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Justizministerkonferenz: Länder fordern neue Rechtsform für Unternehmen und wollen Urheberrecht auf KI-Tauglichkeit prüfen
6. Juni 2025 PHB Digitalisierung blau/pink Foto: iStock.com / monsitj
Die Justizministerinnen und Justizminister haben auf ihrer Frühjahrs-Konferenz am Donnerstag, 5. und Freitag, 6. Juni 2025, in Bad Schandau über aktuelle Rechtsentwicklungen beraten und rechtspolitische Impulse aus Nordrhein-Westfalen aufgegriffen.

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* Rechtsform: GmbH
Ein Ein-Zeilen-Prinzip sorgt für einfachste Bedienung und neue Kunden auf Knopfdruck.

* Unternehmensalter: Gleiches gilt für das vom Bund vorgesehene Höchstalter von zehn Jahren: Für das 2008 gegründete Unternehmen BioNTech oder das 2010 gegründete Unternehmen CureVac wären die neuen Bestimmungen nicht anwendbar.
* Rechtsform: Die bei Start-ups übliche Rechtsform ist die GmbH.
Innovationsminister Pinkwart: "Frankreich hat mit der "Société par actions simplifiée" (SAS) eine neue Form einer Kapitalgesellschaft geschaffen, die eine einfachere Übertragung von Anteilen ermöglicht.

"Die Gründung der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft hat dreifache Signalwirkung für Nordrhein-Westfalen: Sie setzt neue Impulse beim Strukturwandel, sie steht für eine Kräftebündelung bei der Umsetzung der Fortschrittsstrategie des Landes und sie stärkt die Kooperationen zwischen den Forschungseinrichtungen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Insbesondere die Bandbreite der Institute von der Ingenieurtechnik über Unternehmens- und Politikberatung bis zu Gesellschaftswissenschaften ermöglicht neue interdisziplinäre Forschungsprojekte und eine ganzheitliche Betrachtung der Zukunftsfragen einer immer komplexer werdenden Gesellschaft.
Die Forschungsgemeinschaft hat die Rechtsform eines eingetragenen Vereins.

Im Rahmen der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wurde 2017 vom Deutschen Bundestag auch die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung beschlossen.
Dazu wird er eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen (IGA) in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) gründen.
Hoheitliche Aufgaben wie die Durchführung von Planfeststellungsverfahren und -genehmigungen werden künftig durch das ebenfalls neu zu errichtende Fernstraßen-Bundesamt (FBA) ausgeübt.

"Die Gründung der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft hat dreifache Signalwirkung für Nordrhein-Westfalen: Sie setzt neue Impulse beim Strukturwandel, sie steht für eine Kräftebündelung bei der Umsetzung der Fortschrittsstrategie des Landes und sie stärkt die Kooperationen zwischen den Forschungseinrichtungen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Insbesondere die Bandbreite der Institute von der Ingenieurtechnik über Unternehmens- und Politikberatung bis zu Gesellschaftswissenschaften ermöglicht neue interdisziplinäre Forschungsprojekte und eine ganzheitliche Betrachtung der Zukunftsfragen einer immer komplexer werdenden Gesellschaft.
Die Forschungsgemeinschaft hat die Rechtsform eines eingetragenen Vereins.

GWG Kreis Viersen AG
Grevenbroich - 11.30 Uhr: Besichtigung des 1960er-Jahre-Bestandsquartiers "Pillauer Weg" in Grevenbroich-Orken durch Neubau und Bestandssanierung mit öffentlicher Förderung
Die Bestandsgebäude werden energetisch saniert und an das neue Nahwärmenetz, mit Wärmeheizzentrale im Neubau, angeschlossen.
Aachen - 13.30 Uhr: Neubauprojekt entlang der Bahntrasse in zentraler Lage nahe des Hauptbahnhofs Aachen
Mehr Wohnraum für Studierende I: Mit rund 10 Millionen Euro Fördermitteln und einem Gesamtinvest von rund 40 Millionen Euro wird die gewoge AG in zentraler Lage attraktiven Wohnraum für unterschiedliche Zielgruppen im Neubau errichten, Es entstehen 177 Wohnungen, davon rund 99 für studentisches Wohnen und zwei Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen in Kooperation mit der Lebenshilfe.

