit.
Ziel ist es, im Bereich Energie und Klima diese Mittel zu erschließen, Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen zur Beteiligung zu gewinnen sowie Konsortien zu schmieden.
Zukunftstechnologien vorantreiben Hier gilt es, Projekte mit Partnern zu entwickeln, die in Klimaschutz und Anlagen der künftigen Energieversorgung investieren und z.B. Speicher entwickeln.

Der Klimaschutzplan ist eine der tragenden Säulen der nordrhein-westfälischen Klimaschutzpolitik.
Er beschreibt den Weg zur Erfüllung der Treibhausgasminderungsziele, die im NRW-Klimaschutzgesetz festgelegt sind: 25 Prozent weniger Ausstoß bis zum Jahr 2020, 80 Prozent Reduktion bis 2050 im Vergleich zum Basisjahr 1990.
Durch den ungebremsten Klimawandel werden Starkregenereignisse wie zuletzt in Münster und Stürme wie an Pfingsten zunehmen.
Klimaschutzpolitik ist immer auch ökonomische Vorsorgepolitik", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Ohne Nordrhein-Westfalen werde Deutschland seine Klimaschutzziele indes nicht erreichen können - und ohne Deutschland auch nicht die Europäische Union.
Remmel: "Wir stellen uns dieser Verantwortung und leisten unseren Beitrag zum nationalen und internationalen Klimaschutz."

"Ein ambitionierter Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel gehören zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit.
Ohne den Beitrag Nordrhein-Westfalens können die nationalen und die europäischen Klimaschutzziele nicht erreicht werden", sagte Minister Remmel.
Mit dem ersten deutschen Klimaschutzgesetz habe NRW eine Vorreiter-Rolle eingenommen.
Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz als eines der zentralen Projekte ihrer Amtszeit definiert.
Im Oktober 2011 wurde ein KlimaschutzStartProgramm von der Landesregierung verabschiedet:
Ende Januar 2013 wurde das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen für die Treibhausgas-Minimierung vom Landtag verabschiedet.

Der Import klimafreundlicher Energieträger ist für Nordrhein-Westfalen eine der wichtigen Voraussetzungen für das Erreichen der Klimaschutzziele und den Erhalt des Industriestandorts.
Ein Baustein dieser Strategie kann der Einsatz von Ammoniak sein: Ammoniak kann klimaneutral erzeugt werden, direkt in der Industrie zum Einsatz kommen und perspektivisch auch als Brennstoff für die Dampf- und Stromerzeugung genutzt werden.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur hat daher heute mit Vertretern der Abu Dhabi National Oil Company (ADNOC) und der Currenta GmbH & Co. OHG eine Absichtserklärung (MoU) für die weitere Zusammenarbeit im Bereich Ammoniak unterzeichnet:
Ziel ist der Aufbau einer klimaneutralen Ammoniak-Wertschöpfungskette zur Versorgung der Industrie in Nordrhein-Westfalen.
Ministerin Neubaur: "Wir werden alles daransetzen, die Kapazitäten für die Erzeugung erneuerbarer Energien und für die Herstellung von anderen klimaneutralen Energieträgern wie grünem Wasserstoff hierzulande so weit wie möglich auszubauen.
Klar ist aber auch, dass wir verschiedene grüne Energieträger in großen Mengen importieren müssen, um unseren Bedarf zu decken und unsere Klimaschutzziele erreichen zu können.

Klimaschutz national und international gelingt nicht ohne, sondern nur mit NRW.
Der Klimaschutzplan NRW konkretisiert Strategien und Maßnahmen, mit denen die Ziele des Klimaschutzgesetzes erreicht werden können - Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2020 um mindestens 25 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent (jeweils im Vergleich zum Basisjahr 1990) sowie die Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels:
"Damit geben wir grünes Licht für einen ehrgeizigen Klimaschutz.
Mit dem jetzt verabschiedeten Klimaschutzplan der Landesregierung werden Richtung weisende Weichen gestellt", sagte Minister Remmel.
Klimaschutz made in NRW wächst von unten und wird gemeinsam gestaltet "Wir wollen für die Kommunen, die Firmen, Verbände und für die Menschen im Land weitere Möglichkeiten und Instrumente schaffen, um den Klimaschutz in NRW voranzubringen.
Klimaschutz made in NRW wird nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet.

