SEMPRIA-Ergebnisse zu neue Regierung

1. +++ (SEM)

Wegen erheblicher Verstöße gegen Bauvorschriften wurden alle sechs kontrollierten Sammelunterkünfte in Geldern und Emmerich bis auf weiteres geschlossen.
Hintergrund Grenzlandkonferenz
Der Grenzlandprozess mit einer jährlichen Konferenz und einer fortlaufenden Themenagenda wurde nach dem Antritt neuer Regierungen in den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen im Jahr 2017 ins Leben gerufen.
Die erste Grenzlandkonferenz fand im Mai 2019 in Venlo statt.
Es folgten Treffen in Duisburg 2020 und in Enschede 2021.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-niederlaendische-grenzlandkonferenz-aachen-projekt-fuer-innovative;

Themen: Grenzlandpreis # ?, Grenzregion # ?, Energieprojekt # ?, kluge Köpfe # ?, Nachbarland # ?, kleine Unternehmen # ?, innovative Technologien # ?, CO2 # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Coronataskforce # ?

2. +++ (SEM)

Nach dem Zerfall Jugoslawiens und der Loslösung von Serbien hat Montenegro 2006 die staatliche Unabhängigkeit erlangt.
Seit 2012 verhandelt das Land als offizieller Beitrittskandidat mit der EU, es ist seit 2017 Mitglied der NATO.
In Montenegro ist seit Dezember 2020 eine neue Regierung im Amt, an die hohe Reformerwartungen gestellt werden.
Mit seinem Besuch unterstreicht Minister Holthoff-Pförtner das besondere Interesse an einer positiven Entwicklung Montenegros und seine Verbundenheit mit der Region.
In der Hauptstadt Podgorica hat Minister Holthoff-Pförtner den Premierminister Zdravko Krivokapic und den Finanzminister Milojko Spajic zum Austausch getroffen.

Datum: 2021-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-reist-nach-montenegro-kontakte-zur-zukunftsregion;

Themen: Adriastaat # ?, Reihe von Besuchen # ?, hochrangige Gespräche # ?, Zukunftsregion # ?, Europaminister # ?, Zivilgesellschaft # ?, Besuche # ?, Holthoffpförtner # ?, Adriarepublik # ?, Beitrittsbedingung # ?

3. +++ (SEM)

Allerdings sank ihr Umsatz von 2009 bis 2015 um durchschnittlich 20 Prozent.
Der erste Landeskulturbericht NRW 2017 erscheint nach zweijährigen Recherchen und Studien auf der Basis des Kulturfördergesetzes vom Dezember 2014 und wird künftig immer zum Ende einer Legislaturperiode veröffentlicht werden.
Die neue Regierung erarbeitet auf seiner Grundlage einen Kulturförderplan für fünf Jahre.
Kulturförderplan und Landeskulturbericht sorgen somit als neue Instrumente der Landeskulturpolitik für mehr Planungssicherheit im Kunst- und Kulturbereich.
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags NRW wird sich am 23. März auf seiner Sitzung in Aachen-Kornelimünster mit dem Landeskulturbericht NRW 2017 befassen.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-den-ersten-landeskulturbericht-vor-ein-detaillierter;

Themen: Landeskulturbericht # ?, Kunstszene # ?, Kulturszene # ?, Kampmann # ?, Instrumente der Landeskulturpolitik # ?, Kulturbereich in NRW # ?, Kulturberufe # ?, Kulturpublikum # ?, Kunstberufe # ?, breite Datengrundlage # ?

4. +++ (SEM)

Weitere Gesprächsthemen waren unter anderem die politische Lage in der Ukraine nach den diesjährigen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen und der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen, Deutschland und die Europäische Union haben großes Interesse an einer stabilen, demokratischen und wirtschaftlich prosperierenden Ukraine.
Deshalb freuen wir uns über das klare Bekenntnis der neuen ukrainischen Regierung zur Europäischen Union und zu europäischen Werten.
Der eingeschlagene Reformkurs ist auch im Hinblick auf zukünftige Kooperationen im Interesse Nordrhein-Westfalens.
" Der Ministerpräsident weiter: "Eine entscheidende Rolle für unsere künftige Zusammenarbeit spielt natürlich auch die Lösung des Konflikts in der Ost-Ukraine.

Datum: 2019-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-botschafter-der-ukraine;

Themen: Parlamentswahlen # ?, Präsidentschaftswahlen # ?, Konflikt # ?, Botschafter in Deutschland # ?, Antrittsbesuch # ?, Vertiefung der Zusammenarbeit # ?, Eintrag # ?, Gästebuch # ?, Beziehungen # ?, Anschluss # ?

5. +++ (SEM)

Download (5 MB)
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch, 4. Dezember 2019, den Botschafter der Argentinischen Republik in Deutschland, Pedro Raúl Villagra Delgado, zu seinem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei in Düsseldorf empfangen.
Neben der Vertiefung der Beziehungen wurden auch der bevorstehende Amtsantritt der neuen argentinischen Regierung und die allgemeine politische Lage in Südamerika thematisiert.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Argentinien ist mit Blick auf die aktuell komplizierte politische Lage in Teilen Südamerikas ein wichtiger Partner für die transatlantischen Beziehungen zu Lateinamerika.
Europa und Argentinien werden durch das dieses Jahr zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten verhandelte Freihandelsabkommen näher zusammenwachsen.

Datum: 2019-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-botschafter-von-argentinien;

Themen: Antrittsbesuch # ?, Botschafter von Argentinien # ?, Staatskanzlei in Düsseldorf # ?, Download # ?, Mercosurstaaten # ?, wichtiger Partner # ?, neue argentinische Regierung # ?, politische Lage # ?, Vertiefung von Beziehungen # ?, transatlantische Beziehungen # ?

6. +++ (SEM)

Zu Beginn des Besuchs trug sich Botschafter Benassi im Beisein des italienischen Generalkonsuls in Nordrhein-Westfalen Pierluigi Guiseppe Ferraro in das Gästebuch der Landesregierung ein.
Im anschließenden Gespräch informierte sich Ministerpräsident Armin Laschet über den Stand der Regierungsbildung in Italien nach den Parlamentswahlen vom 4. März 2018: "Die Bürgerinnen und Bürger in Italien wie auch in Deutschland haben angesichts der Herausforderungen unserer Zeit das Bedürfnis nach klaren politischen Vorhaben und nach einer handlungsfähigen Regierung, die sie durchsetzt."
Der Ministerpräsident hofft auf europäische Signale der neuen italienischen Regierung: "Wir benötigen einen Schub an Integration in Europa.
In der Gemeinschaft sind wir besser für die globalen Krisen gewappnet als ein einzelner Nationalstaat.
Deswegen brauchen wir mehr Europa, nicht weniger.

Datum: 2018-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-botschafter-der-republik-italien;

Themen: Antrittsbesuch # ?, Botschafter von Italien # ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen # ?, Firmensitze # ?, einzelner Nationalstaat # ?, europäische Signale # ?, neue italienische Regierung # ?, nordrhein-westfälische Kulturlandschaft # ?, Produktionskette # ?, globale Krisen # ?

7. +++ (SEM)

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat sich mit dem flämischen Ministerpräsident Geert Bourgeois in der Düsseldorfer Staatskanzlei zu einem Gespräch getroffen.
Ministerpräsident Bourgeois hatte sich zu Beginn seines Antrittsbesuchs in Nordrhein-Westfalen in das Gästebuch der Landesregierung eingetragen.
Er steht seit Mai diesen Jahres der neuen Regierung in Flandern vor.
Nach den Niederlanden besuchte Bourgeois als zweite Auslandsreise Nordrhein-Westfalen.
Welchen Stellenwert die enge Verbindung zu den Nachbarländern hat, wird auch daran deutlich, dass die bilaterale Zusammenarbeit mit NRW und die trilaterale Zusammenarbeit NRW-Flandern-Niederlanden im flämischen Koalitionsvertrag ausdrücklich hervorgehoben sind.

Datum: 2014-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-empfaengt-flaemischen-amtskollegen-geert-bourgeois;

Themen: Dialog Flandern # ?, flämischer Koalitionsvertrag # ?, Antrittsbesuch # ?, trilaterale Zusammenarbeit # ?, Nachbarländer # ?, Gästebuch # ?, Ministerpräsident von Flandern # ?, bedeutender Ausbau # ?, Bioökonomie # ?, Beginn # ?

8. +++ (SEM)

Auch für Liminski wird neben der Koordination der Regierungsgeschäfte als Chef der Staatskanzlei ein Schwerpunkt seiner Arbeit auf der Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn und Freunden liegen.
Als Medienminister möchte er sich besonders für die Förderung des Lokaljournalismus in Rundfunk, Presse und Internet und für die Stärkung des Medienstandorts Nordrhein-Westfalen einsetzen: "Unabhängige Medien und starker Journalismus sind konstitutiv für unser demokratisches Gemeinwesen.
Deshalb haben wir uns im Programm für diese neue Regierung viel vorgenommen, um Medien in ihrem digitalen Wandel zu begleiten und so die Medienvielfalt in unserem Land auch für die Zukunft zu sichern.
"
Dr. Mark Speich bleibt Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nathanael-liminski-uebernimmt-amtsgeschaefte-als-minister-fuer-bundes-und;

Themen: Amtsgeschäfte # ?, Media # ?, Chef # ?, Europaangelegenheiten # ?, Bundesangelegenheiten # ?, glaubwürdiger Streiter # ?, Regierungsgeschäfte # ?, demokratisches Gemeinwesen # ?, starker Journalismus # ?, neue Regierung # ?

9. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Portugal und Nordrhein-Westfalen sind durch das gemeinsame Engagement für eine starke und handlungsfähige Europäische Union eng miteinander verbunden.
Erst vor einigen Tagen konnte ich mich persönlich in Lissabon mit Premierminister Luís Montenegro und Außenminister Paulo Rangel austauschen.
Die neue Regierung wirkt fest entschlossen, wichtige Zukunftsaufgaben des Landes wie nachhaltiges Wirtschaftswachstum und Perspektiven für die Jugend konsequent anzugehen.
Insbesondere bei der grünen Transformation um das Thema Wasserstoff bieten sich Potenziale bei der Zusammenarbeit - diese gilt es in Zukunft zu nutzen.
" 1 / 7 Ministerpräsident Hendrik Wüst empfängt den Botschafter der Republik Portugal

Datum: 2024-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-den-botschafter-der-republik-portugal;

Themen: Botschafter von Portugal # ?, Gespräch # ?, Download # ?, Staatskanzlei # ?, Nelkenrevolution # ?, aussichtsreiche Kooperationsmöglichkeiten # ?, Wasserstoff # ?, Übergang # ?, wichtige Zukunftsaufgaben # ?, nachhaltiges Wirtschaftswachstum # ?

10. +++ (SEM)

Nun wurde die Partnerschaft offiziell verlängert.
Am Mittwochabend, 4. September 2024, unterzeichnete Ministerpräsident Wüst gemeinsam mit dem Vize-Präsidenten des Regionalrats, François Decoster, eine neue Vereinbarung, in welcher sie die Zusammenarbeit beider Regionen insbesondere bei Transformations- und Zukunftsthemen bekräftigen.
Der Präsident des Regionalrats von Hauts-de-France, Xavier Bertrand, nahm zeitgleich im Zuge der Bildung einer neuen französischen Regierung kurzfristig Verpflichtungen in Paris wahr.
1 / 16 Nordrhein-Westfalen und Hauts-de-France erneuern Zusammenarbeit
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Datum: 2024-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-hauts-de-france-erneuern-zusammenarbeit;

Themen: Download # ?, Zukunftsthemen # ?, Erneuerung # ?, Unterzeichnung # ?, Foto # ?, erfolgreiche Zusammenarbeit # ?, deutschfranzösische Freundschaft # ?, Norden # ?, Mehrwert # ?, gemeinsame Erklärung # ?

11. +++ (SEM)

Dazu bedarf es dem weiteren Ausbau einer gemeinsamen Energieinfrastruktur, einer engen Abstimmung bei Import- und Versorgungssicherheit sowie einem Hochlauf des Wasserstoffmarktes.
Ebenso erfordern Themen wie Migration und Sicherheit, die Infrastruktur in den Grenzregionen oder die enge Kooperation bei Innovation und Wissenschaft gemeinsame Anstrengungen.
Europaminister Nathanael Liminski, der am Freitag, 4. Oktober 2024, in Den Haag eine Reihe politischer Gespräche mit Vertretern der neuen niederländischen Regierung führte, fügte hinzu:
"Die bilateralen Beziehungen zu den Niederlanden sind für uns Teil der Innenpolitik.
So eng verwoben sind unsere beiden Länder.

Datum: 2024-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antrittsbesuch-der-niederlaendischen-botschafterin-ministerpraesident-wuest;

Themen: niederländische Botschafterin # ?, Antrittsbesuch # ?, Staatskanzlei # ?, Botschafter des Lands # ?, Download # ?, 2 Länder # ?, Bundespräsident # ?, Beneluxregion # ?, Botschafterin von Niederlanden # ?, Importsicherheit # ?

12. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Austausch mit der neuen Regierung des Königreichs der Niederlande
Europaminister Liminski im Austausch mit der neuen Regierung des Königreichs der Niederlande
Gespräche zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Verteidigung und Forschung

Datum: 2026-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-liminski-im-austausch-mit-der-neuen-regierung-des-koenigreichs-der;

Themen: Wirtschaftsraum # ?, neue Regierung # ?, Anspruch der Region # ?, Innovationsraum # ?, enger europäische Schulterschluss # ?, internationaler Handelspartner # ?, niederländische Wirtschaftsunternehmen # ?, wirthschaftliche Herausforderungen # ?, wissenschaftliche Spitzenleistung # ?, neue niederländische Regierung # ?

13. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung und der Landtag haben bereits nach der Landtagswahl 2017 wichtige finanzielle Impulse zur Stärkung der Weiterbildung gesetzt:
* Bereits 2017 hat die neue Landesregierung die Kürzungen in der gesetzlichen Weiterbildungsfinanzierung zurückgenommen.
Das macht rund fünf Millionen.
Euro jährlich mehr für die Weiterbildung.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-volksbildung-land-stellt-weichen-fuer-zukunftssichere-weiterbildung;

Themen: Volksbildung # ?, Schulabschlüsse # ?, Perspektiven der Weiterbildung # ?, geplante Reform # ?, Zusammenleben # ?, Novellierung # ?, Kultur # ?, Einrichtungen der Elternbildung # ?, Gesetzesnovellierung # ?, Mitgliedseinrichtungen # ?

14. +++ (SEM)

"Wir brauchen als Vorsorge für den Klimawandel eine solche Wasserstrategie", sagte Heinen-Esser.
"Allerdings hätte ich mir gewünscht, dass der Plan noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird.
Ich hoffe daher sehr, dass auch die neue Bundesregierung den Themen Wasser und Wasserversorgung eine hohe Priorität einräumt und den Plan zügig umsetzt.
"
Informationen zur Essener Tagung: https://www.essenertagung.de/

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/54-essener-tagung-wasser-einer-veraenderten-welt;

Themen: Grundwasserstände # ?, Essener Tagung # ?, Wasserdefizit # ?, veränderte Welt # ?, nationale Wasserstrategie # ?, obere Bodenschichten # ?, feuchte Witterung # ?, Wassermanagement # ?, Mitveranstalter # ?, Klimawandel # ?

15. +++ (SEM)

Ehrenamtliches, soziales, kulturelles, sportliches Engagement - das wird oft erwähnt, wenn es um Zusammenhalt geht.
Zu Recht.
Deshalb habe ich in die neue Landesregierung erstmals in unserer Landesgeschichte eine Staatssekretärin berufen, deren Kernaufgabe es ist, das Ehrenamt zu stärken.
Aber für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft sind auch Arbeitsplätze wichtig, alte und neue.
Arbeit schafft die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben.

Datum: 2018-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ansprache-von-ministerpraesident-armin-laschet-zum-neujahr-2018;

Themen: Wandel # ?, Arbeitsplätze # ?, Bergleute # ?, Religion # ?, 2 Steinkohlenzechen # ?, Aluminiumproduzenten # ?, Stahlarbeiter # ?, Stahlproduzenten # ?, freier Gesamttext # ?, verantwortungsvolle Arbeitgeber # ?

16. +++ (SEM)

Jährliche Berichte sollen die Grundlage bilden für Forschung sowie Interventions- und Präventionsmaßnahmen.
Durch die Meldestellen werden die bisherigen Angebote, u.a. die der 42 Beratungsstellen für insbesondere von rassistischer Diskriminierung Betroffene in Nordrhein-Westfalen ergänzt.
Daneben wird die neue Landesregierung unter anderem eine Landesantidiskriminierungsstelle aufbauen und ein Landesantidiskriminierungsgesetz erarbeiten.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbau-von-vier-meldestellen-zu-queerfeindlichen-und-rassistischen-vorfaellen;

Themen: Meldestellen # ?, Strafbarkeitsgrenze # ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit # ?, wichtige Schlüsse # ?, rassistische Vorfälle # ?, Formen # ?, Aufbauarbeiten der Meldestelle # ?, Diskriminierungsvorfälle # ?, Landesverband von Netzwerken # ?, Organisationsbegleitung # ?

17. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aufklärungsquote bei Einbrüchen
Aufklärungsquote bei Einbrüchen auch im ersten Halbjahr 2017 zu gering
Minister Reul: Die neue Landesregierung wird den Druck auf die Täter konsequent erhöhen
9. Oktober 2017 Bild Einbrecher Foto: Polizei NRW / J. Tack
Die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen in Nordrhein-Westfalen stagniert auf niedrigem Niveau.

Datum: 2017-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufklaerungsquote-bei-einbruechen-auch-im-ersten-halbjahr-2017-zu-gering;

Themen: Einbrüche # ?, Täter # ?, niedriges Niveau # ?, Aufklärungsquote # ?, Einbrecher # ?, Wohnungseinbrüche # ?, Quote # ?, neue Landesregierung # ?, Vorjahr # ?, Einbruchsfälle # ?

18. +++ (SEM)

Zugleich ist es unerlässlich, dass wir es ermöglichen, dass in unseren Kitas entsprechend den Bedarfen der Dreiklang von Betreuung, Bildung und Erziehung gelebt wird - auch, damit Sorgeberechtigte ihren Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes leisten können.
In einem ersten Auftaktgespräch sind am Dienstag, 27. September, zahlreiche Akteurinnen und Akteure aus den Sozial- und Erziehungsbereichen, zum Beispiel Eltern, Talentscouts, Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften, Unternehmen und Kommunalen Spitzenverbänden, mit Familienministerin Josefine Paul zusammengekommen, um sich über die zentralen Herausforderungen, Handlungsfelder und Lösungsmöglichkeiten auszutauschen und erste Schritte zu vereinbaren.
Dazu erklärt Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: "Die neue Landesregierung sieht dem wachsenden Fachkräftemangel nicht tatenlos zu.
Kinder, Jugendliche und Familien benötigen verlässliche und qualitativ hochwertige Angebote in Bildung und Betreuung genauso wie in vielen anderen Bereichen, wie zum Beispiel der Jugendhilfe.
Als Chancen- und Gesellschaftsministerium starten wir im engen Austausch mit den anderen Akteuren im Feld - mit Trägern, mit Gewerkschaften, mit den Familien - eine Fachkräfteoffensive in den Sozial- und Erziehungsberufen.

Datum: 2022-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-der-fachkraefteoffensive-den-sozial-und-erziehungsberufen;

Themen: Sozialberufe # ?, Erziehungsberufe # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Fachkräftemangel # ?, Maßnahme des Koalitionsvertrags # ?, Voraussicht # ?, Bedarfe # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, sozialer Bereich # ?, Familien # ?

19. +++ (SEM)

Die Planungshilfe ist mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung abgestimmt und wird fortlaufend erweitert.
Zum Hintergrund:
Mit dem Wind-an-Land-Gesetz hat der Bund ein neues Regelungsregime für den erforderlichen Windenergieausbau geschaffen.
Nordrhein-Westfalen wird danach verpflichtet, 1,8 Prozent der Landesfläche für die Windenergie zu sichern.
Die Umsetzung erfolgt auf Ebene der Regionalplanung.

Datum: 2023-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-windenergie-landesregierung-legt-neue-planungshilfe-fuer-kommunen-vor;

Themen: neue Planungshilfe # ?, FAQ-Sammlung # ?, Instrument der Positivplanung # ?, planungsrechtliche Fragen # ?, Ausweisung # ?, Flächen # ?, Wind-An-Land-Gesetz # ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen # ?, Kommunen # ?, Windenergieanlagen # ?

20. +++ (SEM)

Es seien aber noch viele weitere Schritte notwendig, bis endlich die vollständige Gleichstellung erreicht sei.
Daran müsse weiter gearbeitet werden.
Der Minister bezeichnete es als klares Zeichen, dass die neue Landesregierung das Referat für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle im Familienministerium angesiedelt habe.
Der ColognePride sei ein Symbol für die Weltoffenheit Kölns und Nordrhein-Westfalens.
Das diesjährige Motto "Nie wieder!" soll an die Stigmatisierung und Verfolgung von Lesben und Schwulen unter dem NS-Regime erinnern.

