Auf Einladung von Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Pinkwart sind heute wichtige Stakeholder der nordrhein-westfälischen Energiewirtschaft zum Energiegipfel im Düsseldorfer Wirtschaftsclub zusammengetroffen.
Im Fokus der Gespräche mit rund 50 hochrangingen Teilnehmern stand die zukünftige strategische Ausrichtung der Energiepolitik.
Dazu zählen insbesondere die nationalen und europäischen Rahmenbedingungen für den Klimaschutz, den Energiemarkt, die Umsetzung der Sektorenkopplung, Versorgungssicherheit sowie wettbewerbsfähige Energiepreise.
Damit ist auch der Prozess für eine Energieversorgungsstrategie des Landes gestartet, in den die ausgetauschten Positionen nun einfließen sollen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Automatisierte Flugsysteme wie der Kippflügler können ein Gebiet schnell erreichen und auch schwer passierbare Gebietsteile systematisch absuchen.
Suchaktionen am Boden sind dagegen zeitaufwändig und erfordern viel Personal.
Eine Herausforderung bei der Integration von unbemannten Luftfahrzeugen in grenzüberschreitende Rettungsmissionen liegt in den unterschiedlichen nationalen rechtlichen Rahmenbedingungen.
Luftrechtliche Genehmigungen aus Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden für den Premieren-Flug erlauben eine Rettungsmission, bei der nationale Grenzen keine Rolle spielen.
"Hochtechnologie disziplinübergreifend erforschen und bis in die Anwendung zu treiben, das ist eine Stärke und das Leitmotiv der Exzellenz der RWTH Aachen - oder, wie es in unserem Jubiläumsmotto heißt: ,Lernen.

Um die Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 zu erreichen, arbeitet die Stahlindustrie an einem historischen Technologiewechsel.
Gleichzeitig stehen die Hersteller in einem intensiven internationalen Wettbewerb.
Wie müssen die nationalen und internationalen Rahmenbedingungen angesichts dieser Herausforderungen angepasst und weiterentwickelt werden, um der Stahlindustrie in Deutschland eine dauerhafte Entwicklungsperspektive zu geben?
Wie kann die Stahlindustrie durch eigene Aktivitäten ihre Wettbewerbsfähigkeit sichern und ausbauen?
Wie wirksam haben die Maßnahmen des Handlungskonzepts Stahl der Bundesregierung gegriffen?

Als aktiver Läufer in der Leichtathletik gewann er zahlreiche nationale und internationale Titel und stellte Gehörlosen-Rekorde auf.
Außerdem brachte er sich in der Basketball-Nationalmannschaft der Gehörlosen ein und wechselte anschließend in den Golfsport.
Auf Grundlage seiner eigenen Erfahrungen in all diesen Bereichen war sein besonderes Anliegen die Verbesserung der Rahmenbedingungen in Training und Wettkampf.

Der Bundesrat hat das sogenannte Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen.
Der Bundesrat hat am Freitag, 15. Mai 2020, das sogenannte Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen.
Im Rahmen dessen wurde auch einem Entschließungsantrag auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt, der wichtige Rahmenbedingungen zum Pflegebonus festlegt.

Auch Nordrhein-Westfalen setzt sich für verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte ein.
Außerdem ist der Bund darum gebeten worden, strikt darauf zu achten, dass es bei der nationalen Umsetzung von EU-Recht nicht zu einer Verschärfung der EU-Vorgaben kommt.
Ministerin Silke Gorißen: "Einseitig belastende nationale Alleingänge müssen vermieden werden, um faire Wettbewerbsbedingungen im EU-Binnenmarkt zu sichern!"

Das, was sie vor allem jetzt brauchen, ist ein internationales und nationales Level-Playing Field mit zukunftsfähigen und wirtschaftsorientierten Rahmenbedingungen vor allem in der Energiepolitik etwa beim Netzausbau oder auch bei der Fachkräftegewinnung.
Jetzt ist es entscheidend, dass die zentralen politischen Rahmenbedingungen zuallererst bei Energiekosten, Bürokratieabbau und Infrastruktur konsequent auf Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet werden.

Dafür müssen auf nationaler und europäischer Ebene noch überzeugende Lösungsansätze gefunden werden.
Damit die Transformation der Stahlindustrie wirklich gelingt, müssen wir die richtigen Rahmenbedingungen setzen.