Gemeinsames Ziel ist, dass die Transformation gelingt, unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig bleibt und von neuen Geschäftsmodellen und Wertschöpfungsketten profitiert.
NORDSTORM: Neue Solarzelle mit höherem Wirkungsgrad
Ein deutsch-niederländisch-norwegisches Konsortium will bisherige Solarzellen und -module durch gleich mehrere neue Technologien erheblich verbessern.
Im Ergebnis wollen die Partner den Rohstoffverbrauch deutlich verringern und den Wirkungsgrad auf ein neues Niveau heben.
Aus NRW sind das Forschungszentrum Jülich sowie die Henkel AG & Co. KGaA (Düsseldorf) an NORDSTROM beteiligt, das Land unterstützt das Vorhaben mit 470.000 Euro.

Für die auf dem Friedensplatz in Münster stehende Skulptur von Eduardo Chillida wird mit der Portigon AG ein gesonderter Kaufvertrag abgeschlossen.
Der Vereinbarung vorausgegangen war ein im Frühjahr 2015 begonnener intensiver Austausch zwischen der Portigon AG, der Kunstsammlung NRW, dem Land und dem Kulturfachlichen Beirat des Runden Tisches zum weiteren Umgang mit Kunst im Unternehmensbesitz des Landes.
"Das Kulturministerium und die Portigon AG haben heute als Vertragspartner ein klassisches Win-Win-Geschäft abgeschlossen.
Die neue Stiftung ist ein Gewinn für die Bürger Nordrhein-Westfalens, und die Portigon AG erhält die erforderliche Entschädigung für die Herausgabe der Vermögenswerte", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Dr. Peter Stemper, der Vorstandsvorsitzende der Portigon AG erklärte: "Es ist uns gelungen, eine tragfähige Transaktion mit der Kunstsammlung NRW zu vereinbaren, die dem Wert der Werke angemessen ist."
Auch Dr. Marion Ackermann, die Direktorin der Kunstsammlung NRW, betonte die Bedeutung des Vertrages: "Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, die wertvolle Sammlung der Portigon AG für Nordrhein-Westfalen zu bewahren.

Stichworte dazu seien ortsungebundenes Arbeiten, neue Organisationsformen wie fluide Netzwerke und unternehmerische Eigenverantwortung.
Wie tiefgreifend diese Veränderungen sein können, erklärte Thomas Sattelberger, ehemaliger Vorstand der Deutschen Telekom, der Continental AG und der Lufthansa Passage, in seiner Keynote: "Talentverknappung und Transformationsdruck sind Treiber neuer Arbeitswelten und insbesondere anderer Arbeitszeitregimes.
Diese Herausforderungen haben Auswirkungen auf ein neues Teilhabe- und Demokratieverständnis.

Die Kölner Verkehrs-Betriebe AG war das erste Unternehmen, das sich im Rahmen der Veranstaltung vorstellte.
Sie erprobt unter dem Begriff "digitale Lernprojekte" verschiedene neue Formate in der betrieblichen Weiterbildung.
Vertreter der Gustav Hensel GmbH & Co. KG berichteten anschließend, wie sie mit Einführung eines neuen Produkts in eine moderne Produktionsstraße investiert und die Produktion von überwiegend manueller auf automatisierte Fertigung umgestellt haben.
Schließlich berichtete die ERGO Group AG, wie sie mit dem Programm transformation@ergo daran arbeitet, ihren Mitarbeitenden den Einstieg in die neue Arbeitswelt zu erleichtern und Ängste vor neuen Methoden abzubauen.