Datum: 2017-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christopher-street-day-2017-koeln-familienminister-stamp-begruesst-ehe-fuer-alle;

Themen: wichtiges gute Zeichen # ?, Lesben # ?, Schwule # ?, vollständige Gleichstellung # ?, NS-Regime # ?, Stigmatisierung # ?, notwendige Schritte # ?, Liebe # ?, Podiumsdiskussion # ?, Offenheit # ?

21. +++ (SEM)

30. März 2022 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Mit dem Ende der aktuellen Legislaturperiode endet vorläufig auch die Berufung von Claudia Middendorf als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen.
Nach der Landtagswahl wird sie das Amt zunächst kommissarisch weiterführen, bis sie oder eine Nachfolgerin bzw. ein Nachfolger für das Amt seitens der neuen Landesregierung eingesetzt wird.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit dem Ende der aktuellen Legislaturperiode endet vorläufig auch die Berufung von Claudia Middendorf als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mensch-steht-im-mittelpunkt-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-stellt;

Themen: Patientinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Landtagswahl # ?, Behinderungen # ?, Nachfolgerin # ?, Berufung # ?, neue Landesregierung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Bereich von Assistenzleistungen # ?, erfolgreiche Amtszeit # ?

22. +++ (SEM)

In den kommenden Wochen geht es darum, die Schulen in Nordrhein-Westfalen gut auf den Start ins neue Schuljahr vorzubereiten.
Die Pandemie und die Folgen des Angriffskrieges gegen die Ukraine werden uns weiter herausfordern.
Die neue Landesregierung hat sich viel vorgenommen.
Wir wollen unsere Schulen in den kommenden Jahren unterstützen und entlasten, damit sie sich mit voller Kraft um unsere Schülerinnen und Schüler kümmern können.
Der Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen ist die Grundlage für unsere Arbeit.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dorothee-feller-ist-neue-schul-und-bildungsministerin-von-nordrhein-westfalen;

Themen: bisherige Regierungspräsidentin # ?, neue Ministerin # ?, Amtsgeschäfte # ?, Bildungsministerin # ?, Folgen des Angriffskriegs # ?, Grundlage für Arbeit # ?, guter konstruktive Austausch # ?, inhaltliche organisatorische Koordination # ?, volle Kraft # ?, Zukunftsvertrag # ?

23. +++ (SEM)

Lebensmittel dürfen nicht billig sein, sie müssen preiswert sein - das heißt ihren Preis wert.
Zudem muss durch Kontrollen sichergestellt werden, dass die jeweiligen Vorgaben auch eingehalten werden", sagte Schule Föcking in Düsseldorf.
Die Ministerin kündigte an, auf die neue Bundesregierung zuzugehen und unter ihrem Vorsitz im Rahmen der Agrarministerkonferenz eine bundesweit einheitliche Kennzeichnung zu diskutieren.
Der intensive Dialog mit dem Einzelhandel und deren neue Initiativen zeigten, dass die Zeit reif scheint.
"Es ist sehr zu begrüßen, dass derzeit diverse Transparenz-Initiativen gestartet werden.

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliche-und-nachvollziehbare-kennzeichnung-fuer-haltungsbedingungen-von;

Themen: nachvollziehbare Kennzeichnung # ?, Nutztiere # ?, Einzelhandel # ?, Einstiegsstufe # ?, Markenfleischprogramme # ?, Premiumstufe # ?, Teilnehmerbetriebe der Initiative # ?, bundeseinheitliches System # ?, bundesweite Kennzeichnung # ?, diverse Transparenzinitiativen # ?

24. +++ (SEM)

"
Hintergrund
Die neue Landesregierung setzt auf Kontinuität und fördert die Landwirtschaft dabei, die Ernährung zu sichern, Einkommen zu erwirtschaften, die Natur zu schützen und die historisch gewachsenen Kulturlandschaften zu bewahren.
Denn Landwirtschaft wirtschaftet fast auf 50 Prozent der Fläche in Nordrhein-Westfalen und hat besondere Verantwortung für Umwelt, Landschaft und Artenvielfalt.
Das Land will daher ein bürokratiearmes Sofortprogramm zur Unterstützung bäuerlicher Betriebe auflegen, die Vergabe von Fördergeldern vereinfachen, Rahmenbedingungen für ökologisch wirtschaftende Betriebe verbessern und ein Zukunftsprogramm "Moderne Landwirtschaft" entwickeln, das eine sachgerechte Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes zum Ziel hat.

Datum: 2022-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;

Themen: Landesvereinigung # ?, ökologischer Landbau # ?, gutes Leben # ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband # ?, gute Rahmenbedingungen # ?, Landwirtinnen # ?, Bauernproteste in Niederlanden # ?, Landgesellschaft # ?, Nitrateintrag # ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz # ?

25. +++ (SEM)

Ferner prüft die Landesregierung unter Einbeziehung der Kommunen auch die Einführung einer kommunalen Wärmeplanung für Nordrhein-Westfalen und unterstützt die Abschaffung der EEG-Umlage.
Minister Pinkwart: "Der Bund hat einen Koalitionsvertrag - wir haben eine Gesamtstrategie.
Die neue Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag ambitionierte Ziele für die Energiewende in Deutschland gesetzt.
Größtenteils müssen diese jedoch noch mit Maßnahmen und Umsetzungsansätzen unterlegt werden.
Nordrhein-Westfalen ist hier weiter: Denn mit der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie und den darin enthaltenen konkreten Maßnahmen und Forderungen bleiben wir als mit Abstand wichtigstes Energieland Taktgeber der Energiewende.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Fortschreibung # ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung # ?, Fotovoltaik # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Hochlauf # ?, Kohleverstromung # ?, Windkraft # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?

26. +++ (SEM)

Das hat das Kabinett heute auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul entschieden.
"Frank Hoever ist ein kompetenter, kommunikativer und erfahrener Teamplayer, der die NRW-Polizei aus dem Effeff kennt", sagte Reul.
"Er ist der richtige Mann für diese herausfordernde Aufgabe und zur Umsetzung der Null-Toleranz-Strategie der neuen Landesregierung."
Hoever tritt im LKA die Nachfolge von Uwe Jacob an, der seit August Polizeipräsident in Köln ist.
"Ich freue mich darauf, gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im LKA der Kriminalitätsbekämpfung neue Impulse zu geben", sagte Hoever.

Datum: 2017-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frank-hoever-wird-neuer-chef-des-landeskriminalamtes;

Themen: Vorschlag # ?, neuer Chef # ?, Kabinett # ?, neuer Direktor # ?, organisierte Kriminalität # ?, Landeskriminalamt # ?, Bandenkriminalität # ?, LKA der Kriminalitätsbekämpfung # ?, Zeit des LKAs # ?, grauer Hintergrund # ?

27. +++ (SEM)

In den vergangenen Jahren haben wir kooperativ, offen und konstruktiv mit dem Landwirtschaftsministerium zusammengearbeitet.
Wir erhoffen uns, dass Ministerin Gorißen die bestehende Förderung fortführt, möglichst ausbaut und weiter entbürokratisiert.
Wir unterstützen des Weiteren das Ziel der neuen Landesregierung, mit einer 'Waldprämie' die wichtige Klimaschutzleistung des Waldes zu honorieren und damit eine neue Einnahmemöglichkeit für Waldbauern zu schaffen.
"
Buß-Schöne: Wald und Waldbesitzer sind systemrelevant

Datum: 2022-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-einen-gesunden-und-klimastabilen-wald-ministerin-gorissen-trifft;

Themen: Waldbesitzerinnen # ?, gesunder klimastabile Wald # ?, Weitblick von Fachmännern # ?, mutige Fachmänner # ?, Wiederbewaldung # ?, Familienbetriebe # ?, Klimawandel # ?, Aufgabe # ?, Bundeswald # ?, Bußschöne # ?

28. +++ (SEM)

So konnte einer größeren Ausbreitung der Infektion in der Fleischwirtschaft entgegen gewirkt werden.
Die Firma Tönnies hat sich in den ersten zwei Kalenderwochen dazu entschieden, für die Testung von geimpften, bzw. genesenen Beschäftigten PCR-Tests zu nutzen.
In der Übergangszeit nach Einführung des neuen Testregimes konnten daher Fälle auftreten, bei denen bei Personen im Rahmen der sensitiven PCR-Tests auch positive Testergebnisse mit einem sehr hohen ct-Wert ausgewiesen wurden (Hinweis: Ein höherer Wert weist auf niedrigere Infektiosität hin, ein niedriger auf hohe Infektiosität).
Solche Werte können sowohl auf eine beginnende wie auch eine abklingende oder bereits überwundene Infektion hinweisen.
Da die geimpften und genesenen Mitarbeiter vor dem Jahreswechsel nicht getestet wurden, konnten kurzfristige PCR-Nachtestungen dazu dienen, diese Frage zu klären.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-zu-test-und-quarantaeneregelungen-der-fleischindustrie;

Themen: Berichterstattung # ?, Testregelungen # ?, Quarantäneregelungen # ?, Fleischwirtschaft # ?, Fleischindustrie # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Folgetest # ?, Vorgehen des Kreises # ?, genesene Mitarbeiter # ?, neues Testregime # ?

29. +++ (SEM)

Städtebauförderung sichert gute Lebensverhältnisse und nachbarschaftliches Zusammenleben: 44 Kommunen in NRW erhalten 55,4 Millionen Euro Fördermittel für den Ausbau und die Erneuerung der kommunalen Begegnungsinfrastruktur
14. Juli 2017
Das neue Heimatministerium legt mit dem Investitionspakt "Integration im Quartier" das erste Förderprogramm der neuen Landesregierung vor.
Das in diesem Jahr erstmalig aufgelegte Bund-Länder-Programm unterstützt die Städte und Gemeinden darin, Orte der Begegnung zu schaffen oder zu modernisieren und aufzuwerten.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Datum: 2017-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heimatministerium-legt-erstes-foerderprogramm-auf;

Themen: neues Heimatministerium # ?, neue Landesregierung # ?, beachtliches bürgerschaftliches Engagement # ?, gute Lebensverhältnisse # ?, kommunale Begegnungsinfrastruktur # ?, neuer Investitionspakt # ?, Quartier # ?, soziale Stadtentwicklung # ?, große Bürgerbeteiligung # ?, nachbarschaftliches Zusammenleben # ?

30. +++ (SEM)

Deshalb müssen sie so organisiert sein, dass der Verkehr so wenig wie möglich eingeschränkt wird.
Zu Beginn der Sommerferien besucht Verkehrsminister Hendrik Wüst daher verschiedene Baustellen in Nordrhein-Westfalen, um sich dort über innovative Lösungen und Optimierungsmöglichkeiten zu informieren.
"Seit Amtsantritt der neuen Landesregierung kommt der Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf mit zusätzlichem Tempo voran", sagte Minister Hendrik Wüst.
"Wir investieren in Autobahnen und Bundessstraßen genauso wie in Landesstraßen, Radwege und den ÖPNV.
Die Rekordinvestitionen stellen uns allerdings vor neue Herausforderungen.

Datum: 2018-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hendrik-wuest-wir-bauen-gegen-den-verkehrsinfarkt-trotz-baustellen-muss-nordrhein;

Themen: Autobahnen # ?, Sanierungen # ?, zahlreiche Staus # ?, Ausbauarbeiten # ?, Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fernstraßenbedarfsplan # ?, Bauarbeiter # ?, Berufspendler # ?, Verkehrsministerium # ?, 2 Straßen # ?

31. +++ (SEM)

Wir wollen kontinuierlich dem Ziel näherkommen, NRW zum Land der fairen Arbeit zu machen", erklärte Schneider, zum Start der Hotline.
Sie ist Teil der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb", die vor einem Jahr gestartet wurde.
Dafür habe sich die Landesregierung beispielsweise im vergangenen Jahr nachdrücklich für die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro eingesetzt, wie ihn nun die neue Bundesregierung einführen will.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hotline-faire-arbeit-experten-informieren-ueber-rechte-bei-minijobs-werkvertraegen;

Themen: Leiharbeit # ?, Minijobs # ?, Werkverträge # ?, bezahlte Beschäftigungsverhältnisse # ?, Rechte # ?, erklärte Schneider # ?, flächendeckender gesetzliche Mindestlohn # ?, Experten # ?, faire Arbeitsbedingungen # ?, Wettbewerbsbedingungen # ?

32. +++ (SEM)

Alle Teilnehmer sind aufgefordert, Ideen für eine neue Regelung zur Verbraucherinformation einzubringen.
Auch die Bundesregierung hegt vergleichbare Pläne.
Ebenso wie in Nordrhein-Westfalen sollen nach dem Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung Regelungen geschaffen werden, die eine übersichtliche und eindeutige Verbraucherinformation zu Hygiene und Lebensmittelsicherheit gewährleistet und den Betrieben auf freiwilliger Basis die Möglichkeit bietet, die Kontrollergebnisse darzustellen.
"Insofern leisten wir in Nordrhein-Westfalen Vorarbeit für ein praxistaugliches Modell zur Verbraucherinformation, das auch bundesweit für Verbraucherinnen und Verbraucher, Lebensmittelbetriebe und die amtliche Lebensmittelüberwachung von Nutzen sein kann", sagt Schulze Föcking.

Datum: 2018-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hygiene-ampel-mit-verabschiedung-des-ersten-entfesselungspaketes-aufgehoben;

Themen: übersichtliche Verbraucherinformation # ?, freiwillige Basis # ?, Abbau # ?, sogenannte Hygieneampel # ?, Landtag # ?, Vorstellungen # ?, Berufsverbände des Lebensmittelkontrolleurs # ?, Lebensmittelchemiker # ?, Modell für Verbraucherinformation # ?, Runder Tisch des Aprils # ?

33. +++ (SEM)

Deshalb ist es wichtig, dass die NRW-Polizei jetzt schnell und robust wieder für Recht und Ordnung sorgt.
"
Das Verbot der Hells Angels in Erkrath ist Bestandteil der konsequenten Null-Toleranz-Strategie der neuen Landesregierung gegen kriminelle Rockerbanden.
"Wir beobachten die Rocker-Szene ganz genau und kennen die Akteure und Strukturen.
Dadurch sind wir in der Lage, einzelne Charter und Chapter gezielt zu zerschlagen.

Datum: 2017-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-verbietet-erkrather-hells-angels-charter;

Themen: Rockerklub # ?, Unterstützerorganisation # ?, Vereinsvermögen # ?, Strafgesetze # ?, Begründung # ?, Zweck # ?, wichtiges Signal # ?, Tätigkeit # ?, Angelscharter # ?, Erkrather von Hell # ?

34. +++ (SEM)

Es versteht sich von selbst, dass dieser Personenkreis nicht benachteiligt werden darf.
"
Mit dem Nachtragshaushalt werden nach einem Regierungswechsel traditionell formal notwendige Anpassungen infolge des Neuzuschnitts einzelner Ministerien haushalterisch nachvollzogen und noch im laufenden Jahr erste politische Weichenstellungen der neuen Landesregierung umgesetzt.
Trotz der andauernden Krisen und den damit verbundenen immensen finanziellen Belastungen für den Landeshaushalt stellt die Landesregierung mit dem Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 mehr Geld für zentrale Projekte zur Verfügung.
"Die geänderten Rahmenbedingungen machen es uns wahrlich nicht leicht.

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

35. +++ (SEM)

Zudem werden wir den Aufbau eines Reallabors zum CO-Transport fördern.
Um den Markthochlauf der CO-Abscheidung und -Nutzung im Vorfeld einer flächendeckenden Infrastruktur zu ermöglichen, wird das Land im Rahmen eines Wettbewerbs drei bis fünf Modellregionen in Nordrhein-Westfalen identifizieren, in denen die Abscheidung und Nutzung von CO gefördert werden soll.
Die neue Bundesregierung muss die rechtlichen, regulatorischen und infrastrukturellen Voraussetzungen zur Abscheidung, zum Transport, zur Nutzung und zur Speicherung von Kohlenstoffdioxid schaffen.
1.
Gesellschaftlicher Dialog / Gütesiegel für Nachhaltigkeit

Datum: 2021-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kohlenstoff-kann-klimaschutz-strategie-zum-umbau-der-industrie-vorgestellt;

Themen: Abscheidung # ?, Umbau der Industrie # ?, klimaneutrale Zukunft # ?, Hochlauf # ?, Biomasse # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Speicherung # ?, Forderungen # ?, Transport # ?, Coabscheidung # ?

36. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung will zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um Bundesfördermittel für den Breitbandausbau nach NRW zu holen.
"Der Einsatz von Landesgeld muss aber der Zielsetzung der neuen Landesregierung folgen.
Wir werden uns deshalb in Zukunft vorrangig dann an der Bundesförderung beteiligen, wenn damit echte Gigabit-Netze geschaffen werden", so Pinkwart.
Bereits bei den letzten Antragsrunden zur Bundesförderung hat die Zahl der beantragten Glasfaseranschlüsse im Vergleich zu den ersten beiden Calls deutlich zugenommen.

Datum: 2017-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-173-millionen-euro-fuer-breitbandausbau-bielefeld-und-im-kreis-lippe;

Themen: Bundesförderung # ?, Breitbandausbauprojekte # ?, Zweigstelle # ?, Zuwendungsbescheide # ?, 2 Calls # ?, Antragswelle des Bundesprogramms # ?, echte Gigabitnetze # ?, flächendeckende gigabitfähige Netzinfrastruktur # ?, letzte Antragsrunden # ?, Bundesverkehrsministerium für Breitbandausbau # ?

37. +++ (SEM)

Auf dem Kahlenberg entstehen in zwei Bauabschnitten vier neue Gebäude mit einer Gesamtnutzfläche von 4.500 Quadratmetern.
Für Neubau, Umbau, Sanierung und Grundstücke stellt das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 45 Millionen Euro zur Verfügung.
Beim Spatenstich für den ersten Bauabschnitt sagte Annette Storsberg, Staatssekretärin im Kultur- und Wissenschaftsministerium: "Ein Ziel der neuen Landesregierung ist es, die Energiewende sicherer, kostengünstiger und ökologisch nachhaltiger zu gestalten.
Dafür brauchen wir Impulse aus Wissenschaft und Forschung.
Die Arbeit des Max-Planck-Instituts für Chemische Energiekonversion ist dabei von großer Bedeutung, deshalb unterstützen wir den Ausbau mit Landesmitteln.

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-investiert-45-millionen-euro-ausbau-des-max-planck-instituts-fuer;

Themen: Max-Planck-Institut # ?, Neubau # ?, Grundstücke # ?, Elt-Werkstatt # ?, Physikbau # ?, Spatenstich in Mülheim # ?, Versuchshalle # ?, Werkstattbereiche # ?, bioanorganische Chemie # ?, grundlegende Prozesse # ?

38. +++ (SEM)

Das geschieht insbesondere dadurch, dass finanzielle Mittel, die in den einzelnen Ministerien nicht konsequent genutzt wurden, in den Landeshaushalt zurückfließen.
"Damit haben wir bereits nach gut vier Monaten im Amt hohe Sparpotenziale identifiziert", so Minister Lienenkämper, "und wir werden im Laufe des Jahres kontinuierlich weiter prüfen, wo weiter eingespart werden kann."
Mit dem heute verabschiedeten Gesetzesentwurf liegt - wie angekündigt - nach dem Reparaturetat 2017 nun der erste Gestaltungshaushalt der neuen Landesregierung vor.
"Wir konsolidieren, wir modernisieren und wir investieren", sagte Lienenkämper.
Schwerpunkte setzt der Etat unter anderem in den Bereichen Innere Sicherheit, Verkehr, Bildung, Digitalisierung, Integration und Kultur.

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;

Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, Etat # ?, Haushaltsgesetz # ?, Reparaturetat # ?, steigende Haushaltsüberschüsse # ?, Landeskabinett # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Landeshaushalt # ?, Entwurf # ?, neue Kredite # ?

39. +++ (SEM)

Unter anderem soll das Klimaschutzziel für 2030 angehoben, neue Instrumente wie ein Klimaschutz-Monitoring eingeführt und die kommunale Wärmeplanung unter Berücksichtigung der angekündigten Bundesgesetzgebung verbindlich festgeschrieben werden.
Das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wird auf Basis dieser Eckpunkte einen Referentenentwurf vorlegen.
Das Erste Klimaschutzpaket bündelt Maßnahmen der 2022 gestarteten neuen Landesregierung.
Einige von ihnen sind bereits angelaufen, weitere gehen in Kürze in Umsetzung.
Daneben werden viele Maßnahmen mit Klimaschutzrelevanz, die nicht im Klimaschutzpaket aufgeführt sind, weitergeführt.

Datum: 2023-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-22-milliarden-euro-fuer-den-klimaschutz-landesregierung-legt-erstes;

Themen: gemeinsames Klimaschutzpaket # ?, Wärmewende # ?, Novelle # ?, erfolgreiches Geschäftsmodell # ?, Eckpunkte # ?, Energieeffizienz # ?, Windkraft # ?, innovative Produkte # ?, Klimaschutzziele # ?, Klimaschutzmonitoring # ?

