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Neue Eckpunkte zur Zukunft der Nutztierhaltung
Neue Eckpunkte zur Zukunft der Nutztierhaltung
Schulze Föcking: Erforderlich ist ein neuer Pakt zur Nutztierhaltung, der geprägt ist von Kooperation, Offenheit und Kompromissbereitschaft

Die Eckpunkte zur Neuausrichtung des BLB stehen
Die Eckpunkte zur Neuausrichtung des BLB stehen
Die Landesregierung hat Eckpunkte zur Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) beschlossen.
"Der BLB kann mit den neuen Instrumenten seine Aufgaben erfüllen und das Land seine Kontrolle wirksam ausüben.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Eckpunkte für die Neuausrichtung der Inklusion in der Schule
Eckpunkte zur Neuausrichtung der Inklusion und neue Mindestgrößenverordnung für Förderschulen vorgestellt
Schulministerin Yvonne Gebauer hat die Eckpunkte für die Neuausrichtung der Inklusion in der Schule vorgestellt.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat die Eckpunkte für die Neuausrichtung der Inklusion in der Schule vorgestellt.

Aufgabe des neuen Landes-Naturschutzgesetzes ist, konkrete Regelungen für einen ambitionierten Natur- und Artenschutz und den besonderen Schutz wertvoller Lebensräume für Tiere und Pflanzen festzulegen.
Mit dem neuen Naturschutzgesetz setzen wir genau hier an.
Eckpunkte des Entwurfs des neuen Landesnaturschutzgesetzes:
Daher sieht das neue Landesnaturschutzgesetz unter anderem vor, die Fläche des Biotopverbundes in NRW von derzeit zehn Prozent auf künftig 15 Prozent festzusetzen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Kutschaty stellt Eckpunkte zum neuen Unternehmensstrafrecht vor
Minister Kutschaty stellt die Eckpunkte zum neuen Unternehmensstrafrecht vor
Ein so großes Interesse an der Vorstellung eines Gesetzentwurfs hat es noch nie gegeben: Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Justiz waren zahlreich der Einladung der nordrhein-westfälischen Landesvertretung gefolgt, um dort die Eckpunkte zum neuen Unternehmensstrafrecht zu hören.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Eckpunkte des Haushalts 2018
Nordrhein-Westfalen plant erstmals seit 1973 ohne neue Schulden
Ministerpräsident Laschet und Minister Lienenkämper begrüßen Koalitionsverständigung / Haushalt 2018 soll der erste Landesetat seit 1973 sein, der ohne neue Schulden eingebracht wird
23. Oktober 2017 Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt Eckpunkte des Haushalts 2018 vor Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Bereits ab 2018 - und damit zwei Jahre früher als durch die Schuldenbremse eingefordert - soll der nordrhein-westfälische Landeshaushalt dauerhaft ohne neue Schulden auskommen.
Nach der Grundsatzverständigung der Koalition hat nun auch das Landeskabinett die Konzeption für die Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2018 mit einer Nettoneuverschuldung von null Euro gebilligt.

Die Landesregierung hat den Entwurf für das neue Ökologische Jagdgesetz NRW (ÖJG) vorgelegt und damit den Weg für die Verbändeanhörung frei gemacht.
Schwerpunkte des neuen Gesetzes sind der stärkere Schutz des Waldes und der Wildtiere.
"Das neue Gesetz hat zum Ziel, die gesellschaftliche Akzeptanz der Jagd zu stärken und die Jägerinnen und Jäger in ihrer Verantwortung und ihrem Engagement für Natur und Umwelt zu unterstützen", erklärte Umweltminister Johannes Remmel bei der Vorlage der Eckpunkte in Düsseldorf.
Die Eckpunkte des neuen Ökologischen Jagdgesetzes sind das Resultat eines mehrjährigen Dialog-Prozesses mit Umwelt-, Tierschutz- und Jagdverbänden sowie Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer.