Ressortübergreifendes Ziel der Landesregierung ist es, Nordrhein-Westfalen klimafest zu machen und Klimaanpassung als Querschnittaufgabe zu etablieren.
Ministerin Heinen-Esser stellte dabei das neue Klimaanpassungsgesetz Nordrhein-Westfalen und die begleitende 15-Punkte-Offensive vor.
Als erstes eigenständiges Gesetz zur Klimaanpassung ist es national beispiellos und auch international gibt es nur wenige vergleichbare Initiativen.
Heinen-Esser: "Der Klimawandel kennt keine Landesgrenzen, deshalb ist die Kooperation verschiedener Länder so wichtig.
Nur als Gemeinschaft - in Nordrhein-Westfalen und weltweit - können wir den Klimawandel und seine Folgen begrenzen.

Klimaschutz flexibel und ohne Brüche managen Mit der NRW.
Energy4Climate stellt die Landesregierung die Unterstützung bei der Umsetzung von Maßnahmen für Klimaschutz und Energiewende für die Zukunft sicher.
Minister Pinkwart: "Das Konstrukt, bei Klimaschutz und Energiewende ausschließlich auf zeitlich und inhaltlich begrenzte Dienstleistungsverträge zu setzen, wird der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung des Klimaschutzes nicht gerecht.
Geschäftsführer Ulf C. Reichardt: "Mit der Landesgesellschaft werden wir als zentraler Treiber einen entscheidenden Beitrag zur Umsetzung der Energiewende sowie zur Erreichung der Klimaschutzziele unseres Landes leisten und beide Themen mit höchstem Engagement und großem Tempo weiter vorantreiben.
Wir werden nicht über Klimaschutz reden, sondern ihn unter Nutzung der Innovationspotenziale unseres Landes und durch Einsatz nationaler und europäischer Förderprogramme entschlossen angehen.

Der Nationalpark ist auch ein attraktives und beliebtes Ausflugsziel für Naturfreunde, für die hier richtig tolle Angebote entstanden sind.
Dr. Elke Reichert, Präsidentin des Landesamtes für Natur, Umwelt und Klima (LANUK), sagte: "Der Nationalpark Eifel ist eines unserer Leuchtturmprojekte für erfolgreichen Artenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Wir freuen uns daher sehr, dass der Nationalpark Teil unseres Amtes ist.

Damit liege Nordrhein-Westfalen nicht nur im nationalen Vergleich noch vor Bayern und Baden-Württemberg mit Vorsprung an der Spitze, sondern mische auch im europäischen Vergleich vorne mit.
Der Minister betonte, dass der European Energy Award ein bewährtes Instrument des Landes sei, um Städten und Gemeinden bei der systematischen Erschließung ihrer Einsparpotenziale zu helfen: "Kommunen sind wichtige Verbündete, wenn es darum geht, unsere Klimaschutzziele zu erreichen.
NRW: "Jede Kommune, die den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen mit dem EEA systematisch und umsetzungsorientiert auf den Weg bringt, ist ein Gewinn für uns.
Ob mit oder ohne Award - es ist eine Inspiration und Motivation für andere Kommunen, im Klimaschutz tätig zu werden.

Die Landesregierung leistet mit der Nachhaltigkeitsstrategie einen Beitrag zur Umsetzung der neuen internationalen Nachhaltigkeitsziele, die Ende September auf einem UN-Gipfel in New York verabschiedet wurden.
Wir wollen mit der Nachhaltigkeitsstrategie einen Beitrag zur Umsetzung der neuen globalen Nachhaltigkeitsziele leisten und sind damit Vorreiter in Deutschland", betonte Minister Remmel die internationale Verantwortung von NRW.
Die Bundesregierung passt ihre nationale Nachhaltigkeitsstrategie erst im nächsten Jahr an die internationalen Nachhaltigkeitsziele und das Zieljahr 2030 an.
* Klimaschutz und Energiewende Die Treibhausgase sollen bis 2020 um mindestens 25 Prozent, bis 2050 um 80 Prozent reduziert werden.
Weitere Eckpunkte sind die sparsame und effiziente Nutzung der Energieressourcen sowie die Umsetzung kommunaler Klimakonzepte.

