Minister Groschek und Minister Lies geben Startschuss für Zugverbindungen im Ems- und Mittellandnetz (EMIL)
4. Dezember 2015
Eine Woche vor der offiziellen Betriebsaufnahme des neuen Betreibers für die Bahnverbindungen im Ems- und Mittellandnetz (EMIL) haben in Rheine die zuständigen Verkehrsminister der Länder, Michael Groschek aus Nordrhein-Westfalen und Olaf Lies aus Niedersachsen, die neuen Züge der WestfalenBahn in Augenschein genommen.
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Eine Woche vor der offiziellen Betriebsaufnahme des neuen Betreibers für die Bahnverbindungen im Ems- und Mittellandnetz (EMIL) haben in Rheine die zuständigen Verkehrsminister der Länder, Michael Groschek aus Nordrhein-Westfalen und Olaf Lies aus Niedersachsen, die neuen Züge der WestfalenBahn in Augenschein genommen.

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Neuer Betreiber für Flüchtlingsunterkunft in Burbach / Minister Jäger: DRK hat European Homecare abgelöst
7. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Dies zeigt aber gerade, wie wichtig es ist, hier endlich eine neue Abrechnungsgrundlage zu schaffen, die für die Zukunft die volle Transparenz sicherstellt", so Steffens weiter.
Konkret werden viele Pflegeheime aufgrund der Verzögerungen im Verwaltungsverfahren ihren neuen Bescheid über die Höhe der mit den Bewohnerinnen und Bewohnern abrechenbaren Investitionskosten nicht pünktlich zum 1. Januar 2017 erhalten, sondern in den ersten Wochen und Monaten des neuen Jahres.
Finanziell ändert sich dadurch aber weder für die Heimbewohnerinnen und -bewohner noch für die Pflegeheimbetreiber etwas.
Denn die gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass die Heimbetreiber in einem solchen Fall zunächst weiter auf Grundlage des bisherigen Bescheides (also in derselben Höhe wie bis Ende 2016) abrechnen dürfen.
Sobald sie aber den neuen Bescheid erhalten haben, müssen sie die Abrechnungen seit dem 1. Januar 2017 mit der neu festgesetzten Summe vergleichen und dabei eventuelle Über- oder Nachzahlungen mit der nächsten Monatsabrechnung verrechnen.
Mit diesem Verfahren wir sichergestellt, dass das neue Recht trotzdem ab dem 1. Januar 2017 gilt.

Damit Wirtschaft und Verbraucher von neuen digitalen Anwendungen profitieren, bauen wir in den kommenden Jahren ein leistungsstarkes 5G-Netz auf.
Für diese massiven Investitionen brauchen wir als Netzbetreiber Planungssicherheit.
Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass NRW sich für neue Vergabemodelle für Mobilfunkfrequenzen einsetzt.
Im Ergebnis des bisherigen Mobilfunkpakts haben die Netzbetreiber mehr als 1.450 LTE-Basisstationen neu errichtet und annähernd 12.800 bestehende Standorte mit LTE aufgerüstet.

Mit dem Mobilfunkpakt haben das Land und die Mobilfunknetzbetreiber Teléfonica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone festgelegt, insgesamt 99 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2019 mit verlässlicher Sprachtelefonie und schnellem mobilen Internet zu versorgen.
Darüber hinaus sollen bis Sommer 2021 1.350 LTE-Basisstationen neu errichtet und weitere 5.500 bestehende aufgerüstet werden, um die Versorgung in der Fläche zu verbessern.
* Alleine im zweiten Halbjahr 2018 wurden mehr als 100 LTE-Basisstationen neu errichtet und mehr als 950 auf LTE umgerüstet.
* Für das Jahr 2019 sieht die Planung der Mobilfunknetzbetreiber die Neuerrichtung von rund 400 LTE-Basisstationen sowie die Aufrüstung von mehr als 1.200 Basisstationen auf LTE vor.
* Der LTE-Ausbau der Netzbetreiber im 2. Halbjahr 2018 kann als aggregierte Versorgungskarte abgerufen werden.
Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen haben außerdem die Möglichkeit, auf den interaktiven Versorgungskarten auf den Webseiten der Netzbetreiber die Mobilfunkabdeckung straßengenau und technologiescharf einzusehen (siehe unten).

