Ich gehe davon aus, dass wir mit den Ausführungen im neuen Erlass die Gemeinden bei der Planung von Konzentrationszonen unterstützen und insgesamt zur Rechtssicherheit beitragen.
"
Gegenstand der Novelle sind unter anderem die Aufbereitung der neuen Systematik für die kommunale Flächennutzungsplanung, wie sie durch mehrere Entscheidungen von Bundesverwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde.
Damit einher gehen neue fachliche Erläuterungen zu frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung, zur Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung und zum differenzierten Umgang mit vielfältigen Flächenkategorien in der neuen Systematik.
Eine wesentliche Neuerung liegt auch in der Standardisierung der Landschaftsbildbewertung.

"
Die Neuausrichtung der Inklusion beginnt mit dem Schuljahr 2019/20.
Die neue verbindliche Systematik wird dann in der Jahrgangsstufe 5 eingeführt und wächst schrittweise weiter auf, bis im Schuljahr 2024/25 der Endausbau erreicht und die komplette Sekundarstufe I umgestellt ist.
Das kommende Schuljahr 2018/19 wird ein Jahr des Übergangs sein, in dem die Neuausrichtung der Inklusion im Dialog mit allen Beteiligten sorgfältig vorbereitet wird.
Im Endausbau zum Schuljahr 2024/2025 stehen nach der Modellrechnung an den weiterführenden Schulen insgesamt 9.133 Stellen zusätzlich, also über die normale Schüler/Lehrer-Relation hinausgehend, zur Unterstützung für das Gemeinsame Lernen zur Verfügung.

Diese tritt am Freitag, 20. August 2021, in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 17. September 2021.
Durch das Fortschreiten der Impfkampagne, das Beibehalten wichtiger AHA+L-Standards im Alltag und die konsequente Anwendung der 3G-Beschränkungen ab einer Inzidenz von 35 kann in Nordrhein-Westfalen damit ein weiterer Schritt in Richtung einer Normalität im Alltag gegangen und gleichzeitig den aktuell steigenden Infektionszahlen Rechnung getragen werden.
Gemäß den gemeinsamen Beschlüssen der Bund-Länder-Beratungen enthält die Coronaschutzverordnung mit neuer Systematik keine Maßnahmenstufen mehr, sondern knüpft lediglich das Einsetzen der 3G-Regel an eine Inzidenz von 35 oder mehr.
1 / 12 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
* Foto: Land NRW / Martin Götz

Der fachliche Zuspruch bestätigt, dass Nordrhein-Westfalen als bundesweiter Vorreiter einen mutigen und richtigen Schritt geht.
Ingo Morell, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), erklärt: "Wir müssen in den konkreten Planungsgesprächen vertretbare regionale Lösungen für die Krankenhäuser finden.
Das gibt die neue Systematik durchaus her.
Denn eine hochwertige medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten setzt gesunde Klinik-Strukturen voraus.
Das bedeutet, dass wir überall im Land über leistungsfähige und wirtschaftlich stabile Krankenhäuser als elementare Daseinsvorsorge verfügen.

Genau das wollen wir für die Zukunft sicherstellen und dafür soll die neue Krankenhausplanung sorgen.
Es geht um eine sorgsame Neugestaltung mit Maß und Mitte", so Laumann weiter.
Jetzt gehe es darum, die neue Planungssystematik mit Augenmaß und realistischem Blick für die regionalen Strukturen umzusetzen.
Damit mögliche Auswirkungen vor Ort auf Akzeptanz treffen, müssten alle Entscheidungsprozesse transparent gemacht werden.
Der KGNW-Präsident betont: "Die neue Krankenhausplanung kann und wird nur funktionieren, wenn sie auch mit ausreichenden finanziellen Mitteln unterfüttert ist."

Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.
Dieses Ziel wurde sogar übererfüllt: 98,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Rheinland und 93,1 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe erreichen nach Umsetzung der neuen Planung in 20 Minuten das nächste Krankenhaus, in dem sie internistisch und chirurgisch versorgt werden können.
Entsprechend ist mit der neuen Planung eine wohnortnahe Grundversorgung weiterhin sichergestellt.
Um die Qualität der Krankenhausbehandlungen für die Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen zu steigern, zielt die neue nordrhein-westfälische Krankenhausplanung darauf ab, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen und Schwerpunkte in den Leistungsportfolios der einzelnen Krankenhäuser aufzubauen.

Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.
Dieses Ziel wurde übererfüllt: 98,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Rheinland und 93,1 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe erreichen nach Umsetzung der neuen Planung in 20 Minuten das nächste Krankenhaus, in dem sie internistisch und chirurgisch versorgt werden können.
Entsprechend ist mit der neuen Planung eine wohnortnahe Grundversorgung weiterhin sichergestellt.
Um die Qualität der Krankenhausbehandlungen für die Patientinnen und Patienten zu steigern, zielt die neue nordrhein-westfälische Krankenhausplanung darauf ab, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen und Schwerpunkte in den Leistungsportfolios der einzelnen Krankenhäuser aufzubauen.

Minister Groschek sagte: "Dieses neue Format "urbane Gebiete" im Bauplanungsrecht eröffnet zusätzliche Optionen da, wo bisher wegen Lärmschutz oder Abstandregelungen Wohnungsbau nicht möglich war.
So wird künftig Wohnungsneubau auch neben Handwerksbetrieben oder Dienstleistungsbetrieben möglich.
Minister Groschek erläuterte: "In Sachen EnEV (Energieeinsparverordnung) haben wir eine Sonder-BMK für den Sommer 2016 vereinbart, auf der Grundstruktur und Systematik der EnEV auf den Prüfstand kommen.

Und schlicht gemeinsam die Frage zu stellen: Wie können sich Kunstinstitutionen neu erfinden und unterschiedliche Publikumsgruppen erreichen?
Das passiert dort mit mehr Tiefe und Systematik als bei uns.
Prof. Peter Gorschlüter, Direktor des Museum Folkwang in Essen: "Neue Entwicklungen im institutionellen Kultursektor zeichnen sich im angloamerikanischen Raum früher ab als bei uns: darunter Themen, die zukünftig auch für unsere Museumslandschaft deutlich an Relevanz gewinnen werden.

Prof. Dr. Peter Heinen, Geschäftsführer der medfacilities GmbH, ergänzt: "Dank der zusätzlichen Landesmittel zur Implementierung der BIM-Systematik wird das Zentrum für Stoffwechselforschung nicht nur ein Leuchtturmprojekt für die Wissenschaft sein.
Auch die Planung und Realisierung des Bauvorhabens setzt neue Standards für öffentliches Bauen und Digitalisierung der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen.
"Das Zentrum für Stoffwechselforschung wird durch die Einbindung in unseren Life Science Campus Synergien nutzen können, um Antworten auf ein breites Spektrum von häufigen - insbesondere altersbedingten - Erkrankungen zu finden, für die wir dringend neue Behandlungswege benötigen", freut Univ.-Prof.
Beim Neubau des Zentrums für Stoffwechselforschung ermöglichte BIM zudem den Einsatz eines halbautomatischen Baustellenroboters in den späteren Laborräumen, der insgesamt 18.235 notwendigen Öffnungen für Haltekonstruktionen in die Stahlbetondecken bohrte.

Als bundesweiter Vorreiter hat Nordrhein-Westfalen eine bisher einmalige, differenzierte Planungssystematik mit 64 medizinischen Leistungsgruppen und Qualitätskriterien erarbeitet.
Mit der neuen Planungssystematik soll der ruinöse Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern um Fallzahlen und um das medizinische Fachpersonal verringert werden.

Das Insolvenzverfahren der Kplus-Gruppe und die damit zusammenhängenden angekündigten Schließungen der St. Lukas Klinik in Solingen, des St. Josefs Krankenhaus in Hilden und des St. Josef Krankenhaus in Haan machen deutlich, wie wichtig die Reform der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ist.
Denn: Diese drei Fälle sind unter der alten Planungssystematik eingetreten und zeigen, was ohne den vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) angestoßenen Reformprozess sowie die Reform auf Bundesebene mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit passieren würde:
Das Ergebnis dieser Gespräche ist: Die neue Versorgungsstruktur in der Region steht.
Zusätzlich wird am Evangelischen Krankenhaus in Mettmann in Kooperation mit dem Städtischen Klinikum Solingen für den bevölkerungsreichen Kreis Mettmann eine neue Stroke-Versorgung aufgebaut.