Für das industrielle Herz Deutschlands rollt ein neues Fitnessprogramm an: das Projekt "Ruhrgebiet mobil".
Für das industrielle Herz Deutschlands rollt ein neues Fitnessprogramm an: das Projekt "Ruhrgebiet mobil".
Verkehrsminister Michael Groschek präsentierte dazu die Eckpunkte des Projekts vor der Vollversammlung des Initiativkreises Ruhr.
Groschek ließ bei seinem Besuch keine Zweifel, dass gegen die alltäglichen Staus in der Region neue Maßnahmen nötig sind: "Wir verzichten gern auf die Platzierung unter den Top Ten in den jährlichen Staubilanzen.

Die neue Nachhaltigkeitsstrategie soll die Basis dafür legen.
Das Landeskabinett hatte Anfang Oktober Eckpunkte der Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen und den Weg für ein Beteiligungsverfahren frei gemacht.
Kernstück der nun verabschiedeten neuen Strategie ist ein Ziel- und Indikatorensystem für 19 zentrale Handlungsfelder, mit dem die Landesregierung meist bis zum Jahr 2030 ambitionierte Ziele für wichtige politische Themen festlegt.
Das neue Berichtssystem umfasst knapp 70 Indikatoren, die vom Anteil Erneuerbarer Energien bis zur Einkommensverteilung und von der Recyclingquote bis zum Anteil der Kommunen mit Nachhaltigkeitsbeschlüssen reichen.
"Mit dem Zusammenführen dieser ökonomischen, ökologischen und sozialen Ziele und Indikatoren geht NRW neue Wege.

Neue Leitentscheidung gibt dem Rheinischen Revier Sicherheit und Perspektive
Nach der Verständigung von Land, Bund und Bergbauunternehmen auf Eckpunkte eines vorgezogenen Ausstiegs aus der Braunkohlenverstromung 2030 hat das Landeskabinett jetzt eine neue Leitentscheidung beschlossen.
Nach der Verständigung von Land, Bund und Bergbauunternehmen auf Eckpunkte eines vorgezogenen Ausstiegs aus der Braunkohlenverstromung 2030 hat das Landeskabinett jetzt eine neue Leitentscheidung beschlossen.

Die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, unverzüglich Gespräche für ein grundlegendes neues Gesetz und dessen Finanzierungsstruktur aufzunehmen.
"Wir wollen als Regierungskoalition", so Ministerin Kampmann, "mit den Trägern und Kommunen Eckpunkte für ein neues Gesetz erarbeiten und uns noch in dieser Legislaturperiode darauf verständigen.
So wurde etwa der Personalschlüssel für die U3-Betreuung verbessert, die Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr eingeführt und zuletzt die sprachliche Förderung der Kinder neu gestaltet.

Erst im vorletzten Jahr hatte das Umweltministerium zusammen mit dem Wirtschaftsministerium und Tourismus NRW die neue Produktmarke ins Leben gerufen, mit der für die Naturschätze in unserem Bundesland geworben wird.
Im vergangenen Jahr wurde unter dem neuen Produktnamen im Internet die Präsentation von 33 Natur-Höhepunkten aus den Regionen Nordrhein-Westfalens gestartet.
"Wir wollen mit der neuen Offensive die Menschen auf die faszinierende Natur in NRW hinweisen und neugierig auf einen Besuch in unserem Bundesland machen", sagte Minister Remmel.
Neuausrichtung der Naturschutzpolitik Mit dem Landes-Naturschutzgesetz setzt die Landesregierung die Neuausrichtung der NRW-Naturschutzpolitik fort.
Ende Juni 2015 hat das Kabinett die Eckpunkte des neuen Landes-Naturschutzgesetzes verabschiedet und damit den Weg für die Verbändeanhörung frei gemacht.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat die Eckpunkte für die Umsetzung europäischer Strukturpolitik in Nordrhein-Westfalen für die neue Förderperiode 2014 bis 2020 beschlossen.
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Für die neue Förderperiode haben wir uns zum Ziel gesetzt, das Nebeneinander der drei Fonds zu beenden.