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Meldepflicht für Bordellbetreiber und Prostituierte ab 1. Juli
Ministerin Steffens: Meldepflicht für Bordellbetreiber und Prostituierte ab 1. Juli - Kabinett bringt Umsetzung des neuen Bundesgesetzes auf den Weg
Nordrhein-Westfalen bringt als erstes Bundesland die Umsetzung des vom Bund beschlossenen neuen Prostituiertenschutzgesetzes auf den Weg.
Nordrhein-Westfalen bringt als erstes Bundesland die Umsetzung des vom Bund beschlossenen neuen Prostituiertenschutzgesetzes auf den Weg.

* Die norwegische Hydro Aluminium Rolled Products wurde für die neue Fertigungslinie in Grevenbroich geehrt.
* Hotel-Suchmaschinenbetreiber Trivago nahm die Auszeichnung für den neuen Campus im Medienhafen Düsseldorf entgegen.
Die neue Landesregierung wird mit schnellen Entscheidungen die Digitalisierung beschleunigen und Bürokratie abbauen, um die Attraktivität des Standorts für Unternehmen aus dem In- und Ausland weiter zu steigern.

Die weißen Flecken werden weniger: Seit Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes für Nordrhein-Westfalen vor 18 Monaten haben die Netzbetreiber mehr als 3.600 Mobilfunkstandorte mit LTE aufgerüstet oder neu errichtet.
Die weißen Flecken werden weniger: Seit Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes für Nordrhein-Westfalen vor 18 Monaten haben die Netzbetreiber mehr als 3.600 Mobilfunkstandorte mit LTE aufgerüstet oder neu errichtet.
Im Sommer 2018 hatte die Anbieter zugesagt, die Mobilfunkverfügbarkeit binnen drei Jahren durch Upgrades und Neubau von insgesamt 6.850 Basisstationen erheblich zu verbessern.
Bis Ende 2019 wurden bereits 3.050 (geplant: 5.500) Mobilfunkmasten umgerüstet und 573 (geplant: 1.350) neue Standorte errichtet, wobei das Ausbautempo zuletzt deutlich anzog.

Ein halbes Jahr vor Auslaufen des Mobilfunkpaktes sind viele Funklöcher in Nordrhein-Westfalen Geschichte: Insgesamt mehr als 1.200 neu errichtete und über 4.700 auf LTE umgerüstete Standorte haben die Mobilfunknetzbetreiber seit der Unterzeichnung 2018 in Betrieb genommen.
Ein halbes Jahr vor Auslaufen des Mobilfunkpaktes sind viele Funklöcher in Nordrhein-Westfalen Geschichte: Insgesamt mehr als 1.200 neu errichtete und über 4.700 auf LTE umgerüstete Standorte haben die Mobilfunknetzbetreiber seit der Unterzeichnung 2018 in Betrieb genommen.
Damit sind zweieinhalb Jahre nach Start des Mobilfunkpaktes fast 90 Prozent der zugesagten 1.350 Neuerrichtungen und rund 85 Prozent der angestrebten 5.500 Umrüstungen realisiert worden.
Die Flächenversorgung legte netzübergreifend auf 98,7 Prozent zu, die Haushaltsversorgung liegt bei allen Netzbetreibern bei über 99 Prozent.

Der Anteil so genannter grauer Flecken, die nicht von allen Netzbetreibern versorgt werden, beträgt derzeit 11,65 Prozent der Landesfläche.
Ende 2023 gab es nach Angaben der Netzbetreiber bzw. der Funkturmgesellschaften in NRW insgesamt 17.946 Antennen-Standorte an rund 14.000 Masten.
842 neue Antennenstandorte durch die Mobilfunknetzbetreiber wurden im vergangenen Jahr in Betrieb genommen und 214 neue Mobilfunkmasten durch die Tower Companies errichtet.
Immer mehr Mobilfunk-Standorte werden von mehreren Netzbetreibern genutzt.
Die Mobilfunknetzbetreiber treiben den Ausbau auch durch Aufrüstungen der bestehenden Infrastruktur voran: Über 5.700 Erweiterungen auf 4G bzw. 5G wurden an bestehenden Standorten 2023 vorgenommen.