40. +++ (SEM)

Darauf sind wir nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch angewiesen.
Und wir haben eine historische Verantwortung dafür, daß das europäische Projekt glückt und nicht scheitert.
Unsere neue Bundesregierung sollte sich bald der europapolitischen Leitfrage stellen, die Bundespräsident Joachim Gauck so formuliert hat: "Wie kann ein demokratisches Europa aussehen, das dem Bürger Ängste nimmt, ihm Gestaltungsmöglichkeiten einräumt, kurz:
mit dem er sich identifizieren kann?
"

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;

Themen: Anrede # ?, europäischer Rat # ?, auswärtige Politik # ?, Öffentlichkeit # ?, Ausnahmen der Regel # ?, Gesellschaft des Deutsche # ?, Machtzentrum # ?, Veranstaltung der Gesellschaft # ?, demokratischer Kulturwandel # ?, deutsches Kommissionsmitglied # ?

41. +++ (SEM)

Sie ist deshalb als Fürsprecherin der Menschen mit Behinderung und der Patientinnen und Patienten meine erste Wahl und ich bin froh, dass sie dieses wichtige Amt auch in dieser Legislaturperiode übernimmt.
"
"Ich freue mich sehr über das Vertrauen von Herrn Minister Laumann und der neuen Landesregierung", sagte die alte und neue Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte Claudia Middendorf.
"Die erneute Berufung sehe ich als Bestätigung und Anerkennung meiner Arbeit in der letzten Legislaturperiode, in der ich bereits viel bewegen konnte.
Insbesondere die Einrichtung der Koordinierungsstelle zur Stärkung der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderungen sowie die Aufnahme der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher als verpflichtende Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge in das Krankenhausgestaltungsgesetz waren wichtige Erfolge.

Datum: 2022-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausgewiesene-expertin-mit-naechstenliebe-und-engagement;

Themen: Behindertenbeauftragte # ?, Patientenbeauftragte # ?, Behinderungen # ?, Nächstenliebe # ?, Landeskabinett # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Engagement von Patientinnen # ?, Fürsprecherin # ?, Gesundheitsexpertin # ?, Zeit von Kontaktbeschränkungen # ?

42. +++ (SEM)

Digital.
" mit Vertreterinnen und Vertretern aus Industrie, Mittelstand und Digitalwirtschaft stand die digitale Transformation der deutschen Wirtschaft und Verwaltung.
Neben den Digital-Plänen der neuen Bundesregierung diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik und Verwaltung auch, wie eine breite Beteiligung sichergestellt werden kann und wie Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland in einer immer digitaleren Welt international wettbewerbsfähig bleiben.
Ein wichtiger Baustein ist in Ländern und Kommunen dabei das "Einer für Alle"-Prinzip: Gebietskörperschaften stellen von ihnen entwickelte Services auch allen anderen zur Verfügung.
Länder und Kommunen müssen daher für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen nicht mehr jeweils eigenständige Lösungen entwickeln.

Datum: 2022-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-und-bundesminister-wissing-tauschen-sich-berlin-ueber;

Themen: erfolgreiche Digitalpolitik # ?, Digitalisierung # ?, Digitalwirtschaft # ?, Länder # ?, digitaler Wandel # ?, Digitalpläne # ?, Produktionsorten # ?, Schwerlasten # ?, Umsetzungsstau # ?, Windkrafträder # ?

43. +++ (SEM)

Damit stellt das Land mit Abstand die meisten der etwa 1.200 deutschen und internationalen Aussteller.
Johannes Remmel, Klimaschutzminister und zuständig für Zukunftsenergien in der Landesregierung, besuchte erstmals die Husum WindEnergy.
Die neue Landesregierung werde noch stärker auf die Windenergie setzen: "Bis 2020 wollen wir 15 Prozent des Stroms in NRW mit Hilfe von Windenergie produzieren.
Die Weichen haben wir mit dem Windenergieerlass 2011 und dem Leitfaden Windenergie im Wald gestellt.
Im Herbst werden wir außerdem unsere landesweite Potenzialstudie zur Windenergie vorstellen.

Datum: 2012-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-innovationen-aus-nrw-sind-der-rueckenwind-fuer-die-energiewende;

Themen: GmbH # ?, Cluster # ?, deutsche Zulieferindustrie # ?, Kernland # ?, Zukunftschancen # ?, Windkraft # ?, Rückenwind # ?, Innovationen # ?, Maschinenbau # ?, Messe # ?

44. +++ (SEM)

Diesen Fällen werde nun konsequent nachgegangen.
"Wer das Demonstrationsrecht missbraucht, darf in Nordrhein-Westfalen nicht mehr auf politische Nachsicht hoffen.
Die neue Landesregierung verfolgt hier eine strikte Null-Toleranz-Strategie", stellte Reul klar.
Scharf verurteilte der Innenminister in diesem Zusammenhang einen Angriff auf Polizeiautos im Verlauf der Proteste.
In der Nacht auf Samstag waren zwei Einsatzfahrzeuge aus einem Waldstück heraus mit Schleudern und Feuerwerkskörpern beschossen worden.

Datum: 2017-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-dankt-polizisten-fuer-erfolgreichen-einsatz-bei-braunkohle-protesten;

Themen: vergangenes Wochenende # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Polizistinnen # ?, Braunkohleproteste # ?, Demonstrationsrecht # ?, Montagvormittag # ?, Proteste # ?, Bilanz des Einsatzes # ?, Schleudern # ?, Tagebaugebiet # ?

45. +++ (SEM)

Die Muslime gehören zu uns und deshalb lade ich Sie ein, mit zu bestimmen und mit zu entscheiden.
Das geht nur mit dem deutschen Pass.
" An die neue Bundesregierung richtete Minister Schneider den Appell, endlich die Mehrstaatigkeit zuzulassen: "Wir brauchen die doppelte Staatsbürgerschaft, wenn wir wollen, dass Migrantinnen und Migranten in ihrer großen Mehrheit Deutsche werden", so Minister Schneider.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Datum: 2013-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-brauchen-mehr-einbuergerungen-deshalb-brauchen-wir-den;

Themen: doppelte Staatsbürgerschaft # ?, offene Moschee # ?, Land der Vielfalt # ?, Doppelpass # ?, Mehrstaatigkeit # ?, deutscher Pass # ?, neue Bundesregierung # ?, Muslims # ?, große Mehrheit # ?, Appell # ?

46. +++ (SEM)

Auch die Arbeitgeber profitieren von der zunehmenden Mobilität ihrer Azubis: Sie gewinnen internationale Expertise und steigern im Wettbewerb um Talente ihre Attraktivität als Ausbildungsbetriebe.
"
Die neue Landesregierung will die Internationalisierung der beruflichen Bildung vorantreiben.
Dazu wird das Schulministerium den Berufskollegs einen Leitfaden zur Verfügung stellen, der hierfür Qualitätsstandards festlegt und den Lehrkräften Unterstützung beim Aufbau nachhaltiger Bildungspartnerschaften in Europa bietet.
Berufskollegs, die in ihrer Bildungsarbeit Strategien zur Internationalisierung verankern, werden dafür nach einem eigenen Kriterienkatalog zertifiziert.

Datum: 2017-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-45-prozent-der-auszubildenden-sammeln-bereits-berufliche;

Themen: Auszubildende # ?, Lernaufenthalte # ?, duale Berufsausbildung # ?, Internationalisierung # ?, Praktika # ?, Auslandsmobilität # ?, Azubis des Arbeitgebers # ?, Berufsbildungsbericht # ?, eigener Kriterienkatalog # ?, internationale Expertise # ?

47. +++ (SEM)

Das Landesinstitut leistet als zentrale Einrichtung für pädagogische Dienstleistungen wichtige Arbeit, etwa im Bereich Qualitätsentwicklung von Schulen und Unterricht.
"
In Gesprächen mit dem Leiter der QUA-LiS, Eugen-Ludwig Egyptien, sowie mit den Leitungskräften der einzelnen Arbeitsbereiche standen die Schwerpunkte der bisherigen Arbeit des Landesinstituts und Anknüpfungspunkte mit den bildungspolitischen Vorhaben der neuen Landesregierung auf der Tagesordnung.
Nach einem Grußwort der Ministerin an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gab es weitere Gelegenheiten der Begegnung und des Austauschs.
Ministerin Gebauer: "Ich freue mich über den freundlichen Empfang und über die Aufgeschlossenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denen ich meine Vorstellungen und Ziele dargelegt habe.

Datum: 2017-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-hier-wird-qualitaetsentwicklung-unseren-schulen-gross;

Themen: Landesinstitut # ?, Unterstützungsagentur # ?, Qualitätsagentur # ?, Informationsaustausch # ?, Qualitätsentwicklung # ?, Mitarbeiterinnen # ?, bildungspolitische Vorhaben # ?, einzelne Arbeitsbereiche # ?, Leitungskräfte # ?, Aufgeschlossenheit # ?

48. +++ (SEM)

Deutlich besser sieht die Situation hingegen im Bereich der Lehrämter für die Sekundarstufe II aus.
Hier gibt es je nach Fächerkombination und Ortswünschen sogar einen ansteigenden Bewerberüberhang.
Ministerin Gebauer hat daher entscheiden, Lehrkräften der Sekundarstufe II ein Einstellungsangebot für die Grundschule zu unterbreiten: "Die neue Landesregierung lässt nichts unversucht, um diesen übernommenen Mangel wirksam zu bekämpfen."
Lehrerinnen und Lehrer, die auf das Angebot eingehen, werden sofort in ein Dauerbeschäftigungsverhältnis übernommen, verbunden mit der Zusage, zwei Jahre später an eine Schule entsprechend Ihrer Lehramtsbefähigung versetzt zu werden.
Zu Beginn der Tätigkeit erhalten die Lehrerinnen und Lehrer eine Qualifizierung zur Grundschuldidaktik.

Datum: 2017-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-macht-sekundarstufe-ii-lehrkraeften-einstellungsangebote-fuer;

Themen: Ii-Lehrkräfte # ?, Lehrkräfte der Sekundarstufe # ?, persönlicher Brief # ?, Gesamtschulen # ?, Gymnasien # ?, Einstellungsangebote # ?, Grundschule für Beginn # ?, Qualifizierung der Grundschuldidaktik # ?, aktueller Engpass # ?, ungewöhnliche Maßnahme # ?

49. +++ (SEM)

Masterplan Grundschule: Für die Grundschulen soll eine spürbare Aufstockung der Stellen für die sozialpädagogischen Fachkräfte in der Schuleingangsphase erfolgen: Es werden 600 Stellen zusätzlich bereitgestellt.
Damit verdoppeln sich diese Stellen, die für die Verbesserung der generellen Fördermöglichkeiten in der flexiblen Schuleingangsphase vorgesehen sind.
Stärkung der beruflichen Bildung: Die berufliche Bildung ist der neuen Landesregierung wichtig, daher werden die Berufskollegs deutlich besser unterstützt.
In einem ersten Schritt erhalten die Berufskollegs 250 Lehrerstellen.
Digitalisierung: Die Digitalisierung wird an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung verstärkt.

Datum: 2017-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-mittel-und-unterstuetzung-fuer-schule-und-bildung-ohne;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Sitzung des Landtags # ?, Stellen # ?, Besoldung # ?, Ausschuss # ?, Haushaltsplan # ?, Kurse # ?, schulpraktische Lehrerausbildung # ?, Landtag # ?, Zentren # ?

50. +++ (SEM)

Er stellt eine verbindliche Zielmarke für die Vermittlung von Deutschkenntnissen in den Grundschulen dar.
Der verbindliche Grundwortschatz soll zum Schuljahr 2018/2019 eingeführt werden.
3. Begrenzung der Methode "Lesen durch Schreiben" Lehrerinnen und Lehrer sollen auf geeignetem Weg noch einmal auf den Schwerpunkt der neuen Landesregierung, die Steigerung der Rechtschreibkompetenzen, hingewiesen werden.
Sie werden angehalten, den Gebrauch der Methode "Lesen durch Schreiben" auf die Anfangsprozesse des Lesen- und Schreibenlernens in der ersten Klasse zu begrenzen und gleichzeitig von Anfang an zum normgerechten Schreiben hinzuführen.
4. Intensivierung der Lehrkräftefortbildung Lehrkräfte werden durch Fokussierung der Fortbildungsangebote im Bereich Rechtschreiben in den Kompetenzteams unter Nutzung bzw. Implementierung der Handreichung ab Sommer 2018 unterstützt.

Datum: 2017-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schlechte-ergebnisse-erfordern-massnahmenpaket;

Themen: Mathematik # ?, schlechte Ergebnisse # ?, Handreichung # ?, Maßnahmenpaket # ?, Rechtschreibkompetenzen # ?, umstrittene Methode # ?, wichtige Kernfächer # ?, verbindlicher Grundwortschatz # ?, Stärkung für Kompetenzen # ?, Grundschulen # ?

51. +++ (SEM)

15. August 2017 Schultafel Foto: iStockfoto.
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Schulministerin Yvonne Gebauer hat sich in Düsseldorf mit den drei kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen über die schulpolitischen Ziele der neuen Landesregierung ausgetauscht.
An dem Gespräch mit Ministerin Gebauer nahmen Oberbürgermeister Pit Clausen und Helmut Dedy, Vorsitzender und Geschäftsführer des Städtetages NRW, Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW sowie Dr. Bernd Jürgen Schneider und Claus Hamacher, Hauptgeschäftsführer und Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes NRW, sowie Staatssekretär Mathias Richter teil.
Schule und Bildung

Datum: 2017-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-transparenz-schaffen-gemeinsam-die-bedingungen-fuer-die-schulen;

Themen: neue Landesregierung # ?, Beigeordnete des Städtebunds # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Geschäftsführer des Städtetags # ?, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags # ?, Schulen # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Gemeindebund # ?, Städtetag # ?

52. +++ (SEM)

Als zusätzliches Bildungsangebot spielt sie eine wichtige Rolle bei der individuellen Förderung.
" Familienminister Joachim Stamp betont: "Wir brauchen in NRW mehr und qualitativ gestärkte OGS-Angebote.
" Gebauer bekräftigt: "Die neue Landesregierung ist mit dem Ziel angetreten, die Offenen Ganztagsschulen auszubauen, qualitativ zu verbessern, aber auch flexibler zu gestalten.
" Stamp: "Wie die Flexibilisierung der OGS in Kombination mit anderen Betreuungsangeboten ausgestaltet werden kann, wollen wir gemeinsam mit den Trägern erarbeiten.
"

Datum: 2017-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-und-minister-stamp-landesregierung-plant-staerkung-der-ogs;

Themen: Offene Ganztagsschule # ?, OGS # ?, Rand der Abschlusskundgebung # ?, freie Wohlfahrtspflege # ?, andere Betreuungsangebote # ?, verständliche Forderungen # ?, zusätzliches Bildungsangebot # ?, Prüfung # ?, NRW-Koalition # ?, unverzichtbarer Beitrag # ?

53. +++ (SEM)

Es war mir ein persönliches Anliegen, hier schnell Klarheit zu schaffen und einen umfassenden und gut vorbereiteten Entwurf für ein Schulrechtsänderungsgesetz vorzulegen", erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer nach der Sitzung des Kabinetts.
Das Schulministerium wird den Referentenentwurf nun in die Verbändebeteiligung geben.
Ministerin Gebauer betonte: "Die neue Landesregierung aus CDU und FDP hat die Probleme erkannt, benannt und rasch gehandelt.
Wir wollen mit der Rückkehr zu G9 einen jahrelangen Streit beenden und dafür sorgen, dass sich die Gymnasien - wie alle anderen Schulformen auch - wieder auf ihr Kerngeschäft, den Unterricht, konzentrieren können.
Das ist die wichtigste Voraussetzung für beste Bildung.

Datum: 2017-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-gymnasien-einen-klaren-rahmen-und-bereiten-g9;

Themen: Gymnasien # ?, Referentenentwurf # ?, Rückkehr von G9 # ?, Verbändebeteiligung # ?, Schulrechtsänderungsgesetz # ?, andere Schulformen # ?, Beginn der Anmeldephase # ?, Beschluss der Schulkonferenz # ?, Drittelparität # ?, Halbtagsangebot # ?

54. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Schulministerin Yvonne Gebauer hat in Essen die 3. Landestagung des Netzwerks "Zukunftsschulen NRW" eröffnet.
Vor mehr als 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erklärte Ministerin Gebauer: "Ziel der neuen Landesregierung ist, dass alle Schülerinnen und Schüler entsprechend ihrer Stärken und Schwächen individuell gefördert werden.
Dass Schulen sich untereinander über kreative Konzepte und konkrete Fördermaßnahmen austauschen und ihre praktischen Erfahrungen in Netzwerken weitergeben, ist ein großer Gewinn für alle Beteiligten.
Das Netzwerk 'Zukunftsschulen NRW' leistet hierzu einen wichtigen Beitrag.

Datum: 2017-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-schulen-freiheiten-fuer-die-entwicklung;

Themen: Zukunftsschulen # ?, Freiheiten # ?, teilnehmende Schulen # ?, Thema der Landestagung # ?, andere Impulse # ?, lösungsorientierter Umgang # ?, selbstgewählte Themenschwerpunkte # ?, Schulkonzepte # ?, diesjährige Landestagung # ?, erfolgreiches Modell # ?

55. +++ (SEM)

Von der neuen Förderung profitieren Familien mit mindestens einem Kind oder einem schwerbehinderten Haushaltsmitglied.
Die Höhe der finanziellen Unterstützung ist den jeweiligen Verhältnissen in den Regionen Nordrhein-Westfalens angepasst.
"Darüber hinaus unterstützt die neue Landesregierung das Prinzip ,Jung kauft Alt - Junge Familien kaufen Bestandsimmobilien'.
Dies ist insbesondere für viele ländliche Regionen interessant.
Der Erwerb von vor 1995 fertig gestellten Objekten wird durch uns ermöglicht - unabhängig von ihrem energetischen Standard.

Datum: 2018-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-landesregierung-unterstuetzt-junge-familien-beim-umzug;

Themen: junge Familien # ?, eigene Immobilie # ?, Eigenkapitalersatz # ?, Kinderbonus # ?, Zug der Modernisierung # ?, Wohnraumförderung # ?, Eigentumserwerb # ?, Tilgungsnachlass # ?, Traum # ?, Umzug # ?

56. +++ (SEM)

Bei den Berechnungen wird berücksichtigt, dass eine positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen in den Gemeinden automatisch zu geringeren Schlüsselzuweisungen im Folgejahr führt.
Hintergrund der nun höheren Zuweisungen ist die weiterhin positive Steuerentwicklung vom 1. Oktober vergangenen Jahres bis zum 30. September 2018.
Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten extra Kredite aufnehmen, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen damit seit dem Regierungsantritt insgesamt rund 182 Millionen Euro mehr verbleiben werden.

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-rekordsumme-von-124-milliarden-euro-fuer-die-kommunen;

Themen: Gemeindeverbände # ?, Gemeinden # ?, Stärkungspakt # ?, Finanzausgleich # ?, Stadtfinanzen # ?, neue Landesregierung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Finanzbeitrag des Stärkungspakts # ?, gemeindliche Gesamtzuweisungen # ?, kommunaler Finanzbeitrag # ?

57. +++ (SEM)

Auch Haushalt für politische Bildung steigt
23. November 2017
Die neue Landesregierung will die Kultur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat angekündigt, den Kulturhaushalt bis 2022 um 50 Prozent auf 300 Millionen Euro anzuheben.
Bereits der Etat 2018 ist mit 224 Millionen Euro der höchste Kulturetat in der Geschichte des Landes.
Die Steigerung zum Vorjahr beträgt 10,5 Prozent und ist der erste Schritt, um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel der Stärkung der Kulturlandschaft in der aktuellen Legislaturperiode zu erreichen.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-starkes-signal-fuer-die-kultur-nordrhein-westfalen;

Themen: Kulturetat # ?, politische Bildung # ?, Kultur in Nordrhein-Westfalen # ?, Stärkung für Kulturlandschaft # ?, Etat # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, bildende Kunst # ?, neue Landesregierung # ?, starkes Signal # ?, Eckpunkte # ?

58. +++ (SEM)

Der diesjährige Tag steht unter dem Motto "Building a better world - partnering with youth".
"Dieser Appell soll bewusst machen, dass über Kinder und Jugendliche reden noch lange nicht heißt, mit ihnen zu reden", sagte Ministerin Schäfer.
Die neue Landesregierung geht das Thema Partizipation mit Hochdruck an.
Bereits am 21. August 2012 findet die Jugendkonferenz "#JUKON12: Generation Zukunft.
Zukunft NRW" der Landesregierung in Essen statt.

Datum: 2012-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und;

Themen: Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, eigenständige Jugendpolitik # ?, morgiger internationale Tag # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Ausgestaltung # ?, internationaler Tag # ?, Angebote # ?

59. +++ (SEM)

Der diesjährige Tag steht unter dem Motto "Building a better world - partnering with youth".
"Dieser Appell soll bewusst machen, dass über Kinder und Jugendliche reden noch lange nicht heißt, mit ihnen zu reden", sagte Ministerin Schäfer.
Die neue Landesregierung geht das Thema Partizipation mit Hochdruck an.
Bereits am 21.08.2012 findet die Jugendkonferenz "#JUKON12: Generation Zukunft.
Zukunft NRW" der Landesregierung in Essen statt.

Datum: 2012-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und-0;

Themen: eigenständige Jugendpolitik # ?, internationaler Tag # ?, Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Schäfer # ?, Reihe von Veranstaltungen # ?, letzte Legislaturperiode # ?, regionale Veranstaltungen # ?

60. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach: Denkmalschutz bewahrt Heimat und ermöglicht Zukunftschancen für Nordrhein-Westfalen
8. September 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
Zum Tag des offenen Denkmals am 10. September 2017 bekennt sich die neue Landesregierung nachdrücklich zum Denkmalschutz.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Zum Tag des offenen Denkmals am 10. September 2017 bekennt sich die neue Landesregierung nachdrücklich zum Denkmalschutz.

Datum: 2017-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-denkmalschutz-bewahrt-heimat-und-ermoeglicht;

Themen: Denkmalschutz # ?, Denkmalpflege # ?, offenes Denkmal # ?, Denkmäler # ?, kulturelles Erbe # ?, Heimat # ?, Zukunftschancen # ?, Scharrenbach # ?, neue Landesregierung # ?, Teil der Stadtentwicklung # ?

61. +++ (SEM)

Die Ministerin weiter: "Hinzu kommt, dass Kommunen auf Ausschreibungen keine oder nur überteuerte Angebote bekommen - Stichwort: Auslastung der Bauwirtschaft.
Wir sind im Rahmen der Koalitionsverhandlungen im Bund massiv dafür eingetreten, die Verwendungszeiträume der Städtebauförderung zu verlängern: Viele Kommunen bekommen infolge ihrer Personalkapazitäten die PS nicht auf die Straße, Fördermittelverluste drohen.
Wir setzten jetzt auf eine zügige Umsetzung des Verhandlungsergebnisses der neuen Bundesregierung.
"
Die komplette Studie finden Sie hier.

Datum: 2018-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-difu-studie-bestaetigt-technische-aemter-sind-flaschenhals;

Themen: technische Ämter # ?, Difustudie # ?, Flaschenhals # ?, städtische Infrastruktur # ?, Erhaltung # ?, ehemaliges Ministerium # ?, Ergebnis einer Studie # ?, Urbanistik # ?, Antragsbürokratie # ?, Bundesinvestitionsprogramme # ?

62. +++ (SEM)

Neu ist daher eine Aufwands- und Unterhaltungspauschale in Höhe von 120 Millionen Euro.
"
Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen, dafür extra Kredite aufnehmen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen insgesamt rund 182 Millionen Euro verbleiben werden.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;

Themen: Gemeindefinanzierung # ?, Lastenausgleich # ?, Schlüsselzuweisungen # ?, eigene Erträge # ?, Gemeindeverbände # ?, 2 Landschaftsverbände # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, neue Landesregierung # ?, positive Entwicklung # ?, Aktualisierung von Daten # ?

63. +++ (SEM)

Mit der Einführung einer faktischen Grund- und Gewerbesteuerbremse durch das Einfrieren der fiktiven Hebesätze im Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 wird die finanzielle Anreizwirkung zu kommunalen Steuererhöhungen direkt gemindert.
Darüber hinaus hat die Vorgängerregierung der kommunalen Familie zur weiteren Finanzierung des Stärkungspaktes über einen sogenannten Vorweg-Abzug in der Gemeindefinanzierung direkt Gelder entzogen.
Mit der Gemeindefinanzierung 2018 legt die neue Landesregierung erstmals einen Abbau dieses Vorweg-Abzuges um 31 Millionen Euro vor.
Ein weiterer Abbau folgt: In 2019 um 61 Millionen Euro und 2020 um 91 Millionen Euro.
Der darüber hinaus erhobene ´Kommunal-Soli´ von 91 Millionen Euro wird ab dem Jahr 2018 vollständig abgeschafft.

Datum: 2017-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-massnahmenpaket-der-landesregierung-verbessert-finanzielle;

Themen: Gemeinden # ?, Städte # ?, finanzielle Rahmenbedingungen # ?, Kreise # ?, umfassendes Maßnahmenpaket # ?, kommunale Familie # ?, Stärkungspakt # ?, Vorgängerregierung # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Anreizwirkung von Steuererhöhungen # ?

64. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach: Mehr Geld für Frauenberatungsstellen sichert Schutz und Hilfe
31. Januar 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Erst hob die neue Landesregierung im Sommer 2017 die Personalkostenförderung für die 62 landesseitig geförderten Frauenhäuser an.
Nun folgen die Frauenberatungsstellen: Rückwirkend zum 1. Januar 2018 werden die Personalkostenzuschüsse aller ambulanten Beratungsstellen der Frauenhilfeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen um 2,5 Prozent bzw. um insgesamt rund 200.000 Euro erhöht.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Datum: 2018-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-geld-fuer-frauenberatungsstellen-sichert-schutz-und;

Themen: Übereinkommen # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Frauenhilfeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen # ?, Personalkostenzuschüsse # ?, Konvention # ?, Frauenhäuser # ?, häusliche Gewalt # ?, neue Landesregierung # ?, Hilfe # ?, Geld # ?

65. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach: Stadt und Land Hand in Hand
6. Oktober 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
Die neue Landesregierung will gleichwertige Entwicklungschancen für ländliche Regionen und Ballungsräume schaffen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, hat im Fachausschuss des Landtages die Schwerpunkte der Arbeit in dieser Legislaturperiode vorgestellt.
In einer kleinen Regierungserklärung betonte sie, dass das Thema jetzt auch auf der bundespolitischen Ebene angekommen sei.

Datum: 2017-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-stadt-und-land-hand-hand;

Themen: bundespolitische Ebene # ?, kleine Regierungserklärung # ?, neue Landesregierung # ?, Entwicklungschancen # ?, Heimat # ?, Ballungsräume # ?, Fragen der Baulandmobilisierung # ?, Mangel von Wohnungen # ?, kommunale Baugenehmigungsverfahren # ?, Marktsegmente # ?

66. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen bietet uns allen eine lebenswerte Heimat im Herzen Europas.
Weltoffenheit und Toleranz, Verantwortungsgefühl und Gemeinsinn schaffen einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt - ob in den großen Städten oder in den ländlichen Regionen," erklärte Ministerin Ina Scharrenbach. "
Die neue Landesregierung will ihren Beitrag dazu leisten, vom ländlichen Raum bis in die Großstadt Lebensqualität zu steigern.
Wie das im Dialog mit den Verantwortlichen vor Ort gelingen kann, darüber möchte ich mit Menschen in unseren Regionen des Landes ins Gespräch kommen", so die Ministerin weiter.
Mit dieser Heimat-Tour will die Ministerin eine neue Tradition begründen und diese zukünftig jeden Sommer starten.

Datum: 2017-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startet-heimat-tour-quer-durch-nordrhein-westfalen-6;

Themen: Stadtspaziergang # ?, Heimattour # ?, Dahliengarten # ?, Outlet # ?, Projekte der Stadterneuerung # ?, Steinmüllergelände # ?, gefördertes Haus # ?, gesonderte Einladungen # ?, inklusive Vogtei # ?, jüdisches Bethaus # ?

67. +++ (SEM)

Gegenüber den bereits bekannten Entlastungen geht damit ein zusätzlicher Betrag von etwa 230 Millionen Euro in die Verbesserung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände.
"Auch wenn wir die seit Jahren entstandene Haushaltssituation der Kommunen nicht schlagartig ändern können: Über eine Milliarde Euro mehr bedeutet schon einen soliden Beitrag zur kommunalen Leistungsfähigkeit ", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
Die Ministerin weiter: "Auch wenn diese Zusatzmittel aus dem GFG bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind: Es ist die neue Landesregierung, die die weiteren Verbesserungen der kommunalen Finanzsituation bewirkt - von der Abschaffung der Kommunalsoli und der Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen und die Neuregelung der Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss."
Für eine finanzielle Entlastung in vielen Kommunen hatte bereits die Abschaffung des so genannten Kommunalsoli gesorgt.
Mit dem Wegfall der Zwangsabgabe für einige Kommunen, die die Vorgängerregierung durchgesetzt hatte, war schon eine Entlastung von über 90 Millionen Euro verbunden.

Datum: 2017-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ueber-eine-milliarde-euro-zusaetzlich-fuer-die-kommunen;

Themen: neues Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Trägerrettungsprogramm # ?, Unterhaltsvorschuss # ?, Vorgängerregierung # ?, Absenkung des Vorwegabzugs # ?, Kassenzeitraum # ?, Zwangsabgabe # ?, bekannte Entlastungen # ?, erhöhte Krankenhausumlage # ?, feste Berechnungen # ?

68. +++ (SEM)

Der Girls' und Boys' Day, der Mädchen und Jungen Einblicke in für sie eher untypische Berufe ermöglicht, wird ausgeweitet.
Ein Tag reiche nicht aus, um die Berufswahl zu verändern.
Das berichtete Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach als einen Punkt der Arbeit der neuen Landesregierung bis 2022.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Der Girls' und Boys' Day, der Mädchen und Jungen Einblicke in für sie eher untypische Berufe ermöglicht, wird ausgeweitet.

Datum: 2017-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-verstaerkte-anstrengungen-fuer-die-gleichstellung-von;

Themen: Punkt der Arbeit # ?, verstärkte Anstrengungen # ?, Berufswahl # ?, Männer # ?, neue Landesregierung # ?, Jungen # ?, Altersversorgung # ?, Gleichstellungsberichte # ?, Landtagsausschuss für Gleichstellung # ?, Lehre des Kraftfahrzeugmechatronikers # ?

69. +++ (SEM)

Da sind Sie Teil einer starken Lobby für Kultur.
Einer Lobby, die unser Land wirklich braucht.
Ihre Wünsche an die neue Landesregierung haben sie klar formuliert: "Wir wollen, dass die Kultur künftig eine herausgehobenere Position in der Landesregierung bekommt."
Und zum Kulturetat haben Sie gesagt: "Wir vom Kulturrat wollen, dass dieser Haushalt im Laufe der nächsten Legislaturperiode schrittweise verdoppelt wird."
Keine Frage: Wenn sich ein Gerhart Baum für eine Sache stark macht, dann bewegt sich auch was - wir kommen ihm gerne entgegen.

Datum: 2017-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Verdienstorden # ?, Verleihung # ?, Leistungen # ?, staatliche Gewalt # ?, Landeshaus # ?, Jahrzehnte # ?, Anwalt # ?, Einsatz # ?, andere Sichtweisen # ?

70. +++ (SEM)

In einer freien Gesellschaft, in einer Demokratie, muss auch die Liebe frei sein.
"
Die umfassende Verbesserung der Lebenssituation der Community in Nordrhein-Westfalen bleibt ein wichtiger Grundsatz der Politik - auch für die neue Landesregierung.
Zukünftige Maßnahmen sind etwa die Weiterentwicklung des Aktionsplans für queeres Leben in Nordrhein-Westfalen - unter Mitwirkung der LSBTIAQ+-Selbstorganisationen -, der Ausbau landesweiter Fachstellen, die Förderung von digitalen Angeboten jenseits der Städte sowie die Unterstützung kleinerer Christopher Street Days auf dem Land.
Bereits im April 2022 beim Festakt zum 50. Jahrestag der ersten Schwulen-Demonstration in Münster hatte Ministerpräsident Hendrik Wüst mit seiner Teilnahme ein Zeichen gesetzt.

Datum: 2022-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-eroeffnet-colognepride-2022-des-christopher;

Themen: Street # ?, Gleichberechtigung # ?, Botschaft der Vielfalt # ?, buntes hörbare Signal # ?, Höhepunkt # ?, ganze Welt # ?, Grundsatz der Politik # ?, Lgbtqia+-Community # ?, Lsbtiaq+-Selbstorganisationen # ?, Prideevents in Europa # ?

71. +++ (SEM)

Das wird auch für die vielen Themen, die in den kommenden Jahren - innen- wie außenpolitisch - vor uns als Gesellschaft liegen, von Bedeutung sein.
Bei diesen Herausforderungen wünsche ich Ihnen in Ihrem Amt als Bundeskanzler gutes Gelingen und stets die richtigen Entscheidungen.
Für das Land Nordrhein-Westfalen biete ich Ihnen und der gesamten neuen Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen in unserem Land an.
Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz setze ich darauf, die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern gerade in den Fragen fortzusetzen, die unsere gesamte Gesellschaft bewegen und länderübergreifende Lösungen bedürfen.
Ihnen und der gesamten Bundesregierung wünsche ich viel Erfolg: für eine gute Zukunft unseres Landes und zur Wahrung der Demokratie.

Datum: 2021-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gratuliert-bundeskanzler-olaf-scholz;

Themen: Bundeskanzler von Deutschland # ?, Wahl # ?, gesamte Bundesregierung # ?, gesamte neue Bundesregierung # ?, globale Fragen # ?, verantwortungsvolle Politik # ?, länderübergreifende Lösungen # ?, Zeit von Herausforderungen # ?, richtige Entscheidungen # ?, konsequentes Handeln # ?

72. +++ (SEM)

10. Juli 2017 Bild Laptop Software Foto: splitshire.
com
Die neue Landesregierung möchte das Gründen einfacher machen und angehende Unternehmerinnen und Unternehmer von unnötiger und komplizierter Bürokratie befreien.
Dazu hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eine Online-Befragung für Gründerinnen und Gründer gestartet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2017-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-wirtschafts-und-digitalministerium-startet-online-befragung;

Themen: Onlinebefragung # ?, angehende Unternehmerinnen # ?, Gründen # ?, unnötige Bürokratie # ?, Gründerinnen # ?, neue Landesregierung # ?, Digitalministerium # ?, Gründerreport # ?, Kräfte des Lands # ?, Onlinefragebogen # ?

73. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neue Landesregierung investiert 5,5 Milliarden in Innere Sicherheit
Neue Landesregierung investiert 5,5 Milliarden in Innere Sicherheit
Innenminister Reul: Die ,schwarze Null' steht, ohne dass wir bei der Sicherheit in den roten Bereich kommen

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesregierung-investiert-55-milliarden-innere-sicherheit;

Themen: neue Landesregierung # ?, Polizeidienst # ?, Haushaltsgesetzentwurf # ?, roter Bereich # ?, vernünftige Finanzpolitik # ?, schwarze Null # ?, Haushaltsentwurf # ?, Fundament # ?, Feuerwehren des Freiwillige # ?, Observationsfahrzeuge # ?

74. +++ (SEM)

Da müssen wir natürlich auch etwas bieten - das tun wir mit diesen feuerwehrroten Autos.
"
Die neue Landesregierung fördert die Kinderfeuerwehren in Nordrhein-Westfalen allein in diesem Jahr mit insgesamt rund 1,8 Millionen Euro.
Mit dem Geld werden mehr als 30 Kommunen bei der Anschaffung entsprechender Fahrzeuge unterstützt.
Bis die Feuerwehr-Kids selbst Feuerwehrautos fahren dürfen, können sie mit kleinen Tretautos üben.

Datum: 2017-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-antrieb-fuer-feuerwehr-nachwuchs-nordrhein-westfalen-kinderfeuerwehren;

Themen: Feuerwehrnachwuchs # ?, neue Transporter # ?, Feuerwehrberuf # ?, Bambinilöschfahrzeug # ?, Feuerwehrautos # ?, Feuerwehrkids # ?, Kinderfeuerwehren in Nordrhein-Westfalen # ?, Lernspiele # ?, feuerwehrrotes Auto # ?, kleine Tretautos # ?

75. +++ (SEM)

Die explodierenden Energiekosten gefährden massiv die Wettbewerbsfähigkeit und damit die Existenz vieler Betriebe in unserem Land.
Hinzu kommen erhebliche Störungen der Lieferketten, Materialmangel sowie fehlende Fachkräfte in vielen Bereichen.
Es ist gut und wichtig, dass auch die neue Landesregierung gerade in dieser schwierigen Lage sowohl die aktuellen Herausforderungen als auch die langfristigen Perspektiven der Betriebe in den Blick nimmt.
Ich begrüße ihr Bekenntnis zu einem starken Mittelstand als Grundlage für Wirtschaftskraft, Arbeitsplätze und Wohlstand in Nordrhein-Westfalen.
Die Betriebe brauchen eine verlässliche, sichere Energieversorgung und dauerhaft wettbewerbsfähige Energiepreise.

Datum: 2022-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert-0;

Themen: neuer Mittelstandsbeirat # ?, Vorsitzende # ?, Verband von Berufen # ?, Vizepräsident # ?, Präsident # ?, aktuelle Fragestellungen # ?, Vorstandsmitglied # ?, Beirat # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Startschuss für Durchführung # ?

76. +++ (SEM)

Das Fundament für eine gute Zukunft legen wir schon heute.
Um unsere Zukunft geht es auch beim Thema Energie.
Zusammen mit der neuen Bundesregierung wollen wir die Energiewende zum Erfolg führen.
Die Energie der Zukunft muss sicher, sauber und bezahlbar sein - für die privaten Haushalte und für die Industrie.
Wir wollen aber gleichzeitig ein attraktiver Wirtschaftsstandort auch für energie- und stromintensive Unternehmen bleiben und die zahlreichen Arbeitsplätze in der Industrie erhalten und neue auch im Bereich der Erneuerbaren Energien schaffen.

Datum: 2014-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-fuer-das-jahr-2014;

Themen: neues Jahr # ?, Neujahrsansprache # ?, Zuversicht # ?, gute Zukunft # ?, Fundament # ?, engagierte Gewerkschafter # ?, innovative Unternehmer # ?, kirchliche Einrichtungen # ?, zentrale Zukunftsprojekte # ?, Energie der Zukunft # ?

77. +++ (SEM)

Minister Reul: Freiwillige leisten bedeutenden Beitrag dazu, dass Menschen in NRW sicher leben
4. September 2017 PHB Feuerwehr Foto: iStock
Die neue Landesregierung unterstützt das Ehrenamt bei der Feuerwehr bis 2019 mit rund 2,4 Millionen Euro.
Das gab Innenminister Herbert Reul bei einem Besuch der Feuerwehr in Bergisch Gladbach bekannt.
Inneres

Datum: 2017-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstuetzt-ehrenamt-bei-der-feuerwehr-mit-24-millionen-euro;

Themen: Nachwuchswerbung # ?, neue Landesregierung # ?, Ehrenamt # ?, Feuerwehren # ?, Mitglieder der Feuerwehr # ?, Garant für Sicherheit # ?, andere Gefahren # ?, Slogan # ?, persönliche Entwicklung # ?, eigene Sache # ?

78. +++ (SEM)

Der NRW-Minister hob hervor, dass gezielte EU-Fördermaßnahmen bereits jetzt in seinem Bundesland große Wirkungen zeigen.
Zwischen 2014 und 2020 erhalte das Land insgesamt 2,3 Milliarden Euro aus EU-Fördertöpfen.
"Das sind dringend benötigte Mittel, gerade vor dem Hintergrund, dass die neue Landesregierung alles tut, um Nordrhein-Westfalen im Bereich der innovativen Technologien und der Digitalisierung voranzubringen", sagte Lienenkämper.

Datum: 2018-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzminister-lienenkaemper-trifft-eu-haushaltskommissar-oettinger;

Themen: zukünftige europäische Finanzpolitik # ?, Personal # ?, europäische Politik # ?, NRW-Minister # ?, Unterschiede der Region # ?, dringende Mittel # ?, eigenständiges Land # ?, gezielte EU-Fördermaßnahmen # ?, neue NRW-Landesregierung # ?, vormalige Landesregierung # ?

79. +++ (SEM)

Minister Reul: Wichtiges Signal für mehr Respekt und Vertrauen in die Arbeit unserer Polizei
29. August 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack
Die neue Landesregierung schafft die von der Vorgängerregierung eingeführte Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder ab.
Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde in der heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
"Die Kennzeichnungspflicht ist sachlich nicht vernünftig zu begründen", erklärte Innenminister Herbert Reul.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-kennzeichnungspflicht-fuer-polizisten-wieder-ab;

Themen: Kennzeichnungspflicht # ?, heutige Kabinettsitzung # ?, Vorgängerregierung # ?, Generalverdacht # ?, Gesetzentwurf # ?, Vertrauen # ?, Respekt # ?, neue Landesregierung # ?, wichtiges Signal # ?, identifizierbare Polizisten # ?

80. +++ (SEM)

14. Februar 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Durch jährlich 500 zusätzliche Regierungsbeschäftigte im Polizeidienst sollen die nordrhein-westfälischen Polizistinnen und Polizisten künftig effektiv von Verwaltungsaufgaben entlastet werden.
Das hatte die neue Landesregierung nach der Wahl als eines ihrer ersten Projekte angekündigt.
Inneres
Durch jährlich 500 zusätzliche Regierungsbeschäftigte im Polizeidienst sollen die nordrhein-westfälischen Polizistinnen und Polizisten künftig effektiv von Verwaltungsaufgaben entlastet werden.

Datum: 2018-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeibehoerden-koennen-die-ersten-500-zusaetzlichen-beschaeftigten-einstellen;

Themen: Regierungsbeschäftigte # ?, erforderliche Einstellungsermächtigungen # ?, Erlass # ?, Innendienst der Polizeiverwaltung # ?, Neubeschäftigte # ?, sogenannte belastungsbezogene Kraftverteilung # ?, Innenministerium # ?, Kommissariate # ?, Stärkung für Sicherheit # ?, Behörden # ?

81. +++ (SEM)

Prof. Pinkwart fordert mit Ministerkollegen aus Mainz und Kiel den Bund auf, sich stärker für die Digitalisierung zu engagieren
Minister Pinkwart: EU bremst Glasfaserausbau mit veralteten Regeln.
Die neue Bundesregierung muss endlich handeln, damit sich das ändert
7. September 2017
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart fordert von der neuen Bundesregierung verstärkte Anstrengungen zur Digitalisierung, um das Wachstum zu beschleunigen.

Datum: 2017-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prof-pinkwart-fordert-mit-ministerkollegen-aus-mainz-und-kiel-den-bund-auf-sich;

Themen: neue Bundesregierung # ?, verstärkte Anstrengungen # ?, Digitalisierung # ?, Förderhemmnisse # ?, entscheidende Hürde # ?, veraltete Regeln # ?, Ministerkollegen # ?, flächendeckender Glasfaserausbau # ?, gemeinsamer Auftritt # ?, Gigabitgeschwindigkeiten # ?

82. +++ (SEM)

Das Schulministerium hat die für das aktuelle Schuljahr vorgesehene Einführung der Arbeits- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW vorerst ausgesetzt.
Grund sind ungelöste technische Probleme, die dazu geführt haben, dass die Medienberatung NRW die Plattform von LOGINEO NRW nach sorgfältiger Prüfung nicht abgenommen hat.
Der Sprecher des Ministeriums für Schule und Bildung, Daniel Kölle, betonte den hohen Stellenwert einer erfolgreichen Digitalisierung für das Lehren und Lernen in der Schule und erklärte: "Gerade deshalb setzt sich die neue Landesregierung nachdrücklich dafür ein, dass die Digitalisierung an den Schulen tatsächlich und von Beginn an gelingt.
Wir müssen sie daher vor zusätzlichen Belastungen und Enttäuschungen durch ein nicht voll funktionsfähiges neues System bewahren.
Die technischen Probleme von LOGINEO NRW müssen gelöst werden.

Datum: 2017-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-setzt-einfuehrung-von-logineo-nrw-aus;

Themen: Plattform von Logineo # ?, ungelöste Probleme # ?, virtueller Arbeitsraum # ?, Schulministerium # ?, sorgfältige Prüfung # ?, aktuelles Schuljahr # ?, Enttäuschungen # ?, Projekt der Medienberatung # ?, derzeitige Aussetzung # ?, unausweichlicher Schritt # ?

83. +++ (SEM)

Seit 2015 unterstützen die Kommunalen Integrationszentren Bürgerinnen und Bürger, die Geflüchtete vor Ort unterstützen.
Staatssekretärin Güler lobte zum Auftakt ihrer Sommertour die Arbeit der Einrichtungen: "Für die bessere Vernetzung der Integrationsarbeit vor Ort sind die Kommunalen Integrationszentren mittlerweile unverzichtbar.
Die neue Landesregierung will deshalb den Austausch mit den Einrichtungen intensivieren und sich einen Überblick über die Schwerpunkte verschaffen, die sich die Kommunalen Integrationszentren selbst ausgesucht haben.
"
Weitere Stationen der Sommertour sind Münster, Herne, Bielefeld, Kreis Wesel, Ennepe-Ruhr-Kreis, Kreis Herford, Düsseldorf, Hochsauerlandkreis, Kreis Heinsberg, Kreis Unna, Rhein-Sieg-Kreis und Solingen.

Datum: 2017-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommertour-integrationsstaatssekretaerin-gueler-besucht-kommunale;

Themen: kommunale Integrationszentren # ?, Arbeit von Einrichtungen # ?, Auftakt in Aachen # ?, unverzichtbare Integrationszentren # ?, ganzes Land # ?, Auftakt der Sommertour # ?, Vernetzung der Integrationsarbeit # ?, Stationen der Sommertour # ?, Stiftungsmittel # ?, Staatssekretärin # ?

84. +++ (SEM)

Deshalb wird das Land die Bildungs- und Antidiskriminierungsarbeit in Schulen und der Jugendarbeit weiter verstärken.
"Wir unterstützen Aufklärungs- und Toleranzprojekte in den Schulen und der Jugendarbeit, ebenso wie Projekte für Senioren."
Ziel der neuen Landesregierung ist es, die konkreten Lebens- und Erlebniswelten queerer Jugendlicher zu verbessern.
"Uns ist wichtig, dass die Jugendlichen Schutzräume mit pädagogischer Begleitung vorfinden, in denen sie sich untereinander austauschen können", sagte Bothe.
Das Land möchte zudem eine "Allianz für Vielfalt und Chancengerechtigkeit" gründen.

Datum: 2017-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-bothe-vielfalt-und-toleranz-muessen-gestaerkt-werden;

Themen: queere Jugendliche # ?, deutsches Jugendinstitut # ?, nötige Verbesserungen # ?, neuer Impuls # ?, Ergebnisse der Studie # ?, neue Landesregierung # ?, Erlebniswelten # ?, Vielfalt # ?, Aufklärungsprojekte # ?, Toleranzprojekte # ?

85. +++ (SEM)

Diese Probleme müssen mit praktischer Hilfe durch die Länder, den Bund und die Europäische Union angegangen werden.
" Die NRW-Landesregierung habe hier früh reagiert und den besonders betroffenen Städten der Rhein-Ruhr-Schiene mit einem Maßnahmenpaket in Höhe von jährlich rund 7,5 Millionen Euro wirksame Unterstützung zugesagt.
Staatssekretär Klute: "Ich wünsche mir von der neuen Bundesregierung ganz im Sinne des früheren Bundespräsidenten Johannes Rau, die Chancen der Einwanderung zu fördern und zu nutzen und deren Risiken zu mindern - ohne Angst und ohne Träumerei, wie es Rau im Mai 2000 formuliert hat."
Das gelinge am besten mit Realitätssinn und politischem Engagement in den Bereichen Qualifizierung, Stadtentwicklung und Bildung.
Der Staatssekretär verweist abschließend darauf, dass es auch vor der ersten EU-Osterweiterung im Jahr 2004, als u. a. Polen und die Slowakei beigetreten sind, manche aufgeregte Diskussion gegeben habe.

Datum: 2013-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-probleme-der-armutswanderung-sachlich-und-pragmatisch-angehen;

Themen: Arbeitnehmerfreizügigkeit # ?, Bulgaren # ?, aufrichtige Debatte # ?, Armutswanderung # ?, Rumänen # ?, Einwanderungspolitik # ?, Aufregung # ?, Rückfall # ?, wirksame Unterstützung # ?, Besonnenheit # ?

86. +++ (SEM)

Diese Lehrerinnen und Lehrer erhalten für ihre Aufgabe künftig wöchentlich eine Entlastungsstunde.
Seit 2015 wird LOGINEO NRW im Auftrag des Schulministeriums durch das Kommunale Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) in Zusammenarbeit mit der Medienberatung NRW und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) entwickelt.
Im Oktober 2017 hatte die neue Landesregierung aufgrund technischer Probleme entschieden, die Einführung von LOGINEO NRW auszusetzen.
Nach einer grundlegenden Überarbeitung wurde die Plattform dann seit dem Herbst 2018 im Rahmen einer Pilotphase an 20 Schulen unterschiedlicher Schulformen ausgiebig getestet und auf Grundlage dieser Erfahrungen weiter optimiert.
LOGINEO NRW wird künftig fortlaufend weiterentwickelt und in kommenden Versionen durch weitere Funktionen ergänzt.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-die-einfuehrung-von-logineo-nrw-ist-ein-update-fuer-das;

Themen: digitale Arbeitsplattform # ?, 2 Schulbücher # ?, Team der Medienberatung # ?, langes Warten # ?, zeitgemäße Arbeitsbedingungen # ?, Richter # ?, digitale Umgebung # ?, echtes Update # ?, gemeinsame Kalender # ?, geschützter Cloudbereich # ?

87. +++ (SEM)

Start des Kindergartenjahres 2017/2018: Familienminister Stamp auf Kita-Tour in Ostwestfalen-Lippe
1. August 2017 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Frühkindliche Bildung ist ein zentraler Schwerpunkt der neuen Landesregierung.
Zum Start des Kindergartenjahres 2017/2018 hat sich Familienminister Joachim Stamp auf einer Kita-Tour in Ostwestfalen-Lippe über die Arbeit der Fachkräfte und die Herausforderungen bei der Integration von Kindern mit Fluchterfahrung informiert.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2017-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-kindergartenjahres-20172018-familienminister-stamp-auf-kita-tour;

Themen: Kitatour in Ostwestfalen-Lippe # ?, zentraler Schwerpunkt # ?, frühkindliche Bildung # ?, neue Landesregierung # ?, Fluchterfahrung von Kindern # ?, Heidemaus # ?, Rettungsprogramm # ?, ordentlicher Betrag # ?, Integration # ?, festes Fundament # ?

88. +++ (SEM)

Regionalisierungsmittel
Für einen leistungsfähigen und zukunftssicheren Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind mehr Regionalisierungsmittel des Bundes notwendig - und zwar schon im Jahr 2022.
Ministerin Ina Brandes und Minister Dr. Bernd Althusmann begrüßen grundsätzlich, dass im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel bereits für dieses Jahr angekündigt wurde.
Brandes und Althusmann: "Wir brauchen jetzt vom Bund eine klare Perspektive, um notwendige zusätzliche Zug- und Buslinien für die Zukunft planen zu können.
Nur so werden wir gemeinsam für eine bessere und nachhaltige Mobilität der Menschen sorgen.

Datum: 2022-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-zwischen-niedersachsen-und-nordrhein-westfalen-lippstadt;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Rahmen von Verkehrskonsultationen # ?, Rathaus in Lippstadt # ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken # ?, 2 Länder # ?, Reaktivierung # ?, Landesgrenzen # ?, starke Schiene # ?, Bahnstrecke # ?

89. +++ (SEM)

Damit wären wir mehrere Jahre schneller.
Eine Blaupause für eine neue Regelung zur Modernisierung von Bundesfernstraßen und Brücken wie an der A45 bei Lüdenscheid kann das "Infrastrukturpaket II" sein, das wir in diesem Jahr in den Landtag eingebracht haben, um auf Landesebene für mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken zu sorgen.
Deshalb werde ich mich bei der neuen Bundesregierung am Beispiel der A45 dafür stark machen, dass wir eine Reform für Ersatzneubauten in Gang setzen.
Mit unseren Infrastrukturpaketen auf Landesebene zeigen wir, wie beschleunigtes Planen, Genehmigen und Bauen funktionieren kann -im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft Nordrhein-Westfalens.
"

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerin-brandes-wir-muessen-bei-planung-genehmigung-und-bau-von;

Themen: Genehmigung # ?, Talbrücke # ?, Planung # ?, Autobahnbrücken # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, aktuelle Situation # ?, Realisierung # ?, Beispiel von A45 # ?, Infrastrukturpakete # ?, erneutes Planfeststellungsverfahren # ?

90. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen wird mit der dauerhaften Bereitstellung zentraler Services seinen Beitrag zur flächendeckenden Umsetzung des digitalen Bürgeramtes leisten.
Bürgerinnen und Bürgern wie Unternehmen müssen die digitalen Services der Verwaltung verlässlich zur Verfügung stehen.
Um den Erfolg dauerhaft zu gewährleisten, muss spätestens die nächste, neue Bundesregierung sofort nachsteuern, am besten aus einem starken Bundes-Digitalministerium heraus.
"

Datum: 2021-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-jahre-digitalministerium-nordrhein-westfalen;

Themen: Pressebriefing # ?, Digitalministerium # ?, Regierungsbildung # ?, ressortübergreifende Digitalstrategie # ?, digitale Landesverwaltung # ?, Digitalisierung # ?, aktueller Stand # ?, digitale Infrastruktur # ?, Landesebene # ?, Ausbau # ?

91. +++ (SEM)

27. Juli 2017 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: iStock.com / Henrik5000
Beim vierten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums für den Breitbandausbau waren 27 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit diesem Erfolg der NRW-Kommunen kommen wir dem wichtigen Ziel der neuen Landesregierung näher, bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze zu schaffen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Beim vierten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums für den Breitbandausbau waren 27 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.

Datum: 2017-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierte-runde-bundesfoerderprogramm-breitband-331-millionen-euro-bundes-und;

Themen: Erfolg von NRW-Kommunen # ?, Bundesverkehrsministerium für Breitbandausbau # ?, gigabitfähige Netze # ?, wichtiges Ziel # ?, Glasfaser # ?, neue Landesregierung # ?, Ambitionen der Landesregierung # ?, Breitbandbundesförderung # ?, Eigenfinanzierungsanteil # ?, Spitze der Breitbandversorgung # ?

92. +++ (SEM)

"
Die Energieversorgungsstrategie NRW wurde im Juli 2019 veröffentlicht und wird bis Ende 2021 fortgeschrieben.
Die Landesregierung verbindet dies auch mit Forderungen an die neue Bundesregierung.
Minister Pinkwart: "Wir erwarten von einer neuen Bundesregierung, dass sie die Anforderungen an ein zukunftsfähiges Energiesystem konkret umsetzt, um die Versorgungssicherheit zu erhalten und das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen.
Nordrhein-Westfalen will Vorreiter bei der Umsetzung werden.

Datum: 2021-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierter-energiegipfel-mit-unternehmen-verbaenden-und-gewerkschaften-zur;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, neuer Fahrplan # ?, Fortschreibung # ?, Industrieland # ?, echte Aufbruchsstimmung # ?, mögliche Schwerpunkte # ?, zukunftsgerichtete Umsetzungsschritte # ?, ganzheitliche Strategie # ?, gemeinsame Grundlage # ?, Chancen der Energiewende # ?

93. +++ (SEM)

Die von der Vorgängerregierung veranschlagte Nettoneuverschuldung wird um 500 Millionen Euro unterschritten und liegt damit nur noch bei 1 Milliarde Euro.
Der Etat bietet nun deutlich größere Spielräume, um die Zuführungen für den Pensionsfonds des Landes erhöhen und Kommunen beispielsweise bei der Integration von Flüchtlingen noch stärker entlasten zu können.
Der Haushalt 2017 bildet ein stabiles Fundament für alle weiteren Landeshaushalte, die von jetzt an unter der neuen Landesregierung ohne neue Schulden auskommen werden.
"Wir haben immer gesagt, dass wir für Nordrhein-Westfalen endlich wieder eine Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben herstellen wollen - und wir halten unser Wort", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Auf der Basis des Etatabschlusses führt der Minister dem Pensionsfonds weitere 680 Millionen Euro zu.

Datum: 2018-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufiger-haushaltsabschluss-2017-etat-mit-deutlich-groesseren-spielraeumen;

Themen: vorläufiger Haushaltsabschluss # ?, Lesung des Haushalts # ?, Regierungsfraktionen # ?, deutliche Verbesserungen # ?, Pensionsfonds # ?, Vorgängerregierung # ?, Etat # ?, Einnahmen # ?, Ausgaben # ?, Basis des ETA-Tabschlusses # ?

94. +++ (SEM)

Alle Kraft auf Verbesserung der Waldsituation konzentrieren
Die Vertreter der Waldverbände äußerten sich positiv über die ihnen vorgeschlagenen Maßnahmenmöglichkeiten zur Unterstützung des Waldes.
Dr. Philipp Freiherr Heereman, Vorsitzender des Waldbauernverbandes Nordrhein-Westfalen e.V., sagte, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Honorierung der Ökosystemleistungen der Wälder starke Signale der neuen Landesregierung zur Unterstützung auch der privaten Waldbesitzer seien.
Zudem begrüßte er die Erleichterung der Errichtung von Windenergieanlagen auch im Wald.
Zum Hintergrund:

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldbesitzerverbaende-und-ministerin-gorissen-richten-bei-fachgespraech-blick-die;

Themen: gemeinsames Ziel # ?, Waldsituation # ?, nordrhein-westfälische Waldbesitzerverbände # ?, unbegründete Klage # ?, Wald in Nordrhein-Westfalen # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Lage von Forstbetrieben # ?, betroffene Waldbesitzende # ?, gemeinsames Fachgespräch # ?, private Forstbetriebe # ?

95. +++ (SEM)

Zur Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes hat Nordrhein-Westfalen wiederholt die Einführung einer Baumprämie oder Bundeswaldprämie gefordert.
"Wir brauchen eine klimastabile Wiederbewaldung und eine Prämie, die die Ökosystemleistungen des Waldes dauerhaft honoriert.
Dies ist eine Zukunftsaufgabe, der sich die neue Bundesregierung vordringlich annehmen muss", fordert Ministerin Heinen-Esser.
Die bisher vorliegenden Eckpunkte seien zu wenig.
Die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer aller Besitzarten müssten zeitnah durch ein derartiges, bundesweit einheitliches Prämienmodell in die Lage versetzt werden, ihre Wälder nachhaltig zu bewirtschaften und dauerhaft klimastabil zu entwickeln.

Datum: 2021-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldzustandsbericht-2021-waelder-weiterhin-stark-geschaedigt;

Themen: Waldbäume # ?, Ökosystemleistungen # ?, Vitalität # ?, Mittel in Nordrhein-Westfalen # ?, extreme Dürre # ?, vitale Fichtenbestände # ?, Abwehrkräfte # ?, Zustand # ?, Vorjahre # ?, Kiefer # ?

96. +++ (SEM)

Sehr schnell müssten nun auf Bundes- und EU-Ebene die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen werden.
Es bestehe massiver politischer Handlungsbedarf.
"Ich erwarte von einer neuen Bundesregierung effiziente Fördermaßnahmen und ein regulatorisches Umfeld, das Investitionsprojekte zielgerichtet unterstützt.
Und wir brauchen insgesamt dringend mehr Tempo", erklärte der NRW-Unternehmerpräsident.
Auf europäischer Ebene müsse jetzt zudem zwingend eine Folgenabschätzung für das Gesetzgebungspaket "Fit for 55" vorgenommen werden.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoffwirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-erfolgskurs;

Themen: Spitzengespräch # ?, Bilanz von Wasserstoffinitiativen # ?, Wasserstoffinitiativen in Nordrhein-Westfalen # ?, zukunftsfähige Wasserstoffwirtschaft # ?, nötige Verbesserungen # ?, Gipfeltreffen # ?, Pressekonferenz # ?, Fortführung # ?, Rahmenbedingungen # ?, Wirtschaftsminister # ?

97. +++ (SEM)

Nach einem entsprechenden Hinweis aus Berlin habe dies erst jetzt aufgeklärt werden können, erklärte Innenminister Herbert Reul.
"Ich habe den Vorsitzenden des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Amri darüber bereits informiert", so Reul.
"Die neue Landesregierung setzt sich für die umfassende Aufklärung des schrecklichen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt ein - unabhängig von Wahlterminen."
Anis Amri war am 18. Februar 2016 von Fahndern in Berlin kontrolliert und sein Handy dabei beschlagnahmt worden.
Auf dem Gerät befanden sich insgesamt über 12.000 Mediendateien - darunter auch ein Foto, das ihn zeigt, wie er eine Schusswaffe in die Kamera hält.

Datum: 2017-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-ermittlungspanne-im-fall-amri-nordrhein-westfalen-aufgedeckt;

Themen: Fall # ?, brisante Ermittlungspanne # ?, Auswerte-Standards # ?, Filtereinstellungen # ?, Handyfotos # ?, LKA in Düsseldorf # ?, Schusswaffe von Amri # ?, Terrorverfahren # ?, Waffenfoto # ?, gesamter Datensatz # ?

98. +++ (SEM)

"Mit diesem Preis setzt das Land ein Zeichen: Internationale Investoren sind in Nordrhein-Westfalen hochwillkommen.
Sie schaffen tausende Arbeitsplätze und treiben durch ihr Know-how Innovationen voran", sagte Minister Prof. Pinkwart bei der 13. Verleihung des NRW.INVEST AWARD im Düsseldorfer Museum K21 und versprach: "
Die neue Landesregierung wird mit schnellen Entscheidungen die Digitalisierung beschleunigen und Bürokratie abbauen, um die Attraktivität des Standorts für Unternehmen aus dem In- und Ausland weiter zu steigern.
"
"Der Wettbewerb um internationale Investoren nimmt seit Jahren zu", erklärte Petra Wassner, Geschäftsführerin von NRW.INVEST.

Datum: 2017-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-prof-pinkwart-verleiht-nrwinvest-award-unternehmen-aus;

Themen: Award # ?, internationale Investoren # ?, Handmade # ?, herausragende Investitionen # ?, Anteile # ?, landeseigene Wirtschaftsförderungsgesellschaft # ?, Mehrheit # ?, Contact-Center-Dienstleistungen # ?, Sicht von Unternehmen # ?, britischer Kosmetikhersteller # ?

