SEMPRIA-Ergebnisse zu neue Vereinbarung

1. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung und die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen setzen ihre gemeinsame Studienplatz-Offensive für die Lehrkräfte von morgen erfolgreich um.
Im Rahmen von neuen Vereinbarungen mit den Hochschulen werden in den vier Bereichen Grundschullehramt, Sonderpädagogik, Pflegepädagogik und Sozialpädagogik dauerhaft mehr als 1000 zusätzliche Studienplätze an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Für das Grundschullehramt (300 Studienplätze) und die Sozialpädagogik (90 Studienplätze) stehen die weiteren Studienplätze bereits zum aktuellen Wintersemester 2020/2021 vollständig zur Verfügung.
Im Bereich Pflegepädagogik (120 Studienplätze) hat der Ausbau bereits zum Wintersemester 2019/2020 begonnen und wird auch im Jahr 2020 weiter vorangetrieben, für den Bereich Sonderpädagogik befindet sich die Landesregierung derzeit in finalen Gesprächen mit den beteiligten Hochschulen, die Anfang 2021 abgeschlossen werden sollen.

Datum: 2020-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1000-neue-studienplaetze-landesregierung-setzt-studienplatz-offensive-erfolgreich;

Themen: Pflegepädagogik # ?, gemeinsame Studienplatzoffensive # ?, Sozialpädagogik # ?, Grundschullehramt # ?, Sonderpädagogik # ?, Masterstudienplätze # ?, beteiligte Hochschulen # ?, Lehramt # ?, Universität Paderborn # ?, Meilenstein für Qualitätssicherung # ?

2. +++ (SEM)

Die Berufseinstiegsbegleitung wurde bisher jeweils zur Hälfte durch ESF-Mittel des Bundes und die Bundesagentur für Arbeit getragen.
Künftig übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen den Anteil des Bundes.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann zeigt sich zufrieden: "Ich freue mich, dass wir die neue Vereinbarung nun unter Dach und Fach haben, insbesondere weil die Weiterfinanzierung für uns einen echten Kraftakt darstellt.
Wir wollten aber das gute und hilfreiche Förderinstrument für Jugendliche mit schlechteren Startchancen auf jeden Fall erhalten.
Das ist uns gelungen.

Datum: 2019-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/berufseinstiegsbegleitung-wird-fortgesetzt;

Themen: Berufseinstiegsbegleitung # ?, Regionaldirektion # ?, Fortsetzung # ?, Berufseinstiegsbegleiter # ?, Schulzeit # ?, Bundesagentur für Arbeit # ?, Förderschulabschluss # ?, akute Krisensituationen # ?, bewährtes Förderinstrument # ?, gelungene berufliche Zukunft # ?

3. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Deutsch-russische Kooperationen: Drei neue Vereinbarungen zwischen Hochschulen und Opern geschlossen
Deutsch-russische Kooperationen: Drei neue Vereinbarungen zwischen Hochschulen und Opern geschlossen
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Bestehende Verbindungen in Kultur und Wissenschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Russland stärken und im Dialog bleiben

Datum: 2019-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-russische-kooperationen-drei-neue-vereinbarungen-zwischen-hochschulen-und;

Themen: Unterzeichnung # ?, Helikonoper # ?, neue Vereinbarungen # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Opern # ?, Kooperationsvertrag # ?, Akteure # ?, Kultur # ?, Netzwerkkonferenzen # ?, Wissenschaftskonferenzen # ?

4. +++ (SEM)

Viele Funklöcher geschlossen, die Mobilfunk-Abdeckung auf dem Lande verbessert, das ultraschnelle 5G-Netz gestartet und ausgebaut: Seitdem Landesregierung und die Netzbetreiber Deutsche Telekom, Telefònica Deutschland und Vodafone 2018 den Mobilfunkpakt unterzeichnet haben, hat sich die Versorgung in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessert.
Diese Bilanz zogen Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Unternehmensvertreter am Donnerstag in Düsseldorf und vereinbarten die Fortschreibung ihrer Zusammenarbeit für weitere drei Jahre bis Ende 2024.
Schwerpunkte der neuen Vereinbarung sind unter anderem:
* Ausbau 5G-Netz: Netzbetreiber sagen weitgehend flächendeckende Abdeckung im 5G-Netz durch massiven Ausbau der 5G-Erweiterungen bis Ende 2024 auf 10.300 Standorte zu.
* Ausbau LTE-Netz: Zudem verbessern die Mobilfunkanbieter die Versorgungsqualität im 4G-Netz durch mindestens 7.500 weitere LTE-Ausbaumaßnahmen bis Ende 2024.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-mobilfunkpakt-wird-fortgeschrieben-land-foerdert;

Themen: Netzbetreiber # ?, Mobilfunkkoordinatoren # ?, Rahmen des Mobilfunkpakts # ?, exzellente digitale Mobilfunkinfrastruktur # ?, Mobilfunkabdeckung # ?, Funklöcher # ?, Standortsuche # ?, Weiterführung # ?, Unternehmensvertreter # ?, Erfolgsmodell # ?

5. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen ist das erste Land, das eine solche Vereinbarung getroffen hat, basierend auf der Eigenverantwortung von Unternehmen gemäß Artikel 10 des Tiergesundheitsaktes der Europäischen Union.
Früherkennungssysteme werden intensiviert
Über die neue gemeinsame Vereinbarung wird geregelt, dass vorhandene Frühwarnsysteme auf ASP, darunter Blutuntersuchungen bei lebenden Schweinen mit unspezifischen Krankheitssymptomen, intensiviert werden.
Durch regelmäßige virologische Untersuchungen von verendeten Tieren in Schweinehaltungen sollen zudem etwaige Infektionen schnellstmöglich erkannt und die Weiterverbreitung des Virus zwischen verschiedenen Betrieben frühestmöglich verhindert werden.
Biosicherheit weiterhin beachten

Datum: 2022-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-vereinbarung-zur-afrikanischen-schweinepest-abgeschlossen-ab-sofort;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, zahlreiche Länder # ?, Blutuntersuchungen # ?, zusätzliche Präventivmaßnahmen # ?, Schweinehaltungen # ?, Ausbreitung # ?, Erreger # ?, Tiere # ?, Ausbruch # ?, vergangene Jahre # ?

6. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Mit der "Hochschulvereinbarung NRW 2021" wird der gemeinsame Rahmen zwischen Land und Hochschulen fortgeschrieben.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Norbert Walter-Borjans unterzeichneten gemeinsam mit den Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenzen (LRK) NRW Prof. Gerhard Sagerer (für die Universitäten) und Prof. Marcus Baumann (für die Fachhochschulen) sowie mit Dr. Sabine Schulz (Rektorin der Hochschule für Medien) für die Kunst- und Musikhochschulen die neue Vereinbarung.
Die Laufzeit der Hochschulvereinbarung beträgt fünf Jahre (2017 bis 2021).
Damit werden die seit über einem Jahrzehnt aufgrund des Qualitätspakts und des Zukunftspakts verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen gesichert und weiter verbessert.

Datum: 2016-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulvereinbarung-gibt-planungssicherheit-250-millionen-euro-fuer-nrw;

Themen: Hochschulvereinbarung # ?, Hochschulpaktmittel # ?, Hochschulhaushalte # ?, Zukunftspakt # ?, Verlagerung # ?, Qualitätspakt # ?, Laufzeit # ?, Jahrzehnt # ?, NRW-Hochschulen # ?, Kunsthochschulen # ?

7. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zusammenarbeit für Hochwassermeldedienst
Hochwasservorhersagedienst am Rhein wird neu aufgestellt
Umweltministerinnen Ursula Heinen-Esser, Priska Hinz und Ulrike Höfken unterzeichnen neue Vereinbarung zur Zusammenarbeit der drei Länder Nordrhein-Westfalen, Hessen, und Rheinland-Pfalz.
24. August 2020 PHB Hochwasser Foto: iStock.com / ollo
Die Umweltministerinnen von Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz haben heute eine neue Vereinbarung abgeschlossen, die die Zusammenarbeit der drei Länder für den Hochwassermeldedienst am Rhein regelt.

Datum: 2020-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochwasservorhersagedienst-am-rhein-wird-neu-aufgestellt;

Themen: neue Vereinbarung # ?, Aufkommen von Gewässern # ?, Auftrag der Umweltministerkonferenz # ?, Baustein der Hochwasservorsorge # ?, Berechnungsmodelle # ?, Hochwasserbericht # ?, Hochwassermeldedienste in Deutschland # ?, Hochwasservorhersagedienst von Rheinland-Pfalz # ?, Hochwasservorhersagedienste # ?, Hochwasservorhersagen # ?

8. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung und das BMBF hatten erstmals bereits 2012 eine Vereinbarung zur Stärkung der Berufsorientierung geschlossen.
Seither unterstützt der Bund die Durchführung von Potenzialanalysen und Berufsfelderkundungen im Landesvorhabens "Kein Abschluss ohne Anschluss" finanziell.
Im Rahmen der Initiative Bildungsketten haben nunmehr der Bund - vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) -, die Bundesagentur für Arbeit - vertreten durch die Regionaldirektion NRW - und das Land NRW - vertreten durch das Schulministerium und das Arbeitsministerium - eine neue gemeinsame Vereinbarung unterzeichnet, so dass die Maßnahmen im Rahmen von "Kein Abschluss ohne Anschluss" weiter ausgeweitet werden können.
So werden ab dem kommenden Schuljahr zum Beispiel verstärkt mehrtägige Praxiskurse speziell für Schülerinnen und Schüler angeboten, die einen besonderen Förderbedarf haben.
Durch die Sicherstellung der Finanzierung der Potenzialanalyse durch Bundes- und Landesmittel sowie Mitteln der Bundesagentur für Arbeit (Regionaldirektion NRW) wird auch die Bereitstellung von Portfolioinstrumenten wie zum Beispiel dem Berufswahlpass NRW ermöglicht.

Datum: 2016-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-nrw-fit-machen-fuer-den-uebergang-von-der-schule-ins-berufsleben;

Themen: Berufsorientierungsprogramm # ?, Regionaldirektion # ?, neuer Bewilligungsbescheid # ?, praktische Berufsfelderkundungen # ?, Bundesministerium # ?, Landesgewerbeförderungsstelle # ?, Schülerinnen # ?, Bundesbildungsministerium # ?, Potenzialanalysen # ?, Staatssekretäre # ?

9. +++ (SEM)

Oft kann kein Verursacher mehr für die Altlasten-Sanierung von Flächen belangt werden.
Für diese Fälle wurde vor rund 20 Jahren der Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverband (AAV) in Nordrhein-Westfalen gegründet.
Die Landesregierung, die kommunalen Spitzenverbände und die NRW-Wirtschaftsverbände haben am Mittwoch, 24. Oktober 2012, eine neue Vereinbarung unterzeichnet, damit die erfolgreiche Arbeit des AAV auch in den nächsten Jahren gewährleistet ist.
"Mit dem neuen Kooperationsvertrag schreiben wir die Erfolgsgeschichte des AAV als Partnerschaftsmodell zwischen Land, Kommunen und Wirtschaft fort", erklärte Umweltminister Johannes Remmel im Anschluss an die Unterzeichnung.
"Der Vertrag ist auch ein Appell an die Wirtschaft und die Industrie ihren Beitrag zu leisten, daran bemessen sich in Zukunft auch die Mitwirkungsrechte.

Datum: 2012-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-zur-sanierung-von-altlasten-wird-fortgefuehrt-minister-remmel-minister;

Themen: Altlastenaufbereitungsverband # ?, Altlastensanierungsaufbereitungsverband # ?, alter Deponiestandort # ?, Flächenverbrauch # ?, Altlastenverdacht # ?, Überplanung # ?, industrielle Nutzung # ?, Umwelttechnologien # ?, Bebauung # ?, Sanierungsmaßnahmen # ?

10. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen gehen wir jetzt einen neuen Weg und ich hoffe, dass viele Krankenhäuser ihn nutzen werden.
"
Das Ministerium wird jetzt alle Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen anschreiben und sie über die neue Vereinbarung mit den Landesverbänden der Pflegekassen unterrichten.
Interessierte Krankenhäuser können sich dann unmittelbar beim Ministerium melden, das auch den Abschluss des notwendigen Versorgungsvertrages begleiten wird.
Das Ministerium und die Pflegeselbstverwaltung hatten bereits zuvor mehrere Maßnahmen zur Stärkung der Kurzzeitpflege auf den Weg gebracht, unter anderem eine verbesserte Vergütung für Heime, die größenabhängig ein bis drei Betten als Kurzzeitpflegeplätze vorhalten.

Datum: 2019-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-landesverbaende-der-pflegekassen-ermoeglichen-kurzzeitpflege;

Themen: Pflegekassen # ?, sogenannte Kurzzeitpflege # ?, Kurzzeitpflegeplätze # ?, Dreiviertel # ?, Situationen # ?, Pflegebedürftige # ?, notwendiger Versorgungsvertrag # ?, verbesserte Vergütung # ?, Pflegeselbstverwaltung # ?, Stärkung für Kurzzeitpflege # ?

11. +++ (SEM)

Dies soll am 11. Dezember 2014 erfolgen.
Auch über die Fortführung der Programmpauschalen, des Paktes für Innovation und Forschung und einer Bund-Länder-Initiative als Nachfolgerin der Exzellenzinitiative wurde Einigung erzielt.
Die neue Vereinbarung regelt sowohl die Finanzierung der aktuell laufenden zweiten Programmphase des Hochschulpaktes ab 2015 als auch die von 2016 bis 2020 geltende dritte, abschließende Programmphase und deren Ausfinanzierung bis 2023.
Für NRW und den Zeitraum 2015 bis 2023 heißt das nach aktuellem Stand: Die Hochschulen kommen in den Genuss von 7,6 Milliarden Euro, die Bund und Land je zur Hälfte übernehmen.
Schulze: "Es gibt jetzt langfristige Sicherheit für die Hoch-schulen über viele Jahre.

Datum: 2014-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/milliarden-fuer-hochschulen-ministerin-schulze-lobt-einigung-langfristige;

Themen: Bund-Länder-Vereinbarung # ?, Pakt für Innovation # ?, Programmpauschalen # ?, Zukunft von Hochschulen # ?, Einigung # ?, Bund-Länder-Initiative # ?, Exzellenzinitiative # ?, Nachfolgerin # ?, Fortführung # ?, Beschäftigte der Hochschule # ?

12. +++ (SEM)

Nach wie vor verfügt sie über viele Kurven und Mäander - doch es könnten eben auch noch etwas mehr sein, auch im Sinne einer artenreichen Lebensvielfalt und eines verbesserten Hochwasserschutzes.
Dort, wo die Lippe begradigt ist, wollen wir sie künftig wieder freier fließen lassen.
Mit der neuen Vereinbarung setzen wir die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Land NRW fort.
Die durch das Land gesicherte Finanzierung schafft für uns eine neue Arbeitsgrundlage und dem bald schönsten Fluss des Landes eine Perspektive für die Zukunft.
"

Datum: 2017-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laengster-fluss-nrw-soll-natuerlicher-und-wilder-werden;

Themen: Lippeverband # ?, Gewässerstruktur der Lippe # ?, Gewässerunterhaltung # ?, notwendiger Gewässerausbau # ?, Renaturierung # ?, vergangene Jahrzehnte # ?, Umweltministerium # ?, Bauabschnitt für Lipperenaturierung # ?, Einmündung bei Lippborg # ?, Mündung der Lippe # ?

13. +++ (SEM)

Seit der ersten Vereinbarung zwischen Land und Verbraucherzentrale wurden die Mittel kontinuierlich erhöht.
Während die Verbraucherzentrale NRW 2007 bis 2010 noch rund neun Millionen Euro pro Jahr erhielt, waren es 2011 bis 2015 bereits rund zwölf Millionen Euro pro Jahr.
Die neue Vereinbarung sieht eine Unterstützung von rund 14 Millionen Euro jährlich vor.
Die Vereinbarung umfasst neben der Zusage zur finanziellen Absicherung auch inhaltliche Themen, die das Verbraucherschutzministerium gemeinsam mit der Verbraucherzentrale identifiziert hat.
Enthalten sind auch die Schwerpunkte, die NRW während des Vorsitzes der Verbraucherschutzministerkonferenz im nächsten Jahr setzt.

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherzentrale-nrw-ist-wichtiger-partner-fuer-den;

Themen: Verbraucherinnen # ?, Rechtsvertretung # ?, Rechtsberatung # ?, Energieberatung # ?, nachhaltiger Konsum # ?, Verbraucherbildung # ?, persönliche Beratung # ?, aktuelle Informationen # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Müll # ?

14. +++ (SEM)

Die Kultusministerkonferenz hat sich auf ihrer 381. Plenarsitzung auf einen weiterentwickelten Rahmen für die gymnasiale Oberstufe und die Abiturprüfung geeinigt.
Anlass für die Überarbeitung der Vereinbarung war u.a. ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Vergabe von Medizinstudienplätzen aus dem Jahr 2017, mit dem den Bundesländern eine Annäherung ihrer gymnasialen Oberstufen nahegelegt wurde, um eine größere Vergleichbarkeit beim Abitur herzustellen.
Die neue "Vereinbarung zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung" sowie die zugehörige Pressemitteilung der KMK finden Sie hier: hier.
Die neuen Regelungen müssen nun in allen Ländern bis zum Abitur 2030 in Landesrecht umgesetzt werden.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller: "Die neue KMK-Vereinbarung bietet Nordrhein-Westfalen vielfältige Handlungsmöglichkeiten.

Datum: 2023-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-wollen-die-gymnasiale-oberstufe-im-dialog-mit-allen;

Themen: Abiturprüfung # ?, Gestaltung # ?, Bundesländer # ?, 2 Pole # ?, Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz # ?, deutliche Weiterentwicklung # ?, gymnasiale Oberstufen # ?, vielfältige Handlungsmöglichkeiten # ?, Bildungsstandards # ?, gute Gespräche # ?

15. +++ (SEM)

In den nächsten fünf Jahren kann an den Schulen in Nordrhein-Westfalen weiterhin eifrig und kontrovers debattiert werden.
Die herausragende Tradition des Schülerwettbewerbs "Jugend debattiert" wird fortgesetzt: Schulministerin Yvonne Gebauer unterzeichnet am Dienstag im Theodor-Fliedner-Gymnasium in Düsseldorf gemeinsam mit dem Präsidenten des Landtages von Nordrhein-Westfalen, André Kuper, und mit Dr. h.c.
Frank-Jürgen Weise, Vorstandvorsitzender der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, die neue Vereinbarung für den Landeswettbewerb.
Damit sichern das Land und der Landtag Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den beteiligten Stiftungen die Durchführung und Organisation von "Jugend debattiert" in Nordrhein-Westfalen für die kommenden Jahre.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung, in Düsseldorf aus Anlass der Unterzeichnung vertreten durch den Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Rachel, übernimmt auf Bundesebene die Förderung des Wettbewerbs.

Datum: 2020-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-bei-streitfragen-miteinander-im-gespraech-bleiben-jugend;

Themen: Streitfragen # ?, Landtag # ?, engagierte Debatten # ?, gemeinnützige Hertiestiftung # ?, Jugend # ?, Doktor # ?, Schülerinnen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Debattierfreude # ?, Gegenrede # ?

16. +++ (SEM)

Inhalt der Kooperationsvereinbarungen ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich Schule mit den Zielen, die Mobilität von jungen Menschen im deutsch-französischen und europäischen Wirtschaftsraum zu fördern, ihnen allgemeinbildende und berufliche Auslandserfahrung zu ermöglichen, ihre Fremdsprachenkompetenz zu erweitern sowie die Transparenz der beiden Bildungssysteme weiter zu erhöhen.
Die Kooperationsvereinbarung mit der Académie de Versailles wird um zunächst fünf Jahre bis 2022 verlängert.
Im Vorfeld der Unterzeichnung der neuen Vereinbarung betont Daniel Filâtre, Rektor der Académie de Versailles: "Die internationale Öffnung der Schulen bedeutet eine ungeheure Chance, um anders zu lernen und die Mobilität der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler zu fördern, dies sind zwei Ziele des akademischen Strategieplans.
Die Erneuerung der Kooperationsvereinbarung zwischen Nordrhein-Westfalen und der Académie de Versailles wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten.
Die in diesem Rahmen festgelegten Schwerpunkte Inklusion, Integration, Anschlussfähigkeit und die Nutzung neuer Medien stehen mit unseren Bildungsprioritäten sowohl auf nationaler als auch auf akademischer Ebene im Einklang.

Datum: 2017-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-eine-starke-deutsch-franzoesische-bildungspartnerschaft;

Themen: französische Schule # ?, Fachgespräche # ?, französische Schülerinnen # ?, internationale Deutsche # ?, Besuche # ?, Erinnerungskultur # ?, 2 Bildungssysteme # ?, Botschafter der Kultur # ?, Demokratiethemen # ?, Elektronikprojekte # ?

17. +++ (SEM)

"NRW-Weg" bei Inklusion wird fortgesetzt
"NRW-Weg" bei Inklusion wird fortgesetzt
Neue Vereinbarungen erleichtern Zugang zu Behindertenwerkstätten auch bei sehr hohen Unterstützungsbedarfen und fördern Qualitätssicherung in den Einrichtungen
22. Juni 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Zwei zukunftsweisende Vereinbarungen verbessern in Nordrhein-Westfalen die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben sowie die Qualitätssicherung und Gewaltprävention in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM).

Datum: 2020-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-weg-bei-inklusion-wird-fortgesetzt;

Themen: Gewaltprävention # ?, Teilhabe # ?, Behinderung # ?, Behindertenwerkstätten # ?, Qualitätssicherung # ?, Werkstatträte # ?, Arbeitsleben # ?, Landschaftsverbände # ?, Arbeitsmarktverwaltung # ?, Berufsverband von Fachkräften # ?

18. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet die Hochschulen, bis spätestens Ende 2022 eine medienbruchfreie digitale Bewerbung und Immatrikulation für alle Studiengänge anzubieten.
Mit einer neuen Vereinbarung zur Umsetzung der Online-Bewerbung, -Zulassung und -Einschreibung setzen das Land und die Hochschulen dies im Einvernehmen mit der Digitalen Hochschule Nordrhein-Westfalen um.
Ab 2023 soll der gesamte Prozess der Bewerbung, Zulassung und Einschreibung für den Studienbeginn für alle Bachelor- und Master-Studiengänge digital und medienbruchfrei erfolgen.
Hierfür werden nun die notwendigen organisatorischen Veränderungen bei der digitalen Transformation der Prozesse an den Hochschulen in den Fokus genommen, zum Beispiel indem zusätzliches Personal in den Studierendensekretariaten eingestellt oder bestehendes Personal geschult wird.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-immatrikulation-ab-dem-sommersemester-2023-koennen-sich-studierende;

Themen: Hochschulen # ?, Immatrikulation # ?, medienbruchfreie digitale Bewerbung # ?, Studiengänge # ?, Zulassung # ?, Campusmanagementsysteme # ?, Kursverwaltung # ?, Onlineimmatrikulation # ?, Prüfungsverwaltung # ?, Rahmen der Einschreibung # ?

19. +++ (SEM)

In den letzten Monaten hatte das Land intensive Gespräche und Verhandlungen mit dem Eigentümer, den Kommunen und den betroffenen Winzern geführt und dabei mehrere Einigungsvorschläge präsentiert.
Eine Einigung scheiterte bisher stets an rechtlichen Fragen und der Aufteilung der finanziellen Belastungen.
Diese Fragen sind nun in der neuen Vereinbarung klar geregelt und von allen Beteiligten auch endgültig unterschrieben worden.
Demnach beteiligt sich das Land NRW an den Maßnahmen für den 1. Bauabschnitt mit rund 700.000 Euro, die Städte Bad Honnef und Königswinter mit jeweils 150.000 Euro und der Rhein-Sieg-Kreis mit 300.000 Euro.
Von der NRW-Stiftung wird eine Förderung von 200.000 Euro erwartet.

Datum: 2013-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/parlamentarischer-staatssekretaer-becker-loesung-fuer-sicherheitsmassnahmen-am;

Themen: Verschönerungsverein # ?, Eigentümer # ?, Siegfriedfelsen # ?, betroffene Winzer # ?, letzte Weinberge # ?, weitreichende Vereinbarung # ?, Sicherheitsmaßnahmen # ?, Lösung # ?, Touristen # ?, Erhalt # ?

20. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Das nordrhein-westfälische Schulministerium und die AOK Rheinland/Hamburg setzen ihre Initiative "Fit durch die Schule" fort.
Beide Partner unterzeichneten heute im Leibniz-Montessori-Gymnasium eine neue Vereinbarung, mit der die Initiative zur Förderung von Bewegung und Sport an weiterführenden Schulen im Rheinland bis Ende des Schuljahres 2019/2020 weitergeführt wird.
Mit "Fit durch die Schule" werden Schulen bei ihren Bemühungen unterstützt, außerunterrichtliche bewegungsfördernde Angebote auf den Weg zu bringen.
Mit passgenauen Projektideen sollen Kinder und Jugendliche motiviert werden, sich regelmäßig zu bewegen, sodass Bewegung und Sport für sie zu alltäglichen Begleitern werden.

Datum: 2017-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-und-aok-rheinlandhamburg-setzen-bewegungs-und-sportprojekt-bis;

Themen: Initiative für Förderung # ?, Gesundheitskasse # ?, breites Bewegungsangebot # ?, 2 Partner # ?, nordrhein-westfälisches Schulministerium # ?, neue Vereinbarung # ?, Lehrkräfte # ?, Sportkonzepte # ?, Sportprojekt # ?, alltägliche Begleiter # ?

21. +++ (SEM)

"Die Landesregierung treibt die Digitalisierung der Hochschulen zielgerichtet voran.
Im Rahmen der Digitalen Hochschule NRW sind bereits zahlreiche Projekte umgesetzt worden.
Mit der neuen Vereinbarung zur Digitalisierung haben sich die Hochschulen nun auf größere Projekte verständigt, um eine bessere Vernetzung untereinander zu erreichen.
Die Landesregierung stellt ihnen dafür 70 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Synergien, die sich aus der Zusammenarbeit ergeben, werden allen Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, den Studierenden und Lehrenden zugutekommen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2020-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinbarung-zur-digitalisierung-unterzeichnet-land-und-hochschulen-nordrhein;

Themen: Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, hochschulübergreifende Digitalisierungsprojekte # ?, Hochschule NRW # ?, landesweite Digitalisierungsoffensive # ?, Digitale # ?, Einvernehmen # ?, Orca # ?, neue Digitalisierungsprojekte # ?, Konsortium von Hochschulen # ?, Rahmen der Vereinbarung # ?

22. +++ (SEM)

Aufklärungskampagnen machen auf wichtige Kriminalitätsphänomene, wie etwa Betrugs- und Schockanrufe, aufmerksam.
Mit der Kooperationsvereinbarung werden zur weiteren Stärkung des Opferschutzes in NRW einheitliche Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit des WEISSEN RING e. V. mit den Koordinatorinnen und den Koordinatoren für den Opferschutz, den Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern für Opferschutzbelange sowie der psychosozialen Prozessbegleitung geschaffen.
Die neue Vereinbarung unterstreicht die Bedeutung der langjährigen Zusammenarbeit und setzt zugleich zukunftsorientierte Impulse für den Opferschutz in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2024-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-fuer-opfer-durch-neue-kooperationsvereinbarung;

Themen: Opferhilfe # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Betrugsanrufe # ?, Opferbelange # ?, Schockanrufe # ?, Strafkriminalität # ?, Themen des Opferschutzes # ?, effiziente Präventionsmaßnahmen # ?, engmaschiges Netzwerk # ?, fachübergreifender ganzheitlicher Ansatz # ?

23. +++ (SEM)

Seit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung 2014 arbeiten das Land und die Region im Norden Frankreichs eng zusammen.
Nun wurde die Partnerschaft offiziell verlängert.
Am Mittwochabend, 4. September 2024, unterzeichnete Ministerpräsident Wüst gemeinsam mit dem Vize-Präsidenten des Regionalrats, François Decoster, eine neue Vereinbarung, in welcher sie die Zusammenarbeit beider Regionen insbesondere bei Transformations- und Zukunftsthemen bekräftigen.
Der Präsident des Regionalrats von Hauts-de-France, Xavier Bertrand, nahm zeitgleich im Zuge der Bildung einer neuen französischen Regierung kurzfristig Verpflichtungen in Paris wahr.
1 / 16 Nordrhein-Westfalen und Hauts-de-France erneuern Zusammenarbeit

Datum: 2024-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-hauts-de-france-erneuern-zusammenarbeit;

Themen: Download # ?, Zukunftsthemen # ?, Erneuerung # ?, Unterzeichnung # ?, Foto # ?, erfolgreiche Zusammenarbeit # ?, deutschfranzösische Freundschaft # ?, Norden # ?, Mehrwert # ?, gemeinsame Erklärung # ?

24. +++ (SEM)

Sie markiert einen bedeutenden Schritt zur Stärkung der Teilhabe und zum Schutz der kulturellen Identität dieser anerkannten nationalen Minderheit.
Sinti und Roma leben seit über 600 Jahren in Deutschland und sind durch deutsches und europäisches Recht in ihrer Sprache und Kultur geschützt.
Die neue Vereinbarung unterstreicht die Haltung der Landesregierung, die Geschichte dieser Gemeinschaft anzuerkennen und ihre Rechte zu stärken.
Minister Nathanael Liminski, der die Vereinbarung stellvertretend für die Landesregierung erarbeitet und unterzeichnet hat, sagt: "Nachdem das Land in der Vergangenheit verschiedene Maßnahmen ergriffen hat, um die Teilhabechancen zu verbessern und Diskriminierung von Sinti und Roma abzubauen, war es an der Zeit, die jahrzehntelange verlässliche Zusammenarbeit mit dem Landesverband in eine formelle Rahmenvereinbarung zu überführen und ihnen so Planungssicherheit zu geben.
So gehen wir den folgerichtigen nächsten Schritt.