Dafür haben wir fast die Hälfte aller neuen 5G Stationen in Nordrhein-Westfalen gebaut.
Und dafür fördern wir jetzt mit der Landesregierung neue 5G-Anwendungen: in unserem 5G Mobility Lab in Aldenhoven.
* Den Angaben der Mobilfunknetzbetreiber zufolge wurden rund 280 LTE-Standorte neu errichtet und über 1.600 Standorte auf LTE umgerüstet.
* Nordrhein-Westfalen ist dem aktuellen Breitbandatlas des Bundes zufolge mit einer Haushaltsversorgung von 99,3 Prozent führend unter den Flächenländern bei der Versorgung mit 4G (LTE).

Rund 71 Prozent von Nordrhein-Westfalen sind bereits mit 5G versorgt, das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesnetzagentur, die im Rahmen des Mobilfunkpakts 2.0 zwischen Landesregierung und Netzbetreiber ausgewertet wurden.
Das Land nimmt damit die Spitzenposition unter den Flächenländern ein und treibt den Ausbau des neuen Mobilfunkstandards weiter zügig voran Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Rund 71 Prozent von Nordrhein-Westfalen sind bereits mit 5G versorgt, das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesnetzagentur, die im Rahmen des Mobilfunkpakts 2.0 zwischen Landesregierung und Netzbetreiber ausgewertet wurden.
Das Land nimmt damit die Spitzenposition unter den Flächenländern ein und treibt den Ausbau des neuen Mobilfunkstandards weiter zügig voran.
So konnten die Mobilfunknetzbetreiber insgesamt fast 6.000 5G-Erweiterungen in Nordrhein-Westfalen installieren.
Zudem wurden die 5G-Versorgungskarten der einzelnen Netzbetreiber neu aufgenommen.

Der Bundesrat hat einer Initiative der NRW-Landesregierung zugestimmt, die neue gesetzliche Regelungen und stärkere Betreiberpflichten für Verdunstungskühlanlagen fordert.
Umweltminister Johannes Remmel begrüßte, dass der Bundesrat dem NRW-Vorstoß gefolgt ist: "Wir fordern die Bundesregierung nun auf, schnell zu handeln und eine neue gesetzliche Regelung zu schaffen, die das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung deutlich minimiert."
Mit einer gesetzlichen Regelung sollen die Anlagenbetreiber deshalb künftig verpflichtet werden, die zur Vorsorge gegen Gesundheitsgefahren für Anwohnerinnen und Anwohner notwendigen Maßnahmen durchzuführen.
Dazu bedarf es neuer Regelungen zur Überwachung, Wartung und Reinigung von Verdunstungskühlanlagen, einer Anzeigenpflicht, um alle Anlagen zu erfassen, und einer Pflicht für alle Betreiber derartiger Anlagen, eine regelmäßige Überprüfung durch Sachverständige durchführen zu lassen.

Die Mobilfunknetzbetreiber haben nach eigenen Angaben im ersten Halbjahr 2022 fast 1.900 5G-Erweiterungen installiert und die LTE-Versorgung mit mehr als 1.700 Ausbauprojekten verbessert.
Eine Übersicht über die LTE- und 5G-Flächenversorgung auf Kreis- und Landesebene, die LTE- und 5G-Abdeckung pro Netzbetreiber sowie die Anzahl der seit Mitte 2021 neu errichteten Mobilfunk-Standorte und -Aufrüstungen zeigt das Mobilfunk-Dashboard www.mobilfunk.nrw.
Alle Netzbetreiber, die großen Funkturmgesellschaften und Netzwerkausrüster haben hier einen Sitz.
Dazu sind wir mit den Netzbetreibern in einem intensiven Austausch.

* Den Angaben der Mobilfunknetzbetreiber zufolge wurden rund 970 LTE-Standorte neu errichtet und fast 3.700 Standorte auf LTE umgerüstet.
* Zusätzlich zu den im Mobilfunkpakt gegebenen Zusagen haben die Mobilfunknetzbetreiber fast 5.700 LTE-Kapazitätserweiterungen vorgenommen.
Diese sind neben der Neuerrichtung und Umrüstung von Standorten besonders wichtig, um die ständig steigende Nachfrage nach mobilen Daten zu decken.
Auch ländliche gelegene Städte und Gemeinden wie Hiddenhausen (Kreis Herford) oder Sundern (Hochsauerlandkreis) profitieren bereits von dem neuen Mobilfunkstandard.

