SEMPRIA-Ergebnisse zu neue Regeln

1. +++ (SEM)

Denn Sport ist viel mehr als der bloße Wettbewerb, es geht auch um soziales Miteinander und Spaß in der Gemeinschaft.
Ich freue mich auf spannende Spiele in den nächsten Wochen und wünsche allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern viel Erfolg", erklärte Jugendminister Joachim Stamp.
Im 27. Jahr ihres Bestehens findet die Tour im neuen Gewand statt: neuer Tour-Name, neuer Zeitpunkt, neue Regeln, neue Spielgeräte, neue Musikanlage, neue Zeitmessuhr und ein offiziell zugelassener neuer FIBA-3x3-Center-Court.
Die Corona bedingte Pause im vergangenen Jahr wurde sinnvoll genutzt, um die Tour zu modernisieren und an die seit diesem Jahr olympische Disziplin 3x3 anzupassen.
Wer 3x3 in Tokio im Großen bestaunen konnte, hat in Nordrhein-Westfalen nun im Kleinen die Möglichkeit, 3x3 auszuprobieren oder sogar an Wochenenden offizielle FIBA-Punkte vom Weltverband einzuspielen.

Datum: 2021-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/basketball-nrw3x3tour-2021-im-27-jahr-im-neuen-gewand;

Themen: neues Gewand # ?, breitensportliche Veranstaltungen # ?, Tourauftakt # ?, Finale # ?, Spaß # ?, Miteinander # ?, Anmeldemodalitäten # ?, Basketballspiel # ?, NRW-Tour # ?, Trägergemeinschaft der Staatskanzlei # ?

2. +++ (SEM)

* Professionalisierung der Aufsicht mit externen Experten
* Sicherung der parlamentarischen Beteiligung
"Der BLB geht die neuen Regeln für ein effektiveres Immobilienmanagement für Nordrhein-Westfalen pro-aktiv an.
Wir haben seit den Sofortmaßnahmen bereits gemeinsam neue Wege beschritten und uns in vielen Bereichen verbessert", sagte BLB-Geschäftsführer Martin Chaumet. "
Fehler sind behoben, jetzt folgt die weitere Umsetzung der Strategie.

Datum: 2014-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eckpunkte-zur-neuausrichtung-des-blb-stehen;

Themen: Kundenorientierung # ?, Sofortmaßnahmen # ?, Neuausrichtung # ?, Eckpunkte # ?, bestehende Fehlsteuerungen # ?, Regierungsverantwortung # ?, neue Instrumente # ?, Transparenz # ?, Professionalisierung # ?, Wirtschaftlichkeit # ?

3. +++ (SEM)

Auf die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen hat der Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz derzeitig keine Auswirkungen, da das Land momentan keinen AstraZeneca-Impfstoff für Erstimpfungen in den Impfzentren erhält.
Auch können bereits vereinbarte Zweitimpfungstermine aufgrund des damit verbundenen organisatorischen Aufwandes nicht nach vorne gezogen werden.
Sofern die Impfzentren im Land wieder AstraZeneca-Impfstoff für Erstimpfungen erhalten sollten, werden die neuen Regeln angewendet.
Das Gesundheitsministerium weist zudem nochmals darauf hin, dass die Impfungen von Personen über 60 Jahre (Priorität 3) in Nordrhein-Westfalen begonnen haben und im Bereich der niedergelassenen Ärzteschaft ab sofort Impftermine vereinbart werden können.
Im Gegensatz zu den Impfungen der Über-80- und Über-70-Jährigen finden die Impfungen nicht in den Impfzentren statt, sondern in den Arztpraxen.

Datum: 2021-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-weiterer-umgang-mit-dem-impfstoff-von-astrazeneca;

Themen: Priorisierung Astrazeneca # ?, jeweilige Arztpraxen # ?, Impfungen # ?, Impfkampagne # ?, Arzt des Vertrauens # ?, Intervall für Zweitimpfung # ?, Zweitimpfung Astrazeneca # ?, individuelle Risikoanalyse # ?, sorgfältige Aufklärung # ?, Termine # ?

4. +++ (SEM)

Und das ist dringend nötig.
Wir werden daher den MPK-Beschluss konsequent umsetzen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Die neuen Regeln werden uns allen viel abverlangen - gerade in dieser Jahreszeit.
Wir sind soziale Wesen.
Solch massive Kontaktbeschränkungen - noch dazu an Weihnachten - liegen nicht in unserer Natur.

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;

Themen: andere Sortimente # ?, ansteckender Virus # ?, FFP2-Masken # ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Versammlungen # ?, Hygieneregeln # ?, Dienstleistungen # ?, Pflegeheime # ?, Bibliotheken # ?, Ausnahmen # ?

5. +++ (SEM)

Medizinprodukte sollen in Europa sicherer werden und Patientinnen und Patienten besser schützen.
Die Europäische Union hat hierfür neue Regularien beschlossen, die die Zertifizierung regeln.
Gerade für kleine und mittlere Unternehmen und Start-ups stellen die neuen Regeln eine große Herausforderung dar.
Das Land hat daher ein Programm aufgelegt, das mit bis zu 3,2 Millionen Euro Beratungen und Maßnahmen zur Kompetenzvermittlung fördert.
Interessierte Unternehmen können jeweils bis zu 7.500 Euro beantragen.

Datum: 2021-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-medizintechnik-hersteller-bei-der-anpassung-neue-eu-regularien;

Themen: neue Regularien # ?, Medizintechnikhersteller # ?, Zertifizierung # ?, Bestandsprodukte # ?, Coronasonderfonds # ?, bisherige Zertifikate # ?, fehlende Zertifizierungen # ?, innovative Medizinprodukte # ?, neue EU-Medizinprodukteverordnung # ?, Kompetenzvermittlung # ?

6. +++ (SEM)

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen wird die Ordnungsämter am 11. November bei den Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln unterstützen.
In Köln, Essen, Duisburg, Bielefeld und Münster wird dafür zusätzlich die Bereitschaftspolizei eingesetzt.
Bereits seit Einführung der neuen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie zeigt die Polizei noch sichtbarer Präsenz.
"Wir müssen weiter alles daransetzen, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und gleichzeitig die Einschränkungen so gering wie möglich halten.
Deshalb wird die Polizei am 11.11. kontrollieren, ob die Corona-Regeln eingehalten werden und bei Verstößen konsequent einschreiten", sagt Reul.

Datum: 2020-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-appelliert-zum-1111-nicht-die-karnevalshochburgen;

Themen: Sessionsauftakt # ?, Ordnungsämter # ?, Ordnungsbehörden # ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Bereitschaftspolizei # ?, Coronakontrollen # ?, Ordnungsgelder # ?, Vollzugshilfeersuchen # ?, gemeinsame Streifen # ?, leidenschaftlicher Karnevalist # ?

7. +++ (SEM)

Gegen Lohndumping und Ausbeutung von Beschäftigten
Minister Schmeltzer: Gegen Lohndumping und Ausbeutung von Beschäftigten
Neue tarifliche Regeln für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Nordrhein-Westfalen
10. Oktober 2016
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat die zuletzt ausgehandelten Tarifverträge für die Auszubildenden und Beschäftigten des Hotel- und Gaststättengewerbes in Nordrhein-Westfalen für allgemeinverbindlich erklärt.

Datum: 2016-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gegen-lohndumping-und-ausbeutung-von-beschaeftigten;

Themen: Allgemeinverbindlicherklärung # ?, Hotelgewerbe # ?, Lohndumping # ?, Arbeitgeber der Branche # ?, Gaststättengewerbe in Nordrhein-Westfalen # ?, Beschäftigte # ?, Ausbeutung # ?, Auszubildende # ?, Tarifvertrag # ?, Bundesverband der Systemgastronomie # ?

8. +++ (SEM)

Insgesamt wurden 12 Tarifgruppen des Wach- und Sicherheitsgewerbes für allgemeinverbindlich erklärt.
Die neuen Stundenlöhne reichen von 9,00 Euro im Objektschutz oder an der Pforte bis 14,07 Euro für Sicherheitsmitarbeiter mit IHK-Prüfung und gelten rückwirkend ab dem 1. Januar 2015, ab dem 1. März 2015 erhöhen sie sich auf 9,35 Euro bzw. 14,56 Euro und ab dem 1. Januar 2016 auf 9,70 Euro bzw. 15,07 Euro.
Die Allgemeinverbindlicherklärung wurde erstmals nach den neuen Regeln des Tarifautonomiestärkungsgesetzes ausgesprochen, das im August 2014 in Kraft getreten ist.
Der Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung wurde von der Gewerkschaft ver.di und dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) gemeinsam gestellt.
Der NRW-Tarifausschuss hat dem Antrag zugestimmt.

Datum: 2015-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-effektiver-schutz-vor-lohndumping;

Themen: Wachgewerbe # ?, Allgemeinverbindlicherklärung # ?, Sicherheitsgewerbe # ?, Lohndumping # ?, Branche # ?, Tarifvertrag # ?, Sicherheitsdienstleistungen # ?, Regeln des Tarifautonomiestärkungsgesetzes # ?, Schmutzkonkurrenz # ?, Tarifautonomiestärkungsgesetz # ?

9. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat die schulpolitischen Verbände und Organisationen mit Bezug zur gymnasialen Oberstufe sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Schulaufsicht zu einem ersten Austausch über die von der Kultusministerkonferenz (KMK) beschlossene Neufassung der Vereinbarung zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung eingeladen.
"Die neuen Regeln für die Oberstufe und das Abitur sollen für mehr Vergleichbarkeit zwischen den Bundesländern sorgen.
Wir setzen damit für die Gestaltung der Oberstufe eine Entwicklung fort, die in den vergangenen Jahren mit gemeinsamen Bildungsstandards und Aufgaben für das Abitur begonnen hat.
Jetzt geht es in allen Bundesländern darum, die neue KMK-Vereinbarung mit Leben zu füllen.

Datum: 2023-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-wollen-die-gymnasiale-oberstufe-im-dialog-mit-allen;

Themen: Abiturprüfung # ?, Gestaltung # ?, Bundesländer # ?, 2 Pole # ?, Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz # ?, deutliche Weiterentwicklung # ?, gymnasiale Oberstufen # ?, vielfältige Handlungsmöglichkeiten # ?, Bildungsstandards # ?, gute Gespräche # ?

10. +++ (SEM)

Die zentrale Frage aber ist: Wie schaffen wir es alle gemeinsam, uns wieder gemeinsam Rahmenbedingungen zu setzen, um eine etwas entspanntere Gesellschaft zu werden.
Politik kann dies nicht verordnen.
Das geht nur mit neuen Regeln, die sich die Mehrheit der Gesellschaft selber setzt", sagte Ministerin Steffens.

Datum: 2015-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wir-sind-eine-burnout-gesellschaft-gesundheitssystem-alleine;

Themen: Burnout-Gesellschaft # ?, Burn-Out # ?, Leistungs-Gesellschaft # ?, Stressbedingte Belastungen # ?, fehlende Gegenstrategien # ?, permanenter Wechseldruck # ?, Stromanbieter # ?, Krankenkasse # ?, Generationen # ?, Krankenversicherung # ?