Die Beteiligten waren sich dabei einig, dass Handlungsbedarf besteht - kurzfristig etwa mit Blick auf eine bessere Sensibilisierung der Allgemeinbevölkerung und der Einrichtungen des Gesundheitswesens, die Einrichtung einer flächendeckenden Warnsystematik im Gesundheitswesen, die Berücksichtigung von Hitzewellen bei der Krankenhausalarmplanung aller Krankenhäuser und der breiteren Nutzung von kühlen Orten.
Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: "Die Folgen des Klimawandels, die historische Hitzewelle, die wir kürzlich erlebt haben, und die neuesten Zahlen des Robert Koch-Instituts zur hitzebedingten Mortalität zeigen uns sehr deutlich:
Aber wenn sich die Rahmenbedingungen für die Strukturen ändern, und die extreme Hitze stellt in der Form eine neue Rahmenbedingung dar, müssen wir über zusätzliche Maßnahmen reden.

Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die entscheidende Phase.
"Die Neugestaltung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen startet in die entscheidende Phase.
Von Beginn an haben wir bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen.
Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.

Durch die zahlreichen Maßnahmen profitieren die Universitätskliniken und Maximalversorger an vielen Stellen, durch neue Regelungen beim Sicherstellungszuschlag können Häuser, die für die Versorgungssicherheit notwendig sind, leichter unterstützt werden.
Gewünscht hätte sich Ministerin Steffens eine neue Finanzierungssystematik, bei der sich auch die Kassen an den Investitionen beteiligen und einen Einstieg in eine gemeinsame Planung der ambulanten und stationären Versorgung, um Doppelstrukturen zu vermeiden, Synergien zu nutzen und angesichts des drohenden Personalmangels eine zukunftssichere Planung der Versorgung zu erleichtern.

In einem mehrjährigen Prozess haben wir gemeinsam mit den Partnern aus dem Gesundheitswesen eine Planungssystematik erstellt.
Mit der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ist klar: Wenn ein Krankenhaus eine Leistung anbietet, verfügt das Krankenhaus über ausreichend Erfahrung und Expertise in diesem Bereich.

Eine Veränderung der Fördersystematik wurde zurückgestellt, bis ein neues "Berichtswesen für Weiterbildung" entwickelt und eingerichtet worden ist.

Für die Bürgerinnen und Bürger würde es zum aktuellen Zeitpunkt zudem weniger statt mehr Transparenz bedeuten.
Denn: Derzeit wird im Rahmen der Krankenhausreform zwischen Bund und Ländern eine neue Finanzierungssystematik mit Vorhaltepauschalen erarbeitet.

Sie stellt sicher, dass auch in den unteren Besoldungsgruppen der tarifvertragliche Mindestbetrag von 100 Euro erreicht wird und gleichzeitig innerhalb der Besoldungssystematik das Abstandsgebot zwischen den einzelnen Besoldungsgruppen gewahrt bleibt.
Ab dem 1. Januar 2027 erfolgt eine strukturelle Neuausrichtung.

Dabei ist wichtig: Die aktuell drängende Frage von angemessen finanzierten Betriebskosten muss man unbedingt von der geplanten Krankenhausreform trennen.
Die Bundesratsinitiative fordert vom Bund, die Berechnungssystematik der Krankenhausfinanzierung so aufzustellen, dass sie die Sach- und Personalkostensteigerungen vollständig abbildet.
Darüber hinaus ist die Sicherstellung einer regelhaften Finanzierung der vollen Tarifsteigerungen ab dem Jahr 2024 durch eine Anpassung der Berechnungssystematik wichtig.

Das Urteil der Verfassungsrichter in Münster aus dem letzten Jahr bestätigt uns darin, dass wir an der Grundsystematik festhalten.
Im GFG 2016 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich aus den aktuell vorliegenden Daten der Jahrgänge 2009 bis 2012 entwickelt.

Es ist essenziell und existenziell, dass wir die Wald- und Forstwirtschaft in der aktuellen Situation so gut wie möglich unterstützen, um die massiven Schäden zu bewältigen und den Wald fit zu machen für den Klimawandel.
Sie soll grundsätzliche Vorschläge zur Verbesserung der Fördersystematik und zur Optimierung der Verfahrensabläufe erarbeiten.

Aktuell wird eine eventuelle Änderung der Verteilungsmethodik geprüft.
Durch die Erhöhung wird gewährleistet werden, dass keine der empfangsberechtigten Gemeinden im Rahmen der bestehenden Systematik schlechter gestellt wird als im Vorjahr.