Insbesondere private Betreiberinnen und Betreiber können ihre neue Anlage so günstiger - nämlich zum Nettopreis - erwerben.
Betreiberinnen und Betreiber müssen sich beim Finanzamt als "normale" Unternehmer registrieren, den von ihnen selbst verbrauchten oder ins Netz eingespeisten Strom ihrem Finanzamt laufend melden und versteuern.
Künftig bleibt dies den Betreiberinnen und Betreibern erspart.

* Nach Angaben der Mobilfunknetzbetreiber erreicht Vodafone eine LTE-Haushaltsversorgung von 99,4 Prozent, die Deutsche Telekom von 99,3 Prozent und Telefónica von 97,3 Prozent.
Damit wird nicht nur die bisherige Versorgungsauflage erstmals von allen Mobilfunknetzbetreibern in einem Flächenland erfüllt, sondern auch bereits das im Rahmen des Mobilfunkgipfels im Bund formulierte Ziel, bis Ende 2021 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland zu versorgen, in Nordrhein-Westfalen schon heute größtenteils übertroffen.
* Der Anteil der mit LTE versorgten Fläche in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber liegt bei rund 93,3 Prozent und ist damit deutlich höher als die deutschlandweite Flächenversorgung von rund 90 Prozent.
* Die Mobilfunknetzbetreiber haben im Rahmen des Mobilfunkpaktes zugesagt, die LTE-Mobilfunkverfügbarkeit in Nordrhein-Westfalen bis Sommer 2021 durch Aufrüstungen und Neubau von insgesamt 6.850 Basisstationen erheblich zu verbessern.
Zur Halbzeit des Mobilfunkpaktes Ende 2019 wurden in allen Kreisen und kreisfreien Städten des Landes bereits insgesamt mehr als 3.600 Mobilfunkmasten neu errichtet bzw. aufgerüstet.

Mobilfunknetzbetreiber:
Michael Martin, CEO 1&1 Mobilfunk GmbH: "Als vierter Netzbetreiber treten wir an, um Deutschland bei 5G nach vorne zu bringen.
Dazu setzen wir von Beginn an auf die neueste Technik.
Wir freuen uns darauf, das gemeinsame Ziel aller Netzbetreiber für eine zeitgemäße Mobilfunkversorgung mit aller Kraft zu verfolgen und darauf, auch für Mobilfunkkunden in Nordrhein-Westfalen einen Unterschied machen zu können.

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat in Duisburg die Eckpunkte für den neuen Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle den Kommunen, Anlagenbetreibern und Verbänden vorgestellt.
Mit dem neuen Abfallwirtschaftsplan verhindern wir einen unkontrollierten Mülltourismus in NRW, schaffen Planungssicherheit für die Betreiber von Müllverbrennungsanlagen und Kommunen und setzen auf energetische Verwertung des Bioabfalls", sagte Umweltminister Johannes Remmel zu den Eckpunkten.

Die Landesregierung tritt weiterhin für eine flächendeckende Versorgung mit Gigabitnetzen ein und beteiligt sich an der Finanzierung des neuen Förderprogramms des Bundes für den Glasfaserausbau, das am 1. April 2023 starten soll.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Ich begrüße die Ankündigung des Bundes, die neue Förderung des Glasfaserausbaus im April zu starten.
Die Kommunen werden künftig allerdings die auch sonst üblichen Eigenanteile an den Förderprojekten leisten müssen, da das neue Programm wesentlich marktnäher ist.
Mit den Vorgaben für das neue Förderverfahren geben Bund und Land dem eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau durch die Telekommunikationsunternehmen den Vortritt.
Die Netzbetreiber haben zudem für die kommenden Jahre bundesweit private Investitionen von 50 Milliarden Euro angekündigt.

Um den Hochlauf voranzutreiben und eine wirtschaftliche Nutzung zu ermöglichen, unterstützt das Land Unternehmen, Kommunen, Infrastrukturbetreiber, Mobilitätsanbieter, Wasserstoffproduzenten und weitere Akteurinnen und Akteure der Wasserstoffwirtschaft ab sofort mit der neuen Leitstelle H2.
Energy4Climate angesiedelte Leitstelle vernetzt Interessierte, informiert zu neuen Entwicklungen, Projekten und Veranstaltungen und stellt Praxisbeispiele, Publikationen und Hintergrundinformationen zur Verfügung.
Mit der neuen Leitstelle helfen wir den Akteurinnen und Akteuren, die richtige Ansprechperson oder das richtige Förderprogramm für ihr Vorhaben zu finden.

