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Diana Ewert wird neue Regierungspräsidentin in Arnsberg
Seit Oktober 2010 sorgte Diana Ewert als Polizeipräsidentin für die Sicherheit der Menschen in Bochum, Herne und Witten.
18. August 2015 Porträt von Diana Ewert Foto: MIK NRW

Neue Regierungspräsidenten
Neue Regierungspräsidenten in Arnsberg, Düsseldorf und Münster
Landeskabinett NRW stimmt neuen Leitungen für Bezirksregierungen zu
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag die Regierungspräsidentinnen und -präsidenten für die Bezirksregierungen in Arnsberg, Düsseldorf und Münster ernannt.
Hans-Josef Vogel wird Regierungspräsident in Arnsberg, Birgitta Radermacher Regierungspräsidentin in Düsseldorf und Dorothee Feller Regierungspräsidentin in Münster.

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Dorothee Feller ist neue Schul- und Bildungsministerin von Nordrhein-Westfalen
Dorothee Feller ist neue Ministerin für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die bisherige Regierungspräsidentin von Münster hat am Donnerstag, 30. Juni 2022, die Amtsgeschäfte an der Völklinger Straße übernommen.

Unter Leitung der Regierungspräsidentin Düsseldorf werden die Beteiligten im 14-tägigen Rhythmus die Verkehrssituation analysieren und an einer Verbesserung der Umleitungskonzepte arbeiten.
Alle Möglichkeiten einer weiteren Beschleunigung des Neubaus werden genutzt.
Auch wenn die Brücke für den Verkehr wieder freigegeben wird, kann niemand absehen, ob künftig neue Schäden entdeckt werden.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung Köln und bei der Lanxess AG haben einen wichtigen Beitrag zu einer neuen Willkommenskultur für die Industrie in Nordrhein-Westfalen geleistet.
" Das erklärte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart anlässlich des ersten Spatenstichs für die neue Chemieanlage am Mittwoch, 6. März, in Leverkusen.
Die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken sagte: "Für die Bezirksregierung hat die gemeinsame Initiative wegweisenden Charakter.
Wir haben Potenziale identifiziert und wollen neue Projekte zukünftig schneller realisieren.

Wenn sich jetzt endlich alle Lkw-Fahrer an das Durchfahrtverbot halten, werden sich dadurch keine größeren Einschränkungen ergeben", erklärte die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken.
Wir begrüßen daher, dass sich das Land seiner Verantwortung stellt und alle Maßnahmen ergreift, um diese Rheinquerung so lange zu erhalten, bis sie möglichst bald durch einen Neubau ersetzt werden kann.
"Ich hoffe sehr, dass wir mit diesen Maßnahmen die nötige Zeit gewinnen, bis die neue Brücke steht.
Ich bin zuversichtlich, dass wir in vier Jahren, also 2020, die erste Hälfte der neuen Brücke stehen haben und die ersten Fahrzeuge darüber fahren können", betonte Thomas Ganz, Regionalleiter von Straßen.

Diana Ewert Regierungspräsidentin Arnsberg Der erste echte Radschnellweg wird ein Ruhrschnellweg.
Anne Lütkes Regierungspräsidentin Düsseldorf Viele Menschen, gerade "junge" Leute sind heute nicht mehr autofixiert.
Karola Geiß-Netthöfel Direktorin, Regionalverband Ruhr (RVR) Der RS 1 ist das neue Mobilitätsangebot für die Metropole Ruhr.

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Planfeststellungsbeschluss vorzeitig fertig: Bezirksregierung bereitet den Weg für den Neubau der Brücke Neuenkamp
Es war ein Kraftakt: Nur ein Jahr nach Einreichung der Antragsunterlagen für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 präsentiert Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher kurz vor dem Jahreswechsel das Ergebnis:

Die Aushändigung der Landesförderung in Höhe von acht Millionen Euro erfolgte gemeinsam mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller.
Minister Pinkwart: "Das neue Portal beschleunigt Verwaltungsprozesse und erhöht die Servicequalität.
Damit bündeln wir Kompetenzen und machen die Region zukunftsfest.
Regierungspräsidentin Feller: "Das Projekt Service Portal ist eines von zwölf Projekten, das beim Aufruf Smart Region für die Emscher-Lippe-Region erfolgreich war.

Die neue Rheinquerung wird also definitiv kommen.
"Ich freue mich, dass erstmalig diese Form der Bürgerbeteiligung in einem Modellprojekt im Regierungsbezirk Köln erprobt wird", sagte die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken.