99. +++ (SEM)

Krischer dankte allen, "die seit Anfang November über Länder- und Fraktionsgrenzen hinweg an einer Lösung gearbeitet haben, die für alle Seiten tragfähig ist."
Die heute in Bundestag und Bundesrat beschlossene Einigung war nach dem Aus der Ampel-Koalition im Bund zunächst ungewiss.
"Eine der ersten Aufgaben der neuen Bundesregierung muss es sein, das Deutschlandticket endlich langfristig über das Jahr 2025 hinaus abzusichern.
Zudem brauchen wir in der neuen Legislaturperiode einen neuen Anlauf, um die Finanzierung des Nahverkehrs insgesamt, also über das Deutschlandticket hinaus, auf eine sichere Grundlage zu stellen", sagte Krischer.
Ohne zusätzliche Regionalisierungsmittel werde es für die Länder schwierig, ihre Fahrzeugflotten zu modernisieren und das jetzige Angebot zu halten.

Datum: 2024-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-deutschlandtickets-fuer-2025-gesichert-bundesrat-beschliesst;

Themen: Novelle # ?, Bundesrat # ?, Schülerticket # ?, Bundestag # ?, Sozialticket # ?, Aus # ?, gesicherte Finanzierung # ?, Tarifrevolution # ?, Varianten des Deutschlandtickets # ?, jetziges Angebot # ?

100. +++ (SEM)

Wir haben es geschafft, das Ticket einzuführen und fortzuführen und ich bin optimistisch, dass es auch langfristig erhalten bleibt", sagt Oliver Krischer. "
Dazu ist eine verlässliche Finanzierung des Tickets notwendig.
Aufgabe jeder neuen Bundesregierung muss es sein, das Deutschlandticket dauerhaft zu sichern", erklärt der Verkehrsminister.
Zuletzt hatte die Verkehrsministerkonferenz (VMK) unter seinem Vorsitz einen weitreichenden und einstimmigen Beschluss für einen Infrastrukturfonds gefasst.
Die VMK möchte erreichen, dass der Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserwegen verlässlich und langfristig über einen Fonds finanziert wird - und damit unabhängig von den jährlichen Haushalten.

Datum: 2024-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oliver-krischer-uebergibt-vorsitz-der-verkehrsministerkonferenz-bayern;

Themen: Verkehrsministerkonferenz # ?, Deutschlandticket # ?, VMK # ?, jährliche Haushalte # ?, rote Fahrradklingel # ?, wegweisende Beschlüsse # ?, Infrastrukturfonds # ?, Ticket # ?, Schienen # ?, Erhalt # ?

101. +++ (SEM)

Ein weiteres Thema bei der Grünen Woche wird ebenfalls der Abbau von Bürokratie im Agrarsektor sein.
In den letzten Monaten haben Nordrhein-Westfalen und weitere Bundesländer dem Bund über 200 Vorschläge zum Abbau von Bürokratie unterbreitet - ohne weitere Reaktion der Bundesregierung.
Ministerin Gorißen fordert daher insbesondere mit Blick auf eine neue Bundesregierung einen echten Abbau von praxisfernen Regelungen für Landwirtinnen und Landwirte, so etwa bei den Düngeregeln für die Landwirte zum Schutz des Grundwassers:
"Es ist bitter, dass sich der Bund zu keiner verursachergerechten und praxisnahen Lösung durchringen konnte.
Gerade die Stoffstrombilanzverordnung muss dauerhaft aufgehoben werden.

Datum: 2025-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-spricht-mit-branchenvertretern-ueber;

Themen: wichtiger Branchentreff # ?, Düngegesetz # ?, öffentliche Aufmerksamkeit # ?, Branchenvertreter # ?, neue Bundesregierung # ?, Landwirtschaft # ?, Fleisch # ?, Messe # ?, Nährstoffbilanzierungsverordnung # ?, deutsche Haltung # ?

102. +++ (SEM)

Klar ist: Dafür muss die Politik das Thema vollumfänglich erfassen und die richtigen Maßnahmen auf allen Ebenen ergreifen.
Staatspräsident Emmanuel Macron hat das mit seinem KI-Gipfel in Paris gerade vorgemacht.
Meine klare Erwartung an eine neue Bundesregierung ist: auch sie muss KI zu einem zentralen politischen Handlungsfeld machen.
Die Politik muss jetzt in Deutschland mit klarem Konzept die richtigen Rahmenbedingungen setzen.
" 1 / 20 MP Wüst während seiner Rede auf der Bühne

Datum: 2025-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftskonferenz-von-der-kohle-zur-ki-landesregierung-bringt-innovationen-und;

Themen: Innovationen # ?, Investitionen # ?, Fuchs # ?, Landesvertretung # ?, Landesregierung # ?, echter Wettbewerbsvorteil # ?, Arbeitsplätze der Zukunft # ?, Kohle # ?, Foto # ?, Künstliche Intelligenz # ?

103. +++ (SEM)

Unsere Industrie braucht keine weiteren Hürden, sondern einen verlässlichen Rahmen für Wachstum und Investitionen.
"
Wirtschaftsministerin Neubaur: "Vom heutigen Treffen geht ein deutliches Signal aus: Die Situation für unseren Industriestandort ist ernst und die neue Bundesregierung darf jetzt keine Zeit verlieren.
Wir brauchen endlich spürbare Entlastung bei den Energiepreisen, notwendige Impulse für die Transformation zur Klimaneutralität und ein klares Commitment für die Digitalisierung und Zukunftstechnologien, damit wir weiterhin wettbewerbsfähig sind.
Um attraktiv für Investitionen zu bleiben, müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller und Bürokratie endlich weniger werden.

Datum: 2025-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriepolitischer-impuls-zur-staerkung-der-industrie-deutschland-und-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälische Industrie # ?, Industrie in Deutschland # ?, Pressekonferenz # ?, industriepolitischer Impuls # ?, Gespräch # ?, Foto # ?, Sondierungsgespräche # ?, künftige Bundesregierung # ?, Unternehmensverbände # ?, gemeinsame Erwartungen # ?

104. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Dorothee Feller ist neue Koordinatorin der B-Länder der Bildungsministerkonferenz
Dorothee Feller ist neue Koordinatorin der B-Länder der Bildungsministerkonferenz
Schulministerin löst Karin Prien ab, die in der neuen Bundesregierung Bildungsministerin werden soll
5. Mai 2025 Dorothee Feller Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Schulministerin Dorothee Feller ist seit Montagmorgen, 5. Mai 2025, in der Bildungsministerkonferenz Koordinatorin der B-Länder, zu denen die von der CDU/CSU und den Grünen geführten Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen und Nordrhein-Westfalen gehören.

Datum: 2025-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dorothee-feller-ist-neue-koordinatorin-der-b-laender-der-bildungsministerkonferenz;

Themen: B-Länder der Bildungsministerkonferenz # ?, neue Koordinatorin # ?, B-Länder-Koordinatorin # ?, eigene Bildungsministerkonferenz # ?, A-Länder # ?, Neugliederung # ?, andere Ergebnisse # ?, Neuaufstellung # ?, neue Bundesregierung # ?, gute Zukunft # ?

105. +++ (SEM)

Aktuell steigt das Bauvolumen dabei aktuell deutlich an - von rund 183 Millionen Euro im Jahr 2023 auf nach derzeitigem Planungsstand 267 Millionen Euro im kommenden Jahr und sogar auf 326 Millionen Euro im Jahr 2027.
Dies ist eine Steigerung der Investitionen um fast 80 Prozent innerhalb von vier Jahren.
"Die jüngsten bundespolitischen Richtungsentscheidungen und der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sprechen zudem eine klare Sprache: Die Bundeswehr wird weiter gestärkt, Investitionen steigen tendenziell weiter an", so Dr. Optendrenk.
"Das bedeutet für uns: Wir werden in Nordrhein-Westfalen noch mehr und schneller für die bei uns stationierten Streitkräfte und militärischen Institutionen bauen müssen.
Dafür stellen wir uns auf: Wir haben das Personal im Bereich Bundesbau seit 2022 um 30 Prozent aufgestockt und wollen in den kommenden Jahren weitere Stellen schaffen.

Datum: 2025-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-optendrenk-aachener-kaserne-grundstein-fuer-die-zukunft-der-bundeswehr;

Themen: Bauverwaltung # ?, Streitkräfte # ?, Lützowkaserne in Aachen # ?, Personal der Bundeswehr # ?, technische Schule # ?, Kettenfahrzeuge # ?, Radfahrzeuge # ?, Schlüsselrolle # ?, Beispiel für Intensivierung # ?, Bekenntnis für Zeitenwende # ?

106. +++ (SEM)

Unser Ziel ist es, Nordrhein-Westfalen zur Vorreiterregion für eine leistungsfähige Drohneninfrastruktur zu machen.
Dafür brauchen wir mehr Freiräume zum Ausprobieren und Weiterentwickeln.
Die neue Bundesregierung muss die europäische U-Space-Verordnung zügig und unbürokratisch in deutsches Recht überführen.
Wir wollen schnell wachsende, innovative und lokal vernetzte Unternehmen mit den richtigen Rahmenbedingungen unterstützen, statt sie auszubremsen.
" 1 / 5 Ministerpräsident Wüst und ein Mitarbeiter schauen auf mehrere Monitore

Datum: 2025-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-unterwegs-suedwestfalen;

Themen: Torfabrik # ?, Festrede # ?, Logistik # ?, Feierstunde # ?, Ehrenamtsempfang # ?, Download # ?, Drohnentransporte # ?, beladene Drohne # ?, GmbH # ?, Zapfsäule # ?

107. +++ (SEM)

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, hat nach Berlin zur Fachkonferenz Ehrenamt der Länder eingeladen.
Im Mittelpunkt des Gespräches standen die anstehenden Herausforderungen, insbesondere hinsichtlich einer Entlastung und Unterstützung von ehrenamtlich Engagierten und Vereinen in ganz Deutschland.
Kernthemen waren der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung, die Gestaltung der Abstimmung der Länder zum Thema Engagement und Ehrenamt und auch die Möglichkeiten zur Schaffung von Entlastungen für die über 650.000 zivilgesellschaftlichen Organisationen.
"Mir war der Austausch in dieser Runde ein persönliches Anliegen.
Dieses erste Treffen ist ein wichtiger Schritt.

Datum: 2025-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderministerien-treffen-sich-zur-ersten-fachkonferenz-ehrenamt;

Themen: Länder # ?, Austausch für Ehrenamt # ?, Ehrenamt der Fachkonferenz # ?, Startpunkt für Zusammenarbeit # ?, stetige Beratungen # ?, Engagierte # ?, Bundespräsidialamt # ?, Ehrentag # ?, Sport # ?, Auftaktgespräch # ?

108. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Freitag, 23. Mai 2025, den Botschafter der Italienischen Republik, Fabrizio Bucci, zum Antrittsbesuch in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin empfangen.
Im Mittelpunkt des Austauschs standen die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern und gemeinsame Interessen mit Blick auf die neue deutsche Bundesregierung.
1 / 4 MP Wüst begrüßt den Botschafter
* Foto: LV-Bund, Nadine Zilliges

Datum: 2025-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-den-botschafter-italiens-fabrizio-bucci;

Themen: Lv-Bund # ?, italienische Republik # ?, Gesprächssituation # ?, Antrittsbesuch # ?, Botschafter des Tischs # ?, Erstaufnahmeländer # ?, neue deutsche Bundesregierung # ?, solidarische europäische Lösung # ?, Vertretung # ?, Migrationsfrage # ?

109. +++ (SEM)

Unter Federführung der Bundesländer wurden unter Mitwirkung des Bundes und von Verbänden 194 Vorschläge erarbeitet.
Die Bundesregierung wird die 194 Vorschläge der Länder zum Bürokratierückbau neu bewerten und Bürokratie-Praxischecks einführen.
Mit der Aufhebung der Stoffstrombilanz hat die neue Bundesregierung bereits einen wichtigen Schritt vollzogen.
Zahlen und Fakten zur Getreideernte 2025 in Nordrhein-Westfalen:
* Gute Aussaatbedingungen und normale Jugendentwicklung, nach Frühjahrstrockenheit rechtzeitig ausreichende Niederschläge, vor allem auf schweren Böden gute bis sehr gute Bedingungen.

Datum: 2025-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntejahr-2025-getreideernte-nordrhein-westfalen-mit-ueberdurchschnittlichen;

Themen: gute Erträge # ?, überdurchschnittliche Erträge # ?, gute Wachstumsbedingungen # ?, Getreideernte # ?, Ernteprognose # ?, Wetterglück # ?, ausreichende Feuchtigkeit # ?, termingerechte Bestellung # ?, überdurchschnittliche Ernte # ?, Frühkartoffeln # ?

110. +++ (SEM)

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Klare Rahmenbedingungen, mehr Verlässlichkeit und weniger Bürokratie für die landwirtschaftliche Betriebe in Nordrhein-Westfalen: Dafür hat sich bei der Herbst-Agrarministerkonferenz (AMK) vom 24. bis 26. September 2025 in Heidelberg Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen mit weiteren Bundesländern eingesetzt.
Ministerin Silke Gorißen sagte: "Seitdem die neue Bundesregierung im Amt ist, sind schon einige Weichenstellungen erfolgt, um den Landwirtinnen und Landwirten die tägliche Arbeit zu erleichtern.
Mit der Aufhebung der Stoffstrombilanz hat die neue Bundesregierung bereits einen wichtigen Schritt vollzogen.
Zudem sind unter Federführung der Bundesländer unter Mitwirkung des Bundes und von Verbänden 194 Vorschläge zum Bürokratieabbau erarbeitet worden.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;

Themen: ländliche Räume # ?, landwirtschaftliche Tierhaltung # ?, Agrarressorts des Lands # ?, Zulassungsverfahren # ?, neue Bundesregierung # ?, Bundesprogramm # ?, Bürokratieabbau # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?, Landwirte # ?, Landwirtinnen # ?

111. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.
Nachdem der Bund vor Jahren sich aus der bisherigen Finanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets zurückgezogen hat und die damalige Landesregierung die Unterfinanzierung und die organisatorischen Unklarheiten nicht aufgelöst hat, hat die aktuelle Landesregierung nun die Weichen für eine gesicherte und zukunftsträchtige Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen gestellt.
"Nachdem die Zuständigkeit für die Schulsozialarbeit auf das Ministerium für Schule und Bildung übertragen wurde, habe ich das letzte Jahr genutzt, um mit allen Beteiligten eine tragfähige Lösung für die Absicherung und Neuausrichtung der Schulsozialarbeit zu finden.
Zusammen mit den Kreisen und Kommunen ist künftig eine Finanzierung gelungen, die die Träger und Beschäftigten der Schulsozialarbeit aufatmen lassen kann.

Datum: 2021-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-startet-heute-ein-neues-kapitel-der-schulsozialarbeit;

Themen: umfassende Abstimmungsprozesse # ?, Förderung für Schulsozialarbeit # ?, neues Kapitel # ?, Qualität # ?, Berechnungsrundlage von Landesmitteln # ?, Gesamtfördersumme für Landesprogramm # ?, Kapitel der Schulsozialarbeit # ?, Zuständigkeit für Schulsozialarbeit # ?, bisherige Beschäftigte # ?, ehemaliges Programm # ?

112. +++ (SEM)

Ein Rekordwert und nochmals rund 800 Millionen Euro mehr als im Jahr 2026.
Die Landesregierung stärkt gezielt Kitas, Schulen, Hochschulen und Angebote für junge Menschen.
Die aktuelle Landesregierung hat damit die finanzielle Unterstützung in diesem Bereich seit Übernahme der Regierungsgeschäfte in 2022 kontinuierlich um insgesamt über 8,6 Milliarden Euro und somit um rund 24,2 Prozent gesteigert.
Allein der Offene Ganztag im Primarbereich wird mit knapp 1,1 Milliarden Euro ausgestattet.
444 neue Stellen werden eingerichtet, das Angebot weiter ausgebaut.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Investitionsausgaben # ?, Zukunft des Lands # ?, Kommunalzuweisungen # ?, geplanter Etat # ?, gute Infrastruktur # ?, Signal der Unterstützung # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Kommunen # ?

113. ++ (IR)

Neue Regierungspräsidenten
Neue Regierungspräsidenten in Arnsberg, Düsseldorf und Münster
Landeskabinett NRW stimmt neuen Leitungen für Bezirksregierungen zu
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag die Regierungspräsidentinnen und -präsidenten für die Bezirksregierungen in Arnsberg, Düsseldorf und Münster ernannt.
Hans-Josef Vogel wird Regierungspräsident in Arnsberg, Birgitta Radermacher Regierungspräsidentin in Düsseldorf und Dorothee Feller Regierungspräsidentin in Münster.

Datum: 2017-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regierungspraesidenten-arnsberg-duesseldorf-und-muenster;

Themen: neue Regierungspräsidenten # ?, Regierungspräsidentinnen # ?, Amt # ?, Referent # ?, Berufung # ?, Bezirksregierungen # ?, Arbeitsgemeinschaft von Polizeipräsidenten # ?, Bürgermeister von Arnsberg # ?, Cdubeigeordnete # ?, Dezernate der Behörde # ?

114. ++ (IR)

Präsentation des neuen NRW Kalenders 2016
Präsentation des neuen NRW Kalenders 2016
Staatssekretär und Regierungssprecher Thomas Breustedt (l.) und Künstler Jacques Tilly (r.) mit dem neuen NRW-Kalender.
Staatssekretär und Regierungssprecher Thomas Breustedt (l.) und Künstler Jacques Tilly (r.) mit dem neuen NRW-Kalender.
Regierungssprecher Breustedt sagte: "Im kommenden Jahr feiert Nordrhein-Westfalen einen besonderen Geburtstag.

Datum: 2015-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-sind-nordrhein-westfalen-zum-70-landesgeburtstag-erscheint-der-neue-kalender;

Themen: neuer NRW-Kalender # ?, Bildhauer # ?, neue NRW-Kalender # ?, Illustrator # ?, Regierungssprecher # ?, Präsentation # ?, Dezemberseite # ?, Erfolg des Panoramakalenders # ?, Kalenderblatt # ?, Kalenderblätter # ?

115. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung stellt neue Einsamkeitsstudie vor
Jeder fünfte Jugendliche in Nordrhein-Westfalen ist stark einsam: Landesregierung stellt neue Einsamkeitsstudie in Berlin vor
Ministerpräsident Wüst: Einsamkeit ist die neue soziale Frage unserer Zeit.
24. November 2023 Landesregierung stellt neue Einsamkeitsstudie in Berlin vor Foto: Landesvertretung NRW / Michael Setzpfandt
Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag der Landesregierung Nordrhein-Westfalens.

Datum: 2023-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jeder-fuenfte-jugendliche-nordrhein-westfalen-ist-stark-einsam-landesregierung;

Themen: neue Einsamkeitsstudie # ?, Landesvertretung # ?, Download # ?, Landesregierung # ?, junge Erwachsene # ?, Einsamkeitsforum # ?, Video # ?, einsame Jugendliche # ?, einsame Erwachsene # ?, Ergebnis einer Studie # ?

116. ++ (IR)

In nur drei Jahren haben wir bereits fast 200 Schulneugründungen zu verzeichnen.
Die 24 neuen Sekundarschulen verteilen sich wie folgt auf die Regierungsbezirke:
* Regierungsbezirk Arnsberg (9): Brilon, Ense, Hagen (2), Marsberg, Möhnesee, Lennestadt/Kirchhundem, Selm, Warstein
* Zudem hat die Sekundarschule Olsberg einen neuen Teilstandort in Bestwig erhalten.
* Regierungsbezirk Detmold (6): Beverungen, Blomberg, Büren, Höxter, Rahden, Stemwende

Datum: 2014-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/51-neue-schulen-des-laengeren-gemeinsamen-lernens-zum-schuljahr-201415;

Themen: Schulkonsens # ?, neuer Teilstandort # ?, gemeinsames Lernen # ?, Klasse # ?, Regierungsbezirke # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?, stetige andauernde Dynamik # ?, beeindruckendes Ergebnis # ?, Rahmen eines Schulversuchs # ?

117. ++ (IR)

In nur drei Jahren haben wir bereits fast 200 Schulneugründungen zu verzeichnen.
Die 24 neuen Sekundarschulen verteilen sich wie folgt auf die Regierungsbezirke:
* Regierungsbezirk Arnsberg (9): Brilon, Ense, Hagen (2), Marsberg, Möhnesee, Lennestadt/Kirchhundem, Selm, Warstein
Zudem hat die Sekundarschule Olsberg einen neuen Teilstandort in Bestwig erhalten.
* Regierungsbezirk Detmold (6): Beverungen, Blomberg, Büren, Höxter, Rahden, Stemwende

Datum: 2014-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/51-neue-schulen-des-laengeren-gemeinsamen-lernens-zum-schuljahr-201415-0;

118. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Moritz Kracht wird neuer stellvertretender Regierungssprecher
Moritz Kracht wird neuer stellvertretender Regierungssprecher in Nordrhein-Westfalen
Moritz Kracht wird neuer stellvertretender Sprecher der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen.
Der 37-jährige verstärkt das Landespresse- und Informationsamt um Regierungssprecher Christian Wiermer.

Datum: 2017-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moritz-kracht-wird-neuer-stellvertretender-regierungssprecher-nordrhein-westfalen;

Themen: freie Demokraten # ?, stellvertretender Sprecher # ?, stellvertretender Regierungssprecher # ?, Politikwissenschaftler # ?, Landespresseamt # ?, Informationsamt # ?, Landeskabinett # ?, PR-Agentur # ?, Sprecher des Fdpbundesvorsitzende # ?, Universität in Würzburg # ?

119. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung treibt Klima für Wohnungsneubau voran
Ministerin Scharrenbach: Landesregierung treibt Klima für Wohnungsneubau voran
Nordrhein-Westfalen erhält neues Bauordnungsrecht
Nordrhein-Westfalen bekommt ein neues, modernes Gefahrenabwehrrecht im Bau: Der Landtag hat heute das Baurechtsmodernisierungsgesetz beschlossen.
Das neue Gesetz gilt ab dem 1. Januar 2019.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-treibt-klima-fuer-wohnungsneubau-voran;

Themen: Baurechtsmodernisierungsgesetz # ?, neues Bauordnungsrecht # ?, neues moderne Gefahrenabwehrrecht # ?, soziale Mindeststandards # ?, Abstandsflächenrecht # ?, notwendige Stellplätze # ?, neues Gesetz # ?, Wohnungsneubau # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Barrierefreiheit # ?

120. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung will Neuverschuldung bis 2017 auf unter 1,4 Milliarden Euro senken
Minister Walter-Borjans: Wir werden das Ziel der Schuldenbremse bis 2020 erreichen und dafür sorgen, dass unser Gemeinwesen handlungsfähig bleibt / Landesregierung will Neuverschuldung bis 2017 auf unter 1,4 Milliarden Euro senken
Die Landesregierung setzt mit ihrer Mittelfristigen Finanzplanung (MFP) konsequent ihren Kurs der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung fort.
Das Kabinett hat beschlossen, die strukturelle Neuverschuldung bis 2017 auf unter 1,38 Milliarden Euro zu senken.
"Mit diesem Weg Richtung 2017 werden wir in den Haushaltsentwürfen die Neuverschuldung von 6,6 Milliarden Euro seit dem Regierungswechsel in 2010 um über fünf Milliarden oder fast 80 Prozent verringern", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Darüber hinaus zeigt die Landesregierung den weiteren Weg zur Schuldenbremse in 2020 auf.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-das-ziel-der-schuldenbremse-bis-2020-erreichen;

Themen: Nullverschuldung # ?, nachhaltige Haushaltskonsolidierung # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Haushaltsentwürfe # ?, Richtung # ?, Unkenrufe # ?, Betreuung # ?, Schuldenbremse # ?, Regierungswechsel # ?, Handlungsfähigkeit # ?

121. ++ (IR)

* Fürstenberg: KulturScheune1a (BZR Detmold)
* Hövelhof: Interkulturelles Zentrum Hövelriege (BZR Detmold)
* Kamp-Lintfort: Mehrzweckraum Schirrhof (BZR Düsseldorf)
* Leichlingen: CREW - Erlebnis & Freizeit e.V. (BZR Köln)
* Mechernich: DODO Bürger- und Kulturverein e.V. (BZR Köln)
* Steinhagen: Bibliothek Steinhagen (BZR Detmold)
Mit dem Förderprogramm will die Landesregierung die Kultur im ländlichen Raum stärken: Die Dritten Orte, die neu oder aus bereits bestehenden kulturellen Einrichtungen entstehen, sollen dazu beitragen, den Zugang zu Kunst, Kultur und kultureller Bildung in allen Landesteilen zu verbessern.

Datum: 2020-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderoffensive-fuer-kultur-im-laendlichen-raum-landesregierung-foerdert-mit-zehn;

Themen: Umsetzungsphase # ?, Dritte # ?, Konzeptphase # ?, ländlicher Raum # ?, Orte # ?, Begegnung # ?, Förderprogramm # ?, Bibliothek Steinhagen # ?, Gasthof # ?, Holzzentrum # ?

122. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung startet neues Familienportal.
Landesregierung startet neues Familienportal.
Das Familienministerium Nordrhein-Westfalen hat ein neues Familienportal gestartet.

Datum: 2021-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-neues-familienportalnrw;

Themen: neues Familienportal # ?, elektronische Antragsformulare # ?, Portal # ?, Familienministerium # ?, kindbezogene Leistungen # ?, lebenssituationsbedingte Austauschformate # ?, staatliche Familienleistungen # ?, sämtliche Familienleistungen # ?, unnötige Behördengänge # ?, weitere Altersstufen # ?

123. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung fördert bis zu 150 neue Familienzentren
Landesregierung fördert bis zu 150 neue Familienzentren: Wichtiger Schritt zu mehr Chancengerechtigkeit
Die Landesregierung plant, im Kitajahr 2018/2019 bis zu 150 neue Familienzentren zu fördern.
Die Landesregierung plant, im Kitajahr 2018/2019 bis zu 150 neue Familienzentren zu fördern.

Datum: 2018-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-bis-zu-150-neue-familienzentren-wichtiger-schritt-zu-mehr;

Themen: örtliche Jugendämter # ?, Familienzentren # ?, Unterstützungsangebot # ?, Verteilung # ?, Regelleistungsberechtigte # ?, Schritt Chancengerechtigkeit # ?, familienunterstützende Angebote # ?, Erziehungskompetenzkurse # ?, Erziehungssituationen # ?, jeweiliger Jugendamtsbezirk # ?

124. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Mittelstandsbeirat der Landesregierung konstituiert
Neuer Mittelstandsbeirat der Landesregierung konstituiert
Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.
Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.

Datum: 2018-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert;

Themen: neuer Mittelstandsbeirat # ?, Mittelstandsbeirat der Landesregierung # ?, Legislaturperiode # ?, Zweck von Rahmenbedingungen # ?, unverzichtbares wirtschaftliche Kraftzentrum # ?, zukunftsgerichteter Ausbau # ?, unnötige Regelungen # ?, Beiratsvorsitzende # ?, westdeutscher Handwerkskammertag # ?, Gewerkschaften # ?

125. ++ (IR)

Seit einem Jahr haben wir hier jeden Werktag ein neues LTE-Bauprojekt abgeschlossen.
Bis Ende 2019 werden es pro Werktag sogar drei neue sein.
Nordrhein-Westfalen wollen wir gemeinsam mit der Landesregierung zum Pionier-Standort für 5G machen.
Dafür haben wir fast die Hälfte aller neuen 5G Stationen in Nordrhein-Westfalen gebaut.
Und dafür fördern wir jetzt mit der Landesregierung neue 5G-Anwendungen: in unserem 5G Mobility Lab in Aldenhoven.

Datum: 2019-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-mobilfunkpakt-nordrhein-westfalen-fuehrend-unter-den-flaechenlaendern-beim;

Themen: Mobilfunkpakt # ?, Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen # ?, Netzbetreiber # ?, Fortschritte # ?, hochrangige Vertreter # ?, Werktag # ?, Flächenländer # ?, Förderwettbewerb # ?, Branchenangaben # ?, Frequenzvergaben # ?

126. ++ (IR)

Deshalb haben wir eine neue Nordrhein-Westfalen-Initiative 'Zukunft Innenstadt' mit 35 Millionen Euro aufgelegt.
Als Landesregierung begleiten wir zusammen mit Städten und Gemeinden aktiv die Veränderungsprozesse und unterstützen bei der Bewältigung, denn: Leben finden Innenstadt", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit der neuen Nordrhein-Westfalen-Initiative knüpft die Landesregierung an ihr "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren" aus der Corona-Pandemie an, welches am 31. Dezember 2023 ausläuft.
Bis zum 15. Juni 2023 können Kommunen einen Antrag zur Förderung aus dem neuen Landesprogramm bei ihrer zuständigen Bezirksregierung einreichen.
"Es geht für viele Kommunen um nichts anderes, als die Innenstadt, das Ortszentrum neu zu erfinden: Innenstädte und Ortszentren sind Orte des Handels, der Kultur, der Begegnung, der Märkte, der Kommunikation, des sich Aufhaltens und vieles mehr.
Mit der neuen Nordrhein-Westfalen-Initiative unterstützt die Landesregierung Kommunen beim Umgang mit Leerständen, Handelsbrachen, Einzelhandelsgroßimmobilien oder der Schaffung von Innenstadtqualitäten.

Datum: 2023-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-initiative-zukunftsfaehige;

Themen: neue Nordrhein-westfaleninitiative # ?, Einzelhandelsgroßimmobilien # ?, Ortszentren # ?, Innenstadtqualitäten # ?, Stärkung für Innenstädte # ?, Anmietung # ?, Annahme einer Innenstadt # ?, Handelsbrachen # ?, Stadtgrünelemente # ?, Stadtliegen # ?

127. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer LEP und Garzweiler-Leitentscheidung
Kabinett beschließt neuen Landesentwicklungsplan und Garzweiler-Leitentscheidung
6. Juli 2016 Umweltminister Remmel und Minister Lersch-Mense stellen neuen Landesentwicklungsplan für NRW vor Foto: Land NRW / R. Teller
Die Landesregierung hat einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen und wird ihn nun dem nordrhein-westfälischen Landtag zur Zustimmung zuleiten.
Der neue LEP soll den bisher geltenden LEP aus dem Jahr 1995 ablösen.
Die Landesregierung hat einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen und wird ihn nun dem nordrhein-westfälischen Landtag zur Zustimmung zuleiten.

Datum: 2016-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neuen-landesentwicklungsplan-und-garzweiler-leitentscheidung;

Themen: Entscheidungssatz # ?, Garzweilerleitentscheidung # ?, schematische Zeichnung # ?, Abbaugrenze # ?, rheinisches Braunkohlenrevier # ?, rheinisches Revier # ?, wirtschaftliche Entwicklung # ?, Anforderungen der Siedlungsentwicklung # ?, Flächenvorsorge # ?, Freiraumschutz # ?

128. ++ (IR)

Die Landesregierung möchte so befristet auf die nächsten drei Kindergartenjahre die Qualität, die Personalmindeststandards in der Kindertagesbetreuung und die Vielfalt des Angebotes bis zu einer gesetzlichen Neustrukturierung sichern.
Besonders positiv wurde hervorgehoben, dass die Landesregierung NRW im Gegensatz zu anderen Ländern, die Betreuungsgeldmittel vollständig für die Kindertagesbetreuung einsetzen wird.
Im Dezember 2015 hatten sich die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, unverzüglich Gespräche über ein neues Gesetz und eine neue Finanzierungsstruktur für die Kindertagesbetreuung aufzunehmen.
Hintergrund Kibiz: Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) trat 2008/09 unter der CDU/FDP-Landesregierung in Kraft.
Von Anfang an auch von den Trägern der Einrichtungen sowie von Gewerkschaften kritisiert, wurde es nach dem Regierungswechsel 2010 mehrfach revidiert.
So wurde etwa der Personalschlüssel für die U3-Betreuung verbessert, die Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr eingeführt und zuletzt die sprachliche Förderung der Kinder neu gestaltet.

Datum: 2016-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-gesetzentwurf-beschert-kitas-zusaetzlich-mehr-als-eine-halbe;

Themen: Träger # ?, Kindpauschalen # ?, Tageseinrichtungen # ?, Zuschläge # ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen # ?, Einbringung # ?, frühkindliche Bildung # ?, 2 Hauptpunkte # ?, Beitrag von Trägern # ?, Betreuungsgeldmittel # ?

129. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung legt Entwurf für ein neues WDR-Gesetz vor
Stärkung der Gremien und mehr Transparenz: Landesregierung legt Entwurf für ein neues WDR-Gesetz vor
Neue Impulse zur Stärkung der Aufsicht setzt der Gesetzentwurf der Landesregierung zum neuen WDR-Gesetz
In gleichem Zuge wird der Verwaltungsrat zu einem Expertengremium fortentwickelt, um diesen neuen Anforderungen gerecht zu werden und eine effiziente Aufsicht gewährleisten zu können.

Datum: 2015-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-gremien-und-mehr-transparenz-landesregierung-legt-entwurf-fuer-ein;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Rundfunkrat # ?, Verwaltungsrat # ?, Transparenz # ?, Fragen der Aufsicht # ?, Stärkung für Aufsicht # ?, effiziente Aufsicht # ?, nächstes Plenum # ?, Finanzfragen # ?, Entwurf # ?

130. ++ (IR)

Zum Abbau der Belastung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei den Staatsanwaltschaften werden insgesamt 255 neue Stellen eingerichtet.
Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung von 2022 bis 2026.
Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

131. ++ (IR)

Beim heutigen Spitzengespräch des Ausbildungskonsens in Nordrhein-Westfalen haben die Partner aus Landesregierung, Wirtschaft, Kommunen und Arbeitsagenturen den derzeitigen Stand der Umsetzung des neuen Übergangssystems erörtert.
Zwischen allen Partnern war die Neugestaltung des Übergangs von der Schule in den Beruf vereinbart worden, die die Landesregierung mit lokalen Partnern umsetzt.
"Wir sind dabei, das neue Übergangssystem mit Hochdruck jetzt in die Breite umzusetzen.
Beim heutigen Spitzengespräch des Ausbildungskonsens in Nordrhein-Westfalen haben die Partner aus Landesregierung, Wirtschaft, Kommunen und Arbeitsagenturen den derzeitigen Stand der Umsetzung des neuen Übergangssystems erörtert.
Zwischen allen Partnern war die Neugestaltung des Übergangs von der Schule in den Beruf vereinbart worden, die die Landesregierung mit lokalen Partnern umsetzt.

Datum: 2012-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-minister-schneider-beim-spitzengespraech-zum;

Themen: neues Übergangssystem # ?, Hochdruck # ?, lokale Partner # ?, Klasse # ?, Ausbildungsverträge # ?, Berufswelt # ?, Spitzengespräch # ?, Studienorientierung # ?, Neugestaltung # ?, Ausbildungskonsens # ?

132. ++ (IR)

* Zum Abbau der Belastung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei den Staatsanwaltschaften werden insgesamt 255 neue Stellen eingerichtet.
* Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
* Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2026.
* Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.
Die Mittel für die neue themenoffene Forschungsförderung werden um 15 Millionen Euro erhöht und die Ko-Finanzierung von bedeutenden Forschungsvorhaben sichergestellt, wie zum Beispiel dem Aufbau eines Wasserstoff-Clusters oder der Förderung des Maschinellen Lernens an den Standorten in Bonn und Dortmund.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

133. ++ (IR)

Landesregierung richtet neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ein
Landesregierung richtet neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ein - 7
Download (8 MB) Landesregierung richtet neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ein - 8
Landesregierung richtet neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ein
Landesregierung richtet neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ein - 8

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-neue-dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit;

Themen: neue Dialogstelle # ?, Pflegebedürftige # ?, Behinderung # ?, Landesregierung # ?, Download # ?, Einrichtungen # ?, psychische Gesundheit # ?, Bewohnerinnen # ?, Geschehen einer Verunsicherung # ?, Vermittlerrolle # ?

134. ++ (IR)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fordert neue gesetzliche Vorschriften für Verdunstungskühlanlagen.
Mit einer Bundesratsinitiative reagiert die Landesregierung auf die Legionellenepidemie in Warstein im Sommer dieses Jahres.
Mit unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, eine neue gesetzliche Regelung zu schaffen, die das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung deutlich minimiert", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Die Landesregierung hat dazu einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fordert neue gesetzliche Vorschriften für Verdunstungskühlanlagen.

Datum: 2013-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-johannes-remmel-politik-muss-konsequenzen-aus-legionellen-ausbruechen;

Themen: Rückkühlanlagen # ?, Legionellenepidemie in Warstein # ?, Bundesratsinitiative # ?, Legionellenausbrüche # ?, Risiko für Verbreitung # ?, neue Vorschriften # ?, neue gesetzliche Regelung # ?, Kühlwasser # ?, Sommer eines Jahrs # ?, Antrag # ?

135. ++ (IR)

Die NRW-Landesregierung hat ihren Internetauftritt modernisiert.
Die Webseite wurde mit vielen neuen und erweiterten Funktionen freigeschaltet.
Die Landesregierung wird dabei auch online deutlich bürgerfreundlicher mit mehr Themen, mehr Dialog und mehr Service.
Die NRW-Landesregierung hat ihren Internetauftritt modernisiert.
Die Webseite wurde mit vielen neuen und erweiterten Funktionen freigeschaltet.
Die Landesregierung wird dabei auch online deutlich bürgerfreundlicher mit mehr Themen, mehr Dialog und mehr Service.

Datum: 2015-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aus-nrwde-wird-landnrw-internetauftritt-der-nrw-landesregierung-modernisiert;

Themen: Internetauftritt der NRW-Landesregierung # ?, Service # ?, neue Funktionen # ?, Webseite # ?, Adresse von Dialogen # ?, Landesthemen # ?, NRW-Landesportal # ?, Portal # ?, Themennavigator # ?, Themenpakete # ?

136. ++ (IR)

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung Köln und bei der Lanxess AG haben einen wichtigen Beitrag zu einer neuen Willkommenskultur für die Industrie in Nordrhein-Westfalen geleistet.
" Das erklärte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart anlässlich des ersten Spatenstichs für die neue Chemieanlage am Mittwoch, 6. März, in Leverkusen.
Jetzt müsse es darum gehen, im kollegialen Austausch die Erfahrungen und Ergebnisse des Modellversuchs auf die anderen Bezirksregierungen in Arnsberg, Detmold, Düsseldorf und Münster zu übertragen.
Die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken sagte: "Für die Bezirksregierung hat die gemeinsame Initiative wegweisenden Charakter.
Wir haben Potenziale identifiziert und wollen neue Projekte zukünftig schneller realisieren.

Datum: 2019-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modellversuch-mit-bezirksregierung-koeln-und-der-lanxess-ag;

Themen: Modellversuch # ?, AG # ?, Fluorsulfonsäure-Betrieb # ?, Genehmigungsdauer # ?, immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren # ?, Rahmen eines Modellversuchs # ?, Rekordzeit # ?, Verfahren # ?, Industriestandorte in Europa # ?, Niederrheinstandorte # ?

137. ++ (IR)

Das sind 129 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens.
Die Kommunen und immer mehr Eltern nutzen die neuen Möglichkeiten unseres pragmatischen Ansatzes und entscheiden sich für eine Schulform des längeren gemeinsamen Lernens.
Die 39 neuen Sekundarschulen mit rund 3.500 Schülerinnen und Schülern verteilen sich wie folgt auf die Regierungsbezirke (bei den durch Unterstreichung gekennzeichneten Sekundarschulen handelt es sich um private Ersatzschulen):
o Regierungsbezirk Arnsberg (6): Stadt Arnsberg (2), Ennepetal, Geseke, Meinerzhagen, Olpe/Drolshagen o Regierungsbezirk Detmold (9): Bad Wünnenberg, Espelkamp, Horn-Bad Meinberg, Lage, Lügde, Petershagen, Preußisch Oldendorf, Versmold,Warburg/Borgentreich
o Regierungsbezirk Düsseldorf (8): Düsseldorf, Grefrath, Hilden, Neuss, Remscheid, Solingen, Tönisvorst, Wülfrath o Regierungsbezirk Köln (6): Mechernich/Kall, Monschau/Simmerath/Hürtgenwald, Stolberg, Swisstal, Waldfeucht, Wiehl o Regierungsbezirk Münster (10):

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-interesse-der-kommunen-und-eltern-ist-weiter-ungebrochen;

Themen: Schulkonsens # ?, gemeinsames Lernen # ?, Sekundarschulen # ?, pragmatischer Ansatz # ?, Eltern # ?, Interesse von Kommunen # ?, Regierungsbezirke # ?, Schulentwicklung # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?

138. ++ (IR)

Regierung und Verwaltung in Nordrhein-Westfalen wollen sich öffnen.
In ihrer heutigen Kabinettsitzung hat die Landesregierung eine landesweite Open Government-Strategie (Open.NRW) verabschiedet.
"Die Menschen sollen sich aktiv an Regierung und Verwaltung beteiligen können.
Mit der Strategie stellt die Landesregierung wichtige Weichen für eine neue Politik der Beteiligung im digitalen Zeitalter", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Die heutige Kabinettentscheidung ist der Startschuss für Chief Information Officer, Hartmut Beuß, den IT-Beauftragten der Landesregierung, mit der Umsetzung der Open.

Datum: 2014-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzte-zusammenarbeit-zwischen-verwaltung-und-buergern-0;

Themen: Regierung # ?, landesweite open Governmentstrategie # ?, NRW-Strategie # ?, Politik der Beteiligung # ?, NRW-Portal # ?, Daten # ?, digitales Zeitalter # ?, Onliner # ?, Smartphoneapps # ?, nationale internationale Entwicklung # ?

139. ++ (IR)

Neue Coronaschutzverordnung ab 24. November 2021
Neue Coronaschutzverordnung ab 24. November 2021
Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom vergangenen Donnerstag und das neue Infektionsschutzgesetz konsequent um und hat die Coronaschutzverordnung für Nordrhein-Westfalen entsprechend angepasst.
Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom vergangenen Donnerstag und das neue Infektionsschutzgesetz konsequent um und hat die Coronaschutzverordnung für Nordrhein-Westfalen entsprechend angepasst.

Datum: 2021-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-24-november-2021;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Freizeitbereich # ?, Rede # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, Kulturbereich # ?, Eindämmung # ?, 3G*-Regelungen # ?, hohes Infektionsgeschehen # ?

