27. Oktober 2016
Die NRW-Kommunen erhalten 2017 eine Rekordsumme von 10,64 Milliarden Euro vom Land.
Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2017.
Inneres
Die NRW-Kommunen erhalten 2017 eine Rekordsumme von 10,64 Milliarden Euro vom Land.

22. Oktober 2015
Die NRW-Kommunen erhalten im kommenden Jahr die Rekordsumme von über 10,38 Milliarden Euro vom Land.
Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016, die Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorstellte.
Inneres
Die NRW-Kommunen erhalten im kommenden Jahr die Rekordsumme von über 10,38 Milliarden Euro vom Land.

16. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Kommunen erhalten im kommenden Jahr die Rekordsumme von 9,6 Milliarden Euro vom Land.
Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015, die Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorstellte.
"Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat.
Wir bleiben ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie nach Kräften", sagte Jäger.

Weitere 30 Millionen sind weniger zu zahlen und damit stehen insgesamt 61 Millionen Euro seit Amtsantritt der neuen Landesregierung (Quelle: Landtags-Drucksache-Nummer 17/802, Seite 3) den Kommunen mehr zur Verfügung.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2019.
Die Modellrechnung für das GFG 2019 ist im Internet unter www.mhkbg.nrw abrufbar.
Vergleich der gemeindlichen Gesamtzuweisungen Arbeitskreisrechnung 2019 und Modellrechnung 2019

Neues Darlehensprogramm im Rahmen der Wohnraumförderung des Landes (20 Millionen Euro) für selbst genutztes Wohneigentum: Aufgrund der günstigen Zinskonditionen zeigen Modellrechnungen, dass der Wegfall des Zuschusses durch einen geringeren Finanzierungsaufwand in den meisten Fällen vollständig ausgeglichen wird.
Neues Darlehensprogramm der NRW.BANK für gewerblich oder kulturell genutzte sowie religiöse Baudenkmäler (40 Millionen Euro): Auch bei gewerblich oder kulturell genutztem Eigentum werden sich Antragsteller in den meisten Fällen gegenüber der Zuschussförderung besser stellen.
Hintergrund der Neuregelung ist, dass die Zuschussförderung für den Denkmalschutz nie auskömmlich war und in den vergangenen 20 Jahren stetig gesunken ist.
Mit den beiden neuen Darlehensprogrammen werden die Zahl der möglichen Objekte und zugleich das Fördervolumen erheblich erhöht.

"Die Zuweisungen des Landes sind ein neuer Rekord.
Die zweite Modellrechnung basiert auf den Steuereinnahmen des Landes in der Referenzperiode (1. Oktober 2011 bis 30. September 2012).
Gegenüber der im August veröffentlichten ersten Modellrechnung ist das Gesamtvolumen geringfügig um rund 63 Millionen Euro zurückgegangen.

Die Neuausrichtung der Inklusion beginnt mit dem Schuljahr 2019/20.
Die neue verbindliche Systematik wird dann in der Jahrgangsstufe 5 eingeführt und wächst schrittweise weiter auf, bis im Schuljahr 2024/25 der Endausbau erreicht und die komplette Sekundarstufe I umgestellt ist.
Das kommende Schuljahr 2018/19 wird ein Jahr des Übergangs sein, in dem die Neuausrichtung der Inklusion im Dialog mit allen Beteiligten sorgfältig vorbereitet wird.
Im Endausbau zum Schuljahr 2024/2025 stehen nach der Modellrechnung an den weiterführenden Schulen insgesamt 9.133 Stellen zusätzlich, also über die normale Schüler/Lehrer-Relation hinausgehend, zur Unterstützung für das Gemeinsame Lernen zur Verfügung.

Eine wichtige Grundlage für die konkrete Unterstützung ist die zweite Modellrechnung, die die aktuellen Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2013 berücksichtigt.
Aufgrund der neuen Zahlen werden 59 besonders finanzstarke, so genannte abundante Kommunen zur Solidaritätsumlage herangezogen.
Das ist eine weniger als nach der ersten Modellrechnung, die 60 abundante Kommunen ermittelt hat.

Neu eingeführt wird eine Klima- und Forstpauschale mit einem Volumen von zehn Millionen Euro.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2022.
Die Modellrechnung für das GFG 2022 ist im Internet unter www.mhkbg.nrw abrufbar.

Das Gutachten basiert auf der aktuellen Bevölkerungsvorausberechnung und Haushaltemodellrechnung von IT.NRW von 2019 und stellt anhand unterschiedlicher Szenarien dar, in welcher Bandbreite Neubau in Nordrhein-Westfalen notwendig wird.

Die Zahl der HIV-Neuinfektionen und die Gesamtzahl der Menschen, die mit HIV in Deutschland leben, können nur mit Hilfe von Modellrechnungen abgeschätzt werden.

Modellrechnungen in Kombination mit Projektionsdaten lieferten Ergebnisse zum städtischen Klima bis Mitte des Jahrhunderts.
Das hat zum Beispiel Relevanz für die Neuplanung von Einrichtungen für ältere Menschen.