11. +++ (SEM)

Veränderungen betreffen insbesondere Teilnehmerzahlen bei Veranstaltungen und Festen, wenn die Schwelle von 35 beziehungsweise 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten wird.
In diesen Fällen wird auch die Maskenpflicht ausgeweitet.
Die neuen Regeln treten mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung am Samstag, 17. Oktober 2020, in Kraft und gelten zunächst bis Ende Oktober.
Über die aktuelle Lage hat sich die Landesregierung am Freitag auch mit Vertretern der kommunalen Familie ausgetauscht: Die Landräte sowie die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte nahmen an einer Video-Schaltkonferenz mit Ministerpräsident Armin Laschet, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina Scharrenbach teil.
"Gemeinsame, klare und verbindliche Regeln in Hotspots - das ist angesichts der stark steigenden Infektionszahlen in vielen Städten und Regionen dringend notwendig.

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;

Themen: klare Regelungen # ?, steigende Infektionszahlen # ?, Coronapandemie # ?, Bund-Länder-Kreis # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Beschlüsse # ?, Pressebriefing # ?, Landeskabinett # ?, Anschluss # ?, Ergebnisse # ?

12. +++ (SEM)

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Niederlande und Belgien als Hochrisikogebiete eingestuft: Neue Regeln für die Einreise nach Nordrhein-Westfalen
19. November 2021 Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ab Sonntag, 21. November 2021, gelten strengere Auflagen für die Einreise aus den Niederlanden und Belgien nach Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2021-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlande-und-belgien-als-hochrisikogebiete-eingestuft-neue-regeln-fuer-die;

Themen: Hochrisikogebiete # ?, Quarantänepflicht # ?, Anmeldepflicht # ?, Nachweispflicht # ?, Genesung # ?, negatives Testergebnis # ?, Ausnahmen einer Regel # ?, Einreiseverordnung # ?, erfolgreiche Anmeldung # ?, sogenannter Grenzverkehr # ?

13. +++ (SEM)

"
Vor diesem Hintergrund wird die aktuell gültige, zunächst bis zum 31. Oktober befristete Coronaschutzverordnung um einen Tag bis zum 1. November verlängert.
Die neuen Regeln gelten dann - wie bundeseinheitlich vereinbart - in Nordrhein-Westfalen ab dem 2. November.
Mit der neuen Verordnung wird unter anderem die wichtige AHA-Regel (Abstand - Hygiene - Alltagsmaske) nochmals deutlicher formuliert und deren Geltungsbereiche einheitlicher festgelegt.
So gilt ab dem 2. November grundsätzlich in allen Gebäuden mit Kunden- und Besucherverkehr eine Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske.

Datum: 2020-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des-corona-virus;

Themen: Regierungschefinnen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Beratungen # ?, Beatmungsmöglichkeit # ?, landesweite Wocheninzidenz # ?, Rahmen von Reisen # ?, ungebremster Anstieg # ?, Coronavirus # ?, Kundenverkehr # ?, touristische Zwecke # ?

14. +++ (SEM)

Und ich bin zuversichtlich, dass uns das auch in diesem Fall gelingen kann, wenn sich jeder Zuschauer diszipliniert und verantwortungsbewusst an die besonderen Auflagen vor Ort hält.
"
Neue Regeln für Sportveranstaltungen Ab dem 16. September 2020 dürfen bei Sportveranstaltungen oder bei Wettbewerben wieder mehr als 300 Zuschauer anwesend sein, sofern ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept vorgelegt wird.
Bei mehr als 1.000 Zuschauern gilt - wie auch bei sonstigen Veranstaltungen - eine Obergrenze von einem Drittel der Kapazität der Sportstätte.
Auch die Regelung zur Anzahl von Teilnehmenden bei nicht kontaktfreiem Sport wurde zugunsten von Sportarten mit außergewöhnlichen Mannschaftsgrößen dahingehend erweitert, dass nun alle Spielerinnen oder Spieler, die die jeweilige Sportart erfordert, am Spiel teilnehmen können - auch wenn sie die Höchstzahl von 30 überschreitet.

Datum: 2020-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-mehr-zuschauer-bei;

Themen: bundesweite Teamsportveranstaltungen # ?, Amateursport # ?, Bundesligaspiele # ?, Zuschauerinnen # ?, bundesweite Sportveranstaltungen # ?, Coronaverordnungen # ?, Probebetrieb # ?, Austragungsort # ?, Hygienekonzepte # ?, Zulassung # ?

15. +++ (SEM)

10. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat den "Landespreises Innere Sicherheit 2012" verliehen.
Ausgezeichnet wurden die beiden Ordnungspartnerschaften "Präventions- und Handlungskonzept gegen Gewalt in Marl" und "Alte Hasen - Neue Regeln", ein Verkehrssicherheitsprojekt des Kreises Minden-Lübbecke.
"Die beiden ausgezeichneten Netzwerke zeigen eindrucksvoll, mit wie viel Engagement, Kreativität und vor allem mit wie viel Gespür für das konkrete Sicherheitsbedürfnis vor Ort gehandelt wird", lobte Jäger.
Mit dem "Landespreis Innere Sicherheit" werden seit 2003 beispielhafte Ordnungspartnerschaften im Sinne einer bürgerorientierten, rechtsstaatlichen und professionellen Arbeit ausgezeichnet.

Datum: 2013-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ordnungspartnerschaften-sorgen-mit-viel-engagement-fuer-die-sicherheit-der-menschen;

Themen: neue Regeln # ?, Verkehrssicherheitsprojekt des Kreises # ?, konkretes Sicherheitsbedürfnis # ?, beispielhafte Ordnungspartnerschaften # ?, Präventionskonzept # ?, Gespür # ?, Polizei # ?, Jugendliche # ?, Handlungskonzept # ?, Unfälle # ?

16. +++ (SEM)

Die Zahlen der Eisenbahnverkehrsunternehmen, von DB Sicherheit und DB Station&Service an 43 Bahnhöfen belegen einen positiven Trend: Wurden im Januar 929 und im Februar 398 Maskenverstöße in den Bahnhöfen und auf den Bahnsteigen zur Anzeige gebracht, waren es im März und April jeweils nur 157.
Ein ähnliches Bild ergab sich in den Zügen.
Nur in wenigen Fällen führten Maskenverstöße tatsächlich zu einer Anzeige, weil sich die allermeisten Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer auch an die neuen Regeln halten und Masken des höheren Standards tragen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Ich freue mich, dass die Fahrgäste weiterhin achtsam miteinander umgehen, Rücksicht nehmen und ihre FFP2-Maske oder eine Maske vergleichbaren Standards tragen.
Herzlichen Dank an alle, die in den Zügen, im Bahnhof und an den Bahnsteigen mit Kontrollen weiterhin für das Tragen der Maske sensibilisieren.

Datum: 2021-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schienenpersonennahverkehr-nordrhein-westfalen-weiter-hohe-akzeptanz-bei;

Themen: Bahnsteige # ?, Fahrgäste # ?, sogenannte Atemschutzmaske # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Maskenverstöße # ?, Haltestellen # ?, Züge # ?, Bahnhöfe # ?, Bahnen # ?, Inzidenzwert # ?

17. +++ (SEM)

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Wirtschaftsministerium mit neuen Regeln für die europäische Regionalförderung in Nordrhein-Westfalen
Minister Pinkwart: Wir halten unser Versprechen und vereinfachen die Antragsverfahren

Datum: 2020-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-mit-neuen-regeln-fuer-die-europaeische-regionalfoerderung;

Themen: Efrerahmenrichtlinie # ?, europäische Regionalförderung # ?, regionale Entwicklung # ?, Zuwendungsempfängerinnen # ?, erforderliche Papierbelege # ?, leistungsfähige Anbieter # ?, wirksame Projekte # ?, öffentliches Vergaberecht # ?, Gegenstand von Verhandlungen # ?, Regelungen # ?

18. +++ (SEM)

Der geförderte Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen ist heute so rentabel wie noch nie.
"
Weitere Neuerungen im Förderprogramm: Neue Regeln zur Anzahl der Geschosse: Grundsätzlich können weiterhin landesweit Gebäude mit maximal vier Vollgeschossen mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden.
Neu ist, dass die bisher vorhandene Überschreitungsmöglichkeit für die Städte Bonn, Düsseldorf, Köln und Münster (bisher ausnahmsweise fünf Vollgeschosse) künftig auf bis zu sieben Geschosse erweitert wird und diese Regelung zusätzlich auf die Städte mit über 500.000 Einwohner (Dortmund und Essen) ausgedehnt wird.
Neu ist, dass unter bestimmten Voraussetzungen (rechtskräftiger Bebauungsplan, Umsetzung von Quotenvorgaben, gemischte Belegung) an städtebaulich integrierten Standorten auch eine Förderung von höheren Gebäuden möglich ist.

Datum: 2016-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbau-neue-foerderbestimmungen-gelten-ab-heute;

Themen: neue Förderbestimmungen # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, Zweckbindung # ?, Investoren # ?, Kraft # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Durchschnittseinkommen # ?, Eigenkapitalnachweis # ?, Ergebnisse der Wohnraumförderung # ?, Förderung von Gebäuden # ?

19. +++ (SEM)

Die nun angekündigte Änderung sieht vor, dass bis zu 34 Tage Homeoffice pro Jahr steuerlich so behandelt werden, als wären sie im Tätigkeitsstaat - also z.B. in den Niederlanden - erbracht worden.
Damit entfällt für diese Tage eine doppelte Aufteilung des Einkommens zwischen den Staaten, was den administrativen Aufwand für die Betroffenen deutlich reduziert.
Die neuen Regeln müssen noch von den jeweiligen nationalen Parlamenten bestätigt werden.
Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, dass diese Zustimmung zügig erfolgt - und dass die Gespräche über weitergehende Lösungen fortgesetzt werden.
Denn für viele Pendlerinnen und Pendler, die regelmäßig ein bis zwei Tage pro Woche im Homeoffice arbeiten, bleibt die 34-Tage-Regelung ein Kompromiss.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterung-fuer-grenzpendler-deutschland-und-niederlande-einigen-sich-auf-neue;

Themen: Homeoffice # ?, Grenzpendler # ?, Grenzregion # ?, Einigung # ?, Minister der Finanzen # ?, 34-Tage-Regelung # ?, Hochphasen der Coronapandemie # ?, Rückkehr von Regelungen # ?, alltagstaugliche Lösung # ?, angekündigte Änderung # ?

20. +++ (SEM)

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Neue Regeln zur Umsatzsteuer stärken Bildungsbereich und entlasten Schulen
Unbürokratisch, einfacher und klar: Neue Regeln zur Umsatzsteuer stärken Bildungsbereich und entlasten Schulen - auch Schülerfirmen profitieren
12. November 2025 phb Lehrer mit Tablet, Schüler (2020) Foto: Shutterstock / Monkey Business Images

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratisch-einfacher-und-klar-neue-regeln-zur-umsatzsteuer-staerken;

Themen: Schulen # ?, neue Umsatzsteuerregeln # ?, zusätzliche Klarheit # ?, Schülerfirmen # ?, gelebte Gemeinschaft # ?, umsatzsteuerliche Behandlung # ?, Bildungsbereich # ?, Länder # ?, junge Talente # ?, gute Bildung # ?