Bereits seit 2011 erweitert der führende Paketdienstleister Deutschlands permanent seine Infrastruktur, um die konstant steigende Nachfrage mit hoher Qualität zu bedienen und neue Services wie etwa die taggleiche Zustellung voranzutreiben.
So hat das Unternehmen in den vergangen zwei Jahren mehr als 2.000 neue Arbeitsplätze bundesweit geschaffen und rund 750 Millionen Euro in das Paketnetzwerk investiert.
"Mit der Errichtung eines weiteren Mega-Paketzentrums in Bochum haben wir die Möglichkeit, mitten im Ruhrgebiet eine hochmoderne und zukunftssichere Betriebsstätte aufzubauen, die auch den gut qualifizierten Mitarbeitern der Adam Opel AG sowie interessierten Bewerbern aus der gesamten Region langfristige Perspektiven bietet", betont Uwe Brinks, Chief Production Officer der Deutschen Post DHL.
Bereits im Februar hatte die Adam Opel AG die Initiative Berufsperspektive für die Bochumer Beschäftigten gestartet, an der sich nun auch die Deutsche Post DHL beteiligt.
Opel wirbt dabei aktiv für seine hochqualifizierten und flexiblen Mitarbeiter, um bei namhaften Unternehmen neue Berufsperspektiven zu eröffnen.
In einem neu geschaffenen Forum stellen sich Unternehmen vor, um mit den Opel-Beschäftigten in Kontakt zu treten.

Das Land ist grundsätzlich sehr daran interessiert, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Portigon AG, für die keine konkreten Einsatzmöglichkeiten mehr bei der Gesellschaft bestehen, neue berufliche Perspektiven im öffentlichen Dienst zu eröffnen.
Zu diesem Zweck ist in Absprache mit der Portigon AG deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zugang zum zentralen Stellenmarkt des Landes eingeräumt worden.
Das Land ist grundsätzlich sehr daran interessiert, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Portigon AG, für die keine konkreten Einsatzmöglichkeiten mehr bei der Gesellschaft bestehen, neue berufliche Perspektiven im öffentlichen Dienst zu eröffnen.
Zu diesem Zweck ist in Absprache mit der Portigon AG deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zugang zum zentralen Stellenmarkt des Landes eingeräumt worden.

Düsseldorf ist die erste Stadt in Deutschland, in der dieses neue Modell zum Einsatz kommen wird.
Unter dem Titel "Die Ruhe weg" hat Verkehrsminister Michael Groschek gemeinsam mit dem Vorstandssprecher der Rheinbahn AG, Dirk Biesenbach, den 17. bundesweiten Tag gegen Lärm eröffnet.
Highlight der Veranstaltung war die Präsentation eines neuen Hochgeschwindigkeitsschienenschleifwagens der Rheinbahn.
Düsseldorf ist die erste Stadt in Deutschland, in der dieses neue Modell zum Einsatz kommen wird.

Wohnstätte Krefeld Wohnungs-AG
Düsseldorf - 13.00 Uhr: Im Dialog vor Ort: GOL:D ECK Landmarken Neubau mit gemischter Nutzung
GOL: D ECK ist ein fertiggestelltes Neubauprojekt der Landmarken AG auf dem ehemaligen Hallenbadgrundstück an der Lütticher Straße in Düsseldorf-Niederkassel.

GO Mobile AG ist eine Erfolgsgeschichte aus Nordrhein-Westfalen und kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten.
Die neue Kooperation, die in diesen Tagen große Aufmerksamkeit bekam, zwischen e.
GO Mobile AG und Volkswagen AG ist ein starkes Signal.

Durch die Entwicklung einer neuen Zoo-App, einer damit verbundenen Lenkung der Besuchenden und VR-Anwendungen soll der Kölner Zoo im Rahmen dieses Projektes touristisch aufgewertet werden.
Entlang einer neuen Route für Besuchende sollen verschiedene Anziehungspunkte geschaffen werden, z.B. über sensorische Anfassmodelle von Tieren und Multitouchscreens.
Ein VR-Erlebnis im Artenschutz-Zentrum des Zoos stellt den Höhepunkt dieser neuen Route dar.
Antragsteller: AG Zoologischer Garten Köln

So zeigt beispielsweise die gemeinnützige Neue Effizienz gGmbH mit dem Forschungsprojekt THEAsmart2, wie auch mittels digitaler Lösungen überschüssige Abwärme aus Industrie, Gewerbe und Haushalten noch effizienter genutzt werden kann.
Bei Phoenix Contact und Microsoft informiert sich die Ministerin über neueste Entwicklungen bei elektronischer Steuerung, Digitaltechnik und künstlicher Intelligenz.
Energy4Climate organisierten NRW-Standgemeinschaft zusammengeschlossen, um die neuesten Entwicklungen aus Nordrhein-Westfalen bei Wasserstoff und Brennstoffzellen-Technologien zu präsentieren.
Zu den ausstellenden Unternehmen zählen unter anderen die Deutz AG, die Westfalen AG und die RWE Generation SE.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung Köln und bei der Lanxess AG haben einen wichtigen Beitrag zu einer neuen Willkommenskultur für die Industrie in Nordrhein-Westfalen geleistet.
" Das erklärte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart anlässlich des ersten Spatenstichs für die neue Chemieanlage am Mittwoch, 6. März, in Leverkusen.
Wir haben Potenziale identifiziert und wollen neue Projekte zukünftig schneller realisieren.