Das neue Gesetz stellt den Fuß- und Radverkehr erstmals auf eine Stufe mit Auto und Bahn.
Wir heben unseren Einsatz für Nahmobilität auf ein neues Level der Verbindlichkeit.
Mit dem neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz wird per Gesetz festgeschrieben, dass jedes Jahr Rad- und Fußverkehr verlässlich vom Land mit Geld gefördert wird.
Dazu gehören unter anderem folgende Eckpunkte:

Die Landesregierung arbeitet intensiv daran, noch in dieser Legislaturperiode die Eckpunkte für ein neues Gesetz vorstellen zu können", sagte Familienministerin Kampmann.
Im Dezember 2015 hatten sich die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, unverzüglich Gespräche über ein neues Gesetz und eine neue Finanzierungsstruktur für die Kindertagesbetreuung aufzunehmen.

Ein neuer Rahmen für Klimaschutz in NRW
Die Landesregierung stellt mit dem Klimaschutzpaket ressortabgestimmte Eckpunkte für die Weiterentwicklung des NRW-Klimaschutzgesetzes vor.
Unter anderem soll das Klimaschutzziel für 2030 angehoben, neue Instrumente wie ein Klimaschutz-Monitoring eingeführt und die kommunale Wärmeplanung unter Berücksichtigung der angekündigten Bundesgesetzgebung verbindlich festgeschrieben werden.
Das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wird auf Basis dieser Eckpunkte einen Referentenentwurf vorlegen.
Das Erste Klimaschutzpaket bündelt Maßnahmen der 2022 gestarteten neuen Landesregierung.

Wirtschaftsminister besucht die Internationale Tourismus-Börse (ITB) und stellt Eckpunkte der neuen Landestourismus-Strategie vor
Auf der Internationalen Tourismus-Börse (ITB) hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart Eckpunkte der neuen Landestourismus-Strategie vorgestellt.

Landesregierung stärkt Jugendarbeit: Kabinett beschließt Eckpunkte zum Kinder- und Jugendförderplan
Die Landesregierung hat die Eckpunkte für den Entwurf eines neuen Kinder- und Jugendförderplan (KJFP) für 2018 bis 2022 beschlossen.
Die Landesregierung hat die Eckpunkte für den Entwurf eines neuen Kinder- und Jugendförderplan (KJFP) für 2018 bis 2022 beschlossen.

Mit der Leitentscheidung werden die raumbezogenen Aspekte der Eckpunkteverständigung in Vorgaben für die nachfolgenden Planungs- und Fachverfahren in der Region umgesetzt.
Für diese setzen die künftigen Festlegungen der neuen Leitentscheidung wichtige Leitplanken.
Ab sofort besteht die Möglichkeit, dem Ministerium Anregungen zur neuen Leitentscheidung mitzuteilen.

Kabinett billigt Eckpunkte für neues Naturschutzgesetz - Weiterer Baustein zur Neuausrichtung der Naturschutzpolitik in NRW
In seiner Sitzung am 23. Juni 2015 verabschiedete das Kabinett die Eckpunkte für das neue Landes-Naturschutzgesetz.

Minister Remmel: Wir wollen Mülltourismus vermeiden und Planungssicherheit erreichen / NRW-Umweltministerium legt Eckpunkt für den neuen Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle vor
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat in Duisburg die Eckpunkte für den neuen Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle den Kommunen, Anlagenbetreibern und Verbänden vorgestellt.
Zentrale Punkte sind die Umsetzung einer "regionalen Entsorgungsautarkie" und damit des von der EU geforderten Prinzips der Nähe.

"Wir brauchen im digitalen Zeitalter eine neue Politik der Beteiligung", erklärt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Die ersten Eckpunkte der "Open.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bittet hierzu um aktive Teilnahme: "Wir wollen wissen: Wie ist Ihre Einschätzung zu unseren ersten Eckpunkten?

"Wir brauchen im digitalen Zeitalter eine neue Politik der Beteiligung", erklärt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Die ersten Eckpunkte der "Open.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bittet hierzu um aktive Teilnahme: "Wir wollen wissen: Wie ist Ihre Einschätzung zu unseren ersten Eckpunkten?

Im letzten Jahr haben sich Bund und Länder in der Einigung zum Fiskalpakt wie folgt verständigt: "Deshalb werden Bund und Länder unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein neues Bundesleistungsgesetz in der nächsten Legislaturperiode erarbeiten und In-Kraft setzen, das die rechtlichen Vorschriften zur Eingliederungshilfe in der bisherigen Form ablöst."
Der Bundesrat hat inzwischen dazu Eckpunkte beschlossen.
Wir brauchen einen neuen Behinderungsbegriff!

