Sie sind ein wichtiger Schritt für ein größeres Engagement des Landes in der Kultur und sie eröffnen zugleich Perspektiven für Innovation und künstlerische Weiterentwicklung.
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"Für die Theater bedeuten die neuen Fördervereinbarungen sowohl bezüglich des Volumens der Zuschüsse als auch bezüglich deren Verstetigung einen wirklichen Paradigmenwechsel.
Wir freuen uns sehr über den flächendeckenden Abschluss der Fördervereinbarungen und bedanken uns insbesondere bei der Kulturministerin Frau Isabel Pfeiffer-Poensgen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das große Engagement", sagte Michael Schmitz-Aufterbeck, Sprecher der Ständigen Konferenz der Intendanten in Nordrhein-Westfalen.
Die 18 zumeist mehrspartigen Stadttheater und die 15 kommunalen Orchester sind bedeutende Eckpfeiler der kulturellen Infrastruktur des Landes.

Künstlerische Arbeitsschwerpunkte können dabei ebenso eingebracht werden wie neue Konzepte, beispielsweise Programme für zeitgenössische Musik, Digitalisierung in künstlerischen Arbeiten oder spartenübergreifende Ansätze.
Im letzten Jahr wird so ein Förderbetrag von zehn Millionen Euro erreicht.
Mit jeder Kommune wird eine Fördervereinbarung zur Theater- und Orchesterförderung geschlossen.
Die Neustrukturierung ist das Ergebnis eines intensiven kontinuierlichen Austauschs des Ministeriums mit den künstlerischen Institutionen, den betroffenen Kommunen, dem Städtetag NRW, dem Deutschen Bühnenverein und dem NRW Kultursekretariat Wuppertal.

Diese Planungssicherheit vereinbaren wir heute gemeinsam mit dem Land NRW.
Zuvor wurde bereits im August 2015 mit den Städten Krefeld und Mönchengladbach eine Kulturfördervereinbarung unterzeichnet.

Der Aufwuchs fließt hauptsächlich in die neue "Stärkungsinitiative Kultur".
* die dauerhafte und verlässliche Unterstützung der kommunalen Theater und Orchester durch gemeinsame Fördervereinbarungen

Auf der Grundlage dieses Theater- und Orchesterpaktes Nordrhein-Westfalen sollen zwischen dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und den einzelnen theater- bzw. orchestertragenden Städten jeweils Fördervereinbarungen geschlossen werden.
Über die finanzielle Absicherung der Theater und Orchester hinaus, halten das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und der Städtetag Nordrhein-Westfalen es für erforderlich, dass die Theater und Orchester auf dem eingeschlagenen Weg, sich für neue Zielgruppen zu öffnen und für diese attraktive und auch niederschwellige Angebote zu machen, entschieden weiter vorangehen.

Auf der Grundlage dieses Theater- und Orchesterpaktes Nordrhein-Westfalen sollen zwischen dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und den einzelnen theater- bzw. orchestertragenden Städten jeweils Fördervereinbarungen geschlossen werden.
Über die finanzielle Absicherung der Theater und Orchester hinaus, halten das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und der Städtetag Nordrhein-Westfalen es für erforderlich, dass die Theater und Orchester auf dem eingeschlagenen Weg, sich für neue Zielgruppen zu öffnen und für diese attraktive und auch niederschwellige Angebote zu machen, entschieden weiter vorangehen.

In Düsseldorf unterzeichneten Schulministerin Yvonne Gebauer und Winfried Kneip, Geschäftsführer der Stiftung Mercator, am Dienstag (13. August 2019) eine Fördervereinbarung.
Ministerin Gebauer: "Kulturelle Bildung stärkt die Persönlichkeit der Kinder und Jugendlichen und eröffnet ihnen die Möglichkeit, die eigene Kreativität zu entdecken und neue Erfahrungen zu sammeln.

Die zusätzliche Förderung umfasst zunächst 2,5 Millionen Euro und steigt dann bis 2022 jährlich um jeweils 2,5 Millionen Euro an, bis im letzten Jahr ein Förderbetrag von zehn Millionen Euro erreicht ist.
Das können sowohl bereits bestehende künstlerische Arbeitsschwerpunkte als auch neue Konzepte, beispielsweise Programme zur zeitgenössischen Musik, Digitalisierung oder spartenübergreifende Ansätze sein.
Mit jeder Kommune wird hierzu eine Fördervereinbarung geschlossen.