21. +++ (SEM)

Fast die Hälfte der Warnmeldungen bei bedenklichem Spielzeug gaben chemische Inhaltsstoffe als Hauptrisikoursache an.
Am häufigsten wurde Kosmetika mit 36 Prozent aller Meldungen gemeldet.
Die EU hat daher im November 2025 neue strengere Regeln für den Verkauf von Spielzeug beschlossen, dazu zählt ein besserer Schutz vor schädlichen Chemikalien.
Zusätzlich müssen künftig alle Spielzeuge mit einem digitalen Produktpass ausgestattet sein, in dem wichtige Informationen über die Zusammensetzung des Spielzeugs online leicht abrufbar sein sollen.
Spätestens ab dem Jahr 2030 sind die Regelungen umzusetzen.

Datum: 2025-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-beim-geschenkekauf-hinweise-zum-kauf-von-spielzeug-0;

Themen: Billigangebote # ?, Kinder der Altersklasse # ?, gefährliche Verbraucherprodukte # ?, sichere Billigware # ?, Qualität # ?, EU-Schnellwarnsystem # ?, Onlineplattformen # ?, Fernost # ?, Weihnachtsgeschenke # ?, Ernährung # ?

22. +++ (SEM)

So wird etwa im Landesnaturschutzrecht klargestellt, dass die Nutzung freigegebener Badebereiche an Gewässern ebenfalls auf eigene Gefahr erfolgt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Maßnahmen zur besseren Rechtsetzung.
Künftig soll bei neuen Regeln stärker darauf geachtet werden, dass sie digital gut umsetzbar sind.
Außerdem sollen Verfahren der Gesetzgebung einfacher und schneller werden.
Durch die Veröffentlichung von Gesetzentwürfen sowie von Stellungnahmen etwa von Verbänden schafft die Landesregierung Transparenz über ihre Gesetzgebung, sodass wiederholte Prüfungen vermieden werden.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-entlastungen-zur-modernisierung-des-staates;

Themen: Modernisierung # ?, Landesvertretung # ?, Staatsmodernisierung # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Download # ?, auswärtige Kabinettssitzung # ?, Geschäftsordnung # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?, kommunale Einrichtungen # ?, Länder # ?

23. +++ (SEM)

"Hitzefrei" auch für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II
Schulministerium ermöglicht Kurzunterricht und "Hitzefrei" auch für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II
Neue Regeln zum verantwortungsvollen Umgang mit Hitze in der Sekundarstufe II vorgestellt - zunächst befristet bis zum Ende des Schuljahres
24. Juni 2026 phb Schule Hand Buch Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die anhaltend hohen Temperaturen stellen derzeit viele Schulen vor besondere Herausforderungen.

Datum: 2026-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-ermoeglicht-kurzunterricht-und-hitzefrei-auch-fuer-schuelerinnen;

Themen: Hitze # ?, Sekundarstufe # ?, Schulleiterinnen # ?, besondere Herausforderungen # ?, Kurzunterricht # ?, Unterrichtsdauer # ?, Unterrichtsfächer eines Tags # ?, angepasster Unterrichtsbetrieb # ?, geordneter Unterrichtsbetrieb # ?, regulärer Stundenplan # ?

24. +++ (SEM)

Kostenhöhe: rund 110 Euro.
Die Landesregierung setzt sich für eine gesetzliche Typisierung unangemessener Betreibungsmethoden ein.
Obwohl mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im November 2014 neue inkassorechtliche Vorschriften in Kraft getreten sind, reißen die Beschwerden in den Schuldnerberatungsstellen und der Verbraucherzentrale nicht ab.
Horrende Gebühren und eine unangemessene Ansprache sind die eine Seite des Problems, eine mangelnde Aufsicht über Inkassounternehmen die andere.
Auch das Für und Wider einer bundesweit zentralen Inkassoaufsicht war Thema im Rahmen der Fachtagung.

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;

Themen: Inkassounternehmen # ?, große Abzocke # ?, kleine Forderungen # ?, Inkassoaufsicht # ?, Inkassowesen # ?, inkassorechtliche Vorschriften # ?, Mittelpunkt einer Fachtagung # ?, unseriöse Inkassopraktiken # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Bundesjustizministerium # ?

25. +++ (SEM)

Die Integration von Migrantinnen und Migranten kommt in Nordrhein-Westfalen einen entscheidenden Schritt voran: Der Landtag beschloss am vergangenen Donnerstag das "Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden".
"Hiermit wollen wir den kommunalen Integrationsräten mehr Möglichkeiten geben, vor Ort politisch mitzuwirken und sich auf kommunaler Ebene Gehör zu verschaffen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die neuen Vorschriften regeln das Zusammenwirken der gewählten Vertreter mit den Ratsmitgliedern.
"Die Reform würdigt die wichtige Arbeit der kommunalen Integrationsräte und verbessert deren rechtliche Rahmenbedingungen", erklärte der Minister.
Zukünftig werden die Integrationsräte am Tag der Kommunalwahl gewählt.

Datum: 2013-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichberechtigtes-miteinander-von-gewaehlten-integrationsraeten-und;

Themen: Ratsmitglieder # ?, Migrantinnen # ?, gleichberechtigtes Miteinander # ?, entscheidender Schritt # ?, gewählte Vertreter # ?, kommunale Integrationsräte # ?, neue Vorschriften # ?, Kommunalwahl # ?, Wahl # ?, Weiterentwicklung # ?

26. +++ (SEM)

Der Entwurf beruht auf einer Initiative der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Minister Peter Biesenbach: "Nordrhein-Westfalen hat erkannt, dass hier eine rechtssichere Regelung fehlt.
Die neue Vorschrift ermöglicht dem Vorsitzenden das Ergreifen von Maßnahmen, um den ungestörten Ablauf der Sitzung zu gewährleisten.
"
Der vorliegende Entwurf sieht eine Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes um eine Regelung vor, nach der bei der Verhandlung beteiligte Personen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen dürfen.

Datum: 2018-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal-bundesrat-billigt-einbringung-eines;

Themen: Gerichtssaal # ?, Verbot # ?, Zustimmung # ?, Bundesrat # ?, Sitzung # ?, Glaubhaftigkeit # ?, neue Vorschrift # ?, sämtliche Erkenntnismittel # ?, ungestörter Ablauf # ?, andere Richtung # ?

27. +++ (SEM)

Minister Johannes Remmel: Politik muss Konsequenzen aus Legionellen-Ausbrüchen ziehen / NRW bringt Bundesratsinitiative ein: Landesregierung fordert gesetzliche Anzeige und stärkere Betreiberpflichten bei Rückkühlanlagen
19. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fordert neue gesetzliche Vorschriften für Verdunstungskühlanlagen.
Mit einer Bundesratsinitiative reagiert die Landesregierung auf die Legionellenepidemie in Warstein im Sommer dieses Jahres.
"Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität.

Datum: 2013-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-johannes-remmel-politik-muss-konsequenzen-aus-legionellen-ausbruechen;

Themen: Rückkühlanlagen # ?, Legionellenepidemie in Warstein # ?, Bundesratsinitiative # ?, Legionellenausbrüche # ?, Risiko für Verbreitung # ?, neue Vorschriften # ?, neue gesetzliche Regelung # ?, Kühlwasser # ?, Sommer eines Jahrs # ?, Antrag # ?

28. +++ (SEM)

Die zweijährige Übergangsregelung zum Verkauf alter Lagerbestände ist abgelaufen.
Die CLP-Verordnung dient dazu, den Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz zu verbessern.
Gefahrenpiktogramme und Sicherheitshinweise auf den Verpackungen müssen den neuen Kennzeichnungsvorschriften entsprechen.
Die alten Gefahrensymbole mit einem orangefarbenen Quadrat im Hintergrund sind durch ein rautenförmiges Piktogramm mit rotem Rahmen ersetzt.
Im Vergleich zu vorher sind die Gefahrenangaben umfassender.

Datum: 2018-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verstoesse-gegen-kennzeichnungspflichten-nicht-hinnehmen;

Themen: Chemikaliensicherheit # ?, Verkaufsregale # ?, verbotene Produkte # ?, chemische Produkte # ?, große Mengen # ?, Behörden # ?, Verstöße # ?, Autozubehör # ?, Ergebnisse des Überwachungsprojekts # ?, Gefahrenpiktogramme # ?

29. +++ (SEM)

Pro Tag darf nur noch eine schriftliche Klassenarbeit geschrieben oder eine mündliche Leistungsprüfung in modernen Fremdsprachen durchgeführt werden.
An Tagen, an denen Klassenarbeiten geschrieben werden, sind schriftliche Tests in anderen Fächern nicht mehr zulässig.
Darüber hinaus soll es auch Entlastungen für Schülerinnen und Schüler in der gymnasialen Oberstufe durch neue Verwaltungsvorschriften zur Ausbildungs- und Prüfungsordnung (APO-GOSt) geben.
Vorgesehen ist, dass die Vertiefungskurse zur individuellen Förderung genutzt werden sollen, so dass auch hier Lernzeiten in den Unterricht integriert werden können.
Schulministerin Löhrmann erklärte: "Die Maßnahmen, die den gemeinsam getroffenen Empfehlungen des Runden Tisches entsprechen, sind in der Verbändebeteiligung überwiegend begrüßt worden.

Datum: 2015-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-setzen-die-empfehlungen-des-runden-tisches-um;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Prüfungsordnung # ?, Basis eines Antrags # ?, Fächerbindung # ?, engagierte Debatte # ?, verkürzter achtjährige Bildungsgang # ?, Ausschussmitglieder # ?, Nachmittagsunterricht # ?, Klassenarbeiten # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?

30. +++ (SEM)

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Neue Düngeregeln in nitratbelasteten Gebieten
Landesdüngeverordnung schreibt zusätzliche Maßnahmen für einen erhöhten Grundwasserschutz vor - Veröffentlichung der neuen Gebietskulisse für den 30. Dezember 2020 geplant
22. Dezember 2020 phb Feld, Düngen Foto: Shutterstock.com / oticki

Datum: 2020-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-duengeregeln-nitratbelasteten-gebieten;

Themen: nitratbelastete Gebiete # ?, zusätzliche Maßnahmen # ?, landwirtschaftliche Düngung # ?, neue Gebietskulisse # ?, zusätzliche Anforderungen # ?, Herbstdüngung # ?, Stand von Karten # ?, Umlaufverfahren # ?, ergänzende Einschränkung # ?, erhöhter Grundwasserschutz # ?

31. +++ (SEM)

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Neue Rechtsvorschriften für die Lehrerausbildung
Neue Rechtsvorschriften für die Lehrerausbildung
Ministerin Gebauer: Wir stärken die Lehrkräfteausbildung der Zukunft

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-rechtsvorschriften-fuer-die-lehrerausbildung;

Themen: Wirtschaftspolitik # ?, neue Rechtsvorschriften # ?, Kommunikationstechniken # ?, moderne Informationstechniken # ?, Lehrkräfteausbildung # ?, Lehrerausbildung in Nordrhein-Westfalen # ?, Weiterentwicklungen # ?, Bereich der Lehrerausbildung # ?, Bestandteil von Studienleistungen # ?, Fächerkanon # ?

32. +++ (SEM)

Ich denke an die Kluft zwischen denen, die mit jedem Cent rechnen müssen, damit sie über den Monat kommen und anderen, die sich darum sorgen, dass sie für ihr Erspartes ab 100.000 EUR Negativzinsen zahlen müssen.
Ich denke an die Welten zwischen dem Digital Native, der mit dem Internet und Künstlicher Intelligenz großgeworden ist, und dem erfahrenen Facharbeiter, dessen Aufgaben immer mehr von Computern und Robotern übernommen werden.
Ich denke an die jungen Bauern, die Angst haben, ob sie angesichts immer neuer Vorschriften den Familienbetrieb erhalten können und die Familien in den Städten, die gesunde Ernährung und fairen Handel großschreiben.
Wer regional erzeugte Lebensmittel will, muss Landwirten Anerkennung entgegenbringen - zum Beispiel einen fairen Preis bezahlen.
Fairness verlangt auch und vor allem, sich bei allem Engagement nie von Aggression, Hass und Wut leiten zu lassen.

Datum: 2020-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-armin-laschet;

Themen: goldene Zwanziger # ?, Großstadt # ?, große Städte # ?, Großstädter # ?, Meinungsverschiedenheit # ?, Mühe des Pendelns # ?, Unterschiedlichkeiten # ?, drastischer Ausbau # ?, eigene moralische Unfehlbarkeit # ?, erfahrener Facharbeiter # ?

33. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Anpassung neuer Düngeregeln
Nordrhein-Westfalen sieht Chance für effektiven Grundwasserschutz durch effiziente Düngeregulierung
Ministerin Heinen-Esser: Eine differenzierte Herangehensweise ist die Voraussetzung für die Akzeptanz zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers

Datum: 2020-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-sieht-chance-fuer-effektiven-grundwasserschutz-durch-effiziente;

Themen: Grundwasser # ?, neue Düngeregeln # ?, Akzeptanz von Maßnahmen # ?, differenzierte Herangehensweise # ?, einheitliche Rahmenbedingungen # ?, sogenannte Gebiete # ?, zusätzliche Maßnahmen # ?, Anpassung # ?, Schutz # ?, Voraussetzung # ?

34. +++ (SEM)

Über 460 Einsatzkräfte waren an diesen Maßnahmen beteiligt.
Landesweit wurden insgesamt 99 Arbeitgeber sowie 878 Beschäftigte aus der Fleischwirtschaft überprüft.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte stichprobenartig die Einhaltung der Arbeitszeiten im Zusammenhang mit den neuen Vorschriften zur elektronischen und manipulationssicheren Arbeitszeitaufzeichnung in Fleischbetrieben nach dem Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch).
Nach erster Sichtung der Arbeitszeitunterlagen wurden noch immer Verstöße gegen die werktägliche Höchstarbeitszeit sowie gegen die Pausenregelung festgestellt.
Nach vorläufigen Erkenntnissen waren diese Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz in den meisten Fällen allerdings nicht gravierend.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pruefung-von-zoll-und-arbeitsschutz-belegen-verbesserungen-der-fleischbranche;

Themen: Fleischbetriebe # ?, Fleischwirtschaft # ?, Arbeitsschutzkontrollgesetz # ?, Fleischbranche # ?, Arbeitszeitgesetz # ?, Arbeitszeitunterlagen # ?, bundesweite Schwerpunktprüfung # ?, elektronische manipulationssichere Arbeitszeitaufzeichnung # ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung # ?, neue Vorschriften # ?

35. +++ (SEM)

Aufwändige Genehmigungsverfahren sind nicht vorgesehen.
Der Entwurf der Siebten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung in den Bildungsgängen des Berufskollegs wurde an den Landtag übermittelt und wird dort nun im Ausschuss für Schule und Bildung beraten.
Vorgesehen ist, dass die neue Vorschrift zum Schuljahr 2024/25 in Kraft treten soll.
Sie finden den Verordnungsentwurf unter dem Link: https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-2182.
pdf

Datum: 2024-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-wir-sorgen-fuer-eine-moderne-berufliche-bildung-auf-der;

Themen: Distanzunterricht # ?, Berufskollegs # ?, Prüfungsordnung # ?, reguläre Unterrichtsform # ?, Bildungsgänge # ?, moderne berufliche Bildung # ?, neue Ausbildungsordnung # ?, synchrone digitale Form # ?, Präsenzunterricht # ?, Einzelerlässe # ?

36. +++ (SEM)

Die klarstellende Regelung geht auf einen Beschluss des nordrhein-westfälischen Landtags von Oktober 2023 zurück, in dem der Landtag die Terrorangriffe der Hamas auf Israel einstimmig aufs Schärfste verurteilt und Israel Solidarität im Kampf gegen diese brutale Gewalt zugesichert hat.
Vor diesem Hintergrund, aber auch mit Blick auf andere terroristische Vereinigungen, stellt das Land Nordrhein-Westfalen mit der neuen Regelung sicher, dass Zuwendungen in keinem Fall zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten genutzt werden.
Die neuen Verwaltungsvorschriften sollen zu einer einheitlichen und effektiven Bewilligungspraxis der verschiedenen Behörden im Land führen.
"Ein besonderes Augenmerk lag darauf, den zusätzlichen bürokratischen Aufwand so niedrig wie möglich zu halten.
Eine Änderung von Förderrichtlinien ist ausdrücklich nicht erforderlich", erläutert Minister Dr. Optendrenk.

Datum: 2024-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-klares-zeichen-gegen-gewalt-und-unterdrueckung;

Themen: Terroraktivitäten # ?, Finanzierungsverbot # ?, terroristische Aktivitäten # ?, praktische Umsetzung # ?, Bewilligungspraxis von Behörden # ?, Ergänzungen der Landeshaushaltsordnung # ?, Rückforderungsklausel # ?, Selbstversicherung # ?, ausdrückliche Änderung # ?, entschiedene Ablehnung # ?

37. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Nordrhein-Westfalen macht die Türen zum Zweiten Bildungsweg weiter auf: Die Aufnahmevoraussetzungen für Abendgymnasien und Kollegs werden flexibler gestaltet.
Nach den neuen Vorschriften können seit Beginn dieses Schuljahres, das an dieser Schulform am 1. Februar 2025 begann, mehr Menschen ohne klassische Bildungsbiografie einen höheren Schulabschluss erwerben.
Schulministerin Dorothee Feller erklärt: "Lernen ist ein lebenslanger Prozess und es ist nie zu spät für einen Neuanfang.
Ob nach persönlichen Herausforderungen oder einer beruflichen Neuorientierung: Ein höherer Schulabschluss bietet neue Chancen.

Datum: 2025-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-mehr-chancen-fuer-ungerade-lebenslaeufe;

Themen: Abendgymnasien # ?, Kollegs # ?, Abendgymnasium # ?, Aufnahmevoraussetzungen # ?, Bildungsgang # ?, Weiterbildungskollegs # ?, Abendrealschulen # ?, Aufnahmebedingungen # ?, Bildungsweg von Menschen # ?, Türen des Zweite # ?

38. +++ (SEM)

21. November 2025 Oliver Krischer Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nach nur zwei Jahren Bauzeit ist die Sanierung des Deichabschnitts zwischen Emmerich und Dornick durch den Deichverband Bislich-Landesgrenze abgeschlossen - knapp drei Jahre schneller als geplant.
Der 2,6 Kilometer lange Abschnitt wurde grundlegend saniert und entspricht nun den aktuellen Regeln der Technik.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Datum: 2025-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochwasserschutz-beschleunigt-minister-krischer-weiht-neuen-deich-am-niederrhein;

Themen: Bislichlandesgrenze # ?, Deichabschnitt # ?, Deichverband # ?, effiziente Baustellenlogistik # ?, neuer Deich # ?, gute Planung # ?, Regeln der Technik # ?, Bauzeit # ?, Hochwasserschutz # ?, Sanierung # ?

39. +++ (SEM)

Der AdR ist die europäische Institution, in der die Regionen und Städte in der Europäischen Union vertreten sind.
Er ist als beratendes Organ in die europäische Gesetzgebung eingebunden.
Durch seine Stellungnahmen zu neuen Rechtsvorschriften und zur europäischen Politik nimmt er Einfluss auf die zukünftige Gestaltung Europas.

Datum: 2026-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/annika-fohn-wird-neues-mitglied-im-europaeischen-ausschuss-der-regionen-fuer;

Themen: Ausschuss von Regionen # ?, europäische Entscheidungen # ?, neues Mitglied # ?, Abgeordnete # ?, beratendes Organ # ?, europäische Institution # ?, nothwendige Klarheit # ?, thätige CDU-Politikerin # ?, thätige Frau # ?, europäische Gesetzgebung # ?

40. +++ (SEM)

Vor allem im Bereich der Bewertung und der Übernahme digitaler Unterlagen wird dem Landesarchiv die Wahrnehmung seiner Aufgaben erleichtert - das war überfällig und ist eine starke Motivation für unsere Arbeit.
"
Mehr als zehn Jahre nach der letzten Novelle des Archivgesetzes 2014 war es notwendig, das Archivgesetz Nordrhein-Westfalen an neue Rechtsvorschriften anzupassen.
Die zentralen Änderungen:
* Datenschutz: Die europäische Datenschutz-Grundverordnung enthält Regelungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten oder zum Recht auf Datenübertragbarkeit, die den öffentlichen Archiven zusätzliche Aufgaben und Pflichten übertragen.

Datum: 2026-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzes-novelle-staerkt-archive-als-orte-des-kulturellen-gedaechtnisses;

Themen: Landesarchiv # ?, Archivgesetz # ?, Archivgut # ?, kulturelles Gedächtnis # ?, Kulturgesetzbuch # ?, Neuregelungen # ?, Wahrnehmung # ?, Archivwissenschaft # ?, Datenübertragbarkeit # ?, Einlieferung # ?

41. +++ (SEM)

Die Neue Masterplanung fokussiert nach dem Trichterprinzip die Planung zielgerichtet und effizient auf jene Maßnahmen, die tatsächlich dringend umgesetzt werden müssen und können.
Die neue Verordnung: recht.nrw.de/gvnrw/2026-s656/
Die neue Verwaltungsvorschrift: recht.nrw.de/mbnrw/2026-243/

Datum: 2026-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-hochschuleigenbau-verordnung-klare-regeln-fuer-hochschulen-die-bauvorhaben;

Themen: neue Hochschuleigenbauverordnung # ?, Bauvorhaben # ?, Hochschulen # ?, Hochschulbau # ?, neue Masterplanung # ?, Universitäten # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Bauherreneigenschaft # ?, Eigentümerverantwortung # ?

42. +++ (SEM)

Die Integrations- und Wertschätzungskampagne #IchDuWirNRW wirbt seit 2018 für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt, unabhängig von der eigenen Herkunft.
In Zeiten der Corona-Pandemie sind gegenseitiges Verständnis und Rücksichtnahme wichtiger denn je.
Genau deshalb rufen ab sofort fünf Integrationsvorbilder aus Nordrhein-Westfalen auf landesweit 6.400 Plakaten dazu auf, mehr Verantwortung füreinander zu übernehmen und sich an die aktuellen Corona-Regeln, wie das Abstandsgebot oder gründliches Händewaschen, zu halten.
Mit dabei sind unter anderem die Fernsehmoderatorin Nazan Eckes und der Rapper Eko Fresh.
"Die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung für uns alle.

