Minister Pinkwart: "Durch den zunehmenden Ausbau der Erneuerbaren Energien entwickelt sich die Energieversorgung immer stärker hin zu einem flexiblen und dezentralen Erzeugungssystem.
Nordrhein-Westfalen hat zentrale Bedeutung für die deutsche Energiewirtschaft und ihre energieintensive Industrie.
Wir müssen deshalb auch unter den neuen Rahmenbedingungen unserer Rolle als Innovationsstandort und Garant für Versorgungssicherheit gerecht werden.
Der Prozess zur Erarbeitung einer Energieversorgungsstrategie kommt daher genau zum richtigen Zeitpunkt.
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Minister Pinkwart: Klimaschutz zum gemeinsamen Erfolg für alle in Nordrhein-Westfalen machen
3. September 2021 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Sinkende Emissionen, steigende Zahlen bei Förderprogrammen, neue Rahmenbedingungen durch EU, Bund und Land: Im Bereich Klimaschutz hat sich in den vergangenen Monaten viel in Nordrhein-Westfalen bewegt.
Eine Zusammenfassung der Entwicklungen bietet der Bericht "Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen - Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen, Ziele und Strategien, Instrumente und Perspektiven".
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Deshalb fördern wir den Ausbau von Beregnungsinfrastruktur auf den Feldern und wassersparender Beregnungstechnik auf den Betrieben.
Wichtig ist auch, das Anbaurisiko durch erweiterte Fruchtfolgen zu minimieren", sagte Heinen-Esser.
Parallel dazu müssten sich die Landwirtinnen und Landwirte mit neuen rechtlichen Rahmenbedingungen insbesondere bei der Düngung vertraut machen und warten gebannt auf die Ausgestaltung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik.
"Die Landwirtschaft muss bekannte und neue Herausforderungen mit unserer Unterstützung meistern", so die Ministerin.
Aktuell ist die Niederschlagssumme im hydrologischen Winterhalbjahr (November-April) vergleichbar zu 2018 und 2019, jedoch ungleich verteilt.

154 Klimaschutzmaßnahmen enthält der Entwurf des Klimaschutzplans NRW, darüber hinaus knapp 70 weitere für die Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels.
Damit will das Land seinen Beitrag zur Erreichung der Treibhausgasminderungsziele leisten.
Für die Zukunft gilt es, Strategien und Maßnahmen an neue Rahmenbedingungen und technische Entwicklungen anzupassen.
Deshalb wird der Klimaschutzplan alle fünf Jahre fortgeschrieben.
Wir setzen auf die Partnerschaft mit Industrie und Wirtschaft Weiter erklärte Minister Remmel: "Wir setzen ausdrücklich auf die Partnerschaft mit Industrie und Wirtschaft.

Dabei unterstützen nicht nur die schon bei der Erstellung des ersten Klimaschutzplans beteiligten Gruppen - darunter wissenschaftliche Institute sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Wirtschafts- und Umweltverbänden - sondern auch ein neu geschaffener Sachverständigenrat, der mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Medien besetzt sein wird.
"Mit diesem Rat sowie einem umfassenden Monitoring der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzplan wollen wir sicherstellen, dass wir die Ziele, die wir mit dem Klimaschutzplan verfolgen, immer im Auge behalten und unsere Strategien und Maßnahmen bei Bedarf anpassen können", so Minister Remmel.
Es gelte etwa in Zukunft neue Technologien oder neue Rahmenbedingungen zu berücksichtigen.
Der Klimaschutzplan Nordrhein-Westfalen sowie weitere Informationen zum Plan und zur Klimaschutzpolitik finden Sie unter: www.klimaschutz.nrw.de

Der Wandel der Arbeitswelt durch die Digitalisierung mache klassischen Arbeitsschutz nicht überflüssig, so Schmeltzer.
"Ganz im Gegenteil.
Und wir müssen die Instrumente und Grenzwerte des Arbeitsschutzes an die neuen Rahmenbedingungen anpassen.
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Das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung hat in den letzten 20 Jahren mit dem "Observatorium der Gesundheitsrisiken" eine umfangreiche Datensammlung über arbeitsbedingte Einwirkungen und Beanspruchungsfolgen aufgebaut.

Bereits im Jahr 2021 konnte die im Auftrag des Landes von IT.NRW entwickelte Software DiAs-PIK zur Registrierung von Asylsuchenden nach der Zertifizierung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erfolgreich im Asylprozess in Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden.
Dabei wurden neben den personenbezogenen auch erkennungsdienstliche Merkmale wie Fingerabdrücke und biometrische Bilder erfasst.
Bevor dieses Tool jedoch für die Registrierung von Vertriebenen aus der Ukraine genutzt werden konnte, war es erforderlich, die Software in vielfacher Hinsicht an neue Rahmenbedingungen anzupassen.
Hierzu gehörte die Aufnahme spezieller Merkmale für die Personengruppe der Vertriebenen und die Entkoppelung vom bisherigen in der Software abgebildeten Asylprozess.
Neben der Entwicklung der Software hat das Integrations- und Flüchtlingsministerium IT.NRW in den Jahren 2020 und 2022 beauftragt, die Hardware für rund 100 Registrierungsstationen in Nordrhein-Westfalen zu beschaffen und kurzfristig die technische Infrastruktur bereitzustellen.

Zudem ist im Gesetz festgeschrieben, dass sich Nordrhein-Westfalen auf die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels vorbereiten muss.
Im Klimaschutzplan sind dafür 66 weitere Maßnahmen enthalten.
"Der Klimaschutzplan - den wir ab jetzt alle fünf Jahre fortschreiben und an neue Rahmenbedingungen und technische Entwicklungen anpassen werden - ist damit der Fahrplan für den Klimaschutz in unserem Land", sagte Klimaschutzminister Remmel, dessen Ressort die Erstellung des Plans federführend betreute und in diesem Zusammenhang einen umfassenden Beteiligungsprozess durchführte:
Insgesamt hatten rund 2000 Menschen an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgearbeitet.
Minister Remmel sagte: "Das verdeutlicht, dass Klimaschutz in NRW nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet wird - mit dem Klimaschutzplan wollen wir nichts vorschreiben, sondern Anreize bieten, Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zu betreiben und aktiv am Klimaschutz made in NRW teilzunehmen."