Nach aktuellen Angaben der Bundesnetzagentur beträgt die 4G-Flächenversorgung durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber in Nordrhein-Westfalen rund 98,1 Prozent.
Bei der 5G-Flächenversorgung ist eine hohe eigenwirtschaftliche Investitionsdynamik zu beobachten: In den vergangenen zwei Jahren ist die 5G-Versorgung um rund 23,6 Prozentpunkte verbessert worden, aktuell sind etwa 92,1 Prozent der Fläche durch mindestens einen Netzbetreiber versorgt.
Mit Mobilfunknetzbetreibern, Funkturmgesellschaften, kommunalen Spitzenverbänden ist in der Task Force Mobilfunk NRW vereinbart, die noch verbliebenen Lücken in der 4G-Versorgung in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 zu schließen und eine möglichst flächendeckende 5G-Versorgung bis Ende 2030 zu erreichen.
Zudem können ab 2024 nahezu alle neuen Mobilfunkmasten in Nordrhein-Westfalen ohne Baugenehmigung errichtet werden.
Die Mobilfunknetzbetreiber sind nun in der Verantwortung, die verbleibenden weißen und grauen Flecken zügig zu schließen.

Aktuellen Zahlen der Bundesnetzagentur zufolge liegt die 5G-Flächenversorgung durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber in Nordrhein-Westfalen bei 95,7 Prozent.
Der Anteil so genannter grauer Flecken, die nicht von allen Netzbetreibern versorgt werden, beträgt derzeit 11,2 Prozent der Landesfläche.
Ende 2024 gab es nach Angaben der Netzbetreiber bzw. der Funkturmgesellschaften in NRW insgesamt 17.744 Antennen-Standorte an rund 14.500 Masten.
Es wurden im Jahr 2024 261 Masten neu errichtet mit insgesamt 637 Basisstationen - hier zeigt sich die verstärkte Mehrfachnutzung von Mobilfunkstandorten.
Die Mobilfunknetzbetreiber treiben den Ausbau auch durch Aufrüstungen der bestehenden Infrastruktur voran: Über 1.400 Erweiterungen auf 4G bzw. 5G wurden an bestehenden Standorten 2024 vorgenommen.

Für Neueröffnungen nach dem 1. Juli 2017 müssen Betreiberinnen und Betreiber das Gewerbe vorher bei der zuständigen Behörde anzeigen und einen Antrag auf Erteilung der Erlaubnis stellen.
Betreiber von Prostitutionsgewerben sind verpflichtet, auf das Tragen von Kondomen hinzuwirken und auf die Kondompflicht hinzuweisen.

Bis zum Sommer 2021 erforderliche Genehmigungsverfahren haben oftmals bis zu zwei Jahre gedauert und den Bau sowie die Inbetriebnahme neuer Mobilfunkmasten vielerorts verzögert.
Am Beispiel des Mobilfunknetzbetreibers "Vodafone" sind seit Sommer 2021 insgesamt 57 neue Standorte errichtet worden, an denen die neue Landesbauordnung genutzt wurde: Eines der größten Projekte mit Signalwirkung für Nordrhein-Westfalen ist das Gebiet rund um das "Mörsenbroicher Ei" in Düsseldorf, einem der meistbefahrenen Knotenpunkte Deutschlands.
Dort hat Vodafone Deutschland mit seinem Tochterunternehmen Vantage Towers von der Neuregelung profitiert und das Gebiet mit der Installation eines neuen Mastes mit LTE und 5G versorgt.
Im ersten Halbjahr 2023 lässt Vodafone weitere 33 Masten in Nordrhein-Westfalen mit Hilfe der Neuregelung von Vantage Towers errichten.

Es wird spannend zu sehen, wie die Kinobetreiber in Zukunft mit den programmlichen Möglichkeiten der neuen Technologie umgehen werden.
Vor allem mittlere und kleine Kinobetreiber sind deshalb unter Druck.

Es wird spannend zu sehen, wie die Kinobetreiber in Zukunft mit den programmlichen Möglichkeiten der neuen Technologie umgehen werden.
Vor allem mittlere und kleine Kinobetreiber sind deshalb unter Druck.