Erneuerbare Energien sind deshalb nicht nur Klimaschutz, sondern ein Gebot der nationalen Sicherheit und Souveränität.
Das Ziel: eine moderne, klimaneutrale Wirtschaft, die gleichzeitig wettbewerbsfähig bleibt und sozialen Zusammenhalt sichert.
Energy4Climate-Geschäftsführer Christian Mildenberger: "Der Industriepakt macht das Engagement der Unternehmen hier im Land sichtbar und zeigt, dass sie die klimaneutrale Transformation überzeugt angehen: Ob durch eine erneuerbare Energieerzeugung mit einem lokalen Windpark, Hochtemperaturwärmepumpen oder die Nutzung von grünem Wasserstoff in Industrieöfen - viele Unternehmen setzen bereits konkrete Maßnahmen um.

Die Region will mit dem Projekt Ziele und Konzepte für die Herausforderungen der Raumentwicklung der kommenden zwei Jahrzehnte erarbeiten.
Das Ziel ist die Senkung von CO2-Emissionen zum Klimaschutz.
Die Region Köln/Bonn möchte so eine raumverträgliche und integrierte Entwicklung ermöglichen und ihre Positionierung im nationalen und internationalen Wettbewerb der Regionen verbessern.

Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen: "Eine zügige und gelungene klimaneutrale Transformation der Industrie ist der Game Changer für eine gesicherte und gestärkte Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sowie eine Beendigung ungesunder Abhängigkeiten bei der Energie- und Rohstoffversorgung.
Der Industrie muss mit zielführenden Förderprogrammen bei der Dekarbonisierung geholfen werden.
Beim Umstieg auf eine klimaneutrale Produktion kommt Wasserstoff eine zentrale Rolle zu.
Hierfür brauchen wir ein geeignetes Fördersystem und konkrete Leitplanken und Zielmarken für die Umsetzung der nationalen Wasserstoffstrategie.

Der internationale Wettbewerb ist schärfer geworden: Steigende Energiepreise, globale Überkapazitäten und die Notwendigkeit, die Produktion klimaneutral zu gestalten - all das sind Herausforderungen, denen wir nur mit einer Anpassung der Rahmenbedingungen und gemeinsam begegnen können.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mit dem Nationalen Stahlgipfel versammeln wir alle wichtigen Akteure der Branche bei uns in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, eine zukunftsfähige, klimaneutrale Stahlindustrie zu schaffen, die sowohl wirtschaftlich stark als auch umweltfreundlich ist.

Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: "Die nordrhein-westfälische Wirtschaft befindet sich mitten in einem ambitionierten Transformationsprozess.
Die große Aufgabe hin zur Energiewende und einer klimaneutralen Zukunft schaffen wir nur gemeinsam.
Unser Ziel ist es, unsere wirtschaftlichen Beziehungen stärker zu diversifizieren und mithilfe internationaler Partnerschaften die Energiewende und die klimafreundliche Transformation unserer Wirtschaft voranzutreiben.
Diesen Beitrag der nationalen und internationalen Firmen in Nordrhein-Westfalen würdigen wir mit dem NRW.

Wasserstoff ist für die Landesregierung ein zentrales Element zur Erreichung der Klimaschutzziele und für die Modernisierung des Wirtschafts- und Energiestandorts Nordrhein-Westfalen.
Wasserstoff kann in der Industrie eingesetzt werden um zum Beispiel Stahl, Glas oder Dünger klimaneutral herzustellen.
Bei einem Important Project of Common European Interest (IPCEI) handelt es sich um ein transnationales und wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse, das mittels staatlicher Förderung einen wichtigen Beitrag zu Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und Wirtschaft leistet.
Ein IPCEI muss einen Beitrag zu den strategischen Zielen der Europäischen Union (EU) leisten, von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführt werden und sehr ehrgeizige Ziele in Bezug auf Forschung und Innovation verfolgen, das heißt deutlich über den internationalen Stand der Technik hinausgehen.

Dies zeigt die Leistungsfähigkeit des ÖPNV sowie die Umsetzbarkeit der nationalen und globalen Ziele des Klima- und Umweltschutzes.