Einführung der neuen Linie RE 34 zum Fahrplanwechsel ab Dezember 2022
Um vorhandene Trassenkapazitäten optimal zu nutzen und für ein robustes Netz auch während laufender Bautätigkeiten zu garantieren, haben der NWL und der VRR intensive Gespräche mit der Deutschen Bahn AG über eine möglichst frühzeitige Realisierung geführt.
Die neue Linie RE 34 soll Pendlerinnen und Pendlern sowie allen Reisenden eine hochwertige und schnelle Verbindung in Kombination mit weiteren Verbindungen ermöglichen, unter anderem der Nutzung des IC 34 zum Nahverkehrstarif.
Um eine hochwertige Mobilität zu gewährleisten, wird der Start der neuen Linie RE 34 zum Fahrplanwechsel im Dezember angestrebt:
* Eine kundenfreundliche "Eintaktung" der neuen Linie in bestehende Verbindungen kann erst im Verlauf dieses Jahres abgeschlossen werden.

Neu im Kreis der Initiatoren und Sponsoren ist seit diesem Jahr die Fokus Development AG.
* Im Fokus des Projekts "100 Prozent Bad Salzuflen" stehen die Innenstadt von Bad Salzuflen (mit der teilweise bereits neu gestalteten Fußgängerzone), der historische Kurbereich und die Innenstadt von Schötmar.
* Das Projekt "Herdecke neu erleben!" zielt auf die Bürgerinnen und Bürger und auf die Region.

Zunächst besuchte Groschek das Projekt "Grüner Weg" der GAG Immobilien AG in Köln.
Berechnungen gehen von einem Neubaubedarf von 10.000 Wohneinheiten pro Jahr in den kommenden Jahren aus.
Im stark nachgefragten Stadtteil Ehrenfeld hat die GAG damit ein neues Quartier geschaffen, das sich durch eine Mischung aus Wohnen, Gewerbe und Kultur auszeichnet, denn ergänzt werden die Wohnungen durch das neue Domizil des Kölner Künstler Theaters sowie eine Wohngemeinschaft für demenzkranke Menschen.
Die Quartiersentwicklung zeigt deutliche Ansätze einer neuen urbanen Dichte, die in den wachsenden Städten benötigt wird, wenn nicht immer mehr Landschaft zugebaut werden soll.

Der neue Staatsvertrag bietet daneben die Grundlage für einen besseren Vollzug gegen verbleibende illegale Angebote.
So wird mit der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder mit Sitz in Halle/Saale eine neue zentrale Behörde installiert, die nicht nur die erlaubten Angebote im Internet überwachen, sondern auch Schritte gegen illegale Anbieter unternehmen wird.
Zum 1. Januar 2023 wird die Zuständigkeit dann auf die neue Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder übergehen.
Für das stationäre Glücksspiel in Spielhallen und Wettvermittlungsstellen ist neben dem Staatsvertrag das Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag (AG GlüStV NRW) maßgeblich.
Die Anpassung dieses Gesetzes an den neuen Glücksspielstaatsvertrag 2021 wird derzeit im Landtag beraten.

Zuletzt war sie Leiterin Strategie/Unternehmensentwicklung bei der Hochtief Solutions AG.
Dort verantwortete sie unter anderem eine wertorientierte Neuausrichtung des Unternehmens und entwickelte ein neues Steuerungssystem insbesondere im Bauprojektbereich.
Die Finanzminister und der BLB NRW freuen sich, eine erfahrene Führungspersönlichkeit zur Neupositionierung des BLB NRW gewonnen zu haben.