Die Gründe hierfür können vielfältig sein, zum Beispiel eine schwierige Standortsuche oder mangelnde Akzeptanz für neue Mobilfunkstandorte in der Bevölkerung.
Um die Herausforderungen gemeinsam zu meistern, gründen Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber auf Initiative von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die Task Force "Mobilfunkausbau und 5G".
Eine gemeinsame Erklärung - der sogenannte 20 Punkte-Plan - bildet den Rahmen für die zukünftige Arbeit und stellt die Weichen für eine zukunftsfähige Versorgung mit den neuesten Mobilfunkstandards.
* Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und kommunaler Ebene, unter anderem durch das Modellvorhaben "Kooperativer Mobilfunkausbau" im Kreis Höxter

Die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft zur Kreislaufwirtschaft, die Gewinnung von Rohstoffen aus Abfällen und die ökologische Abfallwirtschaftsplanung sind wichtige Bausteine für unsere neue Umweltwirtschaftsstrategie.
Ausgangspunkt des neuen ökologischen Abfallwirtschaftsplans sind eine umfassende Vorstudie und ein intensiver Beteiligungsprozess mit Kommunen und Verbänden.
In den letzten Monaten wurden den Kommunen, den Betreibern von Entsorgungsanlagen, den Entsorgungs- sowie den Umweltverbänden die Ziele und Eckpunkte des neuen ÖAWP vorgestellt und im Vorfeld diskutiert.

Wenn diese gesetzlichen Neuregelungen in Kraft treten, wird ein wichtiger Baustein des NRW-Koalitionsvertrags umgesetzt.
Diese Änderung betrifft sowohl Neuanlagen als auch Bestandsanlagen, sodass Steuererklärungspflichten für Einkünfte aus dem Betrieb einer PV-Anlage in vielen Fällen künftig entfallen.
Weiterhin sollen die Umsatzsteuer für Lieferung, Erwerb, Einfuhr und Installation von Photovoltaik-Anlagen und Stromspeichern entfallen, sofern es sich um eine Leistung an den Anlagenbetreiber handelt und die Anlage auf oder in der Nähe von Wohnungen sowie öffentlichen und anderen Gebäuden installiert wird, die dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten genutzt werden.
Mit dieser Regelung nutzt die Bundesregierung den Spielraum der neuen EU-Mehrwertsteuerrichtlinie, um den Bürokratieaufwand zu verringern.

Dabei kann die Technik in bestehende Plattformen integriert oder als neue Anwendung für individuelle Anforderungen erstellt werden.
4. Fleetbird GmbH www.fleetbird.com Fleetbird eröffnet Fuhrpark-Betreibern neue Geschäftsmodelle.

"Auch Instanz-Betreiber im Fediverse sind in der Pflicht, gesetzliche Regelungen einzuhalten und sich mit dem Thema Hate-Speech insgesamt zu befassen.
Das Angebot der neuen Webseite wird stetig erweitert.

Darüber hinaus hat das Umweltministerium die Bezirksregierung in Köln angewiesen, gemeinsam mit dem Betreiber des Kraftwerkes Weisweiler, RWE, Maßnahmen zu ergreifen, um die Belastung zu reduzieren.
Das Umweltministerium hat als weitere Reaktion auf die neuen Ergebnisse Vertreterinnen und Vertreter der Kreise, der Bezirksregierung Köln, der Universität Bonn, des Landesumweltamtes (LANUV), des Landeszentrums Gesundheit (LZG) sowie des Kraftwerksbetreibers für Donnerstag eingeladen, um weitere Maßnahmen abzustimmen.

Allerdings konnten die Mobilfunknetzbetreiber weitere rund 110 Quadratkilometer an so genannten weißen Flecken schließen, die bislang nicht mit 4G oder 5G versorgt waren.
Der Anteil so genannter grauer Flecken, die nicht von allen Netzbetreibern versorgt werden, ging um 0,8 Prozentpunkte zurück und beträgt derzeit 14,0 Prozent der Landesfläche.
Das neu gestaltete Dashboard visualisiert ab sofort neben den Angaben zur Flächenversorgung mit 4G und 5G auch die Verfügbarkeit dieser Mobilfunkstandards an Schienenwegen, im nachgeordneten Straßennetz sowie an Bundesstraßen.
Alle Angaben werden auch für Kreise und kreisfreie Städte netzbetreiberscharf dargestellt.

