Dieses Engagement von Kommunen und Zivilgesellschaft verdient große Anerkennung.
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Im Wettbewerb werden Veranstaltungen oder Workshops, die neue Leitlinien, Zielgruppen oder neue Strategien für die Öffentlichkeitsarbeit erarbeiten, prämiert.
Teilnehmen können bestehende oder sich anbahnende Städtepartnerschaften und grenzüberschreitende Projekte, die in Zusammenarbeit mit Partnern in den Niederlanden und Belgien bestehen oder entstehen.
Prämien erhalten können ebenso öffentlichkeitswirksame Projekte, die Brücken schlagen zwischen der Vermittlung des europäischen Gedankens und kulturellen Ereignissen wie Jubiläen, Festivals oder sportlichen Begegnungen.

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Neue Leitlinien der Landesregierung fördern den aktivierenden Strafvollzug in NRW
Behandlung stärken - Resozialisierung sichern / Die neuen Leitlinien der Landesregierung fördern den aktivierenden Strafvollzug in NRW
27. Juni 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Karlsruhe bestätigt NRW im Streit um die Richterbesoldung
Finanzminister Norbert Walter-Borjans begrüßt neue Leitlinien für angemessene Richtergehälter
5. Mai 2015
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner heutigen Entscheidung über die Besoldung der Richterinnen und Richter sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte das Land Nordrhein-Westfalen bestätigt.

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Neue Leitlinien für schulische Personalmaßnahmen
Ministerin Löhrmann: Schulorganisatorische Veränderungen transparent und sozialverträglich gestalten / Neue Leitlinien für schulische Personalmaßnahmen
22. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

In Gesundheitsberufen Tätige tauschten sich darüber mit Interessierten aus der Selbsthilfe, der Verwaltung und Politik aus.
Prof. Dr. Annette Richter-Unruh, die wissenschaftliche Leiterin der Fachtagung, stellte gemeinsam mit Prof. Dr. Susanne Krege die aktuelle medizinische Leitlinie "Varianten der Geschlechtsentwicklung" vor.
"Die neue Leitlinie ist zukunftsweisend, weil sie das tradierte Menschenbild von Frau und Mann auflösen möchte.
Es ist an der Zeit, angesichts der biologischen Zusammenhänge und der Erlebniswelt von Menschen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung neue Wege zu gehen sowie bestehende Sichtweisen zu revidieren", so Richter-Unruh.
Denn in der Gesellschaft herrscht vielfach noch die Vorstellung von zwei eindeutigen biologischen Geschlechtern vor.

Geschäftsführerin Petra Müller: "Die neue Games-Leitlinie und die Vergabe von über zwei Millionen Euro Förderung sind Meilensteine für die Entwicklung des Gamesstandortes NRW.
Wir danken Ministerpräsident Laschet und dem Land Nordrhein-Westfalen für die Erhöhung der Fördermittel auf drei Millionen Euro.
Die große Resonanz der Entwickler zeigt, dass die neue Leitlinie 'sitzt'.
So konnten wir in der Herstellung Projekte unterstützen, die wir schon aus der vorausgegangenen Entwicklungsförderung kannten, wie auch zahlreiche neue Unternehmen und ihre Vorhaben kennenlernen: Wir sind sehr zufrieden mit dieser ersten Förderrunde.
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Neue Industriepolitische Leitlinien für NRW vorgestellt
Minister Duin: Wir bekennen uns zur Industrie und schaffen eine Willkommenskultur für Investitionen und Innovationen
5. Dezember 2016 PHB Industriepolitische Leitlinien Grafik: MWEIMH NRW

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Neue Leitlinie bestimmt Personal kritischer Infrastrukturen
Neue Leitlinie bestimmt Personal kritischer Infrastrukturen
15. März 2020 Bild Kindergarten Kinder Bauklötze Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen schafft neue Möglichkeiten der Games-Förderung
Nordrhein-Westfalen schafft neue Möglichkeiten der Games-Förderung
Landesregierung und Film- und Medienstiftung NRW legen neue Leitlinien zur Förderung der Produktion von Computer- und Videospielen fest
11. Januar 2019 Bild Controller Fernseher Foto: picjumbo.
com