Datum: 2024-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rahmenvereinbarung-zum-schutz-der-nationalen-minderheit-der-sinti-und-roma;

Themen: wegweisende Rahmenvereinbarung # ?, Geschichtsbewusstsein # ?, Landesverband von Sinti # ?, deutsche Sinti # ?, Erinnerungskultur # ?, gesellschaftliche Teilhabe # ?, bedeutender Schritt # ?, Antiziganismus # ?, Diskriminierung # ?, Roman # ?

25. +++ (SEM)

Die Jägerschaft hilft Landwirten unter anderem bei der Anlage von Brachen im Revier und schützt die Rebhuhngelege durch die Bejagung von Prädatoren.
So setzen sich Jägerinnen und Jäger in besonderem Maße dafür ein, dass sich der Rebhuhnbestand wieder erhöht und die Biodiversität geschützt wird.
Schon seit mehreren Jahren gilt eine ganzjährige Schonzeit des Rebhuhns - die neue Vereinbarung bekräftigt das gemeinsame Ziel, die Rebhuhnbestände in Nordrhein-Westfalen zu erhöhen.
Eine Aufhebung der Schonzeit wäre erst dann möglich, wenn wieder mehr als vier Brutpaare auf 100 Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche leben.
Rebhühner dürfen also weiterhin ganzjährig nicht bejagt werden.

Datum: 2024-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-jaegerschaft-setzen-sich-fuer-verstaerkten-schutz-von-rebhuehnern-ein;

Themen: verstärkter Schutz # ?, Jägerinnen # ?, Landesjagdverband # ?, Blühstreife # ?, gefährdete Arten # ?, Wiesen # ?, rote Liste # ?, Ackerkulturen # ?, Brutvögel # ?, Charaktervogel # ?

26. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Regionale Kulturstrategie Ruhr: Land NRW und RVR stärken die Kulturregion Ruhrgebiet
Regionale Kulturstrategie Ruhr: Land Nordrhein-Westfalen und RVR stärken mit neuer Vereinbarung die Kulturregion Ruhrgebiet
6 Millionen Euro stehen pro Jahr für neue Projekte und bewährte Strukturen bereit
7. Januar 2025 Eine Person bepackt mit Taschen und gezückter Kamera steht vor drei bunten Gemälden an der Wand Foto: isorepublic.

Datum: 2025-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionale-kulturstrategie-ruhr-land-nordrhein-westfalen-und-rvr-staerken-mit-neuer;

Themen: regionale Kulturstrategie # ?, Ruhrbühnen # ?, Ruhrkunstmuseen # ?, Netzwerke # ?, Kunststandort # ?, Kulturstandort # ?, Großereignis # ?, bewährte Strukturen # ?, urbane Künste # ?, Quartiere # ?

27. +++ (SEM)

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Regionale Kulturstrategie Ruhr: Land und Regionalverband stärken die Kulturregion
Regionale Kulturstrategie Ruhr: Land und Regionalverband stärken mit neuer Vereinbarung die Kulturregion Ruhrgebiet
6 Millionen Euro stehen pro Jahr für neue Projekte und bewährte Strukturen bereit
7. Januar 2025 Eine Person bepackt mit Taschen und gezückter Kamera steht vor drei bunten Gemälden an der Wand Foto: isorepublic.

Datum: 2025-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionale-kulturstrategie-ruhr-land-und-regionalverband-staerken-mit-neuer;

Themen: regionale Kulturstrategie # ?, Ruhrbühnen # ?, Ruhrkunstmuseen # ?, Netzwerke # ?, Regionalverband # ?, Kunststandort # ?, Kulturstandort # ?, Großereignis # ?, bewährte Strukturen # ?, urbane Künste # ?

28. +++ (SEM)

Die Vereinbarung konzentriert sich auf die Prävention kindlichen Übergewichts und unterstützt gesunde Lebensweisen in Kindertageseinrichtungen, insbesondere durch Ernährung, Bewegung und psychische Gesundheit.
In dem Bereich der Gesundheitsförderung hat die Landesregierung Vorgängerprojekte bereits erfolgreich umgesetzt, bei denen Bewegungs- und Ernährungskonzepte in Kitas verankert wurden.
Die neue Vereinbarung folgt diesen nun und gilt für den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2027.
Sie führt das Modul "Pluspunkt Ernährung" fort und weitet es aus.
Dabei wird das Modul ab der neuen Projektlaufzeit unabhängig vom bisherigen "Anerkannten Bewegungskindergarten" weiterentwickelt.

Datum: 2025-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-vereinbarung-zur-praevention-kindlichen-uebergewichts;

Themen: kindliches Übergewicht # ?, Gelenkbeschwerden # ?, Hauptfaktoren # ?, frühkindliche Gesundheitsförderung # ?, Kitas # ?, Elternveranstaltungen # ?, nachhaltige Strukturen # ?, Herz-Kreislauf-Erkrankungen # ?, neue Vereinbarung # ?, Diabetes # ?

29. +++ (SEM)

Zudem wurde Erkrankung bei Wildvögeln in mehreren Kommunen im Land festgestellt.
Bereits in den Vorjahren hatte sich die Branche im Rahmen einer gemeinsamen Vereinbarung verpflichtet, während der Herbst- und Frühlingsmonate, in denen üblicherweise Seuchenzüge der aviären Influenza auftreten, in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen umzusetzen.
In diesem Kontext haben sich das Land und die Branche jetzt verpflichtet, eine neue Vereinbarung in Form eines Leitfadens zu verabschieden.
Ein erhöhtes Risiko für die Allgemeinbevölkerung besteht nicht.
Lebensmittel aus infizierten Beständen gelangen nicht in die Lebensmittelkette.

Datum: 2025-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-vor-der-aviaeren-influenza-nordrhein-westfalen-leitfaden-fuer;

Themen: aviäre Influenza # ?, Wildvögel # ?, Geflügelhalterinnen # ?, gemeinsame Branchenvereinbarung # ?, großes wirtschaftliche Risiko # ?, umfangreiche Präventionsmaßnahmen # ?, weitere Einträge # ?, Teile # ?, verbundene Tierseuche # ?, Leitfaden # ?

30. +++ (SEM)

19. Dezember 2025 Silke Gorißen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Damit der Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen auch für die nächsten Jahre stark bleibt, setzt die Landesregierung die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale NRW e.V. fort.
Ministerin Silke Gorißen und der Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, Wolfgang Schuldzinski, unterschrieben eine neue fünfjährige Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz bis 2030.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Verbraucherzentrale NRW ist seit vielen Jahren eine wichtige Stütze und unabhängige Beraterin für die Menschen in Nordrhein-Westfalen: Allein im vergangenen Jahr beriet die Verbraucherzentrale zu mehr als 360.000 Anliegen, zudem zählten die Websites der Verbraucherzentrale NRW mit ihrem vielfältigen Online-Informationsangebot über 60 Millionen Besuche.

Datum: 2025-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbraucherzentrale-nrw-ev-unterzeichnen-vereinbarung-ueber;

Themen: Kitaverpflegung # ?, Influencer # ?, digitaler Verbraucheralltag # ?, Zusammenarbeit # ?, neue Vereinbarung # ?, Energieverbraucherarbeit # ?, Kommunikationsfunktion # ?, geschäftliche Entscheidungen # ?, gezielte Präsenzformate # ?, jeweilige Plattformen # ?

31. +++ (SEM)

Foto: pexels.com / Negative Space
Nordrhein-Westfalen baut den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung weiter aus.
Mit einer neuen Vereinbarung erweitern das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung und das Ministerium der Finanzen den Einsatz der KI-Verwaltungsassistenz "NRW.Genius" und stärken die Zusammenarbeit zwischen den beiden großen Landesrechenzentren.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Nordrhein-Westfalen baut den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung weiter aus.

Datum: 2026-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ki-fuer-schnellere-verwaltung-nordrhein-westfalen-weitet-den-einsatz-von-nrwgenius;

Themen: neue Vereinbarung # ?, 2 Landesrechenzentren # ?, eigenständiger Betrieb # ?, Steuergeheimnis # ?, öffentliche Verwaltung # ?, Sonne # ?, Künstliche Intelligenz # ?, 2 Rechenzentren # ?, Anforderungen des Steuergeheimnisses # ?, Betrieb von KI-Systemen # ?

32. +++ (SEM)

* durch die Stärkung der Partizipation der Schülerinnen und Schüler bei der Ausgestaltung der Angebote
* und durch den Aufbau tragfähiger Strukturen der gegenseitigen Information, den Einbezug bestehender Initiativen und Programme und gelingende Vernetzung.
Auf der Basis der neuen Vereinbarungen soll das Ziel erreicht werden, für möglichst viele Kinder und Jugendliche in Ganztagsschulen regelmäßige außerunterrichtliche Bildungsangebote mit vielfältigen Partnern zu ermöglichen.
Die Zusammenarbeit mit Partnern ist zentrales Gestaltungsmerkmal des Ganztags in Nordrhein-Westfalen.
Vielfältige Zugänge zu Themen, andere Lernorte und Expertisen bereichern ganztägige Bildung.

Datum: 2026-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationen-mit-ausserschulischen-partnern-im-ganztag-staerken;

Themen: Ganztagsschulen # ?, außerunterrichtliche Bildungsangebote # ?, centrale Partner # ?, neue Rahmenvereinbarungen # ?, Partner der Rahmenvereinbarung # ?, gemeinsames Bildungsverständnis # ?, verlässliches Angebot # ?, freye Wohlfahrtspflege # ?, Zusammenarbeit # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?

33. +++ (SEM)

Diese Vorfälle nehmen seit Jahren stetig zu.
Gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen bündeln wir unsere Kräfte, vernetzen unsere Rechenzentren enger und sorgen dafür, dass speziell Steuerdaten noch besser geschützt werden.
Mit unserer neuen Vereinbarung setzen wir auf Teamwork und höchste Sicherheitsstandards, damit die Steuerverwaltung auch im Ernstfall zuverlässig funktioniert.
Durch die enge Abstimmung beim Softwaredesign und im Betrieb schaffen wir ein transparentes, einheitliches Sicherheitsniveau.
So können wir die Cybersicherheit gezielt stärken, Prozesse effizienter gestalten und uns im Notfall gegenseitig unterstützen - ohne unsere Eigenständigkeit aufzugeben.

Datum: 2026-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-staerken-zusammenarbeit-bei-der-steuer-it;

Themen: Steuerrechenzentren # ?, Cyberangriffe # ?, Cyberraum # ?, Prozesse # ?, Informationssicherheit # ?, 2 Länder # ?, Resilienz # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Bayernflagge # ?, Betrieb von Konsensverfahren # ?

34. +++ (SEM)

Gleichzeitig müssen wir die Polizei spürbar entlasten, damit nicht jedes Spiel zum Dauereinsatz wird.
"
Michael Preetz (Geschäftsführer MSV Duisburg): "Ich freue mich besonders, dass mit der neuen Vereinbarung nun auch die Vereine der 3. Liga Teil der Stadionallianzen NRW werden.
Viele dieser Clubs verfügen über eine große Tradition, eine starke Fanbasis und stehen vor ähnlichen Herausforderungen wie die Profivereine in den höheren Ligen.
Je mehr Standorte ihre Erfahrungen teilen und voneinander lernen, desto stärker wird das Netzwerk und desto größer ist der Nutzen für alle Beteiligten.

Datum: 2026-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-schulterschluss-fuer-sicheren-fussball-stadionallianzen-wachsen-weiter;

Themen: Bundespolizeidirektion # ?, Fanbeauftragte # ?, sicherer Fußball # ?, starker Schulterschluss # ?, Sicherheitsbeauftragte # ?, Polizei # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Pyrotechnik # ?, neue Vereinbarung # ?, Verbindlichkeit # ?

35. +++ (SEM)

Die teilnehmenden Schulen engagieren sich freiwillig in regelmäßigen Aktionen und Projekten gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus.
Um diese Arbeit in Nordrhein-Westfalen fortzusetzen und weiter zu vertiefen, hat die Landesregierung beschlossen, das Programm "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" weiterhin zu unterstützen.
Dafür wurde mit den Kooperationspartnern vom DGB-Bildungswerk NRW und der GEW NRW eine neue Kooperationsvereinbarung bis Dezember 2025 unterzeichnet.
Mit der neuen Kooperationsvereinbarung unterstützt die Landesregierung die wichtige Arbeit des Netzwerks "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" und baut sowohl die finanziellen als auch die personellen Ressourcen weiter aus.
Getragen wird das Projekt von dem Engagement der beteiligten Courage-Schulen, gemeinsam mit den Kooperationspartnern schafft das Schulministerium die Rahmenbedingungen.

Datum: 2021-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1000-schulen-nordrhein-westfalen-teil-des-netzwerks-schule-ohne-rassismus-schule;

Themen: DGB-Bildungswerk # ?, Netzwerk # ?, Diskriminierung # ?, Thune # ?, teilnehmende Schulen # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Schulministerium # ?, Landeskoordination # ?, Gemeinschaftsgrundschule # ?, wichtiges Signal # ?

36. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Änderung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen: Neue Regelungen über Sicherheit in Gerichten und ein "virtuelles" Hausverbot bei elektronischen Justizeinrichtungen in Kraft getreten
22. März 2022 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Mit der im März 2022 in Kraft getretenen Änderung des Justizgesetzes werden verschiedene Maßnahmen zur Sicherheit in den Gerichtsgebäuden ausdrücklich gesetzlich geregelt.

Datum: 2022-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-des-justizgesetzes-nordrhein-westfalen-neue-regelungen-ueber-sicherheit;

Themen: Justizgesetz # ?, Gerichtsbetrieb # ?, allgemeine Zugangskontrollen # ?, elektronische Justizeinrichtungen # ?, virtuelles Hausverbot # ?, Gerichte # ?, Hausverbote # ?, Gerichtsgebäude # ?, Maßnahmen # ?, Befugnisse der Justizwachtmeisterin # ?

37. +++ (SEM)

"Es ist mir eine große Ehre und Freude, als Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt auch in den nächsten fünf Jahren aus der Staatskanzlei heraus wirken zu dürfen.
Der Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen setzt auf die Weiterentwicklung bewährter Programme sowie wichtige neue Impulse.
Die Aushandlung einer neuen Zielvereinbarung mit dem Sport sowie die partizipative Weiterentwicklung der Engagementstrategie sind neben den Themen Schwimmen lernen und der Modernisierung der Sportstätteninfrastruktur die wesentlichen Herausforderungen für die nächsten Jahre," sagt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt.
Lebenslauf Andrea Milz
Geboren am 11. April 1963 in Bonn-Bad Godesberg

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andrea-milz-als-staatssekretaerin-fuer-sport-und-ehrenamt-im-amt-bestaetigt;

Themen: Staatssekretärin # ?, Ehrenamt # ?, Amt # ?, Sachbearbeiterin # ?, Bereich der Dokumentation # ?, Chefsekretärin # ?, Fremdsprachenkorrespondenten # ?, kommissarische Abteilungsleiterin # ?, partizipative Weiterentwicklung # ?, Sekretärin # ?

38. +++ (SEM)

Die bisherige Testpflicht zur Freitestung entfällt.
Für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gilt in den entsprechenden Einrichtungen allerdings ein Tätigkeitverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses.
Die neuen Regelungen gelten ab 30. November 2022.
Minister Karl-Josef Laumann erklärt: "Nach wie vor halte ich die Isolierung von infizierten Personen zum gegenwärtigen Zeitpunkt für erforderlich.
Die Winterzeit steht mit kalten Temperaturen in den Startlöchern.

Datum: 2022-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-test-und-quarantaeneverordnung-testpflicht-zur-freitestung-entfaellt;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, Testverordnung # ?, medizinische Einrichtungen # ?, Ergebnis des Kontrolltests # ?, Kontrolltestung # ?, Vorliegen # ?, Bürgertestung # ?, Isolierungsregelungen # ?, wesentliche Regelungen # ?, Coronainfektion # ?

39. +++ (SEM)

18. Mai 2022
Die Arbeit des Bonner evangelischen Instituts für berufsorientierte Religionspädagogik" (bibor) wird fortgeführt.
Das haben die drei Kooperationspartner - die evangelischen Landeskirchen in Nordrhein-Westfalen, die Universität Bonn und das nordrhein-westfälische Ministerium für Schule und Bildung mit der Unterzeichnung einer neuen Kooperationsvereinbarung beschlossen.
Schule und Bildung
Die Arbeit des Bonner evangelischen Instituts für berufsorientierte Religionspädagogik" (bibor) wird fortgeführt.

Datum: 2022-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeit-des-bonner-instituts-fuer-religionspaedagogik-geht-weiter;

Themen: neue Kooperationsvereinbarung # ?, berufsorientierte Religionspädagogik # ?, evangelischer Religionsunterricht # ?, nordrhein-westfälisches Ministerium # ?, Berufsdidaktik # ?, Berufsschullehramt # ?, Konzeption des Religionsunterrichts # ?, Kulturhintergründe # ?, Religionshintergründe # ?, Schulpfarrerinnen # ?

40. +++ (SEM)

Um Städte und Gemeinden noch gezielter bei der Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen zu unterstützen, hat die Landesregierung eine neue Planungshilfe veröffentlicht.
In der FAQ-Sammlung werden planungs- und genehmigungsrechtliche Fragen rund um den Windenergie-Ausbau beantwortet.
Hintergrund sind neue Regelungen im Wind-an-Land-Gesetz (WaLG) des Bundes, die im Februar in Kraft getreten sind.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Der beschleunigte Ausbau der Windenergie ist zentral für eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Das Wind-an-Land-Gesetzes des Bundes eröffnet hierfür wichtige neue Chancen.

Datum: 2023-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-windenergie-landesregierung-legt-neue-planungshilfe-fuer-kommunen-vor;

Themen: neue Planungshilfe # ?, FAQ-Sammlung # ?, Instrument der Positivplanung # ?, planungsrechtliche Fragen # ?, Ausweisung # ?, Flächen # ?, Wind-An-Land-Gesetz # ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen # ?, Kommunen # ?, Windenergieanlagen # ?

41. +++ (SEM)

"39.000 freie Lehrstellen in NRW zeigen die vielen Chancen für junge Menschen, noch in diesem Jahr einen Ausbildungsplatz zu finden.
Die Industrie- und Handelskammern unterstützen alle Aktivitäten, Ausbildungsplatzangebot und Bewerber unter den besonderen Bedingungen von Corona zusammen zu bringen", sagt Dr. Ralf Mittelstädt von den Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen.
Bernd Zimmer, Vorsitzender des Verbandes der Freien Berufe: "Mit demselben Einsatz, mit dem die Prüfungsstellen unserer Kammern und Verbände der Freien Berufe die Abschlussklassen durch die Prüfungen gebracht haben, ist es uns durch entsprechende Anstrengungen auch gelungen, eine stattliche Zahl neuer Ausbildungsverträge abzuschließen.
In einer herausfordernden Zeit möchten die Freien Berufe damit den jungen Menschen im Lande eine Perspektive aufzeigen und sie auf ihrem weiteren Lebensweg in ein sicheres Berufsleben begleiten.
"

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-chancen-fuer-junge-menschen-auch-pandemiezeiten-sichern;

Themen: Partner # ?, Ausbildungskonsens # ?, bestehende Potenziale # ?, Unterstützung für Ausbildungsmarkt # ?, Anstrengungen # ?, berufliche Perspektiven # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, freie Berufe # ?, Bundesagentur # ?, Berufskollegs # ?

42. +++ (SEM)

net
Der nordrhein-westfälische Ausbildungsmarkt zeigt nach zwei pandemiegeprägten Jahren erste Anzeichen der Erholung: Anfang Februar endete die Frist für die Nachvermittlung in die duale Berufsausbildung für das Ausbildungsjahr 2021.
Insgesamt schlossen landesweit 107.265 junge Menschen einen neuen Ausbildungsvertrag ab.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der nordrhein-westfälische Ausbildungsmarkt zeigt nach zwei pandemiegeprägten Jahren erste Anzeichen der Erholung: Anfang Februar endete die Frist für die Nachvermittlung in die duale Berufsausbildung für das Ausbildungsjahr 2021.

Datum: 2022-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungsmarkt-nordrhein-westfalen-erholt-sich-ueberdurchschnittlich;

Themen: Frist für Nachvermittlung # ?, neuer Ausbildungsvertrag # ?, Ausbildungskonsens # ?, nordrhein-westfälischer Ausbildungsmarkt # ?, Ausbildungsjahr # ?, duale Berufsausbildung # ?, Erholung # ?, 2 Ausbildungsjahre # ?, Abfederung von Folgen # ?, Aufhellung # ?

43. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung und Regionaldirektion vereinbaren Intensivierung der Zusammenarbeit
Bestmögliche Berufliche Orientierung für alle Schülerinnen und Schüler: Landesregierung und Regionaldirektion vereinbaren Intensivierung der Zusammenarbeit
Neue Rahmenvereinbarung "Schule und Berufsberatung"
26. September 2019 Kein Abschluss ohne Anschluss
Künftig wird es an den Schulen in Nordrhein-Westfalen noch mehr Beratungsangebote für Schülerinnen und Schüler zur Berufsorientierung geben.

Datum: 2019-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bestmoegliche-berufliche-orientierung-fuer-alle-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: neue Rahmenvereinbarung # ?, Regionaldirektion # ?, Schülerinnen # ?, Intensivierung # ?, Beratungsangebote # ?, Studium # ?, Berufsorientierung # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Handlungsfeld der Agenda # ?, Standardelemente der Landesinitiative # ?

44. +++ (SEM)

"Künftig wird die pflegefachliche Beratung durch die Prüfdienste an Bedeutung gewinnen."
Der MDK soll die Pflegeeinrichtungen konkret bei der Qualitätsverbesserung beraten und unterstützen.
Hintergrund: Ab 1. November 2019 gelten neue Regelungen für die Qualitätsprüfungen im stationären Pflegebereich.
Fast zeitgleich erfolgt die Einführung eines neuen Indikatorenansatzes zur Beurteilung von Ergebnisqualität in den Einrichtungen.
Die Neuregelung umfasst außerdem die Neugestaltung einrichtungsbezogener öffentlicher Qualita¨tsberichte, die Bürgerinnen und Bürgern Aufschluss über die Einrichtungsqualität geben.

Datum: 2019-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beurteilung-von-pflegequalitaet-minister-laumann-begruesst-grundlegende-neuerungen;

Themen: Pflegeminister # ?, stationäre Pflege # ?, Neuanfang # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Einrichtungen # ?, Pflege in Düsseldorf # ?, veränderte Qualitätsprüfungen # ?, Prüfdienste # ?, neues System # ?, Gesundheitsminister # ?

45. +++ (SEM)

Dies alles soll den eingeleiteten Wandel weiter vorantreiben und klar signalisieren: Wir schauen hin!
"
Im Vergleich zu den Kontrollen der Betriebe und der Wohnungen durch die Arbeitsschützerinnen und Arbeitsschützer vor der Gesetzesänderung zeigt sich nach einem Jahr Inkraftsetzung der neuen Regelungen insgesamt eine vorsichtig positive Entwicklung.
Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in der Fleischwirtschaft verbessern sich Stück für Stück.
Dabei ist nach wie vor eine konsequente Aufsicht und auch ein gewisser öffentlicher Druck wichtig, um die positive Entwicklung der Fleischbranche entsprechend zu begleiten.

Datum: 2022-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-nach-einem-jahr-arbeitsschutzkontrollgesetz-land-setzt-auf-nachhaltigen;

Themen: Arbeitsschutzkontrollgesetz # ?, Fleischwirtschaft # ?, nachhaltiger Wandel # ?, Arbeitsrecht # ?, Stück # ?, Angestellte des Schlachtbetriebs # ?, Arbeitszeitrecht # ?, Beschäftigte der Fleischbranche # ?, Fachanwälte # ?, Fachanwältinnen # ?

46. +++ (SEM)

Deswegen müssen wir Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz zusammenführen.
" Ziel sei ein 20.000 Kilometer langes blühendes Band an Blühstreifen oder vergleichbaren Strukturen auf Ackerflächen in der nächsten Förderperiode.
Hierzu sollen, neben den Agrarumweltmaßnahmen, auch die neuen Regelungen der EU-Agrarpolitik einen wichtigen Beitrag leisten.
Im Rahmen der Diskussion um die Zukunft der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) setzt sich Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass Blühstreifen und andere für die Biodiversität wirksamen Maßnahmen künftig über die 1. Säule der GAP mitgefördert werden können.
Sie bieten Lebensraum für die verschiedenen Arten von Wildbienen, Schmetterlingen und anderen blütenbestäubenden Insektengruppen sowie typischen Feldvögeln wie Grauammer, Feldlerche, Wachtel oder Rebhuhn.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bluehstreifen-foerdern-agrarumweltmassnahmen-staerken;

Themen: Biodiversitätsberatung # ?, Blühstreife # ?, Förderung für Agrarumweltmaßnahmen # ?, gesunde Natur # ?, biologische Vielfalt # ?, Wertschöpfung # ?, Verstetigung # ?, großer Beitrag # ?, Umweltschutz # ?, Ökolandbau # ?

47. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bottroper Apothekerskandal: Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert
Bottroper Apothekerskandal: Nordrhein-Westfalen erweitert den Kreis der Anspruchsberechtigten für finanzielle Unterstützung aus dem Hilfsfonds des Landes
Nach der neuen Regelung können Berechtigte ab sofort eine einmalige Zahlung beantragen
26. Januar 2023 PHB Apotheke Zeichen
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals mit insgesamt zehn Millionen Euro aus einem Hilfsfonds.

Datum: 2023-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bottroper-apothekerskandal-nordrhein-westfalen-erweitert-den-kreis-der;

Themen: Apotheker von Alte # ?, Kreis von Anspruchsberechtigte # ?, abrufbares Formular # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Lebenspartnerinnen # ?, Verstöße des Apothekers # ?, Unterstützungsleistung # ?, einmalige Zahlung # ?, verstorbene Betroffene # ?, Apothekerskandal # ?

48. +++ (SEM)

Bund und Länder verlängern Zulassungsregelung für ukrainische Fahrzeuge
Flüchtlinge aus der Ukraine können weiter mit ihren in der Ukraine zugelassenen Fahrzeugen unter bestimmten Voraussetzungen in Deutschland fahren.
Neue Regelung gilt bis April 2024.
31. Mai 2023 PHB Verkehr Landstraße Foto: iStock.com / Adam Smigielski
Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung der "Zulassungsregel für ukrainische Fahrzeuge" verständigt.

Datum: 2023-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-verlaengern-zulassungsregelung-fuer-ukrainische-fahrzeuge;

Themen: ukrainische Fahrzeuge # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Fahrzeugzulassungsverordnung # ?, Zulassungsregelung # ?, allgemeine Zulassungsregeln # ?, derzeitiger Wohnort # ?, ukrainische Zulassung # ?, Überwachungsorganisation # ?, örtliche Zulassungsbehörden # ?, Verlängerung # ?

49. +++ (SEM)

Durch den erleichterten Zugang zur Berufserlaubnis für ausländische Mediziner verbessern wir die Personalaussituation in den Kliniken unseres Landes und stellen den geregelten Betrieb der Häuser sicher.
"
Die neuen Regelungen des Ministeriums ermöglichen es Ärztinnen und Ärzten, die bereits im Inland leben, speziell in den Bereichen Anästhesie, HNO, Innere und Allgemeinmedizin Vorerfahrungen haben, zügig eine Berufserlaubnis zu erhalten - insbesondere, wenn bereits konkrete, nachgewiesene Kontakte zu Kliniken existieren.
Die Mediziner müssen allerdings sprachlich nachgewiesenermaßen fit sein, um im Klinikalltag eingesetzt zu werden.
Dies kann durch die Teilnahme an einer erleichterten Fachsprachprüfung bescheinigt werden.

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-erleichtert-berufserlaubnis-fuer-auslaendische;

Themen: Berufserlaubnisse # ?, ausländische Mediziner # ?, ausländische Ärztinnen # ?, Krankenhauspersonal # ?, Abschluss von Ärztinnen # ?, Anästhesie # ?, Approbation von Ärztinnen # ?, Approbationsbehörden # ?, HNO # ?, außergewöhnliche Belastungen # ?

50. +++ (SEM)

Wichtige steuerliche Änderungen ab dem 1. Januar 2021 bewirken deutliche Entlastungen
Das Jahr 2021 bringt Verbesserungen für ehrenamtlich Tätige, Firmen und Familien
Minister Lienenkämper: Die umfassenden neuen Regelungen kommen vielen Menschen zugute
28. Dezember 2020 phb Steuererklärung Foto: iStock.
com

Datum: 2020-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;

Themen: Homeofficepauschale # ?, Verbesserungen # ?, Behinderungsgrad # ?, Pauschbetrag # ?, Restaurantdienstleistungen # ?, zahlreiche Veränderungen # ?, Grundfreibetrag # ?, Solidaritätszuschlag # ?, finanzielle Entlastungen # ?, Steuerfreibetrag # ?

51. +++ (SEM)

Die QVM sind 2011 von der damaligen Landesregierung als Kompensation für weggefallene Studiengebühren eingeführt worden, wurden seitdem aber in ihrer Höhe nicht an die deutlich gestiegenen Studierendenzahlen angepasst.
Dies wird jetzt nachgeholt.
"Der neue Zukunftsvertrag Studium und Lehre bietet den nordrhein-westfälischen Hochschulen gesicherte finanzielle Perspektiven für die kommenden Jahre.
Dadurch können wir ab 2021 mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen an den Hochschulen verwenden.
Das Geld kommt in voller Höhe den Hochschulen zugute und hilft durch die Verbesserung des Betreuungsverhältnisses vor allem den Studierenden in Nordrhein-Westfalen", so Ministerin Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2019-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-erhoeht-die-mittel-fuer-ein-besseres-betreuungsverhaeltnis-den;

Themen: Studienbedingungen # ?, Studienbeiträge # ?, Betreuungsverhältnis # ?, Drittstaaten # ?, Qualität # ?, Befreiungsregelungen # ?, Einführung von Studienbeiträgen # ?, Einführung von Studiengebühren # ?, erhöhter Bürokratieaufwand # ?, gesicherte Perspektiven # ?

52. +++ (SEM)

Durch die Einführung der Vergütung der Pflichtpraktika setzen wir das richtige Zeichen und schaffen zugleich die notwendigen Anreize, um gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für eine Tätigkeit in unserer Verwaltung zu gewinnen.
"
Die neue Regelung gilt für Studierende, die ein Pflicht- oder Schnupperpraktikum absolvieren sowie für Vorpraktika, die als Voraussetzung für den Eintritt in eine berufliche Ausbildung oder ein Studium abgeleistet werden müssen.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW

Datum: 2019-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-einer-verguetung-fuer-praktika;

Themen: Pflichtpraktika # ?, Vergütung # ?, staatliche Rechtspflege # ?, richtiges Zeichen # ?, Praktikantinnen # ?, Landesverwaltung # ?, Praktikum # ?, Einführung # ?, Pflichtpraktikum # ?, Vorpraktika # ?

53. +++ (SEM)

Unser Dank gilt Herrn Ministerpräsident Wüst und der gesamten Landesregierung, die gerade in Zeiten wachsender antisemitischer Bedrohungen einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen geleistet haben.
"
Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland beschreibt den Abschluss des neuen Staatsvertrages wie folgt: "Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich einmal mehr als verlässlicher Partner der jüdischen Gemeinschaft erwiesen.
Der neue Staatsvertrag sichert eine erfolgreiche Arbeit der jüdischen Gemeinden für die nächsten Jahre.
Ministerpräsident Wüst gilt daher unser aufrichtiger Dank.

Datum: 2022-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engere-partnerschaft-mit-juedischen-landesverbaenden-nordrhein-westfalen;

Themen: jüdische Landesverbände # ?, Unterzeichnung # ?, jüdische Gemeinden # ?, Änderungsvertrag # ?, progressive Gemeinden # ?, Landesverband von Gemeinden # ?, Umbauarbeiten # ?, Download # ?, Renovierungsarbeiten # ?, Ministerpräsident # ?

54. +++ (SEM)

"
Neben dem Austritt der Universitätskliniken aus dem AdL NRW soll die Gesetzesänderung auch die Gründung eines eigenen Arbeitgeberverbands der nordrhein-westfälischen Universitätskliniken ermöglichen.
Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass die Beschäftigten der Universitätskliniken neben dem zusätzlichen Entlastungstarifvertrag bis zum Abschluss neuer Tarifverträge durch den neuen Arbeitgeberverband weiter in den bisher geltenden Tarifverträgen für die Beschäftigten des Landes - insbesondere dem TV-L - verbleiben.
Ziel ist, auch künftig eine Schlechterstellung der Beschäftigten der Universitätskliniken gegenüber den sonstigen Landesbeschäftigten zu verhindern.
Zum Hintergrund:

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-der-pflegekraefte-landesregierung-legt-vorschlag-zur-aenderung-des;

Themen: Fachbeschäftigte # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Pflegebeschäftigte # ?, Formulierungshilfe für Änderung # ?, Fraktionen des Landtags # ?, Hochschulgesetz # ?, Dienst von Ländern # ?, Austritt von Universitätskliniken # ?, Landeskabinett # ?, Landtag # ?

55. +++ (SEM)

Dazu gehörten bereits Maßnahmen zur Flexibilisierung zur Fachklassenbildung, um trotz geringer Auszubildendenzahlen möglichst ortsnah den Berufsschulunterricht anbieten zu können.
Durch die Corona-Pandemie hat es für das laufende Schuljahr 2020/2021 trotz aller Anstrengungen zur Stärkung des Ausbildungsmarktes zum Beispiel mit dem Bundesprogramm "Ausbildung sichern" und dem Handlungskonzept NRW "Ausbildung auch in Zeiten von Corona sichern" weniger Abschlüsse von Ausbildungsverträgen gegeben als in den Vorjahren.
Diese neuen Regelungen des Ministeriums für Schule und Bildung sind ein weiterer wichtiger Baustein, mit dem die Landesregierung die Auszubildenden stützt und ihnen und den Ausbildungsbetrieben Planungssicherheit gibt.

Datum: 2021-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erlass-zur-flexiblen-fachklassenbildung;

Themen: flexible Fachklassenbildung # ?, Berufsschulunterricht # ?, Ausbildungsverhältnisse # ?, duale Berufsausbildung # ?, Pandemiezeiten # ?, Schule # ?, Bildung # ?, Erlass # ?, Fachklassenschließungen # ?, Flexibilisierung für Fachklassenbildung # ?

56. +++ (SEM)

Wie in der Vergangenheit müssen sich Interessenten an die jeweils zuständige Bezirksregierung wenden, um die Gleichwertigkeit ihres Berufsabschlusses prüfen zu lassen.
Anders als früher kann die Bezirksregierung jetzt aber einen "partiellen Zugang" nach EU-Recht gewähren, das heißt die Interessenten zur Beschäftigung in Kitas zulassen, ohne die volle Gleichwertigkeit ihrer Ausbildung mit der deutschen Ausbildung festzustellen.
Die neue Regelung wird schon seit März 2019 angewendet.
Auch in Deutschland ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer sollen künftig leichter in den Niederlanden arbeiten können.
Außerdem gaben Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops auf der Grenzlandkonferenz den Startschuss für ein Jugendprogramm, das den Austausch zwischen beiden Ländern festigen soll.

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-grenzlandkonferenz-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden-arbeiten;

Themen: Grenzinfopunkte # ?, Grenzhindernisse # ?, tägliches Zusammenleben # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Interessenten # ?, Erleichterungen # ?, Innenministerium von Niederlanden # ?, Meilenstein der Intensivierung # ?, künftige Grenzlandagenda # ?, neues Jugendprogramm # ?

57. +++ (SEM)

Das wurde nun auf 100 Prozent aufgestockt, die EU hatte hierfür Anfang des Jahres den Weg freigemacht.
Zusätzlich können jetzt auch Herdenschutzmassnahmen in den Pufferzonen, die die Wolfsgebiete umgeben, zu 100 Prozent gefördert werden.
Die entsprechende Änderung der Förderrichtlinien Wolf wurden am letzten Freitag, 22. März 2019 im Ministerialblatt Nordrhein-Westfalen veröffentlicht, damit trat die neue Regelung einen Tag später, am 23. März 2019 in Kraft.
Schermbeck: Ab jetzt bearbeiten zwei Bezirksregierungen die Förderanträge Eine weitere Änderung für das Wolfsgebiet Schermbeck betrifft die Bearbeitung der Förderanträge.
Bisher bearbeitete nur eine Bezirksregierung, die Bezirksregierung Münster, alle Anträge, d.h. auch Anträge für Flächen, die im Regierungsbezirk Düsseldorf liegen.

Datum: 2019-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderrichtlinien-wolf-angepasst;

Themen: einzelne Wölfe # ?, Förderanträge # ?, Bezirksregierung # ?, Weidetiere # ?, Herdenschutzmaßnahmen # ?, Senne # ?, Ausweisung # ?, Anträge # ?, 2 Wolfsgebiete # ?, Flächen in Düsseldorf # ?

58. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen mit seiner innovationsstarken Forschungs- und Entwicklungslandschaft hat bereits begonnen, die Kompetenzen beim Thema Künstliche Intelligenz zu bündeln und kann hier ein Beispiel sein.
"
Neuer Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag in Aachen
Ein weiteres Thema des Treffens war die kommende Unterzeichnung des "Aachener Vertrages" am 22. Januar 2019 durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron in der Karlsstadt Aachen im Rahmen einer Feierstunde, an der auch Ministerpräsident Armin Laschet teilnehmen wird.
Der neue Vertrag wird ausgehend vom Elysée-Vertrag von 1963 die Zusammenarbeit und Integration zwischen Deutschland und Frankreich weiter verstärken und will die engen Beziehungen auf eine neue Stufe heben.

Datum: 2019-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/franzoesischer-premierminister-edouard-philippe-besucht-nordrhein-westfalen;

Themen: Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Bevollmächtigte # ?, Neujahrsempfang der IHK # ?, gemeinsame Teilnahme # ?, Funktion # ?, französische Premierminister # ?, Zukunft von Europa # ?, Download # ?

59. +++ (SEM)

29. Dezember 2020 PHB Schlange Gifttier Beispiel-Foto einer Schlange (Foto: stocksnap.io)
Am 1. Januar 2021 tritt das vom nordrhein-westfälischen Landtag im Juni 2020 beschlossene Gifttiergesetz in Kraft.
Der neuen Regelung unterfallen bestimmte Arten von Giftschlangen, Skorpionen und Spinnen, die aufgrund ihrer Giftwirkung nach Bissen oder Stichen zu einer erheblichen Gefahr für den Menschen werden können.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Am 1. Januar 2021 tritt das vom nordrhein-westfälischen Landtag im Juni 2020 beschlossene Gifttiergesetz in Kraft.

Datum: 2020-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gifttiergesetz-tritt-kraft-die-haltung-giftiger-tiere-muss-bis-ende-juni-2021;

Themen: Gifttiergesetz # ?, Bisse # ?, Giftwirkung # ?, Neuanschaffung # ?, Stiche # ?, erhebliche Gefahr # ?, Giftschlangen # ?, Skorpione # ?, Schlange # ?, Spinnen # ?

60. +++ (SEM)

* Lage in einem mit Nitrat belasteten Grundwasserkörper
* Beeinflusst durch landwirtschaftliche Nutzung (Acker, Grünland)
Insgesamt handelt es sich dabei im nächsten Schritt um rund 280 weitere Messstellen, die in Zusammenarbeit des LANUV mit einem externen Gutachter noch vor Inkrafttreten neuer düngerechtlicher Regelungen zu prüfen sind.
Bei relevanten Mängeln werden betroffene Messstellen auch hier entweder ausgesondert oder sukzessive ersetzt und saniert.

Datum: 2019-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserqualitaet-messnetz-wird-ueberprueft;

Themen: externer Gutachter # ?, Repräsentativität # ?, Qualitätskontrolle # ?, Beschaffenheit # ?, Stand der Technik # ?, Qualitätssicherung # ?, Grundwasserverordnung # ?, Messnetz in Nordrhein-Westfalen # ?, Priorität von Messstellen # ?, Schritt der Evaluation # ?

61. +++ (SEM)

Das Umweltministerium hat hierzu bereits eine Reihe von Gesprächen für die Entwicklung eines praxistauglicheren Modells zur Verbraucherinformation geführt.
Eingeladen zum runden Tisch Mitte April ins Verbraucherschutzministerium sind alle Wirtschaftsbeteiligten, die Berufsverbände der Lebensmittelkontrolleure und -chemiker sowie der Tierärzte, die kommunalen Spitzenverbände und Verbraucherorganisationen.
Alle Teilnehmer sind aufgefordert, Ideen für eine neue Regelung zur Verbraucherinformation einzubringen.
Auch die Bundesregierung hegt vergleichbare Pläne.
Ebenso wie in Nordrhein-Westfalen sollen nach dem Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung Regelungen geschaffen werden, die eine übersichtliche und eindeutige Verbraucherinformation zu Hygiene und Lebensmittelsicherheit gewährleistet und den Betrieben auf freiwilliger Basis die Möglichkeit bietet, die Kontrollergebnisse darzustellen.

Datum: 2018-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hygiene-ampel-mit-verabschiedung-des-ersten-entfesselungspaketes-aufgehoben;

Themen: übersichtliche Verbraucherinformation # ?, freiwillige Basis # ?, Abbau # ?, sogenannte Hygieneampel # ?, Landtag # ?, Vorstellungen # ?, Berufsverbände des Lebensmittelkontrolleurs # ?, Lebensmittelchemiker # ?, Modell für Verbraucherinformation # ?, Runder Tisch des Aprils # ?

62. +++ (SEM)

Die Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts tritt heute in Kraft.
Dadurch entfällt die sogenannte Optionspflicht für über 90 Prozent des bisher davon betroffenen Personenkreises.
NRW-Innenminister Ralf Jäger begrüßte diese neue Regelung als einen wichtigen Schritt zu mehr Vielfalt.
"Für zahlreiche junge Menschen bei uns in Nordrhein-Westfalen ist das eine klare Verbesserung.
Sie müssen sich als Erwachsene nicht mehr für einen ihrer Pässe entscheiden", erklärte Jäger.

Datum: 2014-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-zur-aenderung-des-staatsangehoerigkeitsrechts-ein-wichtiger;

Themen: ausländische Eltern # ?, deutsches Staatsangehörigkeitsrecht # ?, Melderegister # ?, Staatsbürgerschaftsrecht # ?, Optionspflicht # ?, deutscher Pass # ?, neue Regelung # ?, Änderung # ?, Inland # ?, Schritt für Vielfalten # ?

63. +++ (SEM)

Die Digitalisierung und Vernetzung im Internet kennt nicht nur Chancen, sondern auch Risiken
20. November 2015
"Auch der Wildwuchs an Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Thema, bei dem man über neue rechtliche Regelungen nachdenken muss" betonte Kutschaty zur Eröffnung der Veranstaltung.
"Unser Recht muss sich im Digitalen Zeitalter fortentwickeln und klare und verständliche Antworten auf die digitale Entwicklung im Internet geben."
Justiz

Datum: 2015-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-eroeffnet-aktionstag-sicherheit-und-persoenlichkeitsrechte;

Themen: Internetdienste # ?, Risiken # ?, Wildwuchs # ?, verständliche Antworten # ?, Allgemeine Geschäftsbedingungen # ?, digitale Entwicklung # ?, Persönlichkeitsrechte # ?, Handwerkskammer Düsseldorf # ?, rechtliche Regelungen # ?, Justizministerium # ?

64. +++ (SEM)

Über das Vorliegen einer Gefahr für menschliche Gesundheit oder drohende Schäden für die Weidetierhaltung entscheidet künftig das MULNV als oberste Naturschutzbehörde.
So werden die unteren Naturschutzbehörden entlastet.
Die neue Regelung orientiert sich an bereits bestehenden Verordnungen der Länder Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen.
Wichtig war, dass sie die bestehenden gesetzlichen Vorgaben des Bundesnaturschutzgesetzes und der im Hintergrund stehenden FFH-Richtlinie der Europäischen Union erfüllt.
Übergeordnetes Ziel ist und bleibt es nach der Rückkehr des Wolfs in seine ursprünglichen Verbreitungsgebiete, die Erfordernisse des Naturschutzes und des Herdenschutzes in Einklang zu bringen und das Leben mit dem Wolf so konfliktfrei wie möglich zu gestalten.

Datum: 2022-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neue-wolfs-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Wolfsverordnung # ?, einheitliches Verwaltungshandeln # ?, Umgang # ?, menschliche Gesundheit # ?, Rückkehr # ?, Konflikte # ?, Maßnahme für Weidetierhaltung # ?, Unterstützung für Weidetierhalter # ?, Wolfspopulation # ?, Zeitabläufe # ?

65. +++ (SEM)

* die Pflicht zur Einarbeitung von ausgebrachter Gülle oder Gär-resten innerhalb von einer statt vier Stunden.
Zukünftig sollen auch die jährlich von den Betrieben zu erstellenden Nährstoffbilanzen zentral durch die zuständige Behörde erfasst werden.
"Die neuen Regelungen sind notwendig, um die nach wie vor in einigen Regionen zu hohe Düngebelastung weiter zu minimieren.
Diese stellen die Betriebe dennoch vor zusätzliche Herausforderungen", stellte Ministerin Heinen-Esser klar.
Das zeige auch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Umsetzung der Nitratrichtlinie in Deutschland.

Datum: 2019-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-landesduengeverordnung;

Themen: landwirtschaftliche Düngung # ?, Nährstoffkreisläufe # ?, Mist # ?, Entwurf von Landesdüngeverordnung # ?, Gülleaufbereitung # ?, effiziente Ressourcennutzung # ?, gewässerschonender Zwischenfruchtanbau # ?, notwendige Regelungen # ?, Gerichtshof für Umsetzung # ?, eigene Wirtschaftsdünger # ?

66. +++ (SEM)

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 28. April 2021, dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 zugestimmt.
Damit haben nach jahrelangen Verhandlungen alle 16 Bundesländer das gemeinsame Regelwerk für das Online-Glücksspiel in Deutschland angenommen.
Mit dem neuen Staatsvertrag, der unter Federführung der Länder Nordrhein-Westfalen und Berlin erarbeitet wurde, erfolgt erstmals eine umfassende einheitliche Regulierung des Online-Glücksspielmarktes in Deutschland.
Der Glücksspielstaatsvertrag tritt am 1. Juli 2021 in Kraft.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Dieser Staatsvertrag war eine Herkulesaufgabe und ist im Ergebnis ein starkes Zeichen dafür, wie der Föderalismus in Deutschland lebt, funktioniert und gerade über den Weg teils mühsamer Verhandlungen zu richtigen Ergebnissen kommt.

Datum: 2021-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;

Themen: Glücksspielangebote # ?, Glücksspielbehörde von Ländern # ?, Onlineglücksspiel in Deutschland # ?, Onlinepoker # ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel # ?, jahrelange Verhandlungen # ?, virtuelle Automatenspiele # ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag # ?, neuer Staatsvertrag # ?, Spielerinnen # ?

67. +++ (SEM)

Außerdem werden die kommunalen Geschwindigkeitskontrollen in jedem Fall angekündigt.
"Mit dieser Transparenz hat die NRW-Polizei sehr gute Erfahrungen gemacht", betonte Jäger.
Die neue Regelung ist ein weiterer Baustein in der Strategie der Landesregierung für mehr Sicherheit im Straßenverkehr.
In den ersten fünf Monaten dieses Jahres starben 52 Menschen im Straßenverkehr wegen überhöhter Geschwindigkeit.
Das ist ein Rückgang um 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (-17).

Datum: 2013-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-blitzer-flexibler-einsetzen-innenminister-jaeger-neue-reglung-ist;

Themen: Tote # ?, Verkehrssicherheit # ?, Straßenverkehr # ?, Blitzer # ?, Fußgänger # ?, Radfahrer # ?, Strategie für Verkehrssicherheiten # ?, Ordnungsämter # ?, Kommunen in NRW # ?, NRW-Polizei # ?

68. +++ (SEM)

Die Gesetzesänderung war notwendig, um den sechs Universitätskliniken den Austritt aus dem Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen (AdL NRW) zu ermöglichen, damit sie eigenständige Tarifverhandlungen führen können.
Infolgedessen ist nun ein eigenständiger Arbeitgeberverband in Gründung, in dem sich die nordrhein-westfälischen Unikliniken für Tariffragen zusammenschließen.
Der neue Tarifvertrag Entlastung soll am 01.01.2023 mit einer Laufzeit von fünf Jahren in Kraft treten.
Die Umsetzung wird stufenweise und mit Übergangsfristen erfolgen.
Zentrale Punkte der Einigung, die die Universitätskliniken und die Gewerkschaft ver.di am Dienstag bekanntgaben, sind:

Datum: 2022-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-tarifeinigung-unikliniken-entlastung-fuer-pflegekraefte-wird;

Themen: Verhandlungen eines Tarifvertrags # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Tarifeinigung # ?, zahlreiche Verbesserungen # ?, Pflegekräfte # ?, lange Verhandlungen # ?, Arbeitsbedingungen # ?, Hochschulgesetz # ?, Berufsgruppen # ?, Eckpunktepapier # ?

69. +++ (SEM)

Ein selbst durchgeführter Test reicht nicht aus.
Die Freitestung bleibt nach den bundesrechtlichen Regelungen auch zukünftig kostenfrei.
Die neuen Regelungen treten am Samstag, 1. Oktober, in Kraft und gelten zunächst bis zum 31. Oktober 2022.

Datum: 2022-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;

Themen: medizinische Maske # ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen # ?, Innenräume # ?, bestehende Möglichkeiten # ?, Landesverordnungen # ?, Personalausfälle # ?, Freitestung # ?, Ausnahme von Testpflichten # ?, Ausnahmen der Testpflicht # ?, Wesentliche # ?

70. +++ (SEM)

Dies kündigte Remmel nach Beratungen an.
"Gegenüber der bisherigen Regelung aus Zeiten der CDU und FDP soll die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren und vom Umfang her vereinfacht und die Umwelt trotzdem geschützt werden", sagte Minister Remmel.
Die Landesregierung schlägt vor, folgende Eckpunkte zur Grundlage einer neuen Regelung zu machen: 1.
Nach § 61 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) des Bundes ist derjenige, der eine Abwasseranlage (Kanal) betreibt, verpflichtet ihren Zustand und ihre Funktionsfähigkeit zu überprüfen.
Das WHG gilt uneingeschränkt für alle Bundesländer, auch für Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2012-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;

Themen: Wasserschutzgebiete # ?, Landeswassergesetz # ?, Funktionsfähigkeit # ?, Dichtheit # ?, Funktionsprüfung # ?, bundesgesetzliche Vorgabe # ?, Satzung # ?, DIN # ?, Novellierung # ?, Rechtssicherheit # ?

71. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Risikokontakten innerhalb von Schulen
Landesregierung konkretisiert Vorgehen bei Risikokontakten innerhalb von Schulen und schafft neue Impfangebote für über 12-Jährige
Minister Laumann: Damit bringen wir den Gesundheitsschutz und die Voraussetzungen für gemeinsames Lernen und sozialen Austausch in Einklang / Ministerin Gebauer: Neue Regelungen sichern den Präsenzunterricht
13. August 2021 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat nach Abstimmung mit dem Ministerium für Schule und Bildung per Erlass den Umgang mit Risikokontakten innerhalb von Schulen konkretisiert.

Datum: 2021-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-konkretisiert-vorgehen-bei-risikokontakten-innerhalb-von-schulen;

Themen: Risikokontakte # ?, Klasse # ?, sozialer Austausch # ?, Präsenzunterricht # ?, Umgang # ?, Abstimmung # ?, Betreuungsangebote # ?, neue Regelungen # ?, Gegensatz # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?

72. +++ (SEM)

Um dem gemeinnützigen Sport bei der Erfüllung seiner Aufgaben finanzielle Planungssicherheit zu ermöglichen, erklärt die Landesregierung in der Vereinbarung, dem LSB in den Jahren 2018 bis 2022 Mittel in Höhe von jährlich mehr als 42 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Dies entspricht einem Aufwuchs von fast acht Millionen Euro gegenüber dem bisherigen "Pakt für den Sport".
Mit der neuen Zielvereinbarung geben die beiden Partner ihrer vertrauensvollen Zusammenarbeit demnach ein neues, stabiles und auf Dauer angelegtes Fundament und legen die Grundlage dafür, dass Nordrhein-Westfalen weiterhin das "Sportland Nr. 1" in Deutschland bleibt.
Downloads
* Zielvereinbarung "Nr. 1: Sportland Nordrhein-Westfalen" für die Jahre 2018 bis 2022

Datum: 2018-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-landessportbund-nordrhein-westfalen-verstaendigen-sich-auf;

Themen: Zielvereinbarung # ?, unterzeichnetes Sportland # ?, Ruhrfestspielhaus # ?, Staatssekretärin # ?, Nummern # ?, Erfolg von Deutschland # ?, Leistungssportsteuerung # ?, Talente in Nordrhein-Westfalen # ?, gemeinsame Sportförderziele # ?, klare Verantwortungsstrukturen # ?

73. +++ (SEM)

" Das neue Gesetz und die damit verbundene Anzeigepflicht für bereits jetzt gehaltene Gifttiere wird am 1. Januar 2021 in Kraft treten.
Mit dem Gifttiergesetz reagiert das Land Nordrhein-Westfalen auf Vorfälle wie zum Beispiel im August 2019 in Herne, als eine entwischte Monokel-Kobra für einen mehrtägigen aufwändigen Behördeneinsatz sorgte, bei dem ein Mehrfamilienhaus evakuiert werden musste.
Der neuen Regelung unterliegen bestimmte Arten von Giftschlangen, Skorpionen und Spinnen, die aufgrund ihrer Giftwirkung nach Bissen oder Stichen zu einer großen, teilweise tödlichen Gefahr für den Menschen werden können.
Private Halterinnen und Halter machen sich strafbar, wenn sie sich künftig trotz des Verbotes solche Tiere anschaffen.
Nur wer bisher schon solche Tiere hält, darf diesen Bestand auch künftig behalten.

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-gifttiergesetz;

Themen: Gifttiergesetz # ?, neues Gesetz # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Neuanschaffung # ?, Gifttiere # ?, Tiere # ?, Schlange # ?, Haltungsbeschränkung # ?, Sicherheit der Nachbarschaft # ?, Wortlaut des Gifttiergesetzes # ?

74. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tarifvertrag für Friseur-Azubis
Laumann erklärt den Tarifvertrag für Friseur-Azubis für allgemeinverbindlich
Neue verbindliche Regelungen und Lohnplus für knapp 4.500 Auszubildende im Friseurhandwerk in Nordrhein-Westfalen
28. Oktober 2019 phb Friseur Ausbildung Foto: panthermedia.net / SimpleFoto
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat den Tarifvertrag für Auszubildende im Friseurhandwerk erneut für allgemeinverbindlich erklärt.

Datum: 2019-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-erklaert-den-tarifvertrag-fuer-friseur-azubis-fuer-allgemeinverbindlich;

Themen: Allgemeinverbindlicherklärung # ?, Friseurazubis # ?, Friseurhandwerk in Nordrhein-Westfalen # ?, Auszubildende # ?, wichtiges Instrument # ?, erneute Erhöhung # ?, spezielle Branchenkenntnisse # ?, tarifvertragliche Regelungen # ?, Mindeststandard # ?, Zeiten # ?

75. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie
Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie
Neue Regelungen für Veranstaltungen, Schulen sowie Krankenhäuser
13. März 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Vor dem Hintergrund der gestrigen Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus--Epidemie hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Virus erarbeitet.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-zur-eindaemmung-der-coronavirus-epidemie;

Themen: Coronavirus--Epidemie # ?, Eindämmung # ?, Erlass # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, weitere Maßnahmen # ?, Virus # ?, Coronavirusepidemie # ?, Bekämpfung # ?, Krankenhäuser # ?, Pflegeheime # ?

76. +++ (SEM)

Denn wer Tiere privat oder beruflich hält, muss Krankheiten rechtzeitig behandeln lassen.
" Gorißen weiter: "Die neue Gebührenordnung fällt in eine schwierige Zeit für viele Verbraucherinnen und Verbraucher.
Eine neue und zeitgemäße Regelung war jedoch überfällig.
Sie löst endlich das veraltete Abrechnungssystem aus den späten 1990er Jahren ab und ermöglicht Tieren auch eine bessere Behandlung mit modernen Techniken der Tiermedizin.
Die neue, flächendeckende Verordnung schafft ebenfalls bessere Perspektiven für Veterinäre, die von ihrer Arbeit auch leben müssen.

Datum: 2022-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-bessere-versorgung-neue-gebuehrenverordnung-fuer-tieraerzte;

Themen: Tierärzte # ?, neue Gebührenverordnung # ?, Entgelte # ?, Angemessenheiten # ?, Gebührensätze # ?, Techniken der Tiermedizin # ?, neue Gebührenordnung # ?, neue flächendeckende Verordnung # ?, nötige Termine # ?, tierärztliche Leistungen # ?

77. +++ (SEM)

Mit einer Bundesratsinitiative reagiert die Landesregierung auf die Legionellenepidemie in Warstein im Sommer dieses Jahres.
"Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität.
Mit unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, eine neue gesetzliche Regelung zu schaffen, die das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung deutlich minimiert", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Die Landesregierung hat dazu einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-johannes-remmel-politik-muss-konsequenzen-aus-legionellen-ausbruechen;

Themen: Rückkühlanlagen # ?, Legionellenepidemie in Warstein # ?, Bundesratsinitiative # ?, Legionellenausbrüche # ?, Risiko für Verbreitung # ?, neue Vorschriften # ?, neue gesetzliche Regelung # ?, Kühlwasser # ?, Sommer eines Jahrs # ?, Antrag # ?

78. +++ (SEM)

7. September 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat den Manteltarifvertrag für das Bäckerhandwerk für allgemeinverbindlich erklärt.
Damit ist der neue Tarifvertrag bindend für alle Arbeitgeber in der Branche.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat den Manteltarifvertrag für das Bäckerhandwerk für allgemeinverbindlich erklärt.

Datum: 2018-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-erklaert-tarifvertrag-im-baeckerhandwerk-fuer-allgemeinverbindlich;

Themen: Manteltarifvertrag # ?, neuer Tarifvertrag # ?, Branche # ?, Feiertagszuschläge # ?, Kündigungsfristen # ?, Mehrarbeitszuschläge # ?, nordrhein-westfälisches Bäckerhandwerk # ?, Allgemeinverbindlichkeitserklärung # ?, einheitliche Wettbewerbsbedingungen # ?, zusätzliches Urlaubsgeld # ?

79. +++ (SEM)

Als Wohlfahrtsverbände setzen wir alles daran sinnstiftende, gute Arbeit in unseren Ein-richtungen und Diensten zu ermöglichen.
Gemeinsam mit den Kommunen und Unternehmen wollen wir die Menschen an langfristige und stabile Beschäftigungsverhältnisse heranführen", betonte Christian Woltering, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in NRW, der die Landesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege vertritt.
Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin Regionalverband Ruhr (RVR) sagte: "Die neue gesetzliche Regelung ist ein vielversprechender Ansatz, den Sockel der im Ruhrgebiet verfestigen Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen.
Das Gesetz bietet Betroffenen die Chance, ins Arbeitsleben zurückzukehren.
Und es führt zu einer Entlastung der Sozialetats in den Kommunen der Metropole Ruhr.