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat das klare Bekenntnis der Umweltministerkonferenz zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in den Kommunen begrüßt.
Die Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, die Fördermöglichkeiten auf nationaler und europäischer Ebene auszubauen und zu vereinfachen.
Es ist damit zu rechnen, dass derartige Phänomene an Häufigkeit und Intensität im Zuge des Klimawandels zunehmen werden", sagte die Ministerin zum Abschluss der Konferenz in Bremen.
Durch geeignete Anpassungsmaßnahmen müsse es gelingen, die Folgen des Klimawandels auf ein beherrschbares Maß zu begrenzen.
"Unser Ziel ist es, die Umwelt und die menschliche Gesundheit vor künftigen Extremwetterereignissen ebenso zu schützen wie die Infrastruktur, das Wirtschaftsleben, die Umwelt und das Kulturerbe des Landes", sagte Heinen-Esser.

Rund ein Viertel der NRW-Kommunen nimmt inzwischen an diesem europaweiten Zertifizierungsverfahren teil, jeder fünfte Bürger und jede fünfte Bürgerin unseres Bundeslandes lebt in einer zertifizierten Kommune", sagte Klimaschutzminister Remmel.
Damit liege Nordrhein-Westfalen nicht nur im nationalen Vergleich noch vor den starken Südländern Bayern und Baden-Württemberg mit Vorsprung an der Spitze, sondern mische auch im europäischen Vergleich ganz vorne mit.
"Kommunen sind wichtige Verbündete, wenn es darum geht, unsere Klimaschutzziele zu erreichen.

Damit können Landnutzungskonflikte aufgelöst, resiliente Kulturlandschaften geschaffen, wirksame Beiträge zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung geleistet und dem Flächenverbrauch zielgerichtet entgegengewirkt werden.
Ihnen kommt daher bei der Umsetzung nationaler Klimaschutzstrategien oder bei der Beschleunigung und Effektivierung des Naturschutzes im Sinne des Modernisierungspaktes eine besondere Bedeutung zu.

Der Weg mit dem Auto von der Einkaufsstätte nach Hause und die Lagerung und Zubereitung verursachen weitere klimaschädliche Emissionen.
Ziel des Runden Tisches ist neben der Vernetzung und der Förderung von Projekten die Aufmerksamkeit und die Sensibilität für das Thema Lebensmittelverschwendung und Wertschätzung für Lebensmittel entlang der Lebensmittelwertschöpfungskette zu erhöhen.
Bei der Verbraucherschutzministerkonferenz im April 2016 forderte Nordrhein-Westfalen eine nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung durch die Bundesregierung - auch vor dem Hintergrund, die von den Vereinten Nationen festgelegte Zielsetzung einer Reduzierung von Lebensmittelverlusten und -abfällen um 50 Prozent zu erreichen.
Der hohe Koordinierungs- und Vernetzungsbedarf kann nur mit einer nationalen, ressortübergreifenden Koordinierungsstelle bewältigt werden.

Die Zusammenarbeit mit den bereits in Bonn ansässigen internationalen und nationalen Nachhaltigkeitseinrichtungen wird für RENN West sicherlich sehr fruchtbar sein.
" Auch Minister Franz-Josef Lersch-Mense, in der Landesregierung für die Eine-Welt-Politik zuständig, begrüßte die Ansiedlung von RENN West in Bonn: "In Bonn wird ganz konkret an den großen Herausforderungen der Menschheit im 21. Jahrhundert gearbeitet, wie zum Beispiel an der Bekämpfung des Klimawandels.
Zuletzt waren auch zwei neue UN-Einrichtungen zur Umsetzung und Kommunikation der neuen globalen Nachhaltigkeitsziele in Bonn angesiedelt worden.
Ziel ist die bessere Verankerung von innovativen Zukunftskonzepten zu nachhaltigem Wirtschaften und Leben.