Diese tolle Leistung verdient größten Respekt!
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Prämiert werden können etwa Veranstaltungen, Workshops oder Foren, in denen Ideen für neue Leitlinien, Grundsätze, Zielgruppen oder für die künftige Öffentlichkeitsarbeit der Städtepartnerschaftsarbeit und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit erarbeitet werden.
Auch öffentlichkeitswirksame Projekte, die Brücken schlagen zwischen der Vermittlung des europäischen Gedankens und kulturellen Ereignissen wie Jubiläen, Festivals oder sportlichen Begegnungen können Prämien erhalten.
In Frage kommen auch Projekte zum Austausch über Fachthemen wie etwa Ehrenamt, Umweltschutz, Jugendarbeitslosigkeit oder Hilfen für Menschen mit Handicap mit dem Ziel, voneinander zu lernen.

Es ist vielmehr ein wesentlicher Bestandteil in der Bekämpfung des Antisemitismus, in Bildungsmedien auch die Vielfalt und Lebendigkeit des jüdischen Lebens darzustellen.
" Die Ministerin betonte, dass die Art und Weise, wie Personengruppen in Büchern dargestellt werden, einen maßgeblichen Einfluss auf die Wahrnehmung der Leserinnen und Leser habe.
Schulbücher seien dabei keine Ausnahmen und spielten eine Schlüsselrolle bei der Vermittlung von Wissen und Werten: "Mit den neuen Leitlinien geben wir Lehrkräften, Schulbuchautoren und Verlagen ein Werkzeug an die Hand, das hilft, ein realistisches Bild jüdischen Lebens in Lernmitteln zu zeichnen und Vorurteile abzubauen.
Damit leisten wir einen Beitrag, um unsere Demokratie zu stärken und Antisemitismus zu bekämpfen.
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Neue Leitlinien für entwicklungspolitische Aktivitäten und globale Kooperation in der "Einen Welt"
Landesregierung beschließt neue Leitlinien für entwicklungspolitische Aktivitäten und globale Kooperation in der "Einen Welt"
6. August 2026 Hände von Menschen unterschiedlicher Herkunft halten zusammen Foto: pexels.com / Diva Plavalaguna

Das neue Angebot steht in einer Linie mit den "Leitlinien zur Sicherung der Chancengleichheit durch geschlechtersensible schulische Bildung und Erziehung", die im Oktober 2016 von der Kultusministerkonferenz (KMK) beschlossen wurden.
Diese Leitlinien beschreiben im Sinne der individuellen Förderung wichtige praktische Ansatzpunkte für eine geschlechtergerechte Bildung und sollen so die Chancen von Mädchen und Jungen auf die Gestaltung eines selbstbestimmten und verantwortungsbewussten Lebens in der Gesellschaft erhöhen.
Das Portal ist zu finden unter: http://www.schulentwicklung.nrw.de/q/gendersensible-bildung/ KMK-Leitlinien: https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/veroeffentlichungen_beschluesse/2016/2016_10_06-Geschlechtersensible-schulische_Bildung.

Die neue Förderleitlinie bildet neben der Förderung für Videospiele mit klassischem Unterhaltungsfokus auch die Grundlage für weitere Games-Förderprogramme der Film- und Medienstiftung NRW, wie das Programm zur Förderung von Serious Games und Gamification-Anwendungen.
* Vertical Slices Förderung: Nordrhein-Westfalen geht neue Wege und führt eine Förderung für Vertical Slices ein.
Die neue Förderleitlinie tritt am 1. September 2025 in Kraft.

Der Haushalt, ohne coronabedingte Sondereffekte, wird erneut ohne neue Schulden geplant.
Mit dem Haushaltsplanentwurf für 2022 und der Finanzplanung 2021 bis 2025 knüpft die Landesregierung an den aktuellen Haushalt und die bisherige Finanzplanung an.
Die bestehende Konzeption und die seit 2017 entwickelten finanzpolitischen Leitlinien werden auch künftig fortgesetzt.
"Unsere neue Haushalts- und Finanzarchitektur wurde durch Corona-Pandemie und Flutkatastrophe mit gleich zwei bespiellosen Herausforderungen konfrontiert.
Aber das Ergebnis ist eindeutig: Nordrhein-Westfalens neue Finanzarchitektur trägt.

Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.
Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Die neue Eine-Welt-Strategie bildet die Basis für die zukünftige Gestaltung der entwicklungspolitischen Arbeit.

Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.
Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Die neue Eine-Welt-Strategie bildet die Basis für die zukünftige Gestaltung der entwicklungspolitischen Arbeit.

"Gleichzeitig muss eine Neuregelung der Mindestspeicherfrist den Anforderungen unserer Verfassung und den strikten Vorgaben europäischer Rechtsprechung genügen.
Am Mittag hatte Bundesjustizminister Maas Leitlinien für eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung vorgestellt.

Auf diese Weise können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und neue Formen der gesundheitlichen Versorgung entwickeln.
Durch die Schaffung der neuen Zentralbehörde soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Gesundheitsministeriums bei der Erteilung von landesweit einheitlichen Handlungsanweisungen sowie bei der Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.
Das neue Landesamt soll etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsstatistik, bei Schuleingangsuntersuchungen sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen Zuständigkeiten erhalten.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW als Vorreiter bei der Neuausrichtung des Verfassungsschutzes
NRW als Vorreiter bei der Neuausrichtung des Verfassungsschutzes / Innenminister Jäger: Die parlamentarische Kontrolle wird gestärkt, Regelungen für V-Leute bundesweit vorbildlich
"Ein moderner, leistungsfähiger Verfassungsschutz muss in der Mitte der Gesellschaft verankert sein", mit dieser Zielvorgabe begründete Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger die Leitlinie des Gesetzesentwurfs zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, den die Landesregierung am 19. Februar 2013 beschlossen hat.
"In den Punkten Transparenz und Kontrolle ist unser Gesetzesentwurf der modernste in Deutschland", unterstrich Jäger.

Dazu gibt es neue Förderangebote für anbieterübergreifende Ladezonen, Mikrodepots und Softwarelösungen, die eine effizientere Nutzung der Infrastrukturen der Stadtlogistik ermöglichen.
* Mobilitätskonzepte werden mit höheren Fördersummen gefördert und müssen nun den Leitlinien der Europäischen Kommission für nachhaltige urbane Mobilitätspläne beziehungsweise den Leitlinien für die Planung nachhaltiger städtische Logistik entsprechen: Dies bedeutet insbesondere eine zwingende stärkere Einbeziehung der möglichen Stakeholder in die Erarbeitung sowie eine umfassendere Betrachtung der verschiedenen Verkehrsmittel und des räumlichen Gebietes.
Neu ist zudem, dass an Mobilstationen zwingend eine Fahrradabstellmöglichkeit integriert sein muss.
* Die Förderung von Mobilitätsmanagement ist mit der neuen Richtlinie nun auch für Unternehmen im Rahmen der De-Minimis-Förderung vorgesehen, bisher waren nur Kommunen antragsberechtigt: Aufgrund der Einbindung der Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern in das Zukunftsnetz Mobilität NRW und der damit einhergehenden gestärkten Beratung der Betriebe wird mit einem erhöhten Bedarf an Maßnahmen des betrieblichen Mobilitätsmanagements gerechnet.

Derzeit werden unter Federführung von Nordrhein-Westfalen in der Kultusministerkonferenz Handlungsleitlinien für den Einsatz von KI im Unterricht erarbeitet.
Daran anknüpfend startet das Schulministerium im Herbst dieses Jahres gemeinsam mit der Universität Siegen ein neues KI-Pilotprojekt.
Neues Schulnetzwerk zur Alphabetisierung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler
Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass viele neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler im Rahmen der schulischen Erstförderung zunächst grundlegende Lese- und Schreibkompetenzen erwerben müssen.

Die neue Website bildet nicht nur die jüngste Änderung der Landesbauordnung ab, sondern berücksichtigt die Entwicklung der einzelnen Regelungen seit der vorangegangenen Neufassung zum 1. Januar 2019.
"Der 'BauCode NRW' eröffnet ein neues Kapitel des Bauens.
Stattdessen: klare Leitlinien, digitale Transparenz und eine gemeinsame Haltung - wir bauen Nordrhein-Westfalen weiter.

