Dies sorgt dafür, dass Kommunen danach schneller handeln können.
Für die Städtebauförderung 2020 sind Anträge bis zum 30. September 2019 einzureichen: So haben die Kommunen zu Beginn des Jahres 2020 Klarheit über die Förderung ihrer Maßnahmen und können das ganze Jahr für die Umsetzung der Fördermittel nutzen.
* Zeitliche Befristung zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen: Neue städtebauliche Gesamtmaßnahmen sind grundsätzlich innerhalb eines achtjährigen Zeitraums durchzuführen.
Deshalb sind nur solche Maßnahmen zu beantragen, für die vor Ort eine Bewilligungsreife hergestellt worden ist.
Vorrang haben Maßnahmen in Kommunen, die eine zügige Durchführung der Maßnahme erwarten lassen und deren Ausgabereste sich in einem vertretbaren Rahmen bewegen.

Im Vorfeld der Planungen wurde durch die Bezirksregierung Köln ein Flurbereinigungsverfahren durchgeführt, mit dem die landwirtschaftlichen Flächen neu strukturiert wurden.
Zum Ausgleich der Eingriffe in die Natur wurden nicht nur sechs Hektar Ackerbrachen und Schonstreifen sowie 4,3 Hektar Extensivgrünland angelegt, um den dort heimischen Arten neuen Lebensraum zu bieten.
Die Kosten für die Gesamtmaßnahme betragen 33,39 Millionen Euro, gut 13 Millionen wurden für den nun freigegeben südlichen Abschnitt verbaut.
Insgesamt fünf Brücken müssen für die Gesamtstrecke gebaut werden, drei Bahnstrecken werden gequert.

Die Hochschule für Gesundheit (hsg) ist der erste Baustein der Gesamtmaßnahme Gesundheitscampus (GC) NRW.
Der landeseigene Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) investiert rund 75 Millionen Euro in die beiden Neubauten für die Hochschule für Gesundheit (hsg).
Die im Mai 2012 begonnenen Neubauten haben insgesamt eine Bruttogeschossfläche von rund 25.000 qm.

Das schafft Platz für den neuen begleitenden Geh- und Radweg - 2,5 Meter breit und vom fließenden Verkehr baulich getrennt durch einen 1,75 Meter breiten Trennstreifen.
Im gesamten Abschnitt werden die Bushaltestellen, die insbesondere dem Schülerverkehr dienen, barrierefrei ausgebaut.
Das Land investiert für die Gesamtmaßnahme an der L572 rund 5,9 Millionen Euro.
Mit den Querschnittsumgestaltungen, aber auch dem Neubau von Rad- sowie Bürgerradwegen sollen in 2022 im Münsterland über 30 Kilometer neue Radwege an Bundes- und Landesstraßen realisiert werden.

Ab 2021 wird die Umsetzung von Maßnahmen zugunsten des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung, insbesondere durch die Verbesserung der natürlichen Infrastruktur, verpflichtende Fördervoraussetzung für alle neuen Gesamtmaßnahmen der Städtebauförderung in den genannten Teilprogrammen.

Das schafft Platz für den neuen begleitenden Geh- und Radweg - 2,5 Meter breit und vom fließenden Verkehr baulich getrennt durch einen 1,75 Meter breiten Schutzstreifen.
Der Bund investiert für die Gesamtmaßnahme rund 5,9 Millionen Euro.

Mit diesen Renaturierungsmaßnahmen wird neuer Lebensraum für geschützte Tierarten wie Fledermäuse geschaffen.
Kosten für die Gesamtmaßnahme: rund 48 Millionen Euro.

Über 10.000 Maßnahmen sind in den kommenden Jahren geplant, um die Qualität der Gewässer in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern.
Die Maßnahmen sind Bestandteil des nordrhein-westfälischen Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die Flussgebiete Rhein, Weser, Ems und Maas.
Mit den Maßnahmen sollen die europäischen Ziele der Wasserrahmenrichtlinie in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
"Wir nehmen den gesamten Wasserkreislauf in den Blick - Ziel ist eine gute Wasserqualität vom Bodenspeicher über die Quelle bis zur Mündung.
Die umfangreichen Maßnahmen im neuen Bewirtschaftungsplan werden hierzu einen wichtigen Beitrag leisten", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Zu den Maßnahmen gehören zum Beispiel der Neubau oder die Optimierung von Kläranlagen, die Reduzierung von Schadstoff-Einträgen, die Entwicklung von Auen oder Maßnahmen zur Verbesserung der Wandermöglichkeiten für Fische.
Neben den mehr als 10.000 Maßnahmen an Gewässern sind rund 1.200 weitere Maßnahmen geplant, die über Beratung und zusätzliche Untersuchungen zur Verbesserung der Gewässerqualität beitragen sollen.

Gesamtkosten: 70.000 EUR
Maßnahme: Instandsetzung und Modernisierung von Unterkunftsgebäuden
Gesamtkosten: 753.000 EUR
Maßnahme: Ersatzneubau eines Außenboxenstalltraktes

Mit dem "Hochwasserrisikomanagement" hat die Europäische Union einen neuen Begriff verbindlich eingeführt.
Dabei geht es nicht darum, das Rad neu zu erfinden, sondern bestehende Aktivitäten zu bündeln, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen konsequent weiterzuentwickeln und umzusetzen.
Grundgedanke ist, dass alle regionalen Akteure aus Wasserwirtschaft, Raumplanung, Bauleitplanung, Ver- und Entsorgung, Denkmalschutz, Katastrophenschutz und Wirtschaft in einem kontinuierlichen Prozess enger zusammenarbeiten und gemeinsam ein Maßnahmenpaket schnüren - den sogenannten Hochwasserrisiko-Managementplan.
Laufende Aktivitäten werden dabei sinnvoll in ein Gesamtkonzept eingebunden, fehlende Punkte identifiziert und weiter Maßnahmen initiiert.
Die systematische Zusammenarbeit soll dazu dienen Synergien zu nutzen und zu verhindern, dass Maßnahmen an einem Ort oder in einer Region zu Lasten einer anderen Region gehen.
Derzeit sind in Nordrhein-Westfalen für 448 Gewässer, in denen signifikante Hochwasserschäden auftreten können, Maßnahmen zum Hochwasserrisikomanagement erarbeitet worden.

Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit neun Kommunen, die eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweisen, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und entsprechende Allgemeinverfügungen abgestimmt.
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit neun Kommunen, die eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweisen, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und entsprechende Allgemeinverfügungen abgestimmt.
In den Beratungen mit den Kommunen fand und findet ein intensiver, konstruktiver Austausch zum Infektionsgeschehen vor Ort statt, um für jede Region gemeinsam zielgenaue Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen.
In den letzten zwei Tagen wurden mit der Stadt Oberhausen, dem Kreis Lippe, der Stadt Köln, der Stadt Krefeld, dem Kreis Borken, dem Märkischen Kreis, dem Kreis Minden-Lübbecke und der Stadt Hagen neue Allgemeinverfügungen abgestimmt beziehungsweise bestehende Regelungswerke erweitert.
Hierbei wurden allgemeine Maßnahmen getroffen, aber auch gezielt Maßnahmen bezogen auf einzelne Lebensbereiche weiterentwickelt und vereinbart.
Im Rahmen der so abgestimmten Gesamtkonzepte hat das Land auch Maßnahmen zur Einschränkung des Schulbetriebs bis zu Beginn der Osterferien im Märkischen Kreis, im Kreis Minden-Lübbecke und der Stadt Hagen zugestimmt.

"Wir nehmen den gesamten Wasserkreislauf in den Blick - Ziel ist eine gute Wasserqualität vom Grundwasser über die Quelle bis zur Mündung der Oberflächengewässer.
Die umfangreichen Maßnahmen im neuen Bewirtschaftungsplan werden hierzu einen wichtigen Beitrag leisten", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Für die Umsetzung des Maßnahmenprogramms sind die jeweils zuständigen Maßnahmenträger verantwortlich, wie zum Beispiel die Kommunen, die sondergesetzlichen Wasserverbände, die Wasser- und Bodenverbände und in Einzelfällen das Land oder der Bund.
Sie haben in den vergangenen Jahren auch schon Hunderte von Maßnahmen realisiert, wie sich an vielen Gewässern, zum Beispiel an Wupper, Erft, Emscher, Ruhr und Lippe bereits beobachten lässt.
Die im dritten Bewirtschaftungsplan vorgesehenen Maßnahmen belaufen sich auf ein Investitionsvolumen von weiteren circa.
Derzeit zeichnet sich aber in vielen Ländern und Bundesländern - so auch in Nordrhein-Westfalen - ab, dass bis zu diesem Zeitpunkt nicht alle bisher geplanten Maßnahmen umgesetzt sind und ihre volle Wirkung entfalten werden.

Der Baubeginn ist für Anfang Juni geplant; seit Dezember 2019 laufen vorbereitende Maßnahmen.
Der gesamte Verkehr wird dann vorübergehend über dieses neue Brückenbauwerk - mit jeweils drei verengten Fahrstreifen pro Fahrrichtung - geleitet.
Im Anschluss erfolgt der Abriss der Bestandsbrücke und an dieser Stelle der Neubau der zweiten Brücke.
Die Fertigstellung auch dieses zweiten Teilbauwerks und damit der gesamten Brücke, mit jeweils vier Fahrstreifen pro Fahrtrichtung, ist für Ende 2026 vorgesehen.
Wie die meisten anderen Rheinbrücken wird auch die neue Rheinbrücke in Duisburg aus Gründen der "Redundanz" aus zwei voneinander getrennten Bauwerken bestehen.
Somit ist sichergestellt, dass bei notwendigen Erhaltungsmaßnahmen oder im Falle des späteren Ersatzneubaus immer mindestens ein Bauwerk für den Verkehr zur Verfügung steht.

Um für die Zukunft besser gewappnet zu sein, brauchen wir geeignete Maßnahmen, um die Transportsicherheit auch bei extremen Niedrigwasserphasen zu gewährleisten.
Das geht von verlässlicheren Prognosemodellen bis hin zu flussbaulichen Maßnahmen.
Die Unterstützung der Landesregierung zu dem begonnenen Dialog mit dem Bund über solche Maßnahmen begrüßen wir sehr.
Die Schaffung von Anreizen für die Entwicklung neuer flachgängiger Schiffstypen, die bei weniger Wassertiefe noch fahren können, könnte ein Teil der Lösung sein.
Für hilfreich befunden wurde auch eine Kampagne zur Imageverbesserung der Binnenschifffahrt: Wie in der gesamten Transportbranche fehlen auch hier Fachkräfte.

158 Millionen Euro sind für Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen vorgesehen.
Dazu kommen weitere investive Maßnahmen z. B. für Rastanlagen und Radwege an Bundesstraßen in Höhe von rund 157 Millionen Euro sowie 169 Millionen Euro für Betrieb und Unterhaltung der Bundesfernstraßen.
Diese Finanzmittel werden im Bereich des Neu-, Um- und Ausbaus zurzeit ausschließlich für bereits laufende Straßenbauprojekte ausgegeben.
Die größten Maßnahmen sind derzeit die Lückenschlüsse der A30 mit rund 18 Millionen Euro und der A33 mit 24 Millionen Euro, die A30 mit rund 18 Millionen Euro und der Neubau der A46 mit rund 20 Millionen Euro in diesem Jahr.
Neubeginne konnten bislang aufgrund der fehlenden Zusage des Bundes in 2015 nicht gestartet werden.
Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) B 611 Vlotho/Exter - Löhne/Wittel (A 2 - L 860) 23 B 221 OU Wassenberg 30 B 265 OU Hürth/Hermülheim 30 B 265 OU Hürth/Hermülheim-Köln/Militärring 12 B 56 OU Soller 10 B 58 OU Beckum 23 Gesamt 128

Nachdem wir das Thema Diversität in der Kulturförderung bereits im Regierungsentwurf des Kulturgesetzbuches verankert haben, setzen wir jetzt mit dem neuen Gesamtkonzept strukturell und ganz konkret entsprechende Fördermaßnahmen um.
Aufbau des Gesamtkonzepts: Das neue, in einem breiten Beteiligungsprozess erarbeitete Gesamtkonzept "Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur" soll gemäß Kulturförderplan 2019-2023 die kulturelle Teilhabe verbessern und Fördermaßnahmen neu justieren bzw. weiterentwickeln.
Auf der Projektebene geht es um drei konkrete neue Förderprogramme, mit denen 1. im Kulturbetrieb unterrepräsentierte künstlerische Perspektiven (Diversitätsfonds), 2. Einrichtungen bei der Entwicklung von Diversitätskonzepten sowie 3. Maßnahmen zur Barrierefreiheit von Kulturangeboten
Neues Förderprogramm: Diversitätsfonds Mit dem Diversitätsfonds steht das erste Förderprogramm im Rahmen des Gesamtkonzeptes ab sofort zur Verfügung: Ziel des mit einer Million Euro ausgestatteten Fonds ist es, künstlerische Perspektiven zu fördern, die bisher unzureichend in der Kunst- und Kulturszene in Nordrhein-Westfalen repräsentiert sind - insbesondere im Bereich der freien Künste.

Die neue Strategie sieht vor, die städtebauliche Quartiersentwicklung mit ökologischen, wirtschaftlichen und präventiven Maßnahmen zu koppeln.
Zum Gesamtkonzept zählt auch der neue "Stadtentwicklungskredit": Dieser richtet sich an kommunale Unternehmen und private Entwicklungsträger, damit diese im Rahmen städtischer Handlungskonzepte verstärkt in einem schwierigen Umfeld investieren.
Interessierte Kommunen können sich unter www.mbwsv.nrw.de und bei den zuständigen Bezirksregierungen konkret über das neue Förderangebot informieren.

Schulkonsens: Für die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27 an den Realschulen, Gesamtschulen und Gymnasien, der nun die Jahrgangsstufen 5 bis 8 umfasst, werden zusätzlich 295 Lehrerstellen bereitgestellt.
Weitere Maßnahmen im Stellenplan: Es werden 420 Stellen für das Übergangssystem Schule-Beruf zur Verfügung gestellt (das entspricht einem Plus von 70 Stellen), sowie 200 Stellen für den Ausbau des islamischen Religionsunterrichts (das entspricht einem Plus von 50 Stellen).
Seit Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2010 wurden rund 10.400 Stellen auf Grund von rückläufigen Schülerzahlen oder Umschichtungen für neue beziehungsweise zusätzliche Maßnahmen im System belassen.
6.199 zusätzliche Lehrerstellen wurden neu geschaffen.
Die Ausgaben für Lehrerfortbildungsmaßnahmen werden um 1,3 Millionen Euro erhöht.
Es werden auf diesem Weg vor allem kleine Schulsysteme in ihren schulinternen Fortbildungsmaßnahmen unterstützt.

Im gesamten Abschnitt müssen zudem fünf Bauwerke im Zuge von Strecken der Deutschen Bahn neu gebaut werden.
Die Planung der Maßnahme hat drei Jahre gedauert.
Das ist für eine so komplexe Baumaßnahme im dicht besiedelten Raum sehr wenig Zeit.
Auch an Flora und Fauna wird gedacht: Der Landschaftspflegerische Begleitplan sieht unterschiedliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vor, unter anderem den Ausbau einer stillgelegten A43-Bahnunterführung ("Hibernia") zur Querungshilfe für Kleintiere.

Auch Bürgermeister Stephan Cranen betonte die Bedeutung des Projekts: "Der neue Schulhof ist ein Gewinn für die Schülerinnen und Schüler, aber auch für die gesamte Gemeinde.
Maßnahmen im Detail
Bei der Neugestaltung wurde ein Teil der ehemaligen Asphaltfläche auf dem Schulhof aufgebrochen und teilweise durch Grünflächen ersetzt.
Oberhalb der Rigole ist eine Wiese mit neuen Baum- und Strauchpflanzungen sowie ein Hochbeet mit umlaufender Sitzgelegenheit entstanden.

Das neue Kompetenzcenter Digitalisierung ist beim VRR angesiedelt.
Die Gesamtprojektkoordination zur Umsetzung der ÖPNV-Digitalisierungsoffensive NRW liegt nun bei einem Ansprechpartner.
"Im neuen Kompetenzcenter Digitalisierung wird nun mit konkreten Maßnahmen gemeinsam und koordiniert auf eine moderne, einheitliche und durchgängige Informations- und Dienstleistungslandschaft im ÖPNV hingearbeitet", erklärt José Luis Castrillo, Vorstand beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr.
Das Land kann somit als Treiber der Weiterentwicklung des ÖPNV künftig seine Steuerungsfunktion noch fokussierter wahrnehmen und weiterhin neue Akzente setzen.

Minister Herbert Reul hat am Freitag in Düsseldorf die neue Plakat-Kampagne für die Präventions- und Aussteigerprogramme des Verfassungsschutzes vorgestellt.
Ziel der landesweiten Werbemaßnahme ist eine Sensibilisierung der gesamten Gesellschaft für die Gefahren des Extremismus.
Minister Herbert Reul hat am Freitag in Düsseldorf die neue Plakat-Kampagne für die Präventions- und Aussteigerprogramme des Verfassungsschutzes vorgestellt.
Ziel der landesweiten Werbemaßnahme ist eine Sensibilisierung der gesamten Gesellschaft für die Gefahren des Extremismus.

Das Land hat die Gesamtkosten für die Maßnahme in Höhe von rund 13 Millionen Euro deshalb sehr gerne übernommen.
In drei Abschnitten hat die L 223 eine neue Linienführung.
Die neue Straße bringt mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer.
Der neue Radweg ist breiter und beleuchtet - für mehr Verkehrssicherheit.

Neuordnung Eingangsbereich Das Projekt ermöglicht eine Neuordnung des gesamten zentralen Eingangs- und Zufahrtsbereichs auf den Campus Venusberg.
Die großen Neubaumaßnahmen in unmittelbarer Nähe zur Hauptpforte (insbesondere Eltern-Kind-Zentrum, Neubau Zentralklinikum, BMZ II, Parkhaus Mitte) werden in sinnvollen Verbindungen und Wegeachsen einbezogen.

Ich appelliere daher: Beachten Sie die bekannten Hygienemaßnahmen, testen Sie sich regelmäßig und machen Sie - da wo möglich - von Homeoffice gebrauch.
Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick
Neben der beschlossenen Anpassung der Quarantäneregelungen ist dafür vor allem die Begrenzung der Gesamt-Infektionszahlen erforderlich, weshalb die Gesamtinzidenz neben der Hospitalisierungsinzidenz wieder ein wesentlicher Indikator für die Erforderlichkeit der Schutzmaßnahmen wird.
Der Automatismus von Anpassungen von Schutzmaßnahmen bei Veränderungen der Hospitalisierungsinzidenz entfällt folgerichtig.

Als Einstieg in die Sanierungsoffensive stehen für 35 Brücken im kommenden Jahr Ersatzneubauten an (2022: 21, 2023: 15).
Insgesamt werden sich dann 51 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 160 Millionen Euro im Bau befinden.
NRW neben Neueinstellungen etwa die vorhandenen Personalkapazitäten in Richtung der Erhaltungsprojekte konzentrieren.
Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) soll darüber hinaus verstärkt in größere Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen des Landes eingebunden werden, um weitere personelle Ressourcen für den Erhalt zu akquirieren.

Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf rund 121 Millionen Euro.
Zusätzlich ist in diesem Jahr die Auszahlung von über 115 Millionen Euro für bereits in den Vorjahren bewilligte Fördermaßnahmen vorgesehen.
Darum gilt auch hier: Erhalt vor Neubau.
Danach bedarf es einer dringenden Neuregelung, um die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus auch zukünftig zu gewährleisten.

Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die wir nur gemeinsam meistern können.
Im Februar 2012 fand bereits die Auftaktveranstaltung zum Klimaschutzplan in Düsseldorf statt, durch die Neuwahlen im Mai wurde der Prozess unterbrochen.
Die sechs Arbeitsgruppen beraten jetzt über Strategien und Maßnahmen, mit denen die ambitionierten Klimaschutzziele Nordrhein-Westfalens realisiert werden können: Bis 2020 sollen die Treibhausgasemissionen um mindestens 25 Prozent, bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zu 1990 reduziert werden.
Darüber hinaus sollen ab Beginn des nächsten Jahres Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erarbeitet werden.
Der gesamte Beteiligungsprozess wird etwa ein Jahr dauern.

Vorrangiges Ziel ist es, das JeKits-Angebot nachhaltiger aufzustellen: Das bisher auf zwei Jahre angelegte Programm wird seit dem aktuellen Schuljahr schrittweise wieder auf vier Jahre und damit auf die gesamte Grundschulzeit ausgeweitet.
Mit dem neuen Gesamtkonzept "Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur" stößt das Land einen mehrschichtigen Prozess an, der mit konkreten Maßnahmen Diversität im Kunst- und Kulturbereich strukturell fördert und gestaltet.
* die Stärkung der kommunalen Theater- und Orchesterförderung, die den Wettbewerb "Neue Wege" zur Profilstärkung und eine erhöhte Betriebskostenförderung umfasst,

* der Korridor für neue Mobilität Aachen-Düsseldorf sowie
* die Planung eines gesamtregionalen Radwegenetzes.
Zu den Starter-Maßnahmen, die das Land mit eigenen Mitteln anschiebt, gehören:

Gleichwohl konnten die Autos über den gesamten Zeitraum in beiden Richtungen durch die Baustelle fahren, da wir die Richtungsfahrbahnen nacheinander erweitert haben.
Rund 45 Millionen Euro hat der Ausbau mitsamt der neuen Anschlussstelle gekostet, hauptsächlich aus der Kasse des Bundes.
An der neuen Abschlussstelle verringert lärmmindernder Asphalt (OPA) die Geräuschkulisse.
Damit auch Flora und Fauna zu ihrem Recht kommen, waren umfangreiche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen mit einer Gesamtfläche von rund 11,4 Hektar von Beginn an fester Bestandteil des Projekts.

Am Bahnhof in Rheydt wurden der Mittel- und der Außenbahnsteig auf 220 Meter für die neuen RRX-Züge verlängert.
Neue Bahnsteigausstattung wie Sitzbänke und ein verbesserter Wetterschutz erhöhen die Aufenthaltsqualität.
Auch hier verbessern eine neue Bahnsteigausstattung, Beleuchtung und ein Leitsystem für Menschen mit sensorischer Einschränkung das Angebot für die Fahrgäste.
Die Gesamtkosten der vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) bewilligten Maßnahmen an beiden Bahnhöfen liegen bei insgesamt rund 2,8 Millionen Euro.
Ronald R. F. Lünser, Vorstandsprecher Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: "Durch diese Maßnahmen schaffen wir es, die Bahnhöfe an die künftigen Anforderungen der modernen RRX-Fahrzeuge anzupassen.

Mit dem Förderprogramm 'Neue Normalität' wollen wir Modellprojekte für strukturelle Veränderungsprozesse in unterschiedlichen Sparten unterstützen, um Diversität in den unterschiedlichen Bereichen der Kultureinrichtungen stärker zu verankern", sagte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Mittel unterstützen die Einrichtungen bei der Entwicklung und Erweiterung von Diversitätskonzepten und bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen: In allen Einrichtungen wird eine Stelle für Diversitätsmanagement eingerichtet, die beispielsweise einen Prozess zur Erweiterung des Leitbildes der Einrichtung begleitet, Team-interne Maßnahmen wie Fort- und Weiterbildungen organisiert, die Presse-und Öffentlichkeitsarbeit barrierefrei aufstellt, niedrigschwellige Angebote für unterrepräsentierte Gruppen entwickelt oder ein Netzwerk zu relevanten Akteurinnen und Akteuren in Stadt und Region im Bereich Diversität aufbaut.
"Neue Normalität" ist eines von drei neuen Förderprogrammen, die im Rahmen des Gesamtkonzepts "Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur" im vergangenen Jahr erstmals ausgeschrieben wurden.
Das Programm "Neue Normalität" ist auf zwei Jahre angelegt.
Pro Jahr stehen 500.000 Euro bereit, um Kultureinrichtungen bei der Entwicklung und Erprobung neuer Konzepte zu fördern bzw. bestehende Ansätze weiterzuentwickeln, die für mehr Diversität in unterschiedlichen Bereichen des Kulturbetriebs sorgen.

Die Ergebnisse des Rollierenden Verfahrens haben jedoch keine Aussagekraft bezüglich des Unterrichtsausfalls an einzelnen Schulen im gesamten Schuljahr.
Das neue Verfahren findet in Form einer auf wenige Kennziffern reduzierten wöchentlichen Rückmeldung der teilnehmenden Schulen statt.
Einmal jährlich meldet jede Schule zudem detaillierte Informationen zu Ausfallgründen und ergriffenen Maßnahmen.
Die Schulen wurden für das neue Verfahren mit der erforderlichen Software ausgestattet und erhalten für den entstehenden Arbeitsaufwand eine Entlastung.
Wenn wir das gesamte Schuljahr betrachten, zeigen die neuen Zahlen, dass diese Wahrnehmung berechtigt war.

Wirtschaftswege im ländlichen Raum: Neues Förderangebot des Landwirtschaftsministeriums
Land gewährt Zuschüsse für Wegebaumaßnahmen im Gesamtvolumen von 5,75 Millionen Euro
Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat eine neue Förderrichtlinie zur Finanzierung von Wegebaumaßnahmen außerhalb von Flurbereinigungsverfahren im ländlichen Raum auf den Weg gebracht.
Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat eine neue Förderrichtlinie zur Finanzierung von Wegebaumaßnahmen außerhalb von Flurbereinigungsverfahren im ländlichen Raum auf den Weg gebracht.

Nach der bisherigen Rechtslage ist es so, dass der Mieter bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen je nach Intensität der Bauarbeiten die Miete während der Bauarbeiten kürzen kann, da auch seine Wohnqualität dadurch eingeschränkt ist.
Die geplante Neuregelung läuft faktisch auf die Aushöhlung des gesamten Mietminderungsrechts hinaus.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Was ist eine Modernisierungsmaßnahme und was ist eine energetische Sanierung?
Wenn zum Beispiel eine veraltete Nachtspeicherheizung ausgetauscht werden soll, wird jede neue Gasheizung deutlich energiesparender sein.

Die Gesamtkosten der jetzt bewilligten Maßnahmen belaufen sich auf über 44 Millionen Euro.
Zuständige Bewilligungsbehörden für die Maßnahmen sind die Aufgabenträger Nahverkehr Rheinland (NVR), Nahverkehr Westfalen Lippe (NWL) und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR).
Diese haben für einige der Maßnahmen bereits vorzeitige Baubeginne genehmigt.
Gefördert werden die Herstellung der Anfahrbarkeit durch die neuen RRX Züge und die Barrierefreiheit der betroffenen Bahnsteige.

Hintergrund der Entscheidung sind neue Ermittlungsergebnisse der zuständigen Staatsanwaltschaft Köln, die heute bekannt geworden sind.
Damit hat sich eine neue Sachlage ergeben, durch die die Schließung des gesamten Apothekenbetriebs nicht mehr erforderlich ist, um eine Gefährdung weiterer Kunden durch von der Apotheke abgegebene Arzneimittel auszuschließen.
Die Herstellung von Arzneimitteln in den drei Apotheken bleibt untersagt, bis in den drei Apotheken Maßnahmen implementiert worden sind, die solche Verunreinigungen bei der Herstellung von Arzneimitteln für die Zukunft sicher ausschließen.

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Ministerin Steffens: Suchtfreie Gesellschaft ist Illusion - wir brauchen neue Konzepte und Maßnahmen
Auf die gesamtgesellschaftliche Dimension dieses Problems hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens bei der Fachtagung "Zukunftswerkstatt Suchthilfe NRW - Ideen, Visionen und Perspektiven" hingewiesen, die gemeinsam vom Gesundheitsministerium, der Landesstelle Sucht und dem Landeszentrum Gesundheit durchgeführt wurde.

Derzeit laufen die Berechnungen und Modellierungen zur Umsetzung des neuen Düngerechts sowie der hierzu von Bund und Ländern verabschiedeten allgemeinen Verwaltungsvorschrift.
Demnach liegt die erwartete künftige Gesamtkulisse nach Anwendung der Verwaltungsvorgaben 70 Prozent unter der zu Jahresbeginn potenziell betroffenen Gesamtkulisse (rund 1,2 Millionen Hektar).
"Die erforderliche Planungssicherheit der Landwirtinnen und Landwirte zur Ausweisung der neuen Kulisse für zusätzliche Düngeanforderungen ist in Sichtweite.
Wir werden bis Jahresende diejenigen nitratbelasteten Flächen feldblockscharf neu ausweisen und veröffentlichen, in denen weitere Maßnahmen zum Gewässerschutz umzusetzen sind.
Grundlagen für die noch laufenden Berechnungen sind die in den neuen Bundesvorgaben vorgesehenen Möglichkeiten einer Binnendifferenzierung sowie weiterer emissionsbasierter Modellierungen.

Der Neubau der Reitsporthalle durch den ALRV ist Teil der Gesamtentwicklung des Sportparks Soers.
Bei Gesamtausgaben von rund 48 Millionen Euro unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen das Vorhaben mit rund 28 Millionen Euro.
Die Maßnahme fügt sich ein in ein mehrstufiges Gesamtkonzept zur Aufwertung des Geländes, das unter anderem auch den Rückbau des ehemaligen Polizeipräsidiums sowie die spätere Errichtung einer multifunktionalen Veranstaltungshalle umfasst.

Für die Reaktivierung der TWE-Strecke betragen die Gesamtkosten 34,5 Millionen Euro.
Hintergrund: Der ÖPNV-Bedarfsplan umfasst die langfristigen Planungen für den streckenbezogenen Aus- und Neubau der Schieneninfrastruktur.
Konkret müssen Reaktivierungsmaßnahmen von den Aufgabenträgern für den ÖPNV-Bedarfsplan gemeldet werden.
Die Arbeiten für die Erstellung eines neuen Landesverkehrsmodells und in der Folge eines ÖPNV-Bedarfsplans für Nordrhein-Westfalen laufen.
Die Aufgabenträger (Zweckverbände für Maßnahmen des Schienenpersonennahverkehrs) können weiter die Maßnahmen planen, die sie für dringlich erachten, so dass diese - nach Durchlaufen der üblichen Verfahrensschritte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Regionalratsvotum - in die Stufe 1 des noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplans aufgenommen werden können.

Die getroffenen Maßnahmen stellen erstmals in Nordrhein-Westfalen auf gesetzlicher Basis Mittel für den Kinderschutz bereit.
Für die Neuregelungen sind für das Jahr 2022 Gesamtausgaben von rund 53 Millionen Euro, für das Jahr 2023 rund 85,3 Millionen Euro und für die Jahre ab 2024 rund 85,8 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen.
Im Landeskinderschutzgesetz finden sich auch Maßnahmen aus dem bereits Ende 2020 vorgestellten Handlungs- und Maßnahmenkonzept zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.
Das Konzept beinhaltet insgesamt 66 Maßnahmen in sieben Handlungsfeldern, die von den Ressorts der Landesregierung umgesetzt werden bzw. wurden oder sich in Planung befinden.

In den nächsten 24 Monaten errichten wir dafür hunderte weitere neue Standorte in NRW oder verbessern bestehende Standorte mit modernerer Technologie und höheren Datenraten.
Inzwischen erreichen wir hier mit 5G nahezu die gesamte Bevölkerung.
Auch in ihrer Neuauflage hat diese erneut wieder viele sehr gute Maßnahmen beschlossen, die den Ausbau speziell in NRW nochmals weiter beschleunigen werden.

Jüngste Integrationsmaßnahme ist das neue Bildungsprogramm "Fit für mehr", in dem sich ältere Jugendliche und junge Erwachsene an Berufskollegs bis zu einem Jahr lang sprachlich, mathematisch, kulturell und politisch-gesellschaftlich für ihren weiteren Bildungsweg vorbereiten können.
Schulministerin Löhrmann betonte: "Integrationsmaßnahmen sind ein Gewinn für alle Schülerinnen und Schüler.
Die zusätzlichen Lehrerstellen zum Beispiel kommen nicht nur den neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen zu Gute, sondern der gesamten Schülerschaft.
" Neben den zusätzlichen Stellen, der gestärkten Sprachförderung oder den neuen und geöffneten Bildungsangeboten an Berufs- und Weiterbildungskollegs würden zusätzliche Investitionen - wie etwa in den Ganztag, in gemeinsames Lernen oder durch das zwei Milliarden-Schulprogramm "Gute Schule 2020" - die interkulturelle Schulentwicklung und Chancengerechtigkeit zusätzlich stärken: "
Die Integrationsmaßnahmen und Investitionen, die wir seit 2015 bereits auf den Weg gebracht und in das kommende Jahr 2017 hinein geplant haben, sind Ausdruck des herausragenden Stellenwerts, den diese Landesregierung der Bildung beimisst.

Mithilfe dieser in NRW erstmals errichteten Anlage - bestehend aus Schranken, Lichtzeichen und Fahrbahnverengungen - werden Fahrzeuge mit einem Gewicht von mehr als 3,5 Tonnen Gesamtgewicht vor dem Überfahren der Rheinquerung automatisch gestoppt und kontrolliert abgeleitet.
Die gesamte Sperranlage kostet rund 4,9 Millionen Euro.
Unterstützt wird die Maßnahme von der Polizei, die widerrechtliche Überfahrten ahnden wird.
"Skrupellose Lastwagenfahrer, die leichtfertig riskieren, dass die Rheinbrücke für den gesamten Verkehr gesperrt werden muss, werden seit heute ausgebremst", sagte Verkehrsminister Michael Groschek bei der Inbetriebnahme der Sperranlage.
"Für mich zählt vor allem, dass zumindest der Pkw-Verkehr bis zum Neubau weiterhin über die Brücke rollen kann.

Brachelen (§13 (2) ÖPNVG NRW) Gesamtkosten Lph.
1-9: 1.556.006 EUR Zuwendung (Bauko + Lph 5): 1.183.400 EUR Maßnahmenbeschreibung: Verlängerung der beiden Außenbahnsteige auf eine Baulänge von 220 Metern Ergänzung Bahnsteigausstattung
Kohlscheid (§13 (2) ÖPNVG NRW) Gesamtkosten Lph.
1-9: 5.975.029 EUR Zuwendung (Bauko + Lph 5): 4.502.000 EUR Maßnahmenbeschreibung: Neubau der beiden Außenbahnsteige Anpassung der vorhandenen Rampen an beiden Bahnsteigen an die neue Höhe Anpassung Bahnsteigausstattung.
Hückelhoven-Baal (§13 (1) ÖPNVG NRW und §13 (2) ÖPNVG NRW (Eigenanteil von DB Station & Service i.H.v. 500.000 EUR) Gesamtkosten Lph. 1-9: 4.157.500 EUR Zuwendung (Bauko + Lph 5): 2.070.300 EUR (§13 (1), Land) 940.600 EUR (§13 (2), NVR) Maßnahmenbeschreibung: Aufhöhung des Mittelbahnsteiges an Gleis 1 und 2 auf eine Baulänge von 220 Metern (Nutzlänge 215 m) und einer Nennhöhe von 76 cm Neubau Aufzug Sanierung Treppenanlage
RRX-Außenast-Bahnhöfe im Bereich der VRR AöR Förderung nach §13 (1) ÖPNVG NRW: Maßnahmen- und Finanzverantwortung liegen beim VM (Maßnahmen im besonderen Landesinteresse) Förderung nach §13 (2) ÖPNVG NRW:

Im Herbst wird die neue Weichenverbindung eingebaut.
Robustes Netz Insgesamt finanziert das Land Nordrhein-Westfalen rund 30 Projekte, die Auswirkungen von Störungen im Eisenbahnnetz für die Fahrgäste verringern.
Zu den Maßnahmen aus "Robustes Netz" gehören neben der Anbindung der Gleise 6 und 7 in Köln Messe/Deutz beispielsweise Umleitungsstrecken während Bauarbeiten für den Rhein-Ruhr-Express oder die Schaffung von Möglichkeiten für zusätzliche Parallelfahrten im Knoten Hamm Hauptbahnhof.
Mit den Maßnahmenpaketen werden mehr Flexibilität auf der Schiene, mehr Ausweichmöglichkeiten bei Baustellen, Notarzteinsätzen in Zügen oder technischen Problemen geschaffen.

Bei einer nachhaltigen und signifikanten Überschreitung der Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt können im Rahmen eines Gesamtkonzepts von den kommunalen Behörden zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz auch an Schulen ergriffen werden.
Schulschließungen können eingebettet in ein Gesamtkonzept einen Beitrag zum Infektionsschutz vor Ort darstellen, dürfen aber nur das letzte und nicht das erste und alleinige Mittel der Wahl sein.
Es gibt einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, von der Bundesregierung über die Landesregierung und über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg, dass der Bildungsbereich Priorität hat und dass das generelle Schließen von Bildungseinrichtungen nur eine letzte Maßnahme sein kann, nachdem zuvor alle anderen Maßnahmen auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens geprüft worden sind.
Maßnahmen an einzelnen Schulen Anordnungen der Ordnungs- und Gesundheitsbehörden bezogen auf einzelne Schulen sind nur dann möglich und geboten, wenn das aufgrund konkreter Infektionsausbrüche in einzelnen Schulen oder im direkten Umfeld infektiologisch erforderlich ist.

Dabei können die Mittel für Sanierungen und Modernisierungen der städtischen Schulgelände inklusive der Sportanlagen sowie für Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und zur Ausstattung der Schulen eingesetzt werden.
Die 20 Millionen Euro aus dem neuen Förderprogramm bieten die Möglichkeit einer schnelleren und effektiveren Umsetzung erforderlicher Maßnahmen.
Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro.