"Wir werden die Sportvereine und -verbände weiterhin bestmöglich dabei unterstützen, die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen.
Unser zentrales Ziel bleibt, pandemiebedingte Härten so weit wie möglich abzufedern", sagt Staatsekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, zu.
Mit der "Soforthilfe Sport" und der neuen "Soforthilfe Profisport" stehen in Nordrhein-Westfalen aktuell zwei sportspezifische Hilfeprogramme mit einem Gesamtvolumen von 25 Millionen Euro zur Verfügung.
Darüber hinaus wurden in laufenden Förderverfahren deutliche Erleichterungen für die Fördernehmer umgesetzt.
Mit einer weiteren Förderung sollen nun die Sportschulen der Fachverbände mit Landesmitteln in Höhe von insgesamt 500.000 Euro dabei unterstützt werden, notwendige Maßnahmen umzusetzen.

Neue Betrugsmasche bei der NRW-Soforthilfe 2020
Neue Betrugsmasche bei der NRW-Soforthilfe 2020: Kriminelle versuchen Rückzahlungen abzugreifen
4. Mai 2020 NRW-Soforthilfe 2020
Neuer Betrugsversuch mit der NRW-Soforthilfe: Über eine gefälschte E-Mail-Adresse versuchen Kriminelle aktuell Daten von Soforthilfe-Empfängern abzufischen.

Für psychiatrisch auffällige Gefangene sollen in den Anstalten neue Angebote geschaffen werden.
"Als Soforthilfe zur Stärkung des Justizvollzugs haben wir im Haushalt 2018 mehr als 230 neue Stellen für Justizvollzugsbedienstete geschaffen.
Im nächsten Jahr sollen noch einmal mehr als 100 neue Stellen hinzukommen", erklärte Minister Biesenbach.
Auch hier wollen wir in der Öffentlichkeit neue Akzente setzen und in der Bevölkerung für den wichtigen Dienst an der Gesellschaft werben.

Neues Rückmeldeverfahren der NRW-Soforthilfe 2020 startet
Neues Rückmeldeverfahren der NRW-Soforthilfe 2020 startet
Am Dienstag, 29. Oktober 2024, startet das neue Rückmeldeverfahren für rund 75.000 Empfängerinnen und Empfänger der NRW-Soforthilfe 2020.

Den Gegenstand des Verfahrens bildet die Rückforderung von NRW-Soforthilfen durch das Land.
Zur Begründung führte der 4. Senat des OVG NRW in der mündlichen Verhandlung aus, dass die in Streit stehenden Rückforderungen von Soforthilfen rechtswidrig und die Rückforderungsbescheide deshalb aufzuheben seien.
Das OVG stellte allerdings zugleich klar, dass das Land berechtigt sei, die den Empfängern zustehende Höhe der Soforthilfe in Form von neu zu erlassenden Schlussbescheiden endgültig festzusetzen und überzahlte Beträge auf dieser Grundlage zurückzufordern.
Insbesondere war nach Ansicht des Senats für die Soforthilfe-Empfängerinnen und -Empfänger ersichtlich, dass die Zahlungen des Landes unter dem Vorbehalt einer möglichen Rückzahlung standen, sofern diese nicht zur Milderung unmittelbar durch die Corona-Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen Engpässe benötigt wurden.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Ich begrüße die zügige Entscheidung durch das Oberverwaltungsgericht Münster in der NRW-Soforthilfe 2020 ausdrücklich.
Die Urteile werden zur Rechtssicherheit und -klarheit für die Verfahren in der NRW-Soforthilfe 2020 beitragen.
Es ist für alle Beteiligten von großer Bedeutung, dass erstmals grundlegende Rechtsfragen der NRW-Soforthilfe geklärt wurden.

Dazu hat die Landesregierung jetzt eine neue Richtlinie verabschiedet.
Die Neuregelung war notwendig, weil die alte Richtlinie ausgelaufen war.
Die Soforthilferichtlinie gilt für Privathaushalte und land- und forstwirtschaftliche Betriebe.
Die Höhe der so genannten Soforthilfe richtet sich nach der Anzahl der in einem Privathaushalt lebenden Personen.

Und jetzt machen wir Lust auf Urlaub in Nordrhein-Westfalen und legen so die Grundlage für den Neustart und nachhaltigen Erfolg.
Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen hat sich die Landesregierung für die schnelle Umsetzung der Soforthilfe ebenso engagiert wie für die erfolgreiche Einführung des neuen Soforthilfefonds "Überbrückungshilfen" des Bundes.
An diesem Montag tritt in Nordrhein-Westfalen gleichzeitig die neue Coronaschutzverordnung in Kraft mit weiteren wichtigen Lockerungen für Veranstalter, Busunternehmen und für den Tourismus insgesamt.

Die Auszahlung neuer Corona-Hilfen und erleichterte Bedingungen bei der Rückzahlung der NRW-Soforthilfe sollen von Schließungen betroffene Unternehmerinnen und Unternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige unterstützen.
Die Auszahlung neuer Corona-Hilfen und erleichterte Bedingungen bei der Rückzahlung der NRW-Soforthilfe sollen von Schließungen betroffene Unternehmerinnen und Unternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige unterstützen.
Nach der EU-Genehmigung zur Fortsetzung der zweiten Förderphase der Überbrückungshilfe vergangene Woche wurden bereits 13.033 NRW-Anträge im Umfang von mehr als 218 Millionen Euro gestellt und 2000 Anträge bewilligt.
Auch die Novemberhilfe ist angelaufen: Über Steuerberater, Anwälte und andere "prüfende Dritte" gingen 7.700 Anträge im Umfang von 195 Millionen Euro ein.

In dieser Zeit stehen den Hochschulen und den Studierenden neben den kompletten aktuellen E-Book-Inhalten der Anbieter auch die sukzessiv hinzukommenden Neuerscheinungen zur Verfügung.
Die Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro stellt die Landesregierung zusätzlich zu den 20 Millionen Euro Corona-Soforthilfemitteln für schnellere Digitalisierung bereit.
Die Soforthilfe wurde den Hochschulen bereits im Jahr 2020 zur Bewältigung der Corona-Krise zur Verfügung gestellt.

Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Wirtschaftliche Erholung vor neuen Belastungen
Minister Pinkwart: Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen trotzt der Krise besser als erwartet, wird nun aber in wichtigen Bereichen neuen erheblichen Einschränkungen ausgesetzt
Wirksame Liquiditätshilfen durch Kurzarbeit und die schnelle Auszahlung der Soforthilfe, die frühzeitige Aufhebung von Beschränkungen und ein günstiger Branchenmix haben im Sommer zu einer spürbaren Erholung der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen geführt.
Wirksame Liquiditätshilfen durch Kurzarbeit und die schnelle Auszahlung der Soforthilfe, die frühzeitige Aufhebung von Beschränkungen und ein günstiger Branchenmix haben im Sommer zu einer spürbaren Erholung der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen geführt.

Für die Unterbringung und Versorgung von aus der Ukraine mitgebrachten Heimtieren stellt das nordrhein-westfälische Umweltministerium kurzfristig und unbürokratisch eine Soforthilfe von 100.000 Euro für die Arbeit der Tierheime zur Verfügung.
Für die Unterbringung und Versorgung von aus der Ukraine mitgebrachten Heimtieren stellt das nordrhein-westfälische Umweltministerium kurzfristig und unbürokratisch eine Soforthilfe von 100.000 Euro für die Arbeit der Tierheime zur Verfügung.
Die Geflüchteten können ihre Hunde und Katzen vertrauensvoll in eine lokale Obhut geben, bis ein gemeinsames, neues Zuhause gefunden wird.
Mit der Soforthilfe unterstützen wir die wertvolle Arbeit der Tierheime und ähnlicher Einrichtungen in dieser belastenden Situation.

Neue Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der ukrainischen Region Dnipropetrowsk
Neue Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der ukrainischen Region Dnipropetrowsk
Start mit erster Soforthilfe: Landesregierung unterstützt zukünftige Partnerregion mit der Lieferung von 370 Stromgeneratoren
Europaminister Nathanael Liminski hat die geplante Partnerschaft mit der ukrainischen Region Dnipropetrowsk im Rahmen seines Besuchs bei der Hilfsorganisation Blau-Gelbes Kreuz e. V. in Köln bekannt gegeben.

"Mit der Anschaffung von 200 Lizenzen einer in der Finanzwelt etablierten Software geben wir allen Finanzermittlern und Spezialisten für Wirtschaftskriminalität ein neues Werkzeug an die Hand, mit dem sie nun Möglichkeiten haben, die bislang Wirtschaftsprüfern und der Finanzverwaltung vorbehalten waren."
Beispiele aus der Praxis, bei denen das neue Tool den Ermittlern gute Dienste leisten wird, sind etwa das "Hawala-Banking", bei dem mutmaßlich illegal erworbenes Vermögen am legalen Bankensystem vorbei in andere Staaten transferiert wird und zu einem späteren Zeitpunkt auf undurchsichtige Art und Weise seinen Weg wieder zurück nach Deutschland findet.
Ganz aktuell kann das Programm auch genutzt werden, um Massendaten von Corona-Soforthilfeanträgen digital in Tabellenform lesbar und damit auswertbar zu machen.

Corona-Gesetz zur Anpassung an neues Bundesrecht / Soforthilfeprogramm erfolgreich gestartet / Patienten aus Italien und Frankreich nach Nordrhein-Westfalen überführt
Zentrale Themen waren unter anderem ein Gesetzesentwurf zur unverzüglichen Anpassung von Landesgesetzen an die gestern im Bundesrat beschlossenen und verkündeten Änderungen im Bundesrecht, der Start des Soforthilfeprogramms für Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmen sowie die Aufnahme italienischer und französischer Patienten in nordrhein-westfälischen Kliniken.

Zudem gilt es, neue ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gewinnen.
Zudem werden im Rahmen der kurzfristigen Stabilisierung einfache Hilfsmittel der Soforthilfen finanziert, wie etwa Decken, Kissen, Schlafsäcke, Kleidung, Verbandsmaterial und Medikamente.
"Wir danken der Landesregierung, insbesondere dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, für die Förderung der 23 Bahnhofsmissionen in Nordrhein-Westfalen und freuen uns, dass die Landesregierung die Bedeutung der Bahnhofsmissionen mit ihren vielfältigen Angeboten und Hilfen vor Ort anerkennt.
Mit dem Geld aus dem Landeshaushalt können zum Beispiel neue Unterstützungsmöglichkeiten entwickelt oder die Ehrenamtsarbeit besser gefördert werden", erklärt Christian Heine-Göttelmann, Vorstand Diakonisches Werk Rheinland-Westfalen-Lippe e.V. - Diakonie RWL.

* NRW-Soforthilfe für Gründer: Gründerinnen und Gründer, die ihr Unternehmen nach dem 31.12.2019 gestartet haben, konnten bis Ende Mai mithilfe einer Steuerberaterin oder eines Steuerberaters einen Antrag auf NRW-Soforthilfe stellen und in der Regel je nach Betriebsaufwand bis zu 9.000 Euro Zuschuss für drei Monate beantragen.
Start-up akut" neu aufgelegt.

Hans-Jochen Vogel, Regierungspräsident der Bezirksregierung Arnsberg: "Die digitale Antragstellung und die digitale Bearbeitung sind die Erfolgskriterien für die NRW-Soforthilfe.
Zugleich ist das zugrundeliegende digitale Konzept und das agile Vorgehen ständiger Verbesserung wichtiger Orientierungspunkt für neue Formen von Verwaltungsleistung.