Brigitta Radermacher, Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Düsseldorf: "Danke allen Freiwilligen aus den unterschiedlichsten Fachbereichen der Bezirksregierung: Ihr habt am Wochenende einen tollen Job gemacht.
Zugleich ist das zugrundeliegende digitale Konzept und das agile Vorgehen ständiger Verbesserung wichtiger Orientierungspunkt für neue Formen von Verwaltungsleistung.
Gisela Walsken, Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Köln: "Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung haben sich umgehend freiwillig bereit erklärt, mit hohem Tempo auch am Wochenende Anträge zu bearbeiten und zu bewilligen.

"Die erfolgreichen Reparaturarbeiten vom vergangenen Wochenende haben gezeigt, dass wir mit großer Kraftanstrengung gute Aussichten haben, die Brücke bis zur Eröffnung der ersten neuen Teilbrücke für den PKW-Verkehr offen halten zu können.
Die Brücke wird aber nur halten, wenn wir neue schwere Schäden durch widerrechtliche LKW-Fahrten verhindern", begründete Verkehrsminister Michael Groschek die Entscheidung für die Sperranlage, die er mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt persönlich abgestimmt hatte.
Die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken erklärte: "Unsere bisherigen Anstrengungen mit weiträumiger Beschilderung und Bußgeldern haben nicht verhindert, dass täglich immer noch rund 150 LKW-Fahrer - ob mutwillig oder aus Unwissenheit - über die Brücke fahren.

Dafür ist es wichtig, dass Beschäftigte und Betriebe alle aktuellen Informationen zum Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen verlässlich und aus einer Hand erhalten.
Das gebündelte Informationsangebot auf der neuen Webseite der Arbeitsschutzverwaltung leistet dafür eine starke Grundlage".
Die neue Website leistet einen wichtigen Beitrag zur Information und Sensibilisierung der Öffentlichkeit.
Die Regierungspräsidentin in Detmold und ihre Kollegen in Arnsberg, Münster, Köln und Düsseldorf betonen die hohe Bedeutung des Arbeitsschutzes, dem sich die Bezirksregierungen mit großem Engagement widmen.

Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, überreichte gemeinsam mit der Detmolder Regierungspräsidentin Anna Katharina Bölling die Förderzusage.
Ministerin Neubaur: "Die Landesregierung unterstützt dieses starke Projekt gerne: In Löhne wird ein hochmoderner Lernort für verschiedene Ausbildungsberufe der Möbelbranche entstehen - vom Holzmechaniker bis zum Produktdesigner.
Regierungspräsidentin Anna Katharina Bölling: "Die Wirtschaftsstruktur in Ostwestfalen-Lippe ist von einer starken Möbelindustrie geprägt, die einen Spitzenplatz in Deutschland einnimmt.
Mit der neuen Lehrfabrik entsteht eine hochmoderne, dritte Säule neben der Ausbildung in den Berufskollegs und Betrieben.

Gisela Walsken, Regierungspräsidentin Bezirksregierung Köln: "Mit dem Urteil besteht Rechtssicherheit und der Bau der neuen Brücke kann nun schnellstmöglich beginnen.

Daher hat die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen zusammen mit dem Arbeitskreis der NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in NRW e.V. ein neues Ausstellungsformat geschaffen: "Mehr als man kennt - näher als man denkt" erzählt anhand von Objekten aus 29 NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorten von den Schicksalen hinter den Gräueltaten des Nationalsozialismus.
Wer sich mit den ausgestellten Gegenständen auseinandersetzt, entdeckt neue Perspektiven: Weg von dem ursprünglichen Nutzungszweck der Objekte hin zu den menschlichen Schicksalen, die mit ihnen verbunden sind.
Anlässlich des Starts der Ausstellung in Münster nimmt der Parlamentarische Staatssekretär am Montag (20. September) in Münster mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller und Dr. Axel Doßmann, Leiter des Geschichtsorts Villa ten Hompel, an einer Podiumsdiskussion in der Bezirksregierung teil.

Regierungspräsidentin Radermacher: "Großartig ist der Ansatz der Wuppertaler Initiatoren, auch die Bürger vor Ort einzubinden und mit ihnen den direkten Austausch über Projekte zu suchen.
Im Mittelpunkt des Projektes steht der Aufbau eines Akzelerators am Standort Wuppertal, in dem Start-ups, etablierte Unternehmen aus der Region und die Wissenschaft neue Lösungen für Fragen des Ressourceneinsatzes erarbeiten.

Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen kommt schneller als geplant.
Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen kommt schneller als geplant.
Im Dezember 2017 hatte die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) im Auftrag des Landes gemeinsam mit Minister Hendrik Wüst die Antragsunterlagen an Düsseldorfs Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher zur Prüfung übergeben.