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-ist-ein-meilenstein-der-arbeitsmarktpolitik;

Themen: Teilhabechancengesetz # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Langzeitarbeitslose # ?, sozialer Arbeitsmarkt # ?, Arbeitsmarktpartner # ?, Langzeitarbeitslosigkeit # ?, neue Beschäftigungsperspektiven # ?, neue Perspektiven # ?, Gesetz # ?, große Zahl # ?

80. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Änderung des WTG beschlossen.
Der Gesetzentwurf geht nun zunächst in eine Verbändeanhörung, bevor das Vorhaben nach einer zweiten Kabinettbefassung dem Landtag vorgelegt werden soll.
Die neuen Regelungen sollen 2023 in Kraft treten.
"Die unerträglichen Geschehnisse im Wittekindshof zeigen: Wir müssen den Schutz von Bewohnerinnen und Bewohnern vor Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen ausbauen.
Auch wenn die Aufarbeitung der Ereignisse noch läuft, wollen wir jetzt konsequent handeln", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.

Datum: 2021-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-einen-besseren-gewaltschutz-einrichtungen-fuer;

Themen: Behinderungen # ?, Gewaltschutz # ?, freiheitsentziehende Maßnahmen # ?, Wohneinrichtungen # ?, Einrichtungen # ?, Beschwerdestelle für Gewaltprävention # ?, Betreuungsgericht # ?, Gewaltkonzept # ?, Praxisanhörung # ?, Vor-Ort-Prüfungen # ?

81. +++ (SEM)

Umweltminister Johannes Remmel hat den Beschluss des Bundesrates zur Einführung einer gesetzlichen Überwachungspflicht von Rückkühlanlagen und Nassabscheidern begrüßt.
"Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität.
Mit unserer Initiative haben wir die Bundesregierung aufgefordert, eine neue gesetzliche Regelung zu schaffen, die das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung deutlich minimiert", sagte Minister Remmel in Berlin.
Die Landesregierung hatte den entsprechenden Antrag bereits 2014 in den Bundesrat eingebracht.
In der Folge hat die Bundesregierung jetzt eine entsprechende gesetzliche Vorschrift zum wirksamen und sicheren Betrieb von Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheidern vorgelegt, die von der Länderkammer angenommen wurde.

Datum: 2017-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesrat-staerkt-vorsorgeprinzip-gegen-legionellen-ausbrueche;

Themen: Rückkühlanlagen # ?, Nassabscheider # ?, Verdunstungskühlanlagen # ?, wirksamer sichere Betrieb # ?, Legionellenausbrüche # ?, Länderkammer # ?, Umgebungsluft # ?, Quellen # ?, Bundesregierung # ?, Anlagenkataster # ?

82. +++ (SEM)

Minister Remmel: Bundesregierung muss nun die notwendigen Konsequenzen aus Legionellenepidemien ziehen / Bundesrat schließt sich NRW-Initiative zu neuen gesetzlichen Regelungen für Verdunstungskühlanlagen an
14. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bundesrat hat einer Initiative der NRW-Landesregierung zugestimmt, die neue gesetzliche Regelungen und stärkere Betreiberpflichten für Verdunstungskühlanlagen fordert.
NRW hatte die Bundesratsinitiative im Dezember eingebracht, als erste Reaktion auf die Legionellenepidemie in Warstein im Sommer vergangenen Jahres.
Umweltminister Johannes Remmel begrüßte, dass der Bundesrat dem NRW-Vorstoß gefolgt ist: "Wir fordern die Bundesregierung nun auf, schnell zu handeln und eine neue gesetzliche Regelung zu schaffen, die das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung deutlich minimiert."

Datum: 2014-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-nun-die-notwendigen-konsequenzen-aus;

Themen: Legionellenepidemie in Warstein # ?, Rückkühlanlagen # ?, Legionellenepidemien # ?, NRW-Vorstoß # ?, Übertragungsrisiko # ?, NRW-Bundesratsinitiative # ?, neue gesetzliche Regelung # ?, Kühlwasser # ?, Umgebungsluft # ?, Bundesregierung # ?

83. +++ (SEM)

Jetzt liegt es am Bundesrat, sich für die Bankkunden einzusetzen.
" In den zuständigen Bundesrats-Ausschüssen wurde der Antrag Nordrhein-Westfalens auf eine Deckelung der Dispozinsen auf maximal acht Prozent bereits angenommen.
Mit der Bundesratsinitiative reagiert die Landesregierung auf die fehlende Obergrenze für Dispozinsen im Gesetzentwurf der Bundesregierung vom Juli 2015, in dem neue Regelungen zum Umgang mit Girokonten und Dispokrediten geschaffen wurden.
Neben der fehlenden Deckelung hält Minister Remmel auch die Regelungen der Bundesregierung zur Beratungspflicht für unzureichend: "Eine Beratung durch die Bank ist wichtig.
Sie verhindert aber nicht, dass zunächst einmal unverhältnismäßig hohe Dispozinsen anfallen.

Datum: 2015-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;

Themen: Vorfeld der Plenarsitzung # ?, Plenarsitzung des Bundesrats # ?, Leitzins # ?, Bankkunden # ?, andere Bundesländer # ?, Zinsobergrenze für Dispokredite # ?, NRW-Landesregierung # ?, Bundesregierung für Beratungspflicht # ?, Dispodeckel # ?, Finanzierungskosten # ?

84. +++ (SEM)

Als Quellen für die Legionellenverbreitung wurden Rückkühlwerke identifiziert: Eine Überprüfung der Anlagen in NRW hatte ergeben, dass ihre Betreiber den Herstellerempfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollständig nachkamen.
Das Land NRW hat in der Zwischenzeit neben umfänglichen Untersuchungen auch gesetzgeberische Initiativen ergriffen.
Im Februar dieses Jahres stimmte der Bundesrat einer Initiative der NRW-Landesregierung zu, die neue gesetzliche Regelungen und stärkere Betreiberpflichten für Rückkühlanlagen fordert.
Diese sollen das Übertragungsrisiko von Legionellen durch die Anlagen entscheidend senken.
Zahlreiche offene Fragen, so betonte Remmel, seien in der Aufarbeitung der Warsteiner Legionellen-Epidemie allerdings noch zu klären: "Wir setzen auf die Experten-Kommission, um Antworten auf die noch offenen Fragen zu finden, was die Sicherheit von Anlagen und Maßnahmen zur Vorsorge betrifft.

Datum: 2014-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gesundheitsschutz-der-bevoelkerung-hat-oberste-prioritaet;

Themen: Expertenkommission # ?, Legionellenausbruch # ?, Rückkühlwerke # ?, Rückkühlanlagen # ?, oberste Priorität # ?, Gesundheitsschutz # ?, Legionellenepidemie # ?, Wasseranlagen # ?, technische Nachrüstung # ?, Abwasseranlagen # ?

85. +++ (SEM)

Zweites wichtiges Thema des neuen Ökologischen Abfallwirtschaftsplans ist die Optimierung der getrennten Erfassung und Verwertung von Bioabfällen.
Ab Januar 2015 schreibt das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes eine getrennte Erfassung der Bioabfälle vor.
Für Minister Remmel steckt in dieser neuen Regelung des Bundes auch eine Chance für NRW, denn Bioabfälle sind eine wichtige Energie- und Rohstoffquelle, die intensiver genutzt werden muss:
"Das Ziel ist, die Nutzung der Bioenergie realistisch, ausgewogen und nachhaltig weiterzuentwickeln", sagte Remmel.
Bioabfälle eignen sich sehr gut zum Betrieb von Biogasanlagen und damit zur nachhaltigen und klimaneutralen Produktion von Strom und Wärme, qualitätsgesicherte Gärreste aus den Biogasanlagen wiederum als Dünger.

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-muelltourismus-vermeiden-und-gebuehren-stabil;

Themen: neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Bioabfälle # ?, Mülltourismus # ?, Bioabfall # ?, Start des Beteiligungsprozesses # ?, Gebührenzahlerinnen # ?, Hausmüllverbrennungsanlagen # ?, umfassende Ressourcenwirtschaft # ?, ungesunder Dumpingpreiskampf # ?, ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?

86. +++ (SEM)

Auch abseits der landwirtschaftlichen Tierhaltung macht sich das Ministerium für den Tierschutz stark: Unter anderem wird die Kastration verwilderter Katzen und die Sanierung von Tierheimen gefördert.
"Das letzte Jahr hat gezeigt, wie groß hier der Bedarf ist.
Deshalb haben wir auch in den neuen Koalitionsvertrag ein Förderprogramm für die Sanierung von Tierheimen aufgenommen", sagte Remmel.
Auch der Handel mit exotischen Tieren soll zum Schutz der Tiere neu geregelt werden.
"Und das ehrenamtliche Engagement darf nicht vergessen werden.

Datum: 2013-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-schuetzen-statt-ausbeuten-ministerium-legt-tierschutzbericht;

Themen: Hörner # ?, Kälber # ?, Folgen der Tierhaltung # ?, Schwanz # ?, große Mastanlagen # ?, Ferkel # ?, Schnabel # ?, Mast # ?, Tierschutzvereine # ?, Tierheime # ?

87. +++ (SEM)

Für die Mast von Geflügel werden ganz eigene Züchtungen genutzt.
Es ist seit langem gängige Praxis in der EU, die sogenannten männlichen Eintagsküken für die Legehennenproduktion direkt nach dem Schlüpfen zu töten, die Methoden reichen dabei über das Schreddern bis hin zu Vergasung.
In Nordrhein-Westfalen sind insgesamt 12 Brütereien in vier Kreisen von der neuen Regelung betroffen.
Bundesweit werden pro Jahr etwa 50 Millionen männliche Eintagsküken getötet.
Die Brütereien in NRW haben daran einen Anteil von 5,4 Prozent.

Datum: 2013-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte-nrw-staerkt-den-tierschutz-toeten;

Themen: männliche Eintagsküken # ?, männliche Küken # ?, Praxis des Tötens # ?, landwirtschaftliche Produktionsprozesse # ?, reine Renditegründe # ?, Legehennenproduktion # ?, massenhaftes Töten # ?, Tiere # ?, Mast # ?, Lebewesen # ?

88. +++ (SEM)

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Mehr regionale Anstrengungen für Ausbildungsverträge
Minister Schmeltzer fordert mehr regionale Anstrengungen für neue Ausbildungsverträge
Spitzentreffen des NRW-Ausbildungskonsenses in Düsseldorf
4. März 2016

Datum: 2016-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-fordert-mehr-regionale-anstrengungen-fuer-neue;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, eigentliche Probleme # ?, regionale Anstrengungen # ?, internationale Förderklassen # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, junge Geflüchtete # ?, junge Flüchtlinge # ?, Ausbildungsmarkt # ?, Arbeitskreissitzung des Ausbildungskonsenses # ?, NRW-Ausbildungskonsens in Düsseldorf # ?

89. +++ (SEM)

Schmeltzer nannte beispielhaft die bestehenden Grenzen, die eingehalten werden müssen, etwa bei der Sonntagsarbeit, der täglichen Arbeitszeit oder bei der Nacht- und Schichtarbeit.
Auch die Ruhezeit müsse berücksichtigt werden.
Zudem seien neue Regelungen in Sachen Erreichbarkeit nötig.
Die Arbeitsschutzgesetzgebung müsse um diesen Punkt erweitert werden.
"Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer Tag und Nacht zur Verfügung stehen.

Datum: 2016-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-wir-wollen-gute-und-faire-arbeit-auch-der-digitalisierten-welt;

Themen: Betriebskonferenz # ?, Personalrätekonferenz # ?, gute Arbeit # ?, Dienstleistungssektor # ?, Erreichbarkeit # ?, Betriebsräte # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Arbeitsschutzgesetzgebung # ?, Laptoparbeiter # ?, andere Studien # ?

90. +++ (SEM)

Minister Schneider erklärt Mindestlöhne im Gaststättengewerbe für allgemeinverbindlich
20. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Mindestlöhne des neuen Tarifvertrags für das Gaststätten- und Hotelgewerbe in Nordrhein-Westfalen für allgemeinverbindlich erklärt.
Damit sind die Mindestentgelte bindend für alle Arbeitgeber in der Branche.
"Wir sorgen damit im nordrhein-westfälischen Gaststätten- und Hotelgewerbe mit seinen 300.000 Beschäftigten für gerechtere Löhne", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.

Datum: 2012-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-erklaert-mindestloehne-im-gaststaettengewerbe-fuer;

Themen: Gaststättengewerbe # ?, Mindestlöhne # ?, Hotelgewerbe # ?, Tarifgruppe # ?, neuer Tarifvertrag # ?, Stunde # ?, 2 Tarifgruppen # ?, Beschäftigte einer Gehaltsgruppe # ?, allgemeinverbindlicher Stundenlohn # ?, einfache Tätigkeiten # ?

91. +++ (SEM)

6. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat den Manteltarifvertrag für das Bäckerhandwerk für allgemeinverbindlich erklärt.
Damit ist der neue Tarifvertrag bindend für alle Arbeitgeber in der Branche.
"Wir schützen damit die Interessen der rund 45.000 Beschäftigten im nordrhein-westfälischen Bäckerhandwerk und schaffen einheitliche Wettbewerbsbedingungen in der Branche", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-erklaert-tarifvertrag-fuer-baeckerhandwerk-fuer;

Themen: einheitliche Wettbewerbsbedingungen # ?, neuer Tarifvertrag # ?, Manteltarifvertrag # ?, Branche # ?, Anschlusstarifvertrag # ?, Bäckerhandwerk in NRW # ?, Interessen # ?, Integration # ?, Regelungen # ?, soziales Telefon # ?

92. +++ (SEM)

Aber angesichts der gegenwärtigen Situation sind die konsequenten Einschränkungen richtig, um Kontakte weiter zu verringern.
"
Die neuen Regelungen für den Unterricht in Nordrhein-Westfalen vom 11. bis zum 31. Januar 2021 im Einzelnen: 1.
Der Präsenzunterricht wird bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt.
2.

Datum: 2021-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-unsere-schulen-muessen-einen-beitrag-zur-eindaemmung-der;

Themen: Schulen # ?, konkrete Umsetzung # ?, gestrige Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Jahrgangsstufen # ?, Schulbereich # ?, Distanzlernen # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Betreuungsangebote # ?, Pressebriefing # ?, Präsenzunterricht # ?

93. +++ (SEM)

Durch eine Stellvertretung werden die Schulleitungen dieser Schulen künftig bei der Erledigung ihrer vielfältigen Aufgaben unterstützt.
Dazu gehören neben der Koordination des täglichen Unterrichtsbetriebs vor allem die organisatorische und inhaltliche Weiterentwicklung der Schule.
Perspektivisch gilt die neue Regelung zudem vom ersten Tage an für neu errichtete Haupt- und Realschulen.
Besoldet werden die neuen Stellen für Konrektorinnen und Konrektoren mit A 13 mit Amtszulage ("A 13z").
Im beispielhaften Falle einer ledigen Konrektorin oder eines Konrektors mit einer Berufserfahrung als Lehrkraft von rund 15 Jahren entspricht das einer monatlichen Besoldung in Höhe von rund 5.300 Euro.

Datum: 2022-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-staerken-haupt-und-realschulen-und-sichern-unser;

Themen: Realschulen # ?, Hauptschulen # ?, Schulleiterin # ?, vielfältiges Schulsystem # ?, Konrektorinnen # ?, Landeskabinett # ?, Schulleitungen einer Schule # ?, ledige Konrektorin # ?, organisatorische inhaltliche Weiterentwicklung # ?, Amtszulage # ?

94. +++ (SEM)

11. Februar 2015
Das Schulministerium und die Bildungsinitiative Teach First Deutschland setzen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden zwei Jahren fort.
Die neue Kooperationsvereinbarung sieht vor, dass bis zu 40 engagierte und herausragende Absolventinnen und Absolventen aller Studienrichtungen als sogenannte Fellows an Ganztagsschulen eingesetzt werden können.
Schule und Bildung
Das Schulministerium und die Bildungsinitiative Teach First Deutschland setzen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden zwei Jahren fort.

Datum: 2015-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-der-einsatz-der-teach-first-fellows-den-schulen-hat-sich;

Themen: First # ?, Ganztagsschulen # ?, Studienrichtungen # ?, sogenannte Fellows # ?, erfolgreiche Zusammenarbeit # ?, Bildungsinitiative # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Schulministerium # ?, Fortsetzung # ?, Assistenzlehrkräfte # ?

95. +++ (SEM)

"
Grundlage der Kooperation von Schulen und ihren Bildungspartnern sind in Nordrhein-Westfalen die von der Landesregierung mit den Verbänden abgeschlossenen Rahmenvereinbarungen.
Gemeinsam mit Kurt Eichler, Vorsitzender der Landesvereinigung Kulturelle Jugendarbeit NRW e.V., unterzeichneten beide Ministerinnen eine neue Rahmenvereinbarung über außerunterrichtliche kulturelle Bildungsangebote in Ganztagsschulen und Ganztagsangeboten.
Die Rahmenvereinbarung umfasst alle Schulstufen und Schulformen sowie alle offenen und gebundenen Angebotsformen des Ganztags.
Sie knüpft auch an die Empfehlungen der Bildungskonferenz für die Entwicklung des Ganztags in NRW an und bezieht alle künstlerischen Sparten mit ein.

Datum: 2013-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-ministerin-schaefer-der-offene-ganztag-nrw-ist-eine;

Themen: Primarbereich # ?, Offene Ganztagsschule # ?, offener Ganztag # ?, Ganztagsschulen # ?, Förderschulen # ?, Kooperation von Professionen # ?, Markenzeichen des Ganztags # ?, besondere Fachlichkeit # ?, ganzheitliche Bildungszeit # ?, Ganztagsmesse von Nordrhein-Westfalen # ?

96. +++ (SEM)

Auf Antrag der Schulen soll die obere Schulaufsicht Ausnahmen von dieser Regelung zulassen.
"Mit dieser Ausnahmeregelung tragen wir dem Wunsch vieler Grundschulen Rechnung, die an ihren bewährten pädagogischen Konzepten festhalten wollen", erklärte Ministerin Löhrmann.
Die neuen Regelungen gelten zum Schuljahr 2013/14.
Sie können von den Kommunen also schon ab jetzt bei der Planung für das nächste Schuljahr angewendet werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-machen-unsere-grundschullandschaft-nachhaltig-zukunftsfest;

Themen: Grundschulen # ?, Eingangsklassen # ?, kommunale Klassenrichtzahl # ?, obere Schulaufsicht # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?, Ausnahmen einer Regelung # ?, Fundament der Schullaufbahn # ?, einheitliche Organisation # ?, maximale Zahl # ?

97. +++ (SEM)

Nun wurde der bestehende Vertrag mit der FH Bielefeld um zusätzliche Studiengänge erweitert.
Die private Europäische Fachhochschule Brühl konnte zudem als ein neuer Vertragspartner gewonnen werden.
Schulministerin Sylvia Löhrmann, die schon nach Abschluss des ersten Vertrages den Wunsch geäußert hatte, dass weitere Regionen diesem Beispiel folgen, zeigte sich sehr erfreut über die neuen Verträge:
"Mit diesen Kooperationsvereinbarungen können wir Lernwege sinnvoll verkürzen, und wir sichern die Anschlussfähigkeit von Bildungsgängen.
Die Anerkennung und damit auch Wertschätzung ihrer bereits erworbenen Leistungen kann für Absolventinnen und Absolventen der Berufskollegs eine Motivation sein, ein Studium anzuschließen", so Löhrmann.

Datum: 2012-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-unterstuetzen-die-anschlussfaehigkeit-von-bildungsgaengen;

Themen: FH Bielefeld # ?, Anschlussfähigkeit # ?, Betriebswirtschaft # ?, Absolventinnen # ?, Fachrichtung von Fachschulen # ?, Hochschulstudium # ?, Kooperationsvereinbarungen # ?, Schulministerium # ?, Anrechnungen # ?, Lernwege # ?

98. +++ (SEM)

Das Schulministerium erarbeitet dazu zurzeit eine entsprechende Regelung.
Die KMK stimmte darüber hinaus einem Vertrag zwischen den Ländern und den Rechteinhabern zu, der Lehrerinnen und Lehrern künftig erlaubt, neben analogen Kopien auch digitale Kopien kleiner Teile von Unterrichtswerken für ihren Unterricht herzustellen.
Schulministerin Löhrmann begrüßte die neue Regelung: "Die Vereinbarung schafft einen fairen Ausgleich zwischen Rechteinhabern und den Schulen und schützt gleichzeitig die Interessen der Rechteinhaber.
Der Schutz des geistigen Eigentums ist ein hohes Gut, dem die Schulen verpflichtet sind.
Die viel kritisierte Plagiatssoftware wird damit endgültig ad acta gelegt.

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zur-1-vize-praesidentin-der-kmk-gewaehlt-340;

Themen: Rechteinhaber # ?, neue Vizepräsidentin # ?, Sitzung der Kultusministerkonferenz # ?, Präsidium # ?, stellvertretende Ministerpräsidentin # ?, Empfehlung # ?, Fachnote # ?, Praktikumsleistung # ?, Teilleistung # ?, Unterrichtswerke # ?

99. +++ (SEM)

"Da die zur Verfügung stehenden Flächen begrenzt sind und der Marktdruck groß ist, können wir Städte und Gemeinden den in unserer Region benötigten Wohnraum nur gemeinsam schaffen.
Die Zielvereinbarung ist ein Ausdruck dieses gemeinsamen Willens", so Stephan Vehreschild, Bürgermeister der Stadt Niederkassel und Sprecher der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Rhein-Sieg-Kreis.
Auch die Vertreterinnen und Vertreter der Wohnungswirtschaft, die Bauträger und die Eigentümerinnen und Eigentümer begrüßen die neue Zielvereinbarung: "Wir begrüßen die Vergabe eines Globalbudgets an den Rhein-Sieg-Kreis außerordentlich.
Dieses Instrument ermöglicht unseren Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften vor Ort die bedarfsgerechte und passgenaue Mittelverwendung für ihre lokalen wohnungswirtschaftlichen Herausforderungen: das Angebot von klima- und generationengerechten, zukunftsfähigen und vor allem bezahlbaren Wohnungen", so Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Rheinland Westfalen.
"Die Zuteilung eines Globalbudgets für den Rhein-Sieg-Kreis setzt die wohnungspolitische Strategie des Landes in den Bedarfsschwerpunkten fort.

Datum: 2021-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-64-millionen-euro-fuer-den-oeffentlich-gefoerderten;

Themen: Globalbudget # ?, Einzeleigentümerinnen # ?, private Vermieterinnen # ?, Haus # ?, Grund # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Vermieter # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Bedarfsschwerpunkte # ?, Bürgermeisterinnen in Rhein-Sieg-Kreis # ?

100. +++ (SEM)

Die Sachkostenpauschale ist für qualitätssichernde Maßnahmen wie Fortbildung und Supervision, Ausgaben im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Arbeit oder für die Arbeit mit besonderen Zielgruppen einsetzbar.
* Die seit dem 1. Januar 2019 geltende Änderung der Förderrichtlinien sieht für die allgemeinen Frauenberatungsstellen vor, dass der Hilfe und Unterstützung für Opfer von Gewalt in jedem Fall ein Vorrang - im Vergleich zu den sonstigen Themenfeldern einer allgemeinen Frauenberatungsstelle - einzuräumen ist.
Darüber hinaus wird mit den neuen Regelungen dem Gedanken Rechnung getragen, dass eine wirksame und nachhaltige Unterstützung gewaltbetroffener Frauen nur in enger Zusammenarbeit von Frauenhäusern und ambulanten Hilfeeinrichtungen erreicht werden kann.
Die Kooperation soll dazu beitragen, durch ein abgestimmtes Vorgehen den Frauen den Übergang vom Frauenhaus in die allgemeinen Frauenberatungsstellen zu erleichtern.
Die Implementierung und Nutzung qualifizierter Anschlusshilfen können zu einer Verkürzung der durchschnittlichen Verweildauer der von Gewalt betroffenen Frauen beitragen und auf diese Weise die Akutschutzfunktion der Frauenhäuser verbessern.

Datum: 2020-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nimmt-zwei-frauenberatungsstellen-neu-die;

Themen: Gewalt # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Frauenhäuser # ?, Musikaktionen # ?, Tanzaktionen # ?, weltweite Frauensolidarität # ?, Sachkostenpauschale # ?, positive Energie # ?, schwierige Themen # ?, Landesförderung # ?

101. +++ (SEM)

"Barrierefreies Bauen und Wohnen wird damit zum neuen Standard im Geschosswohnungsbau.
Davon profitieren auch Familien, denn barrierefrei bedeutet auch kinderwagengerecht", so die Ministerin.
Mit dem neuen Bauordnungsrecht wird dem Grundsatz der "Innen- vor Außenverdichtung" Rechnung getragen: Zahlreiche neue Regelungen werden die Nachverdichtung sowie die Aufstockung und den Ausbau von Wohngebäuden erleichtern.
"Mit dem neuen Bauordnungsrecht setzt die Landesregierung den rechtlichen Rahmen, um mehr Wohnungsbau zu ermöglichen.
Der wird dringend gebraucht, denn: Nur mehr Wohnungsbau in allen Segmenten wird dazu beitragen, die Preissteigerungen bei Mieten sowie für Eigentum zu verringern.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-treibt-klima-fuer-wohnungsneubau-voran;

Themen: Baurechtsmodernisierungsgesetz # ?, neues Bauordnungsrecht # ?, neues moderne Gefahrenabwehrrecht # ?, soziale Mindeststandards # ?, Abstandsflächenrecht # ?, notwendige Stellplätze # ?, neues Gesetz # ?, Wohnungsneubau # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Barrierefreiheit # ?

102. +++ (SEM)

Datum: 2020-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-geld-fuer-runde-tische-gegen-gewalt-frauen;

Themen: örtliche Runder Tisch # ?, kreisfreie Stadt # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Fördersumme # ?, Kreis # ?, Frauenhäuser # ?, Inventar von Hilfsangeboten # ?, Sachkostenpauschale # ?, Zwangsheirat # ?, Menschenhandel # ?

103. +++ (SEM)

Auch freuen wir uns besonders über die Verstärkung des Engagements des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mein Dank gilt allen Mitmachern", so Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen.
Auch die Vertreter der Investoren, die Wohnungswirtschaft, Bauträger und Eigentümer begrüßen die neue Zielvereinbarung: "Wir begrüßen die Vergabe eines Globalbudgets an die Stadt Bielefeld außerordentlich.
Dieses Instrument ermöglicht unseren Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften vor Ort die bedarfsgerechte und passgenaue Mittelverwendung für ihre lokalen wohnungswirtschaftlichen Herausforderungen: das Angebot von klima- und generationengerechten, zukunftsfähigen und vor allem bezahlbaren Wohnungen für Bielefeld.
Und mit einem dauerhaft attraktiven und lebenswerten Wohnstandort Bielefeld gewinnt auch gleich die gesamte Region OWL", so Kai Schwartz, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Die Wohnungswirtschaft Ostwestfalen-Lippe im VdW Rheinland Westfalen und Vorstandsvorsitzender der Baugenossenschaft Freie Scholle eG.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-oberbuergermeister-clausen-unterzeichnen;

Themen: Globalbudget # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Land in Bielefeld # ?, Mietenstufe # ?, Strategie des Lands # ?, bedarfsgerechtes vielfältige Angebot # ?, Investoren # ?, Baugenossenschaft # ?, Mitmacher # ?, barrierefreies Generationenwohnen # ?

104. +++ (SEM)

Der Anteil von Frauen unter den Wissenschaftlern liegt in Japan bei rund 14 Prozent, in Deutschland ist er fast doppelt so hoch.
Mit der Japan-Reise von Ministerin Schulze soll in erster Linie die internationale Sichtbarkeit des Wissenschaftsstandortes NRW erhöht werden.
Auf dem Programm stehen dazu unter anderem die Unterzeichnung neuer Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Universitätsklinikum Essen und dem Unternehmen QD Laser Inc. sowie der RWTH Aachen und dem Tokyo Institute of Technology.
Daneben sollen bereits bestehende Kooperationen, beispielsweise der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der Universität Doshisha sowie der Universität Bielefeld und der Universität Osaka gestärkt werden.
Ministerin Schulze und die Delegation nutzen zudem die Gelegenheit zu Gesprächen mit deutschen Organisationen in Japan, dem japanischen Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie (MEXT) sowie mit Studierenden an japanischen Hochschulen und einem Besuch des United Nations University Main Campus in Tokyo.

Datum: 2015-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-besucht-japan-themen-sind-robotik-alternde-gesellschaft-und;

Themen: Delegation # ?, Robotik # ?, NRW-Hochschulen # ?, Stationen # ?, Geburtenquote # ?, japanische Hochschulen # ?, Universität Osaka # ?, Unterschiede des Lands # ?, mittleres Alter # ?, Verlangsamung # ?

105. +++ (SEM)

Bei großen Operationen kann der Unterschied sogar mehrere tausend Euro ausmachen, das muss ein Ende haben", unterstrich die Ministerin.
Positiv bewertet die Ministerin ebenfalls eine Sonderregelung zur Unterstützung von Krankenhäusern mit einem besonders hohen Anteil an der Notfallversorgung sowie eine besondere Vergütung für Zentren, die als Maximalversorger u.a. mit der Behandlung schwieriger und seltener Krankheiten einen besonderen Beitrag für das Gesundheitssystem leisten.
Durch die zahlreichen Maßnahmen profitieren die Universitätskliniken und Maximalversorger an vielen Stellen, durch neue Regelungen beim Sicherstellungszuschlag können Häuser, die für die Versorgungssicherheit notwendig sind, leichter unterstützt werden.
Gewünscht hätte sich Ministerin Steffens eine neue Finanzierungssystematik, bei der sich auch die Kassen an den Investitionen beteiligen und einen Einstieg in eine gemeinsame Planung der ambulanten und stationären Versorgung, um Doppelstrukturen zu vermeiden, Synergien zu nutzen und angesichts des drohenden Personalmangels eine zukunftssichere Planung der Versorgung zu erleichtern.
Bisher planen die Länder die stationäre Versorgung (Krankenhäuser).

Datum: 2014-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bei-krankenhausreform-ist-nordrhein-westfalen-der-gewinner;

Themen: Bundländer # ?, Vertreterin # ?, Fazit # ?, Krankenhausreform # ?, erhöhter Pflegebedarf # ?, Maximalversorger # ?, Abschluss # ?, Ministerin # ?, Arbeitsgruppe # ?, AG von Bundländern # ?

106. +++ (SEM)

Das neue Alten- und Pflegegesetzes hat durch verbesserte Finanzierungsbedingungen für Modernisierungen von Pflegeheimen den Rahmen für eine zukunftsfähige Versorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Die Umsetzung gesetzlich vorgeschriebener, verbesserter Standards in Pflegeheimen (bis Mitte 2018 Einzelzimmer-Quote von 80 Prozent, ausschließlich Einzel- bzw. Tandembäder) soll stationären Einrichtungen auf diese Weise erleichtert werden.
Die neuen Regelungen sorgen dafür, dass alle Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen in den Genuss dieser gesetzlichen Standards kommen.
Bisher erfüllen knapp vierzig Prozent der Pflegeheime in NRW die bereits seit 2003 festgeschriebenen und ab 2018 verbindlichen Standards noch nicht.
Um die Modernisierung bestehender Alten- und Pflegeheime in NRW zu beschleunigen, bietet das Land in Zusammenarbeit mit der NRW.BANK den Trägern besonders günstige Kredite mit langen Laufzeiten an, die auf die neuen gesetzlichen Finanzierungsbedingungen abgestimmt sind.

Datum: 2015-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fragen-zu-heimkosten-hotline-hilft-pflegebeduerftigen-und;

Themen: Heimkosten # ?, Pflegebedürftige # ?, Kosten # ?, Heimentgelte # ?, Berechnung # ?, Wohnangebote # ?, Fragen # ?, Hotline # ?, Betreuungsangebote # ?, E-Mail # ?

107. +++ (SEM)

Sollten höhere Kosten angefallen sein, können diese anteilig nachgefordert werden.
Mit diesem Verfahren wir sichergestellt, dass das neue Recht trotzdem ab dem 1. Januar 2017 gilt.
"Auch wenn das Verfahren bei einer verzögerten Bescheiderteilung für die Pflegeheimbetreiber aufgrund der erforderlichen Nachberechnung etwas aufwändiger ist, halte ich es für sehr wichtig, dass die neuen Regelungen für alle einheitlich zum 1. Januar 2017 wirksam werden.
Auch unvermeidbare Verzögerungen in einem Verwaltungsverfahren dürfen nicht dazu führen, dass die Menschen ihren Anspruch auf transparente und den tatsächlichen Aufwendungen entsprechende Abrechnungen verlieren.
Wir brauchen jetzt eine höchstmögliche Transparenz bei den Kosten in der stationären Pflege.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mehr-transparenz-bei-pflegeheimkosten;

Themen: Pflegeheimbetreiber # ?, neues Recht # ?, Bundessozialgericht # ?, Bewohnerinnen # ?, Umstellung der Refinanzierung # ?, sogenanntes Tatsächlichkeitsprinzip # ?, Pflegeheimbewohnerinnen # ?, beteiligte Angehörige # ?, stationäre Pflegeheime # ?, Unterkunft # ?

108. +++ (SEM)

Das Ergebnis ist ein vollkommen ungenügendes Gesetz, das so nicht in Kraft treten darf.
Was wir stattdessen brauchen, ist eine wohl durchdachte und soziale nationale Präventionsstrategie", so Ministerin Steffens.
Da die Bundesregierung die Entscheidung über das Präventionsgesetz aus rein taktischen Gründen mit neuen Regelungen zur Korruption im Gesundheitswesen verknüpft hat, wird dieses Gesetz vom Bundesrat in einem Vorgang mit gestoppt.
Ministerin Steffens: "Auch dieses Gesetz ist völlig unzureichend, denn Ärztinnen und Ärzte von Privatpatienten dürften danach beispielsweise weiterhin straffrei bestochen werden."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Datum: 2013-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-praeventionsgesetz-des-bundes-scheitert-fehlender-substanz;

Themen: Präventionsgesetz # ?, fehlende Substanz # ?, Bundesregierung # ?, Gesetz # ?, Versicherte # ?, Vermittlungsausschuss # ?, Bundesrat # ?, angemessene Einbeziehung # ?, gesamtgesellschaftliche Präventionsstrategie # ?, nationale Präventionskonferenzen # ?

109. +++ (SEM)

Die vorgegebenen Ausgaben dafür betragen laut Richtlinie ein Prozent der Bauwerkskosten, sind aber auf eine halbe Million Euro (Materialkosten und Honorar) begrenzt.
Auch bei anderen Gebäuden kann ein Kunst-und-Bau-Projekt durchgeführt werden, denn auch kleinere öffentliche Gebäude an exponierter Stelle stehen für die Baukultur des Landes.
Die neue Regelung löst die bisherigen Verfahren, die unter dem Titel "Kunst am Bau" firmierten, ab und schafft einheitliche und verbindliche Vorgaben.
Die entsprechenden Verfahrensregeln für die Beteiligung bildender Künstlerinnen und Künstler sind in der Richtlinie zu Kunst-und-Bau festgelegt.
Für Kunst-und-Bau-Projekte sind transparente Verfahren - in der Regel Wettbewerbe - durchzuführen.

Datum: 2021-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerinnen-ina-scharrenbach-und-isabel-pfeiffer-poensgen-sowie-minister-lutz;

Themen: Baumaßnahmen des Lands # ?, Baukultur des Lands # ?, Kunst-Und-Bau-Projekte # ?, künstlerische Ausgestaltung # ?, bildende Künstlerinnen # ?, Architektur # ?, Baukontext # ?, Funktion eines Gebäudes # ?, Förderung für Kunstproduktion # ?, andere Gebäude # ?

110. +++ (SEM)

Das geht nur ohne Quarantäne-Vorschriften.
Die Landesregierung ist vorbereitet und wird die geänderte Verordnung noch heute verkünden.
Die neue Regelung gilt ab Mitternacht.
"
Mit den Änderungen werden nicht nur die Rückkehrer aus der EU und den Schengen-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz sowie aus Großbritannien von den Beschränkungen befreit.

Datum: 2020-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-setzt-noch-heute-das-naechste;

Themen: Schengenstaaten # ?, Quarantänepflicht # ?, große Erleichterung # ?, Reiserückkehrer # ?, Mitternacht # ?, EU-Staaten # ?, Grenzregionen # ?, Länder # ?, Rückkehrer # ?, neue Verordnung # ?

111. +++ (SEM)

Spielplätze dürfen in Nordrhein-Westfalen ab Donnerstag wieder genutzt werden.
Hier gelten für Begleitpersonen die bekannten Abstandsregeln von 1,5 Metern.
Die neuen Regelungen
Im Einzelnen ist vorgesehen, dass Museen, Kunstausstellungen, Galerien und ähnliche Einrichtungen sowie Tierparks und Zoologische Gärten ab Montag wieder öffnen dürfen.
Das gilt auch für Garten- und Landschaftsparks wie etwa die Landesgartenschau in Kamp-Lintfort.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;

Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Galerien # ?, Freizeiteinrichtungen # ?, Gartenparks # ?, Hygieneschutzvorgaben # ?, Infektionsschutzvorgaben # ?, Landschaftsparks # ?, Zoologischer Garten # ?, Museen # ?, Spielplätze # ?

112. +++ (SEM)

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Neue Regelungen in der Coronaschutzverordnung
Mit neuen Regelungen in der Coronaschutzverordnung zeigt die Landesregierung klare Perspektiven auf
Kindertagesbetreuung kehrt ab 7. Juni landesweit in den Regelbetrieb zurück / Umstellung auf "Lolli-Tests"

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;

Themen: Coronafakten # ?, Coronaregeln # ?, Landesinzidenz # ?, Schachtbrettmuster # ?, Regelbetrieb # ?, Personenbegrenzung # ?, Geimpfte # ?, beliebige Haushalte # ?, Ausflugsfahrten # ?, Sitzordnung # ?

113. +++ (SEM)

Die neue Fassung der Coronaschutz-Verordnung tritt am Montag, 15. Juni 2020, in Kraft und gilt vorerst bis zum 1. Juli 2020.
Sie ist auf www.land.nrw abrufbar.
Die neuen Regelungen im Einzelnen
Folgende Neuerungen sieht die angepasste Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ab dem 15. Juni 2020 vor:
1. Veranstaltungen und Festveranstaltungen

Datum: 2020-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;

Themen: Auflagen # ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung # ?, Kontaktsport # ?, Rückverfolgbarkeit # ?, Teilnehmer # ?, Erlebnisbäder # ?, Gastronomieerleichterungen # ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tauffeiern # ?, nichtkontaktfreie Sportarten # ?

114. +++ (SEM)

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Neue Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!"
Neue Rahmenvereinbarung will Bewegung, Spiel und Sport als frühkindlichen Bildungsmotor stärken
Landesregierung und Landessportbund unterzeichnen Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!" zur strukturellen Verankerung von mehr Bewegungszeiten im U7-Bereich

Datum: 2023-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-rahmenvereinbarung-will-bewegung-spiel-und-sport-als-fruehkindlichen;

Themen: Bewegungsförderung # ?, Bewegungserfahrungen # ?, Spielerfahrungen # ?, Sporterfahrungen # ?, U7-Bereich # ?, Gütesiegel # ?, Geschäftsführer der Sportjugend # ?, Leichtathletikzentrum # ?, Rabatz # ?, Sportjugendvorsitzende # ?

115. +++ (SEM)

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Neue Zielvereinbarung für den Sport in Nordrhein-Westfalen als starker Motor für das Sportland NRW
Neue Zielvereinbarung für den Sport in Nordrhein-Westfalen als starker Motor für das Sportland NRW
Landesregierung und Landessportbund unterzeichnen eine Zielvereinbarung für die Jahre 2023 bis 2027: Land stellt rund 47 Millionen Euro Fördersumme pro Jahr zur Verfügung

Datum: 2023-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-zielvereinbarung-fuer-den-sport-nordrhein-westfalen-als-starker-motor-fuer;

Themen: neue Zielvereinbarung # ?, Sport in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitgliederversammlung von Lsb # ?, starker Motor # ?, Vereinbarung # ?, Partner des Sports # ?, Verbandssport # ?, stabile Weiterentwicklung # ?, geeignete Plattform # ?, zukünftige Gestaltung # ?

116. +++ (SEM)

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Neuer Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag in Aachen unterzeichnet
Ministerpräsident Laschet: Brauchen gemeinsame Öffentlichkeit diesseits und jenseits des Rheins

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-deutsch-franzoesischer-freundschaftsvertrag-aachen-unterzeichnet;

Themen: unterzeichneter Freundschaftsvertrag # ?, neuer Freundschaftsvertrag # ?, unterzeichneter Download # ?, Krönungssaal # ?, neue Stufe # ?, Aachener # ?, Rathaus # ?, enge Beziehungen # ?, Kulturbevollmächtigte # ?, Foto # ?

117. +++ (SEM)

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Neuer Koalitionsvertrag der niederländischen Regierung würdigt ausdrücklich die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen
11. Oktober 2017 Flagge der Niederlande - oben rot, mittig weiß, unten blau.

Datum: 2017-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-koalitionsvertrag-der-niederlaendischen-regierung-wuerdigt-ausdruecklich-die;

Themen: niederländische Regierung # ?, deutsche Nachbarn # ?, neuer Koalitionsvertrag # ?, Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalen # ?, Beneluxraum # ?, Grenzregion # ?, Bedeutung des Verhältnisses # ?, besonderes Verhältnis # ?, klares politische Bekenntnis # ?, Legislaturperiode # ?

118. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Corona-Schutzregeln an und hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in weiten Teilen auf.
Das gilt auch für Schulhöfe beziehungsweise das Außenschulgelände.
Die neuen Regelungen treten zum Montag, 21. Juni 2021, in Kraft.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Corona-Schutzregeln an und hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in weiten Teilen auf.

Datum: 2021-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hebt-maskenpflicht-im-freien-weitgehend-auf;

Themen: Maskenpflicht # ?, Freie # ?, Außenschulgelände # ?, Coronaschutzregeln # ?, Inzidenzstufe # ?, Infektionsgeschehen # ?, Abstände # ?, medizinische Maske # ?, Schulhöfe # ?, weite Teile # ?

119. +++ (SEM)

Vorrangig wird die Förderung in sogenannten Wolfsgebieten erfolgen.
Diese Gebiete werden dann ausgewiesen, wenn sich der Wolf dort dauerhaft angesiedelt hat.
Neben den neuen Regelungen zur Förderung von Präventionsmaßnahmen regelt die Richtlinie Wolf auch die Gewährung von Entschädigungsleistungen (Billigkeitsleistungen) bei Schäden durch Wolfsübergriffe.
Freiwillige Entschädigungsleistungen für Tierrisse wurden auch schon bisher vom Land gezahlt.
Die Gewährung einer Entschädigungsleistung ist auch ohne ein Wolfsgebiet in ganz NRW möglich.

Datum: 2017-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-auf-die-natuerliche-rueckkehr-des-wolfs-vorbereitet;

Themen: Umweltministerium # ?, Rückkehr von Wolf # ?, Tierrisse # ?, Wolfsberaterinnen # ?, Entschädigungsleistungen # ?, einzelne Wölfe # ?, Wolfsübergriffe # ?, Förderrichtlinie # ?, Schäden # ?, Rechtssicherheit # ?

120. +++ (SEM)

Nach Auffassung der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen.
Im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens haben sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sowie der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, sowie dem Saarland darauf verständigt, ab dem 27. April die bisherige dringende Empfehlung im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, in eine Pflicht zu überführen.
Bürgerinnen und Bürgern sowie Handelsunternehmen wird mit dem Inkrafttreten ab Montag die nötige Zeit gegeben, um sich auf die neuen Regelungen vorzubereiten.
Bis dahin gilt weiter die dringende Bitte an die Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkauf im Einzelhandel, Mund und Nase zu bedecken.
Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen bleibt seiner Linie treu: Die Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität bleibt eng verbunden mit einem konsequent verfolgten Schutz der Gesundheit.

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-niedersachsen-rheinland-pfalz-und-das-saarland-fuehren;

Themen: Einzelhandel # ?, Akzeptanz von Entscheidungen # ?, Beachtung von Besonderheiten # ?, regionale Besonderheiten # ?, Mundnasenbedeckung # ?, staatliche Ebenen # ?, politische Entscheidungen # ?, Landesregierungen # ?, ÖPNV # ?, Normalität # ?

121. +++ (SEM)

Wenn die Inzidenz also am Tag des Inkrafttretens der Änderungen noch keine fünf Tage hintereinander bei höchstens 10 liegt oder wieder über diesen Wert steigt, bleibt es bei den beziehungsweise greifen automatisch (wieder) die bisherigen Schutzmaßnahmen der Inzidenzstufe 1.
Auch regelmäßige Testungen aller noch nicht geimpften Personen spielen weiter eine wichtige Rolle, um eine vierte Welle zu verhindern.
Eine neue Regelung zum Testen gibt es angesichts der Virusvarianten gerade im Hinblick auf die nun anstehenden Reise- und Urlaubsaktivitäten: Beschäftigte ohne vollständigen Impfschutz oder Genesenen-Nachweis, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Tage aufgrund von Urlaub oder ähnlichen Abwesenheiten nicht gearbeitet haben, müssen nach der Rückkehr am ersten Tag an ihrem Arbeitsplatz ein negatives Testergebnis vorweisen oder vor Ort einen Test durchführen.
Krankheit oder Home-Office-Zeiten lösen keine Testpflicht aus.
1 / 8 Nordrhein-Westfalen passt Coronaschutzverordnung an

Datum: 2021-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;

Themen: bestehende Regeln # ?, Gültigkeit # ?, bestehende Maßnahmen # ?, 7-Tage-Inzidenz # ?, Aufhebung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Eindämmung # ?, Personenbegrenzung # ?, Sitzplan # ?, Kreise # ?

122. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung setzt die von Bund und Ländern am Mittwoch, 16. Februar 2022, gemeinsam beschlossene Öffnungsperspektive in einer neuen Fassung der Coronaschutzverordnung unverzüglich um.
Die neuen Regelungen treten bereits am Samstag, 19. Februar 2022, in Nordrhein-Westfalen in Kraft.
In einem ersten Schritt der verantwortungsvollen, achtsamen Öffnung entfallen mit Inkrafttreten der Verordnung ab Samstag die persönlichen Kontaktbeschränkungen für geimpfte und genesene Personen im privaten Bereich.
Die Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen blieben dagegen zunächst noch bestehen.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;

Themen: Freie # ?, Immunisierungsnachweis # ?, Wegfall # ?, neue Fassung # ?, Infektionsgeschehen # ?, medizinische Maske # ?, Geimpfte # ?, Inanspruchnahme # ?, Beschlüsse # ?, Einklang # ?

123. +++ (SEM)

Da die Inzidenzzahlen und die Zahl der Covid-Patientinnen und -patienten in den Krankenhäusern auch nach den ersten Öffnungsschritten zum 19. Februar weiter sinken, setzt die Landesregierung die von Bund und Ländern gemeinsam beschlossene weitere Öffnungsperspektive in einem zweiten Schritt um.
Die Coronaschutzverordnung wird entsprechend angepasst.
Die neuen Regelungen treten am Freitag, 4. März 2022, in Kraft.
Nach einem ersten Schritt der verantwortungsvollen, achtsamen Öffnung folgen nun weitere Rücknahmen von Schutzmaßnahmen.
Dabei fallen Zugangsbeschränkungen (3G, 2G, 2G-plus) für Kinder und Jugendliche ganz weg.

Datum: 2022-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-grosser-schritt-richtung;

Themen: COVID-Patientinnen # ?, Diskotheken # ?, Inzidenzzahlen # ?, Clubs # ?, Krankenhäuser # ?, Zugangsbeschränkungen # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Großveranstaltungen # ?, Zahl # ?, Normalität # ?

124. +++ (SEM)

Wir werden jeglichen Formen von Diskriminierung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenwirken und dafür im Zuständigkeitsbereich der obersten Landesbehörden ein Beschwerdemanagement für betroffene Menschen vorsehen.
" Verbunden ist damit der Auftrag zur aktiven Gestaltung von Integration und zur Stärkung des gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalts im Sinne der Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030.
Ergänzt wird dies durch neue Regelungen für Integration durch Bildung, zum Erwerb der deutschen Sprache, für Ausbildung und Arbeit sowie für eine vereinfachte Gewährung der Integrationspauschalen des Landes und einer Verlängerung des Verwendungszeitraums der für 2019 ausgezahlten Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen in Höhe von 432,8 Millionen Euro bis Ende November 2022, um eine sachgerechte Mittelverausgabung im Integrationsbereich auch in der Pandemiesituation zu erreichen.
Ein zentraler Baustein ist das flächendeckende Landesförderprogramm Kommunales Integrationsmanagement, das alle Akteure vor Ort einbezieht und in erster Linie für geflüchtete und andere neu eingewanderte Menschen gedacht ist.
Eng verbunden mit den Kommunalen Integrationszentren erhalten die Kreise und kreisfreien Städte so eine bundesweit einzigartige Integrationsinfrastruktur.

Datum: 2021-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-bundesweit-modernstes-integrationsrecht;

Themen: Reform # ?, Integrationspolitik # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Verbindlichkeit # ?, Verlässlichkeit # ?, Migrationspolitik # ?, Gesetzentwurf # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Novellierung # ?

125. +++ (SEM)

Wenn diese erhöhte Zuschauerkapazität genutzt werden soll, gilt bei den Veranstaltungen grundsätzlich die 2G+-Regelung sowie die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske in allen Bereichen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist gut, dass die Bundesländer sich auf ein einheitliches Vorgehen verständigt haben.
Damit insbesondere die Vereine schnell Planungssicherheit haben, setzen wir die neuen Regelungen unverzüglich in Nordrhein-Westfalen um.
Bereits ab morgen können daher wieder mehr Zuschauer bei Großveranstaltungen zugelassen werden.
"

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-beschluss-der-laender-zu-grossveranstaltungen-konsequent;

Themen: einheitliche Regelungen # ?, Senatskanzleien des Lands # ?, Chefinnen der Staatskanzlei # ?, Staatskanzleien # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Länder # ?, Zuschauer # ?, 2G+-Regelung # ?, Basisschutzregelungen # ?, erhöhte Zuschauerkapazität # ?

126. +++ (SEM)

Wir schaffen somit eine Regelung mit Augenmaß, die sowohl die Sicherheit unserer Kinder und Jugendlichen sicherstellt, als auch ihr Recht, am Präsenzunterricht und der Betreuung teilzunehmen.
"
Kinder und Jugendliche, die sich zum Inkrafttreten der neuen Regelungen noch in Quarantäne befinden, können sich ebenfalls mit einem negativen Testnachweis einer PCR-Testung nach dem fünften Tag der Quarantäne freitesten lassen.

Datum: 2021-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-gmk-beschluesse-zum-quarantaenemanagement-schulen-und;

Themen: Quarantänemanagement # ?, Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz # ?, Kinderbetreuung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Schulen # ?, Änderungsverordnungen # ?, Bildungsministerium # ?, Angebote # ?, einzelnes Kind # ?, Erlässe # ?

127. +++ (SEM)

Lersch-Mense: "Das neue Gesetz ermöglicht auch in Zukunft das bewährte System der gemeinsamen Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlegern.
Damit gibt es den Verlagen Planungssicherheit und eine verlässliche Grundlage, um mit den Verwertungsgesellschaften einen Ausgleich zu vereinbaren.
Nordrhein-Westfalen hat sich immer für Medienvielfalt stark gemacht, die neue Regelung leistet ihren Beitrag dazu.
"

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-die-rechte-der-verlage-ein;

Themen: Verlage # ?, Urhebervertragsrecht # ?, Bundesrat # ?, EU-Leistungsschutzrecht # ?, Urheberrechtsthemen # ?, Entwurf des Urhebervertragsrechts # ?, Fristverkürzungsbitte # ?, Rechte von Verlagen # ?, Vertragsbeziehungen # ?, ausgewogene rasche Lösung # ?

128. +++ (SEM)

Der enge Austausch ist auf vielen Ebenen lebendig mit Wirtschaftskontakten, Städtepartnerschaften, Hochschulkooperationen und Projekten zur Entwicklungszusammenarbeit.
"
Themenschwerpunkte des neuen Abkommens sind unter anderem eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Klima- und Ressourcenschutz, Bildung, Gesundheit sowie Wissenschaft und Forschung.
Mit dem Partnerschaftsabkommen sollen gleichzeitig die enormen Leistungen der Zivilgesellschaft sowie Projekte zur Entwicklungszusammenarbeit gewürdigt werden, die ein Herzstück der Kooperation sind.
In Nordrhein-Westfalen leben nach Schätzungen von Diaspora-Verbänden rund 6000 Menschen ghanaischer Herkunft.

Datum: 2016-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-ghana-schliessen-neues-partnerschaftsabkommen;

Themen: neues Partnerschaftsabkommen # ?, westafrikanisches Land # ?, Zivilgesellschaft # ?, Entwicklungszusammenarbeit # ?, Außenministerium von Accra # ?, Diasporaverbände # ?, Herzstück der Kooperation # ?, Kooperationsfeld # ?, Schwerpunkte der Eine-Welt-Strategie # ?, enorme Leistungen # ?

129. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen und die Niederlande verbindet eine enge Freundschaft und bewährte Partnerschaft bei politischen Belangen, die für eine gute Nachbarschaft entscheidend sind.
Ich gratuliere Ministerpräsident Mark Rutte zur neuen Amtszeit als Ministerpräsident und freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Kabinett.
Es ist ein gutes Zeichen, dass die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen wieder explizit in den neuen Koalitionsvertrag unserer Nachbarn in den Niederlanden aufgenommen wurde.
"
Bei dem Gespräch der Ministerpräsidenten wurde die Beziehung zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbesondere die seit der Corona-Pandemie eingesetzte Cross-Border Taskforce, thematisiert.

Datum: 2022-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-niederlande-vereinbaren-verstaerkte-zusammenarbeit;

Themen: bilaterales Videogespräch # ?, bilaterale Themen # ?, grenzüberschreitende Pandemiebekämpfung # ?, künftige gemeinsame Zusammenarbeit # ?, neue Amtszeit # ?, politische Belange # ?, Nachbarn in Niederlanden # ?, erfolgreiches Miteinander # ?, neues Kabinett # ?, Wert # ?

130. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen ist hierfür weiterhin ein negativer offizieller Coronaschnelltest oder ein PCR-Test (negativ oder mit einem Ct-Wert > 30) erforderlich.
Ein Coronaselbsttest ist nicht ausreichend.
Da das Bundesgesundheitsministerium zudem die Coronavirus-Testverordnung am 29. Juni 2022 neu gefasst hat, gelten bundesweit ab dem 30. Juni 2022 darüber hinaus neue Regelungen bei Bürgertestungen.
Dabei sind kostenlose Bürgertestungen ab dem 30. Juni 2022 auch in Nordrhein-Westfalen gemäß der Bundesregelung auf bestimmte Personenkreise beschränkt.
Diesbezüglich sind die Informationen des Bundesgesundheitsministeriums unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/nationale-teststrategie/faq-covid-19-tests.html zu beachten.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen;

Themen: Coronaregelungen # ?, Bundesgesundheitsministerium # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, bestehende Basisschutzmaßnahmen # ?, bestimmte Personenkreise # ?, Bürgertestungen # ?, ausreichender Coronaselbsttest # ?, letzter Drücker # ?, positiver Coronatest # ?

131. +++ (SEM)

Weiterhin werden einzelne Phänomene in der Straßenverkehrslenkung und Vorfahrtberechtigung an verschiedenen Stellen im Kreis Minden-Lübbecke thematisiert.
So organisiert die Polizei in Kooperation mit dem Seniorenbeirat der Stadt Lübbecke Radtouren.
Dabei werden direkt vor Ort die Themen Kreisverkehr, neue Beschilderungen und andere neue Regelungen besprochen.
In den Jahren 2010 und 2011 sank die Zahl der verunglückten Senioren auf jeweils 154.
Im vergangenen Jahr waren es mit 142 nochmals zwölf weniger.

Datum: 2013-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ordnungspartnerschaften-sorgen-mit-viel-engagement-fuer-die-sicherheit-der-menschen;

Themen: neue Regeln # ?, Verkehrssicherheitsprojekt des Kreises # ?, konkretes Sicherheitsbedürfnis # ?, beispielhafte Ordnungspartnerschaften # ?, Präventionskonzept # ?, Gespür # ?, Polizei # ?, Jugendliche # ?, Handlungskonzept # ?, Unfälle # ?

132. +++ (SEM)

Bis 2024 wird die Zahl der Ruhestandsbeamten von heute 147.000 auf 165.000 Personen steigen und dann wieder leicht abfallen.
Für die knapp 220.000 Beamtinnen und Beamten hatte NRW Ende 2014 derzeit rechnerisch 35.600 Euro pro Kopf auf die hohe Kante gelegt und belegt damit den dritten Platz im Ländervergleich.
Das Sondervermögen wird bei der neuen Regelung im Laufe des Jahres 2017 zunächst noch durch die Zuführung zur Versorgungsrücklage um 508 Millionen Euro anwachsen, und damit Ende 2017 mehr als 10,3 Milliarden Euro betragen.
Ab 2018 fließen dann jährliche Zuführungen von 200 Millionen Euro in den neuen Pensionsfonds.
Walter-Borjans: "Das ist mit Abstand der höchste Betrag aller Länder.

Datum: 2015-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-fasst-zehn-milliarden-euro-fuer-beamtenversorgung-zusammen;

Themen: Altersvorsorge # ?, Sondervermögen # ?, 2 Vorsorgetöpfe # ?, Beamtenpensionen # ?, Finanzpolster # ?, Pensionsansprüche # ?, Pensionsausgaben # ?, Zuführung der Versorgungsrücklage # ?, Zuweisungen der Versorgungsrücklage # ?, deutliche Vorsorge # ?

133. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Das Antidiskriminierungsprogramm "Schule der Vielfalt" wird über die bisherige Vereinbarung hinaus fortgeführt und die Mittel werden erhöht.
Schulministerin Dorothee Feller hat heute, am Vortag des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, eine neue Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
Die Sachmittel für "Schule der Vielfalt" werden von 24.500 Euro auf 36.000 Euro pro Jahr erhöht.
Auch die Personalressourcen werden aufgestockt.

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-schule-der-vielfalt-wird-verlaengert-und-ausgeweitet;

Themen: Vielfalt # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Programm # ?, Schulalltag # ?, Orte der Akzeptanz # ?, bisherige Kooperationsvereinbarung # ?, queerfreundliche Ausgestaltung # ?, Schulen # ?, Akzeptanz von Lebensweisen # ?, Bifeindlichkeit # ?

134. +++ (SEM)

Darüber hinaus hat die Arbeitsschutzverwaltung in einem Betrieb zusätzlich gravierende Mängel im Bereich des technischen Arbeitsschutzes sowie bei Hygienemaßnahmen und beim Infektionsschutz festgestellt.
Die Beseitigung dieser Mängel wurde umgehend angeordnet, deren Umsetzung wird konsequent weiterverfolgt.
"Im Vergleich zu unseren Kontrollen vor der Gesetzesänderung zeigt sich nach knapp einem Jahr Inkraftsetzung der neuen Regelungen insgesamt eine vorsichtig positive Entwicklung", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann:
"Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in der Fleischwirtschaft scheinen sich Stück für Stück zu verbessern.
Offensichtlich wirken unsere neuen gesetzlichen Maßnahmen, verbunden mit unserer erhöhten Kontrolldichte.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pruefung-von-zoll-und-arbeitsschutz-belegen-verbesserungen-der-fleischbranche;

Themen: Fleischbetriebe # ?, Fleischwirtschaft # ?, Arbeitsschutzkontrollgesetz # ?, Fleischbranche # ?, Arbeitszeitgesetz # ?, Arbeitszeitunterlagen # ?, bundesweite Schwerpunktprüfung # ?, elektronische manipulationssichere Arbeitszeitaufzeichnung # ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung # ?, neue Vorschriften # ?