7. Als "Stand der Forschung" werden jahrzehntealte Papiere (z. B. die Empfehlungen des Deutschen Bildungsrats aus dem Jahr 1973 und Modellrechnungen für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Hessen aus dem Jahr 1991) benannt.
Ministerin Löhrmann erklärte: "Die Landesregierung ist auch weiterhin der Auffassung, dass sich aus dem Gesetzentwurf keine neuen Aufgaben für die Kommunen als Schulträger herleiten lassen und sich somit auch keine konnexitätsrelevanten Mehrbelastungen für die Kommunen ergeben, die direkt aus dem Gesetzentwurf entstehen.

In NRW besteht bis zum Jahre 2020 nach Modellrechnungen des Bau- und Wohnministeriums und der NRW.BANK ein Neubaubedarf von insgesamt etwa 400.000 Wohneinheiten, der sich auf den freien und den öffentlich geförderten Wohnungsbau verteilt.

Als Hauptakteur im Wohnungsneubau unterstützen wir daher neben der Erhöhung von Fördergeldern auch die Absicht, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu überarbeiten.
Die Modellrechnung des MBWSV hat ergeben, dass in den Jahren 2015 und 2016 bei einem Zuzug von rund 400.000 Flüchtlingen, davon 250.000 mit Bleibeperspektive, sowie durch den anschließenden Familiennachzug die zusätzliche Wohnungsnachfrage bei rund 200.000 Haushalten liegt.

Mit dem neuen, größeren Modell entspricht das Innenministerium dem Wunsch der Autobahnpolizei nach mehr Zuladungsmöglichkeiten.
Der Vito verfügt über mehr Platz als das Kombi-Vorgängermodell, sodass die Beamtinnen und Beamten der Autobahnpolizei mehr Stauraum für ihre Ausrüstung haben.
"Absperrmaterial ist bei einem Autobahnunfall lebenswichtig", sagte Herbert Reul und stellte auch eine neue Klappbake zur Verkehrsführung vor, die Pylone und Vorwarnblitzleuchte in einem ist und so die herkömmliche Pylone ersetzt.
Die neuen Fahrzeuge tragen auch der gestiegenen Zahl bei den Neueinstellungen bei der Polizei Rechnung.
Die Kosten für die insgesamt 180 neuen Einsatzfahrzeuge belaufen sich auf elf Millionen Euro.

"Ein weiteres Ziel des Gesetzes ist es", so Kutschaty, "neue Teilzeitangebote für Richter und Staatsanwälte einzuführen, um so die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in den Justizberufen noch weiter zu stärken".
Zusätzlich wird in der Justiz eine Familienpflegezeit als neues Modell der Teilzeitbeschäftigung eingeführt.
Das neue Landesrichter- und Staatsanwältegesetz wird die Beteiligungsrechte beider Berufsgruppen in einem Gesetz zusammenführen.
Es trägt der besonderen Stellung der Staatsanwaltschaft als ein auf Neutralität und Objektivität verpflichtetes Organ der Rechtspflege Rechnung.

Diesem berechtigten Wunsch müssen wir Rechnung tragen", forderte Remmel.
Ein Grünstromvermarktungsmodell schafft auch neue Chancen für die Akteurinnen und Akteure im Bereich Bürgerenergie: Energiegenossenschaften können sich weiter entwickeln vom reinen Aufbau von Erzeugungskapazitäten hin zu Partnern für Händler und Versorger.

Der neue Rechner, der gemeinsam mit dem Forschungszentrum Jülich betrieben wird, bietet eine herausragende Forschungsinfrastruktur und wird entscheidend dazu beitragen, die führende Position der RWTH Aachen und des FZJ in den Bereichen Simulation, Datenanalyse und High Performance Computing weiter auszubauen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Der Hochleistungsrechner CLAIX trägt dem steigenden Rechenbedarf für natur- und ingenieurwissenschaftliche Simulation Rechnung.
Produkt- und Prozessentwicklungen werden hier in einem integrierten Ansatz durch mathematische Modellbildung und Simulation optimiert.
Der neue Hochleistungsrechner steht Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus ganz Deutschland zur Verfügung.

Damit trägt die Stiftung den wachsenden Herausforderungen im Bereich der Vermeidung und Überwindung von Wohnungslosigkeit Rechnung.
Ob Inklusion, Digitalisierung, Klimaschutz oder die Unterstützung von Menschen in schwierigen Lebenslagen - wir wollen dort fördern, wo gesellschaftliche Herausforderungen neue und nachhaltige Lösungen erfordern", betont der Stiftungsratsvorsitzende Marco Schmitz.

Und wir werden dem Wunsch der Hochschulen Rechnung tragen und in der Hochschulforschung renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in den Prozess einbeziehen.
- Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen; - Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal; - Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen;

Bei dem Überblick ist zu beachten, dass Schulen unterschiedliche Organisationsmodelle wählen.
So läuft beispielsweise an den Berufskollegs die Beschulung neu Zugewanderter im Klassenverband - den so genannten Internationalen Förderklassen -, während in den anderen Schulformen je nach Schulstandort sowie individuellem Entwicklungsstand der Schülerinnen und Schüler ganz unterschiedliche Konzepte möglich sind.
Diese Flexibilität ist gewollt, hat sich in der Vergangenheit bewährt und trägt den unterschiedlichen Bedürfnissen Rechnung.