* Mehr Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Bürgern, z.B. mit Hilfe von Online-Dialogen für neue Kooperationen zwischen Bürgern, Wirtschaft und auch Verwaltung.
Das Eckpunktepapier, meine Damen und Herren, das heute beim Zukunftsforum diskutiert werden soll, ist nur der 1. Schritt.
Es ist uns ein Kernanliegen, die Öffentlichkeit auch schon in dieser Phase bei der Erarbeitung der Eckpunkte zu beteiligen - deshalb die Konferenz am heutigen Tage.

- Initiative zur Bestandserhaltung und neue Infrastrukturen für neue Herausforderungen.
* Neue Formen der Zusammenarbeit!
Im Mittelpunkt des Tages stehen intensive zweiteilige Workshops, in denen wir die Handlungsziele aus dem Eckpunktepapier diskutieren und gemeinsam Ideen entwickeln, wie wir als Wasserwirtschaft diese Ziele erreichen können.

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Gesundheitsminister Laumann stellt Eckpunkte für eine zukunftsfeste ambulante medizinische Versorgung vor
Nordrhein-Westfalen ist hier bereits vorangegangen und hat im stationären Bereich seine neue Krankenhausplanung erfolgreich umgesetzt.

Neben den gemeinsamen Grundsätzen gibt es erste Eckpunkte für die jeweiligen Programme.
Die überarbeiteten Eckpunkte sollen zu Jahresende vom Kabinett beschlossen werden.
Ich hoffe daher, dass die neue Förderperiode pünktlich starten kann.

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Kabinett beschließt Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik - Förderung in NRW künftig aus einem Guss
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat die Eckpunkte für die Umsetzung europäischer Strukturpolitik in Nordrhein-Westfalen für die neue Förderperiode 2014 bis 2020 beschlossen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Eckpunkte für eine Novelle des Jagdrechts
Kabinett verabschiedet Eckpunkte für eine Novelle des Jagdrechts
Noch vor der Sommerpause sollen eine Novelle des Landesjagdrechts und eine neue Kormoranverordnung im nordrhein-westfälischen Landtag beraten werden.
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Eckpunkte für die Überarbeitung des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für die Verbändeanhörung und das parlamentarische Verfahren freigemacht.

Über 7.000 Beiträge beim Online-Dialog zum neuen Hochschulrecht
Ministerin Schulze zieht positive Bilanz: Wir haben erstmalig Menschen erreicht, die bei einem klassischen Gesetzgebungsverfahren außen vor sind / Über 7.000 Beiträge beim Online-Dialog zum neuen Hochschulrecht für NRW
Bei dem Online-Dialog www.hochschule-gestalten.nrw.de konnten Studierende, Lehrende, Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter ebenso wie Bürgerinnen und Bürger vier Wochen lang die Eckpunkte der Landesregierung zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts diskutieren.
In über 7.000 Beiträgen wurden Meinungen, Gedanken und Ideen über die Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen, Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit" oder die Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten ausgetauscht.

Die Landesregierung will künftig Radschnellwege als neue Wegekategorie "Radschnellverbindungen des Landes" einführen.
Dazu hat das Landeskabinett die Eckpunkte für die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes beschlossen.
Die Landesregierung will künftig Radschnellwege als neue Wegekategorie "Radschnellverbindungen des Landes" einführen.
Dazu hat das Landeskabinett die Eckpunkte für die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes beschlossen.

"Auf der Grundlage der Eckpunkte werden wir jetzt einen breiten Dialog- und Konsultationsprozess führen.
Zentrale Eckpunkte für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts sind:
- Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen; - Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal; - Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen;
Die vom Landeskabinett beschlossenen Eckpunkte sollen ab dem 10. Januar 2013 im Rahmen eines ersten Online-Beteiligungsdialogs (www.hochschule-gestalten.nrw.de) diskutiert werden.

Dazu hat das Landeskabinett die Eckpunkte des neuen Landeswassergesetzes (LWG) verabschiedet und damit den Weg für eine umfassende Verbändeanhörung frei gemacht.
Dazu hat das Landeskabinett die Eckpunkte des neuen Landeswassergesetzes (LWG) verabschiedet und damit den Weg für eine umfassende Verbändeanhörung frei gemacht.