135. +++ (SEM)

* Etablierung und Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen
* Landesweiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel
Einige wesentliche Erläuterungen zu den Inhalten des neuen Rahmenvertrags:
1. Abbau befristeter Beschäftigung des wissenschaftlichen Personals: In der Qualifizierungsphase ist ein Großteil des wissenschaftlichen Personals befristet beschäftigt, oft kürzer als für die Dauer des Qualifizierungsvorhabens angemessen.
Künftig werden grundsätzlich keine Verträge mit Laufzeiten von unter einem Jahr geschlossen.

Datum: 2016-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rahmenvertrag-fuer-gute-arbeit-von-allen-hochschulen-und-personalraetekonferenzen;

Themen: gute Beschäftigungsbedingungen # ?, Personalrätekonferenzen # ?, wissenschaftliches Personal # ?, Vertrag # ?, Stellenwechsel # ?, familiengerechter Umgang # ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen # ?, unterstützendes Personal # ?, befristete Beschäftigung # ?, Teilzeitbeschäftigung # ?

136. +++ (SEM)

Die Unterhaltsvorschusskasse bemüht sich in der Folge, den Unterhaltsvorschuss von dem Unterhaltsverpflichteten zurückzuerhalten.
Anträge auf Unterhaltsvorschuss nehmen die Jugendämter entgegen.
Alleinerziehenden wird empfohlen, einen Antrag auf Unterhaltsvorschuss nach den neuen Regelungen baldmöglichst, spätestens jedoch bis Ende September 2017 zu stellen.
Weitere Informationen: www.mkffi.nrw.

Datum: 2017-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckwirkend-zum-1-juli-2017-reform-des-unterhaltsvorschusses-tritt-kraft;

Themen: Bundesgesetzblatt # ?, alleinerziehender Elternteil # ?, Veröffentlichung # ?, zahlreiche Kinder # ?, Änderung # ?, Kraft # ?, Alleinerziehende # ?, Anspruchsvoraussetzungen # ?, Unterhaltsleistung # ?, Unterhaltsvorschussgesetz # ?

137. +++ (SEM)

Die Rechte der Menschen in NRW werden durch die neue Zuständigkeit des Bundes deutlich eingeschränkt.
Das bisher geltende NRW-Melderecht sieht vor, dass die Bürgerinnen und Bürger der Weitergabe von Daten an den Adresshandel ausdrücklich zustimmen müssen.
Dieses Recht soll nunmehr entfallen, denn die neue Regelung sieht lediglich eine Widerspruchs- anstelle einer Einwilligungslösung vor.
Hier muss der Bund dringend nachbessern", betonte der NRW-Innenminister.
"Dass ausgerechnet die FDP den Datenschutz derart mit Füßen tritt, verwundert.

Datum: 2012-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sorge-um-sensible-buergerdaten-innenminister-jaeger-nrw-wird-wegen-melderecht-im;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Daten des Handels # ?, neues Meldegesetz # ?, sensible Bürgerdaten # ?, Melderecht # ?, informationelle Selbstbestimmung # ?, wichtige Punkte # ?, Regierungskoalition # ?, Bundesrat # ?, Tor # ?

138. +++ (SEM)

Dabei gewinnt die Förderung der digitalen Schlüsselkompetenzen als Bestandteil einer umfassenden beruflichen Handlungskompetenz zunehmend an Bedeutung.
Viele Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen nutzen bereits die unterschiedlichen Module des Cisco Networking Academy Programms im Unterricht.
Mit der neuen Kooperationsvereinbarung erhalten nun alle Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen einen kostenfreien Zugang zu der E-Learning-Plattform.

Datum: 2021-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-wir-staerken-das-unterrichtsangebot-zur-foerderung;

Themen: digitale Schlüsselkompetenzen # ?, E-learningplattform # ?, Unterrichtsangebot # ?, Unterrichtsplanung # ?, Schülerinnen # ?, digitale Herausforderungen # ?, Lernplattform # ?, berufliche Bildung # ?, Richter # ?, Lehrmaterialien # ?

139. +++ (SEM)

"
Route der Industriekultur
Im Rahmen des neuen Vertrages engagieren sich Land und RVR stärker als bisher an den fünf Großstandorten Landschaftspark Duisburg-Nord, Gasometer Oberhausen, Welterbe und Kokerei Zollverein in Essen, Jahrhunderthalle und Westpark Bochum sowie Kokerei Hansa in Dortmund.
Das Land NRW wird seine Unterstützung für die Grundsicherung der herausragenden Industriedenkmäler von jährlich 3,6 auf 5,6 Millionen bis 2026 anheben.
Der RVR will seinen jährlichen Zuschuss für Instandsetzungen an den Großstandorten um 1,4 Millionen auf 3,9 Millionen Euro für den gleichen Zeitraum erhöhen.

Datum: 2017-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-touristenmagnete-route-der-industriekultur-und-emscher;

Themen: Landschaftspark # ?, Route # ?, Industriekultur # ?, Ruhr # ?, Metropole # ?, Eickwinkel # ?, Gehölzgarten # ?, Gleispark Frintrop # ?, Großstandorte # ?, Industrienatur # ?

140. +++ (SEM)

Diese Regelung gilt nach dem Beschluss der Finanzministerien von Bund und Ländern für Einkünfte in den Jahren 2020 bis 2022.
Wer nebenberuflich in der Verwaltung und der Organisation von Impfzentren oder Impfstationen arbeitet, kann die Ehrenamtspauschale in Anspruch nehmen.
Vereinen kommt darüber hinaus eine weitere neue Regelung zugute: Die Grenze für den vereinfachten Zuwendungsnachweis für Spenden wurde von 200 auf 300 Euro angehoben.
Bis zu diesem Betrag ist keine Spendenbescheinigung erforderlich.
Es genügen ein Kontoauszug und ein Beleg des Zuwendungsempfängers über die Berechtigung, Spenden entgegennehmen zu dürfen.

Datum: 2021-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-frauen-und-maenner;

Themen: Ehrenamtspauschale # ?, nordrhein-westfälischer Rettungsschirm # ?, Coronazeit # ?, Übungsleiterpauschale # ?, Millionen # ?, finanzielle Mittel # ?, Spenden # ?, Hilfsstrategie für Ehrenamt # ?, Impfhelferinnen # ?, Soforthilfeprogramme # ?

141. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Steuererleichterungen für viele Menschen
Steuererleichterungen für viele Menschen
Neue steuerliche Regelungen greifen zahlreiche Vorschläge aus Nordrhein-Westfalen auf / Minister Dr. Optendrenk: Es ist einiges umgesetzt worden, was in dieser Zeit steigender Kosten hilft
27. Dezember 2022 Bild Aktenordner mit Reiter Steuern Foto: panthermedia.net / Falko Matte
Der Bundesgesetzgeber hat zahlreiche steuerliche Änderungen beschlossen, auf die unter anderem Nordrhein-Westfalen gedrängt hatte.

Datum: 2022-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-viele-menschen;

Themen: Arbeitnehmerpauschbetrag # ?, Sparerpauschbetrag # ?, steuerliche Berücksichtigung # ?, steuerliche Verfahrenserleichterungen # ?, Homeofficetätigkeiten # ?, häusliches Arbeitszimmer # ?, zahlreiche Änderungen # ?, steigende Kosten # ?, Vereinfachungen # ?, Aufwendungen # ?

142. +++ (SEM)

Tarifverhandlungen in der Fleischindustrie - Minister Schneider begrüßt Vorstoß / Kritik an Ministerin von der Leyen
19. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zur Ankündigung der Arbeitgeber in der Ernährungswirtschaft, dass die Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) und daraus resultierende neue Regelungen auch für ausländische Werkvertragsarbeitnehmer gelten sollen, erklärt NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider:
"Ich begrüße, dass sich die Fleischindustrie zu Gesprächen über faire Arbeitsbedingungen und angemessene Löhne nun auch für Werkvertragsarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer bereit erklärt hat.
Ohne auskömmliche Regelungen für diese Beschäftigten würden die Gespräche nur einen kleinen Teil der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Branche erreichen.

Datum: 2013-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifverhandlungen-der-fleischindustrie-minister-schneider-begruesst-vorstoss;

Themen: Fleischindustrie # ?, Tarifverhandlungen # ?, Seitenhieb # ?, Werkvertragsarbeitnehmerinnen # ?, angemessene Löhne # ?, ausländische Werkvertragsarbeitnehmer # ?, großes Bedauern # ?, resultierende Regelungen # ?, Verhandlungstermin # ?, kleiner Teil # ?

143. +++ (SEM)

Bestimmte Chemikalien eignen sich für die Herstellung von Explosivstoffen.
Solche Ausgangsstoffe könnten für die unrechtmäßige Herstellung von Sprengsätzen für kriminelle Zwecke missbraucht werden.
Durch die am 1. Februar 2021 in Kraft getretene EU-Verordnung 2019/1148 wurden neue Regelungen für Ausgangsstoffe für Explosivstoffe getroffen, insbesondere um ihre Verfügbarkeit (und von Produkten, die diese Stoffe in ausreichender Konzentration enthalten) für die Allgemeinheit einzuschränken.
Neben den vorgenannten Verboten und Abgabebeschränkungen gelten zudem Nachweis- und Informationspflichten für die Abgabe von beschränkten Ausgangsstoffen.
Einige über die Verordnung geregelten Ausgangsstoffe, wie zum Beispiel Aceton, sind weiterhin für die Allgemeinheit erhältlich.

Datum: 2022-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbot-von-ausgangsstoffen-fuer-explosivstoffe;

Themen: Explosivstoffe # ?, Salpetersäure # ?, beschränkte Ausgangsstoffe # ?, Gemische # ?, Abgabebeschränkungen # ?, Industriereiniger # ?, Wasserstoffperoxid # ?, gewerblicher Besitz # ?, sogenannte Ausgangsstoffe # ?, Privathaushalte # ?

144. +++ (SEM)

Widerrufsrecht auch im stationären Telekommunikationshandel
Auf Vorschlag Nordrhein-Westfalens sprechen sich die Bundesländer auch dafür aus, Verbraucherinnen und Verbraucher wirksamer vor intransparenten Geschäftspraktiken im stationären Telekommunikationshandel zu schützen.
"Die Kundinnen und Kunden brauchen ausreichend Zeit und Gelegenheit, sich des Inhalts und der Tragweite des neuen Vertrags bewusst zu werden.
Dazu bitten wir den Bund, die Notwendigkeit eines Widerrufsrechts für im stationären Einzelhandel geschlossene Telekommunikationsverträge zu prüfen", erklärte Ministerin Heinen-Esser.
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte in einer stichprobenartigen Untersuchung gravierende Mängel bei der Beratung durch den stationären Handel festgestellt.

Datum: 2019-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-mainz-fordert-kinderschutz-sicherung-bei-smart;

Themen: Messengerdienste # ?, Verbraucherinnen # ?, Interoperabilität # ?, Datenschutzrisiken # ?, Nährwertkennzeichnung # ?, Rahmen der Verbraucherschutzkonferenz # ?, einheitliche IT-Sicherheitszertifizierung # ?, stationärer Telekommunikationshandel # ?, Verbraucherschutzministerinnen # ?, Spielsachen # ?

145. +++ (SEM)

Kernpunkt ist, dass Ersatzneubauten ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und erneutes Planfeststellungsverfahren realisiert werden können.
Damit wären wir mehrere Jahre schneller.
Eine Blaupause für eine neue Regelung zur Modernisierung von Bundesfernstraßen und Brücken wie an der A45 bei Lüdenscheid kann das "Infrastrukturpaket II" sein, das wir in diesem Jahr in den Landtag eingebracht haben, um auf Landesebene für mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken zu sorgen.
Deshalb werde ich mich bei der neuen Bundesregierung am Beispiel der A45 dafür stark machen, dass wir eine Reform für Ersatzneubauten in Gang setzen.
Mit unseren Infrastrukturpaketen auf Landesebene zeigen wir, wie beschleunigtes Planen, Genehmigen und Bauen funktionieren kann -im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft Nordrhein-Westfalens.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerin-brandes-wir-muessen-bei-planung-genehmigung-und-bau-von;

Themen: Genehmigung # ?, Talbrücke # ?, Planung # ?, Autobahnbrücken # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, aktuelle Situation # ?, Realisierung # ?, Beispiel von A45 # ?, Infrastrukturpakete # ?, erneutes Planfeststellungsverfahren # ?

146. +++ (SEM)

Ihnen ist es durch geänderte rechtliche Vorgaben erlaubt, die Geschwindigkeit von sich aus wesentlich flexibler zu überwachen.
Sie dürfen neuerdings überall dort blitzen, wo zu schnell gefahren wird.
"Die Erfahrungen aus den ersten Wochen zeigen, dass die Städte und Kreise mit der neuen Regelung sehr verantwortlich umgehen", hob Minister Jäger hervor.
Die öffentliche Diskussion über die Kontrollen hat sehr vielen Menschen die Gefahren von zu schnellem Fahren bewusst gemacht.
In Dortmund hat die Polizei festgestellt, dass sich die durchschnittliche Überschreitung der erlaubten Geschwindigkeit von 14,6 km/h auf rund 10 km/h verringert hat.

Datum: 2013-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verstaerkte-kontrolle-der-geschwindigkeit-und-groessere-transparenz-wirken;

Themen: anstehende Kontrollen # ?, Raser # ?, Verkehrstote in NRW # ?, deutliche Sprache # ?, Straßenverkehr # ?, Todesfälle # ?, deutlicher Rückgang # ?, Kommunen in NRW # ?, Verkehrsunfälle # ?, Vorjahr # ?

147. +++ (SEM)

Die entsprechende rechtliche Verordnung wurde am Mittwoch, 27. Mai 2020 verkündet und tritt am 30. Mai 2020 in Kraft.
Sie ist hier abrufbar.
Die neuen Regelungen im Einzelnen
Folgende Erleichterungen sieht die neue Corona-Schutzverordnung der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen ab dem 30. Mai 2020 vor: 1. Kontaktbeschränkungen und Verhaltensregeln Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden entsprechend dem Beschluss zwischen Bund und Ländern vom 26. Mai 2020 so weiterentwickelt, dass sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Hausstände) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf.
Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen sichergestellt ist.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans # ?, Freizeitsport # ?, Breitensport # ?, Hygieneschutzkonzept # ?, Infektionsschutzkonzept # ?, Wettbewerbe # ?, Freie # ?, Konzerthäuser # ?, Kinos # ?

148. +++ (SEM)

Zweckgebundene Spenden und bürgerschaftliches Engagement können künftig als Eigenanteile anerkannt werden.
Vorgesehen ist außerdem, eine EFRE-Rahmenrichtlinie einzuführen, in der EU- und Landesrecht harmonisiert werden.
Die neuen Regelungen sollen ab der kommenden Förderperiode gelten (2014-2020).
"Bei der Auswahl der Projekte gilt weiterhin: Gefördert werden die besten und innovativsten Vorhaben.
Deshalb wird es auch in Zukunft zahlreiche Wettbewerbe und wettbewerbsähnliche Auswahlverfahren um die EU-Mittel geben.

Datum: 2013-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-mehr-transparenz-foerderung-aus-eu-strukturfonds-wird;

Themen: Sitzung des Landeskabinetts # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Fragen der Durchführung # ?, zentrale Vereinfachungen # ?, zentrales Förderangebot # ?, zweckgebundene Spenden # ?, EU-Strukturfonds # ?, europäische Strukturfonds # ?, Landeskabinett # ?, Wettbewerbsverfahren # ?

149. +++ (SEM)

Wie können Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen und Japan auf dem Weg zur klimaschonenden Mobilität schneller vorankommen?
Wie entwickeln sich die Kooperationen in der Gesundheitswirtschaft mit der Präfektur Fukushima?
Welche Chancen eröffnet das neue Freihandelsabkommen der EU mit Japan?
Das sind Themen der Reise nach Koriyama, Kyoto, Osaka und Tokio, zu der Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit einer 25-köpfigen Delegation von Unternehmern und Wissenschaftlern am Montag, 15.10.2018, aufgebrochen ist.
Minister Pinkwart: "Die japanische Wirtschaft ist seit vielen Jahrzehnten eng mit Nordrhein-Westfalen verbunden.

Datum: 2018-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsdelegation-aus-nordrhein-westfalen-reist-nach-japan;

Themen: Präfektur # ?, Energiespeicherung # ?, Freihandelskooperation # ?, Gesundheitswirtschaft # ?, Unternehmensbesuche # ?, Netzwerktreffen # ?, Batterien # ?, Dreifachkatastrophe # ?, Medizintechnikmesse # ?, NRW-Wirtschaftsdelegation # ?

150. +++ (SEM)

Foto: iStock.
com
Zum 1. Januar 2024 gelten neue Regelungen bei der Nachbarschaftshilfe für Pflegebedürftige Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum 1. Januar 2024 gelten neue Regelungen bei der Nachbarschaftshilfe für Pflegebedürftige.
Demnach ist die Teilnahme an einem Qualifizierungskurs nicht mehr zwingend notwendig.

Datum: 2023-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinfachung-der-nachbarschaftshilfe-fuer-pflegebeduerftige-nordrhein-westfalen;

Themen: Regionalbüros # ?, Ausnahmeregelungen # ?, neue Regelungen # ?, Demenz # ?, Pflegebedürftige # ?, Arzttermine # ?, Broschürenservice von Mags # ?, Qualifizierung für Nachbarschaftshilfe # ?, Qualifizierungskurs # ?, Seite der Nachbarschaftshilfe # ?

151. +++ (SEM)

Über alledem schwebt das Verbot der Finanzierung von terroristischen Aktivitäten.
In den Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung soll die praktische Umsetzung dieses Finanzierungsverbots in den bewilligenden Behörden vereinheitlicht werden.
Kern der neuen Regelung sind eine Selbstversicherung der Antragstellenden sowie die Aufnahme einer Rückforderungsklausel in den Bewilligungsbescheid.
Hierdurch sollen Gelder, die für terroristische Zwecke verwendet werden, zurückgefordert werden können.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die entschiedene Ablehnung jeglicher Formen von Terror, Gewalt und Antisemitismus gehört zu unserem demokratischen Selbstverständnis.

Datum: 2024-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-klares-zeichen-gegen-gewalt-und-unterdrueckung;

Themen: Terroraktivitäten # ?, Finanzierungsverbot # ?, terroristische Aktivitäten # ?, praktische Umsetzung # ?, Bewilligungspraxis von Behörden # ?, Ergänzungen der Landeshaushaltsordnung # ?, Rückforderungsklausel # ?, Selbstversicherung # ?, ausdrückliche Änderung # ?, entschiedene Ablehnung # ?

152. +++ (SEM)

* die Erweiterung der Möglichkeiten zum Klausurersatz durch alternative Formen der Leistungsüberprüfung sowie
* die Reduktion von Klausurbearbeitungszeiten.
Die neuen Regelungen sollen erstmalig für Schülerinnen und Schüler gelten, die im Sommer 2026 in die gymnasiale Oberstufe eintreten und im Jahr 2029 ihre Abiturprüfung ablegen.
Grundlagen der Maßnahmen bilden die im März 2023 verabschiedete "Vereinbarung zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung" der Kultusministerkonferenz (KMK), der ein Bundesverfassungsgerichtsurteil mit Blick auf eine bessere länderübergreifende Vergleichbarkeit der Abiturdurchschnittsnoten vorausgegangen ist, sowie die Rückmeldungen aus einem hierauf folgenden einjährigen Dialogprozess mit zentralen Akteuren aus Schule (Schüler-, Eltern-, Lehrer-, Schulleitungsverbände), Personalvertretungen, Schulaufsicht und Politik.
Die beteiligten Akteure hatten bis Anfang März Gelegenheit, zu dem Eckpunkteentwurf Stellung zu nehmen.

Datum: 2024-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-wir-machen-die-oberstufe-zukunftsfest;

Themen: gymnasiale Oberstufe # ?, Pläne # ?, Abiturprüfung # ?, Eckpunkteentwurf # ?, Formen der Leistungsüberprüfung # ?, neue Abiturprüfungsformate # ?, neue Prüfungsformate # ?, beteiligte Akteure # ?, Rückmeldungen # ?, Stellung # ?

153. +++ (SEM)

Schulministerin Dorothee Feller ergänzte: "Im Wettbewerb um die Fachkräfte von heute und morgen können wir nicht an den Verfahren von gestern festhalten.
Im Gegenteil: Wir müssen uns um Bewerberinnen und Bewerber bemühen und ihnen den Weg in die so wichtigen Pflege- und Gesundheitsberufe so einfach wie möglich machen.
Die neue Regelung erfüllt diesen Anspruch und sichert gleichzeitig die hohe Qualität unserer Ausbildungsberufe.
"
Hintergrund

Datum: 2024-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erleichtert-zugang-zur-ausbildung-pflege-und;

Themen: Gesundheitsfachberufe # ?, Pflegefachberufe # ?, Bewerberinnen # ?, Allgemeinverfügung # ?, Ausland # ?, Schulabschluss # ?, Zugang # ?, Bezirksregierung # ?, Sekundarstufe # ?, Ausbildungszugang # ?

154. +++ (SEM)

"
Karl Werring, Präsident der Landwirtschaftskammer NRW: "Die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen begrüßt das neue Ausbildungsangebot, das unsere bestehenden Regelungen 'Fachpraktiker:in Hauswirtschaft' und 'Fachpraktiker:in personenbezogene Dienstleistungen' quasi zusammenführt.
Da die neue Regelung auf einer Empfehlung des Bundesinstituts für Berufsbildung aufsetzt, bestehen gute Chancen für einheitliche Standards auf Bundes- und Landesebene.
Wenn die Doppelzuständigkeit für diese eine Regelung dazu führt, dass zusätzliche Ausbildungsstätten und Auszubildende erreicht werden, kann das nur im Interesse aller sein, denn der Bedarf ist offensichtlich.
Wir werden uns natürlich eng mit den Industrie- und Handelskammern abstimmen, das ist in anderen Bereichen schon lange bewährte Praxis.

Datum: 2024-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-neues-niedrigschwelliges-ausbildungsangebot-fuer-menschen;

Themen: Behinderungen # ?, Fachpraktikerausbildungen # ?, Fachpraktikerin # ?, neues Ausbildungsangebot # ?, Lernbehinderung # ?, Unterstützungssystem # ?, Herausforderungen der Zeit # ?, offene Stellen # ?, Agrarberufe # ?, Arbeitswirtschaftsministerium # ?

155. +++ (SEM)

"
Umweltminister Oliver Krischer: "Die hohen Genehmigungszahlen spiegeln die hervorragende engagierte Arbeit der nordrhein-westfälischen Kreise und kreisfreien Städte als Genehmigungsbehörden und der Bezirksregierungen wider.
Anfang Juli 2024 sind die neuen Regelungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz in Kraft getreten.
Diese zielen insbesondere auf eine Straffung der Genehmigungsverfahren und der Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Erzeugung Erneuerbarer Energien.
Um die positive Entwicklung bei den Genehmigungen von Windenergieanlagen weiter fortsetzen zu können, werden wir diese Neuregelungen konsequent umsetzen und die Genehmigungsbehörden bei ihrer Arbeit weiterhin in Form der Regional-Initiativen Wind unterstützen.

Datum: 2024-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbjahresbilanz-zum-ausbau-der-windenergie-nordrhein-westfalen-weiterhin;

Themen: Erneuerbare-Energien-Gesetz # ?, bundesweite Genehmigungen # ?, Erneuerbare Energie # ?, Genehmigungszahlen # ?, Gesamtleistung # ?, Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Halbjahresbilanz # ?, erneuerbare Energiequellen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Paragraph # ?

156. +++ (SEM)

Besonders die vielen kleinen Photovoltaik-Anlagen auf Ein- und Mehrfamilienhäusern spielen hierbei eine zentrale Rolle.
Die Landesregierung hat sich 2022 im Bundesrat erfolgreich für eine Reduzierung der Bürokratie bei kleinen Photovoltaik-Anlagen eingesetzt.
Die neuen Regelungen zeigen in Nordrhein-Westfalen nun ihre positive Wirkung: im Jahr 2023 sind im Land mehr als 211.000 Anlagen neu in Betrieb genommen worden - ein Plus bei der installierten Leistung von 29 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Diese positive Entwicklung hält auch in 2024 an.
Nach den ersten sechs Monaten liegt Nordrhein-Westfalen mit rund 106.000 neuen Anlagen im Ländervergleich auf Platz 3.

Datum: 2024-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/211000-neue-anlagen-2023-buerokratieentlastungen-bei-kleinen-photovoltaikanlagen;

Themen: kleine Fotovoltaikanlagen # ?, Finanzverwaltung # ?, Mehrfamilienhäuser # ?, bürokratische Abläufe # ?, Nullsteuersatz # ?, Finanzamt # ?, Serviceportal # ?, Solarenergie # ?, Hemmnisse # ?, Energiewende # ?

157. +++ (SEM)

Die gerichtsfest dokumentierten Befunde und Tatspuren stehen damit in einem späteren Strafverfahren als Beweismittel zur Verfügung.
Zukünftig erstatten die Gesetzlichen Krankenkassen den Kliniken die Kosten für die vertrauliche Spurensicherung, was Betroffene von Gewalttaten stärkt.
Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die neuen Regelungen gemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in den vergangenen drei Jahren federführend verhandelt.
Beteiligt an den intensiven und konstruktiven Verhandlungen waren zudem Vertretungen der Gesetzlichen Krankenversicherungen, der Institute für Rechtsmedizin, der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen sowie der Landesverband der autonomen Frauenberatungsstellen NRW e.V..
Grundlage der vertraglichen Vereinbarungen ist das fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V).

Datum: 2024-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ermoeglicht-kostenuebernahme-der-vertraulichen-spurensicherung;

Themen: Vertragspartnerinnen # ?, sogenannte vertrauliche Spurensicherung # ?, Rechtsmedizin # ?, Beweise # ?, Gewaltopfer # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Lage # ?, Dokumentation # ?, Körper # ?, Anklageerhebung # ?

158. +++ (SEM)

"
Europaminister Nathanael Liminski ordnet die Einigung in einen größeren Zusammenhang ein: "Wer in der Grenzregion lebt und arbeitet, soll sich frei bewegen können - im Alltag, auf dem Arbeitsweg, aber auch im Homeoffice.
Die neue Regelung ist ein wichtiger Baustein für einen gemeinsamen Arbeitsmarkt ohne unnötige Hindernisse.
Gerade in meinen Gesprächen mit den Euregios zeigt sich, wie wichtig grenzüberschreitende Mobilität und faire Rahmenbedingungen sind.
Nordrhein-Westfalen bleibt treibende Kraft für mehr Zusammenarbeit in Europa - ganz konkret und bürgernah.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterung-fuer-grenzpendler-deutschland-und-niederlande-einigen-sich-auf-neue;

Themen: Homeoffice # ?, Grenzpendler # ?, Grenzregion # ?, Einigung # ?, Minister der Finanzen # ?, 34-Tage-Regelung # ?, Hochphasen der Coronapandemie # ?, Rückkehr von Regelungen # ?, alltagstaugliche Lösung # ?, angekündigte Änderung # ?

159. +++ (SEM)

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Öffentliche Beschaffung mit Künstlicher Intelligenz beschleunigen
Öffentliche Beschaffung mit Künstlicher Intelligenz beschleunigen: Kommunen können auf neuen Rahmenvertrag des Landes Nordrhein-Westfalen zugreifen
16. April 2025 Arbeiten am Laptop Foto: panthermedia.net / stokkete
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat für die Kommunen einen Rahmenvertrag mit dem Gov-Startup "GovRadar" abgeschlossen.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentliche-beschaffung-mit-kuenstlicher-intelligenz-beschleunigen-kommunen;

Themen: Künstliche Intelligenz # ?, Gov-Startup eines Rahmenvertrags # ?, Leistungsbeschreibungen # ?, öffentliche Beschaffung # ?, Beschaffungen # ?, Kommunen # ?, Nutzen # ?, Beschaffungsvorgänge # ?, Setup # ?, Zielgruppe von Leistungen # ?

160. +++ (SEM)

Damit die Transformation in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna gelingt, braucht es beste und zugleich flexible Rahmenbedingungen - und so wenig Bürokratie wie möglich.
Auf Initiative Nordrhein-Westfalens haben Bund und Länder nun dafür die Voraussetzungen geschaffen: Die Kommunen und Projektpartner können Fördermittel flexibler einsetzen und bekommen deutlich mehr Zeit, um ihre strukturwirksamen Projekte zu realisieren.
Das sieht die neue Verwaltungsvereinbarung vor, auf die sich die Länder mit Steinkohle-Kraftwerken Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland und Thüringen und die Bundesregierung verständigt haben.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Wir wollen, dass die Menschen in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna von der Veränderung profitieren.
Darum geben wir den Projektteams vor Ort mehr Zeit, weniger Bürokratie und mehr Flexibilität, um ihre Ideen umzusetzen - egal ob es um Künstliche Intelligenz, Kreislaufwirtschaft oder Wasserstoff geht.

Datum: 2025-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steinkohle-kraftwerksstandorte-im-ruhrgebiet-koennen-foerdermittel-flexibler;

Themen: Strukturhilfen # ?, flexible Rahmenbedingungen # ?, strukturwirksame Projekte # ?, Steinkohlekraftwerksstandorte # ?, Bürokratie # ?, Finanzhilfen # ?, Fördermittel # ?, Projektpartner # ?, Bioeconomycampus # ?, Förderperioden # ?

