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Neue Landesbeauftragte für Datenschutz
Bettina Gayk wird neue Landesbeauftragte für Datenschutz
Reul: Bettina Gayk bringt eine Spitzen-Erfahrung mit; sie weiß wirklich, was Datenschutz bedeutet und kennt das Thema seit Jahren.
19. Mai 2021

Neue Beauftragte für Datenschutz
Helga Block soll neue Datenschutzbeauftragte werden
Der unabhängige und weisungsfreie Landesbeauftragte überwacht die Einhaltung der Datenschutzvorschriften bei den öffentlichen Stellen.
Die Landesregierung hat auf Vorschlag des Ministers für Inneres und Kommunales beschlossen, dem nordrhein-westfälischen Landtag Ministerialdirigentin Helga Block als neue Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Wahl vorzuschlagen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Steffens: Neue Forensik für das Münsterland soll in Hörstel entstehen
Ministerin Steffens: Neue Forensik für das Münsterland soll in Hörstel entstehen
Die neue Maßregelvollzugsklinik (Forensik) für das Münsterland soll in der Gemeinde Hörstel auf dem Gelände des ehemaligen NATO-Flugplatzes (Uthuiser Straße) entstehen.
Dies ist das Ergebnis der abschließenden Prüfung durch die Behörde "Landesbeauftragter für den Maßregelvollzug" gemeinsam mit den für den Maßregelvollzug zuständigen Expertinnen und Experten des Gesundheitsministeriums.
"Die Errichtung der neuen Klinik ist zur Sicherstellung der Therapie psychisch kranker und suchtkranker Straftäterinnen und Straftäter im Landgerichtsbezirk Münster notwendig", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gemeinsam mit der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gemeinsam mit der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet.
Sie nimmt ab sofort ihre Arbeit für die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf und wird durch das Büro der Landesbeauftragten betreut.
Hintergrund der Einrichtung der neuen Dialogstelle ist die zunehmende Zahl an Bürgeranfragen zu Besuchsmöglichkeiten in Wohneinrichtungen, die das Ministerium und die Landesbeauftragte erreichen.

In Kürze wird der Direktor der Landwirtschaftskammer als Landesbeauftragter über die Fördermodalitäten informieren und das Antragsverfahren eröffnen.
Rechtzeitig vor Beginn der Weideperiode im Frühjahr 2015 folgt dann das neue Antragsverfahren für die Weidehaltung, bei der Milchkühe und Färsen förderfähig sind.
Rechtzeitig vorher können Neuanträge für die Einführung oder Beibehaltung des ökologischen Landbaus, für sämtliche Angebote des Vertragsnaturschutzes sowie für die Agrarumweltmaßnahmen (Grünlandextensivierung, Anlage von Blüh- und Schonstreifen, Anlage von Uferrand- und Erosionsschutzstreifen, Anbau vielfältiger Kulturen sowie Anbau von Zwischenfrüchten für den Gewässerschutz) gestellt werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen wird zeitgleich allen bisherigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Agrarumweltmaßnahmen, deren fünfjährige Bewilligung erst Mitte 2016 oder später endet, den früheren Wechsel in das neue Programm und die neuen Prämien anbieten, soweit der Rechtsrahmen dies erlaubt.

Am 25. Mai 2018 wird die neue EU-Datenschutzverordnung (DS-GVO) wirksam.
Auf dem Engagementportal des Landes www.engagiert-in-nrw.de finden sich jetzt hilfreiche Tipps und Dokumente sowie eine Checkliste, wie sich Vereine auf die bevorstehenden Änderungen der neuen DS-GVO vorbereiten können.
Unter anderem beantwortet Helga Block, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die wichtigsten Fragen zur DS-GVO.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt: "Mit diesen Informationen wollen wir die Vereine dabei unterstützen, die Aufgaben im Zusammenhang mit der neuen Datenschutzverordnung leichter zu bewältigen."