Das Eckpunktepapier des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft zum neuen Weiterbildungsgesetz wurde am 25. Juni 2019 vom Kabinett gebilligt.
Es setzt u.a. folgende Schwerpunkte:
* Innovationspauschale für neue Angebote in den Bereichen Digitalisierung, Sozialraumorientierung, aufsuchende Bildungsarbeit und Erschließung neuer Zielgruppen;

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Land ruft Unternehmen und Verbände zur Beteiligung an neuer Kreislaufwirtschaftsstrategie auf
Eckpunkte vorgelegt - Konsultation startet: Zirkuläres Wirtschaften voranbringen, um Nordrhein-Westfalen zu stärken

Erste Eckpunkte sollen 2014 vorgelegt werden.
* Mit einem neuen Landesrichter- und Staatsanwältegesetz werden die Mitbestimmungsrechte der Richterinnen und Richter ausgebaut und eine Angleichung des Vertretungsrechts der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte vorgenommen.
* Im neuen Strafvollzugsgesetz des Landes sollen die Rechte der Opfer gestärkt und den Tätern das Ausmaß des Unrechts ihres Tuns deutlich gemacht werden.

Die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft zur Kreislaufwirtschaft, die Gewinnung von Rohstoffen aus Abfällen und die ökologische Abfallwirtschaftsplanung sind wichtige Bausteine für unsere neue Umweltwirtschaftsstrategie.
Ausgangspunkt des neuen ökologischen Abfallwirtschaftsplans sind eine umfassende Vorstudie und ein intensiver Beteiligungsprozess mit Kommunen und Verbänden.
In den letzten Monaten wurden den Kommunen, den Betreibern von Entsorgungsanlagen, den Entsorgungs- sowie den Umweltverbänden die Ziele und Eckpunkte des neuen ÖAWP vorgestellt und im Vorfeld diskutiert.

Die Landesregierung hat einen neuen Abfallwirtschaftsplan vorgelegt, der Ziele für die Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen in NRW vorgibt.
Nach dem Abschluss und der Auswertung des Beteiligungsverfahrens hat das Kabinett am 21. April 2015 den neuen Ökologischen Abfallwirtschaftsplan NRW (ÖAWP) verabschiedet.
"Daher haben wir uns bei der Erstellung des Abfallwirtschaftsplans an drei Eckpunkten orientiert: Mülltourismus vermeiden, hochwertig verwerten und ortsnah beseitigen."
Zentraler Punkt des neuen ÖAWP ist die Umsetzung einer regionalen Entsorgungsautarkie und des von der EU vorgegebenen Prinzips der Nähe.
Mit dem neuen Abfallwirtschaftsplan wird das Prinzip der Nähe konkretisiert, gleichzeitig verbleibt aber genug Spielraum für die Kommunen", sagte Minister Remmel.

Er plädierte außerdem für eine Ergänzung bewährter Beteiligungsformen um neue Online-Dialoge.
Dabei präsentierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung die ersten Eckpunkte einer Open.
NRW-Eckpunkte waren bereits am 1. März auf www.nrw.de/opennrw veröffentlicht worden.

Deshalb müssen wir gegensteuern und werden in diesem Jahr die Naturschutzpolitik neu ausrichten.
Noch im ersten Halbjahr sollen die Eckpunkte für eine langfristige Biodiversitäts-Strategie zum Schutz der Artenvielfalt vorgelegt werden", kündigte Becker an.
Dabei konnten im Kottenforst und in der Ville erfreuliche und in dieser Größenordnung überraschende Neufunde der Wildkatze nachgewiesen werden.

Die Position im BLB wird zeitnah neu besetzt.
Mit dem jetzigen Wechsel in der Geschäftsführung wird sich die Weiterentwicklung des BLB nach der Neubesetzung der zweiten Geschäftsführerposition im Jahr 2012 auch in einer neuen Konstellation der Führungsverantwortung des BLB abbilden.
Zurzeit werden Eckpunkte für klare Strukturen und die unternehmerische Umsetzung der schwierigen Aufgabenstellung beraten.

