Mehr als 30.000 Spuren gegen unbekannte Tatverdächtige in Ermittlungen wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern
Mehr als 30.000 Spuren gegen unbekannte Tatverdächtige in Ermittlungen wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern
Minister der Justiz Biesenbach präsentiert Ermittlungsergebnisse der ZAC NRW / Am 01.07.2020 wird auf Initiative von Minister der Justiz Biesenbach eine neue Task Force zur Bekämpfung des netzkonnexen Kindesmissbrauchs gegründet
29. Juni 2020 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Minister der Justiz Biesenbach präsentiert Ermittlungsergebnisse der ZAC NRW / Am 01.07.2020 wird auf Initiative von Minister der Justiz Biesenbach eine neue Task Force zur Bekämpfung des netzkonnexen Kindesmissbrauchs gegründet Justiz

Kooperationsvereinbarung der Minister Lutz Lienenkämper, Herbert Reul und Peter Biesenbach
14. Dezember 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung haben die nordrhein-westfälischen Minister Lutz Lienenkämper (Finanzen), Herbert Reul (Inneres) und Peter Biesenbach (Justiz) im Düsseldorfer Landeskriminalamt (LKA) eine neue, bundesweit einzigartige Task Force ihrer drei Häuser zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität ins Leben gerufen.
Finanzen Inneres Justiz
Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung haben die nordrhein-westfälischen Minister Lutz Lienenkämper (Finanzen), Herbert Reul (Inneres) und Peter Biesenbach (Justiz) im Düsseldorfer Landeskriminalamt (LKA) eine neue, bundesweit einzigartige Task Force ihrer drei Häuser zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität ins Leben gerufen.

Task-Force für den Justizvollzug
8. August 2018
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat in Düsseldorf den Startschuss für die Einrichtung einer neuen Task-Force im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen gegeben: Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat in Düsseldorf den Startschuss für die Einrichtung einer neuen Task-Force im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen gegeben:
"Im Justizvollzug gibt es Handlungsbedarf!

Auf Initiative von Ministerin Heinen-Esser tagt am 7. November erstmalig die neu eingerichtete "Task Force Borkenkäfer".
Auf Initiative von Ministerin Heinen-Esser tagt am 7. November erstmalig die neu eingerichtete "Task Force Borkenkäfer".
Heinen-Esser: "In der Task Force sind neben den Fachleuten für Waldgesundheit auch die Waldbesitzenden und die Sägeindustrie vertreten.
Kernaufgabe der neu eingerichteten Task Force wird die Koordination der Maßnahmen zur Bekämpfung der Fichtenborkenkäfer sein".

Auf Initiative von Ministerpräsident Armin Laschet haben Nordrhein-Westfalen, die Niederlande und Belgien eine Cross-Border Task Force Corona ins Leben gerufen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Ziel der gemeinsamen Task Force von Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden ist es, die gemeinsamen Aktivitäten im Kampf gegen Corona zu synchronisieren.
Die Task Force kann schnelle Absprachen treffen und auf neue Entwicklungen reagieren.
Dass wir in so kurzer Zeit diese Task Force ins Leben rufen konnten, unterstreicht die enge Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn.

Die in der ressortübergreifenden Task Force zur Bekämpfung von Finanzierungsquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus tätigen Ermittlerinnen und Ermittler aus der Steuerverwaltung sollen ebenso wie die Sondereinheiten der Steueraufsicht (ARES) und die Zentralstelle Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung (ZEUS) Teil des neuen Landesfinanzkriminalamts werden.
Dies vereinfacht die Ermittlungen und ermöglicht insbesondere auch die schnellere Fortentwicklung forensischer Ermittlungsarbeit sowie die Prüfung und den Einsatz neuer digitaler Ermittlungsmethoden wie z. B. den Einsatz von Künstlicher Intelligenz.
"Unsere Erfahrungen aus der Arbeit der Task Force haben überzeugt: Vernetztes Arbeiten und interdisziplinäre Ermittlungsansätze verbessern die Ermittlungserfolge", so Dr. Optendrenk.
Mit dem neuen LFK soll dieser Ansatz jetzt in Nordrhein-Westfalen in die Fläche getragen werden.
Der Minister vergleicht die Jagd auf Steuerkriminelle, Geldwäscher und Cyberkriminelle mit der Jagd auf Piraten: "Wenn man auf dem Ozean Piraten jagt, macht man das ja auch nicht mit einem Tanker, sondern mit einem Schnellboot.