Kernpunkte sind bessere Abstimmung der HPC-Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen und im nationalen Kontext, die Förderung und Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses, bessere Rahmenbedingungen und Möglichkeiten für Spitzenforschung sowie das Heranführen von neuen Nutzergruppen an das Hochleistungsrechnen.
Die neue Landesstrategie für das Hochleistungsrechnen macht die vorhandenen Kapazitäten an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen für alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler effizienter zugänglich.
Das stärkt den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen nicht nur im nationalen, sondern auch im internationalen Wettbewerb", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Noch schwerer wiegt, dass der Anteil der EU-Förderung in den wohlhabenderen europäischen Regionen von 50 auf 40 Prozent fallen soll, der national aufzubringende Anteil also auf 60 Prozent steigen müsste.
Neben den Kürzungen geht es auch um grundsätzliche Änderungen der Rahmenbedingungen für die Förderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für die Branche weiter zu verbessen und den Standort national und auch international noch stärker zu profilieren.

Zudem drohen weiterhin zusätzliche Belastungen aus der europäischen und nationalen Energie- und Klimapolitik.
Hierfür braucht es jedoch grundlegend veränderte politische Rahmenbedingungen, die jetzt auf den Weg gebracht werden müssen.

In Deutschland hat der Pakt Signalwirkung: Erstmals spricht sich eine Landesregierung offen gegen nationales Roaming, gegen Drittanbieterverpflichtungen und für eine Mobilfunkförderung aus.
Denn entscheidend für den Ausbau sind die richtigen Rahmenbedingungen.

Soziale und wirtschaftliche Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern verbessern Künstlerinnen und Künstler bilden das Rückgrat der vielfältigen Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Mit der Festlegung von Honoraruntergrenzen und Vorgaben für mehr Festanstellungen legt das Kulturgesetzbuch nun verlässliche Standards fest, um die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern.
Provenienzforschung und Sicherung des kulturellen Erbes Um der großen Verantwortung gerecht zu werden, die Politik und Gesellschaft für den Umgang mit Kunstwerken tragen, die in der Zeit des Nationalsozialismus den rechtmäßigen Besitzern geraubt wurden, findet das Thema Provenienzforschung prominent Eingang ins Kulturgesetzbuch.

Auftrag der FFB ist es, die Rahmenbedingungen für den Aufbau einer Batteriezellproduktion in Deutschland zu entwickeln, um so die Abhängigkeit von den Märkten in Fernost zu vermeiden.
Nationale und internationale Unternehmen, Forscher und Entwickler sind eingeladen, in Münster Konzepte für eine Zellproduktion zu entwickeln und zu erproben.

Um schnellstmöglich diese notwendigen Rahmenbedingungen für den erfolgreichen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft zu schaffen, ist eine enge und transparente Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern notwendig.
Mit Blick auf die nicht unerheblichen finanziellen Beiträge der Länder im Rahmen der IPCEI-Projekte oder die Vorsorge personeller Ressourcen für Planungs- und Genehmigungsverfahren erscheint Nordrhein-Westfalen und Bayern eine regelmäßige Einbindung der Länder mehr als gerechtfertigt.
Dies gilt auch für die Umsetzung des Nationalen Innovations- und Technologiezentrums Wasserstofftechnologie, welches konsequent weiter vorangetrieben werden sollte.

Der internationale Wettbewerb ist schärfer geworden: Steigende Energiepreise, globale Überkapazitäten und die Notwendigkeit, die Produktion klimaneutral zu gestalten - all das sind Herausforderungen, denen wir nur mit einer Anpassung der Rahmenbedingungen und gemeinsam begegnen können.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mit dem Nationalen Stahlgipfel versammeln wir alle wichtigen Akteure der Branche bei uns in Nordrhein-Westfalen.

* Wettbewerbsfähigkeit sichern: Die Allianz fordert faire Wettbewerbsbedingungen auf nationaler und internationaler Ebene, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Aluminiumindustrie zu gewährleisten und Arbeitsplätze zu sichern.
Die Partner setzen sich für gute Arbeitsbedingungen und eine zukunftsfähige soziale Sicherung ein.
Die Unterzeichner fordern klare Rahmenbedingungen, um die Transformation der Industrie zu einer klimaneutralen Produktion zu unterstützen.

