Wichtig ist nun, eine Rekultivierung mit guten Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Region auf den Weg zu bringen.
Gleichzeitig werden fünf Dörfer in Erkelenz in ihrem Bestand gesichert und müssen - wie der erste Ort der Zukunft Morschenich - neu belebt werden.
Die Grundlagen dafür erarbeitet die Landesregierung mit einer neuen Leitentscheidung, für die jetzt der Fahrplan steht.
Darüber hat Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur an diesem Mittwoch den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landtags informiert.
Ministerin Neubaur: "Das vorgezogene Ende des Braunkohleabbaus muss geordnet ablaufen und im Interesse der Menschen gestaltet werden.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Der Startschuss für die neue Leitentscheidung zur Zukunft des rheinischen Braunkohlenreviers ist gefallen
Der Startschuss für die neue Leitentscheidung zur Zukunft des rheinischen Braunkohlenreviers ist gefallen
30. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Der Startschuss für die neue Leitentscheidung zur Zukunft des rheinischen Braunkohlenreviers ist gefallen
Der Startschuss für die neue Leitentscheidung zur Zukunft des rheinischen Braunkohlenreviers ist gefallen
30. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Auch die konkreten neuen Abbaugrenzen und die Rekultivierungsziele werden hier festgelegt.
Dazu wird die Öffentlichkeit ebenfalls beteiligt werden.
Mit dem Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier übersetzt die Landesregierung das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes.
Grundlage ist der Kompromiss zum deutschen Kohleausstieg, den die Experten der Kohlekommission des Bundes erarbeitet haben.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier
Kabinett beschließt den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier - Öffentlichkeitsbeteiligung startet
8. Oktober 2020 PHB Braunkohletagebau Foto: iStock.com / ThomasSaupe

Start des Beteiligungsverfahrens am 29. September 2015
22. September 2015 Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Die Landesregierung hat den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier beschlossen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung hat den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier beschlossen.

Die weitere Umsetzung der Leitentscheidung erfolgt im Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln und wird einige Jahre in Anspruch nehmen.
Weitere Information zum Landesentwicklungsplan und zur Leitentscheidung finden Sie auf der Homepage der Landesregierung.
Vier Leitsätze der neuen Leitentscheidung für das rheinische Braunkohlenrevier
Entscheidungssatz 1: Erfordernisse einer langfristige Energieversorgung Braunkohlenabbau ist im rheinischen Revier weiterhin erforderlich, dabei bleiben die Abbaugrenzen der Tagebaue Inden und Hambach unverändert und der Tagebau Garzweiler II wird so verkleinert, dass die Ortschaft Holzweiler, die Siedlung Dackweiler und der Hauerhof nicht umgesiedelt werden.
Entscheidungssatz 2: Umwelt: Wasserwirtschaft (Restsee), Naturschutz, Geologie, Boden Der Restsee ist westlich einer A 61 neu, angrenzend an das unverritzte Gebirge und ohne Kontakt zu ungekalkten Kippenbereichen unter Wahrung einer naturnahen Gestaltung, zu planen.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zukunft des Rheinischen Reviers miteinander diskutieren und Herausforderungen gemeinsam angehen
Klimaschutzministerium lädt zu weiteren Dialogveranstaltungen zur neuen Leitentscheidung
Ministerin Neubaur: Zukunft des Rheinischen Reviers miteinander diskutieren und Herausforderungen gemeinsam angehen
17. April 2023 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land setzt öffentlichen Dialog zum Entwurf der neuen Leitentscheidung fort
Land setzt öffentlichen Dialog zum Entwurf der neuen Leitentscheidung fort
Ministerin Neubaur: Halten Kurs auf den vorgezogenen Kohleausstieg im Jahr 2030

Bis zum Ende der Kohleverstromung spätestens im Jahr 2038 werden in Nordrhein-Westfalen nur noch drei moderne Braunkohlekraftwerke mit optimierter Anlagentechnik betrieben (3 Gigawatt).
* Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen geht davon aus, dass durch diese Regelungen die CO2-Emissionen aus Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen bis 2030 um bis zu 70 Prozent reduziert werden können.
* Bis zum Sommer 2020 will die Landesregierung den Entwurf einer neuen Leitentscheidung vorlegen, den das Landeskabinett beschließt.
* Im ersten Halbjahr 2020 beschließt der Bundestag das Gesetz zum Kohleausstieg.
* In der zweiten Jahreshälfte startet das öffentliche Beteiligungsverfahren zum Entwurf der Leitentscheidung, die zum Jahresende beschlossen werden soll.

Wir werden die aufgeworfenen Fragen sorgfältig prüfen und unseren Entwurf der Leitentscheidung so überarbeiten, dass er die richtigen Antworten für eine gute räumliche Entwicklung der Region gibt.
"
Mit dem Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier übersetzt die Landesregierung das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes.
Grundlage ist der Kompromiss zum deutschen Kohleausstieg, den die vom Bund eingesetzte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" erarbeitet hat.
Die meisten Fragen und Anregungen zum Entwurf der Leitentscheidung beschäftigen sich mit folgenden Themen:

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett beschließt neue Leitentscheidung
Pinkwart: CO2-Emissionen werden um mehr als 1,2 Milliarden Tonnen reduziert - Das Rheinische Revier wird zur modernsten und klimafreundlichsten Energie- und Ressourcen-Region in Europa entwickelt
Landeskabinett beschließt neue Leitentscheidung