161. +++ (SEM)

Schulministerin Feller begrüßt, dass der Bildungsmonitor auch positive Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen sieht.
Das Land schneidet etwa bei der IT-Berufsausbildung gut ab.
Die Anzahl der neuen betrieblichen Ausbildungsverträge im IT-Bereich pro 100.000 Erwerbstätige fällt laut Bildungsmonitor mit 55,4 höher aus als im bundesdeutschen Durchschnitt (46,3).
Über dem Durchschnitt liegt Nordrhein-Westfalen auch - wie schon im Bildungsmonitor des vergangenen Jahres - bei der Verfügbarkeit von schnellem WLAN an den Schulen.
Das Land unternimmt kontinuierlich umfangreiche Anstrengungen im Bereich Digitalisierung.

Datum: 2025-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-von-basiskompetenzen-mehr-lehrkraefte-datengestuetzte-schulentwicklung;

Themen: Schulministerium # ?, Lernstandserhebungen # ?, Schulkompass # ?, Lücken # ?, Technische Universität Dortmund # ?, Lesen # ?, Schülerinnen # ?, Diagnosedaten # ?, Didaktikwissenschaften # ?, IT-Berufsausbildung # ?

162. +++ (SEM)

"Schulen der Zukunft"
Mehr als 650 Schulen engagieren sich für nachhaltige Entwicklung
Schulministerin Dorothee Feller und Umweltminister Oliver Krischer werben mit einer neuen Kooperationsvereinbarung um mehr "Schulen der Zukunft"
11. September 2025 phb Lehrer Grundschule Schüler Lernen Foto: pexels.com / Max Fischer
Schülerinnen und Schüler stellen sich gegen Rassismus, befassen sich mit fairem Handel, gestalten ihr Schulgelände umweltbewusst oder ernten Gemüse für ihr Mittagessen im eigenen Schulgarten: Mit diesen und vielen weiteren Einzelprojekten beteiligen sich inzwischen mehr als 650 Schulen in Nordrhein-Westfalen am Landesprogramm "Schule der Zukunft".

Datum: 2025-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-650-schulen-engagieren-sich-fuer-nachhaltige-entwicklung;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, Schulgelände # ?, Landesprogramm # ?, Gemüse # ?, Fachtag für Bildung # ?, Kekse # ?, Lernsettings # ?, Nachhaltigkeitsprojekte der Seite # ?, Nachhaltigkeitsvorhaben # ?, Naturschutzstationen # ?

163. +++ (SEM)

In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem wird der Minister mit dem Vorsitzenden des Direktoriums, Dani Dayan, zum Austausch zusammenkommen und mit ihm eine noch intensivere Zusammenarbeit zwischen der Gedenkstätte und der Landesregierung besiegeln.
Zum einen wird mit der von Ministerpräsident Hendrik Wüst und Dani Dayan unterzeichneten Vereinbarung die langjährige intensive Kooperation aktualisiert und fortgeschrieben.
Ursprünglich 2014 beschlossen und 2019 verlängert, trägt das neue Abkommen den Pandemie-Erfahrungen und den Konsequenzen des Terrorangriffs der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel Rechnung.
So sollen bei gemeinsamen Maßnahmen noch stärker digitale Formate und Online-Angebote genutzt werden und die didaktisch-pädagogischen Konzepte mit Yad Vashem auch die aktuellen Ausprägungen des Antisemitismus mit in den Fokus nehmen.
Nordrhein-Westfalen war das erste Bundesland, das eine enge Kooperation mit Yad Vashem aufgenommen hat.

Datum: 2025-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-nach-israel-und-die-palaestinensischen-autonomiegebiete;

Themen: palästinensische Autonomiegebiete # ?, Antisemitismus # ?, Resilienz # ?, moderne Erinnerungskultur # ?, Besuchsstationen # ?, Fortbildungsseminarien # ?, Kibbuz # ?, Gespräche # ?, angehende Polizisten # ?, Judenhass # ?

164. +++ (SEM)

Gelten soll dies für Betriebe (inklusive Nach- und Verleihunternehmen) aus Branchen, in denen viele öffentliche Aufträge vergeben werden und bei denen davon auszugehen ist, dass es vermehrt zum Einsatz von untertariflich bezahlten Beschäftigten kommt.
Der Gesetzentwurf geht nun in eine Verbändeanhörung, bevor das Vorhaben nach einer zweiten Kabinettbefassung beim Landtag eingebracht wird.
Die neuen Regelungen werden nach aktuellem Stand im Herbst 2026 in Kraft treten.
"Bei öffentlichen Vergaben gilt aus guten Gründen der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und damit auch der Sparsamkeit.
Schließlich handelt es sich hierbei um Steuergelder.

Datum: 2025-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-regelt-die-tarifentgeltsicherung-und-schafft-erleichterungen-bei;

Themen: Tarifentgeltsicherung # ?, öffentliche Vergaben # ?, Tarifbindung # ?, Nachunternehmen # ?, Verleihunternehmen # ?, neue Regelungen # ?, Gesetzentwurf der Landesregierung # ?, gerechtes Land # ?, zentrale Vorrausetzung # ?, ökonomische Modernisierung # ?

165. +++ (SEM)

Die Kompetenzen von Finanz-, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei der Ermittlung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten unklarer Herkunft sollen erweitert werden.
Finanzen Inneres Justiz
Im Kampf gegen Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, Organisierte und Clankriminalität sowie Steuerhinterziehung setzt sich Nordrhein-Westfalen für neue Regelungen ein, um die Täter dort zu treffen, wo es sie am meisten schmerzt:
beim Geld.
Das Kabinett hat am Dienstag, 09.Dezember 2025, einen Antrag auf Entschließung des Bundesrates beschlossen, in dem Nordrhein-Westfalen und Sachsen gemeinsam die Bundesregierung zur zeitnahen Vorlage eines Gesetzentwurfs für eine wirksame Vermögensabschöpfung auffordern:

Datum: 2025-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-sich-stark-fuer-eine-wirksame-vermoegensabschoepfung;

Themen: organisierte Finanzkriminalität # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, Bekämpfung # ?, Terrorismusfinanzierung # ?, Einziehung # ?, Vermögenswerte # ?, Download # ?, Steuerhinterziehung # ?, wirksame Vermögensabschöpfung # ?

166. +++ (SEM)

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Neue Regelungen entlasten Vereine und Ehrenamtliche
Neue Regelungen entlasten Vereine und Ehrenamtliche
Höhere Freibeträge, weniger Bürokratie und mehr Spielräume für Vereine und Ehrenamtliche / Minister Dr. Optendrenk: Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen

Datum: 2026-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regelungen-entlasten-vereine-und-ehrenamtliche;

Themen: gemeinnützige Vereine # ?, finanzielle Flexibilität # ?, Vereinsalltag # ?, bürokratische Pflichten # ?, spürbare Erleichterungen # ?, freiwilliges Engagement # ?, Bürokratie # ?, bürokratischer Aufwand # ?, neue Regelungen # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?

167. +++ (SEM)

Die entsprechenden Änderungen sind ebenfalls in dem Entwurf enthalten.
Der Entwurf geht nun in die Verbändeanhörung und wird nach einer zweiten Kabinettbefassung in den Landtag eingebracht.
Die neuen Regelungen werden dann nach aktuellem Stand im Herbst 2026 in Kraft treten.
"Während der Coronapandemie haben die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen zuletzt ihre Krisenfestigkeit unter Beweis gestellt, in dem sie schnell auf akute Herausforderung reagiert und viele Menschenleben gerettet haben.
Gleichzeitig ist aber klar, dass wir vor dem Hintergrund der neuen geopolitischen Lage infolge des russischen Angriffskriegs die Krisenresilienz und -vorsorge unserer Krankenhäuser weiter mit Nachdruck stärken müssen.

Datum: 2026-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-treiben-die-staerkung-der-krisenresilienz-der;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Entwurf # ?, Resilienz # ?, Zuweisung # ?, neue geopolitische Lage # ?, zentrale Koordinierungsstelle # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Nachdruck # ?, Umgang # ?

168. +++ (SEM)

Ich freue mich sehr, dass wir hier mit dem Landesbürgschaftsprogramm künftig nicht nur Unternehmen Investitionen an unserem Standort erleichtern können, sondern auch kommunalen Versorgern zur Seite stehen - für eine zukunftssichere und resiliente Energieversorgung für unsere Unternehmen und alle Menschen in Nordrhein-Westfalen.
"
Mit der neuen Regelung weicht das Land bewusst von der bisherigen Praxis ab.
Bislang hatte es Bürgschaften für kommunale Unternehmen trotz der rechtlichen Möglichkeit nicht eingesetzt, um eine klare Trennung der Finanzierungsverantwortung zwischen Land und Kommunen zu wahren.
Angesichts der Dimension der Energiewende bewertet die Landesregierung diese Frage neu und schafft für einen klar definierten Zeitraum zusätzliche Unterstützung.

Datum: 2026-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erleichtert-finanzierung-der-energiewende;

Themen: kommunale Versorger # ?, Landesbürgschaften # ?, Bürgschaften # ?, Anforderungen der Energiewende # ?, Investitionskraft # ?, kommunale Versorgungsunternehmen # ?, kommunale Energieversorger # ?, Wärmenetze # ?, Energieinfrastruktur # ?, Energieerzeugung # ?

169. +++ (SEM)

Nach dem entsprechenden Gesetzentwurf werden nun die Verbände zum Entwurf der angepassten Ausbildungsordnung Grundschule angehört.
Schulministerin Dorothee Feller: "Mit den ABC-Klassen und dem Angebot ABC Plus sorgen wir dafür, dass Kinder mit besseren Voraussetzungen in die Schule starten und eine zusätzliche Förderung durch ABC-Klassen früher und individueller einsetzt.
Mit der Anpassung der Ausbildungsordnung schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass die neuen gesetzlichen Regelungen rechtssicher umgesetzt werden können.
Uns ist wichtig, die Einführung sorgfältig vorzubereiten.
"

Datum: 2026-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naechster-schritt-fuer-abc-klassen-und-abc-plus-foerderung-anpassung-der;

Themen: ABC-Klassen # ?, Plusförderung # ?, angepasste Ausbildungsordnung # ?, grundlegende Lernvoraussetzungen # ?, zusätzliche Förderung # ?, Mitarbeit # ?, Einführung # ?, nächster Schritt # ?, Anmeldestichtag # ?, Grundschule der Ausbildungsordnung # ?

170. +++ (SEM)

Tarifentgeltsicherungsgesetz bei Aufträgen des Landes: Beschäftigte angemessen entlohnen und tariflich zahlende Betriebe stärken
Download (6 MB)
Der Anwendungsbereich der vorgesehenen neuen Regelungen
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die neuen Regelungen für das Land Nordrhein-Westfalen sowie für die seiner Aufsicht unterliegenden Körperschaften gelten.
Für nordrhein-westfälische Städte, Kreise, Gemeinden und Kommunalverbände und die überwiegend von ihnen finanzierten oder ihrer Aufsicht unterliegenden Körperschaften ändert sich die Rechtslage nicht.

Datum: 2026-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifentgeltsicherungsgesetz-bei-auftraegen-des-landes-beschaeftigte-angemessen;

Themen: Tarifentgeltsicherungsgesetz # ?, Rede # ?, Beschäftigte # ?, Tarifbindung # ?, nachhaltiger Wettbewerb # ?, Nachunternehmen # ?, Verleihunternehmen # ?, neue Regelungen # ?, Kaufkraft # ?, öffentliche Aufträge # ?

171. +++ (SEM)

30. April 2026 Eine Justizia-Figur vor einer Wand Foto: unsplash.
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Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Westdeutschen Handwerkskammertages Alexander Hengst und dem Hauptgeschäftsführer des WHKT Dr. Florian Hartmann im Rahmen einer Feierstunde eine neue Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, mit der das Projekt "Handwerk im Hafthaus" um weitere fünf Jahre verlängert wird.
Justiz

Datum: 2026-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-partnerschaft-justizvollzug-setzt-kooperation-mit-dem-westdeutschen;

Themen: Hengst # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Kooperation # ?, Wand # ?, Justizminister # ?, Feierstunde # ?, Justizvollzug # ?, Vizepräsident # ?, Partnerschaft # ?, Rahmen # ?

172. +++ (SEM)

Die Bereinigung entsprechender Doppelregelungen im WTG schafft mehr Rechtsklarheit und reduziert unnötige Parallelstrukturen.
Der Gesetzentwurf wird nun nach dem Kabinettbeschluss beim Landtag eingebracht.
Die neuen Regelungen sollen nach aktuellem Stand zu Beginn des Jahres 2027 in Kraft treten.
Hintergrundinformationen:
Das WTG ist das zentrale ordnungsrechtliche Gesetz, das den Schutz und die Mitbestimmung von Menschen in der Pflege und Eingliederungshilfe regelt.

Datum: 2026-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;

Themen: Eingliederungshilfe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Prüfpflichten # ?, Gesetzentwurf # ?, Pflegequalität # ?, Behinderung # ?, Bewohnerinnen # ?, Dokumentationspflichten # ?, Meldepflichten # ?, Betreuungsangebote # ?

173. +++ (SEM)

"
Zudem kann auch Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe II Hitzefrei am Nachmittag erteilt werden, insbesondere wenn das Unterrichtsende durch Kurzunterricht vorgezogen wurde.
Die neuen Regelungen gelten ab sofort, zunächst befristet bis zum 31. Juli 2026.
Im Übrigen bleiben die bestehenden Regelungen unberührt.
Weitere Informationen finden Sie hier.

Datum: 2026-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-ermoeglicht-kurzunterricht-und-hitzefrei-auch-fuer-schuelerinnen;

Themen: Hitze # ?, Sekundarstufe # ?, Schulleiterinnen # ?, besondere Herausforderungen # ?, Kurzunterricht # ?, Unterrichtsdauer # ?, Unterrichtsfächer eines Tags # ?, angepasster Unterrichtsbetrieb # ?, geordneter Unterrichtsbetrieb # ?, regulärer Stundenplan # ?

174. +++ (SEM)

Das Schulministerium hat die Verbändebeteiligung zur Weiterentwicklung des Beruflichen Gymnasiums an den Berufskollegs eingeleitet.
Mit der Reform werden die Bildungsgänge des Beruflichen Gymnasiums an aktuelle Anforderungen von Studium, Beruf und Gesellschaft angepasst und zugleich die besonderen Stärken des Berufskollegs weiterentwickelt.
Die neuen Regelungen sollen zum Schuljahr 2027/28 in Kraft treten.
Schule und Bildung

Datum: 2026-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-modernisiert-auch-das-berufliche-gymnasium-0;

Themen: berufliches Gymnasium # ?, Verbändebeteiligung # ?, neue Prüfungsformate # ?, besondere Stärken # ?, Weiterentwicklung # ?, gymnasiale Oberstufe # ?, Bildungsgänge # ?, neue Regelungen # ?, Berufskollegs # ?, Reform # ?

175. +++ (SEM)

Änderungen von Regionalplänen oder des Landesentwicklungsplans werden damit leichter.
Ministerin Neubaur lobte die EU-Initiativen zur besseren Rechtsetzung und Harmonisierung (wie etwa die Omnibus-Pakete und die neue "Simplification Plattform").
Klar sei aber auch, dass neue Regelungen nicht zu zusätzlichen unnötig komplexen Nachweispflichten führen dürfen.

Datum: 2026-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-landesregierung-und-wirtschaftsverbaende;

Themen: Board # ?, Beschleunigung # ?, Bürokratieabbau # ?, EU-Kommission # ?, Sitzung des Boards # ?, staatliche Regelungen # ?, weitere Praxischecks # ?, Regelung # ?, Abbau # ?, Arbeitswoche # ?

176. +++ (SEM)

Das Gesetz ist erforderlich, um die Grundlagen, die vom Bund geregelt werden, organisatorisch und regional auszugestalten.
Der Entwurf wird nun in den Landtag eingebracht.
Die neuen Regelungen sollen dann nach aktuellem Stand im Januar 2027 in Kraft treten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Aufgrund des demografischen Wandels brauchen wir in Zukunft noch mehr Beschäftigte in der Pflege und einen guten Mix aus verschiedenen Professionen.
Daher ist es wichtig und richtig, dass der Bund die Ausbildung zur Pflegefachassistenz bundeseinheitlich aufstellt und den Beruf durch den Ausbau von Kompetenzen stärkt.

Datum: 2026-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-die-neue-bundesweite-pflegefachassistenzausbildung;

Themen: Landesumsetzungsgesetz # ?, bundeseinheitliche Ausbildung # ?, frühestmöglicher Zeitpunkt # ?, Pflegefachpersonen # ?, ganzes Bundesgebiet # ?, neue Ausbildung # ?, ambulante Pflegedienste # ?, Pflegeschulen # ?, Bundesrecht # ?, Pflegeeinrichtungen # ?

177. +++ (SEM)

Heute arbeiten bereits rund 12.600 Menschen mehr an den Schulen des Landes als noch vor vier Jahren.
Über den Haushaltsentwurf für 2027 entscheidet das Parlament mit seinem Haushaltsgesetz, das üblicherweise zum Jahresende verabschiedet wird.
Anschließend bedarf es noch einer Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, auf dessen Grundlage die neuen Regelungen dann im zweiten Schulhalbjahr 2026/27 in Kraft treten könnten.
Zum Hintergrund
Die Landesregierung hatte kurz nach Amtsantritt beschlossen, die Besoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften der Sekundarstufe I auf A 13 anzuheben.

Datum: 2026-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-fuer-den-haushalt-2027-zweites-besoldungspaket-fuer;

Themen: Schulleitungen # ?, Lehrämter # ?, Einführung von A 13 # ?, Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen # ?, letzter Haushaltsentwurf # ?, Fachleitungen # ?, Hauptschulen # ?, Grundschulen # ?, Lehrkräftenachwuchs # ?, angespannte Haushaltslage # ?

178. +++ (SEM)

Wir wollen die Risikogruppe verkleinern und die Leistungsspitze vergrößern.
Damit uns das gelingt, haben wir bereits damit begonnen, unsere Lehrerinnen und Lehrer mit ganz konkreten Angeboten und Instrumenten zu unterstützen, damit sie ihren Unterricht weiterentwickeln und individuell auf ihre Schülerinnen und Schüler abstimmen können.
Die verbindliche Lesezeit von dreimal 20 Minuten pro Woche, eine zusätzliche Stunde Deutsch und Mathematik in der Grundschule, die neuen Lernstandserhebungen in Klasse 5, das zentrale Schülerfeedback und die neuen Zielvereinbarungen zwischen Schulen und Schulaufsicht sind nur einige ganz konkrete Beispiele für den neuen Kurs, den wir in Nordrhein-Westfalen eingeschlagen haben und der jetzt wirken muss.
Die PISA-Studie unterstreicht, dass es dabei vor allem auf die Qualität des Unterrichts ankommt.
Deshalb stellen wir das in den Mittelpunkt unserer Anstrengungen.

Datum: 2026-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-pisa-mahnt-uns-konsequent-weiter-voranzugehen;

Themen: OECD-Durchschnitt # ?, Naturwissenschaften # ?, internationaler Vergleich # ?, Ergebnisse der Pisastudie # ?, OECD-Staaten # ?, andere EU-Staaten # ?, Lesen # ?, datengestützte Qualitätsentwicklung # ?, Mittelfeld # ?, Ministerin # ?

179. +++ (SEM)

Mit der neuen Verordnung können Hochschulen für ihre Objekte vom Land die Bauherreneigenschaft und Eigentümerverantwortung übernehmen und beispielsweise Sanierungen, Neubauten oder Instandhaltungsmaßnahmen in Eigenverantwortung planen und ausführen.
Mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) haben die Hochschulen weiterhin einen starken Partner für die Planung und Umsetzung ihrer Bauvorhaben.
Die neue Regelung eröffnet ihnen darüber hinaus nunmehr die Möglichkeit, geeignete Projekte in eigener Verantwortung oder mit Unterstützung Dritter umzusetzen.
Damit können sie je nach Vorhaben flexibel zwischen unterschiedlichen Umsetzungsmodellen wählen.
Die neue Hochschuleigenbau-Verordnung schafft somit Verfahrenssicherheit für Hochschulen, die Bauvorhaben eigenständig realisieren wollen, und unterstützt sie dabei, ihre Infrastruktur bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.

Datum: 2026-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-hochschuleigenbau-verordnung-klare-regeln-fuer-hochschulen-die-bauvorhaben;

Themen: neue Hochschuleigenbauverordnung # ?, Bauvorhaben # ?, Hochschulen # ?, Hochschulbau # ?, neue Masterplanung # ?, Universitäten # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Bauherreneigenschaft # ?, Eigentümerverantwortung # ?

180. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Aktuelle Regelungen für den Justizbereich im Umgang mit dem Coronavirus
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung des Corona-Virus sind Maßnahmen erforderlich, wie wir sie bisher nie getroffen haben."
17. März 2020

Datum: 2020-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;

Themen: Justizbereich # ?, Gerichte # ?, Behördenleiterinnen # ?, Öffentlichkeitsgrundsatz # ?, Coronavirus # ?, Erlassweg # ?, Mittelbehörden # ?, Dienstbetrieb # ?, Staatsanwaltschaften # ?, dynamische Entwicklung # ?

181. +++ (SEM)

Für den wirtschaftlichen Aufschwung setzen Bayern und Nordrhein-Westfalen auf eine wachstumsorientierte Steuerpolitik.
"Unsere Wirtschaft braucht ein Steuerrecht, das ihr eine verlässliche Grundlage für unternehmerische Entscheidungen bietet", erklärt Minister Lienenkämper.
"Übermäßig komplexe und nicht mehr zeitgemäße Regelungen führen zu Rechtsunsicherheit und hohem bürokratischem Aufwand.
Deshalb gilt es, das Steuerrecht zukunftsfest zu erneuern und zugleich international wettbewerbsfähig auszugestalten.
Dazu gehört auch, neue Abgaben und Meldepflichten, wie etwa das Lieferkettengesetz, auf den Prüfstand zu stellen, um die Unternehmen in der Corona-Pandemie nicht noch zusätzlich zu belasten.

Datum: 2021-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fueracker-und-lienenkaemper-deutschland-braucht-solide-finanz-und;

Themen: Unternehmenssteuerreform # ?, Steuerrecht # ?, zukunftsgerichtete Steuerpolitik # ?, Staatsminister der Finanzen # ?, gemeinsames Treffen # ?, Minister der Finanzen # ?, Hochsteuerland # ?, Sicht von Ministern # ?, Steuerbelastung # ?, Wohl von Bürgern # ?

182. +++ (SEM)

9. Juni 2021
Zum Ende dieses Schuljahres sind in Nordrhein-Westfalen Abschlussfeiern wieder in der Schule erlaubt.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen heute darüber informiert, dass die aktuellen Regelungen der Coronaschutzverordnung und der Coronabetreuungsverordnung die Möglichkeit bieten, Veranstaltungen zur Zeugnisübergabe für Abschlussjahrgänge sowie Abschiedsfeiern für Grundschülerinnen und Grundschüler durchzuführen.
Schule und Bildung
Zum Ende dieses Schuljahres sind in Nordrhein-Westfalen Abschlussfeiern wieder in der Schule erlaubt.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schuelerinnen-schueler-und-ihre-eltern-koennen-zeugnisuebergabe;

Themen: Zeugnisübergabe # ?, Veranstaltungen # ?, geschlossene Räume # ?, erlaubte Abschlussfeiern # ?, Abschiedsfeiern # ?, aktuelle Regelungen # ?, Abschlussjahrgänge # ?, Ende eines Schuljahrs # ?, 7-Tages-Inzidenz # ?, Grundschülerinnen # ?

183. +++ (SEM)

Corona-Schutzverordnung sowie Test- und Quarantäneverordnung bestehen bis zum 30. September 2022 weiter
21. September 2022 Eine junge Frau trägt eine Mund-Nasen-Schutz-Maske im Bus Foto: iStock.com / Photoboyko
Nachdem Bundesrat und Bundestag die aktuellen Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes bis zum 30. September 2022 verlängert haben, hat auch das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium die aktuell gültige Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 30. September 2022 inhaltlich unverändert verlängert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nachdem Bundesrat und Bundestag die aktuellen Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes bis zum 30. September 2022 verlängert haben, hat auch das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium die aktuell gültige Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 30. September 2022 inhaltlich unverändert verlängert.

Datum: 2022-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen-bis-zum-30-september-2022;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, deutliche Änderungen # ?, neue Rechtsgrundlage # ?, bisherige Landesregelungen # ?, Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Freitestung # ?, Testverordnung # ?, Maskenpflichten # ?, Fortbestand # ?, Bundesrecht # ?

184. +++ (SEM)

Der zuständige Landesbetrieb hatte der Klausner-Gruppe mehrfach Holzlieferungen auf Basis der aktuellen Marktkonditionen angeboten.
Auch gegenwärtig wurde der Klausner-Gruppe ein entsprechendes Angebot unterbreitet, unter Berücksichtigung der beihilfe- und kartellrechtlichen Vorgaben.
Die Klausner-Gruppe hat Anfang dieser Woche mitgeteilt, dass sie den vorgelegten, aktuellen Vertrag nicht akzeptieren kann und Änderungsvorschläge unterbreiten möchte.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon 0211 4566-294.

Datum: 2013-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-weist-vorwuerfe-des-tiroler-holzunternehmens-klausner-zurueck;

Themen: Klausner # ?, Vorwürfe # ?, Stand des Rechtsstreits # ?, mündliche Verschwiegenheitsvereinbarung # ?, Umweltausschuss des Landtags # ?, Bruch # ?, Rahmenkaufvertrag # ?, konkreter Schaden # ?, österreichisches Holzunternehmen # ?, Reaktion # ?

185. +++ (SEM)

"Mit einer solchen Sperrzeit kann das dauerhafte Spielen über extrem lange Zeiträume - wie es für das pathologische Glücksspielverhalten typisch ist - unterbrochen werden", führte Jäger aus.
"Die Sperrzeitregelung im Ausführungsgesetz, mit der NRW noch über die im Staatsvertrag vorgesehene Mindestsperrfrist von drei Stunden hinausgeht, ist daher ein wichtiger Baustein zur Verbesserung der Glücksspielsuchtprävention."
Insgesamt bewertet Jäger die aktuellen Regelungen als gute Grundlage für eine ausgewogene Ausrichtung des Glücksspielwesens in NRW.
"Unser Ziel ist es, auch künftig ein faires Glücksspielangebot in unserem Land sicherzustellen, das dem Jugend- und Spielerschutz besonders Rechnung trägt", so der NRW-Innenminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2012-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-wollen-das-gluecksspiel-geordnete-bahnen-lenken-und-spielsucht-bekaempfen;

Themen: neuer Glücksspielstaatsvertrag # ?, Glücksspielwesen in NRW # ?, Spielhallen # ?, Neuausrichtung # ?, attraktives Alternativangebot # ?, illegaler Glücksspielmarkt # ?, Lotterien # ?, Suchtpotenzial # ?, effektiver Kampf # ?, Jäger # ?

186. +++ (SEM)

Nur: Bisher gibt es kaum Reaktionen darauf.
Was wir auf nationaler Ebene brauchen, sind klare Regeln bei der Umsetzung der Freizügigkeitsvorschriften, keine deutschen Sonderwege, sondern einfach Umsetzung des Unionsrechts, was an dieser Stelle nicht zahnlos ist - man muss es nur anwenden wollen.
Die aktuellen Regelungen führen nicht zum gewünschten Ziel: Auf der einen Seite haben wir eine hohe Anzahl erfolgreich arbeitender EU-Zuwanderinnen und -Zuwanderer, auf der anderen Seite wird das europäische Freizügigkeitsrecht zu Lasten des deutschen Staates missbraucht.
"
Hintergrund

Datum: 2025-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;

Themen: Problemimmobilien # ?, Schrottimmobilien # ?, Ausbeutung # ?, gezielte Einreise # ?, wichtiger Schlag # ?, Schmutz # ?, verfügbare Mittel # ?, Sozialbetrug # ?, deutsches Sozialsystem # ?, problematische Baubestände # ?

187. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Sommer ist da und damit beginnt für viele Arbeitnehmende die Urlaubszeit: Tariflich Beschäftigten steht vielfach auch Urlaubsgeld zu.
Von Abbruchgewerbe bis Zuckerindustrie - das Arbeitsministerium hat für über 80 Branchen die aktuellen tariflichen Regelungen zum Urlaubsgeld und zur Urlaubsdauer ausgewertet.
Die Ergebnisse gibt es ab sofort unter www.tarifregister.nrw.de.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Für viele Beschäftigte ist das Urlaubsgeld eine wichtige Zusatzzahlung, die einen Familienurlaub erst ermöglicht.

Datum: 2026-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschaeftigte-mit-tarifvertrag-bekommen-mehr-urlaubsgeld-und-haben-mehr;

Themen: Urlaubsgeld # ?, Prozentsatz # ?, Tarifvertrag von Beschäftigte # ?, Urlaubsdauer # ?, fester Betrag # ?, aktuelle Übersicht # ?, Tagessatz # ?, Urlaubsanspruch # ?, Arbeitsministerium # ?, Monatseinkommen # ?

188. +++ (SEM)

Die Polizei Nordrhein-Westfalen befindet sich derzeit in der Ausschreibung einer neuen Datenanalyse-Software.
Da das Ende des Verfahrens und die Implementierung einer möglichen neuen Software derzeit zeitlich nicht absehbar ist, muss die Datenanalysefähigkeit der Polizei weiterhin gewährleistet bleiben.
Der aktuelle Vertrag mit der Firma Palantir endet im Oktober 2026.
Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) hat daher mit der Firma Palantir einen Überbrückungsvertrag mit einer Grundlaufzeit von einem Jahr geschlossen.
Damit ist sichergestellt, dass die Ermittlerinnen und Ermittler der Polizei Nordrhein-Westfalen bis zur Einführung einer möglichen Folgelösung Zugriff auf eine leistungsfähige Datenanalyse haben.

Datum: 2026-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueberbrueckungsvertrag-polizei-nordrhein-westfalen-behaelt-aktuelle-datenanalyse;

Themen: leistungsfähige Datenanalyse # ?, Polizei # ?, Ende des Verfahrens # ?, mögliche Folgelösung # ?, mögliche neue Software # ?, neue Datenanalysesoftware # ?, Überbrückungsvertrag # ?, aktueller Vertrag # ?, Implementierung # ?, Amokdrohungen # ?

189. +++ (SEM)

Ein Inhaltsverzeichnis führt unmittelbar zu den einzelnen Paragrafen.
Zusätzlich kann die gesamte Synopse nach Begriffen durchsucht werden.
Die absatzweise Gliederung erleichtert es, auch bei mehrfach geänderten Paragrafen die jeweils vorherige Fassung, die aktuelle Regelung, den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens und die zugehörige Gesetzesbegründung im Zusammenhang zu betrachten.
Die digitale Synopse stellt insbesondere für Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure, Beschäftigte der Bauaufsichtsbehörden, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie weitere Personen, die mit der Planung, Genehmigung und rechtlichen Beurteilung von Bauvorhaben befasst sind, ein wertvolles Arbeitsmittel dar.
Die Synopse steht unter www.bauordnung.nrw zur Verfügung.

Datum: 2026-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-digitale-synopse-zur-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-geht-online;

Themen: Ingenieurkammerbau # ?, vorherige Fassung # ?, digitales Informationsangebot # ?, neue Synopse # ?, Architektenkammer # ?, Geduld # ?, 2 Kammern # ?, Bauarbeiterhelm # ?, Bauzeichnung # ?, Betonplatte # ?

190. ++ (IR)

Zum Abbau der Belastung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei den Staatsanwaltschaften werden insgesamt 255 neue Stellen eingerichtet.
Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung von 2022 bis 2026.
Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

191. ++ (IR)

* Zum Abbau der Belastung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei den Staatsanwaltschaften werden insgesamt 255 neue Stellen eingerichtet.
* Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
* Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2026.
* Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.
Die Mittel für die neue themenoffene Forschungsförderung werden um 15 Millionen Euro erhöht und die Ko-Finanzierung von bedeutenden Forschungsvorhaben sichergestellt, wie zum Beispiel dem Aufbau eines Wasserstoff-Clusters oder der Förderung des Maschinellen Lernens an den Standorten in Bonn und Dortmund.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

192. ++ (IR)

Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung von 2022 bis 2026.
Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.
Die Mittel für die neue themenoffene Forschungsförderung werden um 15 Millionen Euro erhöht und die Ko-Finanzierung von bedeutenden Forschungsvorhaben sichergestellt, wie zum Beispiel dem Aufbau eines Wasserstoff-Clusters oder der Förderung des Maschinellen Lernens an den Standorten in Bonn und Dortmund.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Kabinett für Entwurf # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Pressekonferenz # ?, Landeshaushalt # ?, Beschluss # ?, Download # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Euro # ?, Vorkrisenniveau # ?

193. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 31 Bahnhöfe in NRW bekommen neue Eigentümer und neue Nutzung
31 Bahnhöfe in NRW bekommen neue Eigentümer und neue Nutzung.
/ Vereinbarung zum "3. Empfangsgebäudepaket NRW" unterzeichnet
Vertreter von Land und Bahn haben in Wetter (Ruhr) die Rahmenvereinbarung zum "3. Empfangsgebäudepaket NRW" vorgestellt.
Ziel des Vertrages ist es, für weitere 31 Bahnhöfe einen neuen Eigentümer und eine nachhaltige Nutzung zu finden.

Datum: 2012-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/31-bahnhoefe-nrw-bekommen-neue-eigentuemer-und-neue-nutzung-vereinbarung-zum-3;

Themen: neue Eigentümer # ?, nachhaltige Nutzung # ?, Forum # ?, Stadterneuerungsmittel # ?, Wetter # ?, neuer Eigentümer # ?, Mail # ?, Bauen # ?, Stadtentwicklung # ?, Wohnen # ?

194. ++ (IR)

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Land und Kommunen schließen Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.
Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-schliessen-vereinbarung-zur-migrationspolitik-und-neuregelung-des;

Themen: Migrationspolitik # ?, Neuregelung # ?, faire Lastenverteilung # ?, Flüchtlinge # ?, Kostenerstattung # ?, kreisangehörige Gemeinden # ?, Gutachten # ?, Bereiche der Rückführung # ?, Unterbringung in Nordrhein-Westfalen # ?, Vorschläge des Gutachtens # ?

195. ++ (IR)

Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Mit der Vereinbarung haben das Land, der RAG-Konzern und die kommunale Seite Verantwortung für eine zukunftsorientierte Standortentwicklung übernommen.
Nun kann eine qualifizierte Folgenutzung entwickelt werden, die in den Regionen neue Wirtschaftskraft entfalten kann.
"Die Nachnutzung von Industriebrachen ist wichtig für die Metropole Ruhr - zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und zur Verbesserung der Lebensqualität", erklärte Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des RVR.
In den nächsten Jahren müssen wir nun gemeinsam dafür sorgen, dass die Neunutzung im Geist der Vereinbarung zügig und sachgerecht organisiert wird.

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungsperspektive-fuer-ehemalige-bergbauflaechen-land-rag-konzern-und;

Themen: RAG-Konzern # ?, Bergwerk # ?, Standortkommunen # ?, Unterzeichner # ?, Regionaldirektorin von Rvr # ?, nachhaltige Folgenutzung # ?, zügige sachgerechte Nachnutzung # ?, Immobilien # ?, ehemalige Bergbauflächen # ?, Verantwortung # ?

196. ++ (IR)

So soll die Strategie unter anderem die Milchbäuerinnen und -bauern unterstützen, neue Wege zu gehen.
Verbraucher wünschen sich langlebige Kühe, keine neuen Rekorde über Hochleistungskühe.
Die Branchenvereinbarung wurde am heutigen 1. Juni, dem Weltbauerntag, zugleich Internationaler Tag der Milch, von Ministerin Heinen-Esser unterzeichnet.
Nachdem zuvor bereits alle Verbände unterzeichnet hatten, tritt die Vereinbarung mit dem heutigen Datum in Kraft.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltbauerntag-und-tag-der-milch-rinder-strategie-als-weiterer-meilenstein-einer;

Themen: Rindersektor # ?, Milchkuhhalterinnen # ?, Sinn der Branchenvereinbarung # ?, Strategie für Nutztierhaltung # ?, Kalb # ?, verlässliche Kennzeichnung # ?, Milcherzeugung # ?, Weltbauerntag # ?, Tierwohl # ?, Verbände # ?

197. ++ (IR)

Digitales Tool für Zielvereinbarungen kommt zum Einsatz
"Die Rückmeldungen unserer Schülerinnen und Schüler", so erklärt Ministerin Feller, "fließen ebenso wie die Ergebnisse der neuen Lernstandserhebungen in die Zielvereinbarungsgespräche ein, die die Schulaufsicht seit diesem Jahr regelmäßig mit den Schulen führt.
Dieser Prozess läuft im neuen Schuljahr erstmals mit einem digitalen Tool, das eigens hierfür entwickelt wurde.
Darin können die Schulleitungen die Zielvereinbarung mit wenigen Klicks festhalten.
Darin halten sie die SMART-Ziele fest, die im Zielvereinbarungsgespräch mit der Schulaufsicht vereinbart wurden.

Datum: 2026-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-auf-dem-weg-ins-neue-schuljahr-folgen-wir-konsequent-unserem;

Themen: Schulkompass # ?, zentrales Schülerfeedback # ?, Schulministerium # ?, Lesezeit # ?, Grundschulen # ?, neues Schuljahr # ?, gesamter Jahrgang # ?, neue Fortbildungsstrategie # ?, preisgekrönter Leseraum # ?, gute Wünsche # ?

198. ++ (IR)

Die Technische Hochschule Köln (TH Köln) bekommt neue Gebäude auf ihrem Campus Deutz.
Mit der Unterzeichnung durch das Finanzministerium wurde die Hochschulbaumodernisierungsvereinbarung zwischen dem Land, dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) und der TH Köln über den Ersatzneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) geschlossen.
Die Technische Hochschule Köln (TH Köln) bekommt neue Gebäude auf ihrem Campus Deutz.
Mit der Unterzeichnung durch das Finanzministerium wurde die Hochschulbaumodernisierungsvereinbarung zwischen dem Land, dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) und der TH Köln über den Ersatzneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) geschlossen.
"Die Unterzeichnung der Modernisierungsvereinbarung ist eine weitere gute Nachricht für den Forschungsstandort Köln, den das Land in den letzten zehn Jahren mit mehr als zwei Milliarden Euro unterstützt hat.

Datum: 2016-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/th-koeln-280-millionen-euro-fuer-grundstuecke-und-ersatzneubauten-auf-dem-campus;

Themen: TH # ?, Campus # ?, neue Gebäude # ?, Unterzeichnung # ?, Ersatzneubauten # ?, Hochschule Köln # ?, Grundstücke # ?, Baufeld # ?, Hochschulbaumodernisierungsvereinbarung # ?, Modernisierungsvereinbarung # ?

199. ++ (IR)

Die Umsetzung der Ländervereinbarung wird von einer wissenschaftlichen Kommission begleitet und unterstützt, die dazu bei der KMK zunächst befristet für sechs Jahre neu eingerichtet wird.
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hatte die "Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen" am 15. Oktober 2020 auf den Weg gebracht.
Sie tritt an die Stelle des sogenannten "Hamburger Abkommens", in dem sich die Ländern Mitte der 1960er Jahre unter anderem auf die gegenseitige Anerkennung von Prüfungen und Zeugnissen geeinigt hatten.
Am 12. Januar 2021 hatte das Landeskabinett der Ländervereinbarung zugestimmt.
Die vollständige Ländervereinbarung finden Sie hier auf der Webseite der KMK: https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/veroeffentlichungen_beschluesse/2020/2020_10_15-Laendervereinbarung.

Datum: 2021-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-die-qualitaet-und-vergleichbarkeit-im-deutschen;

Themen: Ländervereinbarung # ?, Vergleichbarkeit # ?, deutsches Schulwesen # ?, Landtagsausschuss # ?, anderes Bundesland # ?, schulische Bildung # ?, Transparenz # ?, Abschlüsse # ?, Landeskabinett # ?, Kultusministerkonferenz # ?

200. ++ (IR)

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Neue Rahmeninklusionsvereinbarung in der Justiz Nordrhein-Westfalen
Minister Dr. Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats unterzeichnen die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.
Am Donnerstag, 21. Dezember 2023, unterzeichneten Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.

Datum: 2023-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-rahmeninklusionsvereinbarung-der-justiz-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Rahmeninklusionsvereinbarung # ?, Schwerbehinderung # ?, Einrichtungen des Justizvollzugs # ?, Hauptpersonalvertretungen # ?, Hauptstaatsanwaltsrat # ?, Präsidialräte # ?, Hauptschwerbehindertenvertretungen # ?, Beschäftigungsverhältnis # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Justizvollzug # ?

201. ++ (IR)

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Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium gibt neue Impulse für den Opferschutz in NRW
Justizminister Thomas Kutschaty unterzeichnete dazu zusammen mit den beiden Landesverbänden des WEISSEN RINGS aus Nordrhein-Westfalen (NRW/Rheinland und NRW/Westfalen-Lippe) eine Vereinbarung, die die Kooperation weiter vertiefen soll.
Kernpunkte der Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium sind die Unterstützung der Opfer bei ihrer Vernehmung vor Gericht, verbesserte Informationen zum Täter-Opfer-Ausgleich, sowie die Koordination und gegenseitige Beteiligung bei Aus- und Fortbildung.

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-zwischen-dem-weissen-ring-und-dem-justizministerium-gibt;

Themen: Justizministerium # ?, 2 Landesverbände # ?, verbesserte Informationen # ?, Täteropferausgleich # ?, Unterstützung für Opfer # ?, verbesserte Zusammenarbeit # ?, Expertengruppe # ?, Straftaten # ?, Koordination # ?, Gericht # ?

202. ++ (IR)

Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat eine Kooperationsvereinbarung mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
Die Vereinbarung ist eine Konsequenz aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Gefangene und Bedienstete der JVA Euskirchen.
Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat am Dienstag, 9. Juni 2026, eine Kooperationsvereinbarung mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
Die Vereinbarung ist eine Konsequenz aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Gefangene und Bedienstete der JVA Euskirchen.
Nachdem bereits Verschärfungen des Zugangs zum offenen Vollzug für Gefangene aus dem Bereich der Organisierten Kriminalität erfolgt sind, geht das Justizministerium jetzt bei der Korruptionsprävention im gesamten nordrhein-westfälischen Justizvollzug neue Wege.
Die Kooperationsvereinbarung ermöglicht dem Justizministerium zukünftig, die Angebote und Strukturen der SiKo Ruhr in Anspruch zu nehmen.

Datum: 2026-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerium-schliesst-kooperationsvereinbarung-mit-siko-ruhr;

Themen: Gefangene # ?, Sicherheitskooperationen # ?, organisierte Kriminalität # ?, Schreibtische # ?, Justizministerium # ?, klares Zeichen # ?, Clankriminalität # ?, JVA # ?, Bundespolizei # ?, Ermittlungen # ?

203. ++ (IR)

"Für die Theater bedeuten die neuen Fördervereinbarungen sowohl bezüglich des Volumens der Zuschüsse als auch bezüglich deren Verstetigung einen wirklichen Paradigmenwechsel.
Wir freuen uns sehr über den flächendeckenden Abschluss der Fördervereinbarungen und bedanken uns insbesondere bei der Kulturministerin Frau Isabel Pfeiffer-Poensgen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das große Engagement", sagte Michael Schmitz-Aufterbeck, Sprecher der Ständigen Konferenz der Intendanten in Nordrhein-Westfalen.
Davon werden 20 Millionen Euro über die Fördervereinbarungen als Basisförderung vergeben.
Die weiteren zehn Millionen Euro stehen im Förderprogramm "Neue Wege" für besondere Vorhaben und Profilbildung zur Verfügung.

Datum: 2018-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-zuschuesse-fuer-theater-und-orchester-land-und-kommunen-schliessen;

Themen: Vereinbarungen # ?, Oberbürgermeisterinnen # ?, Konferenz von Intendanten # ?, Kulturleben von Städten # ?, Sachkostensteigerungen # ?, jährliche Zuschüsse # ?, kommunale Kultur # ?, künstlerische Entwicklungsmöglichkeiten # ?, künstlerische Weiterentwicklung # ?, neue Fördervereinbarungen # ?

204. ++ (IR)

Polizei und Feuerwehr profitieren dabei von den neuesten Forschungen des DLR, um für die Sicherheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen zu sorgen.
"Neue Technologien können Strafverfolgung und Gefahrenabwehr verbessern und die Menschen entlasten.
Die rasante Entwicklung bietet viele neue Möglichkeiten für die Sicherheitsbehörden, aber eben auch für Kriminelle.
Da müssen wir nicht nur Schritt halten, da müssen wir mindestens einen Schritt voraus sein", sagte Minister Herbert Reul bei der Unterzeichnung der Vereinbarung in Düsseldorf.

Datum: 2019-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-kooperiert-mit-dem-deutschen-zentrum-fuer-luft-und-raumfahrt;

Themen: Ministerium des Innere # ?, Sitz # ?, Strafverfolgung # ?, Gefahrenabwehr # ?, neue Technologien # ?, Forschungsgebiete # ?, Vereinbarung in Düsseldorf # ?, verstärkte Vernetzung # ?, DLR-Institute # ?, Vorreiter # ?

205. ++ (IR)

Jetzt starten auch die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und die Bergische Universität Wuppertal den neuen Prozess.
Entsprechende Vereinbarungen unterzeichneten das Wissenschaftsministerium, das Ministerium der Finanzen, der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) und die beiden Universitäten am Montag, 4. Mai 2026, in Düsseldorf.
Sukzessive soll die Neue Masterplanung auf alle Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ausgerollt werden.
Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft: "Die Neue Masterplanung ist ein Meilenstein für den Hochschulbau in Nordrhein-Westfalen.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Hochschulen mit der Neuen Masterplanung neue Freiheiten sinnvoll nutzen und in kürzerer Zeit, mit weniger Geld mehr Bauvorhaben realisieren.
Mit der Exzellenzuniversität Bonn und der Universität Wuppertal profitieren jetzt schon sieben Hochschulen vom neuen Verfahren.

Datum: 2026-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-guenstiger-verbindlicher-neue-masterplanung-im-hochschulbau-wird-auf-die;

Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Wissenschaftsministerium von Finanzen # ?, Exzellenzuniversität Bonn # ?, Universität Wuppertal # ?, 2 Universitäten # ?, Universität Bonn # ?, FH Dortmund # ?, neues Verfahren # ?, Lehre # ?

206. ++ (IR)

Für internationale Künstlerinnen und Künstler wurde eine neue Reise-Vereinbarung entwickelt, die dazu anregen soll, Flugreisen zu reduzieren und auf Bahnverkehr umzusteigen.
"B-Side" Münster: Die B-Side ist ein soziokulturelles Zentrum, das 2024 in ein neues Gebäude am Münsteraner Stadthafen einzieht.
Das Nachhaltigkeitskonzept für den Neubau legt den Fokus auf der Entwicklung von smarter Energietechnik, mit dem die Räume der B-Side optimal energieeffizient gesteuert werden können.

Datum: 2023-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterbildung-erfolgreich-abgeschlossen-22-neue-transformationsmanager-fuer;

Themen: nachhaltige Kultur # ?, Aktionsnetzwerk # ?, Kraft der Kunst # ?, eigene Mitarbeiterinnen # ?, jeweilige Kulturstätte # ?, neue Reisevereinbarung # ?, smarte Energietechnik # ?, Arbeitsweg # ?, Flugreisen # ?, effizienter umweltfreundliche Umgang # ?

207. ++ (IR)

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Kooperationsvereinbarung zur deutsch-französischen Plattform "Ecoles-Entreprises"
Ministerin Gebauer: Für das Schulpraktikum nach Frankreich - Dank neuer Kooperation finden Schülerinnen und Schüler leichter einen Praktikumsplatz in unserem Nachbarland
Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute in Düsseldorf eine Kooperationsvereinbarung mit der Deutsch-Französischen Industrie- und Handelskammer (AHK Frankreich) unterzeichnet.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute in Düsseldorf eine Kooperationsvereinbarung mit der Deutsch-Französischen Industrie- und Handelskammer (AHK Frankreich) unterzeichnet.

Datum: 2019-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-zur-deutsch-franzoesischen-plattform-ecoles-entreprises;

Themen: neue Kooperation # ?, Plattform # ?, Instrument der Berufsorientierung # ?, Kooperationsgesuche # ?, Kooperationsvereinbarung von Ecoles-Entreprises # ?, Schulpraktikum # ?, Vizepräsident von Ahk # ?, allgemeinbildender berufsbildende Bereich # ?, deutscher französische Markt # ?, passender Praktikumsplatz # ?

208. ++ (IR)

Mit der Installation von 60 neuen dynamischen Wegweisern zur Verkehrslenkung wird noch in diesem Jahr begonnen.
RRX - Die neue Dimension des Zugfahrens: Der Rhein-Ruhr-Express wird die Kapazitäten des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zwischen Köln und Dortmund enorm erweitern.
2018 werden bereits die ersten neuen Züge rollen.
Für den ersten Planfeststellungsbereich des Rhein-Ruhr-Express sowie für den notwendigen Ausbau im Bahnhof Dortmund ist eine erste Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn unterzeichnet.
Dabei wird der Hauptbahnhof in Dortmund insgesamt modernisiert und barrierefrei ausgestaltet, Bahnsteigdächer werden neu gebaut und es wird eine Wegeverbindung in Form einer großzügigen Verknüpfungshalle zur Stadtbahn gebaut.

Datum: 2015-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-setzt-beim-initiativkreis-ruhr-ein-signal-fuer-die;

Themen: Initiativkreis # ?, Ruhr # ?, neues Fitnessprogramm # ?, Elektroräder # ?, Verkehrlenkung # ?, Handlungskonzept # ?, industrielles Herz # ?, Bremser # ?, Eckpunkte des Projekts # ?, Engel # ?

209. ++ (IR)

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Günther Horzetzky und der Landeshauptmann der tschechischen Region Mährisch-Schlesien, Prof. Ing. Ivo Vondrák, haben ein neues Arbeitsprogramm unterzeichnet.
Schwerpunkte der Kooperationsvereinbarung zwischen den Regionen sind die Bereiche Digitalisierung, Förderung von Start-ups und Bergbautechnik.
Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Günther Horzetzky und der Landeshauptmann der tschechischen Region Mährisch-Schlesien, Prof. Ing. Ivo Vondrák, haben ein neues Arbeitsprogramm unterzeichnet.
Schwerpunkte der Kooperationsvereinbarung zwischen den Regionen sind die Bereiche Digitalisierung, Förderung von Start-ups und Bergbautechnik.
Staatssekretär Horzetzky: "Mit dem neuen Arbeitsprogramm setzen wir die seit 2002 bestehende enge wirtschaftliche Kooperation unserer Regionen weiter fort.
Gemeinsam wollen wir vor allem neue Erfolgsstrategien für Unternehmen in der digitalisierten Wirtschaft entwickeln, die unsere traditionell starken Industrieunternehmen in Nordrhein-Westfalen und in Mährisch-Schlesien vor große Herausforderungen stellt.

Datum: 2017-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-maehrisch-schlesien-arbeiten-wirtschaftlich-eng-zusammen;

Themen: neues Arbeitsprogramm # ?, Landeshauptmann von Mährisch-Schlesien # ?, Bergbautechnik # ?, Start-ups # ?, Erarbeitung von Lösungsansätzen # ?, NRW-Handelspartner # ?, wichtiger Wirtschaftspartner # ?, Professor # ?, Kooperation von Regionen # ?, Digitalisierung # ?

210. ++ (IR)

NRW regelmäßig Planungsvereinbarungen mit den Kommunen ab.
Mit Bad Oeynhausen haben wir bereits 2021 solch eine Vereinbarung geschlossen.
NRW finanziert neue Professur

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-forciert-den-ausbau-der-radverkehrsinfrastruktur;

Themen: Radverkehrsinfrastruktur # ?, sichere Radwegeinfrastruktur # ?, Ausbau # ?, Beckefeld # ?, Pedelecs # ?, Stück # ?, Beispiel eines Radwegprojekts # ?, Fahrradstraßen # ?, Planungsvereinbarungen # ?, Radfahrland # ?

211. ++ (IR)

Eine Experimentierklausel im Hochschulgesetz soll dazu beitragen, neue Maßnahmen zur Verbesserung des Studienverlaufs und zur Steigerung des Studienerfolgs zu erproben.
Es werden zudem neue gesetzliche Instrumente zur Reduzierung der Studienabbrecherquote eingeführt: Dazu gehört, dass sich die Hochschulen zukünftig ein Leitbild für Lehre geben und die Möglichkeit geschaffen wird, konkrete Studienverlaufsvereinbarungen mit den Studierenden abzuschließen.
Die Regelungen für "Tenure-Track"-Professuren wurden in eine klare gesetzliche Regelung überführt und neu gefasst.

Datum: 2018-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-autonomie-fuer-die-hochschulen-kabinett-beschliesst-entwurf-fuer-neues;

Themen: neues nordrhein-westfälische Hochschulgesetz # ?, Lehre # ?, Entwurf # ?, neues Hochschulgesetz # ?, Studium # ?, Autonomie # ?, Studienerfolg # ?, Regelungen # ?, Hausberufungsverbot # ?, Hochschulfreiheit # ?

212. ++ (IR)

Stichworte dazu seien ortsungebundenes Arbeiten, neue Organisationsformen wie fluide Netzwerke und unternehmerische Eigenverantwortung.
Wie tiefgreifend diese Veränderungen sein können, erklärte Thomas Sattelberger, ehemaliger Vorstand der Deutschen Telekom, der Continental AG und der Lufthansa Passage, in seiner Keynote: "Talentverknappung und Transformationsdruck sind Treiber neuer Arbeitswelten und insbesondere anderer Arbeitszeitregimes.
Diese Herausforderungen haben Auswirkungen auf ein neues Teilhabe- und Demokratieverständnis.
Dr. Hilmar Schneider, Direktor Arbeitsmarktpolitik des Forschungsinstituts zur Zukunft der Arbeit, ging in seiner Keynote auf eine Umkehr der Arbeitsstrukturen ein: "Wo früher klare Anweisungen standen, stehen heute Zielvereinbarungen.

Datum: 2013-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kongress-creativearbeit-beleuchtet-kreativbranche-als-motor-fuer-arbeitsmodelle-der;

Themen: Kreativwirtschaft # ?, Zukunftslabor # ?, unternehmerische Verantwortung # ?, Arbeitsmodelle # ?, erhöhte Kreativität # ?, zukünftige Arbeitswelt # ?, Mediapark Köln # ?, Impulse # ?, Kreativbranche # ?, andere Wirtschaftsbereiche # ?

213. ++ (IR)

Durch feste Rahmenvereinbarungen und die Planung mit modularer Bauweise sind die neuen Unterkünfte für die Bundeswehr in kürzester Zeit und ortsunabhängig abrufbereit.
Dafür gibt es Rahmenvereinbarungen zur flexiblen und lageangepassten Bereitstellung von Feldlagern, die je nach Umfang innerhalb von 180 - 360 Tagen meist in modularer Bauweise errichtet werden können.
Das bewährte Konzept wird vor dem Hintergrund der wachsenden Truppenstärke - unter anderem durch den geplanten Neuen Wehrdienst - nun auf das Inland übertragen.

Datum: 2025-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-vergibt-grossauftrag-fuer-neue-bundeswehr-unterkuenfte;

Themen: Großauftrag # ?, Bundeswehr # ?, neue Bundeswehrunterkünfte # ?, Markterkundung # ?, dunkelblauer Anzug # ?, Ausschreibungsverfahren # ?, wichtige Themen # ?, Finanzen # ?, G-Cap-Vergabe # ?, Modernisierungsschub # ?

214. ++ (IR)

Die Vereinbarung sieht Investitionen in Grundstücke mit einer Gesamtfläche von 450.000 Quadratmetern in den Ruhrgebietsstädten vor.
Das darin erklärte Ziel: qualitativ hochwertige, generationenübergreifende, lebendige neue Quartiere schaffen.
Ministerin Scharrenbach: "Mit der heutigen Unterzeichnung haben wir den Grundstein für rund 4.000 neue und bezahlbare Wohnungen im Ruhrgebiet gelegt.
Rund 1,5 Milliarden Euro beträgt das Investitionsvolumen, dass wir unter dem Dach der öffentlichen Wohnraumförderung für neuen attraktiven Wohnraum für unsere Bürgerinnen und Bürger bewegen und einsetzen wollen.

Datum: 2022-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-vereinbart-zusammenarbeit-fuer-mehr;

Themen: bezahlbarer Wohnraum # ?, CO2-Gesichtspunkte # ?, Einzelhaushalte # ?, anstehende Wohnbauprojekte # ?, barrierefreie Seniorenwohnung # ?, befindliche Metropole # ?, co2-freie Energieversorgung # ?, klimafreundliche Standards # ?, schwierige Flächen # ?, CO2-Freie # ?

215. ++ (IR)

* Am 15. Oktober 2018 unterzeichnete Ministerin Ina Scharrenbach gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser NRW e. V. eine Zielvereinbarung über die Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen.
* In der Vereinbarung ist festgehalten, dass bis 2022 die 571 Plätze für Frauen in den landesseitig geförderten Einrichtungen um mindestens 50 Plätze erhöht werden sollen.
Im ersten Jahr nach Abschluss der Zielvereinbarung konnten bereits 19 zusätzliche Plätze für Frauen in den landesgeförderten Frauenhäusern geschaffen werden.
Auch die neu geschaffenen Plätze profitieren von der 2018 eingeführten Platzpauschale.
Damit wurde die Neuaufnahme zweier bestehender Frauenhäuser in die Landesförderung möglich.
* Nordrhein-Westfalen fördert mit den Neuaufnahmen nunmehr 64 Frauenhäuser.

Datum: 2019-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-staerkt-frauenhaeuser-anzahl-von;

Themen: Frauenhaus Bielefeld # ?, Frauenhaus Herten # ?, Mindestplatzzahl # ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Schutzplätze # ?, Zukunftssicherung # ?, Landeshaushalt # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?

216. ++ (IR)

Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Frage, ob und inwieweit aus Sicht der beteiligten Akteure Handlungsbedarf besteht, nachdem die Kultusministerkonferenz (KMK) am 16. März 2023 eine Neufassung der Vereinbarung zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung beschlossen hatte.
Ministerin Feller: "Mit der neuen KMK-Vereinbarung liegen überarbeitete Leitplanken für vergleichbare Wege zum Abitur in den Bundesländern vor.

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-startet-dialogprozess-zur-zukunft-der-gymnasialen-oberstufe;

Themen: gymnasiale Oberstufe # ?, gute Gespräche # ?, nordrhein-westfälische Schülerinnen # ?, Schulministerium # ?, Dialogprozess # ?, Einladung # ?, beteiligte Akteure # ?, Landespolitik # ?, Schulaufsicht # ?, Vertreterinnen # ?

217. ++ (IR)

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Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat die neu eingerichtete Meldestelle "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW)" besucht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat am Freitag, 29. April 2022, die neu eingerichtete Meldestelle "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW)" besucht.

Datum: 2022-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-der-kooperationsvereinbarung-mit-der-juedischen-gemeinde-duesseldorf;

Themen: Recherchestelle # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Schulen # ?, Schulaufsichtsbehörden # ?, Intervention # ?, Bildung # ?, Ausreden # ?, Orte des Respekts # ?, Rahmen der Erhebung # ?, Zukunft von Düsseldorf # ?