Nordrhein-Westfalen und die Vereinigten Arabischen Emirate verfolgen dabei vergleichbare Ziele: Beide Regionen arbeiten aktiv an der Transformation ihrer Wirtschaft - Nordrhein-Westfalen unter dem Leitmotiv "Von der Kohle zur KI", die Vereinigten Arabischen Emirate mit ihrer Vision "Vom Öl zur KI".
Ziel des Austauschs war es, gemeinsame Herausforderungen der Energiezukunft strategisch anzugehen und bilaterale Partnerschaften weiter auszubauen.
Der im Vorjahr veranstaltete NRW-VAE-Wirtschaftsgipfel sowie die Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag der VAE in Düsseldorf wurden als Zeichen der gewachsenen gegenseitigen Verbundenheit hervorgehoben.
Nordrhein-Westfalen investiert gezielt in Innovation und Forschung, um die erste klimaneutrale Industrieregion Europas zu werden - dafür braucht es starke internationale Partner.

Die Unterzeichner haben sich auf folgende Ziele verständigt:
* Klimaneutrale Produktion: Die Industrie wird aktiv an der Entwicklung innovativer Technologien arbeiten, um die CO2-Emissionen in der Aluminiumproduktion zu reduzieren und eine klimaneutrale Wertschöpfungskette zu etablieren.
* Wettbewerbsfähigkeit sichern: Die Allianz fordert faire Wettbewerbsbedingungen auf nationaler und internationaler Ebene, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Aluminiumindustrie zu gewährleisten und Arbeitsplätze zu sichern.
Die Unterzeichner fordern klare Rahmenbedingungen, um die Transformation der Industrie zu einer klimaneutralen Produktion zu unterstützen.

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Ausbau der Bioökonomie in Nordrhein-Westfalen zu beschleunigen.
Um speziell die Kompetenzen von kleinen und mittleren Unternehmen im Bereich der Biotechnologie zu stärken, hat das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium im Februar die zweite Runde der Förderwettbewerbe ZukunftBIO.
Der Bioökonomierat der Bundesregierung erarbeitet als unabhängiges Beratungsgremium Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der nationalen Bioökonomiestrategie.

Die sogenannten "Integrierten Projekte" wurden eingeführt, um die Umweltgesetzgebung und Umweltziele überregional umzusetzen und damit die Wirkung des LIFE-Programms zu erhöhen.
Sie bieten Fördermittel für Pläne, Programme und Strategien auf regionaler, multiregionaler oder nationaler Ebene.
Der integrative Ansatz berücksichtigt über Natur und Umweltaspekte hinaus weitere Problemfelder (wie zum Beispiel den Klimawandel und nachhaltige Ressourcennutzung).
Für IP-LIFE-Projekte müssen zudem zusätzliche Hebelmittel nachgewiesen werden, das heißt es ist ein wichtiges Ziel, Förderungen von außerhalb (z.B. ELER, EFRE, FöNa, etc.) im Sinne des Projektes zu mobilisieren.

Sie arbeitet insbesondere eng mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Klima Nordrhein-Westfalen (LANUK) zusammen, das mit seinen Sondereinsatzfahrzeugen schnell die erforderlichen Untersuchungen in Boden, Luft und Wasser vornehmen kann.
Die Praxis in Nordrhein-Westfalen gilt als Maßstab für eine effektive Umsetzung der Ziele der Richtlinie der Europäischen Union zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt.
Diese ist durch den Bund im Wesentlichen bis zum 21. Mai 2026 in nationales Recht umzusetzen und verlangt, Verstöße gegen Straftatbestände noch wirksamer zu verfolgen und zu sanktionieren, und das sowohl gegen natürliche Personen als auch gegen Unternehmen.
Das macht im nationalen Recht die konsequente und effektive Anwendung des geltenden Umweltstrafrechts erforderlich.

" Die NRW-Landesregierung sieht sich daher in ihrer Politik zur Minimierung des Antibiotika-Einsatzes bestätigt und fordert von der Bundesregierung, endlich einen nationalen Aktionsplan mit konkreten Minimierungszielen vorzulegen.
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
" Die NRW-Landesregierung sieht sich daher in ihrer Politik zur Minimierung des Antibiotika-Einsatzes bestätigt und fordert von der Bundesregierung, endlich einen nationalen Aktionsplan mit konkreten Minimierungszielen vorzulegen.