Mit unserer Task Force haben wir einen schlagkräftigen und gut vernetzten Brückenkopf geschaffen, der alle an einen Tisch bringt und auch in Europa neue Impulse bei der grenzüberschreitenden Ermittlungsarbeit setzen will.
Seit 2018 kooperieren Finanz-, Innen- und Justizressort bei der Bekämpfung der Finanzquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus in einer eigens dazu gegründeten Task Force.
Sie setzt regelmäßig interdisziplinär ausgerichtete Auswerte- und Analysetools ein, um neue Formen der Tatbegehung aufzudecken und effektive ressortübergreifende Verfolgungskonzepte zu entwickeln.

Auf Initiative von Ministerpräsident Laschet hatten Nordrhein-Westfalen, die Niederlande und Belgien im März die Cross-Border Task Force Corona ins Leben gerufen.
Auch der Austausch zur jeweiligen Impfstrategie wurde in der Task Force bereits angestoßen.
Über die Task Force wurde seit Anfang November auch die Aufnahme belgischer Covid-19-Patienten in Nordrhein-Westfalen initiiert: 31 Patienten aus Belgien wurden seither in nordrhein-westfälische Krankenhäuser gebracht.
Derzeit wird die Vergabe einer ergänzenden Studie zur Neubewertung der Wirtschaftlichkeit des 3RX vorbereitet.

In den nächsten 24 Monaten errichten wir dafür hunderte weitere neue Standorte in NRW oder verbessern bestehende Standorte mit modernerer Technologie und höheren Datenraten.
Dieses Ergebnis resultiert unter anderem aus der großen politischen Unterstützung, die wir über die Task Force erhalten haben.
Auch in ihrer Neuauflage hat diese erneut wieder viele sehr gute Maßnahmen beschlossen, die den Ausbau speziell in NRW nochmals weiter beschleunigen werden.

Deshalb gehen wir in Nordrhein-Westfalen einen ganz neuen Weg: Wir bleiben mit unserer Steuerfahndung und den Stellen für Straf- und Bußgeldsachen in der Fläche präsent, ziehen aber Spezialwissen zu Kriminalitätsphänomenen und überregionale Großverfahren im neuen Landesamt zusammen, bauen dort zudem ein IT-Kompetenzzentrum auf und bringen neue Ermittlungsmethoden in den Einsatz.
Der Aufbau des LBF NRW erfolgt in zwei Stufen, von denen die erste mit dem Jahreswechsel gezündet wurde: Die neue Behörde tritt neben die zehn bestehenden Finanzämter für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung (STRAFA-FÄ) sowie die Stellen für Straf- und Bußgeldsachen im Land.
Es bündelt dann im ersten Schritt die bisherigen Sondereinheiten der Steuerfahndung mit überregionalem Bezug wie die Task Force zur Bekämpfung von Finanzierungsquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus oder die Zentralstelle Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung.
"Die Herausforderungen unserer Fahnderinnen und Fahnder haben sich in den vergangenen Jahren stark gewandelt", erklärt Stephanie Thien, Leiterin des neuen LBF NRW.
Die Erfahrung mit hochkomplexen Ermittlungen in der jüngsten Vergangenheit hat uns klargemacht, dass wir uns operativ neu aufstellen müssen: Wir müssen aus Nordrhein-Westfalen heraus Großverfahren mit Verdächtigen sowie beteiligten Behörden in mehreren anderen Staaten führen können.