Neue Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!"
Neue Rahmenvereinbarung will Bewegung, Spiel und Sport als frühkindlichen Bildungsmotor stärken
Landesregierung und Landessportbund unterzeichnen Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!" zur strukturellen Verankerung von mehr Bewegungszeiten im U7-Bereich
Vielseitige Bewegungs-, Spiel- und Sporterfahrungen sind elementar für ein gesundes Aufwachsen: Vor diesem Hintergrund ist die neue Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!"

Inhalt der Kooperationsvereinbarungen ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich Schule mit den Zielen, die Mobilität von jungen Menschen im deutsch-französischen und europäischen Wirtschaftsraum zu fördern, ihnen allgemeinbildende und berufliche Auslandserfahrung zu ermöglichen, ihre Fremdsprachenkompetenz zu erweitern sowie die Transparenz der beiden Bildungssysteme weiter zu erhöhen.
Die Kooperationsvereinbarung mit der Académie de Versailles wird um zunächst fünf Jahre bis 2022 verlängert.
Im Vorfeld der Unterzeichnung der neuen Vereinbarung betont Daniel Filâtre, Rektor der Académie de Versailles: "Die internationale Öffnung der Schulen bedeutet eine ungeheure Chance, um anders zu lernen und die Mobilität der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler zu fördern, dies sind zwei Ziele des akademischen Strategieplans.
Die Erneuerung der Kooperationsvereinbarung zwischen Nordrhein-Westfalen und der Académie de Versailles wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten.
Die in diesem Rahmen festgelegten Schwerpunkte Inklusion, Integration, Anschlussfähigkeit und die Nutzung neuer Medien stehen mit unseren Bildungsprioritäten sowohl auf nationaler als auch auf akademischer Ebene im Einklang.

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Zusätzlicher bezahlbarer Wohnraum: Land NRW vereinbart globales Förderbudget mit der Stadt Dortmund
Bauminister Michael Groschek hat mit dem Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.
Ziel der Stadt Dortmund ist es, aus diesem Budget jährlich rund 200 neue Mietwohnungen zu fördern.

Neue Zielvereinbarung für den Sport in Nordrhein-Westfalen als starker Motor für das Sportland NRW
Neue Zielvereinbarung für den Sport in Nordrhein-Westfalen als starker Motor für das Sportland NRW
Landesregierung und Landessportbund unterzeichnen eine Zielvereinbarung für die Jahre 2023 bis 2027: Land stellt rund 47 Millionen Euro Fördersumme pro Jahr zur Verfügung
Als langjährige Partner haben sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Landessportbund NRW (LSB) auf eine "Zielvereinbarung Sport 2023 bis 2027" mit insgesamt zehn Schwerpunktthemen verständigt.
Im Rahmen der Mitgliederversammlung des LSB am Samstag, 25. Februar 2023, in Mülheim an der Ruhr wurde die Vereinbarung unterzeichnet.

Ein weiterer Ausbau der Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte, um knapp 600 Stellen zur Unterstützung und Stärkung der Grundschulen ist im kommenden Jahr im Rahmen des Masterplans Grundschule bereits fest vereinbart.
Zusammen mit den Eckpunkten für die Neuausrichtung der Inklusion in der Schule hat die Landesregierung den Entwurf einer neuen Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen vorgelegt.
Ministerin Gebauer: "Wer über Inklusion redet, muss auch über Förderschulen sprechen.
Für mich sind das die zwei Seiten einer Medaille, wenn es darum geht, alle Schülerinnen und Schüler bestmöglich zu fördern und für sie den bestmöglichen Förderort zu finden.
Der Entwurf der neuen Mindestgrößenverordnung sieht für Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "Lernen" und für Förderschulen im Verbund folgende Mindestgrößen vor:

Die Förderung von landesweiten oder regionalen Einrichtungen / Angeboten erfolgt unter der Prämisse der Bereitschaft der Träger, den Wirksamkeitsdialog zu führen und Zielvereinbarungen zu schließen.
Wirksamkeitsdialog und Zielvereinbarung sollen durch kritische Reflexion neue Impulse für die Ausrichtung der Arbeit in den Einrichtungen und Angeboten geben und flexible Reaktionen auf notwendige Anpassungen ermöglichen.
Sie sollen schließlich einen effektiven, wirksamen und zielgenauen Einsatz der Fördermittel sicherstellen.
Kinder- und Jugendförderplan

Damit können Schülerinnen und Schüler auch im kommenden Schuljahr von dem bewährten Förderinstrument profitieren.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann zeigt sich zufrieden: "Ich freue mich, dass wir die neue Vereinbarung nun unter Dach und Fach haben, insbesondere weil die Weiterfinanzierung für uns einen echten Kraftakt darstellt.
Wir wollten aber das gute und hilfreiche Förderinstrument für Jugendliche mit schlechteren Startchancen auf jeden Fall erhalten.
Zur Zielgruppe gehören in diesem Schuljahr Schülerinnen und Schüler, die einen Haupt- oder Förderschulabschluss und anschließend eine Ausbildung anstreben, auf diesem Weg aber besondere Hilfestellung benötigen.