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Umweltministerium legt Fördersätze für die Hochwasserschutzmaßnahmen 2014 fest / Maximaler Fördersatz von 80 Prozent bleibt erhalten - Neue Rahmenbedingungen werden erarbeitet, um möglichst viele Projekte zu unterstützen
19. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung wird den Ausbau des Hochwasserschutzes in NRW weiter vorantreiben und will mittelfristig möglichst viele Maßnahmen der Deichverbände und kommunalen Anlieger durch finanzielle Mittel des Landes unterstützen.

Die Landesregierung hat dieses Anliegen über den gesamten Entscheidungsprozess auf allen beteiligten Ebenen fachlich und politisch proaktiv begleitet.
"Uns war von Anfang an wichtig, Bildung und Engagement unbürokratisch zu unterstützen und Freiräume für Kreativität und Eigeninitiative in den Schulen zu schaffen," erläutert Minister Dr. Optendrenk.
Die neuen steuerlichen Rahmenbedingungen stärken auch den Bildungsstandort Nordrhein-Westfalen.
Schulen können künftig noch selbstbewusster Projekte umsetzen, den Unternehmergeist junger Menschen stärken und soziale Verantwortung übernehmen - mit steuerlicher Sicherheit.

"Die Vorteile der Samenplantage liegen auf der Hand: Hier können wir eine hohe genetische Vielfalt des Saatguts durch viele beteiligte Individuen bei der Befruchtung sicherstellen", erklärt Dr. Marius Zimmermann, Leiter Sachgebiet Forstgenetik und -vermehrungsgut.
"Außerdem ist die spätere Ernte der Wildbirnenfrüchte effizient und damit auch kostengünstig möglich."
Genetische Vielfalt bedeutet, dass sich Pflanzen an sich ändernde Wuchsbedingungen anpassen können und so auch unter neuen Rahmenbedingungen überleben können.
Vor dem Hintergrund der Klimaveränderungen gewinnt die genetische Vielfalt an Bedeutung.
Gleichzeitig verbessern und erleichtern Samenplantagen die Saatguternte, da die freistehenden Bäume mehr Früchte bilden, die auch leichter geerntet werden können.

Wir bereiten künftige Lehrerinnen und Lehrer darauf vor, jedem Kind - ungeachtet seiner Startbedingungen - den Weg in eine selbstbestimmte Zukunft zu ebnen.
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Das alles geschieht - an allen ZfsL im Bundesland - erstmals unter neuen Rahmenbedingungen.
Nach vielen Gesprächen, die Ministerin Feller in den vergangenen Jahren in den ZfsL geführt hat, sind Verbesserungsmöglichkeiten für Inhalte und Abläufe des Vorbereitungsdienstes geprüft und erste Reformen angestoßen worden, die sowohl den Lehrenden als auch den Lernenden nutzen.
So entlastet die neue "Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung" (OVP) Auszubildende und Prüfende und orientiert sich konsequenter am schulischen Alltag.

Das beginnt bei ganz einfachen Regeln, damit gar nicht erst der Rettungsdienst gerufen werden muss: genug trinken, körperliche Anstrengungen vermeiden oder aufgeheizte Räume verlassen.
Die Beschäftigten im Gesundheitswesen geben zudem ihr Bestes und wir haben grundsätzlich ein hervorragendes Fundament an Strukturen.
Aber wenn sich die Rahmenbedingungen für die Strukturen ändern, und die extreme Hitze stellt in der Form eine neue Rahmenbedingung dar, müssen wir über zusätzliche Maßnahmen reden.
Ich bin froh, dass ich mich gestern darüber mit Praktikerinnen und Praktikern in diesem Bereich austauschen konnte, was bereits gut läuft und wo wir kurz- und langfristig nachbessern müssen.
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Mit dem neuen Gesetz sichern wir die ausgewiesenen Flächen langfristig ab, geben den Regionen mehr Flexibilität und schaffen Verlässlichkeit für den weiteren Ausbau.
So stärken wir zugleich die Akzeptanz für Windenergie als tragende Säule einer resilienten und nachhaltigen Energieversorgung.
Leider schafft der Bund aktuell mit der EEG-Novelle und dem Netzanschlusspaket neue Rahmenbedingungen, die den Ausbau der Erneuerbaren erschweren könnten.
Hier brauchen wir Anpassungen, die einen wirtschaftlichen und kontinuierlichen Ausbau der Erneuerbaren unterstützen - und keine zusätzlichen Hürden.
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In zwei Diskussionsforen zu den Bereichen Güterverkehr und Personenverkehr stellen Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft visionäre Ideen vor, wie die Chancen der Digitalisierung und Vernetzung für eine zukunftsfähige Mobilität in Nordrhein-Westfalen genutzt werden könnten.
Mit dabei sind unter anderem Vertreter von DHL Customer solutions and innovation, Evonik Technology & Infrastructure GmbH, ABC-Logistik, ioki-Inspiring Smart Mobility, ViaVan und LILIUM.
Die Ansätze werden anschließend unter den aktuellen rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen diskutiert.
Abschließend werden politisch-administrative Hebel identifiziert, die dabei helfen, dass sich neue Ideen am Markt durchsetzen und zur Stärkung der Mobilität in Nordrhein-Westfalen beitragen.
Die Ergebnisse der Diskussion werden gesichert und fließen in die Arbeit des Verkehrsministeriums ein.

Fokussieren, Priorisieren und Transformieren
"Mit dem Haushaltsplanentwurf 2024 legt die Landesregierung eine realistische Planung vor", erläutert Minister Dr. Optendrenk.
"Ich bin der festen Überzeugung, dass er die richtige Reaktion auf die aktuellen Rahmenbedingungen ist.
Angesichts der herausfordernden haushalterischen Realität galt es zu fokussieren, priorisieren und transformieren.
Mit den von uns gesetzten Schwerpunkten sichern wir den Erfolg des notwendigen Transformationsprozesses hin zu einer starken, resilienten und klimaneutralen Industrieregion.