Die Landesregierung sorge für gute Rahmenbedingungen und schaffe Anreize für mehr Engagement etwa mit dem Engagementnachweis NRW, der Unfall- und Haftpflichtversicherung für Ehrenamtliche in NRW, dem Informationsportal "engagiert-in-nrw" und der Ehrenamtskarte NRW.
Das gemeinsame Motto dieser größten nationalen Freiwilligenoffensive lautet "Engagement macht stark!".

Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden verändert, Drogenkranke werden mittlerweile anders behandelt, Drogenkonsumräume entstanden, sterile Spritzen verhindern eine Ansteckung mit HIV.
1998 initiierte er den "Nationalen Gedenktag für verstorbene Drogenabhängige", der jedes Jahr am 21. Juli begangen wird, inzwischen in vielen Ländern der Welt.

Die Initiative des Bundes zur Schaffung einer "Nationalen Reserve Gesundheitsschutz solle auf weitere krisen- und systemrelevante Sektoren ausgedehnt werden, um mittelfristig vollständige Lieferketten in Europa zu etablieren.
Nicht nur staatliche Strukturen, auch wirtschaftliche Rahmenbedingungen müssten verbessert und unternehmerische Potentiale freigesetzt werden.

Soziale und wirtschaftliche Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern verbessern Künstlerinnen und Künstler bilden das Rückgrat der vielfältigen Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Verweis auf die Einhaltung von Honoraruntergrenzen und Vorgaben für mehr Festanstellungen legt das Kulturgesetzbuch verlässliche Standards fest, um die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern.
Provenienzforschung Um der großen Verantwortung gerecht zu werden, die Politik und Gesellschaft für den Umgang mit Kunstwerken tragen, die in der Zeit des Nationalsozialismus den rechtmäßigen Besitzern geraubt wurden, findet das Thema Provenienzforschung prominent Eingang ins Kulturgesetzbuch.

Unsere Medienpolitik schafft verlässliche Rahmenbedingungen, in denen die Branche erfolgreich wachsen kann.
Unser Ziel bleibt es, den Standort Nordrhein-Westfalen sowohl national als auch international weiter zu profilieren und ihn dauerhaft attraktiv für Produzenten, Kreative und Investoren zu halten.

Die Idee zum Eventwochenende "NRW angelt" entstammt verschiedener nationaler "Go Fishing Days", die zum Beispiel in den USA oder Australien seit vielen Jahren stattfinden.
Die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen für das jährlich stattfindende, landesweite Aktionswochenende hat das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz per Erlass auf den Weg gebracht, damit es Angelvereinen erleichtert wird, naturverbundene Menschen, vor allem Kinder und Jugendliche, an die Angelfischerei heranzuführen.

Eröffnet wurde die Veranstaltung mit einem Gespräch zwischen Ministerpräsident Armin Laschet und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die über die Rahmenbedingungen des Kohleausstiegs in Deutschland und die anstehenden Aufgaben im Rheinischen Revier sprachen.
Das Rheinische Revier wird bei der Entwicklung zur Zukunftsregion tatkräftig unterstützt und soll so zur Blaupause für eine treibhausgasneutrale Industrieregion neuen Typs und damit zum Vorbild mit nationaler und europäischer Ausstrahlung werden.

Damit gab der Minister den Startschuss für ein neues Programm der Landesregierung, mit dem die Arbeitsbedingungen für Beschäftigte in Betrieben gesundheits- und alternsgerecht gestaltet werden sollen.
"Wir müssen die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Beschäftigten länger im Erwerbsleben bleiben können.
Und wir müssen die Potentiale von Beschäftigten mit unterschiedlicher nationaler und kultureller Herkunft viel stärker nutzen", betonte der Minister.

Die Empfehlungen des Wissenschaftsrats werden uns helfen, die nordrhein-westfälische Hochschulmedizin im nationalen und internationalen Wettbewerb weiter nach vorne zu bringen, die Medizinerausbildung moderner zu gestalten und einen wichtigen Beitrag für eine innovative und personalisierte Krankenversorgung zu leisten.
Als große Zukunftsaufgabe sieht das Gutachten die konsequente Weiterentwicklung der bestehenden Strukturen und Rahmenbedingungen an den Standorten.