Dr. Dieter Steinkamp, Vorstandsvorsitzender der RheinEnergie AG, informierte über das Klimaschutzprogramm des Unternehmens.
Dazu stelle die RheinEnergie AG 25 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Unternehmen engagiere sich darüber hinaus im Forschungsprojekt "Smart City Cologne", bei dem es um den Umbau von Energiesystemen durch neue intelligente Technologien und um den Ausbau der Elektromobilität geht:

LANXESS AG, Krefeld Uerdingen: LANXESS setzt in einer innovativen Anlage mehr als 90 Prozent nachhaltige Rohstoffe zur Produktion von Hochleistungskunststoffen ein und erforscht das chemische Recycling, um auch Abfallstoffe wieder in die Produktion zurückzuführen.
Ziel ist es, Kunststoffabfälle in chemische Grundstoffe zu zerlegen, die bei der Herstellung neuer Produkte als Rohstoff verwendet werden können.
Institut für Materialwissenschaften, Essen: Im Vorhaben UpZement wollen die Projektpartner unter Federführung des Institutes für Materialwissenschaft der Universität Duisburg-Essen untersuchen, wie eine hochwertigere Wiederverwendung von Abbruch-Zement zur Herstellung von neuem reaktiven Zement realisiert werden kann.
Der anteilige oder vollständige Ersatz von "neuem" Zement durch reaktivierten Zementstein senkt den Energiebedarf und energie- sowie prozessbedingte CO2-Emissionen der Zementherstellung erheblich.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. A4: Feierliche Einweihung des neuen Abschnitts zwischen Düren und Kerpen
A4: Feierliche Einweihung des neuen Abschnitts zwischen Düren und Kerpen
Fast auf den Tag genau sechs Jahre nach dem ersten Spatenstich haben Vertreter von Bund, Land und der RWE Power AG den erfolgreichen Abschluss der Verlegung der A4 zwischen den Anschlussstellen Düren und Kerpen gefeiert.
Mit einer gemeinsamen Fahrt in Elektroautos und einem Doppeldeckerbus weihten Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Landesverkehrsminister Michael Groschek und der Vorstandsvorsitzende der RWE Power AG, Matthias Hartung, einen Teil der insgesamt 17,6 Kilometer langen Strecke ein.

Simone Jost-Westendorf (Sprecherin AG Journalismus), Leiterin des JournalismusLabs der Landesanstalt für Medien NRW: "Das Arbeiten im Journalismus und in den Medien hat sich durch technologische und wirtschaftliche Entwicklungen in den vergangenen Jahren deutlich verändert.
Umso mehr braucht es qualifiziertes Personal und exzellenten Nachwuchs, der sich flexibel auf immer wieder neue Herausforderungen einstellt.
Um den Fachkräften der Zukunft den Einstieg in Medienberufe zu erleichtern, empfiehlt die AG Journalismus zeitgemäße Aus- und Weiterbildungskonzepte ebenso wie mehr Sichtbarkeit für die Branche.
Nadia Radojevic (Sprecherin AG Bewegtbild), Geschäftsführerinnen der Internationalen Filmschule Köln: "Der Fachkräftemangel in der Film-, TV und Entertainmentbranche ist signifikant und wird sich mit Blick auf die demografische Entwicklung in den kommenden Jahren weiter verschärfen.

GAG Immobilien AG
Köln - 16.30 Uhr: Nachbarschaftsfest im barrierefreien Neubau für alle Generationen
Bezahlbarer inklusiver Wohnraum für den Kölner Süden: Im "Sürther Feld" im Stadtteil Rodenkirchen sind 35 neue Wohnungen und zwei Wohngruppen des Vereins "Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Ortsvereinigung Rodenkirchen e.V." sowie eine Wohngruppe für junge Menschen mit Behinderung der Diakonie Michaelshoven entstanden.

In den nächsten 24 Monaten errichten wir dafür hunderte weitere neue Standorte in NRW oder verbessern bestehende Standorte mit modernerer Technologie und höheren Datenraten.
Valentina Daiber, Mitglied des Vorstands der Telefónica Deutschland Holding AG: "Wie überall in Deutschland haben wir auch in NRW unser o2 Netz trotz Corona, Energiekrise und Inflation weiter stark ausbauen können.
Auch in ihrer Neuauflage hat diese erneut wieder viele sehr gute Maßnahmen beschlossen, die den Ausbau speziell in NRW nochmals weiter beschleunigen werden.