Ihre Schwerpunkte in der Kulturpolitik in der neuen Legislaturperiode?
Schäfer: "Aus den kulturpolitischen Dialogen und Regionalkonferenzen im ganzen Land wird das Kulturfördergesetz entstehen.
Das ist im Koalitionsvertrag auch so vereinbart.

Öffentlich gefördertes Wohnen, barrierefreies Generationenwohnen und die neue Fördermöglichkeit für rollstuhlgerechten Wohnraum brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, die mit Unterzeichnung der Zielvereinbarung gegeben sind", berichtet der stellvertretende Vorsitzende des BFW NRW Schettler.
"Haus & Grund begrüßt den Abschluss dieser Zielvereinbarung.
Sie profitieren vom Globalbudget, von der Erhöhung der Mietenstufe und den neuen Konditionen der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen und können verstärkt Mittel abrufen", so der Vorsitzende von Haus & Grund Bielefeld Martin Mücke.
Ebenso wie die Stadt Bielefeld haben bereits die Städte Köln, Dortmund, Münster und Düsseldorf eine Zielvereinbarung abgeschlossen.

Weitere Neuerungen im Förderprogramm: Neue Regeln zur Anzahl der Geschosse: Grundsätzlich können weiterhin landesweit Gebäude mit maximal vier Vollgeschossen mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden.
Neu ist, dass die bisher vorhandene Überschreitungsmöglichkeit für die Städte Bonn, Düsseldorf, Köln und Münster (bisher ausnahmsweise fünf Vollgeschosse) künftig auf bis zu sieben Geschosse erweitert wird und diese Regelung zusätzlich auf die Städte mit über 500.000 Einwohner (Dortmund und Essen) ausgedehnt wird.
Neu ist, dass unter bestimmten Voraussetzungen (rechtskräftiger Bebauungsplan, Umsetzung von Quotenvorgaben, gemischte Belegung) an städtebaulich integrierten Standorten auch eine Förderung von höheren Gebäuden möglich ist.
Wir fördern aber nicht Hochhausghettos, wie sie in den 1970er Jahren errichtet wurden und heute aus gutem Grund teilweise rückgebaut oder abgerissen werden", sagte Groschek.
Deshalb entfällt künftig die Möglichkeit, nur eine 15-jährige Sozialbindung zu vereinbaren.

Den Förderantrag hat die Stadt Marl in enger Zusammenarbeit mit ihren Kooperationspartnern RAG AG, RAG Montan Immobilien, Evonik Industries AG und der logport ruhr GmbH erarbeitet.
Es ist bereits der zweite Förderbescheid, den die Stadt Marl erhält.
"Die Verantwortlichen vor Ort haben sich in enger Abstimmung mit der Landesregierung schon frühzeitig auf den Weg gemacht, um diesem attraktiven Standort ein neues Profil zu geben - mit der Verkehrsanbindung über Straße, Wasser und Schiene und mit marktgerechten Flächen für die Ansiedlung von Unternehmen.
Die Landesregierung fördert den Zukunftsstandort "Neue Victoria" im Rahmen ihrer Bergbauflächenvereinbarung, einer Vereinbarung der Landesregierung mit den Standortkommunen und der RAG AG/RAG MI, sowie im Rahmen von Umbau 21, dem neuen Konzept für die Wirtschaftsförderung in der Emscher-Lippe-Region.

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30-Prozent-Quote für den sozialen Wohnungsbau / Land vereinbart globale Förderbudgets mit den Städten Köln und Münster
Bauminister Michael Groschek hat mit dem Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters und dem Münsteraner Stadtdirektor Hartwig Schultheiß eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.
In Köln sollen so jährlich 1.000, in Münster 300 preisgünstige Mietwohnungen neu gebaut werden.

Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die Strukturverbesserungen mit entsprechenden Fördermitteln zu unterstützen.
So ist eine zügige und zielgerichtete Umsetzung der neuen Krankenhausplanung möglich.

Die Kooperationen fördern dabei das gegenseitige Verständnis.
Zum Beispiel haben sich flächendeckende und wiederholte Stickstoff-Bodenproben, ein kurzer Zwischenfruchtanbau nach Getreide/Winter-Raps und vor Winter-Weizen oder eine neue Methode der Temperaturmessung zur Bestimmung des Vegetationsbeginns im Frühjahr als sehr erfolgreich herausgestellt.
Grundlage der bisherigen Zusammenarbeit zwischen Trinkwasserversorgern und Landwirten war eine Vereinbarung aus dem Jahr 1989.
Mit dem neuen 12-Punkte-Programm haben die beteiligten Partner eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit und Stärkung des vorsorgenden Trinkwasser- und Ressourcenschutzes vereinbart.
Neue Plattformen und Veranstaltungen der Landwirtschaftskammer dienen dabei dem Wissenstransfer und Austausch.

* Am 15. Oktober 2018 unterzeichnete Ministerin Ina Scharrenbach gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser NRW e. V. eine Zielvereinbarung über die Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen.
* In der Vereinbarung ist festgehalten, dass bis 2022 die 571 Plätze für Frauen in den landesseitig geförderten Einrichtungen um mindestens 50 Plätze erhöht werden sollen.
Im ersten Jahr nach Abschluss der Zielvereinbarung konnten bereits 19 zusätzliche Plätze für Frauen in den landesgeförderten Frauenhäusern geschaffen werden.
Auch die neu geschaffenen Plätze profitieren von der 2018 eingeführten Platzpauschale.
Damit wurde die Neuaufnahme zweier bestehender Frauenhäuser in die Landesförderung möglich.
* Nordrhein-Westfalen fördert mit den Neuaufnahmen nunmehr 64 Frauenhäuser.

Die Landesinitiative Individuelle Künstlerförderung (IKF) ist einer von drei Planschwerpunkten des neuen Kulturförderplans", erklärte Kampmann.
Die Kulturkonferenz Ruhr ist ein zentraler Baustein der gemeinsamen Nachhaltigkeitsvereinbarung des nordrhein-westfälischen Kulturministeriums und des Regionalverbands Ruhr, um die im Kulturhauptstadtjahr RUHR.
2010 entwickelten neuen Netzwerke, regionalen Partnerschaften und Kooperationen zu fördern und weiter zu entwickeln.

Die Stadt Bergisch Gladbach hat mit der RBS Belegungsrechte für die öffentlich geförderten Wohnungen und Apartments vereinbart.
Im Projekt entstehen insgesamt 30 Wohneinheiten, davon werden neun Wohneinheiten und neun Gruppenwohnungen gefördert.
Die Fördersumme beträgt 3,8 Millionen Euro.
Köln - 14.45 Uhr: Großes Neubau-Projekt in Köln Ehrenfeld für jede Lebens- und Familienlage

Dazu hat die Landesregierung vereinbart, die Mittel für den KJFP ab 2018 deutlich - um 11 Millionen Euro auf über 120 Millionen Euro - zu erhöhen.
Neben einer integrativen und inklusiven Weiterentwicklung des KJFP sollen die Förderbereiche inhaltlich den aktuellen Bedarfslagen angepasst und gestrafft werden.
Mit der Bereitstellung der Mittel für Infrastruktur- und Projektförderung wird das Land die Tätigkeit der freien und öffentlichen Träger auch künftig anregen und fördern.
In das Eckpunktepapier des KJFP sind bereits Anregungen der landeszentralen Träger und Verbände eingeflossen, die sich dafür ausgesprochen haben, die Infrastrukturförderung zu erhöhen, neue fachliche Impulse zu setzen und die Projektförderung auskömmlich auszugestalten.
Auf Grundlage der Eckpunkte für den neuen KJFP erfolgt nun die Beteiligung der freien und öffentlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe, von Kindern und Jugendlichen sowie des zuständigen Kinder- und Familienausschuss des Landtags.