Die Stipendien sollen helfen, begonnene Projekte zum Abschluss zu bringen, neue Vorhaben zu konzipieren oder umzusetzen oder neue Vermittlungsformate zu erproben.
Kulturstärkungsfonds für Kultureinrichtungen Während das Bundesprogramm "Neustart Kultur" vor allem die privatwirtschaftlich tätigen Kulturstätten aller Sparten in den Blick nimmt, konzentriert sich der Kulturstärkungsfonds des Landes auf die maßgeblich vom Land oder den Kommunen getragenen, kulturell bedeutsamen Einrichtungen sowie auf freie gemeinnützige Initiativen.
Die Landesregierung hat bereits Mitte März, also unmittelbar nachdem die Auswirkungen der Pandemie auf den Kulturbetrieb erkennbar wurden, reagiert und aus vorhandenen Mitteln des Kulturministeriums ein Soforthilfeprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler aufgelegt.

Aktuell sind wir in Europa mit einer neuen Bedrohung unseres Friedens und unserer Sicherheit konfrontiert, daher müssen wir unsere nationalen Ressourcen stärker europäisch und transatlantisch bündeln.
Mit unserer regionalen Partnerschaft mit Dnipropetrowsk unterstützt Nordrhein-Westfalen die Ukraine auf ihrem Weg in die EU: Durch Soforthilfe, Unterstützung beim Wiederaufbau und dem Ziel einer Partnerschaft auf Augenhöhe.

Die Ermittlungskommission des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes (LKA NRW) hat in den letzten Tagen bereits mehrere "Fake-Seiten" im Zusammenhang mit der Corona-Soforthilfe abschalten lassen.
Allein durch neue Hinweise am Wochenende ist deutlich geworden, dass es über 90 Fake-Seiten gibt.

Für die Soforthilfeprogramme "Heimat, Tradition und Brauchtum" und "Neustart miteinander" wurden bisher 2,4 Millionen verausgabt.
Ehrenamtliche Einsatzkräfte in den Einsatzeinheiten der Hilfsorganisationen des Landes bekamen 715.000 Euro.
Das zur Verfügung gestellte Geld aus dem NRW-Rettungsschirm ist ein Baustein einer umfassenden Hilfsstrategie für das Ehrenamt.

NRW-Soforthilfe: Allein im Rahmen dieses Programms wurden auf von Ende März bis Ende Mai 2020 gestellte Anträge rund 4,5 Milliarden Euro an etwa 430.000 Antragstellerinnen und Antragsteller ausgezahlt.
Überbrückungshilfen: Im Rahmen der an die Soforthilfe anschließenden Überbrückungshilfe I haben Bund und Land rund 34.200 Antragstellerinnen und Antragstellern weitere 364 Millionen Euro gewährt und aus der Überbrückungshilfe II nochmals 702 Millionen Euro auf 57.700 genehmigte Anträgen hin ausgezahlt.
Derzeit werden noch Bewilligungen in der Überbrückungshilfe III ausgesprochen: Bislang sind hier ca. 32.300 Anträge bewilligt und rund 1,5 Milliarden Euro an die Betroffenen geflossen.
Anstelle der Überbrückungshilfe III können Solo-Selbstständige und Kapitalgesellschaften wahlweise auch die Neustarthilfe beantragen.
Novemberhilfe/Dezemberhilfe: In der Novemberhilfe kommen darüber hinaus bereits über eine Milliarde Euro Auszahlungen auf 63.800 bewilligte Anträge.

Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.
Die hierfür zur Umsetzung in Nordrhein-Westfalen notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen wurden über ein Nachtragshaushaltsgesetz 2021 und die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbauhilfe Nordrhein-Westfalen 2021" abgebildet.
Damit werden insgesamt 3.971 zusätzliche Stellen eingerichtet, unter anderem für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der Beruflichen Bildung.

