Der jährliche Wachstumsrückstand Nordrhein-Westfalens im Vergleich zum Bund erhöht sich damit im Zeitraum von 2010 bis 2017 von 0,63 auf 0,8 Prozentpunkte.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der wirtschaftliche Rückstand gegenüber anderen Ländern zwingt Nordrhein-Westfalen seine Bedingungen für mehr Wachstum nachhaltig zu verbessern.
Neben zusätzlichen Investitionen in bessere Infrastruktur sowie Forschung und Entwicklung setzen wir auf schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Entwicklungspotenzial für Wohnen und Gewerbe, wie es der neue Landesentwicklungsplan vorsieht.
"
Erfreulich entwickelt sich die Beschäftigung.

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Kabinett beschließt neuen Landesentwicklungsplan und Garzweiler-Leitentscheidung
6. Juli 2016 Umweltminister Remmel und Minister Lersch-Mense stellen neuen Landesentwicklungsplan für NRW vor Foto: Land NRW / R. Teller
Die Landesregierung hat einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen und wird ihn nun dem nordrhein-westfälischen Landtag zur Zustimmung zuleiten.
Der neue LEP soll den bisher geltenden LEP aus dem Jahr 1995 ablösen.

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Minister Lersch-Mense äußert sich zur Kritik des zukünftigen NRW-Arbeitgeberpräsidenten Kirchhoff am neuen Landesentwicklungsplan
24. März 2016

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Staatskanzlei informiert Bürgerinnen und Bürger über neuen Landesentwicklungsplan
5. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

* Für die grundlegende Modernisierung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts des Landes bereitet die Landesregierung in diesem Jahr einen weiteren Gesetzentwurf vor.
* Im Mittelpunkt der Novellierung des Landesplanungsgesetzes stehen die Anpassung an die verfassungsrechtlichen Anforderungen der Abweichungsgesetzgebung vom Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG), die Stärkung von Beteiligungsrechten und notwendige redaktionelle Anpassungen.
Als wesentliches Instrument der Raumordnung in Nordrhein-Westfalen wird derzeit ein neuer Landesentwicklungsplan erarbeitet, der noch bis zum 28. Februar 2014 im Beteiligungsverfahren ist und nach Abwägung aller vorgetragenen Belange sowie nach Abschluss des Aufstellungsverfahrens als Landesverordnung in Kraft gesetzt wird.
* Durch eine Novellierung des RVR-Gesetzes soll der RVR neu aufgestellt und gestärkt werden.
Dabei geht es unter anderem um Fragen der Aufgabenübertragung von den Mitgliedskommunen auf den RVR, der wirtschaftlichen Betätigung, der Verbandsstruktur und der Direktwahl der Verbandsversammlung.

Neue Impulse für die räumliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen
Neue Impulse für die räumliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen: Landtag stimmt Änderung des Landesentwicklungsplans zu
12. Juli 2019 Das Bild zeigt eine Grafik zum Landesentwicklungsplan.

Eines von vielen Beispielen für Vereinfachung und Beschleunigung bei gleichzeitiger Wahrung hoher gesetzlicher Standards: Das in Entwicklung befindliche neue Tool zur Digitalisierung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) in der Landesplanung.
Änderungen von Regionalplänen oder des Landesentwicklungsplans werden damit leichter.
Ministerin Neubaur lobte die EU-Initiativen zur besseren Rechtsetzung und Harmonisierung (wie etwa die Omnibus-Pakete und die neue "Simplification Plattform").
Klar sei aber auch, dass neue Regelungen nicht zu zusätzlichen unnötig komplexen Nachweispflichten führen dürfen.

Neue Bevölkerungsvorausberechnung
Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Nordrhein-Westfalen wächst bis 2032
Überarbeiteter Landesentwicklungsplan reagiert auf Trend
Laut der neuen Bevölkerungsvorausberechnung von IT.NRW setzt sich der Trend einer wachsenden Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen bis 2032 fort.

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
Wichtigster inhaltlicher Punkt ist die Aufnahme eines neuen Ziels zum Ausschluss von Fracking in unkonventionellen Lagerstätten
Nach den grundlegenden Beschlüssen vom 28. April und 23. Juni dieses Jahres zur Auswertung des ersten Beteiligungsverfahrens hat die Landesregierung in der Kabinettsitzung am 22. September 2015 weitere Änderungen an dem Entwurf des Landesentwicklungsplans beschlossen.

Neben der Windenergie werden mit der Änderung des Landesentwicklungsplans auch die Möglichkeiten zur Nutzung der Solarenergie im Freiraum neu geregelt.
Der Landesentwicklungsplan unterstützt auch ausdrücklich die "Mehrfachnutzung" von Flächen durch Agri-PV, also die gleichzeitige Nutzung für die Landwirtschaft und die Energieerzeugung durch speziell ausgerichtete PV-Module.
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin: "Die Änderung des Landesentwicklungsplans ist ein zentraler Meilenstein für die Energiewende in unserem Land.

Mit den Eckpunkten für eine Änderung des Landesentwicklungsplans gehen wir nun den ersten Schritt für eine verantwortungsvolle Bereitstellung von Flächen.
Wenn es uns gelingt, die Energiewende auf allen Ebenen voranzutreiben, dann werden wir uns in immer schnelleren Schritten von Abhängigkeiten lösen und neue Freiheiten gewinnen.
Abstandsregelung Wind: Die 1500-Meter-Abstandsvorgabe der Vorgängerregierung im Landesentwicklungsplan wird aufgehoben.

Die Landesregierung hat am Freitag, 2. Juni 2023, den Entwurf der Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen und damit einen entscheidenden Schritt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen gemacht.
Der Landesentwicklungsplan ist das maßgebliche Steuerungsinstrument für die räumliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit diesem Landesentwicklungsplan legen wir ein Gesamtpaket vor, das den Zubau weiter vorantreibt und gleichzeitig die Akzeptanz vor Ort als wichtige Voraussetzung sichert.
Wir schaffen einen neuen Rahmen, so dass der Ausbau der Windenergie einerseits schnellstmöglich voranschreiten kann und andererseits der vielerorts befürchtete ungesteuerte Zuwachs ausbleibt.

"Der Flächenpool NRW ist das neue zentrale Instrument zum Flächenmanagement in Nordrhein-Westfalen.
Mit Konsens und Transparenz erschließen wir in unseren Innenstädten alte Brachflächen für neue Nutzungen", sagte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek.
Mit Hilfe des Flächenpools wurden bereits in dieser Zeit die Kooperationsbereitschaft der Eigentümer erreicht, neue Nutzungen vereinbart, Abriss und Neubebauungen begonnen.
Mit dem aktuellen Entwurf zum Landesentwicklungsplan legt die Landesregierung den Fokus vorrangig auf die Innenentwicklung der Städte.

Ministerin Neubaur: Mehr Lebensqualität, neue Chancen für Regionen, flexiblere Planung
Der überarbeitete Entwurf zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) geht in eine neue Beteiligungsrunde.

Das komplexe neue Regelwerk für den Ausbau der Windenergie ist eine Herausforderung und gleichzeitig die Chance für effektive Beschleunigung der Flächenplanungen für die Windenergie.
Das Landeskabinett hat die Änderung des Landesentwicklungsplans im Dezember beschlossen, jetzt berät der Landtag über die erforderliche Zustimmung.

Geplant ist zudem, vorsorgenden Hochwasserschutz als Grundsatz in den Landesentwicklungsplan (LEP) aufzunehmen.
"Das menschliche Leid und die enormen materiellen Schäden, die die Sturzfluten und massiven Überschwemmungen im Juli 2021 angerichtet haben, müssen uns Mahnung und Auftrag zugleich sein", sagte Minister Krischer in Euskirchen, wo er sich über die Fortschritte beim Ersatzneubau der Erftbrücke informierte.
Die Brücke wurde durch das massive Hochwasser im Juli 2021 derart beschädigt, dass ein Neubau initiiert wurde.

Dieser Erlass ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer Neuausrichtung der Windenergiepolitik.
Zudem bereitet die Landesregierung Modifikationen am Landesentwicklungsplan vor.

* erweiterte Förderung der PV im neu aufgelegten Programm progres.nrw-Klimaschutztechnik
* Änderung des Landesentwicklungsplans und Erweiterung der Flächenkulisse für Freiflächen-PV in benachteiligten Gebieten.