Nordrhein-Westfalen schafft neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen: Die Arbeitsmarktpartner im Land haben heute in Düsseldorf eine gemeinsame Erklärung verabschiedet.
Darin vereinbaren sie, die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes zu unterstützen, um so gemeinsam die Langzeitarbeitslosigkeit zu reduzieren.
"Es überführt die wirksamen Ansätze, die wir als Land Nordrhein-Westfalen schon lange fordern und bisher über Modelle und Programme gefördert haben, in ein neues Regelinstrument."
In der gemeinsamen Erklärung legen die Arbeitsmarktpartner das Ziel fest, dass das Teilhabechancengesetz vor allem nachhaltige Arbeitsverhältnisse fördert, die auch nach dem Ende der Anschubfinanzierung weiter bestehen bleiben.
Gemeinsam wollen die Arbeitsmarktpartner die Umsetzung vor Ort so unterstützen, dass mit den neuen Fördermöglichkeiten langfristig Vorteile für alle Beteiligten entstehen: "Das Gesetz bietet Chancen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und den Arbeitsmarkt.

Neue Vereinbarungen erleichtern Zugang zu Behindertenwerkstätten auch bei sehr hohen Unterstützungsbedarfen und fördern Qualitätssicherung in den Einrichtungen
Zwei zukunftsweisende Vereinbarungen verbessern in Nordrhein-Westfalen die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben sowie die Qualitätssicherung und Gewaltprävention in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM).

Auch die Vertreterinnen und Vertreter der Wohnungswirtschaft, die Bauträger und die Eigentümerinnen und Eigentümer begrüßen die neue Zielvereinbarung: "Wir begrüßen die Vergabe eines Globalbudgets an den Rhein-Sieg-Kreis außerordentlich.
Öffentlich gefördertes Wohnen, barrierefreies Generationenwohnen und die Fördermöglichkeiten für rollstuhlgerechten Wohnraum brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, die mit Unterzeichnung der Zielvereinbarung gegeben sind", berichtet die Geschäftsführerin des BFW NRW Elisabeth Gendziorra.
"Haus & Grund Rheinland Westfalen begrüßt den Abschluss dieser Zielvereinbarung.
Auch sie profitieren vom Globalbudget und den neuen Konditionen der Wohnraumförderung.

0M Das Flugtaxi-Startup Lilium und die Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn haben zur Zusammenarbeit die erste Vereinbarung von Lilium mit einer Region weltweit abgeschlossen, weil Nordrhein-Westfalen der perfekte Standort ist und wir offen sind für Neues.
0M In Stadt und Land fördert das Land inzwischen neun On-Demand-Shuttles, die den Bus- und Bahnverkehr sinnvoll ergänzen.
0M Zur Erforschung des autonomen Schienenverkehrs fördert das Land das Projekt "Brain Train" im Testbetrieb zwischen Jülich und Aachen auch im Jahr 2022 mit 2,5 Millionen Euro.
Die Landesregierung fördert auch in Zukunft innovative Ideen, Mobilität in Stadt und Land besser, sicherer und sauberer zu machen.

Kinder- und Jugendministerin Verena Schäffer: "Ich freue mich sehr, dass alle bestehenden Partnerschaften für die Zusammenarbeit in der OGS erneuert wurden und darüber hinaus weitere wichtige Akteure für eine Rahmenvereinbarung zusammengefunden haben.
Ein anspruchsvolles Programm in der OGS fördert auch die Integration und Chancengleichheit, indem es für alle Kinder vielfältige Bildungsangebote auch außerhalb des Unterrichts bereitstellt, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft.
Bereits seit mehr als 20 Jahren bestehen Rahmenvereinbarungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und zentralen Partnern im Ganztag.
Mit der Unterzeichnung neuer beziehungsweise neu gefasster Rahmenvereinbarungen geben das Land und die beteiligten Verbände und Institutionen ein starkes Signal, dass man weiterhin gemeinsam daran arbeiten will, mit dem Offenen Ganztag ein attraktives, qualitativ hochwertiges und umfassendes Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebot vorzuhalten.
In allen einzelnen Rahmenvereinbarungen wird deutlich, dass der Offene Ganztag weit mehr ist als ein reines Betreuungsangebot nach dem Unterricht.

Am vierten und letzten Tag der Israel-Reise von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze haben das Weizmann Institute of Science und die Ruhr-Universität Bochum (RUB) eine Kooperationsvereinbarung geschlossen.
Am vierten und letzten Tag der Israel-Reise von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze haben das Weizmann Institute of Science und die Ruhr-Universität Bochum (RUB) eine Kooperationsvereinbarung geschlossen.
Das Abkommen unterzeichneten im Beisein der Ministerin für die RUB Prof. Martina Havenith-Newen und für das Weizmann-Institut Prof. Irit Sagi.
Die Unterzeichnung am weltweit renommierten Weizmann-Institut in Rehovot nahe Tel Aviv ist der Startschuss für eine neue wissenschaftliche Zusammenarbeit.
Die beiden Wissenschaftlerinnen wollen damit eine neue Methode entwickeln, mit der chemische Veränderungen in Echtzeit beobachtet werden können.
Für das Projekt wurde vor kurzem Prof. Havenith-Newen mit 2,5 Millionen Euro von der EU gefördert.

