"Die Vielzahl der Projekte zeigt: Der Investitionsstau ist so groß, dass nicht alle Maßnahmen gleichzeitig gebaut werden können.
Die Straßenbauverwaltung konzentriert sich zunächst auf Projekte zur Engpassbeseitigung", sagte Minister Wüst. "
Mit dem Masterplan schafft die Landesregierung eine neue Transparenz über Projekte und ihre Abläufe.
Die Landesregierung zeigt, was sie tut.
Und sie muss tun, was sie zeigt.

Mit unermüdlichem Einsatz hat er sich insbesondere für Arme und Schwache, für die Ausgegrenzten unserer Gesellschaft eingesetzt.
Das prägte die katholische Kirche nachhaltig und stiftete weltweit nicht nur unter Gläubigen Zuversicht.
Papst Franziskus hat sich mit der ganzen Kraft seines Amtes auch dafür eingesetzt, Missstände innerhalb der Kirche aufzuklären, neue Transparenz zu schaffen und Vertrauen zurückzugewinnen.
Die Kirche muss die Nähe zu den Menschen erhalten, indem sie Erneuerung zulässt.
Genau dafür hat Papst Franziskus tagtäglich gewirkt und so den Menschen weltweit neue Hoffnung geschenkt.

Mehr Transparenz, bessere Versorgung: Neue Gebührenverordnung für Tierärzte
Mehr Transparenz, bessere Versorgung: Neue Gebührenverordnung für Tierärzte
Die neu strukturierte Verordnung regelt einheitlich, wie viel Geld ein Tierarzt für bestimmte Leistungen verlangen darf - das sorgt für mehr Transparenz auf der Rechnung.

Kabinett beschließt neues Transparenz-System für die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen
6. September 2016 Umwelt- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel zum Kabinettbeschluss eines neuen Transparenz-Systems für die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Die Landesregierung will mit einem neuen Transparenz-System für die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen den Verbraucherschutz stärken und gut arbeitenden Lebensmittelbetrieben einen Wettbewerbsvorteil ermöglichen.
"Andere Länder, wie etwa Dänemark, machen uns vor, wie diese Zahlen gesenkt werden können - mit mehr Transparenz.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Online-Konsultation zum neuen Landesmediengesetz gestartet
Vielfalt, Partizipation und Transparenz - Ministerin Schwall-Düren startet Online-Konsultation zum neuen Landesmediengesetz
Vier Wochen lang, vom 25. März bis zum 19. April 2013, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet den Arbeitsentwurf für ein neues Gesetz zu kommentieren.
Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.
Vielfalt, Partizipation und Transparenz sollen als Kernthemen im neuen Gesetz verankert werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landtag verabschiedet neues Landesmediengesetz für Nordrhein-Westfalen - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
Landtag verabschiedet neues Landesmediengesetz für Nordrhein-Westfalen - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
Nordrhein-Westfalen bekommt ein neues, zukunftsfähiges Landesmediengesetz.
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wir haben damit in Nordrhein-Westfalen ein modernes und richtungsweisendes Gesetz, das den Anforderungen der digitalen Gesellschaft Rechnung trägt und auf die dringenden Bedarfe der Praxis reagiert.
Die Kernelemente sind Vielfalt, Partizipation und Transparenz.

Die Eckpunkte zur Neuausrichtung des BLB stehen
Die Eckpunkte zur Neuausrichtung des BLB stehen
Die Landesregierung hat Eckpunkte zur Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) beschlossen.
"Mit dem Maßnahmenpaket sorgen wir für mehr Wirtschaftlichkeit, Transparenz und Kundenorientierung beim Immobilienmanagement des Landes", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Der BLB kann mit den neuen Instrumenten seine Aufgaben erfüllen und das Land seine Kontrolle wirksam ausüben.