Bislang durften Einkünfte aus Sparkassentätigkeiten von den Kommunalpolitikern vollständig einbehalten werden.
Auch die allgemeine Zuverdienstgrenze für Beamte soll angepasst werden: Von bisher 6.000 auf künftig 9.600 Euro im Jahr.
"Der Freibetrag von 6.000 Euro ist 1982 eingeführt worden und wird den aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht mehr gerecht", erläuterte Jäger.
Im Nebenamt ausgeübt werden von Beamten häufig Lehrtätigkeiten an Fachhochschulen, Universitäten oder sonstigen Einrichtungen.
"Gerade dieses Engagement für Bildung und Fortbildung wollen wir fördern."

Die vielfältigen Stellungnahmen wurden ausgewertet und sind dann in den überarbeiteten Erlass eingeflossen.
Für nachgeordnete Behörden besitzt er verwaltungsinterne Verbindlichkeit.
Die Überarbeitung zeigt in Aufbereitung der aktuellen Rahmenbedingungen, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.
Bauminister Michael Groschek erläuterte dazu: "Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts NRW hat weitere Anforderungen an die Ausweisung von Konzentrationszonen in den gemeindlichen Flächennutzungsplänen gestellt.
Ich gehe davon aus, dass wir mit den Ausführungen im neuen Erlass die Gemeinden bei der Planung von Konzentrationszonen unterstützen und insgesamt zur Rechtssicherheit beitragen.

Beim Landesmediengesetz beabsichtigt die Landesregierung, alle Interessierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einzubinden.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es gilt alle berechtigten Interessen sorgsam abzuwägen.
Die Medienwirtschaft ist auf geeignete und zeitgemäße Rahmenbedingungen angewiesen.
Sie ist, wie hier im Ruhrgebiet, ein wichtiger Leistungsträger und Jobmotor der heimischen Wirtschaft.
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Beim Landesmediengesetz beabsichtigt die Landesregierung, alle Interessierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einzubinden.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es gilt alle berechtigten Interessen sorgsam abzuwägen.
Die Medienwirtschaft ist auf geeignete und zeitgemäße Rahmenbedingungen angewiesen.
Sie ist, wie hier im Ruhrgebiet, ein wichtiger Leistungsträger und Jobmotor der heimischen Wirtschaft.
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Der Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans ist am 25. Juni 2013 von der Landesregierung beschlossen worden.
Der Landesentwicklungsplan enthält Vorgaben für alle räumlichen Planungen und Maßnahmen, insbesondere für die Regionalpläne, die gemeindlichen Bauleitpläne und Fachplanungen wie die Landschaftsplanung.
Der neue Landesentwicklungsplan berücksichtigt aktuelle Rahmenbedingungen der Raumentwicklung, beispielsweise die Bevölkerungsentwicklung, den Klimawandel und veränderte Erfordernisse aus der Energiewende.
Er soll insbesondere den derzeit noch geltenden Landesentwicklungsplan aus dem 1995 ersetzen.

Dies hat zu einer dynamischen Entwicklung des Windenergieausbaus in den letzten vier Jahren beigetragen, der sich in dieser Zeit mehr als verdreifacht hat.
Die zunehmenden Fallzahlen haben zu vielfältiger neuer Gesetzgebung, Planung und Rechtsprechung geführt, die eine Überarbeitung des Erlasses erfordern.
Der Entwurf der Neufassung zeigt unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen auf, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.
Mehr als 30 Verbände (unter anderem Energiewirtschaftsverbände, Grundbesitzerverbände, Heimatverbände, Landwirtschaftsverbände, kommunale Spitzenverbände, Naturschutzverbände) sowie die Bezirksregierungen und Regionalplanungsbehörden und Landesbetriebe sind zur Stellungnahme bis zum 26. Juni 2015 aufgefordert.
Gleichzeitig werden die selben Verbände und Fachbehörden jeweils zu einer Anhörung eingeladen und der Landtag informiert.

Die Zwischenergebnisse der Windpotenzialstudie geben uns hierbei Rückenwind und zeigen: Wir sind auf dem richtigen Weg und werden unsere ambitionierten Ziele bis 2030 erreichen.
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Dr. Thomas Delschen, Präsident des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz: "Das LANUV aktualisiert derzeit die Potenzialstudie Windenergie aus dem Jahr 2012 auf der Basis der aktuellen technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die nun vorliegenden Zwischenergebnisse zeigen für zwei Szenarien das Potenzial zur Windenergienutzung im Land.
Daraus ergibt sich ein Rahmen, in den das Gesamtpotenzial einzuordnen ist.

Deswegen fördern wir Zukunftscampus im Rheinischen Revier und Nördlichen Ruhrgebiet und stellen dafür insgesamt rund 13,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Damit setzen wir ein weiteres Vorhaben unserer Fachkräfteoffensive um.
Wir haben hier die Chance, im Sinne der Attraktivität und der Gleichwertigkeit von beruflicher Bildung, für modernste Rahmenbedingungen für Aus- und Weiterbildung zu sorgen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Der Aufruf zur Einreichung von Interessenbekundungen richtet sich an Einrichtungen der beruflichen und akademischen Bildung, die rechtlich geregelte Aus- und Weiterbildungen durchführen.
Gefördert werden Ausgaben für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die gemeinsam in "Kooperationsbüros" Bildungsangebote entwickeln, durchführen und koordinieren sowie das jeweils spezifische Konzept für einen Zukunftscampus erarbeiten.

Aber auch beim Wohneigentum ist die erneut gute Förderung wichtig und richtig.
Wenn junge Familien die Chance haben, ihren Traum von den eigenen vier Wänden zu realisieren, machen sie gleichzeitig dringend benötigten Mietwohnraum frei für andere.
Aus Sicht unserer Mitgliedsunternehmen sind die Förderprogramme durch die hohe Verlässlichkeit und die stetige Anpassung an die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ein wichtiger Anker in der Planung und Umsetzung von Wohnungsbauprojekten.
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Konrad Adenauer, Präsident Haus & Grund Rheinland Westfalen: "Der Wohnungsbau erlebt gerade sehr herausfordernde Zeiten.