Die gerade beendete Auszeichnungsrunde 2016 bis 2020 erzielte dabei mit 517 teilnehmenden Schulen, 22 Kitas und 26 Bildungsnetzwerken einen neuen Rekord.
Mit einem neuen Landesprogramm "Schule der Zukunft" führt die Landesregierung diese Erfolgsstory jetzt aus der Projektphase in ein dauerhaftes Programm.
In Düsseldorf gaben Umweltministerin Ursula Heinen-Esser und Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer am Montag den Startschuss für die erste Auszeichnungsrunde auf Basis des neuen Programms.

Das Schulministerium hat neue Handlungsleitlinien veröffentlicht / Ministerin Feller: Wir müssen alles tun, was möglich ist - und bieten unseren Lehrkräften passgenaue Lösungen
Die Leitlinien enthalten unter anderem vertiefende Informationen zu präventiven Ansätzen zur Bekämpfung von Antisemitismus, Anleitungen für den Schutz von Betroffenen und konkrete Tipps, wie Schulen ein multiprofessionelles Beratungs- und Unterstützungsnetzwerk und eine antisemitismuskritische Schulkultur etablieren können.

Die Errichtung einer neuen Landesoberbehörde sowohl für Gesundheit als auch für Arbeitsschutz sehe ich daher als eine der zentralen Lehren aus der Pandemie.
Mit dem LfGA NRW können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und bereit dafür sein auf neue Infektionskrankheiten zu reagieren", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Durch die Bündelung von Fachkompetenz und Aufsichtsfunktion im LfGA NRW soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Arbeits- und Gesundheitsministeriums zur Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.
Die Aufgaben des neuen Landesamtes sollen etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsberichterstattung, bei der Kinder- und Jugendgesundheit sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen perspektivisch ausgeweitet werden.
Im Arbeitsschutz wird das neue Landesamt zur zentralen Beratungs- und Unterstützungsbehörde der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung des Landes NRW.

Die neuen Informationsmaterialien wurden gemeinsam mit den Partnerorganisationen Gemeinsame Elterninitiative Plötzlicher Säuglingstod (GEPS NRW) e.V., dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte Landesverband Nordrhein und Westfalen-Lippe, dem Berufsverband der Frauenärzte Landesverband Nordrhein und Westfalen-Lippe sowie dem Landesverband der Hebammen NRW, unter Berücksichtigung der S1-Leitlinie Prävention des Plötzlichen Säuglingstods, erstellt.
Eine S1-Leitlinie fasst Handlungsempfehlungen von Expertinnen und Experten zusammen.

Den Auf- und Ausbau solcher Studienverlaufs-Monitorings an Universitäten und Fachhochschulen fördert die Landesregierung bis Ende 2018 mit einem neuen Programm.
Für Wissenschaftsministerin Svenja Schulze ist das neue Programm ein weiterer Baustein der Leitlinie "Erfolgreich studieren".
Neben hochschulinternen Monitorings ist ebenso die landesweite Auswertung von Studienverläufen Ziel des neuen Förderprogramms.

Umwelt- und Wirtschaftsministerium erarbeiten zeitnah Leitlinien für die Nutzung von Grünflächen auf und rund um die für den Strukturwandel erforderlichen Gewerbeflächen (z.B. Wasserflächen, Gehölzplanung).
Die Leitlinien dienen auch und gerade der Attraktivitätssteigerung für wissens- und technologieorientierte Gründungen und Ansiedlungen.
Beschleunigte Genehmigungen durch Task Force und neue Standards: Die Erfahrungen und Ergebnisse eines Modellversuchs zur Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sollen im Rheinischen Revier zum Standard weiterentwickelt werden.