Der neue Landesbeirat für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat sich heute konstituiert.
Hendriks ist auch neuer Landesbeauftragter für die Belange der deutschen Heimatvertriebenen, Flüchtlinge, Aussiedler und Spätaussiedler.
Neben dem Thema der Integration werden auch neue Schwerpunkte wie Erinnerungskultur und Bildungspolitik hinzukommen.
"Der Landesbeirat ist ein wichtiger Baustein in der konkreten Arbeit für die Heimatvertriebenen und Aussiedler, da er nicht nur ein Bindeglied zwischen dem Land und den Interessensverbänden darstellt, sondern nicht zuletzt auch aufgrund seiner Stellung Möglichkeiten hat, Ideen und Vorhaben in die politischen parlamentarischen Gremien einzubringen", sagte der neue Vorsitzende Heiko Hendriks.

Der Mast hier am 'Mörsenbroicher Ei' ist ein großartiges Beispiel dafür, was die Änderung der Landesbauordnung NRW möglich macht und künftig bewirken wird - dafür vielen herzlichen Dank", so Stephan Schneider, Länderbeauftragter für Nordrhein-Westfalen von Vodafone Deutschland. "
Die neue Mobilfunk-Station hat samt Stahlbauteilen ein Gesamtgewicht von über fünf Tonnen, funkt mit sämtlichen Mobilfunkfrequenzen und stellt so besonders stabile und schnelle Bandbreiten von bis zu 1.000 Megabit pro Sekunde bereit.
* Die seit Sommer 2021 neu errichteten oder erhöhten 57 Antennenmasten verteilen sich über ganz Nordrhein-Westfalen wie folgt: Ostwestfalen-Lippe: 5, Münsterland: 3, Ruhrgebiet: 12, Niederrhein: 4, Region Aachen: 3, Region Köln/Bonn: 11, Region Düsseldorf/Mettmann: 13, Bergisches Städtedreieck: 2, Südwestfalen: 4.
* Bis Mitte des Jahres 2023 sollen in Nordrhein-Westfalen am Beispiel von Vodafone weitere 33 neue Mobilfunkstandorte entstehen oder bestehende Anlagen erhöht werden.

Als staatlicher Bauherr und Vermieter sichert er die Infrastruktur für Polizei und Justiz, für Lehre und Forschung, aber auch für eine öffentliche Verwaltung, die zugleich modern und bürgernah sowie als Arbeitgeber attraktiv sein muss", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
" Staatssekretär Dr. Günnewig unterstreicht: "Die fortschreitende Digitalisierung unserer Landesverwaltung und Konzepte der Modern Work haben uns hier neue Chancen eröffnet, die wir ergreifen wollen und müssen.
Der neue Landesbeauftragte berät und unterstützt die Fachaufsicht über den BLB NRW im Ministerium der Finanzen.

Neue Antisemitismus-Meldestelle in Köln ist eine Chance für ein kommunales Netzwerk
Landesbeauftragte Leutheusser-Schnarrenberger: Neue Antisemitismus-Meldestelle in Köln ist eine Chance für ein kommunales Netzwerk

Die Standortsuche für die Errichtung jeweils einer neuen Maßregelvollzugsklinik in den Landgerichtsbezirken Essen und Dortmund ist damit beendet.
Damit wird der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) als öffentliche Baudienststelle des Landes beauftragen.
Das Land plant daher, bis zum Jahr 2020 rund 750 zusätzliche Klinikplätze in fünf neuen Forensiken zu schaffen.

Bislang wird bei neuen Gesetzesvorlagen bereits untersucht, wie sie sich unter anderem auf den Haushalt, auf Aspekte der Nachhaltigkeit oder finanziell auf Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger auswirken.
Der Landesbeauftragte für Digitalisierung (CIO), Prof. Dr. Andreas-Meyer Falcke kommentiert: "Rechtsetzung ist das wichtigste Mittel, mit welchem der Staat handelt.

Neue Maßregelvollzugsklinik in Lünen
Errichtung einer neuen Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Dortmund: Positiver Bauvorbescheid für Lünen liegt vor
Damit bestätigt die Bezirksregierung die Entscheidung des Landes, dass dieser Standort in Lünen zum Bau der Klinik besser geeignet ist als alle Alternativstandorte innerhalb dieses Landgerichtsbezirks, die vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug geprüft wurden.