Zentrale Grundlage für diese und andere Fragen der Raumplanung ist der Landesentwicklungsplan LEP NRW.
Damit geben wir Regionen und Kommunen dringend benötigte Entscheidungsspielräume, um bestehenden Unternehmen attraktive Bedingungen zu bieten und Neuansiedlungen zu erleichtern.

Die Landesregierung bringt die dritte Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) in den Landtag ein - nach zwei Runden Öffentlichkeitsbeteiligung mit mehr als 4.000 Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Unternehmen und Verbänden.
Die Landesregierung bringt die dritte Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) in den Landtag ein - nach zwei Runden Öffentlichkeitsbeteiligung mit mehr als 4.000 Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Unternehmen und Verbänden.
Das Ergebnis: Ein Plan, der Wirtschaftswachstum und Klimaschutz zusammenbringt und konkret vieles einfacher macht - etwa neue Baugebiete auf dem Land oder neue Standorte für Recyclinganlagen.

* So hat die Landesregierung am 7. Mai das Beteiligungsverfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen eingeleitet.
Der Windenergie-Erlass wird dann an die jeweils neue Rechtslage angepasst.

Um präzise zu erfassen, auf welchen Flächen neue Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen entstehen und eine sachgerechte Basis für mögliche künftige Steuerungen des Zubaus durch den Landesentwicklungsplan NRW zu schaffen, hat das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium ein spezielles Monitoring beauftragt.
Es zeigt sich, dass weniger als 25 Prozent der neu installierten Leistung von insgesamt rund 190 MW in den Jahren 2022 und 2023 auf landwirtschaftlichen Flächen (Ackerfläche und Grünland) errichtet wurde.

Entstanden ist der neue Windpark auf einer sogenannten Kalamitätsfläche: Das Waldstück hatte durch einen starken Borkenkäferbefall erheblichen Schaden genommen.
Wir haben bereits Ende vergangenen Jahres mit einem Erlass zum noch gültigen Landesentwicklungsplan insbesondere schadhafte Waldflächen in bestimmten Regionen grundsätzlich für die Windenergie geöffnet.

Parallel arbeiten wir weiter mit Hochdruck an der Änderung des Landesentwicklungsplans, um das zwei Prozent-Flächenziel des Bundes für die Windenergie schnellstmöglich umzusetzen.
Die Kerninhalte des neuen Erlasses:

Beispielsweise wird die Landesregierung den Landesentwicklungsplan ändern, die Rahmenbedingungen für die Freiflächen-Photovoltaik verbessern sowie bisher ungenutzte Flächenpotenziale für die Windenergie erschließen.
Die neue Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag ambitionierte Ziele für die Energiewende in Deutschland gesetzt.

Die Landesregierung hat dafür bereits konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht: Mit einem Soforterlass zum Landesentwicklungsplan wurde der Ausbau der Windenergie auf Kalamitätsflächen und Nadelwaldflächen ermöglicht.
Aktuell wird zudem der 1.000-Meter-Mindestabstand für Repowering-Vorhaben abgeschafft.
Während in 2022 insgesamt 98 Anlagen mit 420 Megawatt installierter Leistung in Betrieb genommen wurden, wurden im gleichen Zeitraum 185 Anlagen mit einer Gesamtleistung von 866 Megawatt in Nordrhein-Westfalen neu genehmigt.

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Land beschließt Entwurf zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen
Ministerin Neubaur: Verantwortungsvoller Umgang mit Flächen und Ressourcen ist Teil eines modernen Industrielands
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen setzt ihren Kurs für ein international wettbewerbsfähiges und zugleich klimaneutrales und klimaangepasstes Industrieland konsequent fort und legt mit dem Entwurf zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) ihr Konzept für eine zukunftsorientierte, nachhaltigere Landesentwicklung vor.

Die Landesregierung hatte hierzu am 4. Oktober dieses Jahres Eckpunkte für eine Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen.
Aktuell werden die Potenziale für die Windenergie in Nordrhein-Westfalen untersucht und daraus eine gerechte Verteilung auf die sechs Planungsregionen der Regionalplanung abgeleitet.

* Durch die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) trägt die Landesregierung dafür Sorge, dass im Rheinischen Revier ein ausreichendes Flächenangebot bereitgestellt werden kann.
Aktuelle Fotos von der Revierreise finden Sie im Anschluss an die Termine unter www.wirtschaft.nrw/revierreise2019.