Verkehrsminister Hendrik Wüst hat sich heute in Aachen über eine neue Technologie zum grenzüberschreitenden Einsatz von elektronischen Tickets im ÖPNV informiert.
Die neue Technologie wird derzeit in einem Pilotprojekt in der Region Aachen und Limburg (NL) getestet.
Hendrik Wüst, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, freut sich auf neue Lösungsansätze: "Wir verfolgen das erste Projekt dieser Art in Nordrhein-Westfalen mit großem Interesse und sind gespannt auf die Ergebnisse.
Im Rahmen des europäischen Forschungs- und Entwicklungsprogramms Horizon 2020 arbeiten der Aachener Verkehrsverbund (AVV) und die Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-AG (ASEAG) gemeinsam mit Partnern aus den Niederlanden, Luxemburg und Deutschland im Projekt European Travellers Club (ETC).

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Minister Duin und der Vorstandsvorsitzende der japanischen Lixil Corporation sprechen über Perspektiven nach Übernahme der Grohe AG
Der japanische Konzern hatte am 22. Januar 2014 die Grohe AG für drei Milliarden Euro übernommen und dem Unternehmen so neue Zugänge zum fernöstlichen Markt eröffnet.

Der Minister begrüßte, dass Bayer am Standort Wuppertal rund 400 Millionen Euro in ein Neubauprojekt investiert, in dem Arzneimittel zur Behandlung der Bluterkrankheit hergestellt werden sollen und mehr als 300 neue Arbeitsplätze entstehen.
Die Bayer AG beschäftigt am Standort Wuppertal insgesamt rund 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Die Mehrzahl der 81 neuen Azubis beginnt in diesem Jahr eine Ausbildung als Biologielaborant, Chemielaborant oder als Chemikant.

Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht neues F-35-Rheinmetall-Werk in Weeze
Download (7 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht neues F-35-Rheinmetall-Werk in Weeze
Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht neues F-35-Rheinmetall-Werk in Weeze
Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall AG: "Wir haben Wort gehalten und im Rheinmetall-Tempo eine Hightech-Fabrik für das Herzstück des modernsten Kampfjets der Welt errichtet.

Den Förderantrag hat die Stadt Marl in enger Zusammenarbeit mit ihren Kooperationspartnern RAG AG, RAG Montan Immobilien, Evonik Industries AG und der logport ruhr GmbH erarbeitet.
Zunächst wurden in der mit rund 567.000 Euro finanzierten Phase 1 der Machbarkeitsstudie planungs- und umweltrechtliche Untersuchungen durchgeführt.
"Die Verantwortlichen vor Ort haben sich in enger Abstimmung mit der Landesregierung schon frühzeitig auf den Weg gemacht, um diesem attraktiven Standort ein neues Profil zu geben - mit der Verkehrsanbindung über Straße, Wasser und Schiene und mit marktgerechten Flächen für die Ansiedlung von Unternehmen.
Die Landesregierung fördert den Zukunftsstandort "Neue Victoria" im Rahmen ihrer Bergbauflächenvereinbarung, einer Vereinbarung der Landesregierung mit den Standortkommunen und der RAG AG/RAG MI, sowie im Rahmen von Umbau 21, dem neuen Konzept für die Wirtschaftsförderung in der Emscher-Lippe-Region.

Erster Halt in der Region Niederrhein war die Ausbildungswerkstatt Gleisbau der Deutschen Bahn AG (DB) in Duisburg Wedau.
"Die Deutsche Bahn AG ist einer der größten Arbeitgeber mit bundesweit bis zu 13.000 Auszubildenden in 50 Ausbildungsberufen und mehr als 450 Auszubildenden allein bei der DB Netz AG in Duisburg und Nordrhein-Westfalen.
5.500 junge Nachwuchskräfte stellen wir allein in diesem Jahr in ganz Deutschland ein - das ist ein neuer Rekord.
Wir haben unsere Kapazitäten in Aus- und Weiterbildung massiv ausgebaut und investieren damit in die Zukunft und eine starke Schiene", so Stefan Hemmert, Leiter Human Resources bei der DB Netz AG, Region West.