Die aktuelle Dynamik ist auch bei der klassischen Freiflächen-PV zu beobachten: In den Jahren 2023 und 2024 wurden Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen mit insgesamt rund 315 Megawatt Leistung installiert - ein Plus von etwa 75 Prozent.
Aktuell sind landesweit 1.178 Freiflächen-PV-Anlagen mit einer Gesamtleistung von 787 Megawatt in Betrieb.
Unter den aktuellen Rahmenbedingungen können viele Projekte auch ohne finanzielle Förderung wirtschaftlich umgesetzt werden.
Die Landesregierung unterstützt den Ausbau der Solarenergie darüber hinaus mit einer Vielzahl von weiteren Maßnahmen, darunter die Erweiterung des Solarkatasters des Landesamts für Natur, Umwelt und Klima (LANUK NRW) und die Kampagne "Freiflächen-PV in NRW".

Ob Arbeitszeit, Mobilität zwischen Karrierewegen oder Übergänge in den Ruhestand: Wir denken den öffentlichen Dienst konsequent vom Arbeitsalltag der Beschäftigten her.
Unser Anspruch ist ein öffentlicher Dienst, der verlässlich bleibt und sich zugleich weiterentwickelt.
Wer Verantwortung für dieses Land übernimmt, soll moderne Rahmenbedingungen vorfinden und Perspektiven haben, die mit den Anforderungen unserer Zeit Schritt halten.
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Der Landesregierung ist die Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes ein wesentliches Anliegen.

Nur die finanzierbaren und kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen werden weiterverfolgt.
Es erfolgt keine Planung "für die Schublade".
Nachrangige Bedarfe werden im nächsten Durchgang der Neuen Masterplanung unter dann aktuellen Rahmenbedingungen betrachtet.
An den fünf Hochschulen, an denen die Neue Masterplanung bereits läuft, hat sich das Verfahren bislang bewährt.
Die gezielte Priorisierung führt dazu, dass sich Hochschule und BLB NRW auf wenige, dringliche Projekte konzentrieren.

Landesregierung bringt Gesetz zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in den Landtag ein
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: Wir stehen fest an der Seite unserer Beschäftigten.
Sie verdienen moderne Rahmenbedingungen, Verlässlichkeit und Wertschätzung
8. Juli 2026 Digitales Studieren Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag, 7. Juli 2026, den Gesetzentwurf zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes beschlossen und dem Landtag zugeleitet.

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Prof. Dr. Ulrich Rüdiger, Rektor der RWTH Aachen: "Dieses Gebäude ist gleich doppelt ein Gewinn für die RWTH Aachen.
Einerseits braucht exzellente Forschung hochmoderne Rahmenbedingungen, die der Ersatzbau uns verschafft.
Andererseits passt der ressourceneffiziente Bau sehr gut zu unserer Nachhaltigkeitsstrategie und zeigt, was im Bausektor in Sachen Nachhaltigkeit bereits alles möglich ist.
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Der neue Internetauftritt des nordrhein-westfälischen Kompetenznetzwerks Stammzellforschung ist online.
Die Suchfunktion nach Informationen über Forschungsvorhaben, geplante Anwendungen oder ethische und rechtliche Rahmenbedingungen wurde verbessert.
Eine wichtige Zielgruppe des neuen Internetauftritts sind, neben Forscherinnen und Forschern, Interessierte und Patienten.
Sie finden auf der neuen Internetseite des Kompetenznetzwerks einen eigenen Patientenbereich.
Der neue Internetauftritt des nordrhein-westfälischen Kompetenznetzwerks Stammzellforschung ist online.
Die Suchfunktion nach Informationen über Forschungsvorhaben, geplante Anwendungen oder ethische und rechtliche Rahmenbedingungen wurde verbessert.

Ministerin Gebauer betonte, dass mehr als jede vierte neue Stelle in der Landesverwaltung im Schulbereich geschaffen würde: "Das zeigt den festen Willen der Landesregierung, die Leistungsfähigkeit der Schulen und die Aufstiegschancen der jungen Menschen weiter zu verbessern.
Wir wollen die Rahmenbedingungen für beste Bildung und unterstützen die Schulen gezielt bei zentralen Zukunftsthemen.
" Als Schwerpunkte für den Haushalt 2020 nannte die Ministerin die Neuausrichtung der Inklusion, den Schulversuch Talentschulen, den Ausbau der Schulpsychologie und die Qualifizierung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern.
Der Entwurf des Einzelplans 05 für das Jahr 2020 sieht insgesamt 1.257 neue Stellen vor.
Der größte Teil der neuen Stellen ist für die Neuausrichtung der Inklusion vorgesehen.
Mit 840 neuen Stellen werden die 775 Schulen des Gemeinsamen Lernens unterstützt.

Neue Stellen für den Rechtsstaat
Neue Stellen für den Rechtsstaat
Die Ergänzungsvorlage sieht die Einrichtung von 50 neuen Planstellen für Richterinnen und Richter sowie von 50 Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei den Amtsgerichten vor.
Die Landesregierung verbessert mit einer Ergänzungsvorlage die Rahmenbedingungen zur Anwendung einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Praxis.

Das COPT-Zentrum schafft für sie die Rahmenbedingungen, um an Spitzenforschung teilzuhaben.
Dies soll eine Strategie für neue Anwendungsmöglichkeiten der Schlüsseltechnologien entwickeln.
In enger Zusammenarbeit mit COPT können so kleine und mittelständische Unternehmen eingebunden werden, die gerade in NRW zentrale Akteure der Anwendung neuer Technologien sind.
Neue Werkstoffe spielen eine zentrale Rolle, da sie Treiber von rund 70 Prozent aller technologischen Innovationen sind.
In diesem Bereich eröffnet Organische Elektronik ein breites Feld neuer technologischer Anwendungen, von organischen LED (OLED) über Technologiebranchen wie Automobil bis hin zu Medizintechnik und Gesundheitswirtschaft.

