Das Ziel der Landesregierung ist deshalb, sie langfristig zu erhalten und zu stärken.
Ganz konkret unterstützt das Land zum Beispiel Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer dabei, klimastabile und resiliente Wälder aufzubauen, Flächen wieder zu bewalden oder auch Natur- und Grünräume sowie Gewässer an die veränderten Klimaveränderungen anzupassen.
Ein neuer Rahmen für Klimaschutz in NRW
Die Landesregierung stellt mit dem Klimaschutzpaket ressortabgestimmte Eckpunkte für die Weiterentwicklung des NRW-Klimaschutzgesetzes vor.
Ziel ist es, den rechtlichen Rahmen für ambitionierten Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen weiterzuentwickeln.

Nach den Sommerferien beginnt für die Schulen in Nordrhein-Westfalen ein angepasster Schulbetrieb in Corona-Zeiten, der möglichst in Präsenzunterricht stattfinden soll.
Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland neue Handreichungen zum Lernen auf Distanz veröffentlicht, um die Schulen im kommenden Schuljahr didaktisch-pädagogisch zu begleiten und das Erreichen der schulischen Bildungs- und Erziehungsziele sicherzustellen.
Die "Handreichung zur Lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht für allgemeinbildende Schulen" sowie die "Handreichung zur chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht im Berufskolleg" unterstützen die Schulen im Umgang mit dem neuen rechtlichen Rahmen für den Distanzunterricht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Schulen haben die für alle plötzlich eingetretenen Herausforderungen des vergangenen Schuljahres mit Engagement gemeistert und gezeigt, wie das Lernen auf Distanz möglichst gut gelingen und wie es mit dem Präsenzunterricht organisatorisch und didaktisch sinnvoll verknüpft werden kann.
Erste konzeptionelle Entwicklungen sind entstanden und in die Unterrichtspraxis umgesetzt worden.

22. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat das neue Kommunale Integrationszentrum in Solingen besucht und sich über die Arbeit informiert.
Die ehemalige Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte (RAA) Solingen, die die Ministerin als Lehrerin mit aufgebaut hatte, arbeitet künftig in einem neuen Rahmen.
Sie ist eines von insgesamt 16 weiteren neuen Kommunalen Integrationszentren, die in NRW gestartet sind.
"Wir stellen auch bei der Integration den Menschen in den Mittelpunkt", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann bei der Begrüßung durch Oberbürgermeister Norbert Feith und Anne Wehkamp, der Integrationsbeauftragten der Stadt Solingen und Leiterin des neuen Kommunalen Integrationszentrums.

Das wird ein echter Gewinn für unsere Städte und Gemeinden", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Mit der neuen Landesinitiative greift die Landesregierung zahlreiche Hinweise aus Städten und Gemeinden im Zusammenhang mit Bauleitplan-Verfahren auf: Zu wenige Planerinnen und Planer, Herausforderungen bei der (Wieder-)Besetzung von ausgeschriebenen Stellen, hohe Komplexität der Verfahren.
"Ziel ist es, durch einen neuen Rahmen fürs Planen dazu beizutragen, dass Stadt- und Gemeindeverwaltungen Planungen, Gutachten und Leistungen bei der Bauleitplanung schon bald mit enorm reduziertem Aufwand direkt beauftragen können und dabei verlässliche Dienstleister und hohe Qualität erhalten.
Das Personal wird dadurch nicht mehr mit der zeitraubenden Erstellung von Leistungsbeschreibungen und Ausschreibungen belastet", erläutert Ministerin Ina Scharrenbach im digital durchgeführten Auftaktkongress.
Zur erfolgreichen Bauleitplanung benötigen Kommunen eine Vielzahl an Fachgutachten im Bereich des Arten-, Immissions-, Boden und Klimaschutzes sowie Fachgutachten etwa zu Verkehr, Einzelhandel oder Störfallbetrieben.

Am Abend setzt Nordrhein-Westfalen mit der erstmals stattfindenden "NRW Games Reception" einen neuen Akzent.
Ministerpräsident Wüst empfängt rund 1.000 Vertreterinnen und Vertreter der nationalen und internationalen Games-Branche auf dem Rhein.
Gemeinsam mit der Stadt Köln, der Wirtschaftsförderung KölnBusiness und der Film- und Medienstiftung NRW schafft das Land damit einen neuen Rahmen, um den direkten Dialog mit der Branche zu stärken, führende Köpfe miteinander zu vernetzen und den Austausch über Länder- und Branchengrenzen hinweg zu fördern.
Games entstehen heute in internationalen und interdisziplinären Teams - erfolgreiche Entwicklungen leben deshalb besonderers von starken Netzwerken und neuen Verbindungen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit der gamescom wird Nordrhein-Westfalen jedes Jahr zur Bühne der internationalen Games-Branche.

Zum Einsatz kommen soll eine Photovoltaikanlage in Kombination mit einem innovativen Eisspeicher.
Unterstützung erhält das Bauvorhaben auch vom Fischereiverband Nordrhein-Westfalen: "Der Standort in Albaum ist für Fischzuchtbetriebe, Anglerinnen und Angler und Behörden eine zentrale und wichtige Anlaufstelle.
Die vorbildliche Arbeit in Forschung und Ausbildung wird durch das Neubauvorhaben einen modernen und zukunftsweisenden Rahmen bekommen", freute sich Johannes Nüsse, Präsident des Fischereiverbandes.
Die Neubauplanungen an der gleichen Stelle wie die alten Gebäude zu realisieren, sei vor allem den guten Standortbedingungen zu verdanken, erläuterte Staatssekretär Bottermann: "Der Standort Albaum ist und bleibt ein sehr guter.
Alleine im Kreis Olpe züchten Fischereibetriebe fast ein Drittel aller in Nordrhein-Westfalen erzeugten Forellen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Steffens: Neuer Krankenhausrahmenplan erarbeitet
Ministerin Steffens: Neuer Krankenhausrahmenplan erarbeitet - Qualitätsvorgaben und stärkere Orientierung an Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten
Die Landesregierung hat neue Rahmenvorgaben für die rund 400 Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Der von Gesundheitsministerin Steffens vorgelegte "Krankenhausrahmenplan 2015" wurde dem Landtag zur Anhörung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zugeleitet.
Gleichzeitig sollen die Behandlungsmöglichkeiten verbessert und an neue Erkenntnisse angepasst werden", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.

Neue Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!"
Neue Rahmenvereinbarung will Bewegung, Spiel und Sport als frühkindlichen Bildungsmotor stärken
Vielseitige Bewegungs-, Spiel- und Sporterfahrungen sind elementar für ein gesundes Aufwachsen: Vor diesem Hintergrund ist die neue Rahmenvereinbarung "Frühkindliche Bildung - Bewegung fördern!"

Zum Abbau der Belastung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei den Staatsanwaltschaften werden insgesamt 255 neue Stellen eingerichtet.
Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung von 2022 bis 2026.
Der Wissenschaftsstandort wird weiter gestärkt: Der im Rahmen der Ruhrkonferenz begonnene Aufbau von vier Research-Departments der Wissenschaftsallianz Ruhr wird fortgesetzt.
Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.

* Zum Abbau der Belastung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei den Staatsanwaltschaften werden insgesamt 255 neue Stellen eingerichtet.
* Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
* Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2026.
Der Wissenschaftsstandort wird weiter gestärkt: Der im Rahmen der Ruhr-Konferenz begonnene Aufbau von vier Research-Departments der Wissenschaftsallianz Ruhr wird fortgesetzt.
* Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.
Die Mittel für die neue themenoffene Forschungsförderung werden um 15 Millionen Euro erhöht und die Ko-Finanzierung von bedeutenden Forschungsvorhaben sichergestellt, wie zum Beispiel dem Aufbau eines Wasserstoff-Clusters oder der Förderung des Maschinellen Lernens an den Standorten in Bonn und Dortmund.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Jens Frobel ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Krefeld
Jens Frobel ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Krefeld
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.
Justizminister Thomas Kutschaty hat den 51-jährigen Juristen heute in Krefeld im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung mit seinem neuen Amt betraut.
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.