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner vereinbaren zudem die fortlaufende Zusammenarbeit zu wichtigen Handlungsfeldern des Klimaschutzes, wie der zukünftigen Energieversorgung, Transport und Verkehr oder auch dem Schutz natürlicher Ressourcen und Abfallvermeidung.
Zugleich zeigen sie Chancen für neue Handlungsfelder der Wirtschaft auf, die sich aus neuen Techniken und Anwendungen zur Ressourceneffizienz und CO2-Vermeidung ergeben.
Klimaschutz ist ein Wirtschaftsmotor, der neue Märkte und Arbeitsplätze schafft.
Den Startschuss für die neue Klimaschutzpolitik gab 2011 das KlimaschutzStartProgramm, durch das bis Ende 2012 erste zentrale Klimaschutzmaßnahmen umgesetzt oder auf den Weg gebracht werden konnten.
Darunter ein Förderprogramm zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung mit einem Volumen von 250 Millionen Euro, ein Klimaschutzpaket für Kommunen mit Beratung, Schulungen und Förderprogrammen, die helfen, die Energiewende erfolgreich voranzutreiben sowie ein attraktives Förderprogramm für klimaschützendes Bauen und Wohnen für Alt- und Neubauten.

Gouverneur der Präfektur Fukushima, Masao Uchibori: "Auf Grundlage des Memorandums arbeiten die Förderorganisationen der Präfektur Fukushima und Nordrhein-Westfalens enger zusammen, um die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen zu stärken.
Die neue dreijährige Partnerschaft hat das Ziel, den Austausch zwischen beiden Regionen weiter zu beleben.
2014 wurde ein Memorandum of Understanding vereinbart und in den Folgejahren um die Schlüsselfelder Erneuerbare Energien und Wasserstoff erweitert.

Das Land fördert das Zuschlagsticket 2019 mit zwei Millionen Euro.
2020 sind 4,9 Millionen Euro Fördermittel eingeplant.
Zum Start des neuen Ausbildungsjahres im August 2019 wird auch der NWL ein verbundweites Ticket anbieten.
Dies haben das Verkehrsministerium und die Geschäftsführungen von NWL und Westfalentarif GmbH vereinbart.
Das Land fördert das verbundweite Azubiticket in Westfalen mit 2,5 Millionen Euro in 2019 und mit 4 Millionen Euro in 2020.

Zur Umsetzung der Nationalen Präventionsstrategie auf Länderebene sieht das Gesetz den Abschluss von Landesrahmenvereinbarungen zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen, der Ersatzkassen, der Pflegekassen, den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung und gesetzlichen Unfallversicherung und den in den Ländern zuständigen Stellen - in NRW sind das die für Gesundheit und für Arbeitsschutz zuständigen Ministerien - vor.
Die Vereinbarung schafft den Rahmen, um bewährte Ansätze und Kooperationen in der Prävention und Gesundheitsförderung fortzuführen, weiterzuentwickeln und auszubauen sowie neue gemeinsame Maßnahmen hervorzubringen.
* Ein bedarfs- und zielorientiertes Zusammenwirken mit der Bundesagentur für Arbeit und den Jobcentern soll die Gesundheit von Arbeitslosen fördern.
* Um das zu erreichen, können separate Kooperationsvereinbarungen zwischen den jeweiligen Partnerinnen und Partnern und weiteren Institutionen geschlossen werden.

Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bahnvorstand Ronald Pofalla haben am Freitag (31. Januar 2020) 21 konkrete Nahverkehrsmaßnahmen mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro vereinbart, die bis 2029 umgesetzt und aus Mitteln der zwischen Bund und DB vereinbarten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) finanziert werden sollen.
In der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung sind für Nordrhein-Westfalen 50 Prozent mehr Nahverkehrsmittel vorgesehen als in der vorherigen Förderperiode.