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Vielfalt, Partizipation und Transparenz - Ministerin Schwall-Düren startet Online-Konsultation zum neuen Landesmediengesetz
Vier Wochen lang, vom 25. März bis zum 19. April 2013, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet den Arbeitsentwurf für ein neues Gesetz zu kommentieren.
Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.
Vielfalt, Partizipation und Transparenz sollen als Kernthemen im neuen Gesetz verankert werden.

Auch ein neuer Ausbildungspodcast wurde vollständig von KI erstellt - vom Text bis zu den Stimmen der Moderatoren.
Ein aktueller Erlass definiert dafür die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und sorgt für einen sicheren und verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Tools.

"Damit richten wir die gesundheitliche Prävention in Nordrhein-Westfalen neu aus", erklärte der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann während der Jahrestagung der LGK in Grevenbroich.
"Wir wollen gesundheitsförderliche Rahmenbedingungen schaffen, die alle Menschen in Nordrhein-Westfalen unabhängig ihres Geschlechts, Alters und kulturellen Hintergrunds erreichen.
Andererseits sollen bestehende Angebote und durch das Präventionsgesetz neu entstandene Strukturen besser aufeinander abgestimmt werden.
Die neue Landesinitiative bündelt die wichtigsten Präventionsaktivitäten in Nordrhein-Westfalen.

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Mehr Autonomie für die Hochschulen: Kabinett beschließt Entwurf für neues Hochschulgesetz
Wiederherstellung der Hochschulfreiheit und Verbesserung der Rahmenbedingungen für Studium und Lehre
Die Landesregierung hat heute den Entwurf eines neuen nordrhein-westfälischen Hochschulgesetzes beschlossen.
Die Landesregierung hat heute den Entwurf eines neuen nordrhein-westfälischen Hochschulgesetzes beschlossen.

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Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bundesländer aufgerufen, rasch Rechtssicherheit und einheitliche Rahmenbedingungen bei der Anpassung neuer Düngeregeln zu schaffen.
Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bundesländer aufgerufen, rasch Rechtssicherheit und einheitliche Rahmenbedingungen bei der Anpassung neuer Düngeregeln zu schaffen.

* Weil Zeitpläne, Größe, bauliche Rahmenbedingungen vage sind, müssen Kostenkalkulationen und Variantenbetrachtungen immer neu angepasst werden.
Die Neue Masterplanung sieht vor, Planung, Genehmigung und Bau deutlich zu beschleunigen.
Wenn diese umgesetzt sind, kann die Neue Masterplanung am jeweiligen Standort aktualisiert werden.

Freiwilligenregister des Landes Nordrhein-Westfalen: Neue Verordnung regelt rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie.

Lässt der bestehende Rechts- und Regulierungsrahmen dies nicht zu, kann auf Experimentierklauseln in Gesetzen zurückgegriffen werden, die Abweichungen vom allgemeinen gesetzlichen Rahmen zu lassen.
Werden bei der Umsetzung innovativer Projekte rechtliche Hürden erkannt, können diese über die Webseite gemeldet werden, um auf dieser Basis neue Experimentierklauseln zu schaffen.
Gleichzeit fördert das Land den Austausch und den Wissenstransfer zwischen neuen und bestehenden Reallaboren sowie Genehmigungsbehörden und erleichtert die Suche nach potentiellen Projektpartnern.
Dabei unterstützt eine neu eingerichtete Anlaufstelle, die über die Webseite erreicht werden kann.
Unternehmen und Institutionen, die Reallabore planen oder betreiben, sind herzlich eingeladen, dem neuen Netzwerk beizutreten.
Dazu benötigen wir beste Rahmenbedingungen, die wir mit einer kompetenten Anlaufstelle, guten Vernetzungsmöglichkeiten und flexiblen rechtlichen Regelungen schaffen.

Neue Regelungen in der Coronaschutzverordnung
Mit neuen Regelungen in der Coronaschutzverordnung zeigt die Landesregierung klare Perspektiven auf
Die neuen Regeln sollen im Zusammenwirken mit dem fortschreitenden Schutz der Bevölkerung durch das Impfen Rahmenbedingungen für das öffentliche und private Leben setzen, die einerseits eine schrittweise größtmögliche Normalisierung aller Lebensbereiche ermöglichen und andererseits einen Wiederanstieg der Infektionszahlen und daraus resultierende gesundheitliche Gefahren und neuerliche Einschränkungen nachhaltig vermeiden.

Mit dem neuen "Board für Entlastung und Beschleunigung" bringt das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium zentrale Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft, Industrie und Gewerkschaften an einen Tisch, um noch besser und schneller zu werden.
Nordrhein-Westfalen geht neue Wege, um Unternehmen zu entlasten.
Mit dem neuen "Board für Entlastung und Beschleunigung" bringt das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium zentrale Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft, Industrie und Gewerkschaften an einen Tisch, um noch besser und schneller zu werden.
Ziel ist es, Verfahren zu vereinfachen, Bürokratie abzubauen und effiziente Rahmenbedingungen zu schaffen.
Das dazu neu gegründete Gremium berät an diesem Freitag zum ersten Mal und tagt künftig alle sechs Monate.

Neue Mobilitätskonzepte mit intelligenten und vernetzten Angeboten bieten die Chance, den Verkehrsfluss zu verbessern und ermöglichen, die bestehende Infrastruktur und die verschiedenen Verkehrsmittel effektiv und effizient zu nutzen.
* Geeignete Rahmenbedingungen Beide Landesregierungen setzen auf technologieoffene Lösungen, die neben der lokal emissionsfreien Elektromobilität z.B. auch die Weiterentwicklung des Verbrennungsmotors, ggf. in Verbindung mit synthetischen Kraftstoffen, vorsieht.
Der Bund ist in der Pflicht für die richtigen Rahmenbedingungen auf EU- und Bundesebene zu sorgen.
Dazu zählen insbesondere + die Verstärkung der Innovations- und Forschungsförderung bei alternativen Antrieben, z.B. im Bereich der Batterieforschung, der Wasserstoffspeicherung oder der Entwicklung industrieller Lösungen für synthetische Kraftstoffe, + die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen, z.B. des Energierechts, um Nutzervorteile für die Nutzer von Elektrofahrzeugen zu generieren, + die Modernisierung der Verkehrs-, Kommunikations- und Energieinfrastrukturen, damit Deutschland Leitregion und Leitmarkt für eine klimaschonende und neue Mobilität wird.

Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hat einen neuen Landesbeirat "Arbeit gestalten NRW" ins Leben gerufen.
Damit gab der Minister den Startschuss für ein neues Programm der Landesregierung, mit dem die Arbeitsbedingungen für Beschäftigte in Betrieben gesundheits- und alternsgerecht gestaltet werden sollen.
"Der Wandel in der Arbeitswelt stellt uns vor neue Herausforderungen", sagte Minister Schneider in Düsseldorf anlässlich der konstituierenden Sitzung des Landesbeirats.
"Wir müssen die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Beschäftigten länger im Erwerbsleben bleiben können.
Der Landesbeirat soll das neue gleichnamige Programm "Arbeit gestalten NRW" aktiv begleiten.

Auf insgesamt 40 Seiten werden darin praxisnahe Hinweise gegeben, wie der Unterricht vor Ort für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler geplant, organisiert und durchgeführt werden kann.
Das Engagement, mit dem sich unsere Schulen ihrer neuen Schülerinnen und Schüler annehmen, ist bewundernswert - insbesondere, wenn man bedenkt, wie herausfordernd die vergangenen zwei Pandemie-Jahre für unsere Schulen gewesen sind.
Mit unserem neuen Rahmenkonzept wollen wir sie und alle am Schulleben vor Ort Beteiligten daher in geeigneter Weise unterstützen.
Dabei ist mir bewusst: Ein gutes Rahmenkonzept benötigt auch gute Rahmenbedingungen.

Neue Regelungen entlasten Vereine und Ehrenamtliche
Neue Regelungen entlasten Vereine und Ehrenamtliche
Höhere Freibeträge, weniger Bürokratie und mehr Spielräume für Vereine und Ehrenamtliche / Minister Dr. Optendrenk: Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen
Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.

In Düsseldorf hat sich der Beirat Digitale Wirtschaft neu konstituiert.
Dazu sind im neu berufenen Beirat auch Vertreterinnen und Vertreter von digitalen Schlüsseltechnologien wie zum Beispiel Künstliche Intelligenz, Blockchain und eHealth sowie der digitalen Bildung vertreten.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart zum Beginn der neuen Beiratsperiode: "Nordrhein-Westfalen muss die Chancen der Digitalisierung konsequent nutzen.
Auch etablierte Unternehmen müssen die notwendigen Rahmenbedingungen vorfinden, um erfolgreich die digitale Transformation zu meistern.

Vier Wochen lang, vom 25. März bis zum 19. April 2013, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet den Arbeitsentwurf für ein neues Gesetz zu kommentieren.
Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.
Vielfalt, Partizipation und Transparenz sollen als Kernthemen im neuen Gesetz verankert werden.
Die Ministerin weiter: "Mit dem neuen Landesmediengesetz wollen wir die staatsferne Medienaufsicht verbessern, so dass die Landesanstalt für Medien (LfM) sich noch deutlicher als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger engagieren kann."

Zur Unterzeichnung der neuen Erklärung waren neben Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart und Innenminister Reul auch die weiteren Partner des Präventionsnetzwerkes anwesend: Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer der IHK NRW, betonte die Wichtigkeit der Sicherheitspartnerschaft besonders für kleinere Unternehmen, die sonst auf sich gestellt seien.
Katharina Geutebrück, stellvertretende Vorsitzende der Allianz für die Sicherheit in der Wirtschaft (ASW West e. V.) wertete die neue Erklärung als äußerst wichtig: "Besonders in der digitalisierten Welt steigen die Herausforderungen in diesem Bereich und Wirtschaftskriminalität in all ihren Facetten richtet enorme Schäden bei Unternehmen an", so Geutebrück.
Stellvertretend für den neu aufgenommenen Verband der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaften in NRW (VWE) war Birgit Neyer anwesend.
"Wir stellen Verbindungen her und arbeiten daran, die Rahmenbedingungen vor Ort wirtschaftsfreundlich auszugestalten", sagte Neyer.
Die neue Erklärung löst die 2001 aufgesetzte Originalversion ab.

Mit dem Neubau hat ein seit mehreren Jahren währender Modernisierungsprozess an den drei anderen Hafthausbereichen des Kreuzbaus seinen Abschluss gefunden.
Der Neubau wurde an gleicher Stelle des in 2015/2016 abgebrochenen Altbaus errichtet.
Minister der Justiz Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach: "Die Inbetriebnahme des größten Flügels des zentralen Hafthauses der JVA Rheinbach stellt einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Verbesserung der Rahmenbedingungen im Sinne eines modernen Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen dar.
Ich wünsche der neuen Leiterin Renate Gaddum stets eine gute Hand und alles Gute für die Zukunft.

Künftig könnten wir - bei weiter verbesserten Rahmenbedingungen - in der Ausbaugeschwindigkeit noch eine große Schippe drauflegen.
Dafür ist eine möglichst dichte und gute Infrastruktur, auch durch neue Mobilfunkanlagen, nötig.
Allein die Telekom hat seit Mitte 2019 rund 550 neue Mobilfunkstandorte in NRW gebaut.
Um neue Standorte, auch im Hinblick auf unseren 5G-Ausbau, schnell realisieren zu können, brauchen wir die aktive Unterstützung von Land und Kommunen.

NRW - die das Land als Forum für den Informationsaustausch zwischen Arbeitnehmern, Unternehmen und Verbänden zur Verfügung stellt - in diesem Jahr neu strukturiert wird.
Ziel dieser Neustrukturierung soll in erster Linie sein, neben Multiplikatoren mehr Unternehmen zu erreichen.
"Mit den Kommunen arbeiten wir bei der Gestaltung von guten Rahmenbedingungen für Familien eng und vertrauensvoll zusammen", betonte Bothe.
"Gemeinsam werden wir neue Schwerpunkte setzen und uns dabei auch an den Erkenntnissen der Enquetekommission ,Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen' orientieren."