Auch deshalb hat die Landesregierung das Amt der Antisemitismusbeauftragten des Landes neu geschaffen und mit Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger besetzt.
Die Landesbeauftragte koordiniert insbesondere präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung und fungiert als Ansprechpartnerin für Opfer antisemitischer Übergriffe.

Die neue Landesbeauftragte verknüpft den ehrenamtlichen privaten und den staatlichen Tierschutz.
Neben der Beratung der Ministerin in gesellschaftlich relevanten Tierschutzfragen ist die Landesbeauftragte zugleich auch Ansprechpartnerin für Verbände und -vereine sowie für Organisationen und Einrichtungen, die sich mit dem Tierschutz oder der Tierhaltung befassen.

Neuer Nährstoffbericht
Wie der Stickstoff- und Phosphat-Anfall aus Gülle und Mist in Nordrhein-Westfalen verteilt ist, zeigt der neu erschienene Nährstoffbericht der Landwirtschaftskammer NRW.
"Wesentlicher Grund dafür ist eine Zunahme des Transports von Wirtschaftsdüngern aus Regionen mit hohem Aufkommen in Regionen mit Nährstoffbedarf, vor allem Ackerbauregionen", erklärte Dr. Martin Berges, Direktor der Landwirtschaftskammer NRW und zugleich auch für die Umsetzung des Düngerechtes verantwortlicher Landesbeauftragter.

Gesundheitsministerin Barbara Steffens will den Datenschutz beim Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen stärken.
Die Erstellung der Vorgaben für höchstmöglichen Schutz beim Einsatz elektronischer Fall- und Patientenakten soll in Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erfolgen.
Gesundheitsministerin Barbara Steffens will den Datenschutz beim Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen stärken.

Neuanträge und Verlängerungsanträge können ab sofort beim Direktor der Landwirtschaftskammer als Landesbeauftragter bzw. für den Vertragsnaturschutz ab Anfang Mai bei den unteren Landschaftsbehörden gestellt werden.

Landesbeauftragte Claudia Middendorf ruft zur Teilnahme an dem ersten bundesweiten Aktionstag "Schichtwechsel" auf
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten und die Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Werkstatträte in Nordrhein-Westfalen Ute Wegner haben symbolisch ihre Arbeitsplätze getauscht, um auf den Aktionstag "Schichtwechsel" der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) aufmerksam zu machen, der am 24. Oktober 2019 zum ersten Mal bundesweit stattfinden wird.
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten und die Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Werkstatträte in Nordrhein-Westfalen Ute Wegner haben heute (24. September 2019) symbolisch ihre Arbeitsplätze getauscht, um auf den Aktionstag "Schichtwechsel" der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) aufmerksam zu machen, der am 24. Oktober 2019 zum ersten Mal bundesweit stattfinden wird.
Gemeinsam rufen die Landesbeauftragte Claudia Middendorf und LAG-Vorsitzende Ute Wegner die Werkstätten für Menschen mit Behinderung, die Unternehmen und die Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen zur Teilnahme und zu einer breiten Unterstützung des Aktionstages "Schichtwechsel" auf.
Die Landesbeauftragte Claudia Middendorf: "Durch das Mitmachen beim Schichtwechsel können die Beschäftigten von Unternehmen und von Werkstätten für Menschen mit Behinderung viele neue und wertvolle Erfahrungen sammeln.

Wolfgang Schellen löst damit Helga Block ab, die am 1. Oktober 2015 das Amt der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit übernommen hat.
Neuer Stellvertreter des Landeswahlleiters wird Regierungsdirektor Markus Tiedtke.

Mit verschiedenen Veranstaltungsformaten wird zudem ein Rahmen geboten, sich zu spezifischen Kooperationsfeldern interkommunal auszutauschen, aber auch Netzwerke zu bilden und aktuelle Themen und Projekte vorzustellen.
Zudem bietet die Fortführung des Portals die Möglichkeit, die Inhalte und Veranstaltungen stärker an den neuen thematischen Schwerpunkten "Kooperation bei der Digitalisierung von Kommunalverwaltungen" und "Shared Service Center" auszurichten.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die interkommunale Zusammenarbeit: finanziell und personell mit Thomas Hunsteger-Petermann als Landesbeauftragten für die interkommunale Zusammenarbeit.