Die Kooperationsvereinbarung wurde neben Schulministerin Dorothee Feller von Marta Grabski von Rosa Strippe e. V. und Mike Nienhaus von rubicon e. V. unterzeichnet.
Basis der neuen Kooperationsvereinbarung ist - wie bei den früheren Verlängerungen des Programms - die bisherige Kooperationsvereinbarung, die sich bewährt hat.
Ziel der Vereinbarung ist es, Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität im schulischen Alltag vorzubeugen und die Schulen bei einer queerfreundlichen Ausgestaltung zu unterstützen.

Mit dieser Verwaltungsvereinbarung stellt der Bund den Ländern zusätzliche 500 Millionen Euro zur Verfügung, um die Schulen bei der Administration der IT-Infrastruktur zu unterstützen, die durch den "DigitalPakt Schule" gefördert wird.
Unser Ziel ist, dass unsere Schulen die neue digitale Infrastruktur auch so gut wie möglich einsetzen können.
Die Fördermittel sollen die Schulträger dabei unterstützen, den Ausbau von professionellen Administrations- und Supportstrukturen zu finanzieren (Personal- und Sachkosten).

Kindertageseinrichtungen, Grundschulen und Förderschulen mit Primarstufe können sich ab dem 22. März 2021 über die Schulprogrammwebsite https://www.schulobst-milch.nrw.de/ bewerben.
Im Anschluss an die Zulassung suchen sich Einrichtungen Lieferbetriebe über die Website und schließen eine Vereinbarung ab, mittels dieser der Lieferbetrieb eine Bewilligung beim zuständigen LANUV beantragen kann.
Die Belieferung im neuen Schuljahr startet im September 2021.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat am Freitag, 1. September 2023, gemeinsam mit Prof. Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender Wasserwirtschaftsverbände Emschergenossenschaft und Lippeverband (EGLV), und Bernd Tischler, Oberbürgermeister der Stadt Bottrop, stellvertretend für die Emscher- und Lippe-Kommunen, die Kooperationsvereinbarung "Gemeinsam für Emscher und Lippe" unterzeichnet.
Mit rund 3,54 Millionen Euro werden damit Projekte der Kommunen an Emscher und Lippe seitens des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt, um die weitere Renaturierung zu fördern.
Bereits im vergangenen Jahr hatten Emschergenossenschaft und Lippeverband die Kommunen an Emscher und Lippe aufgerufen, Projektideen einzureichen, die nun durch die neue Kooperation umgesetzt werden.
Die Fördermittel kommen zu 80 Prozent aus Städtebaufördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes, 20 Prozent übernehmen Emschergenossenschaft und Lippeverband.
"Mit der Kooperation ,Gemeinsam für Emscher und Lippe´ brechen wir gemeinsam zu neuen Ufern auf.
Unser Ziel: Emscher und Lippe weiter zu neuen Lebensadern für Mensch und Natur zu machen.

Noch im Jahr 2018 wurden Fördermittel über insgesamt rund 3,3 Millionen Euro für zwei Ersatzneubauten je eines Frauenhauses in Bochum und in Köln bewilligt.
Im November 2019 wurden weitere Fördermittel in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro für einen Ersatzneubau des Frauenhauses Troisdorf im Rhein-Sieg-Kreis bereitgestellt.
* Am 15. Oktober 2018 unterzeichnete Ministerin Scharrenbach gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser NRW e. V. eine Zielvereinbarung über die Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen.
* In der Vereinbarung ist festgehalten, dass bis 2022 die 571 Plätze für Frauen in den landesseitig geförderten Einrichtungen um mindestens 50 Plätze erhöht werden sollen.
Im ersten Jahr nach Abschluss der Zielvereinbarung konnten bereits 19 zusätzliche Plätze für Frauen in den landesgeförderten Frauenhäusern geschaffen werden.

" Mit dem türkischen Wirtschaftsministerium hat Duin eine gemeinsame Konferenz vereinbart.
Die türkische Regierung hat ein neues Förderprogramm für Investoren aufgelegt und möchte dies Unternehmen in Nordrhein-Westfalen näherbringen.
In Istanbul führt Minister Duin heute und morgen Gespräche mit dem stellvertretenden Oberbürgermeister der Stadt, dem neuen Präsidenten der Handelskammer Istanbul und Unternehmern.

Mit neuen Leistungen und thematischen Schwerpunkten der Hubs soll nun gezielt die internationale Strahlkraft des nordrhein-westfälischen Ökosystems gesteigert und der strategische Unterbau für das ab Mitte Oktober 2021 startende Scale-up-Programm gestärkt werden.
Die Landesregierung fördert die regionalen Plattformen in der aktuellen Förderperiode bis September 2022 mit insgesamt 9,6 Millionen Euro Landesmitteln.
Die Wirksamkeit und Ausrichtung in der ersten Förderperiode sowie in Teilen der zweiten Förderperiode wurden, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, extern evaluiert.

Darum haben Bund und Land die gemeinsame Vereinbarung zu den Bildungsketten ausgeweitet.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung und das BMBF hatten erstmals bereits 2012 eine Vereinbarung zur Stärkung der Berufsorientierung geschlossen.
Im Rahmen der Initiative Bildungsketten haben nunmehr der Bund - vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) -, die Bundesagentur für Arbeit - vertreten durch die Regionaldirektion NRW - und das Land NRW - vertreten durch das Schulministerium und das Arbeitsministerium - eine neue gemeinsame Vereinbarung unterzeichnet, so dass die Maßnahmen im Rahmen von "Kein Abschluss ohne Anschluss" weiter ausgeweitet werden können.
So werden ab dem kommenden Schuljahr zum Beispiel verstärkt mehrtägige Praxiskurse speziell für Schülerinnen und Schüler angeboten, die einen besonderen Förderbedarf haben.

Die Rahmenvereinbarung sorgt für die notwendige Planungssicherheit, vor allem aus zwei Gründen: durch den garantiert langen Förderzeitraum bis 2031 und die festgeschriebenen Förderkontingente.
"Im Themenforum Neue Mobilität haben ausgewiesene Fachleute gute Konzepte erarbeitet.
Neben dem Themenforum Neue Mobilität, das von Verkehrsminister Hendrik Wüst gemeinsam mit Bahn-Vorstand Ronald Pofalla geleitet wird, gibt es Vorschläge aus 19 weiteren Themenforen.

Hierzu hat das Land zusammen mit dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR AöR) und der DB Station&Service AG eine neue Finanzierungsvereinbarung zu einer Förderinitiative des Bundes zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit und höherer Aufenthaltsqualität an 15 kleinen und mittelgroßen Verkehrsstationen unterzeichnet, die nach aktueller Planung bis Ende 2027 ausgebaut werden sollen.
Die neue Finanzierungsvereinbarung ermöglicht an kleinen und mittelgroßen Bahnhöfen den Ausbau der Barrierefreiheit und verbessert die Aufenthaltsqualität.

Minister Remmel erläuterte, dass das aktuelle Förderprogramm neu ausgerichtet wurde, um die Aspekte Umwelt- und Naturschutz in der Landwirtschaft noch stärker fördern zu können: "Dazu benötigen wir auch in Zukunft die Hilfe engagierter Landwirtinnen und Landwirte, die in möglichst großer Zahl an unseren Agrarumweltmaßnahmen und am Vertragsnaturschutz teilnehmen.
Wir haben die Weichen für attraktive und finanziell gut ausgestattete Fördermaßnahmen gestellt.
Den Wortlaut der Rahmenvereinbarung ist zu finden unter www.umwelt.nrw.de sowie unter www.wlv.de und www.rlv.de.

Dieser Besuch war für uns eine Gelegenheit, unsere gemeinsame Geschichte zu würdigen, aber auch nach vorne zu schauen und zu entscheiden, wie wir diese wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen zwischen Greater Manchester und unseren deutschen Partnern aktiv fördern und vertiefen können.
Die Vereinbarung, die wir mit der Metropole Ruhr unterzeichnet haben, wird diesen Bemühungen einen echten Schub geben.
Als unser neuer Sonderberater wird Richard Carter auch eine Schlüsselrolle dabei spielen, Unternehmen aus dem Großraum Manchester mit potentiellen Partnern in Deutschland in Verbindung zu bringen und unsere Region als einen herausragenden Ort für Investitionen in Arbeitsplätze und Menschen zu fördern.

Noch bevor die Kraftwerke stillgelegt werden, entstehen durch innovative Projekte neue und gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen in der Region.
Die Voraussetzungen hierfür sind mit der heutigen Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung geschaffen worden.
Mit dem 5-StandorteProgramm für Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna steigert die Landesregierung die Innovationskraft der Wirtschaft, stärkt Klimaschutz und Nachhaltigkeit und fördert die Bereitstellung von Wirtschaftsflächen für Unternehmen.
Neue Wertschöpfung und qualifizierte Arbeitsplätze werden so in der Region geschaffen.