"Zahlreiche Eigentümerinnen und Eigentümer von Denkmälern wollen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und ihr Denkmal mit einer Solaranlage zukunftsfest machen.
Mit den neuen Entscheidungsleitlinien für die Denkmalbehörden trägt das Land Nordrhein-Westfalen dem Rechnung.
Die Entscheidungsleitlinien stellen deshalb sowohl für die Behörden als auch für die Eigentümerinnen und Eigentümer klar, wo, wie und unter welchen Bedingungen die Errichtung einer Solaranlage auf, an oder in der Nähe von Denkmälern ermöglicht werden kann", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die "Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern" in der Kürze:

Nordrhein-Westfalen stärkt mit dem Beitritt seine bundesweit führende Rolle bei der Koordination des Einsatzes neuer Technologien in der Verwaltung.
"Der Einsatz neuer Technologien wie Blockchain ist für Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Baustein der Digital-Strategie", sagte Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Mit dem Beitritt zur govdigital eG setzt Nordrhein-Westfalen diese Leitlinien um und unterstreicht die Bedeutung einer übergreifenden Organisationsstruktur für den Wissens- und Technologieaustausch und die gemeinsame Umsetzung.

Der Minister begrüßte die Absicht der Verantwortlichen, ein geschlossenes Entwicklungskonzept entlang selbstformulierter Leitlinien für eine Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung Emscher-Lippe zu erarbeiten.

Als staatlicher Bauherr und Vermieter sichert er die Infrastruktur für Polizei und Justiz, für Lehre und Forschung, aber auch für eine öffentliche Verwaltung, die zugleich modern und bürgernah sowie als Arbeitgeber attraktiv sein muss", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
Ein sparsamer Umgang mit staatlichen Mitteln und mit Fläche ist unsere Leitlinie für staatliche Bauprojekte.
" Staatssekretär Dr. Günnewig unterstreicht: "Die fortschreitende Digitalisierung unserer Landesverwaltung und Konzepte der Modern Work haben uns hier neue Chancen eröffnet, die wir ergreifen wollen und müssen.
Der neue Landesbeauftragte berät und unterstützt die Fachaufsicht über den BLB NRW im Ministerium der Finanzen.

Am Dienstag, 29. August 2023, hat Innenminister Herbert Reul zusammen mit dem Inspekteur der Polizei, Michael Schemke, die neue Führungsstrategie der Polizei Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Am Dienstag, 29. August 2023, hat Innenminister Herbert Reul zusammen mit dem Inspekteur der Polizei, Michael Schemke, die neue Führungsstrategie der Polizei Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Ergebnis ist ein Grundsatzpapier ("Verantwortliche Wahrnehmung von Führung in der Polizei Nordrhein-Westfalen"), das die Leitlinien guter Führung innerhalb der Polizei skizziert.
Das aktuell 217-seitige Papier richtet sich insbesondere an alle polizeilichen Führungskräfte im Land.

Die personelle Verstärkung reiht sich in unsere bestehenden Unterstützungsangebote für die Schulen ein, die neuen Fachkräfte werden eine wichtige zusätzliche Hilfe für unsere Schulen sein.
Maßgeblich für Schulen sind außerdem die jüngst veröffentlichten "Handlungsleitlinien für Schulen zur Stärkung jüdischen Lebens und zur Bekämpfung von Antisemitismus".
Die Leitlinien enthalten unter anderem vertiefende Informationen zu Konzepten zur Antisemitismusprävention, Hinweise für den Schutz von Betroffenen und konkrete Tipps, wie Schulen ein multiprofessionelles Unterstützungsnetzwerk und eine antisemitismuskritische Schulkultur etablieren können.

Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren.
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse anderer Bürgerdialoge aus der gesamten EU sollen voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeitet werden.

Bei der Veranstaltung hat der Minister die Eckpunkte einer neuen nordrhein-westfälischen Games-Förderleitlinie vorgestellt, die auf die aktuellen Bedürfnisse der Branche eingeht und im Laufe des Jahres 2025 in Kraft treten soll.
Jetzt ist es an der Zeit, unsere Förderung auf ein neues Level zu heben.

Diese damals neu geschaffene Funktion dient dazu, die Regierung in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater zu unterstützen und als Ombudsmann für den Justizvollzug tätig zu sein.
Justizminister Thomas Kutschaty hat ihm für seine großen Verdienste, insbesondere als ständiger Ansprechpartner der Opfer von Straftaten, der Inhaftierten und deren Angehörigen, sowie als Berater der Regierung bei Gesetzgebungsverfahren, die den Strafvollzug betreffen und bei der Schaffung der Leitlinien für den Justizvollzug, gedankt.
Diese damals neu geschaffene Funktion dient dazu, die Regierung in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater zu unterstützen und als Ombudsmann für den Justizvollzug tätig zu sein.

Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren.
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse anderer Bürgerdialoge aus der gesamten EU sollen voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeitet werden.

Der neue Ratingbericht von S&P betont die Stärken Nordrhein-Westfalens.
Damit bestätigen die Rating-Experten zentrale Leitlinien der Landesregierung: investieren, priorisieren und die Tragfähigkeit des Haushalts sichern.

So haben wir gemeinsam mit den Unternehmen, den Beschäftigten und der Wissenschaft 'Industriepolitische Leitlinien' für NRW festgelegt.
Ziel der Initiative sei es, 500.000 neue, sozialversicherte Arbeitsplätze bis zum Jahr 2020 zu schaffen.

Praxistauglichkeit und Rechtssicherheit sollten die Leitlinien für die moderne Unternehmenssteuer sein.
"Übermäßig komplexe und nicht mehr zeitgemäße Regelungen führen zu Rechtsunsicherheit und hohem bürokratischem Aufwand.
Dazu gehört auch, neue Abgaben und Meldepflichten, wie etwa das Lieferkettengesetz, auf den Prüfstand zu stellen, um die Unternehmen in der Corona-Pandemie nicht noch zusätzlich zu belasten.

Passend zu den generellen Leitlinien des Regierungshandelns setzen wir uns dabei folgende Ziele:
* Mehr Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Bürgern, z.B. mit Hilfe von Online-Dialogen für neue Kooperationen zwischen Bürgern, Wirtschaft und auch Verwaltung.

Außerdem gilt es, das E-Government-Gesetz des Bundes und die verbindliche IT-Sicherheitsleitlinie umzusetzen.
* Die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen im IT-Planungsrat, bei dem Bund und Länder zusammen arbeiten und dafür neue Strategien entwickeln und konkrete Projekte vorantreiben.

Stattdessen: klare Leitlinien, digitale Transparenz und eine gemeinsame Haltung - wir bauen Nordrhein-Westfalen weiter.
Der 'BauCode NRW' steht für ein modernes Bauverständnis: effizient, mutig, partnerschaftlich", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Ein zentrales Element des "BauCode NRW" ist zudem die grundlegende Neuausrichtung bei den anerkannten Regeln der Technik.

Es sollen Leitlinien zu Kinderschutzkonzepten in Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe etabliert werden.
Für die Neuregelungen sind für das Jahr 2022 Gesamtausgaben von rund 53 Millionen Euro, für das Jahr 2023 rund 85,3 Millionen Euro und für die Jahre ab 2024 rund 85,8 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen.

Für den Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte sind keine neuen Schulden geplant.
Der Haushaltsplanentwurf für 2022 und die Finanzplanung 2021 bis 2025 setzen damit die Konzeption und finanzpolitischen Leitlinien des Haushalts 2021 und der Finanzplanung 2020 bis 2024 fort.

Im Rahmen der Seminare wollen sie vorhandene Austausche zwischen den Nachbarländern intensivieren sowie neue Schulpartnerschaften aufbauen und verstetigen.
Darüber hinaus steht die Entwicklung gemeinsamer Leitlinien für die Durchführung von Auslandspraktika in berufsbezogenen Bildungsgängen auf dem Programm.

Die Kontrollen sind Teil der neuen "Fachstrategie Verkehrsunfallbekämpfung" des Innenministeriums.
Ein wichtiges Ziel der Leitlinie, die seit Anfang des Jahres in Kraft ist: Die Verringerung der Stauende-Unfälle mit Lkw-Beteiligung.
Die häufigsten Ursachen für Unfälle mit Lkw-Beteiligung sind laut aktueller Verkehrsunfallstatistik zu dichtes Auffahren, Übermüdung und Ablenkung.

"Dies ist schon seit vielen Jahren Leitlinie der Landesregierung und ist nun auch ein wichtiges Kapitel im Aktionsplan 'Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv', den wir im vergangenen Jahr vorgelegt haben."
Wir brauchen eine neue Kultur inklusiven Denkens und Handelns.