Datum: 2020-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirnrw-vorbilder-werben-fuer-gesellschaftlichen-zusammenhalt-der-corona;

Themen: Integrationskampagne # ?, eigene Herkunft # ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt # ?, Wertschätzungskampagne # ?, Einwanderungsgeschichte # ?, Kampagne # ?, Regeln # ?, Plakatenthüllung # ?, Fernsehmoderatorin # ?, Fußballtrainer # ?

43. +++ (SEM)

*
21.01.2022
Aktuelle Corona-Regeln
www.land.nrw/corona/faq Download (419 KB)

Datum: 2022-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-isolierungs-und-quarantaeneregelungen-bei-sars-cov-2-infektionen;

Themen: Quarantäneregelungen # ?, Verkürzung # ?, nötige Änderungen # ?, SARS-CoV-2 # ?, Infektionen # ?, Regelungen # ?, infizierte Personen # ?, eigener Haushalt # ?, Vorgaben # ?, Genesung # ?

44. +++ (SEM)

In den vergangenen Jahren konnten aufgrund der Regelungen der Corona-Schutzverordnung Veranstaltungen und Versammlungen weitgehend nicht stattfinden.
Dazu zählten auch die Osterfeuer.
Es gelten die jeweils aktuellen Hygienevorschriften.
Zwar ist immissionsschutzrechtlich das Verbrennen und Abbrennen von Gegenständen im Freien grundsätzlich untersagt, soweit dadurch die Nachbarschaft oder Allgemeinheit gefährdet oder erheblich belästigt werden.
Das Landesrecht räumt den Gemeinden die Möglichkeit ein, Ausnahmen zuzulassen.

Datum: 2022-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/traditionelle-osterfeuer-koennen-wieder-stattfinden;

Themen: Brauchtumsfeuer # ?, traditionelle Osterfeuer # ?, Freie # ?, Altreifen # ?, Brennmaterial # ?, Strauchschnitt # ?, Verbrennungsprodukte # ?, aktuelle Hygienevorschriften # ?, naturbelassenes Holz # ?, Ortsrecht # ?

45. +++ (SEM)

Gerade viele mittelständische Wohnungsunternehmen haben seit der Aufkündigung der Energieeffizienzhaus-Förderung im Januar 2022 durch die Bundesregierung Investitions- und Modernisierungsprogramme heruntergefahren oder mangels Wirtschaftlichkeit gestoppt.
Hieran hat die Bundesregierung bei gleichzeitigem Höherschrauben von technischen Anforderungen an Gebäude ihren Anteil.
Es braucht dringend ein bundesweites Baukosten-Moratorium: Neue geplante Vorschriften, und alles, was den Bau die kommenden Jahre verteuert oder verteuern wird, ist einem Realitätscheck zu unterziehen.
In dieser herausfordernden Zeit sind die Preistreiber neu zu sortieren.
Zudem brauchen wir eine bundesweite Offensive für Planungsbeschleunigung - auch für den Wohnungsbau.

Datum: 2023-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerdern-was-wohnungen-schafft-mehrjaehrige-oeffentliche;

Themen: öffentliches Wohnraumförderprogramm # ?, Zweckbindung # ?, Wohnungen # ?, herausfordernde Zeit # ?, Wohneigentum # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Bestandswohnungen # ?, Energieeffizienzhausförderung # ?, Mietenstufen # ?, Verfahrensbeteiligungen # ?

46. ++ (IR)

Die Beseitigung der Schäden nach der Unwetterkatastrophe zeigt aktuell zudem, wie wichtig die Ersatzneubauten sind.
Konkret geht es unter anderem um folgende Maßnahmen im neuen Infrastrukturpaket der Landesregierung:
* Ersatzneubauten brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen kann somit bei Ersatzneubauten künftig ohne vorherige Planfeststellung bauen.
In den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten wird bereits jetzt diese Maßnahme noch als Ausnahme angewandt, um schnell zu helfen - künftig ist sie die Regel.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-infrastrukturpaket-ii-des;

Themen: Ersatzneubauten # ?, Wiederaufbau # ?, Flutkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Schäden # ?, Beschleunigung # ?, Straßenbau # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, neue Maßnahmen # ?

47. ++ (IR)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant, das Gesetz zum Maßregelvollzug grundlegend zu überarbeiten.
Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant, das Gesetz zum Maßregelvollzug grundlegend zu überarbeiten.
Ein entsprechender Gesetzentwurf regelt die Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in psychiatrischen Krankenhäusern und in Entziehungsanstalten neu und wurde am Dienstag, 12. Januar 2021, im Kabinett beschlossen.
"Das derzeit geltende Maßregelvollzugsgesetz stammt aus dem Jahre 1999 und ist bisher bis auf einzelne Änderungen weitgehend unverändert geblieben.
Es liegen mittlerweile neue Kenntnisse über den Maßregelvollzug vor, die eine Überarbeitung des Gesetzes notwendig machen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Mit dem geplanten neuen Gesetz wollen wir auch künftig eine sichere, rechtsstaatlich korrekte und erfolgreiche Durchführung der Unterbringung sicherstellen", macht Minister Laumann klar.

Datum: 2021-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-novellierung-des-massregelvollzugsgesetzes;

Themen: Maßregelvollzugsgesetz # ?, Novellierung # ?, Behandlungsangelegenheiten # ?, Stärkung für Selbstbestimmungsrecht # ?, erfolgreiche Eingliederung # ?, forensische Ambulanzen # ?, geplantes neue Gesetz # ?, sichere erfolgreiche Durchführung # ?, strafrechtsbezogene Unterbringungen # ?, verbessertes Behandlungsangebot # ?

48. ++ (IR)

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Flächenpool NRW geht in den Regelbetrieb - Probephase erfolgreich beendet / Neues Leben für brachliegende Flächen
Um Städte und Gemeinden bei der Gewinnung von Flächen für ihre innere Entwicklung zu unterstützen, hat die Landesregierung beschlossen, den Flächenpool NRW im Regelbetrieb weiterzuführen.
Ziel des Verfahrens ist es, brachliegende Flächen in den Kommunen bedarfsorientiert und standortgerecht neuen Nutzungen zuzuführen.
"Der Flächenpool NRW ist das neue zentrale Instrument zum Flächenmanagement in Nordrhein-Westfalen.
Mit Konsens und Transparenz erschließen wir in unseren Innenstädten alte Brachflächen für neue Nutzungen", sagte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek.

Datum: 2014-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechenpool-nrw-geht-den-regelbetrieb-probephase-erfolgreich-beendet-neues-leben;

Themen: Flächenpool # ?, neue Nutzungen # ?, Regelbetrieb # ?, neues zentrale Instrument # ?, Konsens # ?, Flächenmanagement # ?, Städte # ?, Innenentwicklung # ?, Gemeinden # ?, Innenstädte # ?

49. ++ (IR)

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Schulministerium: Die neuen Erlasse bringen Klarheit und präzisieren die Begrifflichkeiten
Neufassung Integrationserlass
Die Neufassung des "Integrations-Erlasses" in den Erlass "Unterricht für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler" und den Erlass "Herkunftssprachlicher Unterricht" verändert keine bestehenden Rechtsnormen bzw. Organisationsformen und entspricht der im Oktober letzten Jahres verabschiedeten Strategie der Kultusministerkonferenz:
In der bisherigen Fassung wird die Beschulung von zugewanderten Schülerinnen und Schülern unter Ziffer 1 in Regelklassen als grundsätzliche Form beschrieben, dem entspricht Ziffer 2.1 der Neufassung.

Datum: 2016-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-die-neuen-erlasse-bringen-klarheit-und-praezisieren-die;

Themen: Neufassung # ?, Organisationsformen # ?, Ziffer # ?, Erlass # ?, Integrationserlass # ?, Verwaltungsgespräche # ?, bisherige Fassung # ?, grundsätzliche Form # ?, Regelklassen # ?, zugewanderte Schülerinnen # ?

50. ++ (IR)

Minister Herbert Reul hat am Montag, 19. Mai 2025, den Entwurf eines neuen Verfassungsschutzgesetzes vorgestellt.
Auf Initiative des Ministeriums des Innern wurde seit Anfang 2024 an dem neuen Regelwerk gearbeitet.
Minister Herbert Reul hat am Montag, 19. Mai 2025, den Entwurf eines neuen Verfassungsschutzgesetzes vorgestellt.
Auf Initiative des Ministeriums des Innern wurde seit Anfang 2024 an dem neuen Regelwerk gearbeitet.
Das Verfassungsschutzgesetz ist erstmalig seit mehr als 30 Jahren neu verfasst worden.

Datum: 2025-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-verfassungsschutzgesetzes-neues-fundament-fuer-heutige-sicherheitslage;

Themen: neues Fundament # ?, heutige Sicherheitslage # ?, neues Verfassungsschutzgesetz # ?, neues Regelwerk # ?, Terroristen # ?, Extremisten # ?, Ministerium des Innere # ?, Anforderungen der Gegenwart # ?, Kontostammdatenanfrage # ?, Wissenschaftsschutz # ?

51. ++ (IR)

Gabriele Willems, Geschäftsführerin des BLB NRW: "Neubauten forensischer Kliniken sind für uns in vielerlei Hinsicht herausragende Projekte: Hohe Sicherheitsanforderungen, anspruchsvolle Technik und spezielle Bedarfe, die baulich umgesetzt werden müssen.
Deshalb haben wir ein eigens auf den Maßregelvollzug spezialisiertes Team aufgebaut, das sich um die dringend benötigten Neubauten in ganz Nordrhein-Westfalen kümmert.
Das Land hat im Jahr 2012 mit dem zweiten Ausbauprogramm beschlossen, fünf neue forensische Kliniken zu errichten.
So wird die neue Forensik in Lünen aussehen
Die forensische Klinik wird städtebaulich in den zeitgleich in Lünen neu entstehenden Landschaftspark der Internationalen Gartenausstellung 2027 integriert.

Datum: 2025-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-klinik-fuer-forensische-psychiatrie-luenen-feiert-richtfest;

Themen: Kapazitätserweiterungen # ?, neue Klinik # ?, neue forensische Klinik # ?, sogenannte Victoriabrache # ?, Rohbauarbeiten # ?, ehemalige Zeche # ?, forensische Psychiatrie # ?, Maßregelvollzug # ?, Patienten # ?, Baugelände # ?

52. ++ (IR)

Mit unseren Maßnahmen im Medienbereich bauen wir etablierte Medienkompetenzprojekte wie den #DigitalcheckNRW und NewscheckNRW aus und gehen gleichzeitig neue Wege: So nutzen wir das Potenzial von Games, damit Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen souverän mit Risiken der digitalen Kommunikation umgehen können.
Und bei der konsequenten Rechtsdurchsetzung setzen wir auf die neuen Chancen, die uns KI bietet.
Das Verfassungsschutzgesetz des Landes konnte als Teil des Sicherheitspakets schneller vollständig überarbeitet und modernisiert werden, auch um die rechtlichen Befugnisse des Verfassungsschutzes neu zu justieren und die Kontrolle zu stärken.
Auf Initiative des Ministeriums des Innern wurde seit Anfang 2024 an dem neuen Regelwerk gearbeitet.
Das Verfassungsschutzgesetz ist erstmalig seit mehr als 30 Jahren neu verfasst worden.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Terrorismusbekämpfung # ?, Asylkammern # ?, islamistische Radikalisierung # ?, Sicherheitspaket # ?, Landesunterkünfte # ?, Rückführungen # ?, Anschlag # ?, Gleichstellung # ?

53. ++ (IR)

Neue Regelungen in der Coronaschutzverordnung
Mit neuen Regelungen in der Coronaschutzverordnung zeigt die Landesregierung klare Perspektiven auf
Kindertagesbetreuung kehrt ab 7. Juni landesweit in den Regelbetrieb zurück / Umstellung auf "Lolli-Tests"
Die neuen Regeln sollen im Zusammenwirken mit dem fortschreitenden Schutz der Bevölkerung durch das Impfen Rahmenbedingungen für das öffentliche und private Leben setzen, die einerseits eine schrittweise größtmögliche Normalisierung aller Lebensbereiche ermöglichen und andererseits einen Wiederanstieg der Infektionszahlen und daraus resultierende gesundheitliche Gefahren und neuerliche Einschränkungen nachhaltig vermeiden.

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;

Themen: Coronafakten # ?, Coronaregeln # ?, Landesinzidenz # ?, Schachtbrettmuster # ?, Regelbetrieb # ?, Personenbegrenzung # ?, Geimpfte # ?, beliebige Haushalte # ?, Ausflugsfahrten # ?, Sitzordnung # ?

54. ++ (IR)

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Ministerin Steffens: Landschaftsverbände werden Träger von fünf neuen Maßregelvollzugskliniken
Die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen Lippe (LWL) werden Träger der fünf neuen Maßregelvollzugskliniken, die das Land aufgrund des gestiegenen Platzbedarfs bis 2020 in Nordrhein-Westfalen errichten will.

Datum: 2013-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landschaftsverbaende-werden-traeger-von-fuenf-neuen;

Themen: Landschaftsverbände # ?, Ergebnis eines Gesprächs # ?, Maßregelpatienten # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Lippe # ?, Unrecht der Straftat # ?, notwendige Prüfungen # ?, zuständige Fachbehörden # ?, Spitze # ?

55. ++ (IR)

Sportministerin Ute Schäfer erhofft sich von den Olympischen Sommerspielen in London neue Impulse für die Sportpolitik.
Wir haben die Chance, dass sich insbesondere junge Menschen neu sportlich engagieren", sagte Schäfer.
Sportministerin Ute Schäfer erhofft sich von den Olympischen Sommerspielen in London neue Impulse für die Sportpolitik.
Wir haben die Chance, dass sich insbesondere junge Menschen neu sportlich engagieren.
Wichtig ist mir, dass dabei viele Sportarten, die in der Regel nicht im Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen, neuen Zuspruch erhalten", sagte Schäfer.

Datum: 2012-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-olympische-spiele-geben-der-sportpolitik-neue-impulse-nrw-0;

Themen: Sportpolitik # ?, NRW-Athleten # ?, deutsche Medaillen # ?, neue Impulse # ?, Olympische Sommerspiele in London # ?, Sportarten # ?, Olympische Spiele # ?, Breite # ?, Millionen # ?, Beachvolleyballduo # ?

56. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung beschließt Errichtung fünf neuer Maßregelvollzugskliniken
Ministerin Steffens: Landesregierung beschließt Errichtung fünf neuer Maßregelvollzugskliniken - Therapie der beste Schutz vor kranken Straftäterinnen und Straftätern
Um die Therapie psychisch kranker und suchtkranker Straftäterinnen und Straftäter auch künftig in Nordrhein-Westfalen sicher stellen zu können, hat die Landesregierung die Errichtung von fünf neuen Maßregelvollzugskliniken beschlossen.

Datum: 2012-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesregierung-beschliesst-errichtung-fuenf-neuer;

Themen: neue Kliniken # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Planungsbeiräte # ?, Klinikplätze # ?, derzeitige Bedarfsberechnung # ?, Errichtung # ?, Maßregelpatienten # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, Gemeinden # ?, Therapieerfolg # ?

57. ++ (IR)

Flankiert werden soll das Förderfeld von strukturellen Ankerprojekten, darunter neue Ausbildungs- und Produktionszentren etwa im Bereich Artistik oder Urban Arts sowie große Veranstaltungen, wie das digitale Kunstfestival "The New Now", das erstmals im Sommer dieses Jahres auf Zeche Zollverein stattfinden wird.
Langfristig sollen außerdem neue Aus- und Fortbildungsangebote für den Bereich der Neuen Künste entstehen, um Künstlerinnen und Künstler in diesem Feld weiter zu professionalisieren.
So sollen etwa gemeinsam mit Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Akademien in der Region weitere Studiengänge für die Neuen Künste entwickelt werden.
Nach ersten vorläufigen Förderungen beginnt ab 2022 die Regelförderung des Projekts.
Begleitet wird das Projekt von einem eigens gegründeten Beirat, der jedes Jahr vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft neu berufen wird.
Er setzt sich aus insgesamt 16 Personen zusammen, darunter jeweils drei Vertreterinnen und Vertreter der vier Sparten des neuen Förderfeldes.

Datum: 2021-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/metropole-der-kuenste-ruhr-landesregierung-foerdert-junge-kunstformen-im-ruhrgebiet;

Themen: neue Künste # ?, neues Förderfeld # ?, Metropole # ?, Künstlerinnen # ?, Chancenregion # ?, Produktionszentren # ?, Regelförderung für Projekt # ?, Soundart # ?, Zentrum des Vorhabens # ?, digitale Kunst # ?

58. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Steffens: Neue Forensik für das Münsterland soll in Hörstel entstehen
Ministerin Steffens: Neue Forensik für das Münsterland soll in Hörstel entstehen
Die neue Maßregelvollzugsklinik (Forensik) für das Münsterland soll in der Gemeinde Hörstel auf dem Gelände des ehemaligen NATO-Flugplatzes (Uthuiser Straße) entstehen.
Dies ist das Ergebnis der abschließenden Prüfung durch die Behörde "Landesbeauftragter für den Maßregelvollzug" gemeinsam mit den für den Maßregelvollzug zuständigen Expertinnen und Experten des Gesundheitsministeriums.
"Die Errichtung der neuen Klinik ist zur Sicherstellung der Therapie psychisch kranker und suchtkranker Straftäterinnen und Straftäter im Landgerichtsbezirk Münster notwendig", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neue-forensik-fuer-das-muensterland-soll-hoerstel-entstehen;

Themen: abschließende Prüfung # ?, ehemaliger NATO-Flugplatz # ?, neue Forensik # ?, Gesundheitsministerium # ?, neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, neue Kliniken # ?, suchtkranke Straftäterinnen # ?, Landgerichtsbezirke # ?, Therapie # ?

59. ++ (IR)

Das Land hat deshalb schon vor Jahren entschieden, fünf neue forensische Krankenhäuser zu bauen.
Nun steht der Baubeginn der neuen Klinik in Hörstel an, erste Vorarbeiten dafür haben bereits begonnen.
Als Teil des Ausbauprogramms soll der Klinik-Neubau in Hörstel einen Beitrag dazu leisten, den erheblichen Bedarf an Plätzen in Zukunft besser erfüllen zu können.
Mittlerweile bestehen deutliche Kapazitätsengpässe in den psychiatrischen Krankenhäusern und den Entziehungseinrichtungen des Maßregelvollzugs in Nordrhein-Westfalen.
Neben Hörstel sind deshalb auch Neubauten unter anderem in Bedburg-Hau, Wuppertal oder Lünen geplant.

Datum: 2021-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baubeginn-der-forensischen-klinik-hoerstel;

Themen: Baubeginn # ?, Entzug # ?, psychiatrisches Krankenhaus # ?, Plätze # ?, Aufnahmeersuchen # ?, Entziehungseinrichtungen # ?, Neubau in Hörstel # ?, Unterbringungsanordnungen # ?, deutliche Kapazitätsengpässe # ?, personelle sonstige Ausstattung # ?

60. ++ (IR)

Ministerin Schäfer: Olympische Spiele geben der Sportpolitik neue Impulse - NRW-Athleten holen 30 Prozent der deutschen Medaillen
Sportministerin Ute Schäfer erhofft sich von den Olympischen Sommerspielen in London neue Impulse für die Sportpolitik.
Wir haben die Chance, dass sich insbesondere junge Menschen neu sportlich engagieren.
Wichtig ist mir, dass dabei viele Sportarten, die in der Regel nicht im Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen, neuen Zuspruch erhalten", sagte Schäfer.

Datum: 2012-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-olympische-spiele-geben-der-sportpolitik-neue-impulse-nrw;

Themen: Sportpolitik # ?, deutsche Medaillen # ?, Sportarten # ?, neuer Zuspruch # ?, Olympische Sommerspiele in London # ?, NRW-Athleten # ?, neue Impulse # ?, Blickpunkt # ?, Breite # ?, Millionen # ?

61. ++ (IR)

Deshalb hat die Landesregierung nicht nur keinen Gebrauch von der Überschreitung der Regelgrenze gemacht, sie hat sie im Ergebnis sogar um 900 Millionen Euro unterschritten.
Statt der ursprünglich geplanten und in Münster verhandelten 4,8 Milliarden Euro lag die Neuverschuldung Ende 2011 tatsächlich bei 3,0 Milliarden Euro und damit weit unter der Regelgrenze von 3,9 Milliarden Euro.
In der Vorgängerregierung hatte die CDU-FDP-Koalition noch mit einer Neuverschuldung von 6,6 Milliarden Euro für 2011 in der Mittelfristigen Finanzplanung kalkuliert.
Walter-Borjans: "Mit dieser weit höheren Kreditaufnahme hätte sie die Regelobergrenze noch weit deutlicher gerissen."

Datum: 2013-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-die-hinweise-des-verfassungsgerichtshofs;

Themen: Regelgrenze # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, Einnahmen # ?, Ausgaben # ?, Aufstellung von Landeshaushalten # ?, abrupte Kürzungen # ?, genaue Prüfung # ?, Hinweise # ?, Landeshaushalte # ?, wirtschaftliche Stabilität # ?

62. ++ (IR)

Der Übergang in diese neue Phase des eingeschränkten Regelbetriebs wird eine große Herausforderung.
Die Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt mit quantitativen wie qualitativen Beschränkungen.
Das nordrhein-westfälische Familienministerium hat aber klare Standards für den eingeschränkten Regelbetrieb definiert:

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffnung-der-kindertagesbetreuung-im-eingeschraenkten-regelbetrieb;

Themen: eingeschränkter Regelbetrieb # ?, Öffnung der Kindertagesbetreuung # ?, Berücksichtigung # ?, bisherige Notbetreuung # ?, Kindertagespflege # ?, Betretungsverbot # ?, Schritte des Öffnungskonzepts # ?, Öffnungskonzept # ?, reduzierter Umfang # ?, nordrhein-westfälisches Familienministerium # ?

63. ++ (IR)

Regelwidriges Gruppenverhalten wird ein neuer strategischer Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Polizei.
Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, und dem Leitenden Polizeidirektor, Martin Fischer, erläuterte Reul das Phänomen regelwidrigen Gruppenverhaltens sowie Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Problemgruppen.
Regelwidriges Gruppenverhalten wird ein neuer strategischer Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Polizei.
Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, und dem Leitenden Polizeidirektor, Martin Fischer, erläuterte Reul das Phänomen regelwidrigen Gruppenverhaltens sowie Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Problemgruppen.
Der Minister legte dafür einen neuen polizeilichen Handlungsrahmen vor.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;

Themen: regelwidriges Gruppenverhalten # ?, Problemgruppen # ?, neuer strategische Schwerpunkt # ?, Pressekonferenz # ?, gewaltbereite Gruppen # ?, Visier # ?, Platzverweise # ?, Flaschen # ?, Polizeikräfte # ?, junge Männer # ?

64. ++ (IR)

Die neue Konstruktion wird nach einer innovativen Methode mit Fertigteilen hergestellt.
Konkret geht es unter anderem um folgende Maßnahmen im neuen Infrastrukturpaket der Landesregierung:
* Ersatzneubauten brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.

Datum: 2021-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-geht-weiter-voran-beim-wiederaufbau;

Themen: Wiederaufbau # ?, alte Brücke # ?, Ersatzneubauten # ?, Unwetterkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, wichtige Verkehrsachse # ?, Fahrbahnplatte # ?, Landesstraße # ?, erhebliche Schäden # ?, Straßenbau # ?

65. ++ (IR)

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Richtfest für neue Maßregelvollzugsklinik in Hörstel
Auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde entsteht ein Krankenhaus mit 150 Plätzen für die Unterbringung und Behandlung psychisch kranker Menschen im Maßregelvollzug.
Auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde entsteht ein Krankenhaus mit 150 Plätzen für die Unterbringung und Behandlung psychisch kranker Menschen im Maßregelvollzug.

Datum: 2021-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richtfest-fuer-neue-massregelvollzugsklinik-hoerstel;

Themen: neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Dachstuhl # ?, Rohbau # ?, Ausbauprogramm für Maßregelvollzug # ?, moderne Einrichtungen # ?, Gelände # ?, Behandlung # ?, Unterbringungsqualität # ?, gute Behandlungsmöglichkeiten # ?, heutiges Richtfest # ?

66. ++ (IR)

Je schneller die deutsche Sprache erlernt wird, desto eher können sich neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler umfassend am Unterricht beteiligen.
Neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler können in drei unterschiedlichen Organisationsformen eine Deutschförderung erhalten: 1. in innerer Differenzierung, das heißt im Rahmen einer vollständigen Teilnahme am Regelunterricht, 2. in teilweise äußerer Differenzierung, das heißt durch den Besuch einer eigenen Lerngruppe und der teilweisen Teilnahme am Regelunterricht oder 3. in vollständiger äußerer Differenzierung, das heißt in eigenen Lerngruppen.
Verfügen neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler über hinreichende Deutschkenntnisse, um dem Unterricht zu folgen, werden sie einem für sie passenden Bildungsgang einer Schulform zugeordnet.
Um die Schülerinnen und Schüler schnell zu integrieren, wird ein Übergang in das Regelsystem nach spätestens zwei Jahren angestrebt.
So soll den neu zugewanderten Schülerinnen und Schülern eine vollumfängliche Teilhabe und Integration in die Schulgemeinschaft sowie die Gesellschaft ermöglicht werden.

Datum: 2023-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ich-danke-unseren-schulen-und-schultraegern-fuer-ihre-grosse;

Themen: Schulträger # ?, hinreichende Deutschkenntnisse # ?, völkerrechtswidriger Krieg # ?, große Hilfsbereitschaft # ?, Kriegsbeginn # ?, Differenzierung # ?, zugewanderte Schülerinnen # ?, Schulen # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Sicherstellung der Unterrichtsversorgung # ?

67. ++ (IR)

Dank eines neuen Meldesystems wird erstmals eine personenscharfe Auszahlung möglich.
Außerdem werden die Anrechnungsregeln im FlüAG neu geregelt.
Eine Gemeinde beispielsweise, die auf ihrem Gebiet 100 Plätze in einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes hatte, musste nach den alten Anrechnungsregeln 130 Flüchtlinge weniger aufnehmen.

Datum: 2016-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-2017-bekommen-nrw-kommunen-monatlich-866-euro-pro-fluechtling;

Themen: NRW-Kommunen # ?, Erstaufnahmeeinrichtungen # ?, Flüchtling # ?, Gesetzentwurf # ?, Kabinett # ?, Anrechnungsquoten # ?, Ruhemodus # ?, alte Anrechnungsregeln # ?, personenscharfe Auszahlung # ?, zeitliche Wünsche # ?

68. ++ (IR)

Nicht jeder hält sich an die Regeln.
Mit der neuen Technik erkennen wir Verkehrssünder schneller, kontrollieren effizienter und machen unsere Straßen sicherer.
Die neuen Geräte werden künftig in zehn Kreispolizeibehörden (KPB) eingesetzt.

Datum: 2025-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laster-im-blick-14-neue-fernauslesegeraete-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen;

Themen: Lastwagen # ?, Fernauslesegeräte # ?, Tacho # ?, sogenannte Dsrc-Geräte # ?, Laster # ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Fahrtenschreiber eines Lkws # ?, Grund von Manipulationen # ?, Ruhezeiten des Fahrers # ?, Tricksereien # ?

69. ++ (IR)

Neue Maßregelvollzugsklinik in Lünen
Errichtung einer neuen Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Dortmund: Positiver Bauvorbescheid für Lünen liegt vor
Die Bezirksregierung Arnsberg hat einen positiven Bauvorbescheid zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Dortmund auf der Brachfläche "Victoria I/II" an der Zwolle-Allee in Lünen erteilt.
Damit bestätigt die Bezirksregierung die Entscheidung des Landes, dass dieser Standort in Lünen zum Bau der Klinik besser geeignet ist als alle Alternativstandorte innerhalb dieses Landgerichtsbezirks, die vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug geprüft wurden.

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/errichtung-einer-neuen-massregelvollzugsklinik-fuer-den-landgerichtsbezirk-dortmund;

Themen: positiver Bauvorbescheid # ?, Landesbeauftragte # ?, Alternativstandorte # ?, Landgerichtsbezirk # ?, neue Maßregelvollzugsklinik # ?, Bezirksregierung # ?, Forensik # ?, Errichtung # ?, Bescheid # ?, Klinik # ?

70. ++ (IR)

Neue Einreiseverordnung
Neue Einreiseverordnung für Nordrhein-Westfalen tritt am Montag in Kraft
Mit einer neuen Einreiseverordnung setzt das Land Nordrhein-Westfalen die Muster-Quarantäneverordnung des Bundes in Landesrecht um.
Bund und Länder hatten sich auf gemeinsame Regeln für Reiserückkehrer aus ausländischen Risikogebieten geeinigt.

Datum: 2020-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseverordnung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt-am-montag-kraft;

Themen: neue Einreiseverordnung # ?, ausländische Risikogebiete # ?, Musterquarantäneverordnung # ?, digitales Meldesystem # ?, Meldeverfahren # ?, gemeinsame Regeln # ?, Reisende # ?, Reiserückkehrer # ?, negatives Ergebnis # ?, Coronaeinreiseverordnung # ?

71. ++ (IR)

Ich will in aller Offenheit sagen: Nach allem, was wir heute wissen, werden die nächsten Wochen eine neue, große Herausforderung in dieser Pandemie.
Deshalb kommt es auch im neuen Jahr auf jede und jeden Einzelnen an:
* Hygiene-Regeln einhalten

Datum: 2022-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2022;

Themen: neues Jahr # ?, neue große Herausforderung # ?, selbstverständlicher Zusammenhalt # ?, Virus # ?, Neujahrsansprache # ?, Schulpreis # ?, nächste Wochen # ?, Offenheit # ?, Helden der Pandemie # ?, Kapitel der Pandemie # ?

72. ++ (IR)

Eine demokratische Grundordnung beruht auf verlässlichen und für den Zeitraum ihrer Gültigkeit unverrückbaren Verfahren und Regeln.
Es heißt auch, dass Entscheidungen ab einer bestimmten Ebene immer wieder mit allen damit befassten Akteuren aufs Neue verhandelt und ein Konsens gefunden werden muss.
Ein Konsens ist - ob das jedem gefällt oder nicht - in der Regel ein Kompromiss und Wünsche bleiben offen.
Notwendig sind diese Abstimmungsprozesse aber nicht nur, weil wir durch Gesetze und Verfahrensregeln verpflichtet sind, sie einzuhalten.

Datum: 2013-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;

Themen: offene Regierung # ?, offene Gesellschaft # ?, social Community # ?, Gesetze # ?, soziales Netzwerk # ?, Bedenken # ?, Mitgestaltung # ?, Konsens # ?, Eindruck # ?, Rückmeldungen # ?

73. ++ (IR)

Er sieht vor, die Neuverschuldung auf 2,4 Milliarden Euro zu verringern.
Für 2013 ist noch eine Neuverschuldung von 3,4 Milliarden Euro geplant.
"Damit verringern wir die Neuverschuldung gegenüber dem Vorjahr um 30 Prozent und rücken zugleich keinen Deut davon ab, in die Zukunft von NRW zu investieren: in Bildung, Betreuung und Kommunen."
Die verfassungsmäßige Regelgrenze für die Neuverschuldung liegt 2014 bei gut 4,3 Milliarden Euro und wird in der haushaltsplanung um fast zwei Milliarden Euro deutlich unterschritten.

Datum: 2013-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-auf-24-milliarden-euro-kabinett-beschliesst-haushaltsentwurf;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Regelgrenze für Neuverschuldung # ?, Kabinett der Landesregierung # ?, strukturelle Einsparungen # ?, Betreuung # ?, großes Stück # ?, Konsolidierung # ?, weiterer Schritt # ?, Ressorts # ?, Bildung # ?

74. ++ (IR)

Je schneller dies geschieht, desto eher können sich neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler umfassend am Unterricht beteiligen.
Neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler können in drei unterschiedlichen Organisationsformen eine Deutschförderung erhalten: 1.
In innerer Differenzierung, das heißt im Rahmen einer vollständigen Teilnahme am Regelunterricht, 2. in teilweise äußerer Differenzierung, das heißt durch den Besuch einer eigenen Lerngruppe und der teilweisen Teilnahme am Regelunterricht oder 3. in vollständiger äußerer Differenzierung, das heißt in eigenen Lerngruppen.
Um sie möglichst schnell zu integrieren, wird ein Übergang in den Regelunterricht nach spätestens drei Jahren angestrebt.
Das Schulministerium hat in den vergangenen Jahren eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Schulen bei der Aufnahme neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler zu unterstützen:

Datum: 2025-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-unsere-schulen-sind-orte-der-hoffnung;

Themen: Deutschförderung # ?, Schulministerium # ?, Orte der Hoffnung # ?, neue schulische Heimat # ?, Jugendliche # ?, zugewanderte Schülerinnen # ?, deutsche Sprache # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Kontakt der Heimat # ?, Lehrkräfte der Schulform # ?