Im Rahmen der Fortschreibung werden dabei erstmals nationale flussgebietsbezogene Pläne erstellt.
Rund 5.000 Maßnahmen mit dem Ziel, Hochwasserrisiken zu minimieren, sind alleine in Nordrhein-Westfalen geplant.
"Die Klimamodelle zeigen, dass Extremwetter-Ereignisse zunehmen werden und in der Folge auch die Hochwassergefahren.
Der erste Entwurf eines nationalen Hochwasserrisiko-Managementplans, zu dem eine Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet wurde, betrifft das Einzugsgebiet der Weser.

Im Zentrum der meisten Anliegen stand der weiter voranzutreibende Bürokratieabbau und die Notwendigkeit EU-Recht ohne zusätzliche und unnötige nationale Regelungen umzusetzen.
Deren Regelwerk muss im Rahmen eines Neustarts nicht nur dringend finanziell unterlegt sein, sondern gleichzeitig muss der Blick auf das eigentliche Ziel des Erhalts der natürlichen Lebensgrundlagen und der Anpassung auf die Herausforderungen des Klimawandels geschärft werden.
Der nationale Spielraum, der durch die EU-Verordnungsentwürfe entsteht, stellt den Bund und die Länder vor vielfältige Herausforderungen.

"Die Entwicklung und der Einsatz neuer Umwelttechnologien haben nicht nur positive Effekte auf die Umwelt und das Klima, sondern stärken auch das Wachstum und die Beschäftigung in NRW", erklärte Remmel.
Ziel ist es, Ökologie und Klimaschutz als Leitidee der Regierungs- und Standortpolitik zu verankern und nordrhein-westfälische Unternehmen dabei zu unterstützen, die nationalen und internationalen Märkte optimal zu erschließen.

Auf Bundesebene steht im Jahr 2016 eine Generalüberholung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie an.
Ohne deutliche Fortschritte in NRW beispielsweise bei Klimaschutz, Energiewende und ressourceneffizientem Wirtschaften wird es auch auf Bundesebene nicht möglich sein, anspruchsvolle Nachhaltigkeitsziele bis 2030 zu erreichen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Nora Gerstenberg, Telefon 0211 4566-589.

Wälder mit und für die Zukunft Das NRW-Waldbaukonzept zielt auf die künftige Entwicklung klimastabiler Mischwälder auf der Basis heimischer Laubhölzer ab, die sich positiv auf die Biologische Vielfalt auswirken.
Zudem hat Nordrhein-Westfalen das Ziel der Nationalen Biodiversitätsstrategie, 10 Prozent des öffentlichen Waldes für die natürliche Entwicklung bereitzustellen, im NRW-Staatswald bereits übertroffen (Nationalpark Eifel, Naturwaldzellen, Wildnisentwicklungsgebiete).
Ziel des Aufrufes ist es, Gesundheit und Lebensqualität der Menschen durch mehr Grün und vernetztes Grün zu verbessern.

Wir müssen handeln, uns auf die Folgen des Klimawandels einstellen und auch bei Niedrigwasser handlungsfähig bleiben.
Ziel muss es sein, die Erneuerung der Flotte zu beschleunigen und den Anteil von Schiffen, die auch bei niedrigen Wasserständen leistungsfähig eingesetzt werden können, deutlich zu erhöhen.
Die Verkehrsminister der Länder haben sich gemeinsam für ein nationales oder europäisches Flottenförderprogramm ausgesprochen.

Im Oktober 2022 hatte der Bund die Nationale Moorschutzstrategie beschlossen.
Mit der Bund-Länder-Zielvereinbarung "Klimaschutz durch Moorbodenschutz" und durch das nationale "Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz" ergeben sich darüber hinaus weitere Fördermöglichkeiten für den Schutz von Mooren.

Mit dem Ziel, die diplomatischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Vereinigten Staaten weiter auszubauen, hat die Landesregierung im Sommer 2023 das NRW-USA-Jahr unter dem Motto "A Perfect Match" ausgerufen.
Minister Liminski: "Unser Ziel, denjenigen Menschen, Unternehmen und Vereinen eine Bühne zu bauen, die mit ihrem Engagement das Fundament der Beziehungen unserer beiden Länder bilden, haben wir erreicht.
Sollte das Klima auf der Ebene der nationalen Regierungen einmal wieder eisiger werden, braucht es die Lagerfeuer der lokalen und regionalen Partnerschaften sowie stabile zivilgesellschaftliche Brücken.

