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Ministerpräsident Hendrik Wüst in Ostwestfalen
Unter anderem Besuch einer neuen Flüchtlingsunterkunft in Halle und Austausch mit der Jüdischen Gemeinde in Bielefeld
18. Oktober 2023 Austausch mit der Jüdischen Gemeinde in Bielefeld Foto: Land NRW / Bernd Thissen
Am Mittwoch nahm Ministerpräsident Hendrik Wüst mehrere Termine in Ostwestfalen wahr und informierte sich über aktuelle Herausforderungen und Perspektiven in den Bereichen Bildung, Migration und Integration, Zusammenhalt der Gesellschaft sowie Wirtschaft.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Betreiber für Flüchtlingsunterkunft in Burbach
Neuer Betreiber für Flüchtlingsunterkunft in Burbach / Minister Jäger: DRK hat European Homecare abgelöst
Mit sofortiger Wirkung hat das Land NRW das Dienstleistungsunternehmen European Homecare (EHC) von all seinen Aufgaben als Betreiber der Flüchtlingseinrichtung in Burbach entbunden.
Damit zieht NRW-Innenminister Ralf Jäger Konsequenzen aus den neuen und ganz konkreten Vorwürfen gegen Mitarbeiter von EHC.

27. Oktober 2015 Flüchtlingsunterkünfte aus Holz Bau einer Flüchtlingsunterkunft aus Holz in Münster / Foto: Wald und Holz NRW
Das Umweltministerium unterstützt die nordrhein-westfälischen Städte, Gemeinden, Kreise und Bezirksregierungen durch einen neuen Beratungsservice für den schnellen und effizienten Bau von Unterkünften und Wohnraum für Flüchtlinge aus Holz.
Das Umweltministerium unterstützt die nordrhein-westfälischen Städte, Gemeinden, Kreise und Bezirksregierungen durch einen neuen Beratungsservice für den schnellen und effizienten Bau von Unterkünften und Wohnraum für Flüchtlinge aus Holz.
Das Land und auch die Kommunen sind dadurch vor neue Herausforderungen gestellt, die wir meistern wollen.
Wir als Land leisten dazu unseren Beitrag und der Bau von Flüchtlingsunterkünften aus Holz bietet eine schnelle, effiziente und auch für die Weiternutzung flexible Alternative", sagte Umweltminister Johannes Remmel nach der heutigen Kabinettsitzung, auf der das entsprechende Vorschlag durch den Minister vorgestellt wurde. "
Es ist ein Beratungsangebot an die Kommunen und private Bauträger, die die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in die Hand nehmen wollen.

Flüchtlingsunterkünfte unterstützt Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
Finanziert werden grundsätzlich alle Investitionen in den Erwerb und Bau von Flüchtlingsunterkünften sowie in Modernisierung und in die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften.
Das Programm der NRW.BANK richtet sich an alle Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die per Gesetz dazu verpflichtet sind, Flüchtlinge aufzunehmen.
Gefördert werden nur neue Maßnahmen.

Mit dem Bau von modernen Holzgebäuden können schnelle und effiziente Lösungen zum Unterbringen von Flüchtlingen geschaffen werden.
Damit erhalten Kommunen die Möglichkeit, neu ankommende Flüchtlinge unabhängig vom Wetter schnell unterbringen zu können.
"Die weltweiten ungelösten Kriegsherde sorgen seit Monaten dafür, dass Menschen auch in Nordrhein-Westfalen Schutz suchen", erklärte Umweltminister Remmel in Münster beim Besuch des Neubaus einer Flüchtlingsunterkunft in Holzbauweise.
"Das Land und auch die Kommunen sind dadurch vor neue Herausforderungen gestellt, die wir meistern wollen.
Wir als Land leisten dazu unseren Beitrag und der Bau von Flüchtlingsunterkünften aus Holz bietet eine schnelle, effiziente und auch für die Folgenutzung flexible Alternative.
Mit Einrichtung der Informationsplattform "Holzbauten für Flüchtlinge" beim Landesbetrieb Wald und Holz NRW unterstützt das NRW-Umweltministerium die nordrhein-westfälischen Städte, Gemeinden, Kreise und Bezirksregierungen bei der Umsetzung von Holzbauprojekten zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Darum zeigen Sie den Kindern und Jugendlichen neue Chancen und einen Lebensweg auf, der diesen Idealen folgt.
Denn Ideen hat sie viele: Mit dem "Kulturmobil" zum Beispiel fährt sie zu öffentlichen Plätzen in sozialen Brennpunkten oder zu Flüchtlingsunterkünften im ganzen Land.
So schenkt sie Kindern und Jugendlichen neuen Mut und Hoffnung beim Kampf gegen Krankheit und Traurigkeit.