Als Investitionskosten dürfen Heimträger nach der Neuregelung gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern nur noch tatsächlich erfolgte Ausgaben für Bau, Miete, Instandhaltung oder Modernisierungen von Gebäuden und Inventar abrechnen.
Durch die neue Regelung erhalten einerseits die Heimträger mehr Rechtssicherheit bei der Planung und Durchführung von Investitionen, anderseits werden Bewohnerinnen und Bewohner sowie Angehörigen vor intransparenten und zu hohen Abrechnungen geschützt.
Da die Umsetzung der Neuregelung eine komplette Neuerfassung und Berechnung der Investitionskosten aller rund 2700 Pflegeheime und Tagespflegeeinrichtungen erfordert, enthält das Gesetz eine Übergangsfrist.
Wenn die Einrichtungen nicht ausdrücklich vorher einen Bescheid nach neuem Recht beantragt haben, ist spätestens zum 1. Januar 2017 eine Umstellung auf das neue Recht vorgesehen.
Wie Pflegeministerin Barbara Steffens dem zuständigen Landtagsausschuss zu Beginn dieser Woche berichtet hat, wird sich in zahlreichen Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen die eigentlich zum Jahresbeginn 2017 vorzunehmende erstmalige Abrechnung nach dem neuen Verfahren allerdings um einige Wochen bzw. Monate verzögern.
Den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen entsteht dadurch aber kein finanzieller Nachteil, da die neuen Abrechnungen dennoch rückwirkend zum 1. Januar 2017 wirksam werden.
"NRW schafft als erstes Land die volle Transparenz bei der Abrechnung von Investitionskosten der Pflegeheime.

Andere Länder wie Dänemark machen uns vor, dass die Zahlen mit mehr Transparenz über die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen sinken.
Unsere Pilotprojekte in Duisburg und Bielefeld haben deutlich gezeigt, dass diese Transparenz zu mehr Hygiene in der Gastronomie führt", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Die Landesregierung will nun das Transparenzsystem über die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung in NRW einführen.
Für gut und sauber arbeitende Betriebe ist das neue Transparenzsystem ein Wettbewerbsvorteil, weil eine gute Bewertung als Qualitätssiegel genutzt werden kann.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW pocht auf gerechtere Verteilung und Transparenz im neuen Länderfinanzausgleich
NRW pocht auf gerechtere Verteilung und Transparenz im neuen Länderfinanzausgleich
"Wir stehen zum Solidarausgleich der Länder und wollen unsere vertraglichen Verpflichtungen bis 2019 erfüllen, aber in den Verhandlungen für ein neues Finanzausgleichssystem ab 2020 pochen wir auf eine gerechtere Verteilung der Finanzmittel und auf mehr Transparenz."

NRW, das Internet-Portal für Open Data und Open Government der Landesregierung, präsentiert seit Mittwoch (18. Dezember 2019) sein Angebot in einer neuen Umgebung.
Mit dem Neustart leistet Open.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit dem neu gestalteten Portal setzen wir ein klares Zeichen für eine offene und innovative Verwaltungskultur.
Dazu streben wir einen intensiveren Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, eine umfangreiche Veröffentlichung von Verwaltungsdaten und mehr Transparenz an.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landtag verabschiedet neues Landesmediengesetz für NRW
Landtag verabschiedet neues Landesmediengesetz für Nordrhein-Westfalen - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
Nordrhein-Westfalen bekommt ein neues, zukunftsfähiges Landesmediengesetz.
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wir haben damit in Nordrhein-Westfalen ein modernes und richtungsweisendes Gesetz, das den Anforderungen der digitalen Gesellschaft Rechnung trägt und auf die dringenden Bedarfe der Praxis reagiert.
Die Kernelemente sind Vielfalt, Partizipation und Transparenz.