Die Ergebnisse des Nationalen Gießereidialogs sollen unmittelbar in die angekündigten Branchendialoge der Bundesregierung im Rahmen des Programms für Aufschwung und Beschäftigung einfließen, die am 2. Juli für das dritte Quartal 2026 angekündigt wurden.
Daher wollen wir die Gießereien zukunftsfähig machen: Mit dem Positionspapier machen die Länder gemeinsam mit den Sozialpartnern und der Branche klar, dass eine starke Industrie aktive Industriepolitik braucht.
Jetzt müssen Bund und Europäische Union die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, damit unsere Unternehmen im internationalen Wettbewerb bestehen und investieren können.

Wir müssen die Landwirtschaft zukunftsfähig und klimafest machen.
" Die Ministerinnen, Minister und Senatoren der Agrarressorts der Länder haben den Bund per Beschluss aufgefordert, dass die künftige Bündelung der GAP-Förderung in einem einzigen nationalen Strategieplan nicht dazu führen dürfe, dass die bisherigen Gestaltungsspielräume und Steuerungsmöglichkeiten der Länder eingeschränkt werden.
"Angesichts der Zunahme von Häufigkeit und Ausmaß der Extremwetterlagen und der dadurch verursachten Ertrags- und Einkommensausfälle in der Landwirtschaft müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit Betriebe eigenverantwortlich Vorsorge für Naturkatastrophen und widrige Witterungsereignisse treffen können.
Wir müssen die Landwirtschaft klimafest machen.

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 und das Nationale Hafenkonzept beinhalteten zwar wichtige Verkehrsprojekte für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Rheinkorridors, jedoch müsse der jeweilige Projektfortschritt - insbesondere bei den Wasserstraßenvorhaben - deutlich zügiger vorankommen.
Umso mehr müsse der Rhein als Wasserstraße höchsten europäischen Ranges für die Binnenschifffahrt noch besser nutzbar gemacht werden.
Die anstehende Neuordnung der Schifffahrtsabgaben dürfe daher auf keinen Fall zu einer Verschlechterung der Rahmenbedingungen für das Logistikgewerbe im Rheinstromgebiet führen, waren sich die vier Länderverkehrsminister einig.

Im Zuge dessen werden die Hochschulen und das Land auch die regulatorischen Rahmenbedingungen für Kooperationen analysieren und ggf. weiterentwickeln.
8) Kooperation in den "Kleinen Fächern" Die Kooperation in den "Kleinen Fächern" wird national und international systematisch ausgebaut.

Ein neuer Rahmenkodex "Gute Arbeit" wird erhebliche Verbesserungen der Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen auslösen.
Ein neuer Rahmenkodex "Gute Arbeit" wird erhebliche Verbesserungen der Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen auslösen.
Dem Faktor "Gute Arbeit" kommt im nationalen und globalen Wettbewerb von Wissenschaft und Forschung entscheidende und immer größere Bedeutung bei - darin waren sich alle Seiten einig.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze sagte: "Dass wir diese so eminent wichtige Maßnahme nun gemeinsam auf den Weg bringen, macht mich sehr stolz.

Doch auch unter diesen Bedingungen zeigt das Universitätsteam eine beispielhafte Resilienz und blickt in die Nachkriegszukunft", sagt Generalkonsulin Iryna Shum anlässlich der Feierlichkeiten. "
Europaminister Nathanael Liminski hatte sich vergangene Woche im Rahmen eines zweitägigen Besuchs in der Ukraine persönlich einen Eindruck von der Lage vor Ort gemacht.
Auf Einladung der nationalen Regierung führte er zudem politische Gespräche im Rahmen einer internationalen Wiederaufbaukonferenz in Kiew.