Jäger gab bekannt, er habe ein neues Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.
Von dieser Szene geht häufig Gewalt aus, auch gegen Flüchtlingsunterkünfte.
Mit HoGeSa und PEGIDA haben sich im vergangenen Jahr neuartige Phänomene heraus kristallisiert.

Immer häufiger werden Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durch Täter verübt, die zuvor nicht in der organisierten rechtsextremistischen Szene aufgefallen sind.
Immer häufiger werden Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durch Täter verübt, die zuvor nicht in der organisierten rechtsextremistischen Szene aufgefallen sind.
"Es gibt einen neuen Tätertyp, der sich schnell radikalisiert und die Schwelle von der Ideologie zum Anschlag ohne Zwischenschritte überspringt", sagte Innenminister Ralf Jäger bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015.
Bis Anfang Juni dieses Jahres gab es 114 politisch motivierte Taten gegen Flüchtlingsunterkünfte in NRW.

Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (z. B. Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen, ebenso wie im öffentlichen Personenverkehr.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften, Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, kann - wie bisher - für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Die neue Verordnung gilt zunächst bis zum 27. Mai 2022.

Bisher liegt der Fokus des Flächenrecyclings auf der Schaffung neuer Wohnbauflächen, die einerseits für Flüchtlingsunterkünfte und andererseits wegen des bestehenden Nachholbedarfs vor allem im sozialen Wohnungsbau benötigt werden.
Zur Schaffung neuer gewerblich genutzter Flächen bestehen ein regional unterschiedliches Angebot an Flächenpotenzialen und ein stark divergierender Bedarf.

Damit sind bis zum 31. Dezember 2018 befristet bei Bestandsgebäuden, die zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden sollen, Änderungen, Erweiterungen und Ausbauten grundsätzlich ohne energetische Maßnahmen zulässig.
Auch finanziell unterstützt das Land NRW die Kommunen dabei, Unterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen.
Im Bereich der Wohnraumversorgung hat die NRW.BANK bereits im Dezember 2014 das Programm "Flüchtlingsunterkünfte" aufgelegt.
Die NRW.BANK bietet den Kommunen zinsgünstige Darlehen für grundsätzlich alle Investitionen in den Erwerb und Bau von Flüchtlingsunterkünften sowie in Modernisierung und in die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften.
Um Wohnraum für die Menschen zu schaffen, die längerfristig in Nordrhein-Westfalen bleiben, hat das NRW-Bauministerium ein Förderprogramm ins Leben gerufen, bei dem Maßnahmen zur Herrichtung und Anpassung von Wohnraum für Flüchtlinge Tilgungsnachlässe von bis zu 30 Prozent, beim Neubau sogar von bis zu 35 Prozent gewährt werden.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.

30. März 2017 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung setzt ein klares Zeichen gegen Gewalt in den Landeseinrichtungen für Flüchtlinge.
Mit dem neuen Landesgewaltschutzkonzept sollen Bewohnerinnen und Bewohner sowie das Personal in den Einrichtungen noch besser vor Übergriffen geschützt werden.
Die Landesregierung setzt ein klares Zeichen gegen Gewalt in den Landeseinrichtungen für Flüchtlinge.
Mit dem neuen Landesgewaltschutzkonzept sollen Bewohnerinnen und Bewohner sowie das Personal in den Einrichtungen noch besser vor Übergriffen geschützt werden.

Eine dauerhafte Unterbringung von Frauen und Kindern in "Sammel-Flüchtlingsunterkünften" ist nicht angezeigt.
Es wird das Erfordernis gesehen, in einem zeitlich vertretbaren Rahmen neuen, dauerhaften Wohnraum zu schaffen.

Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose, Justizeinrichtungen) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Hier gilt also eine Testpflicht für Besucherinnen und Besucher und Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen.
Gleiches gilt - dort allerdings nur für nicht immunisierte Personen - auch in Asyl- und Flüchtlingsunterkünften und Strafvollzugsanstalten etc. Mit diesen Regelungen schöpft das Land den verbliebenen Spielraum des Bundesgesetzes voll aus.

Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.

Hier, in Ihrer neuen Heimat, waren Sie über viele Jahre als Facharzt, als Urologe tätig und haben in Ihrem Beruf Menschen geheilt und geholfen.
Ihren Ruhestand nutzen Sie nun in vorbildlicher Weise dazu, Flüchtlingen das Ankommen und die Integration in Deutschland zu ermöglichen.
Dort arbeiten Vereine, Verbände, Kirchen und die Stadtverwaltung zusammen, um Flüchtlinge willkommen zu heißen.
Sie haben zum Beispiel 2011 den Umzug der zentralen Flüchtlingsunterkunft in Dortmund vom Westfalendamm nach Lütgendortmund begleitet.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.