Andere Staaten hätten mit verpflichtendem Transparenz-System durchweg positive Erfahrungen gemacht, betonte der Minister.
Dänemark etwa habe vor einigen Jahren ein ähnliches verpflichtendes Transparenz-System eingeführt und die Beanstandungsquoten gingen deutlich zurück.
Deshalb profitieren alle von der neuen Hygiene-Ampel", sagte Remmel.
Ein Weg, um dieses Ziel zu erreichen, ist die Schaffung von Transparenz.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt Landesmediengesetz auf den Weg - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
Kabinett bringt Landesmediengesetz auf den Weg - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
Das Kabinett hat den Entwurf zum neuen Landesmediengesetz auf den Weg gebracht.
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Damit hat Nordrhein-Westfalen ein modernes und zukunftsfähiges Lan-desmediengesetz vorgelegt.
Wir sind gefordert, zeitgemäße Antworten auf die Anforderungen der digitalen Gesellschaft zu geben.
Kernelemen-te des neuen Gesetzes sind daher Vielfalt, Partizipation und Transpa-renz.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt Landesmediengesetz auf den Weg - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
Kabinett bringt Landesmediengesetz auf den Weg - Mehr Vielfalt, mehr Partizipation, mehr Transparenz
Das Kabinett hat den Entwurf zum neuen Landesmediengesetz auf den Weg gebracht.
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Damit hat Nordrhein-Westfalen ein modernes und zukunftsfähiges Landesmediengesetz vorgelegt.
Wir sind gefordert, zeitgemäße Antworten auf die Anforderungen der digitalen Gesellschaft zu geben.
Kernelemente des neuen Gesetzes sind daher Vielfalt, Partizipation und Transparenz.

NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat eine positive Bilanz des neuen Verbraucherportals für Lebensmitteltransparenz www.lebensmitteltransparenz.nrw.de gezogen, das vor gut 6 Monaten gestartet wurde.
"Die jüngsten Skandale um falsch deklariertes Pferdefleisch und falsche Haltung von Legehennen machen noch einmal deutlich, wie wichtig die Lebensmittelkontrollen im Land sind, und wie wichtig es ist, Transparenz für die Menschen zu schaffen", so der Minister.
Ministerium zieht erste Bilanz des neuen Verbraucherportals zur Lebensmitteltransparenz - Skandale um Pferdefleisch und Legehennen unterstreichen Notwendigkeit von Transparenz
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat eine positive Bilanz des neuen Verbraucherportals für Lebensmitteltransparenz www.lebensmitteltransparenz.nrw.de gezogen, das vor gut 6 Monaten gestartet wurde.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung legt Entwurf für ein neues WDR-Gesetz vor
Stärkung der Gremien und mehr Transparenz: Landesregierung legt Entwurf für ein neues WDR-Gesetz vor
Neue Impulse zur Stärkung der Aufsicht setzt der Gesetzentwurf der Landesregierung zum neuen WDR-Gesetz
In gleichem Zuge wird der Verwaltungsrat zu einem Expertengremium fortentwickelt, um diesen neuen Anforderungen gerecht zu werden und eine effiziente Aufsicht gewährleisten zu können.

Ursache dafür ist die mangelnde Transparenz der Entscheidungsprozesse.
Der Bericht warnt vor immer neuen Vertragsänderungen und der Vorstellung, institutionelle Reformen produzierten automatisch eine bessere Politik.
Die Debatte um neue Vertragsreformen werde mehr und mehr zum politischen Handlungsersatz.

Innenminister Ralf Jäger betonte den Stellenwert von Transparenz und "OpenData" in der Debatte.
Auch der Chef der Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense, sprach sich für mehr Transparenz aus: "Daten müssen offen gelegt und nutzbar gemacht werden".
Er plädierte außerdem für eine Ergänzung bewährter Beteiligungsformen um neue Online-Dialoge.
Insgesamt waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Diskussion einig, dass mehr Transparenz und stärkere Bürgerbeteiligung die richtigen Ansätze gegen Politikverdrossenheit seien.