Um sie bei der Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie bestmöglich zu unterstützen, stellt das Land eine aus Landesmitteln finanzierte Liquiditätshilfe zur Verfügung.
Für die Betriebe, die bisher keine der Soforthilfen des Bundes in Anspruch nehmen konnten, kann das neue Förderprogramm also eine Lücke schließen.

* Ergänzend zu dem angekündigten Bundeszuschussprogramm, das vor allem als Soforthilfe für Kleinunternehmen dringend benötigt wird, wird die Landesregierung passgenau Landesmittel mit zuschussähnlichem Charakter dort bereitstellen, wo dies aufgrund von Besonderheiten in Nordrhein-Westfalen erforderlich ist.
Das Programm Mittelstand innovativ mit den Digitalisierungsgutscheinen wird neu ausgerichtet und besser ausgestattet.

"Die neue Initiative passt zur großen Solidarität des Handwerks nach der Flutkatastrophe.
Viele Handwerksbetriebe haben spontan und ehrenamtlich Soforthilfe in größter Not geleistet.
Ebenso unterstützen die Handwerkskammern ihre Mitgliedsbetriebe bei der Antragstellung für die vom Land geförderte Wiederaufbauhilfe, für deren möglichst einfache Beantragung wir uns stark gemacht haben", so Matthias Heidmeier, Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertags.

Im Fokus der digitalen Engagementkongresswoche steht der Austausch zu Wissen und Beispielen aus der Praxis auch unter Einbeziehung der neuen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
Für die Soforthilfe Sport der Landesregierung Nordrhein-Westfalen stünden insgesamt zehn Millionen Euro zur Verfügung.
Ziel sei es, für notleidende Sportvereine in dieser schwierigen Zeit eine Hilfe zur Existenzsicherung zu leisten.
Sportvereine könnten noch bis zum 15. August 2020 aus diesem Hilfsfonds Mittel bis zu 50.000 Euro erhalten.

Ministerpräsident Armin Laschet: "In den vergangenen Wochen ging es um die Lösung akuter Probleme und die Linderung der größten Not, für die wir innerhalb weniger Tage Soforthilfen in Höhe von 300 Millionen Euro bereitgestellt haben.
Für diese neue und noch nicht da gewesene Aufgabe verstärken wir die bewährten Strukturen, über die Nordrhein-Westfalen und unsere Kommunen verfügen: Der Beauftragte für den Wiederaufbau wird die Betroffenen einerseits und die Verwaltung andererseits dabei unterstützen, Probleme zu lösen und einen schnellen Wiederaufbau zu ermöglichen.

Ziel der Stärkungsinitiative ist es, den Künstlerinnen und Künstlern und jenen, die im Kulturbereich tätig sind, einen langfristigen sicheren Planungshorizont zu ermöglichen und ihnen gleichzeitig neue künstlerische Spielräume zu eröffnen.
Dazu zählen das Soforthilfeprogramm, das in zwei Antragsrunden verausgabte Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, Sonderprogramme für soziokulturelle Zentren und Privattheater sowie der Kulturstärkungsfonds.
Die Corona-Hilfen für die Kultur belaufen sich auf mehr als 280 Millionen Euro und sind zusätzlich zum regulären Kulturhaushalt bereitgestellt worden, um die kulturelle Infrastruktur, die in Nordrhein-Westfalen besonders ausdifferenziert ist, zu stabilisieren und die dichte und vitale Kulturszene zu erhalten.

Da die neuen Formate von Studierenden und Lehrenden gleichermaßen positiv angenommen werden, begrüße ich die Entscheidung, das Sommersemester als Online-Semester zu Ende zu bringen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Um die Hochschulen bei den Herausforderungen zu unterstützen, die ein komplett digitaler Lehrbetrieb mit sich bringt, stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Hochschulen neben einer finanziellen Soforthilfe für die Digitalisierung in Lehre und Studium in Höhe von 20 Millionen Euro auch die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen Hochschulbetrieb unter den Bedingungen von Corona zur Verfügung.