Der vorgestellte Ansatz der Kommission, sich mehr auf die Festlegung von Zielen und die Kontrolle der Zielerreichung zu konzentrieren, verlagert die Verantwortung für die Ausgestaltung der Maßnahmen und für die Verwaltungs- und Kontrollsysteme in Richtung Mitgliedsstaaten.
"Dies bringt Chancen in der nationalen Ausgestaltung, aber birgt auch Risiken hinsichtlich eines erhöhten Abstimmungsaufwands.
Ministerin Schulze Föcking: "Die Direktzahlungen und die geplanten Maßnahmen für den Umwelt- und Klimaschutz in der Landwirtschaft müssen solide finanziert sein.

Schwerpunkt eines Gesprächskreises mit Vertreterinnen und Vertretern des Demokratiezentrums Wien und des nationalen Klimarates waren Partizipationsmöglichkeiten für junge Menschen angesichts der Herausforderungen des Klimawandels.
Die Initiativen verfolgen das gemeinsame Ziel, zivilgesellschaftliches Engagement zu stärken und die Bevölkerung an politischen Zukunftsthemen aktiv zu beteiligen.

Ziel der diesjährigen Sommertour ist, auf die Herausforderungen des ländlichen Raumes aufmerksam zu machen.
Dazu gehören die Bewältigung der Folgen des Klimawandels, Strukturwandel in der Landwirtschaft, der Erhalt der Biodiversität und die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie.
Um all diese Herausforderungen bewältigen zu können, sei es zwingend erforderlich, mehr Mittel für den Strukturwandel im ländlichen Raum und eine umweltgerechte und klimaschonende Land- und Forstwirtschaft zur Verfügung zu stellen, so der Minister weiter:
"Das Konzept für die nationale Umsetzung von Bundesministerin Aigner wird den Ansprüchen an die Bedürfnisse für die Entwicklung der ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen nicht gerecht.

Gemeinsam dazu ins Gespräch zu kommen, Vorschläge zu diskutieren und Mut zu machen notwendige Initiativen vor Ort zu ergreifen ist eins der Ziele dieses Angebots.
Unter der Federführung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter präsentieren sich auf dem gemeinsamen Stand der Landesregierung in Halle 3 vom 28. September bis 1. Oktober 2016 auch das für die Politik für Menschen mit Behinderungen zuständige Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales (MAIS) sowie die Ministerien für Schule und Weiterbildung, für Klima, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW.
Vorgestellt werden Projekte und Angebote des Landes mit dem Ziel eine inklusive Gesellschaft zu fördern.
Darüber hinaus kann man sich beispielsweise über pädagogische Konzepte bei Blindheit oder Sehbeeinträchtigung, die Naturparke NRW und den Nationalpark Eifel informieren oder bei der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW seine Meinung zum Thema Pflege äußern.

Ziel der Landesregierung ist ein besserer und klimafreundlicher Nahverkehr.
Bei der digitalen Fachkonferenz zum RRX-Infrastrukturausbau haben sich Ministerin Brandes, Vertreter der SPNV-Aufgabenträger Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), der Deutschen Bahn, des Eisenbahnverkehrsunternehmens National Express und weitere Fachleute über Meilensteine und nächste Schritte im Projekt ausgetauscht.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Wenn wir das Klima retten wollen, müssen wir unser Mobilitätsverhalten ändern - und die überwiegende Mehrheit der Menschen ist dazu bereit.

"Bildung ist ein zentraler Schlüsselfaktor für ein zukunfts- und generationengerechtes und nachhaltiges Leben - und damit zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen.
Seit 2015 hat sich die Weltgemeinschaft mit der Agenda 2030 und ihren 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) verpflichtet, die globalen Herausforderungen wie Hunger und Armut, Klimawandel, Erhalt der biologischen Vielfalt und Ressourcenverbrauch gemeinsam zu bewältigen.
Jedes Land ist seitdem aufgefordert, seinen spezifischen Beitrag auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu leisten.