Neues NRW-Verfassungsschutzgesetz setzt bundesweit Maßstäbe
Neues NRW-Verfassungsschutzgesetz setzt bundesweit Maßstäbe / Innenminister Jäger: Mit mehr Transparenz und Kontrolle das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen
Der nordrhein-westfälische Landtag hat das von der Landesregierung eingebrachte "Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes NRW" verabschiedet.
"In den Punkten Transparenz und Kontrolle setzen wir mit diesem Gesetz bundesweit Maßstäbe", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vielfalt, Partizipation und Transparenz - Ministerin Schwall-Düren startet Online-Konsultation zum neuen Landesmediengesetz
Vielfalt, Partizipation und Transparenz - Ministerin Schwall-Düren startet Online-Konsultation zum neuen Landesmediengesetz
Vier Wochen lang, vom 25. März bis zum 19. April 2013, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet den Arbeitsentwurf für ein neues Gesetz zu kommentieren.

Das Transparenzgesetz würde in seiner jetzigen Form mit den Meldepflichten der Krankenhäuser unnötige Doppelstrukturen und einen zusätzlichen hohen Bürokratieaufwand verursachen.
Für die Bürgerinnen und Bürger würde es zum aktuellen Zeitpunkt zudem weniger statt mehr Transparenz bedeuten.
Denn: Derzeit wird im Rahmen der Krankenhausreform zwischen Bund und Ländern eine neue Finanzierungssystematik mit Vorhaltepauschalen erarbeitet.
Bevor allerdings die Länder die Chance haben, diese Leistungsgruppen selbst zuzuweisen, nähme das Transparenzgesetz in 2024 eine eigenständige Zuweisung abweichender Leistungsgruppen vor.

Die Ministerin kündigte an, auf die neue Bundesregierung zuzugehen und unter ihrem Vorsitz im Rahmen der Agrarministerkonferenz eine bundesweit einheitliche Kennzeichnung zu diskutieren.
Der intensive Dialog mit dem Einzelhandel und deren neue Initiativen zeigten, dass die Zeit reif scheint.
"Es ist sehr zu begrüßen, dass derzeit diverse Transparenz-Initiativen gestartet werden.

Neugegründete Koordinationsstelle für Provenienzforschung
Neugegründete Koordinationsstelle für Provenienzforschung in Nordrhein-Westfalen nimmt ihre Arbeit auf
NRW unter Leitung von Jasmin Hartmann soll Forschung zu unrechtmäßig entzogenen Kulturgütern bündeln - Leitthema des ersten Jahres ist Transparenz

Flächenpool NRW geht in den Regelbetrieb - Probephase erfolgreich beendet / Neues Leben für brachliegende Flächen
Ziel des Verfahrens ist es, brachliegende Flächen in den Kommunen bedarfsorientiert und standortgerecht neuen Nutzungen zuzuführen.
"Der Flächenpool NRW ist das neue zentrale Instrument zum Flächenmanagement in Nordrhein-Westfalen.
Mit Konsens und Transparenz erschließen wir in unseren Innenstädten alte Brachflächen für neue Nutzungen", sagte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek.

"Der Europäische Gerichtshof macht deutlich, dass Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher mehr bedeutet als Warnungen im Falle von Gesundheitsgefahren.
Das Gericht stärkt unsere Forderung nach mehr Transparenz und Verbraucherinformationen.
" Die NRW-Landesregierung fordert die Bundesregierung erneut auf, ein Transparenz-System für die amtlichen Kontrollergebnisse in der Gastronomie- und im Lebensmittelbereich ("Kontrollbarometer", "Gastro-Ampel") zu schaffen.
Weil die Rechtsgrundlage auf Bundesebene dafür noch fehlt, soll im Juni in Bielefeld und Duisburg ein Pilotprojekt der Verbraucherzentrale NRW starten, mit dem das neue Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen ("Kontrollbarometer") im Bereich der Gastronomie ("Gastro-Ampel") über zwei Jahre getestet wird.

Ein Weg, um dieses Ziel zu erreichen, ist die Schaffung von Transparenz.
Daher setzt sich die Landesregierung seit Jahren für die Einführung eines bundesweiten verpflichtenden Transparenz-Systems bei den amtlichen Kontrollergebnissen im Gastronomie- und Lebensmittelbereich ("Kontrollbarometer", "Gastro-Ampel") ein.
Im Koalitionsvertrag hat sich die Landesregierung für ein solches Transparenz-System ausgesprochen.
Noch im Juni soll in Bielefeld und Duisburg ein Pilotprojekt der Verbraucherzentrale NRW starten, mit dem das neue Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen im Bereich der Gastronomie über zwei Jahre getestet wird.