75. ++ (IR)

* Weil Zeitpläne, Größe, bauliche Rahmenbedingungen vage sind, müssen Kostenkalkulationen und Variantenbetrachtungen immer neu angepasst werden.
Die Neue Masterplanung sieht vor, Planung, Genehmigung und Bau deutlich zu beschleunigen.
* Jede Hochschule fokussiert und priorisiert ihre Bauvorhaben auf die aktuell notwendigen kurzfristig umsetzbaren Projekte, in der Regel ein bis drei Projekte.
Wenn diese umgesetzt sind, kann die Neue Masterplanung am jeweiligen Standort aktualisiert werden.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-im-hochschulbau;

Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Zeitersparnis # ?, Hochschulgebäude # ?, verbindliche Budgetobergrenze # ?, Baumaßnahme # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Duisburgessen # ?, Bauexperten # ?, Bauexpertinnen # ?

76. ++ (IR)

Die neuen Regelungen im Einzelnen
Folgende Erleichterungen sieht die neue Corona-Schutzverordnung der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen ab dem 30. Mai 2020 vor: 1. Kontaktbeschränkungen und Verhaltensregeln Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden entsprechend dem Beschluss zwischen Bund und Ländern vom 26. Mai 2020 so weiterentwickelt, dass sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Hausstände) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf.
Im Übrigen gilt die allgemeine Abstandsregel von 1,5 Metern fort, auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans # ?, Freizeitsport # ?, Breitensport # ?, Hygieneschutzkonzept # ?, Infektionsschutzkonzept # ?, Wettbewerbe # ?, Freie # ?, Konzerthäuser # ?, Kinos # ?

77. ++ (IR)

Die neue Verordnung ist damit geprägt von dem Grundsatz, dass Geimpften und Genesenen grundsätzlich alle Einrichtungen und Angebote wieder offenstehen.
Von den bisherigen Schutzmaßnahmen verbleiben nur noch eine verbindliche Maskenpflicht in Innenräumen und an anderen infektionskritischen Orten sowie für nicht geimpfte oder genesene Personen bei Veranstaltungen in Innenräumen eine Testpflicht ("3-G-Regel").
Die sonstigen bewährten Verhaltensregeln (AHA) bleiben für Privatpersonen weiterhin empfohlen.
Das Infektionsgeschehen wird vielmehr nach wie vor täglich vom Gesundheitsministerium unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Parameter bewertet: neben der Zahl der Neuinfektionen werden die Krankenhausaufnahmen, der Anteil der intensivpflichtigen Covid-19-Fälle an der Gesamtzahl der Intensivbetten, die Zahl der Todesfälle, die Altersstruktur der Infizierten, die Entwicklung des R-Wertes sowie der Grad der Immunisierung der Bevölkerung berücksichtigt.
Die Regeln der Coronaschutzverordnung werden anhand dieser Kriterien mindestens alle vier Wochen überprüft.

Datum: 2021-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-setzt-beschluesse-der-bund-laender;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, deutsche interdisziplinäre Vereinigung # ?, Klinikdirektor # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, operative Intensivmedizin # ?, Notfallmedizin # ?

78. ++ (IR)

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Bericht: Silvester-Straftaten waren neues und unvorhersehbares Phänomen
IMK in Saarbrücken: Innenminister Jäger hält an Regelabfrage fest und begrüßt härtere Strafen für Einbrecher
Die Straftaten der Silvesternacht 2015/2016 waren ein völlig neues und unvorhersehbares Phänomen.

Datum: 2016-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-silvester-straftaten-waren-neues-und-unvorhersehbares-phaenomen;

Themen: unvorhersehbares Phänomen # ?, Waffenbehörden # ?, Bundländer # ?, NRW-Verfassungsschutz # ?, Bericht # ?, Abschlussbericht # ?, Anlassbezogener Einsatz # ?, Beobachtungsobjekt # ?, Ereignisse in Köln # ?, Eskalationen # ?

79. ++ (IR)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat dem Direktor des Landschaftsverbands, Dr. Georg Lunemann, am Montag, 5. Juni 2023 bei einer feierlichen Übergabe den symbolischen Schlüssel für das neue Klinikgebäude überreicht.
"Die Fertigstellung des neuen LWL-Therapiezentrums für Forensische Psychiatrie Münsterland ist ein wichtiger Meilenstein bei der Schaffung neuer Unterbringungsplätze in der forensischen Psychiatrie in Nordrhein-Westfalen.
Da seit vielen Jahren die gerichtlichen Unterbringungsanordnungen steigen, werden die neuen Plätze dringend benötigt", so Minister Laumann: "Ich danke allen Beteiligten, die an den erfolgreich durchgeführten Planungs- und Baumaßnahmen beteiligt waren.
"Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe hat die Eröffnung der neuen forensischen Klinik im Münsterland herbeigesehnt.
Denn sie wird die überbelegten LWL-Maßregelvollzugskliniken, die seit Jahren unter den deutlich gestiegenen Zuweisungs- und Belegungszahlen in Westfalen-Lippe leiden, entlasten", sagte der Direktor des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe, Dr. Georg Lunemann.

Datum: 2023-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forensik-neubau-mit-150-betten-hoerstel-fertiggestellt;

Themen: forensische Psychiatrie # ?, neues LWL-Therapiezentrum # ?, Patienten # ?, Landschaftsverband # ?, Festakt # ?, Akzeptanz für Aufgaben # ?, Belegungszahlen # ?, Fundament für Akzeptanz # ?, LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine # ?, LWL-Pressestelle # ?

80. ++ (IR)

Ein Teil der neuen Mitarbeiter wird an die Revierknoten abgeordnet oder ihnen zugewiesen.
Darüber hinaus wird mit den Landesmitteln die Zukunftsagentur bei der Entwicklung eines Gewerbeflächenkonzeptes für die Kommunen unterstützt, um mögliche Flächen für neue Ansiedlungen anbieten zu können.
Das Regelförderprogramm des Bundes für vom Kohleausstieg betroffene Regionen wird voraussichtlich Anfang 2020 beginnen.
Die Voraussetzung für den Start des Regelprogramms wurde am 28. August durch den Bundeskabinettsbeschluss geschaffen.

Datum: 2019-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-zukunftsagentur-im-rheinischen-revier-mit-neun;

Themen: Revierknoten # ?, Zuwendungsvertrag # ?, Kohleausstieg # ?, rheinisches Revier # ?, Bundeskabinettsbeschluss # ?, Start des Regelprogramms # ?, Zukunftsagenturgeschäftsführer # ?, Regelprogramm # ?, Wirtschaftsprogramm # ?, Strukturprogramm # ?

81. ++ (IR)

Die Standortsuche für die Errichtung jeweils einer neuen Maßregelvollzugsklinik in den Landgerichtsbezirken Essen und Dortmund ist damit beendet.
Damit wird der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) als öffentliche Baudienststelle des Landes beauftragen.
Die Zahl der Maßregelvollzugspatientinnen und -patienten in Nordrhein-Westfalen hat sich in den vergangenen zehn Jahren um zwei Drittel erhöht und steigt weiter an.
Das Land plant daher, bis zum Jahr 2020 rund 750 zusätzliche Klinikplätze in fünf neuen Forensiken zu schaffen.

Datum: 2013-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-standortentscheidung-fuer-forensische-kliniken-haltern-und;

Themen: Landgerichtsbezirke # ?, neue Kliniken # ?, Halter # ?, Landesbeauftragte für Maßregelvollzug # ?, Maßregelvollzugspatientinnen # ?, forensische Kliniken # ?, Errichtung # ?, Krankheit # ?, Prüfungen # ?, Fakten # ?

82. ++ (IR)

So schaffen wir es, mit 20 Prozent des bisherigen Regelumfangs rund 80 Prozent der durchschnittlichen Projekte im Stahlbau sicher zu planen.
Das ist es, was Ingenieurinnen und Ingenieure brauchen: qualitativ und rechtlich abgesicherte, klare und handhabbare Regeln, um Projekte effizient umsetzen zu können.
Dass Ministerium, Kammern und Verbände hier gemeinsam an einem Strang ziehen, ist ein starkes Signal: Die neue Richtlinie entlastet die Planenden spürbar - ohne die hohen Qualitätsstandards zu gefährden - und stärkt zugleich das Vertrauen in die Sicherheit und Verlässlichkeit unserer Bauwerke.
Roland Eisler, 1. Vorsitzender Landesvereinigung für Prüfingenieure für Bautechnik NW e.V.: "Technische Regelwerke werden immer umfangreicher.

Datum: 2025-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-schlanke-richtlinie-statt-dicker-regelwerke-nordrhein;

Themen: Stahlbaurichtlinie # ?, Prüfingenieure # ?, Bautechnik # ?, Dast-Richtlinie # ?, Stahlhochbau # ?, Musterholzbaurichtlinie # ?, Doktoren # ?, Ingenieurinnen # ?, klare Regeln # ?, Bauwesen # ?

83. ++ (IR)

"Beim Neubürgerempfang zeichnen wir diese Menschen aus: Menschen, die sich zu Nordrhein-Westfalen und den Werten hier bekennen und lange in unserem Land gelebt und gearbeitet haben", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Mit dem Neubürgerempfang wollen wir ihnen unsere Anerkennung und unseren Dank für ihre Entscheidung für unser Land aussprechen.
Zu den Einbürgerungsvoraussetzungen zählt in der Regel ein mindestens acht Jahre rechtmäßiger Aufenthalt in Deutschland - bei einem erfolgreich absolviertem Integrationskurs bzw. besonderer Integrationsleistung können auch sieben bzw. sechs Jahre ausreichen.
Zudem muss die bisherige Staatsangehörigkeit in der Regel aufgegeben werden.

Datum: 2023-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubuergerempfang-des-ministerpraesidenten;

Themen: gemeinsamer Neubürgerempfang # ?, Zuwanderung # ?, Einbürgerungsurkunde # ?, Empfang # ?, Gastarbeiter # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, gute Erfahrungen # ?, gelebte Vielfalt # ?, Herzen # ?, Staatsangehörigkeitsmodernisierungsgesetz # ?

84. ++ (IR)

Das Gericht hat hierbei auch auf die Notwendigkeit der Schaffung neuer Maßregelvollzugsplätze hingewiesen und betont, dass langjährige neue Abstimmungsverfahren hierzu der Sache nicht dienliche Zeitverzögerungen bewirken würden.
Anders als in Lünen unterstützen in Hörstel und Wuppertal die vor Ort politisch Verantwortlichen aktiv die Errichtung neuer Maßregelvollzugskliniken.
Nordrhein-Westfalen braucht ausreichend Maßregelvollzugsplätze.

Datum: 2017-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gericht-bestaetigt-standortauswahl-fuer-massregelvollzugsklinik;

Themen: Standortauswahl # ?, Gericht # ?, Maßregelvollzugsklinik in Lünen # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Verantwortliche # ?, Lärmimmissionen # ?, Lärmkonflikte # ?, Maßregelvollzugsklinik in Dortmund # ?, Schallschutzmaßnahmen # ?, Sinn der Sache # ?