Es ist ein gutes Zeichen, dass die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen wieder explizit in den neuen Koalitionsvertrag unserer Nachbarn in den Niederlanden aufgenommen wurde.
Bei dem Gespräch der Ministerpräsidenten wurde die Beziehung zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbesondere die seit der Corona-Pandemie eingesetzte Cross-Border Taskforce, thematisiert.
Durch die gemeinsame Taskforce und die enge Abstimmung konnten wir den Gesundheitsschutz der Menschen auf beiden Seiten der Grenze gewähren, gleichzeitig unsere offenen Grenzen für die Menschen in der Region und die Wirtschaft wahren.

Hilfreich ist hier die Task Force mit ihren Mobilfunk-Koordinierenden, die bereits einen wichtigen Beitrag geleistet haben.
Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung Vodafone Deutschland GmbH: "Die Task Force Mobilfunk NRW hat sich bewährt.
In den vergangenen zwölf Monaten haben wir durch die Bereitstellung kommunaler Liegenschaften und durch beschleunigte Genehmigungsverfahren neue Mobilfunkstandorte erschlossen und diese viel schneller als bisher üblich in Betrieb nehmen können.

* Die Akteurinnen und Akteure der Task Force arbeiten gemeinsam darauf hin, die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau weiter zu verbessern.
Insbesondere steht ab 2025 die Erfüllung der neuen Versorgungsauflagen im Fokus, um die Lebensverhältnisse in Nordrhein-Westfalen anzugleichen.
* Eine der wesentlichen Herausforderungen für den schnellen Ausbau des Mobilfunks ist die Stromanbindung von neuen Funkmasten wie auch die gemeinsame Nutzung vorhandener Strominfrastrukturen.
* Die Task Force begrüßt die Einrichtung des Kompetenzzentrums Digitale Infrastruktur NRW (KDI NRW) sowie die Mobilfunkmesswoche, die im Jahr 2025 erstmals bundesweit als Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und Kommunen durchgeführt wurde.

Mit dem neuen Gebäude werden wir noch besser werden.
Die HHU hat eine eigene "Task Force" eingerichtet, welche die einzelnen Projekte steuert, beispielsweise die Veränderung des Veranstaltungsplans: Dadurch konnten 20 Prozent mehr Raumkapazitäten für Lehrveranstaltungen geschaffen werden.
Darüber hinaus hat die Universität durch zahlreiche Baumaßnahmen zusätzlichen Raum für die Lehre geschaffen, unter anderem wurde ein neuer Hörsaal mit 600 Plätzen gebaut.

Innenminister Reul ergänzt: "Diese Erfolge wären ohne die Task Force unmöglich gewesen.
Sie hat für Probleme, bei denen wir mit unseren bisherigen Ansätzen nicht weitergekommen sind, neue Wege und neue Lösungen gefunden: interministeriell, unkonventionell, anders.

Die Taskforce hat für unkomplizierte Lösungen gesorgt, um den Wiederaufbau schneller und resilienter zu machen.
Zwei Drittel der zerstörten Brücken sind bereits neugebaut oder in der Fertigstellung, der Neubau der übrigen fünf Bauwerke steht in den Startlöchern - ohne das große Engagement aller Beteiligten, insbesondere der Bauunternehmen, wäre diese außerordentliche Leistung nicht möglich gewesen.
So ist es uns unter anderem durch die hervorragende Zusammenarbeit in der Taskforce gelungen, gemeinsam mit dem Land und der Deutschen Bahn die aus der Katastrophe erwachsende Chance für einen zukunftsfähigen Ausbau der zerstörten Strecken zu nutzen.

Task Force "Borkenkäfer" Zur Bewältigung der aktuell schwierigen Lage für die nordrhein-westfälische Forstwirtschaft hat Ministerin Heinen-Esser kürzlich eine Task Force "Borkenkäfer" eingerichtet.
Hierzu werden in Kürze das neue Waldbaukonzept für Nordrhein-Westfalen und weitere unterstützende Instrumente für den Waldbesitz vorgestellt.
Wichtige Informationen für die Waldbewirtschaftung werden in Kürze über das neue Internetportal "Waldinfo.
NRW" modern und benutzerfreundlich angeboten".

Der neue Vorstoß der Landesregierung für eine Beschleunigung von Genehmigung, Planung und Bau ist ein zentraler Bestandteil der "Tempo-Woche" des Verkehrsministeriums vom 14. bis 18. März 2022.
Des Weiteren lädt die Ministerin für Freitag, 18. März, zur letzten Sitzung der Taskforce ein, die direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 vom Ministerium für Verkehr zur Beschleunigung und Koordination des Wiederaufbaus der Verkehrsinfrastruktur eingerichtet wurde.
Hier wird die Taskforce ein Fazit ihrer sehr erfolgreichen Arbeit der vergangenen Monate ziehen.
Teilnehmer der Taskforce sind unter anderem der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, die Autobahn GmbH, die Deutsche Bahn, der Städte- und Gemeindebund, Landkreistag, Städtetag, Aufgabenträger VRR, NWL und NVR sowie Verbände der Bauindustrie.

Minister Dr. Optendrenk erklärt: "Wir wollen die finanzielle Grundlage unseres Gemeinwesens wirksam schützen und unser Land durch die Zerschlagung krimineller Strukturen für alle sicherer machen.
Wir brauchen vernetztes Arbeiten, kurze Wege mit effektiven Abstimmungsprozessen, optimale Schnittstellen über Ressort- und Landesgrenzen hinweg sowie modernste digitale Ermittlungsmethoden - dafür schaffen wir mit dem neuen LBF NRW die Grundlage.
Der Aufbau des neuen Landesamtes erfolgt gestuft.
Es bündelt dann im ersten Schritt die bisherigen Sondereinheiten der Steuerfahndung mit überregionalem Bezug wie die Task Force zur Bekämpfung von Finanzierungsquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus oder die Zentralstelle Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung.

Ändern sich Einreiseregeln für ein Land, wird in der Taskforce besprochen, inwiefern Ausnahmen möglich sind.
Menschen, die in Deutschland wohnen und in den Niederlanden arbeiten, drohte mit dem Wechsel vom "regulären" Arbeitsort ins Homeoffice eine steuerliche Neubewertung zu ihren Lasten ("183-Tage-Regel").
Das Problem konnte - der Taskforce sei Dank - durch Vereinbarungen zwischen den Finanzministerien geklärt werden: Homeoffice wird wie Arbeit am üblichen Arbeitsort im Nachbarland bewertet.

Hierzu hat das Landeskabinett am 14. März ebenfalls eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, um die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.
Des Weiteren lädt die Ministerin für Freitag, 18. März, zur letzten Sitzung der Taskforce, die direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 vom Ministerium für Verkehr zur Beschleunigung und Koordination des Wiederaufbaus der Verkehrsinfrastruktur eingerichtet worden ist.
Hier wird die Taskforce ein Fazit ihrer sehr erfolgreichen Arbeit der vergangenen Monate ziehen und Wege zur Verstetigung der positiven Effekte aufzeigen.
Teilnehmer der Taskforce sind unter anderem der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, die Autobahn GmbH, die Deutsche Bahn, der Städte- und Gemeindebund, Landkreistag, Städtetag, Aufgabenträger VRR, NWL und NVR sowie Verbände der Bauindustrie.

Durch die Neueinstellungen investieren wir in die Zukunft unserer Polizei.
Aber mit der magischen Zahl 3.000, die wir nun geknackt haben, machen wir noch was ganz anderes: Das ist ein Investment in unsere Innere Sicherheit.
Mit der "Taskforce 3000" wurde die Nachwuchswerbung systematisch weiterentwickelt.

Beschleunigte Genehmigungen durch Task Force und neue Standards: Die Erfahrungen und Ergebnisse eines Modellversuchs zur Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sollen im Rheinischen Revier zum Standard weiterentwickelt werden.
Damit wird eine erhebliche verfahrensrechtliche Erleichterung in Verwaltungsgerichtsprozessen gegenüber der aktuellen Rechtslage erreicht.

Die Gründe hierfür können vielfältig sein, zum Beispiel eine schwierige Standortsuche oder mangelnde Akzeptanz für neue Mobilfunkstandorte in der Bevölkerung.
Eine gemeinsame Erklärung - der sogenannte 20 Punkte-Plan - bildet den Rahmen für die zukünftige Arbeit und stellt die Weichen für eine zukunftsfähige Versorgung mit den neuesten Mobilfunkstandards.

Auf der Basis der Corona-Taskforce hat unsere Kooperation eine neue Qualität bekommen.

Aufbauend auf unsere jeweiligen Strukturen werden wir so unsere Erkenntnisse und Erfahrungen zusammenbringen, neue Synergieeffekte generieren und gemeinsam auch neue Präventionsmöglichkeiten entwickeln", so Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen.
So haben wir beispielsweise als erste Kommune in NRW eine Task Force Problemimmobilien eingerichtet, um behördenübergreifend kriminelle Strukturen aufzubrechen.

Allein seit Einrichtung der Task Force zur Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und der Verbreitung von Kinderpornographie in digitalen Medien zum Juli 2020 sind dort mehr als 8100 Verfahren gegen mehr als 8600 Beschuldigte geführt worden.
Die ZAC NRW ist zum Februar 2022 neu organisiert worden.

" Etwaige weitere Baubedarfe im Rahmen des Neuen Wehrdienstes sind in diesen Zahlen noch gar nicht abgebildet.
Das zuständige Ministerium der Finanzen hat sich für die Bewältigung dieser Herausforderung aufgestellt: Eine Taskforce bringt seit etwas mehr als einem Jahr alle Entscheidungsträger aus Land und Bund regelmäßig und strukturiert an einen Tisch, um schnelle Entscheidungen und unkomplizierte Lösungen zu finden.
Bereits zum Jahresauftakt 2026 wird eine neue Niederlassung Bundesbau im BLB NRW gegründet, die sich aus landesweiten Standorten zusammensetzt und das regionale operative Geschäft bündelt.

Das Verkehrsministerium setzte eine Taskforce Wiederaufbau ein.
Um schneller voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.

Das Verkehrsministerium setzte eine Taskforce Wiederaufbau ein.
Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.

Insgesamt setzt sich das Land beispielsweise im Rahmen der interministeriellen Task Force 'Ausbaubeschleunigung Windenergie NRW' dafür ein, Hemmnisse frühzeitig zu erkennen und Lösungswege zu erarbeiten.
Bis 2027 wollen wir mindestens 1000 neue Windenergieanlagen realisieren.

Hinter den Projekten in Augustdorf steht eine grundlegende Neuordnung des Bundesbaus in Nordrhein-Westfalen.
In über 20 Fokusprojekten der Taskforce Bundesbau treffen Bund und Land behördenübergreifend schnelle Entscheidungen.

Es brauche neuen Aufbruch, neue Initiativen und effizientere Entscheidungsverfahren.
Die unbürokratische Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit den niederländischen und belgischen Nachbarn in der Cross Border Task Force Corona sei ein bestes Beispiel dafür, dass intensive Kooperation den Bürgerinnen und Bürgern "konkrete Vorteile bringt".

Mit dem Bau des Einstein-Teleskops könnte im Dreiländereck zwischen den Niederlanden, Belgien und Deutschland ein Projekt globaler Spitzenforschung entstehen: ein Gravitationswellendetektor, der neue Erkenntnisse über die Entstehung des Weltalls erlaubt.
Minister Nathanael Liminski ergänzt: "Schon in der Corona-Pandemie zeigen wir mit der Cross-Border Taskforce, wie man in Krisenfällen grenzüberschreitend zusammenarbeiten kann.

Ganz aktuell kann das Programm auch genutzt werden, um Massendaten von Corona-Soforthilfeanträgen digital in Tabellenform lesbar und damit auswertbar zu machen.
Für die Erhebung komplexer Finanzströme - ohne dass es sich hierbei immer um schwerwiegende Rechtsbrüche handeln muss - hat die nordrhein-westfälische Polizei nun ein neues Mittel, das besonders geeignet ist, um beispielsweise die Gesamtbetrachtung des Finanzstatus einer Person oder Firma zu vereinfachen.
"Es ist die logische Folge aus dem Weg, den wir seit Ende 2019 mit dem Einsetzen der Task Force ,Finanzierungsquellen Organisierte Kriminalität' im LKA, beschreiten.

Sondereinheiten wie die Zentralstelle zur Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung oder die gemeinsam mit Polizei und Justiz geführte Task Force werden in das neue Landesamt überführt.
Minister Dr. Optendrenk: "Wir verfolgen beim Aufbau des LBF NRW bewusst einen modernen dezentralen Ansatz: Wir bringen die Ermittlungsarbeit zu den Fahnderinnen und Fahndern statt andersherum.

Wir müssen den Ausbau von Erneuerbaren Energien, Netzen und modernen Speichern forcieren und gerade der energieintensiven Industrie klimafreundlichen, sicheren, bezahlbaren Strom bereitstellen.
Wir werden den bereits eingeleiteten Neustart mit einer Fülle von innovativen Projekten beschleunigen, um das Rheinische Revier zu einer Vorzeigeregion für die Wirtschaft im klimafreundlichen Umbau weiterzuentwickeln.
2. Task Force "Sonderplanungszone": Die Bezirksregierung Köln wird unter Beteiligung der Bezirksregierung Düsseldorf eine Task Force Sonderplanungszone Rheinisches Revier einrichten, um Wirtschaftsflächen zügiger auszuweisen, Unternehmen unbürokratisch anzusiedeln, erneuerbare Energien schneller auszubauen und Verkehrsinfrastrukturen noch in diesem Jahrzehnt in Dienst zu stellen.

Während Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr einen eigenen Krippengipfel und als Ergebnis eine Task Force zum U3-Ausbau einberufen hat, lehnt der Bund bis heute trotz mehrfacher Bitten und Forderungen der Länder einen neuen Krippengipfel auf Bundesebene ab", kritisierte Schäfer.

Davon werden rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.
"Dabei stieß mein Vorschlag, eine Task Force zum U3-Ausbau im Familienministerium einzurichten, auf große Zustimmung.

Corona hat auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vor neue Aufgaben gestellt.
Zur engen Abstimmung über aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen hat Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Regierungen der Niederlande und Belgiens die Cross-Border Task Force Corona ins Leben gerufen, die sich mehrmals wöchentlich per Telefonkonferenz informiert hält.

Zudem haben wir im Ministerium der Finanzen eine Taskforce zur Beschleunigung des verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Bundesbaus in Nordrhein-Westfalen eingerichtet, die einen engen Draht zu den Entscheidern bei Bundeswehr und den beteiligten Bundesbehörden hält, schnelle Abstimmungen und richtungsweisende Impulse ermöglicht.
Die Bauverwaltung übernimmt unter logistischer und bautechnischer Kraftanstrengung die Sanierung und den Neubau von vielen Gebäuden und vor allem die Modernisierung der Infrastruktur.

Mit Mobilfunknetzbetreibern, Funkturmgesellschaften und kommunalen Spitzenverbänden ist im Rahmen der Task Force Mobilfunk NRW vereinbart, die noch verbliebenen grauen und weißen Flecken in der 4G-Versorgung in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 zu schließen und eine möglichst flächendeckende 5G-Versorgung bis Ende 2030 zu erreichen.
Die im neuen Förderaufruf vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel (400 Mio. Euro), wurden bereits vollständig vom Bund bewilligt, und werden vom Land mit rund 280 Mio. Euro kofinanziert.

Im ersten Quartal 2024 sind außerdem 28 Anlagen (133 MW) neu in Betrieb genommen worden.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die aktuellen Genehmigungszahlen bestätigen erneut, dass wir die richtigen Weichen für einen ambitionierten und akzeptanzgesicherten Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen gestellt haben.
All das ist auch ein Beleg dafür, dass alle Ebenen der Verwaltung in Nordrhein-Westfalen zügig und zielgerichtet den Erfolg der Energiewende möglich machen.

Während Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr einen eigenen Krippengipfel und als Ergebnis eine Task Force zum U3-Ausbau einberufen hat, lehnt der Bund bis heute trotz mehrfacher Bitten und Forderungen der Länder einen neuen Krippengipfel auf Bundesebene ab", kritisierte Schäfer.

Nach aktuellen Angaben der Bundesnetzagentur beträgt die 4G-Flächenversorgung durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber in Nordrhein-Westfalen rund 98,1 Prozent.
Bei der 5G-Flächenversorgung ist eine hohe eigenwirtschaftliche Investitionsdynamik zu beobachten: In den vergangenen zwei Jahren ist die 5G-Versorgung um rund 23,6 Prozentpunkte verbessert worden, aktuell sind etwa 92,1 Prozent der Fläche durch mindestens einen Netzbetreiber versorgt.
Mit Mobilfunknetzbetreibern, Funkturmgesellschaften, kommunalen Spitzenverbänden ist in der Task Force Mobilfunk NRW vereinbart, die noch verbliebenen Lücken in der 4G-Versorgung in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 zu schließen und eine möglichst flächendeckende 5G-Versorgung bis Ende 2030 zu erreichen.
Zudem können ab 2024 nahezu alle neuen Mobilfunkmasten in Nordrhein-Westfalen ohne Baugenehmigung errichtet werden.

Daher haben wir hier in Brüssel vereinbart, dass wir im Vorfeld der Europawahlen unsere gemeinsame länderübergreifende Öffentlichkeitsarbeit intensivieren, um die Demokratie in Europa zu stärken und aktuellen europafeindlichen Tendenzen entschieden entgegenzutreten.
Über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen informierte Nina Obermaier, Mitglied in der Taskforce der Europäischen Kommission für die Vorbereitung und Durchführung der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich gemäß Artikel 50 EUV.

Die Voraussetzung dafür ist eine moderne, zukunftsfähige Infrastruktur.
Minister Dr. Optendrenk hat den militärischen Bundesbau zur Chefsache erklärt und eine Taskforce im Ministerium der Finanzen eingerichtet, um Organisationsstrukturen effizienter zu gestalten und Prozesse zu optimieren.
Die Strukturen wurden gezielt angepasst, damit es zu einer modernen und leistungsfähigen Organisation mit klaren Zuständigkeiten, effizienteren Prozessen und schnelleren Abläufen kommt.

Die aktuellen Borkenkäferschäden sind so groß wie noch nie zuvor in Nordrhein-Westfalen.
Zu dieser gemeinsamen Einschätzung kommt die "Task Force Käfer", die auf Einladung des Umweltministeriums am vergangenen Dienstag (27.08.2019) erneut im Ministerium zusammengekommen ist, um Maßnahmen zur Eindämmung der Schäden durch Sturm, Trockenheit und Borkenkäfer zu beraten.
Das warme und trockene Wetter befördert aktuell die zweite Borkenkäfer-Generation und verschärft die ohnehin dramatische Situation in den Wäldern.
Jetzt ist Ad-Hoc-Hilfe gefragt, parallel dazu müssen wir den Wald klimafester machen und zukunftsgerecht aufbauen.

Die aktuelle Situation und erforderliche Unterstützungsangebote wird das Umweltministerium zudem am Freitagnachmittag (2. Oktober 2020) in der Task Force Käfer beraten.

Beim Termin soll verdeutlicht werden, welchen positiven Effekt die Nutzung modernster Technik für den beschleunigten Bau von Verkehrsinfrastruktur hat.