Einen Monat lang, vom 19. Februar bis zum 19. März 2015, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet Vorschläge für eine Neufassung des WDR-Gesetzes einzustellen und zu diskutieren.
Ministerin Schwall-Düren: "Im digitalen Zeitalter ändern sich die Rahmenbedingungen rasant - deshalb brauchen wir in Nordrhein-Westfalen ein neues WDR-Gesetz, das Transparenz und Partizipation stärkt und den WDR fit für die Herausforderungen der Zukunft macht.
Bei der Neufassung des Gesetzes ist uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig.

Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat die Verabschiedung des neuen Qualitätssiegels für Lebensmittel-Betriebe in NRW begrüßt.
"Unser Ziel ist es, die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen für Verbraucherinnen und Verbraucher transparent zu machen und vorbildlich arbeitende Betriebe positiv hervorzuheben.
Mit dem heute verabschiedeten Gesetz haben wir die notwendige Grundlage für das neue Qualitätssiegel geschaffen", sagte Minister Remmel nach der Plenardebatte im Landtag NRW.
Rund 150.000 Lebensmittel-Betriebe in NRW werden von dem neuen Gesetz profitieren.
Nach einer Übergangsphase von 36 Monaten werden die Betriebe die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrolle öffentlich machen müssen.
Bereits in dieser Übergangsphase können die Betriebe das neue Qualitätssiegel auf freiwilliger Basis aushängen und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
"Andere Länder, wie etwa Dänemark, haben seit Jahren durch ähnliche Transparenz-Systeme die Beanstandungsquoten bei den Lebensmittelkontrollen senken können.

Neue Krankenhausplanung in NRW: Zweites Anhörungsverfahren gestartet
Neue Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen: Zweites Anhörungsverfahren gestartet
Minister Laumann: Wir bleiben unserer Linie der Transparenz und der Beteiligung der Akteure treu
Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran: Im Sommer dieses Jahres hatte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, über seine Planungen informiert, welche Krankenhäuser zukünftig welche Leistungsgruppen zugewiesen bekommen sollen.

Künftig soll bei neuen Regeln stärker darauf geachtet werden, dass sie digital gut umsetzbar sind.
Durch die Veröffentlichung von Gesetzentwürfen sowie von Stellungnahmen etwa von Verbänden schafft die Landesregierung Transparenz über ihre Gesetzgebung, sodass wiederholte Prüfungen vermieden werden.
Damit entsteht ein rechtlich neuartiges Umfeld, in dem bestimmte Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung flexibler gehandhabt werden können, um Forschung und praktische Anwendung enger zusammenzubringen.
Die Landesregierung hat dazu gemeinsam mit dem "Expertenrat KI und Staatsmodernisierung" ein erstes Umsetzungsgesetz erarbeitet und damit einen neuen Weg für die Länder eröffnet.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Justiz NRW stellt auf der CeBit neue App für Gerichtstermine vor
Justiz NRW stellt auf der CeBit neue App für Gerichtstermine vor / Kostenfreier Service bietet Fünf-Tage-Vorschau, informiert über Terminänderungen und kann Gerichte als Favoriten speichern
Auf der CeBit, der weltweit größten Messe für Informationstechnik, hat Staatssekretär Karl-Heinz Krems die neue Gerichtstermine-App des Justizministeriums NRW vorgestellt.
"Diese App unterstreicht die Bürgerfreundlichkeit und Transparenz der NRW-Justiz", sagte Justizminister Thomas Kutschaty dazu.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer digitaler Lohnatlas NRW macht Lohnungleichheiten sichtbar
Der neue digitale Lohnatlas NRW macht Lohnungleichheiten sichtbar
Zum Equal Pay Day am 6. März 2024 veröffentlicht das Gleichstellungsministerium gemeinsam mit dem Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) als Statistisches Landesamt den neuen digitalen Lohnatlas NRW.
Zum Equal Pay Day am 6. März 2024 veröffentlicht das Gleichstellungsministerium gemeinsam mit dem Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) als Statistisches Landesamt den neuen digitalen Lohnatlas NRW.
Sein Ziel: Mehr Transparenz über Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern in Nordrhein-Westfalen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Meldepflicht für Kryptowerte bringt Schub für Transparenz
Meldepflicht für Kryptowerte bringt Schub für Transparenz bei Deals mit digitalem Geld
In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat eine entscheidende Neuregelung für die Steuerehrlichkeit beim Handel mit digitalen Währungen auf den Weg gebracht: Mit dem Kryptowerte-Steuertransparenz-Gesetz (KStTG) wird die Ausweitung des internationalen Informationsaustauschs auf Kryptowerte in Deutschland umgesetzt.