In diesem ENATRANS genannten Projekt hat bioanalytik-muenster die Analyse und Dokumentation der nationalen und europäischen Zulassungs- und Erstattungssysteme übernommen.
"Diese Informationen werden Entwicklern helfen, die Bedingungen und Zulassungsprozesse besser einschätzen und bewältigen zu können, um ihre Materialien schneller in die Klinik und damit zum Patienten zu bringen", ist sich Weltring sicher.
Beide Projekte werden von der EU-Kommission im Rahmen des Hori-zon2020 Forschungs- und Innovationsprogramms unter den Vertrags-nummern No 654190 und 646113 gefördert.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dazu eingeladen, sich im Rahmen der Konferenz an der Weiterentwicklung der EU zu beteiligen.
In den nächsten zwei Jahren finden dazu Bürgerdialoge, Jugendforen, eine digitale Plattform, Veranstaltungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, Sportevents, Festivals und Hackathons statt.
Die Wettbewerbsbedingungen und das Teilnahmeformular zum Wettbewerb EuroVisions gibt es auf www.eurovisions.nrw.

Im Rahmen der Tagung "Ein Vierteljahrhundert nach Christopher R. Brownings 'Ordinary Men' - Perspektiven der neuen Polizeitäterforschung und der Holocaust-Vermittlung" ist Browning am Mittwoch (30. Oktober 2019) im Rathaus Münster für seine wissenschaftliche Leistung geehrt worden.
"Christopher Browning hat mit seiner Studie gezeigt, dass die Täter auch unter totalitären Bedingungen nicht alle gleich gehandelt haben.
Die Fragen danach, wer die Täter im Nationalsozialismus waren, welche Umstände sie zu Tätern gemacht haben und welche Handlungsspielräume sie hatten, sind von großer Relevanz - auch heute und morgen.

Cosmin Boiangiu, Exekutivdirektor der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA): "Einige Unternehmen versuchen, sich den Kontrollen der Behörden eines EU-Mitgliedstaats zu entziehen, indem sie Arbeitnehmer:innen jenseits der Grenze in einem anderen EU-Land unterbringen, allerdings unter inakzeptablen Bedingungen.
Durch grenzüberschreitende gemeinsame Kontrollen, die von den nationalen Behörden und der Europäischen Arbeitsbehörde ELA organisiert werden, kann jedoch gegen solche grenzüberschreitenden Verstöße gegen die Arbeitnehmerrechte vorgegangen und die Arbeitsmobilität in der EU fairer gestaltet werden.
Den EU-Arbeitnehmern wurde im Rahmen der Kontrollaktion eine Beratung über ihre Arbeitsrechte angeboten.

"Wir haben mit den Verhandlungen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gute Erfahrungen gemacht und hätten ihnen auch zugetraut, Tarifverhandlungen selbst zu führen."
In NRW wurde bereits im Juni der Rahmenkodex "Gute Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal" beschlossen.
Dem Faktor "Gute Arbeit" erhält im nationalen und globalen Wettbewerb von Wissenschaft und Forschung eine entscheidende und immer größere Bedeutung - darin sind sich alle Seiten einig.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze sagte: "Dass wir in Nordrhein-Westfalen diese eminent wichtige Maßnahme als erstes Bundesland gemeinsam auf den Weg bringen konnten, macht mich sehr stolz.

Vom neuen Standort sollen die Aufgaben ausgeführt werden, die das EZMW im Rahmen des EU-Erdbeobachtungsprogramms "Copernicus" und zukünftig im Rahmen der DEU-Digital Strategie ("Destination Earth") übernimmt:
wesentliche Programme zur Beobachtung und Anpassung an den Klimawandel, die von Deutschland auch national inhaltlich und finanziell umfangreich unterstützt werden.
Die Stadt bietet alle Voraussetzungen für das EZMW: eine zentrale Lage in Europa mit exzellenter Infrastruktur, ausgezeichnete Lebensbedingungen für die Mitarbeiter des EZMW und ihrer Familien und vor allem auch umfangreiche Kooperationsmöglichkeiten als VN- und Wissenschaftsstandort mit Schwerpunkten in Klima- und Umweltthemen.

Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen in Kooperation mit der University of Pennsylvania, USA Internationales GRK 2150/2 "Neuronale Grundlagen der Modulation von Aggression und Impulsivität im Rahmen von Psychopathologie" Sprecherin:
Bedingungen und Formen ihrer Transformation und Modellierung in transdisziplinärer Perspektive" Sprecher: Prof. Jochen Johrendt
Universität Bielefeld in Kooperation mit Seoul National University, Südkorea Internationales GRK 2235/2 "Das Reguläre im Irregulären: Analysis von singulären und zufälligen Systemen" Sprecher: Prof. Moritz Kaßmann