Zum neuen Ausbildungsjahr wünscht Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider den zehntausenden Berufsanfängern in NRW Glück und Erfolg bei ihrem Start ins Berufsleben.
Zum neuen Ausbildungsjahr wünscht Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider den zehntausenden Berufsanfängern in NRW Glück und Erfolg bei ihrem Start ins Berufsleben.
"Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Entscheidung, eine betriebliche Ausbildung zu beginnen - Ihre Entscheidung ist von zentraler Bedeutung für die Zukunft unseres Landes, wir brauchen Sie als künftige Fachkräfte", sagte Schneider bei der Rheinbahn AG in Düsseldorf.
Dort begrüßte der Minister stellvertretend für alle anderen neuen Auszubildenden 36 Azubis persönlich.

Neues Wohnen im Ostviertel in Aachen Bauherr: gewoge AG, Aachen Architektur: HWR Architekten Gunnar Ramsfjell Architekt BDA (Wettbewerb, Lph 1-4), Dortmund pbs architekten Planungsgesellschaft mbH (Lph 5-9), Aachen Landschaftsarchitektur:
Jurybegründung: "Bei der Arbeit "Neues Wohnen im Ostviertel" wurde in gelungener Weise besonderes Augenmerk auf die Weiterentwicklung des Quartiers gelegt, welches in einem innerstädtischen Umstrukturierungsgebiet liegt.

Neben ihrem unmittelbaren Beitrag zur Wertschöpfung ist die Kreativwirtschaft ein Pionier bei der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle.
Sie nutzt neue Verfahren der Informations- und Medientechnik und erprobt zum Beispiel digitale Vertriebswege.
Ein Expertenteam der Prognos AG und des Instituts ICG Culturplan hat die Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums erstellt.
Dr. Olaf Arndt (Prognos AG) und Prof. Dieter Haselbach (ICG Culturplan) empfehlen der Landesregierung, auf die regionalen Stärken der Branche zu setzen und den Austausch zwischen der Kreativwirtschaft und den Anwendermärkten zu unterstützen.

" Die neue Leitentscheidung ist die Grundlage für die nun anstehenden Plan- und Fachverfahren.
Erst durch diese wird sie dann unmittelbar auch für die bergbautreibende RWE Power AG verbindlich.
* Das Wirtschafts- und Energieministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Entwurf der neuen Leitentscheidung auf Basis der Regelungen im Kohleausstiegsgesetz des Bundes entwickelt.

Das Eisenbahnverkehrsunternehmen löst damit den bisherigen Betreiber, DB Regio AG, ab.
Es ist toll, dass unsere Fahrgäste im Ems-Münsterland-Netz davon mit einem neuen Betreiber und neuen, modernen Fahrzeugen profitieren können.
Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies sagte: "Wir freuen uns, dass wir für diese Bahnverbindung zwischen Niedersachsen und NRW wieder einen neuen Betreiber gefunden haben.

Im ersten Bauabschnitt zwischen Kleve und Geldern verlegt die Deutsche Bahn AG aktuell Kabel und errichtet neue Technikmodule für die Zugsteuerung.
Ronald Pofalla, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn AG: "Wir machen das Schienennetz in Höchstgeschwindigkeit digital - auch am Niederrhein.

Go Mobile AG und StreetScooter GmbH zeigen mit ihren Produkten eindrucksvoll, wie Elekromobilität 'made in Nordrhein-Westfalen' Fahrt aufnimmt", sagte Ministerpräsident Laschet weiter. "
Sie und die Branche leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zu mehr Klima- und Umweltschutz, sie schaffen auch neue Arbeitsplätze und Wertschöpfung in unserem Land.
Go Mobile AG mit der Auslieferung der ersten vollelektrisch angetriebenen Fahrzeuge e.

Zwölf Millionen Euro für saubere Mobilität: Verkehrsministerium fördert Erwerb neuer Gas- und Elektrobusse
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat vier Förderbescheide über insgesamt mehr als zwölf Millionen Euro an die Regionalverkehr Köln GmbH, die Stadtwerke Münster und an die Hagener Straßenbahn AG überreicht.
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat vier Förderbescheide über insgesamt mehr als zwölf Millionen Euro an die Regionalverkehr Köln GmbH, die Stadtwerke Münster und an die Hagener Straßenbahn AG überreicht.
Die Regionalverkehr Köln GmbH schafft sieben Busse mit umweltfreundlichem Bio-Methan-Antrieb für ihre bereits bestehende Flotte an, die Stadtwerke Münster erweitern die E-Bus-Ladeinfrastruktur im Depot um 18 Ladepunkte plus zwei neue ÖPNV-Ladepunkte für E-Busse am Umsteigebahnhof Hiltrup und die Hagener Straßenbahn AG erweitert ihre Elektrobusflotte um 14 weitere Fahrzeuge sowie der zugehörigen Ladeinfrastruktur.

15. Januar 2020 Neue esports player foundation ebnet Esports-Talenten den Weg Foto: Land NRW / Uta Wagner
Als neue Institution will die esports player foundation professionelle Spielerinnen und Spieler von Computerspielen und Nachwuchstalente in deren sportlicher und persönlicher Entwicklung gezielt fördern.
* Deutsche Telekom AG als erster offizieller Förderpartner bestätigt

Jetzt müssten alle Beteiligten mit vereinten Kräften an der Schaffung neuer Perspektiven und hochwertiger Arbeitsplätze am Standort Bochum arbeiten.
Hier stehe auch die Adam Opel AG weiterhin in der Verantwortung, so Minister Duin weiter.
Die Stadt Bochum, die Adam Opel AG und wir als Land arbeiten bereits an der raschen rechtlichen Umsetzung.

Bauherr: GAG Immobilien AG.
Beschreibung: Geplant sind umfangreiche Modernisierungen einschließlich energetischer Erneuerung in rund 1.200 Wohnungen der GAG Immobilien AG in Köln-Chorweiler, die auch die äußere Neugestaltung der Gebäude mit neuen Fassaden, Fenstern und Hauseingängen, den Abbau von Barrieren sowie weitere wohnwertverbessernde Maßnahmen in den Wohnungen und im Wohnumfeld ermöglichen.

Wir stehen jetzt vor einer neuen Stufe der Digitalisierung: In Dortmund beispielsweise entsteht das Europäische Blockchain-Institut, das die praxisnahe Anwendung in der Logistik erforscht und vielfältige Anwendungsbeispiele über eine Open-Source-Plattform zugänglich machen wird.
" eröffnete Claudia Nemat, Vorstandsmitglied für Technologie und Innovation der Deutschen Telekom AG, das zweite Panel der Konferenz. "5G wird in den nächsten Jahren zu einer weiteren Verschmelzung von physikalischer und digitaler Wirklichkeit führen und völlig neue Formate für das Arbeiten, Lernen und auch die Unterhaltung ermöglichen", prognostizierte Claudia Nemat.

Neue Organisation und Struktur
Rund zwei Dutzend Institutionen, Kammern und Initiativen sind Mitglieder des neuen Vereins, der gemeinsam mit dem Kuratorium aus den Partnerinstitutionen der StadtBauKultur NRW die inhaltliche Ausrichtung der Landesinitiative gestalten und über Projekte befinden wird.
Im Vorstand des Vereins arbeiten mit ihm Gelsenkirchens Stadtdirektor Michael von der Mühlen und Kathrin Möller von der GAG Immobilien AG, Köln.
Ende 2012 soll eine neu besetzte Geschäftsstelle in den bewährten Räumen des ehemaligen Europäischen Hauses der Stadtkultur auf dem Gelände der früheren Zeche Rheinelbe in Gelsenkirchen ihre Arbeit aufnehmen und das Programm umsetzen.

Bis 2025 könnten durch eine Neuausrichtung der Förderpolitik und weitere industriepolitische Maßnahmen insgesamt 420.000 zukunftsfähige Arbeitsplätze in der heimischen Umweltwirtschaft gesichert beziehungsweise neu angestoßen werden.
Um dieses Ziel zu erreichen und unsere Position im nationalen und internationalen Wettbewerb halten zu können, brauchen wir neue Impulse.
Mit der Neuausrichtung unserer Förderpolitik und einem neuen Masterplan Umweltwirtschaft stellt die Landesregierung die Weichen dafür", erklärte Minister Remmel.
Als Grundlage für den geplanten Masterplan dient der erste Umweltwirtschaftsbericht NRW, den das Wirtschaftsforschungs- und Beratungsunternehmen Prognos AG im Auftrag des Umweltministeriums erstellt hat.