Am 15. August nimmt die neue Monitoring- und Beschwerdestelle nach dem Wohn- und Teilhabegesetz in Nordrhein-Westfalen ihre Tätigkeit auf.
Angesiedelt ist die neue Stelle, deren Aufgabe die Erfassung von Meldungen und Beschwerden über freiheitsbeschränkende und freiheitsentziehende Maßnahmen ist, bei der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf.
Am 15. August nimmt die neue Monitoring- und Beschwerdestelle nach dem Wohn- und Teilhabegesetz in Nordrhein-Westfalen ihre Tätigkeit auf.
Angesiedelt ist die neue Stelle, deren Aufgabe die Erfassung von Meldungen und Beschwerden über freiheitsbeschränkende und freiheitsentziehende Maßnahmen ist, bei der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf.
Mit dieser Stelle, die durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen eingerichtet wurde, soll Transparenz im Umgang mit freiheitsbeschränkenden und freiheitsentziehenden Maßnahmen in Einrichtungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) geschaffen werden.
Damit übernimmt die neue Monitoring- und Beschwerdestelle zwei wesentliche Aufgaben, indem sie Beschwerden annimmt und durch Einrichtungen gemeldete Maßnahmen anonymisiert erfasst und auswertet.

Offenheit und Transparenz - dafür steht seit nunmehr 25 Jahren die Architektur des Parlamentsgebäudes am Düsseldorfer Rheinufer.
Transparenz und Nachvollziehbarkeit parlamentarischer Anträge, Debatten und Entscheidungen sind eine wesentliche Grundlage für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere parlamentarische Demokratie.
Neue Möglichkeiten und Handlungsweisen sind durch das Internet hinzugekommen.

CSU blockiert bundesweite Hygiene-Ampel und Veröffentlichung von Verstößen Nordrhein-Westfalen setzt nicht nur auf artgerechte Tierhaltung, sondern auch auf Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher, was die Hygiene in der Lebensmittelbranche betrifft.
Um die Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen transparent zu machen, bringen wir in NRW derzeit ein Kontrollergebnis-Transparenzgesetz auf den Weg, über das der Landtag in Kürze entscheidet.
Wir hingegen setzen uns für die gut und redlich arbeitenden Betriebe ein, für die das neue Transparenz-System, das wir in NRW einführen wollen, ein Qualitätssiegel sein wird.