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 30. September 2025, Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen.
Dem vorausgegangen war ein mehrmonatiger, intensiver und konstruktiver Prozess des Austauschs mit den Spitzenvertretern der Kommunalverbände, der Träger und der Kirchen, in dem die Eckpunkte für mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung gemeinsam erarbeitet wurden.
Perspektivisch soll die Finanzierung des Kita-Systems grundständig neu aufgesetzt werden.

Mit diesen zentralen Eckpunkten greift die Landesregierung in ihrer Leitentscheidung wichtige Anregungen und Forderungen von Bürgern, Kommunen und Verbänden aus dem Beteiligungsprozess auf.
Nordrhein-Westfalen ist mit der neuen Leitentscheidung Vorreiter beim deutschen Kohleausstieg und schafft damit die Voraussetzungen zur Erreichung der erhöhten Klimaziele für 2030 und 2050 auf Landes- und Bundesebene.
1 / 12 Landeskabinett beschließt neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlerevier
Landeskabinett beschließt neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlerevier

EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat gestern Eckpunkte für die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgelegt.
EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat gestern Eckpunkte für die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgelegt.
Ich begrüße, dass die Vereinfachung der Agrarpolitik und der Abbau der Bürokratie als zentrale Aufgabe im Mittelpunkt steht.
Zu begrüßen sei zudem der Ansatz, mit neuen Wertschöpfungsketten zur Sicherung und Schaffung von ländlichen Arbeitsplätzen beizutragen.

* die Einführung neuer Prüfungsformate (Präsentationsprüfung und neu aufgestellte Besondere Lernleistung),
Die neuen Regelungen sollen erstmalig für Schülerinnen und Schüler gelten, die im Sommer 2026 in die gymnasiale Oberstufe eintreten und im Jahr 2029 ihre Abiturprüfung ablegen.
Die beteiligten Akteure hatten bis Anfang März Gelegenheit, zu dem Eckpunkteentwurf Stellung zu nehmen.

Nordrhein-Westfalen entwickelt die kommunalen Finanzen weiter: In ihrer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Eckpunkte der Solidaritätsumlage beschlossen.
Auch die geplanten Änderungen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2014 und die Neuregelung zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) sorgen für Gerechtigkeit.
Mit dem neuen Baustein Solidaritätsumlage sollen leistungsfähige ("abundante") Kommunen rund 182 Millionen Euro jährlich aufbringen.

Dieser zunehmenden Gefährdung müssen wir entgegenwirken und werden deshalb in diesem Jahr die Naturschutzpolitik neu ausrichten.
Noch im ersten Halbjahr wollen wir die Eckpunkte für eine langfristige Biodiversitätsstrategie zum Schutz der Artenvielfalt vorlegen", kündigte Remmel an.
Mit der Grünen Keiljungfer und der Zierlichen Moosjungfer (Stillgewässer) sind zwei ehemals ausgestorbene Arten in NRW wieder neu eingewandert.

Im Ausschuss für Kultur und Medien stellte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen die Eckpunkte vor: "Die Erhöhung des Kulturetats um insgesamt 100 Millionen Euro bis 2022 ist ein starkes Signal für die Kultur in Nordrhein-Westfalen.
Der Kulturetat 2018 setzt Schwerpunkte unter anderem bei der Stärkung der kommunalen Theater- und Orchesterförderung.
Eckpunkte des Kulturetats
Der Aufwuchs fließt hauptsächlich in die neue "Stärkungsinitiative Kultur".

Damit werden neue und erweiterte Anforderungen an den Lehrerberuf umgesetzt, die die Kultusministerkonferenz 2014 für die Bildungs- und Erziehungswissenschaften sowie für die Fachdidaktiken der Unterrichtsfächer beschlossen hatte.
Ministerin Löhrmann: "Gerade mit Blick auf Inklusion bieten digitale Medien neue Möglichkeiten für die individuelle Förderung."
Einen Schwerpunkt legt der Referentenentwurf auf die wachsende Bedeutung des Lehramts an Berufskollegs, das so profiliert werden soll, dass es immer eine berufliche Fachrichtung umfasst.
Weitere Eckpunkte des Referentenentwurfs sind: