Von den insgesamt fünf Proben konnte bei einer eine Belastung mit DDAC festgestellt werden.
In einer Probe Bio-Bananen aus der Dominikanischen Republik wurde DDAC mit einem Gehalt von 0,13 mg/kg festgestellt.
Damit lag dieser Wert unter dem am Freitag von der EU festgelegten neuen Grenzwert von 0,5 mg/kg.
Die Bundesregierung hatte die Länder mit Schreiben vom 25. Juni aufgefordert, entsprechende Untersuchung vorzunehmen und die Ergebnisse dem Bund mitzuteilen.
Bei Eigenkontrollen der Wirtschaft wurden Anfang Juni Rückstände von DDAC in Lebensmitteln gefunden.

Die in diesem Entwurf vorgeschlagenen Grenzwerte sollen ab 2030 gelten.
Sie sehen nicht nur für NO2, sondern auch für PM10 eine Halbierung des jetzigen Jahresgrenzwertes auf 20 Mikrogramm pro Kubikmeter und bei PM2,5 eine noch deutlichere Absenkung von 25 auf zehn Mikrogramm pro Kubikmeter vor.
Darüber hinaus enthält der Vorschlag neue beziehungsweise strengere Grenzwerte für weitere Schadstoffe sowie als weiteres Instrument die Verpflichtung, die Exposition der Bevölkerung mit bestimmten Schadstoffen flächendeckend zu reduzieren.
Derzeit werden über die genauen Inhalte des Vorschlags noch Verhandlungen geführt.
Mit diesem Entwurf, insbesondere auch mit den neuen Grenzwerten, wird sich auf Antrag von Nordrhein-Westfalen auch die anstehende Umweltministerkonferenz beschäftigen, die vom 10. bis 12. Mai in Königswinter bei Bonn stattfindet.

Auch der Zielwert für Ozon, der im dreijährigen Mittel einen Wert von 120 µg/m³ (Acht-Stunden-Mittelwert) nicht mehr als 25 Mal überschreiten darf, wurde landesweit eingehalten.
EU-Richtlinie zur Luftqualität
Im September 2021 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Empfehlungen für neue Grenzwerte zur Beurteilung der Konzentrationen von Luftschadstoffen abgegeben.
Die novellierten Empfehlungen der WHO sind ambitionierter als die bisher geltenden gesetzlichen Grenzwerte und dienen einem noch besseren Gesundheitsschutz.
Die EU-Kommission hat beschlossen, die Grenzwerte für die Luftqualität diesen Empfehlungen anzupassen.

In der Schweiz sei diese Problematik lange bekannt, so Botschafter Guldimann.
Aufgrund ihrer geographischen Lage in der Mitte Europas habe sein Land einen enormen Transitverkehr zu bewältigen.
Um den sensiblen Naturraum der Alpen und ihre Bevölkerung zu schützen, hat die Schweiz neue Lärmgrenzwerte beschlossen, die ab 2020 Fahrten mit unsanierten Güterwagen faktisch verbieten.
"In der Schweiz haben wir die Erfahrung gemacht, dass der Lärmschutz für die betroffenen Anwohner eine sehr wesentliche Voraussetzung ist, dass Ausbauten der Bahn akzeptiert und unterstützt werden", betonte Guldimann.
"Deswegen hat das Schweizer Parlament mit überwältigender Mehrheit dem faktischen Verbot der Graugusssohlenbremsen zugestimmt."

Hinsichtlich Feinstaub und insbesondere Stickstoffdioxid besteht jedoch noch Nachholbedarf", so die Ministerin.
Für neue Binnenschiffmotoren mit mehr als 300 Kilowatt (kW) Leistung werden die Emissionsgrenzwerte zum 1. Januar 2020 europaweit derart verschärft, dass sie nur mit einer emissionsarmen Antriebstechnik zu erreichen sind.
Für kleinere Motoren (<300 kW) gelten die neuen Emissionsgrenzwerte der EU-Verordnung bereits seit 1. Januar 2019.
"Dies ist eine gemeinsame Chance sowohl für die Binnenschifffahrt, sich zukunftsfähig aufzustellen, als auch für den Gesundheits-, Umwelt- und Klimaschutz.
Ziel muss es sein, dass bei neuen Flotten die fortschrittlichste Technik mit den geringsten Emissionen zum Einsatz kommt und im Bestand nachgerüstet wird", sagte Heinen-Esser.

Daher wurde in der Coronaschutzverordnung der bisher als Grenzwert bestimmter Maßnahmen festgeschriebene Wert von 35 bei der 7-Tage-Inzidenz gestrichen.
Die inzwischen bekannte 3G-Regelung, die aufgrund dieses Grenzwertes seit Anfang August landesweit für den Zugang zu bestimmten Veranstaltungen und Einrichtungen gilt, bleibt aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens auch unter Berücksichtigung der neuen Leitindikatoren bis auf weiteres unverändert bestehen.
Damit kann rechtzeitig vor den Herbstferien das Infektionsgeschehen neu bewertet werden.
Aufgrund der aktuellen Stabilisierung der Werte aller relevanten Indikatoren in Nordrhein-Westfalen verzichtet das Gesundheitsministerium derzeit bewusst auf die Festlegung von pauschalen Grenzwerten für die einzelnen neuen Indikatoren.

Wir werden bis Jahresende diejenigen nitratbelasteten Flächen feldblockscharf neu ausweisen und veröffentlichen, in denen weitere Maßnahmen zum Gewässerschutz umzusetzen sind.
Grundlagen für die noch laufenden Berechnungen sind die in den neuen Bundesvorgaben vorgesehenen Möglichkeiten einer Binnendifferenzierung sowie weiterer emissionsbasierter Modellierungen.
Einen ersten Schritt zur sachgerechten Neufassung der Gebietskulisse für "rote Grundwasserkörper" hatte Nordrhein-Westfalen bereits im März 2020 im Zuge der Novelle der Landesdüngeverordnung vollzogen.
Nach Umsetzung der neuen Vorgaben der Verwaltungsvorschrift sind nunmehr etwa 280.000 Hektar betroffen.
Hinzu kommen, aufgrund neuer Forderungen der EU-Kommission, erstmals auch Teilflächen in grünen Grundwasserkörpern - und zwar dann, wenn an einzelnen Messstellen Grenzwertüberschreitungen auftreten (rote Messstellen in grünen Grundwasserkörpern).

Neue Studie zu Belastungen der Bevölkerung durch LTE-Mobilfunksendeanlagen in Nordrhein-Westfalen
Neue Studie zu Belastungen der Bevölkerung durch LTE-Mobilfunksendeanlagen in Nordrhein-Westfalen / Umweltministerium stellt Ergebnisse vor und setzt sich für gesetzliche Regelung von strengeren Grenzwerten und Mindestabständen ein
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel setzt sich für den Schutz der Bevölkerung vor elektromagnetischen Feldern ein und fordert die Bundesregierung erneut auf, strengere Grenzwerte und Mindestabstände zu den Mobilfunksendeanlagen gesetzlich zu regeln.
In der Vergangenheit sind eine ganze Reihe neuer Technologien beim Mobilfunk auf den Markt und zum Einsatz gekommen.
Daher muss regelmäßig überprüft werden, welchen Belastungen die Bevölkerung durch diese neuen Techniken ausgesetzt ist.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grenzwerte für die elektrischen und magnetischen Felder werden eingehalten
Neue Mobilfunktechnik 5G: Erste Messergebnisse für Nordrhein-Westfalen
Grenzwerte für die elektrischen und magnetischen Felder werden an allen untersuchten Sendeanlagen eingehalten
Sendeanlagen für die neue Mobilfunktechnik 5G in Nordrhein-Westfalen halten die Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit sicher ein.

"Diese Erfahrungen werden wir auch bei der Umsetzung der neuen Bundesdüngeverordnung einbringen.
Sofern sich daraus neue Vorgaben zur Gebietskulisse ergeben sollten, werden wir entsprechend nachjustieren.
Ausgangspunkt für die differenzierte Betrachtung der nitratbelasteten Gebiete waren die zwischenzeitlich vorgelegten neuen Monitoring-Ergebnisse zur Bewertung des chemischen Zustands der Grundwasserkörper.
Auf Basis dieser Ergebnisse sowie von Modellierungen hat das Umweltministerium in Zusammenarbeit mit dem LANUV eine Binnendifferenzierung in den belasteten und landwirtschaftlich beeinflussten Gebieten vorgenommen und darauf aufbauend eine neue Gebietskulisse skizziert.
Konkret wurden Flächen identifiziert, in denen auch bei Einhaltung der aktuell geltenden Anforderungen der Düngeverordnung eine Überschreitung der Nitratgrenzwerte besteht oder zu erwarten ist und daher zusätzliche Maßnahmen notwendig sind.

Eine Schlüsseltechnologie der zukünftigen Digitalisierung ist die neue Mobilfunktechnik 5G.
Ministerin Heinen-Esser: "Wir wollen eine breite Akzeptanz für die neue Technik 5G schaffen.
Dazu ist es erforderlich, dass die Grenzwerte bei der Einrichtung der 5G-Sendeanlagen eingehalten werden.
Ein weiteres Thema der Konferenz war die Luftverschmutzung, insbesondere zu hohe Stickoxidwerte in Ballungszentren und drohende Diesel-Fahrverbote.
Bund und Länder betonten, dass die Einhaltung der Grenzwerte maßgeblich für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sei und die Grenzwerte nicht in Frage zu stellen seien.

In Essen wurde im Zuge des 2019 geschlossenen Vergleichs zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der Stadt Essen und der DUH Deutsche Umwelthilfe (DUH) im Sommer 2020 eine neue Messstelle an der Kruppstraße in direkter Nähe zur Autobahn A40 eingerichtet.
Der hier im Jahr 2021 erstmals ausgewiesene Jahreswert liegt mit 43 µg/m³ drei Mikrogramm über dem Grenzwert.
Derzeit prüft die Landesregierung, mit welchen Maßnahmen eine rasche Einhaltung des Grenzwerts erreicht werden kann und befindet sich hierzu bereits im Austausch mit der Stadt Essen.
An allen Probenahmestellen wurden die Grenzwerte deutlich unterschritten.
Neben dem EU-Grenzwert von 40 µg/m³ für das Jahresmittel wurde an allen 66 Probenahmestellen auch der Tagesmittel-Grenzwert eingehalten.

Dioxinüberschreitungen in Eiern, Quecksilberfunde in Fischen, unhygienische Zustände oder Schädlinge in der Nähe von Waren: "Mit dem Portal haben wir Neuland betreten und nach dem ersten Halbjahr kann ich sagen, dass unsere Erwartungen erfüllt sind", betonte Remmel.
Am 1. September 2012 haben die Landesregierung und die Kommunen das neue Verbraucherportal auf der Grundlage eines neuen Bundesgesetzes gestartet, durch das Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen informiert werden.
Derzeit umfasst das Portal nach sechs Monaten 36 Einträge, davon 9 Meldungen nach Überschreitungen von Grenzwerten wie Dioxin oder Quecksilber.
Auf dem Internet-Portal werden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.

Das Land wurde dazu verpflichtet, den Luftreinhalteplan Aachen mit aktuellen Werten und Prognosen neu aufzustellen und darin auch die genannte Stufenlösung vorzusehen.
Für uns bedeutet dies, dass wir die intensive Zusammenarbeit mit den Bezirksregierungen und den Kommunen jetzt engagiert fortsetzen und alles tun müssen, bis wir die Grenzwerte einhalten", sagte Heinen-Esser.
Das Gericht stellte klar, dass nicht jede geringe Überschreitung des Grenzwertes automatisch Fahrverbote zur Folge hat.

In den Städten Bönen, Halle, Hamm, Krefeld und Recklinghausen wurde im Jahr 2015 der NO_2-Grenzwert erstmals eingehalten.
In Leverkusen wurde im Jahr 2015 an der neu eingerichteten Messstation Gustav-Heinemann-Straße ebenfalls eine NO_2-Grenzwertüberschreitung gemessen.
Feinstaub (PM10, PM2,5) - EU-Grenzwerte landesweit eingehalten PM10.

Die 63 Überschreitungen dieses Grenzwertes traten ausnahmslos an verkehrsbelasteten Messstellen auf.
Das Landesumweltministerium setzt sich bei der EU intensiv für eine verbesserte Abgasgesetzgebung ein, damit Neufahrzeuge im tagtäglichen Betrieb auf der Straße endlich tatsächlich so abgasarm sind, wie sie gemäß der EURO-Abgasnormen sein müssen.
Schwefeldioxid, Benzol und Ozon Der EU-Grenzwert für Schwefeldioxid wird seit Jahren überall sicher eingehalten.
Eine einzelne Grenzwertüberschreitung des Jahresmittelwerts von Benzol wurde in Bottrop in der Nähe einer Kokerei nachgewiesen.

Darüber hinaus sind, wo erforderlich, auch neue Messstellen vorgesehen, um die Repräsentativität des Messnetzes weiter zu verbessern und eine differenziertere Betrachtung zu ermöglichen.
* Nitratkonzentrationen über dem Grenzwert von 50 mg/L
Insgesamt handelt es sich dabei im nächsten Schritt um rund 280 weitere Messstellen, die in Zusammenarbeit des LANUV mit einem externen Gutachter noch vor Inkrafttreten neuer düngerechtlicher Regelungen zu prüfen sind.

Allerdings haben wir nach wie vor Gebiete, in denen die Nitratgrenzwerte im Grundwasser überschritten werden", sagte Schulze Föcking.
Schon jetzt ist absehbar, dass die Umsetzung der neuen Düngeverordnung einen entscheidenden positiven Beitrag zur Senkung der Grund- und Oberflächengewässer-Belastung leisten wird.
Die neue Düngeverordnung gilt seit dem 2. Juni 2017.

Am 1. September 2012 hatten die nordrhein-westfälische Landesregierung und die Kommunen das Verbraucherportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de auf der Grundlage eines neuen Bundesgesetzes gestartet, durch das Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen informiert wurden.
Dieses neue Bundesgesetz verpflichtete die Kommunen und die Länder zur Veröffentlichung solcher Verstöße.
Auf dem Internet-Portal werden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Dioxinüberschreitungen in Eiern, Quecksilberbefunde in Fischen, unhygienische Zustände oder Schädlinge in der Nähe von Waren: "Mit dem Portal haben wir Neuland betreten und es ist der richtige Schritt, den Druck auf die schwarzen Schafe zu erhöhen", betonte Remmel nach der Entscheidung des Gerichts.

" Sobald diese Neufassung vorliegt, wird NRW das im September 2012 gestartete Webportal für Lebensmitteltransparenz wieder online stellen.
Am 1. September 2012 hatten die Landesregierung und die Kommunen in NRW das Verbraucherportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de auf der Grundlage eines neuen Bundesgesetzes gestartet, um Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen zu informieren.
Dieses neue Bundesgesetz verpflichtete die Kommunen und die Länder zur Veröffentlichung solcher Verstöße.
Auf dem Internet-Portal ("Bußgeld-Portal") wurden seit September Datensätze veröffentlicht, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.

Seit August 2017 hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Apothekenüberwachung im Land durch mehrere Erlasse neu geordnet.
Im Zuge dieser Neuordnung wurden alle 116 Apotheken, die patientenindividuelle Krebsmedikamente (sogenannte Zytostatika-Zubereitungen) herstellen, sowohl durch unangemeldete Inspektionen als auch durch unangemeldete Probenentnahmen kontrolliert.
Die eine beanstandete Probe wies einen Mindergehalt knapp außerhalb des nach dem allgemein anerkannten Stand der pharmazeutischen Wissenschaft zulässigen unteren Grenzwertes auf.

Die Richtwerte für das GS-Zeichen, die zum Beispiel für Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) eingehalten sein müssen, sind deutlich niedriger als die erst ab dem 20. Juli 2013 geltenden Grenzwerte der neuen EU-Spielzeugrichtlinie.
Bisher gibt es keine rechtlich festgelegten Grenzwerte für PAK, nur Orientierungswerte.

Die Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, sich bei der EU-Kommission für strengere Geräuschgrenzwerte bei der Genehmigung und Zulassung von neuen Motorrädern einzusetzen.
Motorräder sollen nicht nur bei der Typprüfung die gesetzlich vorgeschriebenen Geräuschgrenzwerte einhalten, sondern später auch auf der Straße im Fahrbetrieb.

Lag die Schadstoff-Belastung vor fünf Jahren noch an 21 Messstellen über dem EU-Grenzwert, konnte der Wert 2014 und 2015 erstmalig in ganz NRW eingehalten werden.
"Dieses und andere Ergebnisse des Umweltberichtes 2016 belegen, dass eine konsequente und ambitionierte Umweltpolitik wirkt und substanziell das Leben der Menschen und das Umfeld für die Wirtschaft verbessert", sagte Umweltminister Johannes Remmel bei der heutigen Vorstellung des neuen Umweltberichtes.
"Während wir bei der Feinstaubbelastung mit Maßnahmen wie Partikelfilter und Umweltzonen erfolgreich sind, können wir aber beim Grenzwert für die Stickstoffdioxid-Konzentration noch keine Entwarnung geben.

Dr. Thomas Delschen vom LANUV macht sich für die Ablösung der fossilen Brennstoffe stark: "Klimaschutz ist der wichtigste Grund für eine neue Form von Mobilität.
Aber auch aktuelle Gesundheitsgefahren weisen in die gleiche Richtung: So misst das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW regelmäßig Überschreitungen der Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid auf vielbefahrenen Verkehrsachsen in den NRW-Ballungsräumen.
Deswegen ist eines in Fachkreisen völlig unstrittig: Wir brauchen neue Mobilitätskonzepte inklusive alternativer Antriebstechniken.

Die Bezirksregierungen arbeiten zusammen mit den Kommunen mit Hochdruck an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne, um die Luftqualitätsgrenzwerte schnellstmöglich einzuhalten.
Nicht wenige von ihnen haben sich, auch um Umwelt und Klima zu schützen, erst kürzlich einen neuen Diesel-Pkw zugelegt.

Zusammen mit Vertretern des Landkreistages und des Städtetages hat NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel am heutigen Montag (3.9.) eine neue Transparenzoffensive gestartet, durch die Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen informiert werden.
So werden künftig auf dem Internet-Portal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de Datensätze veröffentlicht, wenn entsprechende Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
"Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht auf gute und sichere Lebensmittel, deshalb ist es richtig, hier für Transparenz zu sorgen", sagte Minister Remmel bei der Vorstellung der neuen landesweiten Datenbank in Essen.

Jedes zweite der 12.000 im Jahr 2019 neu zugelassenen batterieelektrischen Fahrzeuge hat eine Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen von maximal 4.000 Euro pro E-Pkw oder 8.000 Euro pro E-Nutzfahrzeug erhalten.
Zum Vergleich: Im Jahr 2018 wurden nur 6.000 E-Fahrzeuge neu zugelassen.
Zudem wurden 2019 rund 3000 E-Lastenräder mit im Schnitt 1.000 Euro gefördert: Gut 2.300 der E-Lastenräder wurden Privatpersonen bewilligt, die in von Stickoxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen wohnen.

Und wir müssen die Instrumente und Grenzwerte des Arbeitsschutzes an die neuen Rahmenbedingungen anpassen.

Bei Demonstrationen vor dem Landtag engagieren sich Menschen für immer strengere CO2-Grenzwerte und für den Klimaschutz.
Deshalb brauchen wir für eine Übergangszeit Braunkohle und Gas ebenso wie immer mehr erneuerbare Energien mit neuen Leitungen und besseren Speichertechnologien.

Hier übernimmt das Land bis zu 40 Prozent, bei Brennstoffzellen-Fahrzeugen bis zu 60 Prozent des Neupreises, die als Anzahlung bei Beginn des Leasingvertrags geleistet werden.
* Förderung von Elektro-Lastenrädern in Kommunen mit Stickoxid-Grenzwertüberschreitungen mit bis zu 30 Prozent (maximal 1.000 Euro) der Kosten

Zudem hat das Gericht deutlich gemacht, dass Fahrverbote nur dann zulässig sind, wenn ein Verkehrsverbot für Diesel-Kraftfahrzeuge sich als die einzig geeignete Maßnahme erweist, den Zeitraum einer Nichteinhaltung der NO-Grenzwerte so kurz wie möglich zu halten.
"Die Landesregierung hält weiterhin an dem Ziel fest, die gesetzlichen Grenzwerte durch geeignete andere Maßnahmen als Dieselfahrverbote einhalten zu können", sagte Ministerin Schulze Föcking.
Die Landesregierung unterstützt Städte, Gemeinden und Wirtschaftsunternehmen bei der Umsetzung neuer Verkehrskonzepte und fördert mit dem Ziel emissionsarmer Innenstädte die Anschaffung von Elektro-Fahrzeugen und Ladesäulen.

Auch ist die Regelung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, wonach Fahrverbote bei Werten bis 50 µg/m³ in der Regel unverhältnismäßig sind, in die Prüfung, ob Fahrverbote erforderlich sind, mit einzubeziehen.
"Der im April in Kraft getretene neue Luftreinhalteplan und die darin auf den Weg gebrachten Maßnahmen für bessere Luft in Köln wirken.
Allerdings müssen wir auch akzeptieren, dass dem Senat unsere Maßnahmen und die damit verbundenen Prognosen der Grenzwerteinhaltung für die sehr belasteten Straßen nicht ausreichen", sagte Kölns Regierungspräsidentin Gisela Walsken. "

"Fracking ist eine Technologie, bei der selbst renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von einer neuen Risikodimension sprechen.

"Leider gibt es wegen der fehlenden Verordnung noch keine rechtsverbindlichen Grenzwerte, die herangezogen werden können, um die Waren vom Markt zu nehmen", kritisierte Remmel.
Die Problematik ist nicht neu, denn schon 2009 machten Schweizer Wissenschaftler auf dieses Thema aufmerksam.

Durch diese regelmäßigen Untersuchungen im Abstand von drei bis vier Jahren ist es möglich, die Belastung von Kindern dieser Altersgruppe mit alten und neuen Schadstoffen zu identifizieren und zu bewerten (Human-Biomonitoring).
Demnach wurden bei 63 Prozent der untersuchten Zwei- bis Sechsjährigen im Urin Konzentrationen des Pflanzenschutzmittels Glyphosat oberhalb der Bestimmungsgrenze festgestellt, wobei 50 Prozent geringfügig über der Bestimmungsgrenze lagen.
Die bei den Kindern gemessenen Werte entsprechen ähnlichen Untersuchungen bei Erwachsenen.
Die gemessenen Werte liegen sehr deutlich unter den von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) als unbedenklich eingestuften Grenzwerten.

Die Richtwerte für das GS-Zeichen, die zum Beispiel für Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) eingehalten sein müssen, liegen deutlich niedriger als die seit Juli 2013 geltenden Grenzwerte der neuen EU-Spielzeugrichtlinie.

Ein Problem ist in einigen Regionen die Überschreitung der Nitratgrenzwerte im Grundwasser.
Auch die neue Düngeverordnung wird ihre Wirkung entfalten", sagte Schulze Föcking.

Das Vorhaben erforscht die Identifizierung und Erschließung sekundärer Rohstoffquellen aus nicht-batterie EoL (End of Life)-Produkten sowie die Re-Integration in LIB-Testzellen mit abschließender Performanceauswertung und Grenzwerterprobung.
Die Echtzeit-Erfassung dieser Parameter ermöglicht neue Steuerungs- und Regelungsverfahren für Klärwerke.

Kommunen, die den Inzidenzgrenzwert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche signifikant und nachhaltig überschreiten, prüfen zusätzliche Maßnahmen und stimmen diese mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ab.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales geht aus eigener Initiative auf die Kommunen zu, wenn diese sich nicht am zweiten Tag nach Überschreitung der 100er-Grenze melden.

Im Beisein von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer stellte Oberbürgermeister Thomas Geisel, zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Rheinbahn, das neue Stickoxid-Reduzierungsprogramm der Rheinbahn vor.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Grenzwerte zügig zu erreichen.

Grenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstäube werden an allen Messstellen im Land eingehalten und auch die Treibhausgasemissionen sind zuletzt deutlich gesunken.
Doch der neue Umweltzustandsbericht für den Zeitraum 2020 bis 2024 macht auch deutlich: In anderen Bereichen stellen globale Entwicklungen die Länder vor zunehmende Herausforderungen.

In NRW entsprechen jedoch nur Gebiete abseits der Städte, von Industrieanlagen und Verkehrsachsen diesen WHO-Luftgüterichtwerten.
Der EU-Feinstaubgrenzwert beträgt 40 µg/m³ im Jahresmittel.
Da das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen Umweltzonen allein nicht aus.

"Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs über die Messung von Luftschadstoffen bestätigt uns in unserer Vorgehensweise, denn in Nordrhein-Westfalen wird die EU-Luftqualitätsrichtlinie von jeher so verstanden, dass eine Grenzwertverletzung auch an einer einzelnen Landesmessstelle Luftreinhaltemaßnahmen nach sich ziehen muss.
Damit unterstreicht das Urteil auch den hohen Stellenwert des Gesundheitsschutzes", so die Ministerin.
Von den jeweiligen Kommunen eingebrachte Anregungen für neue Messstellen werden bei der Messnetzplanung mit berücksichtigt, jährlich werden entsprechend der rechtlichen Anforderungen neue Messstellen eingerichtet bzw. wo erforderlich nachjustiert.

Wir hingegen setzen uns für die gut und redlich arbeitenden Betriebe ein, für die das neue Transparenz-System, das wir in NRW einführen wollen, ein Qualitätssiegel sein wird.
Unabhängig von der Hygiene-Ampel habe Minister Schmidt auf dem Gebiet der Lebensmittelüberwachung weitere Versäumnisse zu verantworten: Gerichtsentscheidungen in mehreren Bundesländern verhindern derzeit die Veröffentlichung von Grenzwertüberschreitungen oder Verstößen gegen Vorschriften des Lebensmittelrechts auf der Grundlage des § 40 Absatz 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB).

In NRW entsprechen jedoch nur Gebiete abseits der Städte, von Industrieanlagen und Verkehrsachsen diesen WHO-Luftgüterichtwerten.
Der EU-Feinstaubgrenzwert beträgt 40 µg/m³ im Jahresmittel.
Weil das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw real noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen die auf lokaler Ebene ergriffenen Maßnahmen allein nicht aus.

Weil die Rechtsgrundlage auf Bundesebene dafür noch fehlt, soll im Juni in Bielefeld und Duisburg ein Pilotprojekt der Verbraucherzentrale NRW starten, mit dem das neue Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen ("Kontrollbarometer") im Bereich der Gastronomie ("Gastro-Ampel") über zwei Jahre getestet wird.
"Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes sollte Bundesministerin Aigner veranlassen, endlich die völlig missglückte und jüngst von zahlreichen Gerichten beanstandete Regelung im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch zur Veröffentlichung von Grenzwertüberschreitungen und gravierenden Rechtsverstößen praxistauglich zu überarbeiten", sagte Remmel.

Auf der Internetseite www.lebensmitteltransparenz.nrw.de veröffentlichen die kommunalen Behörden, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder wenn gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.
Da die neue gesetzliche Vorgabe zur Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse bereits im März 2012 im Bundesgesetzblatt verkündet worden sei, könne sich der Hersteller nicht darauf berufen, hiervon nicht rechtzeitig gewusst zu haben.

Auch wenn Kommunen den Grenzwert von 50 dauerhaft überschreiten, bleibt es damit auch in diesen Kommunen grundsätzlich bei den Schutzmaßnahmen der Inzidenzstufe 2.
Im Fall von erheblichen lokalen Infektionsgeschehen mit Inzidenzwerten deutlich über 50 prüfen die betroffenen Kreise und kreisfreien Städte jedoch gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium die Erforderlichkeit von gesonderten Regelungen.
Derzeit beraten Bund und Länder unter Einbindung des Robert Koch-Instituts und der Gesundheitsministerkonferenz über mögliche Neubewertungen der Inzidenzwerte und ein neues Indikatorenset zur Steuerung der Coronaschutzmaßnahmen.

Die Grenzlandkonferenz bietet jedes Jahr eine gute Bühne, um ihnen zu danken und neue Denkanstöße zu bekommen.
Gerade in der heutigen Zeit, in der nationale Egoismen wieder verstärkt politische Entscheidungen lenken, zeigen Nordrhein-Westfalen und die Niederlande zusammen mit den motivierten Menschen in der Grenzregion, dass es einen Mehrwert für alle bietet, wenn wir grenzübergreifende die Zusammenarbeit intensivieren und unser Zusammenleben aktiv gestalten.
In der gemeinsamen Sitzung der Leitungsgruppe diskutierte Minister Nathanael Liminski unter anderem mit Arne van Hout, Generaldirektor im niederländischen Ministerium für Inneres und für Königreichsbeziehungen, und Andries Heidema Kommissar des Königs der Provinz Overijssel die diesjährige Grenzlandagenda.
Die Vereinbarung ist das zentrale Arbeitsprogramm der Grenzlandkonferenz.
In jedem Jahr werden konkrete Grenzhindernisse identifiziert und klare Ziele formuliert, was getan werden muss, um diese zu lösen.