Neue Transparenz-Regeln sollen das Einkommensgefälle in der Wissenschaft angleichen
Mehr Transparenz soll dafür sorgen, dass die ungleiche Bezahlung von Professorinnen und Professoren in Zukunft leichter angeglichen werden kann.
Mehr Transparenz soll dafür sorgen, dass die ungleiche Bezahlung von Professorinnen und Professoren in Zukunft leichter angeglichen werden kann.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tiergesundheit 4.0 am Start: Mehr Transparenz für mehr Tierwohl
Tiergesundheit 4.0 am Start: Mehr Transparenz für mehr Tierwohl
Als erstes Bundesland sorgt Nordrhein-Westfalen mit moderner Datenvernetzung für eine effektivere Überwachung der Nutztierbestände
Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium wird am Donnerstagvormittag, 1. Juli 2021, in Bad Sassendorf im Kreis der beteiligten Akteure aus Kommunen und Landwirtschaft das neue Informationssystem Tiergesundheit 4.0 nach erfolgreicher Pilotphase offiziell in Betrieb nehmen.
Es schafft mehr Transparenz für eine Verbesserung des Tierschutzes in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW als Vorreiter bei der Neuausrichtung des Verfassungsschutzes
NRW als Vorreiter bei der Neuausrichtung des Verfassungsschutzes / Innenminister Jäger: Die parlamentarische Kontrolle wird gestärkt, Regelungen für V-Leute bundesweit vorbildlich
"Ein moderner, leistungsfähiger Verfassungsschutz muss in der Mitte der Gesellschaft verankert sein", mit dieser Zielvorgabe begründete Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger die Leitlinie des Gesetzesentwurfs zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, den die Landesregierung am 19. Februar 2013 beschlossen hat.
"In den Punkten Transparenz und Kontrolle ist unser Gesetzesentwurf der modernste in Deutschland", unterstrich Jäger.

Neu denken: Wir haben nicht nur eine neu gewählte Regierung mit einer verlässlichen Mehrheit, sondern seit Dezember letzten Jahres auch eine Eine-Welt-Strategie NRW, die vom Kabinett nach einem langen und intensiven Konsultationsprozess beschlossen wurde.
Wir haben uns bei der Aufstellung der Strategie für einen Open-Government-Prozess in Form einer Online-Konsultation entschieden, weil wir Partizipation, Dialog und Transparenz für wichtig halten.
Der neuen Strategie liegen - sozusagen vor der Klammer - drei Prinzipien zur Grunde: Erstens: Nachhaltigkeit.

Zusammen mit Vertretern des Landkreistages und des Städtetages hat NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel am heutigen Montag (3.9.) eine neue Transparenzoffensive gestartet, durch die Verbraucherinnen und Verbraucher über Ergebnisse der landesweiten Lebensmittelkontrollen informiert werden.
"Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht auf gute und sichere Lebensmittel, deshalb ist es richtig, hier für Transparenz zu sorgen", sagte Minister Remmel bei der Vorstellung der neuen landesweiten Datenbank in Essen.

Neben mehr Transparenz und Effizienz im Bildungsangebot der Berufskollegs soll vor allem das neue Übergangssystems Schule-Beruf unterstützt werden.
Als wesentliches Instrument der Raumordnung in Nordrhein-Westfalen wird derzeit ein neuer Landesentwicklungsplan erarbeitet, der noch bis zum 28. Februar 2014 im Beteiligungsverfahren ist und nach Abwägung aller vorgetragenen Belange sowie nach Abschluss des Aufstellungsverfahrens als Landesverordnung in Kraft gesetzt wird.
* Durch eine Novellierung des RVR-Gesetzes soll der RVR neu aufgestellt und gestärkt werden.

Neu ist zudem das Modul der Exzellenzförderung mit einer Förderhöhe von 100.000 Euro pro Jahr: In diese auf drei bis fünf Jahre angelegte Förderung wechseln Ensembles, nachdem sie drei Mal erfolgreich die Spitzenförderung erhalten haben.
Zur Freien Szene der Darstellenden Künste zählen die professionellen freien Theater- und Tanzensembles mit oder ohne Haus, Einzelkünstlerinnen und -künstler, Festivals, Netzwerke und immer wieder neue Formate in den Bereichen Musiktheater, Schauspiel, Tanz, Performance, Figurenspiel und Kinder- und Jugendtheater.
Die Neustrukturierung der Förderung ist im intensiven Austausch mit den Akteuren der Freien Szene entstanden.
Ziele sind insbesondere größere Transparenz und weniger Bürokratie bei der Vergabe sowie erhöhte Planungssicherheit und verbesserte Arbeitsbedingungen für die Künstlerinnen und Künstler.

Die neue Website bildet nicht nur die jüngste Änderung der Landesbauordnung ab, sondern berücksichtigt die Entwicklung der einzelnen Regelungen seit der vorangegangenen Neufassung zum 1. Januar 2019.
"Der 'BauCode NRW' eröffnet ein neues Kapitel des Bauens.
Stattdessen: klare Leitlinien, digitale Transparenz und eine gemeinsame Haltung - wir bauen Nordrhein-Westfalen weiter.

Die neuen Umsatzsteuer-Regeln sind unbürokratisch, klar und praxisnah.
Sie bringen Transparenz, Rechtssicherheit und spürbare Entlastung.
Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben musste die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.

Zu den weiteren Themen, für die sich Nordrhein-Westfalen bei der Verbraucherschutzkonferenz stark gemacht hat, zählt auch die Stärkung der Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher im digitalen Verbraucheralltag:
Transparenz und Datensicherheit im Social Commerce und strengere Regulierung im Influencer-Marketing
Das virtuelle Einkaufserlebnis wird verstärkt durch neue Geschäftsmodelle von Social Commerce-Plattformen, bei denen das beworbene Produkt direkt auf der Plattform erworben werden kann.
Bei diesen neuen Geschäftsmodellen ist es für Verbraucherinnen und Verbraucher wichtig zu wissen, mit wem sie den Vertrag schließen und unter welchen Bedingungen.

Im März 2018 eröffnete L'Oréal seine neue Deutschlandzentrale in der Landeshauptstadt für knapp 1.000 Mitarbeiter - ein echtes Standortbekenntnis und auch konzeptionell ein Vorzeigeprojekt für Nordrhein-Westfalen.
Außerdem setzt die neue L'Oréal-Zentrale Maßstäbe für eine moderne Arbeitswelt: Architektur und Arbeitskultur sind aufeinander abgestimmt, beides ist geprägt durch Offenheit und Transparenz.

Unter der Internetadresse www.sicherheitspaketeins.nrw erhalten die Besucher ab sofort vielfältige Informationen zu der geplanten Reform des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes - übersichtlich sortiert in den Rubriken "Was ist neu?", "Häufig gestellte Fragen", "Dokumente" und "Chronologie".
So können sie sich rechtzeitig vor der abschließenden Debatte über das Gesetzespaket am kommenden Mittwoch selbst ein Bild von den geplanten Änderungen machen.
"Mir war es wichtig, auch hier das Transparenz-Versprechen einzulösen.
Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich aus erster Hand über die geplanten neuen Befugnisse für unsere Polizei informieren können", sagte Innenminister Herbert Reul zum Start des neuen Angebots. "

Dazu gehört eine Stärkung der kommunalen Finanzausstattung, die Einrichtung einer auf Landesebene einzurichtenden Transparenzkommission, die sich mit der Überprüfung von Standards und Bürokratie beschäftigt genauso wie ein Kommunalfinanzbericht, der Transparenz über die kommunale Finanzsituation schaffen wird.
Ein Fokus der neuen Landesregierung wird daher auf Fragen der Baulandmobilisierung liegen.
Darüber hinaus will die neue Landesregierung dafür Sorge tragen, dass kommunale Baugenehmigungsverfahren beschleunigt und Förderprogramme künftig leichter abrufbar werden.

Mit unserer neuen Broschüre, die auch online kostenlose abrufbar ist, wollen wir diese Vorgaben bekannter machen.
Preisgabenverordnung sorgt für Transparenz beim Einkauf
Die Vorgaben der Preisangabenverordnung sollen Verbraucherinnen und Verbraucher auch davor schützen, eine böse Überraschung an der Kasse zu erleben, wenn sie ein neues Kleidungsstück oder andere Konsumgüter kaufen oder eine Dienstleistung wie einen Haarschnitt in Anspruch nehmen.
Um Rabattaktionen transparenter zu machen sind Unternehmen seit 2022 außerdem dazu verpflichtet, neben dem reduzierten Preis den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage anzugeben.