Die neuen Stundenlöhne im Sicherheitsgewerbe reichen von 9,70 Euro im Objektschutz oder an der Pforte bis 15,07 Euro für Sicherheitsmitarbeiter mit IHK-Prüfung und gelten rückwirkend ab dem 1. Januar 2017.
Die Regelungen des Manteltarifvertrags sowie zwei neu aufgenommene Bestimmungen des Lohntarifvertrags zur Entlohnung in Flüchtlingsunterkünften wurden rückwirkend zum 1. Mai 2017 allgemeinverbindlich erklärt.

" Bemerkenswert ist auch der Start des im Sommer neu aufgelegten Programms zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge.
Ergänzt wurde der Wohnungsbau für Flüchtlinge durch ein Angebot der NRW.BANK für Flüchtlingsunterkünfte.

Um auf "RefuShe" aufmerksam zu machen, werden in Frauenbereichen von Flüchtlingsunterkünften Plakate aufgehängt.
Zudem wird Fachkräften, Ehrenamtlichen und Organisationen, die in der Flüchtlings- oder Frauenhilfe tätig sind, das neue Angebot vorgestellt, sodass sie geflüchtete Frauen entsprechend informieren können.
* Der Name "RefuShe" setzt sich zusammen aus dem englischen Wort für Flüchtling "Refugee" und dem englischen Wort "she" für sie.

Mit ihm werden unmittelbar weitere Handlungsschritte eingeleitet, die unter anderem neue rechtliche Befugnisse für die Sicherheitsbehörden, eine Stärkung des Verfassungsschutzes, den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im digitalen Raum sowie einen leichteren Datenaustausch zwischen allen Behörden vorsehen.
Präventionsangebote sollen vernetzt, ausgebaut und online angeboten werden und die Präventionsarbeit in Flüchtlingsunterkünften, Schulen und im Justizvollzug ausgeweitet und verbessert werden.

Das Erinnern für die Zukunft ist angesichts der letzten schrecklichen Ereignisse, etwa die Terrorattacken in Paris, die Angriffe auf Frauen in Köln oder die Anschläge auf Synagogen und Flüchtlingsunterkünfte, aber auch im Hinblick auf schnell aufgebaute Ressentiments gegen Neuzugewanderte, das Gebot der Stunde.
In Nordrhein-Westfalen wurde im Oktober 2013 in Zusammenarbeit mit vielen Partnern ein neues Konzept zur Erinnerungskultur vorgestellt.

Nach Schätzungen des Bauministeriums benötigt das Land NRW mindestens 35.000 Wohnungen, allein um die Flüchtlinge mit Bleibeperspektive unterzubringen, die in diesem Jahr kommen.
Bereits im Dezember wurde speziell für Kommunen das Programm NRW.BANK "Flüchtlingsunterkünfte" aufgelegt.
Zusätzlich hat die Landesregierung im Rahmen der Sozialen Wohnraumförderung ein Förderprogramm auf den Weg gebracht, das die Wohnungswirtschaft, kommunale Wohnungsunternehmen und sogar Privatpersonen gezielt bei der Schaffung und Herrichtung von Wohnraum für Flüchtlinge unterstützt.
Bei Neubaumaßnahmen von Wohnraum für Flüchtlinge ist eine zwingende Nachnutzung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung vorgesehen.
"Das wären also nicht nur Investitionen, um die größte Wohnungsnot der Flüchtlinge zu lindern, sondern sie würden somit mittelfristig auch helfen, den sozialen Wohnungsmarkt generell fitter für die Zukunft zu machen", so Groschek weiter.

"Mit den Menschen, die bei uns Schutz suchen, kommen auch in der frauenspezifischen Anti-Gewalt-Arbeit neue Herausforderungen auf uns zu.
Wir müssen sie bestmöglich versorgen und vor erneuter Gewalt, insbesondere in Flüchtlingsunterkünften, schützen", so Ministerin Steffens.
Es ermöglicht unter anderem die Schulung und Sensibilisierung von haupt- und ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe tätigen Personen, die niedrigschwellige Betreuung und Begleitung von traumatisierten geflüchteten Frauen sowie akutpsychotherapeutische Maßnahmen bei den Traumaambulanzen.

"Wie so viele Gemeinden und Kommunen leistet auch die NRW-Polizei ihren Beitrag, damit die in Nordrhein-Westfalen ankommenden Flüchtlinge sofort ein Dach über dem Kopf haben.
Die Traglufthallen oder Zelthallen der beiden neuen Notunterkünfte auf dem Gelände der NRW-Polizei sind winterfest, beheizt und haben einen festen Boden.
"In NRW kommen im Moment täglich über 1.000 neue Flüchtlinge an.
Daher ist es wichtig, schnell große Unterkünfte zu schaffen.
Deshalb brauchen wir die neuen Hallen", erklärte der Innenminister.
Die neuen Einrichtungen sind so konzipiert, dass sie von den bestehenden Polizeieinrichtungen getrennt sind und einen separaten Zugang erhalten.

Er wird für die Belange der Flüchtlinge in Landesunterkünften ein kompetenter und verlässlicher Ansprechpartner sein.
Seine Integrität wird maßgeblich dazu beitragen, dass er das neugeschaffene Amt hervorragend ausfüllen wird.
Die Landesregierung setzt sich für gute Lebensbedingungen der Bewohnerinnen und Bewohner in den Landesunterkünften ein.
Gleichwohl nehmen wir mögliche Beschwerden von Flüchtlingen sehr ernst.
Aus diesem Grund haben wir dieses Amt geschaffen", erklärte Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp.

Harald Dierig (Jahrgang 1937) widmet sich seit mehr als 30 Jahren ehrenamtlich der historischen Aufarbeitung der Geschichte von Flüchtlingen und Vertriebenen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten, die im Münsterland eine neue Heimat fanden.
Diese zeigt die wechselvolle Geschichte des Lagers ab 1933 bis heute als SA-Sportschule, Reichsarbeitsdienst-Truppführerschule, Unterkunft befreiter Zwangsarbeiter, Durchgangslager für rund 11.000 Ostvertriebene und Flüchtlinge, Katastrophenschutzwerkstatt sowie als Altenpflegeheim.
Harald Dierig arbeitet zudem zu vielfältigen sozial- und kulturgeschichtlichen Fragestellungen - 2013 erschien sein Buch "Der leidvolle Weg zu einem neuen Zuhause.

Aktuell werden die Flüchtlinge in fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, 21 Zentralen Unterbringungseinrichtungen und 141 Notunterkünften des Landes Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen aufgenommen.
Bis Mitte 2016 sollen neue Erstaufnahmeeinrichtungen in Essen mit 800 Plätzen und Mönchengladbach mit bis zu 1.000 hinzukommen.
Zusätzlich sind für 2015 an folgenden Standorten weitere Zentrale Unterbringungseinrichtungen mit insgesamt 3.150 neuen Plätzen vorgesehen: Bielefeld mit 800 Plätzen, Möhnesee mit 750 Plätzen, Neuss I mit 800 Plätzen und Herford mit 800 Plätzen.
Dann stünden bis zum Ende des Jahres 18.773 Plätze in den Regelunterkünften des Landes zur Verfügung.

Zudem befinden sich aktuell 1.076 ukrainische Schutzsuchende in den Landesunterkünften (Stand: 30.05.2022).
Bevor dieses Tool jedoch für die Registrierung von Vertriebenen aus der Ukraine genutzt werden konnte, war es erforderlich, die Software in vielfacher Hinsicht an neue Rahmenbedingungen anzupassen.
Neben der Entwicklung der Software hat das Integrations- und Flüchtlingsministerium IT.NRW in den Jahren 2020 und 2022 beauftragt, die Hardware für rund 100 Registrierungsstationen in Nordrhein-Westfalen zu beschaffen und kurzfristig die technische Infrastruktur bereitzustellen.
Durch die Kompatibilität ist sichergestellt, dass Flüchtlinge eindeutig identifiziert und Doppelregistrierungen vermieden werden können.

Konkret bedeutet dies, dass eine Kommune, die sich für eine neue Landeseinrichtung entscheidet, teilweise deutlich weniger Geflüchtete in das eigene kommunale System aufnehmen muss.
* Schließlich gibt es aktuell auch keine Zuweisungen und Transfers von Geflüchteten mehr in die Kommunen ohne Anhörung: Aufgrund unzureichender Kapazitäten beim für die Asylverfahren zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) musste das Land zuletzt teilweise Schutzsuchende aus den Landeseinrichtungen den Kommunen zuweisen, auch wenn sie für ihren Asylantrag noch keinen Anhörungstermin beim BAMF hatten.
Nordrhein-Westfalen verfügt derzeit über insgesamt 48 Landesunterkünfte (fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, 28 Zentrale Unterbringungseinrichtungen, 15 Notunterkünfte), in deren 32.260 Plätze aktiv betrieben werden (Stand 12. Dezember 2023).