"Aktuelle Entwicklungen im Extremismus zeigen: Wir brauchen einen leistungsfähigen Verfassungsschutz.
Dieser muss modern, effektiv und vor allem transparent arbeiten," unterstrich der Innenminister.
"Burkhard Freier wird diesen Modernisierungsprozess in den kommenden Monaten begleiten und als versierter Kenner dazu beitragen, den Verfassungsschutz für aktuelle Herausforderungen zu wappnen", sicherte Jäger zu.
Von 2001 bis 2006 war Freier Stellvertreter der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW.

Landesbeauftragte zieht positives Fazit nach erster Präsenzsitzung seit Beginn der Corona-Pandemie
Zentrales Anliegen der Veranstaltung war der persönliche Austausch und die Vernetzung der Fürsprecherinnen und Fürsprecher untereinander sowie der Austausch zu aktuellen Fragestellungen.
Neben dem gegenseitigen Erfahrungsaustausch war der aktuelle Sachstand der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen zentrales Thema der Veranstaltung.

Datensicherheit, Bedrohungen aus dem Cyberspace und der Schutz des Persönlichkeitsrechts sind daher die Kernthemen der Veranstaltung, zu denen Experten des Landeskriminalamtes, Staatsanwälte der Zentralstelle für Cyberkriminalität Köln, der stellvertretende Landesdatenschutzbeauftragte und Vertreter von Google-Deutschland und des Heise-Verlags Position beziehen.
"Auch der Wildwuchs an Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Thema, bei dem man über neue rechtliche Regelungen nachdenken muss" betonte Kutschaty zur Eröffnung der Veranstaltung.

Ein weiteres Problem, auf das die Landesbeauftragte durch Elternvertreterinnen und -vertreter in Nordrhein-Westfalen aufmerksam gemacht worden sei, bestehe im Mangel an Betreuungsangeboten für die Sommerferien.
Neben einer notwendigen Entlastung für berufstätige Eltern kann die Ferienbetreuung außerdem gerade in der aktuellen Situation ein wichtiges Instrument der sozialen Entwicklung für die Kinder sein", betonte Claudia Middendorf.

Selbstbestimmung bis zum Schluss sollte dabei immer unser oberstes Ziel sein, ganz nach dem Zitat der Begründerin der modernen Hospizbewegung Cicely Saunders: 'Es geht nicht darum, dem Leben mehr Tage zu geben, sondern den Tagen mehr Leben.
' Mir war es als Landesbeauftragte, insbesondere im Nachgang des Welthospiztages, wichtig, als Netzwerkerin beide Seiten in den direkten Austausch zu bringen und damit stellvertretend den Menschen, die mit bewundernswertem persönlichem Einsatz in der Hospizarbeit tätig sind, meinen Dank auszusprechen.

Minister Laumann und Landesbeauftragte Middendorf im Dialog mit Patientenvertretung und Gesundheitsselbsthilfe
In dem jährlich stattfindenden Austausch haben die Patientenvertreterinnen und -vertreter die Möglichkeit, mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über aktuelle gesundheitspolitische Fragestellungen zu diskutieren.
In dem jährlich stattfindenden Austausch haben die Patientenvertreterinnen und -vertreter die Möglichkeit, mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über aktuelle gesundheitspolitische Fragestellungen zu diskutieren.

Ganz aktuell ist es außerdem gelungen, das Amt der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher nachhaltig zu stärken, indem sie als anerkannte Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge in den Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen wurden.
Ich würde mich sehr freuen, diesen Prozess auch zukünftig als Landesbeauftragte begleiten zu dürfen.

In dem jährlich stattfindenden Austausch erhielten die Vertreterinnen und Vertreter der Gesundheitsselbsthilfe sowie der Patientenorganisationen die Möglichkeit, mit Minister Laumann über aktuelle gesundheitspolitische Fragestellungen zu diskutieren.
Der Landesbeauftragten war es in diesem Rahmen wichtig zu betonen: "Bei all den getroffenen Maßnahmen und notwendigen Einschränkungen darf der Mensch nicht verloren gehen."