Minister Wüst und Regierungspräsidentin Radermacher überreichen Planfeststellungsbeschluss Neuenkamp an die DEGES
Schneller als geplant: Ende 2018 hat die Bezirksregierung Düsseldorf den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 unterzeichnet.
Schneller als geplant: Ende 2018 hat die Bezirksregierung Düsseldorf den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 unterzeichnet.

Um das 1.200 Jahre alte ehemalige Benediktinerkloster und die Region Höxter noch attraktiver für Gäste aus dem In- und Ausland zu machen, unterstützt die Landesregierung mit rund 4,5 Millionen Euro aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" nun die touristische und barrierefreie Erschließung des Johannes-chores und des Eingangsbereiches.
Den Förderbescheid überreichten Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann und Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl in Höxter.
Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl: "Ich freue mich, dass Land und Bund unser Weltkulturerbe Corvey zum 1.200-jährigen Bestehen unterstützen.
Die Verbesserung der touristischen Infrastruktur erleichtert das Marketing und lockt neue Besucher an.

"Der im April in Kraft getretene neue Luftreinhalteplan und die darin auf den Weg gebrachten Maßnahmen für bessere Luft in Köln wirken.
Allerdings müssen wir auch akzeptieren, dass dem Senat unsere Maßnahmen und die damit verbundenen Prognosen der Grenzwerteinhaltung für die sehr belasteten Straßen nicht ausreichen", sagte Kölns Regierungspräsidentin Gisela Walsken. "

So soll die nötige Expertise auch für die neuartigen Technologien aufgebaut und für die gesamte Dauer der Verfahren erhalten werden.
Aktuell konnten bereits vier Verfahren abgeschlossen werden; acht laufen derzeit, zwei werden zeitnah, weitere ab 2023 starten.
Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: "Die Bezirksregierung Düsseldorf unterstützt das Ziel der Landesregierung und das Bemühen von thyssenkrupp Steel, den CO2-Ausstoß durch innovative Verfahren zu minimieren.

Mit der exzellenten Expertise des Netzwerks, des Mittelstands und der Wissenschaft werden die Partner in dem neuen Kompetenznetzwerk an einer klimaneutralen Region arbeiten und innovative Lösungen für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz auf den Weg bringen, von denen am Ende viele profitieren werden.
Marianne Thomann-Stahl, Regierungspräsidentin Detmold: "it's OWL war und ist ein entscheidender Impulsgeber für die Regionalentwicklung.

Verkehrsminister Michael Groschek: "Der Neubau der Leverkusener Rheinbrücke ist für den Landesbetrieb Straßenbau NRW eine der größten Herausforderungen der letzten Jahre.
Um jahrelange, große Verkehrsbehinderungen möglichst zu vermeiden und es für die Auto- und Lastwagenfahrer weitgehend erträglich zu machen, ist ein ausgeklügeltes Baustellenmanagement von größter Bedeutung.
Auch Kölns Regierungspräsidentin Gisela Walsken ist von dem Baustellenmanagement überzeugt: "Die Bezirksregierung Köln hat federführend zusammen mit dem Land, Straßen.

Regierungspräsidentin Gisela Walsken erklärt: "Ich freue mich besonders darüber, dass das Ergebnis unserer Gespräche nicht nur zu einer Beschleunigung der Fertigstellung um fünf Jahre führen wird, sondern bereits im Jahr 2025 alle Straßendurchführungen freigelegt sein werden und damit das Risiko unerkannter Leckagen beseitigt sein wird.
Im Zusammenhang mit den jüngsten Leckagen war Ende vergangenen Jahres ein Gutachten zu dem Schluss gekommen, dass das bestehende Sicherheitskonzept für den Betrieb unterirdischer Rohrleitungen in Straßendurchführungen auf Basis neu gewonnener Erkenntnisse verbessert und erweitert werden müsse.

Das Gremium wird unter dem Vorsitz von Bildungsministerin Yvonne Gebauer und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann regelmäßig darüber beraten, wie das neue Bildungsangebot weiterentwickelt werden kann.
Dem Beirat gehören die Regierungspräsidentinnen aus Köln und Düsseldorf, hochrangige Vertretungen der Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammern und der Sozialpartner, der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit sowie der Kommunalen Spitzenverbände an.