140. ++ (IR)

Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet
Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet
Ministerin Heinen-Esser: Die Neuregelung unterstreicht die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und ist ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung
Am 19. Februar 2022 ist ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft getreten, das der Landtag zuvor am 26. Januar 2022 in zweiter Lesung nach einem Entwurf der Landesregierung verabschiedet hatte.

Datum: 2022-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-kreislaufwirtschaftsgesetz-verabschiedet;

Themen: Baustoffe # ?, Basis von Primärrohstoffen # ?, Primärrohstoffe # ?, Abbruchabfälle # ?, Bauabfälle # ?, Baubereich # ?, natürliche Ressourcen # ?, Vorbildfunktion # ?, öffentliche Hand # ?, Neuregelung # ?

141. ++ (IR)

Regierungsbezirk Arnsberg .
Regierungsbezirk Detmold (3 Kommunen, 3 Schulen) Delbrück, Halle, Schloß Holte-Stukenbrock
Regierungsbezirk Düsseldorf (6 Kommunen, 5 Schulen) Kevelaer/Weeze, Emmerich, Kempen, Neuss, Solingen
Zudem hat die Sekundarschule Krefeld einen neuen Teilstandort in Kerken erhalten.
Regierungsbezirk Köln (9 Kommunen, 9 Schulen) Köln (2), Aldenhoven/Linnich, Euskirchen, Heinsberg, Elsdorf, Hürth, Pulheim, Rheinbach
Zudem hat die Sekundarschule Bad Honnef einen neuen Teilstandort in Königswinter erhalten.
Regierungsbezirk Münster (4 Kommunen, 3 Schulen) Gelsenkirchen, Gronau, Lotte/Westerkappeln Drei der Anträge wurden im Rahmen eines regionalenZusammenschlusses von mehreren Kommunen gestellt.

Datum: 2014-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulen-des-laengeren-gemeinsamen-lernens-weiterhin-gefragt-33;

Themen: gemeinsames Lernen # ?, neuer Teilstandort # ?, Errichtung # ?, Bildungswege # ?, weiterführende Schule # ?, Eltern # ?, Trend # ?, Fall der Sekundarschule # ?, Kommunen # ?, Anliegen # ?

142. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land fördert Projekt "Neue Wege der Kultur- und Technikvermittlung"
Land fördert Projekt "Neue Wege der Kultur- und Technikvermittlung" des Deutschen Bergbau-Museums Bochum
Mit rund 900.000 Euro unterstützt die Landesregierung die neue Dauerausstellung des Deutschen Bergbau-Museums Bochum.
Dabei werden die inhaltliche Neugestaltung des Vermittlungskonzeptes und multimediale Angebote gefördert.
Mit rund 900.000 Euro unterstützt die Landesregierung die neue Dauerausstellung des Deutschen Bergbau-Museums Bochum.

Datum: 2017-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-projekt-neue-wege-der-kultur-und-technikvermittlung-des-deutschen;

Themen: neue Dauerausstellung # ?, Bergbaumuseum Bochum # ?, Vermittlungskonzept # ?, inhaltliche Neugestaltung # ?, multimediale Angebote # ?, Bergbaukultur # ?, Förderbescheid in Bochum # ?, Technikvermittlung # ?, Wege der Kulturvermittlung # ?, kulturhistorische Inhalte # ?

143. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung setzt neue Akzente bei KOMM-AN
Landesregierung setzt neue Akzente bei KOMM-AN
Mit dem Programm wird Flüchtlingen Orientierung, Unterstützung und Hilfe in ihrem neuen sozialen Umfeld angeboten.

Datum: 2018-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-neue-akzente-bei-komm;

Themen: Fortsetzung des Landesprogramms # ?, freie Wohlfahrtspflege # ?, ehrenamtliche Unterstützung # ?, Landesprogramm # ?, Neuzugewanderte # ?, neues soziale Umfeld # ?, neue Akzente # ?, Richtlinie # ?, Akzente des Programms # ?, Rahmen der Familienzusammenführung # ?

144. ++ (IR)

Nach Auswertung der Ergebnisse wird die Landesregierung über den weiteren Einsatz von mietrechtlichen Instrumenten entscheiden.
Hintergrund Vor Erlass einer neuen Verordnung ist eine Überprüfung der regionalen Wohnungsmarktsituation nicht nur in den Städten und Gemeinden, die bisher von der Verordnung erfasst sind, sondern in allen Städten und Gemeinden des Landes erforderlich.
Es ist zu prüfen, ob eine Anspannung der Wohnungsmärkte derart besteht, dass der Erlass einer neuen Kappungsgrenzenverordnung gerechtfertigt wäre.
Kommune Regierungsbezirk Kappungsgrenzen-VO (01. Juni 2014 - 31. Mai 2019) Anzahl: 59 Entwurf Kappungsgrenzen-VO (April 2019) Anzahl: 37 Bad Sassendorf Arnsberg x Bochum Arnsberg x Dortmund Arnsberg x Soest Arnsberg x
Regierungsbezirk Arnsberg 2 2 Bielefeld Detmold x x Paderborn Detmold x x Rheda-Wiedenbrück Detmold x
Regierungsbezirk Detmold 3 2 Dinslaken Düsseldorf x Dormagen Düsseldorf x Düsseldorf Düsseldorf x x Emmerich Düsseldorf x Erkrath Düsseldorf x x Essen Düsseldorf x Geldern Düsseldorf x Grevenbroich Düsseldorf x Haan Düsseldorf x Hilden Düsseldorf x x Kamp-Lintfort Düsseldorf x Kempen Düsseldorf x Kevelaer Düsseldorf x Kleve Düsseldorf x x Langenfeld (Rhld.) Düsseldorf x x Meerbusch Düsseldorf x x Mettmann Düsseldorf x Moers Düsseldorf x Monheim Düsseldorf x x Mülheim an der Ruhr Düsseldorf x Neuss Düsseldorf x x Ratingen Düsseldorf x x Rommerskirchen Düsseldorf x Solingen Düsseldorf

Datum: 2019-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-kappungsgrenzen-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Kappungsgrenzenverordnung # ?, Anspannung von Wohnungsmärkten # ?, Städte # ?, Gemeinden # ?, neue Gebietskulisse # ?, ausreichende Versorgung # ?, Wohnungsmärkte # ?, Erlass # ?, Einleitung # ?, Verbändeanhörung # ?

145. ++ (IR)

Die Landesregierung hat den Weg für die parlamentarische Beratung des neuen Landes-Naturschutzgesetzes (LNatSchG) frei gemacht und am 16. Februar 2016 den Entwurf verabschiedet.
Die Landesregierung hat den Weg für die parlamentarische Beratung des neuen Landes-Naturschutzgesetzes (LNatSchG) frei gemacht und am 16. Februar 2016 den Entwurf verabschiedet.
Aber dieses wilde NRW ist bedroht: Fast die Hälfte der Arten stehen inzwischen auf der Roten Liste", betonte Umweltminister Johannes Remmel und kündigte an: "Mit dem neuen Landes-Naturschutzgesetz wollen wir dem entgegenwirken und das wilde NRW langfristig bewahren und schützen.
Mit der Neuausrichtung der Naturschutzpolitik und dem neuen Landes-Naturschutzgesetz will die Landesregierung stärker gegen das fortschreitende Artensterben in NRW vorgehen.

Datum: 2016-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-unser-wertvolles-naturerbe-dauerhaft-bewahren-und-0;

Themen: Entwurf # ?, wertvolle Lebensräume # ?, Neuausrichtung # ?, Naturschutzgebiete # ?, Verbändeanhörung # ?, wesentliche fachliche Grundlage # ?, Absenkung von Grundwasserständen # ?, Ausverkauf # ?, Feuchtgrünlandflächen # ?, Landschaftsbeiräte # ?

146. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Koalitionsvertrag der niederländischen Regierung würdigt ausdrücklich die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen
Neuer Koalitionsvertrag der niederländischen Regierung würdigt ausdrücklich die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen
Die niederländische Regierung unter Ministerpräsident Mark Rutte hat ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2017-2021 veröffentlicht.
Bei den Themen Infrastruktur, Soziales und Arbeitsmarkt nennt die niederländische Regierung ausdrücklich Nordrhein-Westfalen als Partner, wie auch Niedersachsen und Flandern.

Datum: 2017-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-koalitionsvertrag-der-niederlaendischen-regierung-wuerdigt-ausdruecklich-die;

Themen: niederländische Regierung # ?, deutsche Nachbarn # ?, neuer Koalitionsvertrag # ?, Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalen # ?, Beneluxraum # ?, Grenzregion # ?, Bedeutung des Verhältnisses # ?, besonderes Verhältnis # ?, klares politische Bekenntnis # ?, Legislaturperiode # ?

147. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung unterstützt neue Projekte zur Stärkung des ländlichen Raums
Für lebendige Dörfer und Gemeinden: Landesregierung unterstützt neue Projekte zur Stärkung des ländlichen Raums
Die Landesregierung setzt sich für die Stärkung des ländlichen Raums und für lebendige Dörfer und Gemeinden ein.
Seit Regierungsantritt sind über 40 Millionen Euro Landes- und Bundesmittel in die Struktur- und Dorfentwicklung geflossen.

Datum: 2025-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-lebendige-doerfer-und-gemeinden-landesregierung-unterstuetzt-neue-projekte;

Themen: ländlicher Raum # ?, Stärkung # ?, lebendige Dörfer # ?, Dorfentwicklung # ?, Regierungsantritt # ?, Wohngebiet # ?, Strukturentwicklung # ?, Siedlung # ?, neue Projekte # ?, Gemeinden # ?

148. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung kündigt neue Übungsleitungs-Offensive an
Landesregierung kündigt neue Übungsleitungs-Offensive an
Mit einer neuen Übungsleitungs-Offensive soll der Erwerb von Lizenzen und Qualifizierungen mit Zuschüssen von bis zu 500 Euro je Ausbildung unterstützt werden
Im Rahmen der 3. Lesung des Haushaltsgesetz 2026 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen am Mittwoch, 17. Dezember 2025, dem Regierungsentwurf für den kommenden Sporthaushalt zugestimmt.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kuendigt-neue-uebungsleitungs-offensive;

Themen: neue Übungsleitungsoffensive # ?, Lizenzen # ?, Zuschüsse # ?, gezielter Mitteleinsatz # ?, weitere Sportanbieter # ?, Ausbildung # ?, besondere Talente # ?, geplante Maßnahme # ?, nachhaltige Verbesserungen # ?, Sportbünde # ?

149. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ernennung des Bevollmächtigten beim Bund und Regierungssprecher
Ministerpräsident Armin Laschet beruft Bevollmächtigten beim Bund und Regierungssprecher
Dr. Mark Speich wird neuer Staatssekretär beim Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Medien sowie Bevollmächtigter beim Bund.
Christian Wiermer wird Sprecher der Landesregierung
Als neuer Staatssekretär beim Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Medien fungiert ab 1. September 2017 Dr. Mark Speich, der auch die Aufgaben des Bevollmächtigten beim Bund sowie die Leitung der Landesvertretung in Berlin übernimmt.
Der Journalist Christian Wiermer wird mit Wirkung von seiner Berufung durch das Kabinett an neuer Sprecher der Landesregierung.

Datum: 2017-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-beruft-bevollmaechtigten-beim-bund-und;

Themen: Personalvorschläge # ?, Bevollmächtigte # ?, neuer Staatssekretär # ?, Kabinett # ?, neuer Regierungssprecher # ?, Berufung # ?, Sprecher der Landesregierung # ?, Entscheidung # ?, Landesvertretung # ?, Europaangelegenheiten # ?

150. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung investiert in neue Boote für Wasserschutzpolizei
Landesregierung investiert in neue Boote für Wasserschutzpolizei
Minister Reul: "Die neuen Einsatzboote werden die Schlagkraft der Wasserschutzpolizei stetig verbessern"
Die Landesregierung investiert weiter in die Wasserschutzpolizei.
In den nächsten drei Jahren werden vier neue Boote im Wert von fünf Millionen Euro angeschafft.

Datum: 2018-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-neue-boote-fuer-wasserschutzpolizei;

Themen: Schlagkraft # ?, Wasserschutzpolizei in Duisburg # ?, Wasserschutzpolizei in Nordrhein-Westfalen # ?, künftige Einsatzboote # ?, neue Boote # ?, Polizeibeamte der Wasserschutzpolizei # ?, Umweltvorschriften # ?, neue Einsatzboote # ?, norddeutsche Kanäle # ?, nordrhein-westfälische Wasserschutzpolizei # ?

151. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Start der neuen Förderperiode progres.
Start der neuen Förderperiode progres.
Anträge auf Förderung von Anlagen für Energieeffizienz und erneuerbare Energien können ab sofort bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden
Mit dem Programm progres.nrw-Markteinführung fördert die nordrhein-westfälische Landesregierung die breite Markteinführung umweltfreundlicher Energietechniken.

Datum: 2016-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-neuen-foerderperiode-progresnrw-markteinfuehrung;

Themen: Biomasseanlagen # ?, 2 Techniken # ?, Standard von Wohngebäuden # ?, Webadresse-Markteinführungen # ?, breite Markteinführung # ?, umweltfreundliche Energietechniken # ?, Solarkollektoren # ?, Wohnungslüftungsanlagen # ?, Zuschüsse # ?, Biogasanlagen # ?

152. ++ (IR)

Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung von 2022 bis 2026.
Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.
Die Mittel für die neue themenoffene Forschungsförderung werden um 15 Millionen Euro erhöht und die Ko-Finanzierung von bedeutenden Forschungsvorhaben sichergestellt, wie zum Beispiel dem Aufbau eines Wasserstoff-Clusters oder der Förderung des Maschinellen Lernens an den Standorten in Bonn und Dortmund.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Kabinett für Entwurf # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Pressekonferenz # ?, Landeshaushalt # ?, Beschluss # ?, Download # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Euro # ?, Vorkrisenniveau # ?

153. ++ (IR)

Die Bundesregierung hat das Förderprogramm für energieeffiziente Gebäude der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit dem heutigen Tag, 24. Januar 2022, gestoppt.
Ab sofort können damit keine neuen Anträge für die Bundesförderung gestellt werden.
Bis zuletzt wurde über das Förderprogramm der Neubau von Effizienzhäusern und die energetische Sanierung unterstützt.
Die Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen lehnt das Vorhaben der Bundesregierung ab.
"Diese Entscheidung der Bundesregierung torpediert die Bezahlbarkeit des Wohnens, die Maßnahmen beim öffentlichen Wohnungsraum und den freifinanzierten Wohnungsraum in der gesamten Bundesrepublik inklusive Nordrhein-Westfalen.
Die Bundesregierung macht hier wichtigen neuen Bauvorhaben im ganzen Land einen Strich durch die Rechnung.

Datum: 2022-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fatales-signal-foerderung-fuer-energieeffiziente-gebaeude-der-kfw-vorlaeufig;

Themen: energieeffiziente Gebäude # ?, Bundesregierung # ?, Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Kreditanstalt # ?, Allianz # ?, Förderprogramm # ?, Effizienzhäuser # ?, Federstrich # ?, Finanzierungslücken # ?, Liquiditätslücken # ?

154. ++ (IR)

Neue Monitoring- und Beschwerdestelle zum Thema Gewaltschutz
Landesregierung richtet neue Monitoring- und Beschwerdestelle zum Thema Gewaltschutz ein
Am 15. August nimmt die neue Monitoring- und Beschwerdestelle nach dem Wohn- und Teilhabegesetz in Nordrhein-Westfalen ihre Tätigkeit auf.
Angesiedelt ist die neue Stelle, deren Aufgabe die Erfassung von Meldungen und Beschwerden über freiheitsbeschränkende und freiheitsentziehende Maßnahmen ist, bei der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf.

Datum: 2023-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-neue-monitoring-und-beschwerdestelle-zum-thema;

Themen: Monitoringstelle # ?, Beschwerdestelle # ?, Tätigkeit von Nordrhein-Westfalen # ?, freiheitsentziehende Maßnahmen # ?, Meldungen # ?, Beschwerden # ?, Gewaltschutz # ?, Erfassung # ?, Behinderung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?

155. ++ (IR)

Die Bezirksregierungen sollen die Kreise und kreisfreien Städte dabei in juristischen und fachlichen Fragestellungen beraten und die Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz unterstützen.
Dazu werden die Bezirksregierungen mit zusätzlichem Personal ausgestattet.
Mit dem neuen Modell gehen wir den beschleunigten Ausbau an, stärken die Fachkompetenz bei der Genehmigung, stocken Personal weiter auf und können durch die enge Kooperation auch eine stärkere Standardisierung erreichen.
Die Landesregierung arbeitet eng mit den regionalen Akteurinnen und Akteuren zusammen.
Das komplexe neue Regelwerk für den Ausbau der Windenergie ist eine Herausforderung und gleichzeitig die Chance für effektive Beschleunigung der Flächenplanungen für die Windenergie.

Datum: 2024-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-mehr-rueckenwind-winddialog-der-landesregierung;

Themen: Winddialog # ?, gemeinsames Credo # ?, Erneuerbare Energie # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Genehmigungsbeschleunigung # ?, erforderliche Zustimmung # ?, regionale Akteurinnen # ?, Regionen # ?, Änderung # ?, Rückenwind # ?

156. ++ (IR)

Die neue Struktur wird dazu beitragen, von Düsseldorf, Brüssel und Berlin aus gute Regierungspolitik für ganz Nordrhein-Westfalen zu machen.
Christian Wiermer hat schon in seiner bisherigen Funktion als Regierungssprecher die europäische und internationale Politik in der politischen Kommunikation wie in der inhaltlichen Vorbereitung kontinuierlich begleitet und mitgeprägt.
Bernd Schulte kennt die Strukturen und Prozesse der Landesregierung aus langjähriger Erfahrung und wird die Arbeit in den komplexen Feldern Bundespolitik und Medienpolitik politisch-administrativ steuern und stärken.
Er wird der Vertreter unseres Landes im politischen Berlin - insbesondere für die Zusammenarbeit mit Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.
Ich wünsche allen Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg - ob mit neuen Aufgaben oder in der Fortführung bewährter Verantwortung.

Datum: 2025-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-und-minister-liminski-stellen-hausleitung-der;

Themen: Bundespolitik # ?, Regierungssprecher # ?, Hausleitung # ?, neuer Generalsekretär # ?, Medienpolitik # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Staatssekretär # ?, Landesvertretung # ?, Amtschef der Staatskanzlei # ?, Bevollmächtigte von Nordrhein-Westfalen # ?

157. ++ (IR)

"Metropolen in Nordrhein-Westfalen" - der neue Tilly-Kalender für das Jahr 2019
Bunt, überraschend und humoristisch - so präsentieren sich die Illustrationen des Düsseldorfer Künstlers Jacques Tilly für den neuen Kalender der Landesregierung für das Jahr 2019.
Regierungssprecher Christian Wiermer und Jacques Tilly haben den neuen Kalender jetzt in der Staatskanzlei vorgestellt.
Nach dem Erfolg des ersten "Panorama-Kalenders" 2014 und eines weiteren Geburtstagskalenders zum 70. Landesjubiläum "Wir sind Nordrhein-Westfalen" 2016 hat sich Jacques Tilly für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seinem nun dritten Kalender den Großstädten im Land gewidmet.
Gemeinsam mit seinem Illustratorenteam präsentiert Tilly im neuen Kalender "Metropolen in Nordrhein-Westfalen" die 13 einwohner-stärksten Städte des Landes: Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Duisburg, Bochum, Wuppertal, Bielefeld, Bonn, Münster, Gelsenkirchen, Mönchengladbach und Aachen sind von Jacques Tilly nach umfangreicher Recherche mit dem berühmten "Tilly-Strich" gezeichnet worden.

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/metropolen-nordrhein-westfalen-der-neue-tilly-kalender-fuer-das-jahr-2019;

Themen: NRW-Kalender # ?, neuer Tillykalender # ?, Metropolen # ?, neuer Kalender # ?, Illustrationen # ?, Abbildungen # ?, einzelne Städte # ?, Betrachter des Kalenders # ?, Kommunikationsdesigner # ?, Sehenswürdigkeit # ?

158. ++ (IR)

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Ministerin Scharrenbach: Landesregierung setzt neue Initiative für mehr Bauland auf die Schiene
Die Landesregierung hat die Initiative "Bauland an der Schiene" beschlossen.
Damit legt die Landesregierung ein besonderes und konkretes Augenmerk auf die gezielte Entwicklung von bezahlbarem Bauland im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Personennahverkehrs und setzt ein zentrales Ziel des Koalitionsvertrages um.
Die Landesregierung hat die Initiative "Bauland an der Schiene" beschlossen.

Datum: 2018-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-setzt-neue-initiative-fuer-mehr-bauland-auf;

Themen: schienengebundener Personennahverkehr # ?, neue Initiative # ?, Ziel des Koalitionsvertrags # ?, Ballungsregionen # ?, besonderes konkrete Augenmerk # ?, gezielte Entwicklung # ?, bezahlbares Bauland # ?, Einzugsbereich # ?, Fläche # ?, Wohnungsmärkte der Ballungsregion # ?