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Weiterer Meilenstein für das Rheinische Revier - Modellregion der Zukunft
Wirtschafts- und Klimaschutzministerium legt neue Leitentscheidung bis zum Sommer vor
Ministerin Neubaur: Weiterer Meilenstein für das Rheinische Revier - Modellregion der Zukunft
2. März 2023 Braunkohletagebau Foto: iStock.com / Thomas Saupe

Minister Pinkwart: "Der Abbau von Braunkohle greift tief in den Raum ein.
Man kann erahnen, welche Belastungen der Tagebaubetrieb mit seinen vielfältigen Auswirkungen für die Menschen in seiner Nachbarschaft mitbringt.
Die Landesregierung arbeitet intensiv am Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier.
Damit wird ein Konzept für die anstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen vorgelegt und das Kohleausstiegsgesetz in die räumliche Planung übersetzt.
Wir unterstützen die betroffenen Anrainerkommunen dabei, erfolgreich am Strukturwandel zu partizipieren.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sicherheit und Perspektive für das Rheinische Revier
Neue Leitentscheidung gibt dem Rheinischen Revier Sicherheit und Perspektive
Ministerin Neubaur: Zukunft im Revier gestalten und Energieversorgung für Nordrhein-Westfalen sicherstellen
22. September 2023 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Durch die Änderung der APO-SI wird die im Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium getroffene Leitentscheidung umgesetzt, an den Gymnasien den neunjährigen Bildungsgang einzuführen.
Die per Erlass geregelten neuen Kernlehrpläne sind nun rechtskräftig und fortan auch über den Lehrplannavigator auf den Seiten der Qualitäts- und UnterstützungsAgentur - Landesinstitut für Schule online einsehbar.
Der Änderung der APO-SI sowie der Neufassung der Kernlehrpläne gingen jeweils umfassende Beteiligungen der Verbände und Organisationen des Schullebens voraus.
Die neuen Kernlehrpläne für die Sekundarstufe I an Gymnasien für das Schuljahr 2019/20 können über den Lehrplannavigator an dieser Stelle eingesehen werden: www.schulentwicklung.nrw.de.

Die gemeinsam erarbeiteten Konditionen für die Vorkaufsoption sollen zu einer Eigennutzung verpflichten, die im Einklang mit der Entwicklung der sechs Dörfer stehen: Es soll ein neues do¨rfliches Gemeinschaftsleben - unter Berücksichtigung von Um- und Neubau in einer klimaschu¨tzenden und -angepassten, fla¨chensparenden und/oder ressourcenschonenden Bauweise - entstehen.
Mit dem Start des Interessenbekundungsverfahrens ist ein weiterer Meilenstein für den Erhalt der sechs Dörfer nach der Leitentscheidung im September 2023 gelegt", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit der Leitentscheidung haben wir Klarheit geschaffen und Möglichkeiten eröffnet.
Klar ist auch: Umsiedlung kann man nicht ungeschehen machen.
Deshalb ist es jetzt wichtig, eine gute Entwicklung in allen Dörfern, in 'alten' und 'neuen' Orten, zu schaffen.

9. Fachleute für den Strukturwandel halten, indem wir das Beschäftigungspotenzial der energieintensiven Industrien sichern und neue Beschäftigungspotenziale verfügbar machen.
Raumordnerische Vorsorge für einen Kohleausstieg 2030: Die Landesregierung hat in der Leitentscheidung schon die Option für einen früheren Kohleausstieg angelegt.

Mit der Leitentscheidung hat die Landesregierung ihren Willen zur generellen Rückkehr zu G9 zum Ausdruck gebracht und zwingt dennoch kein Gymnasium, gegen den Willen der Beteiligten vor Ort zu G9 zurückzukehren, an dem G8 gut umgesetzt und breit akzeptiert ist.
Das "Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium" nimmt die erforderlichen Änderungen im nordrhein-westfälischen Schulgesetz vor.

Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Ich bin stolz, dass wir mit der Leitentscheidung für G9 eines der größten Reformprojekte dieser Landesregierung innerhalb von nicht einmal zwei Jahren ohne Gegenstimme auf den Weg bringen konnten.
Die Umstellung auf das neue G9 wird die Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen nachhaltig verändern.

* Die Leitentscheidung 2021 "Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier" des Landes Nordrhein-Westfalen vom 23. März 2021 hat den Rahmen dafür gesetzt, dass der Ort Morschenich-Alt in der Gemeinde Merzenich nicht mehr bergbaulich in Anspruch genommen werden soll.
* Aktuell zählen 129 Häuser zur Gemeinde Morschenich-Alt.

* Die Leitentscheidung 2021 "Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier" des Landes Nordrhein-Westfalen vom 23. März 2021 hat den Rahmen dafür gesetzt, dass der Ort Morschenich-Alt in der Gemeinde Merzenich nicht mehr bergbaulich in Anspruch genommen werden soll.
* Aktuell zählen 140 Häuser zur Gemeinde Morschenich-Alt.

Die Umsetzung der G9-Leitentscheidung ist ein großer Baustein zur notwendigen Weiterentwicklung der Gymnasien in Nordrhein-Westfalen.
Ministerin Gebauer: "Für ein modernes Schulwesen dürfen wir keine Schulform außer Acht lassen - auch nicht die Gymnasien."
Viele Gymnasien hätten sich aktuellen Herausforderungen wie etwa Inklusion oder Integration engagiert gestellt.

Umweltschutzministerin Christina Schulze Föcking hat sich bei einem Besuch des Forums Vogelsang über die aktuelle Entwicklung, die vorgesehenen Projekte und die geplanten Einrichtungen des Nationalparks Eifel informiert.
Grundlage sind die beiden Leitentscheidungen des Landes NRW in den Jahren 2006 und 2007 zur Entwicklung des Standortes Vogelsang.