Die hohe Trefferzahl betrügerischer Websites zeigt, dass Fakeshops kein Randphänomen sind und die Betreiber zunehmend professionell agieren.
Die Ministerin weiter: "Seit dem Start des Fakeshop-Finders beobachten wir, dass die Betreiber von Fakeshops verstärkt in den Sozialen Medien für ihre unseriösen Webseiten werben, um Nutzerinnen und Nutzer auf ihre Seiten zu locken.
Diese neue Funktion ist ein zusätzlicher Gewinn für den Verbraucherschutz!

Für neue Binnenschiffmotoren mit mehr als 300 Kilowatt (kW) Leistung werden die Emissionsgrenzwerte zum 1. Januar 2020 europaweit derart verschärft, dass sie nur mit einer emissionsarmen Antriebstechnik zu erreichen sind.
Für kleinere Motoren (<300 kW) gelten die neuen Emissionsgrenzwerte der EU-Verordnung bereits seit 1. Januar 2019.
Ziel muss es sein, dass bei neuen Flotten die fortschrittlichste Technik mit den geringsten Emissionen zum Einsatz kommt und im Bestand nachgerüstet wird", sagte Heinen-Esser.
" Auch die in der Verladung tätigen Unternehmen, Speditionen, Logistikdienstleister und Hafenbetreiber können dieses Ziel zum Beispiel durch die Beauftragung emissionsarmer Schiffe unterstützen.

Jetzt bekommt das beliebte Verbraucherschutz-Online-Tool ein neues, wichtiges Modul, das Werbung in den sozialen Medien analysiert.
Wir beobachten, dass die Betreiber von Fakeshops immer professioneller agieren und Werbung in den sozialen Medien schalten.
Zusammen mit mehreren Bundesländern wurde der Fakeshop-Finder daher jetzt so weiterentwickelt, dass Betrügereien auf Social Media-Kanälen schneller ausfindig gemacht werden - diese neue Funktion ist ein zusätzlicher Gewinn für den Verbraucherschutz.
Neue Funktion des Fakeshop-Finders 4.0: Analyse von Werbeanzeigen in sozialen Medien

* Telefónica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone GmbH haben zugesagt, bis 2020 rund 1.350 neue Mobilfunkstandorte zu errichten und 5.500 weitere zu modernisieren, um Lücken im Netz zu schließen.
* Nordrhein-Westfalen will Leitmarkt für den neuen Mobilfunkstandard 5G werden.
Dazu zählen freiwillige Vereinbarungen auf Verhandlungsbasis zwischen Mobilfunkbetreibern und den Diensteanbietern.
* Alle Betreiber richten eine Beschwerdestelle in Nordrhein-Westfalen ein, um Anliegen und Anfragen der Bürgerinnen und Bürger zum Mobilfunk zeitnah zu beantworten.

Als Quellen für die Legionellenverbreitung wurden Rückkühlwerke identifiziert: Eine Überprüfung der Anlagen in NRW hatte ergeben, dass ihre Betreiber den Herstellerempfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollständig nachkamen.
Im Februar dieses Jahres stimmte der Bundesrat einer Initiative der NRW-Landesregierung zu, die neue gesetzliche Regelungen und stärkere Betreiberpflichten für Rückkühlanlagen fordert.

Sie hätte erhebliche finanzielle Risiken mit sich gebracht, insbesondere für Kommunen als Betreiber von Sportanlagen - und somit auch für die Menschen und Vereine als Nutzer der Sportstätten.
Eine Kommune müsste gemäß der angedachten Neuregelung zwar keine Umsatzsteuer mehr auf Eintrittsgelder oder die Hallenmiete erheben.
Gerade bei sehr teuren Projekten wie der Errichtung, Instandsetzung oder Erneuerung von Turnhallen oder Schwimmbädern könnte die Neuregelung deshalb zu erheblichen Finanzierungslücken führen.

Hier muss die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner im Vordergrund stehen und nicht die Renditeerwartung der Betreiber", sagte Steffens.
Im vorliegenden Fall hatte ein Heimbetreiber, der ein Pflegeheim mit 155 Plätzen abreißen wollte, bei der zuständigen Behörde, der Städteregion Aachen, eine Genehmigung für einen Neubau mit 124 Plätzen beantragt.

Vom fossil befeuerten Wirtschaften zur Twin-Transformation in neuen Arbeitswelten - new work
Frimmersdorf Nachnutzung Kraftwerk: Im Kontext der Nachnutzung des Zentralen Kraftwerksbau als Baudenkmal sollen in einem innovativen Verfahren unter anderem eine Nutzung von digital-affinem Gewerbe und Serverinfrastruktur für das Land sowie anderen Betreiberinnen und Betreiber in historischer Substanz etabliert werden.
Mit einem innovativen Inhouse-Konzept soll die denkmalschützenswerte Halle einer neuen Nutzung zugeführt werden.

"Durch das Repowering, also das Tauschen alter Anlagen gegen neue Anlagen, stärken wir unsere Region als modernen Energieerzeuger und machen NRW fit für die Zukunft", erklärte Remmel auf der Veranstaltung "Windenergie und Repowering - aktuelle Situation und kommunale Handlungsmöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen" der EnergieAgentur.
Denn mit dem Repowering steigt die Effizienz der Anlagen und damit der Stromertrag und die Erlöse für die Anlagenbetreiber.
Das Repowering trägt auch zu einer Konzentration im Landschaftsbild bei, wenn viele verstreut stehende Anlagen abgebaut und neue Anlagen mit gleicher Höhe an einem Ort konzentriert werden.

"Das ist im doppelten Sinne positiv: Die Neuregelung entlastet die Betreiberinnen und Betreiber und unsere Finanzverwaltung", erklärt Minister Dr. Optendrenk.

Die 4G-Flächenversorgung liegt bei 98,3 Prozent und variiert je nach Netzbetreiber zwischen 91,2 und 95,3 Prozent.
Netzbetreiberscharf sind zwischen fast 5 Prozent und rund 8 Prozent der Landesfläche noch weiße Flecken in der 4G-Versorgung.
NRW gilt unter anderem durch die milliardenschweren Investitionen von Microsoft zum Bau neuer Hyperscaler-Rechenzentren im Rheinischen Revier als bundesweit aufstrebender Standort für Datenverarbeitung.

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Grundsteinlegung in Meerbusch: Neuer Konverter bringt Strom aus Wind und Sonne nach Nordrhein-Westfalen
In Meerbusch startet ein zentrales Vorhaben zum Gelingen der Energiewende: Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur legte am Mittwoch, 31. Mai 2023, gemeinsam mit Dr. Hendrik Neumann, Geschäftsführer des Netzbetreibers Amprion, und Christian Bommers, Bürgermeister der Stadt Meerbusch, den Grundstein für den ersten Multiterminal-Konverter.

"Dazu brauchen wir Gesetze, die es ermöglichen, Seitenbetreiber wegen strafbarer Inhalte an die Kandare zu nehmen.
In diesem neu geschaffenen Herzstück des Kompetenzzentrums fahnden, recherchieren und ermitteln hochspezialisierte Teams besonders komplexe und umfangreiche Fälle.

* Vermieter von mehr als drei Wohneinheiten, Flottenbetreiber mit mehr als vier Fahrzeugen sowie Arbeitgeber mit mehr als vier Stellplätzen erhalten außerdem attraktive Zuschüsse vom Land.
* Die dritte neue Förderung kommt Kommunen in Nordrhein-Westfalen zugute, die Elektrofahrzeuge leasen möchten.
Hier übernimmt das Land bis zu 40 Prozent, bei Brennstoffzellen-Fahrzeugen bis zu 60 Prozent des Neupreises, die als Anzahlung bei Beginn des Leasingvertrags geleistet werden.
Die aktuell verfügbaren Förderungen im Überblick

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann appelliert: "Gerade für die Betreiber, die nach den ab Montag geltenden Neuregelungen ihren Betrieb wieder aufnehmen können, ist das sicherlich eine Erleichterung.

Zukünftig können Halterinnen und Halter von Schafen und Ziegen sowie Betreiberinnen und Betreiber von Wildgehegen in NRW neben der Gewährung einer Entschädigung zum Beispiel für Tierrisse durch Wölfe auch Fördermittel für den Erwerb von Elektrozäunen und Zubehör für den Schutz ihrer Herden vor Übergriffen durch Wölfe beantragen.
Mit der neuen Richtlinie will das Umweltministerium einen wichtigen Beitrag zu einem möglichst konfliktarmen Nebeneinander von Mensch und Wolf in Nordrhein-Westfalen leisten.
Gefördert werden Optimierungen und Neuanschaffungen von Schutzzäunen nebst Zubehör sowie die Anschaffung und Ausbildung von Herdenschutzhunden.