Der Aufwuchs ist an eine Neuausrichtung der Landesjugendensembles gekoppelt, die im Sinne der Begabtenförderung und Exzellenzausbildung die musikalische und persönliche Entwicklung der jungen Talente in den Mittelpunkt stellt und gleichzeitig die administrativen Rahmenbedingungen verbessert.
Durch die Neuausrichtung des Programms sollen künftig etwa durch die Förderung spezieller musikalischer Interessen und die regelmäßige Präsentation der Landesjugendensembles an Schulen musikalische Talente auf einer noch breiteren Basis angesprochen werden.
Einen Schwerpunkt bildet zudem die Sicherung des hohen musikalischen Niveaus, etwa durch die Einbindung neuer Konzertformate, anspruchsvoller Konzertstätten sowie bekannter junger Musikerinnen und Musiker genauso wie durch die Beauftragung von Kompositionen und vermehrte Uraufführungen.
Strukturell soll etwa im Bereich des Landesjugendchors ein neues Curriculum erarbeitet und eingeführt werden, das zeitgenössischen Entwicklungen in der Chorszene Rechnung trägt.
Zu den Landesjugendensembles gehören das Jugendsinfonieorchester, die Junge Bläserphilharmonie, das Kammermusikzentrum, das Akkordeon-Orchester, das Zupforchester, der Landesjugendchor, das Jazzorchester NRW, das Percussions-Ensemble "Splash", das Nachwuchsensemble für Neue Musik "Studio Musikfabrik" und das Kinderorchester NRW.

Einen Monat lang, vom 19. Februar bis zum 19. März 2015, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet Vorschläge für eine Neufassung des WDR-Gesetzes einzustellen und zu diskutieren.
Ministerin Schwall-Düren: "Im digitalen Zeitalter ändern sich die Rahmenbedingungen rasant - deshalb brauchen wir in Nordrhein-Westfalen ein neues WDR-Gesetz, das Transparenz und Partizipation stärkt und den WDR fit für die Herausforderungen der Zukunft macht.
Bei der Neufassung des Gesetzes ist uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig.

Die Broschüre liegt nun in einer aktualisierten Neuauflage vor.
Es fehlen oft wichtige Informationen über die Rahmenbedingungen.
Die Broschüre liegt nun in einer aktualisierten Neuauflage vor.

Des Weiteren sind eine Pforte und ein Sicherheitszaun entstanden, der den Neubaukomplex umgibt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat LVR-Direktorin Ulrike Lubek heute bei einer feierlichen Übergabe den Schlüssel für das neue Klinikgebäude übergeben.
Sowohl für die Patientinnen als auch für das Personal vor Ort sind bauliche Rahmenbedingungen entstanden, die eine gute und moderne Behandlung ermöglichen", sagt Gesundheitsminister Laumann.
"Wir alle beim Landschaftsverband Rheinland, insbesondere die forensischen Patientinnen und Mitarbeitenden der LVR-Klinik Bedburg-Hau, haben diesen Neubau lange herbeigesehnt.
Diesem ersten Schritt zur Weiterentwicklung der forensischen Psychiatrie folgt hoffentlich rasch die Fertigstellung von zwei weiteren geplanten Neubauten für die suchtkranken und psychisch kranken Patientinnen und Patienten.

Für das neue Schulnetzwerk zur Alphabetisierung haben sich seit Beginn des Schuljahres bereits 35 Schulen angemeldet.
Viele neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler müssen diese Fähigkeiten in der deutschen Sprache zunächst erwerben.
Ich bin den Kollegien in unseren Schulen sehr dankbar für das große Engagement, mit dem sie sich um eine gute Integration neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler kümmern.
Das ist und bleibt eine große Herausforderung, bei der wir sie mit klaren rechtlichen Rahmenbedingungen und konkreten Ansätzen für die Alphabetisierung so gut wie möglich unterstützen wollen.

Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.
Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir setzen auf engen Dialog zum Zwecke besserer Rahmenbedingungen im Mittelstand mit Wirtschaft, Kommunen und Gewerkschaften.
Hierzu freue ich mich sehr auf den weiteren Austausch im neuen Beirat und die Fortentwicklung und Umsetzung möglichst vieler konkreter Vorschläge.

Auf dieser Basis sollen auch in Zukunft erforderliche Maßnahmen zielgerichtet und unter Berücksichtigung der naturräumlichen Rahmenbedingungen umgesetzt werden.
Zum Beispiel haben sich flächendeckende und wiederholte Stickstoff-Bodenproben, ein kurzer Zwischenfruchtanbau nach Getreide/Winter-Raps und vor Winter-Weizen oder eine neue Methode der Temperaturmessung zur Bestimmung des Vegetationsbeginns im Frühjahr als sehr erfolgreich herausgestellt.
Mit dem neuen 12-Punkte-Programm haben die beteiligten Partner eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit und Stärkung des vorsorgenden Trinkwasser- und Ressourcenschutzes vereinbart.
Neue Plattformen und Veranstaltungen der Landwirtschaftskammer dienen dabei dem Wissenstransfer und Austausch.

Auch sie brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, gerade vor dem Hintergrund globaler Herausforderungen, etwa bei der Ernährungssicherheit oder dem Klimawandel.
Neue Förderperiode bringt mehr finanzielle Unterstützung
Aktuell gibt es eine neue, gemeinsame Förderrichtlinie des Landes mit Geldern aus dem europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfond der Europäischen Union (EMFAF).
Um das Fischerei- und Aquakulturwesen in Nordrhein-Westfalen über die neue Förderung zu informieren und den Fachaustausch zu fördern, richtete das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz am 4. März 2024 in Düsseldorf eine Informationsveranstaltung aus, gemeinsam mit dem Aquakulturtag NRW, der vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW veranstaltet wird.

Die Bieter erhalten dabei die Rahmenbedingungen, die bei der Angebotsabgabe zu beachten sind.
Planung und Entwurf von Rück- sowie Ersatzneubau wird vom Auftragnehmer übernommen.
Der Großteil der neuen Brücke besteht aus Betonfertigteilen mit Ortbetonergänzung.