Regierungspräsidentin Walsken: Einstieg in einen erfolgreichen Strukturwandel im Rheinischen Revier
Nordrhein-Westfalen fördert mit 3,4 Millionen Euro eine Machbarkeitsstudie für den Brainergy Park Jülich: Im Zentrum des Rheinischen Braunkohlereviers soll ein möglichst klimaneutraler, aus regenerativen Energiequellen versorgter Gewerbepark entstehen, der als dauerhaftes Reallabor für neue Entwicklungen im Bereich Energie, Digitalisierung und Bioökonomie dienen soll.

Schulministerin Dorothee Feller begrüßte eine Regierungspräsidentin und einen Regierungspräsidenten sowie Vertreterinnen und Vertreter weiterer Landesbehörden und Landeseinrichtungen, der kommunalen Spitzenverbände, der Sozialpartner und der Kammern und viele Akteure aus den Reihen der Berufskollegs selbst.
Den Grundstein für die Gründung der Berufskollegs legte der nordrhein-westfälische Landtag Ende der 90er-Jahre mit dem Berufskolleg-Gesetz, die praktische Umsetzung schloss sich mit der neuen Ausbildungs- und Prüfungsordnung an.

Denn soziale Vielfalt kann dabei helfen, den weit gefächerten Aufgaben der Bezirksregierung nachzukommen und den vielfältigen Zielgruppen mit kultureller Kompetenz zu begegnen", sagte Regierungspräsidentin Thomann-Stahl.
Aus dem Erfahrungsaustausch sollen neue Ideen für eine interkulturelle Öffnung im eigenen Arbeitsumfeld entwickelt werden.

"Wir müssen verhindern, dass Vater Rhein zu einer neuen innerdeutschen Grenze wird, weil nach und nach immer mehr Brücken unter der steigenden Verkehrsbelastung das Ende ihrer Lebensdauer erreichen, während die notwendigen Ersatzbauten noch nicht fertig sind", sagte Groschek.
Minister Groschek traf sich mit den Regierungspräsidentinnen von Köln und Düsseldorf sowie Vertretern aller Kommunen, die eigene Rheinbrücken in ihrer Baulast haben.

Ministerin Gebauer: Wir machen unsere Schulen mit zeitgemäßer Ausstattung fit für die Digitalisierung
Ministerin Yvonne Gebauer hat im Beisein der Detmolder Regierungspräsidentin Judith Pirscher den ersten Förderbescheid über 86.751 Euro aus dem DigitalPakt Schule in Nordrhein-Westfalen an den Bürgermeister der Stadt Höxter, Alexander Fischer, übergeben.
Ministerin Yvonne Gebauer hat im Beisein der Detmolder Regierungspräsidentin Judith Pirscher den ersten Förderbescheid über 86.751 Euro aus dem DigitalPakt Schule in Nordrhein-Westfalen an den Bürgermeister der Stadt Höxter, Alexander Fischer, übergeben.
Die Landesregierung will die Voraussetzungen für zeitgemäßen Unterricht schaffen.

Sie steht für eine offene und moderne Polizeiarbeit.
Kerstin Wittmeier tritt die Nachfolge von Diana Ewert an, die seit Anfang September Regierungspräsidentin in Arnsberg ist.

Verkehrsminister Hendrik Wüst hat gemeinsam mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Münsterland (ZVM) einen Förderbescheid über 334.000 Euro für das Vorhaben "Mobiles Münsterland" übergeben.
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat gemeinsam mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Münsterland (ZVM) einen Förderbescheid über 334.000 Euro für das Vorhaben "Mobiles Münsterland" übergeben.
Verkehrsminister Hendrik Wüst machte deutlich, dass die Stadt Münster und die Kreise des Münsterlandes nur gemeinsam gute Lösungen finden werden.
"Ein modernes Mobilitätssystem für Stadt und Land wird das Münsterland voranbringen und den Menschen mehr Möglichkeiten für ihre individuelle Mobilität eröffnen."

Das Land wird die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe auch weiterhin unterstützen, damit an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen zeitgemäß unterrichtet werden kann", so Ministerin Gebauer.
Um beim Lernen im digitalen Wandel und bei der digitalen Infrastruktur der Schulen im nächsten Jahr einen großen Schritt voran zu kommen, habe ich für 2018 bereits vereinbart, in Kooperation mit den Regierungspräsidenten und Regierungspräsidentinnen und den kommunalen Schulträgern fünf Regionalkonferenzen durchzuführen.

Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: "Wir freuen uns, dass anerkannt wurde, dass die Stadt Wuppertal und die Bezirksregierung bereits eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht haben und so auf dem richtigen Weg sind, die Stickoxid-Werte einzuhalten.
Zudem soll an den kritischen Steigungsstrecken der ÖPNV ausschließlich mit modernen, abgasarmen Bussen abgewickelt werden.