Damit stärken wir die Qualität von Forschung und Lehre und schaffen zugleich gute Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium.
Land und Hochschulen werden wieder Partner Mit dem neuen Hochschulgesetz kehren Land und Hochschulen zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zurück.
Verbesserung von Lehre und Studienerfolg steht im Fokus Die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Studiums und der Lehre werden mit dem neuen Hochschulgesetz fortentwickelt.

Über 250 Entscheidungsträger und Experten aus der Energiebranche haben sich in Düsseldorf zur Auftaktveranstaltung des neuen Netzwerks getroffen.
Unter dem Titel "Neue Märkte und Geschäftsmodelle für die Energiewirtschaft" ging es darum, wirtschaftliche Zukunftschancen und Perspektiven für die Nutzung innovativer Energiesysteme in Nordrhein-Westfalen auszuloten.
Bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Netzwerktreffens erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Nordrhein-Westfalen ist das energiewirtschaftliche Kraftzentrum Deutschlands.
Damit die Energiewende gelingt, brauchen wir geeignete Rahmenbedingungen und müssen das energiepolitische Zieldreieck einer sicheren, bezahlbaren und umweltfreundlichen Energieversorgung beachten.
So können für die Energiewirtschaft und die Industrie Chancen für neue Geschäftsfelder, Dienstleistungen und innovative Produkte entstehen.

Hinzu kommen neue Unsicherheitsfaktoren, vor allem die Corona-Infektionen.
Damit die Wirtschaft im Land gestärkt aus der Krise hervorgeht, arbeitet das Land weiterhin an besseren Rahmenbedingungen für Innovationen.
Hier bietet das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz (seit 1.3.2020 in Kraft) enorme Chancen.

Verbesserte Rahmenbedingungen für Alltagsunterstützer
Landesregierung verbessert Rahmenbedingungen für Alltagsunterstützer
Mit den Änderungen der einschlägigen "Anerkennungs- und Förderungsverordnung" (AnFöVO) soll künftig das Anerkennungsverfahren vereinfacht und die Etablierung neuer Angebote erleichtert werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Pinkwart setzt sich für gute Rahmenbedingungen der EU-Regionalförderung ein
Minister Pinkwart setzt sich in Brüssel für gute Rahmenbedingungen der EU-Regionalförderung nach 2020 ein
In den anstehenden Verhandlungen zur Neujustierung der EU-Regionalförderung ab 2020 wird Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Akteur sein.
Nachdem Ende Mai die neuen Vorschläge für die Förderung veröffentlicht wurden und am vergangenen Freitag der künftige EU-Haushalt im Bundesrat zur Diskussion stand, haben heute wichtige Gespräche in Brüssel stattgefunden.

Wohnen, Arbeiten und Handel müssen in Innenstädten neu zusammenwachsen.
Dabei muss sich Quartiersentwicklung auf sich weiter ändernde Rahmenbedingungen einstellen.
Stichworte sind: verändertes Freizeitverhalten, individueller werdende Arbeitsbedingungen mit flexiblen Arbeitszeiten und -räumen, Zunahme des Onlinehandels, Car Sharing, Zunahme des Radverkehrs und der ÖPNV-Nutzung.
Gleichzeitig wächst der Bedarf nach neuen Gemeinschaftsräumen wie zum Beispiel für Public Viewing, das nicht zu Hause sondern im urbanen Raum inszeniert wird.

Öffentlich gefördertes Wohnen, barrierefreies Generationenwohnen und die neue Fördermöglichkeit für rollstuhlgerechten Wohnraum brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, die mit Unterzeichnung der Zielvereinbarung gegeben sind", berichtet der stellvertretende Vorsitzende des BFW NRW Schettler.
Sie profitieren vom Globalbudget, von der Erhöhung der Mietenstufe und den neuen Konditionen der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen und können verstärkt Mittel abrufen", so der Vorsitzende von Haus & Grund Bielefeld Martin Mücke.
Es ist eine gemeinsame Aufgabe von herausragender Bedeutung, die Rahmenbedingungen für ein bedarfsgerechtes und vielfältiges Angebot an bezahlbarem Wohnraum zu erhalten und weiter auszubauen.

Das Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) hat feierlich seinen Forschungsneubau am Venusberg in Bonn eröffnet.
Der Neubau des Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) zählt zu einem der größten Forschungsbauten, die in jüngster Zeit in NRW gebaut wurden.
Das Land übernimmt mit 85 Millionen Euro gut zwei Drittel der Gesamtkosten des Neubaus.
Ministerin Schulze betonte in ihrem Grußwort die Notwendigkeit dieses finanziellen Kraftakts für gute Rahmenbedingungen in Wissenschaft und Forschung: "Hier werden Grundlagenforschung, klinische Studien, Populationsstudien und Versorgungsforschung miteinander verwoben.

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Stärkung des Wissenschaftsstandorts: Nordrhein-Westfalen richtet Forschungsförderung neu aus
Landesregierung schafft bessere Rahmenbedingungen für themenoffene Forschung - Erste Projekte mit insgesamt 22 Millionen Euro Fördervolumen ausgewählt - Ministerin Pfeiffer-Poensgen startet Forschungsreise

Mit der Strukturhilfe werden heute die strukturpolitischen Rahmenbedingungen dafür geschaffen.
In der Region ist in den letzten Wochen und Monaten intensiv daran gearbeitet worden, neue wirtschaftliche Perspektiven für das Rheinische Revier nach dem Ende der Braunkohleverstromung zu identifizieren und mit konkreten, innovativen Projektideen für die Energie und Industrie von morgen zu unterlegen.
Die guten Strategien und Konzepte erhalten nun eine solide Basis, die Entscheidung des Bundeskabinetts verleiht diesen Anstrengungen neuen Schub.

Laut der neuen Bevölkerungsvorausberechnung von IT.NRW setzt sich der Trend einer wachsenden Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen bis 2032 fort.
Kommunen und Regionen erhalten größere Entscheidungsspielräume, um den unterschiedlichen Rahmenbedingungen besser Rechnung zu tragen.
Gerade in Städten der Rheinschiene fehlt bezahlbarer Wohnraum und die neue Bevölkerungsvorausberechnung lässt keine Entspannung erwarten.