"Der Bund wird die Sanierungskosten übernehmen und auch den Neubau anschieben.
Die Planungen für den Neubau dieses Abschnitts der A1 unterstützen wir im Rahmen einer verkehrswirtschaftlichen Untersuchung mit 950.000 Euro.
Der Neubau soll bis 2020 fertig sein.
Im kommenden Frühjahr beginnen die Ingenieure dann bereits mit der Detailplanung für den Neubau der Brücke.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Leiter Staatsanwaltschaft Bochum
Ulrich Fritsche ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Bochum
Ulrich Fritsche ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Bochum.
Ulrich Fritsche ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Bochum.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 63-jährigen Juristen am 12. November 2018 im Rahmen eines Festaktes im Bochumer Justizzentrum feierlich in sein neues Amt eingeführt, das Herr Fritsche bereits seit dem 27. September bekleidet.

Die Rahmenkonzeption für die Polizei ist ein Novum - bisher genutzte Handreichungen wie die Grundsätze für "Zusammenarbeit und Führung" aus dem Jahr 2004 richten sich an die gesamte Innenverwaltung des Landes.
Der neue Leitfaden ist dagegen speziell auf die Anforderungen der Polizei abgestimmt.
Zudem enthält er neue Instrumente, die die Führungskräfte bei ihrer Aufgabe unterstützen sollen.
Grundlage für die Rahmenkonzeption war eine großangelegte Befragung zur Werteorientierung der Polizei Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen einer Befragung der Beschäftigten äußerten sich viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter anderem zum Thema Führung.
Zentrale Ergebnisse der Umfrage waren etwa die Wünsche nach einem einheitlichen Rahmen für Führung in der Polizei aber auch nach mehr Angeboten zur Unterstützung und Fortbildung von Führungskräften.

Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung von 2022 bis 2026.
Der Wissenschaftsstandort wird weiter gestärkt: Der im Rahmen der Ruhrkonferenz begonnene Aufbau von vier Research-Departments der Wissenschaftsallianz Ruhr wird fortgesetzt.
Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.
Die Mittel für die neue themenoffene Forschungsförderung werden um 15 Millionen Euro erhöht und die Ko-Finanzierung von bedeutenden Forschungsvorhaben sichergestellt, wie zum Beispiel dem Aufbau eines Wasserstoff-Clusters oder der Förderung des Maschinellen Lernens an den Standorten in Bonn und Dortmund.

Neues Internetportal "schulbewerbung.de"
Per Mausklick in die neue Schule
Neues Portal für Eltern, Schülerinnen und Schüler, Ausbildungsbetriebe und Schulträger gestartet / Ministerin Feller: "Entlastung und großer Mehrwert für alle Beteiligten"
Das neue Internetportal "schulbewerbung.de" (Schüler Online 2.0) bietet Eltern sowie Schülerinnen und Schülern künftig die Möglichkeit, sich online im Rahmen des Anmeldeverfahrens an einer Schule zu bewerben.

Die Landesregierung unterstützt die Schulen und Schulträger bei der Aufnahme und Beschulung der neu zugewanderten Kinder und Jugendlichen nach Kräften.
So hat das Schulministerium bereits im Frühjahr 2022 ein umfassendes Rahmenkonzept zur Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen erarbeitet, das bei Bedarf kontinuierlich fortgeschrieben wird.
Das Konzept bildet die Grundlage für den Schulbesuch neu zugewanderter Kinder und Jugendlichen.
Wenn sie erstmals eine deutsche Schule besuchen und noch nicht über hinreichende Deutschkenntnisse verfügen, um dem Unterricht zu folgen, werden die Schülerinnen und Schüler zunächst im Rahmen der Erstförderung beschult.
Je schneller die deutsche Sprache erlernt wird, desto eher können sich neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler umfassend am Unterricht beteiligen.
Neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler können in drei unterschiedlichen Organisationsformen eine Deutschförderung erhalten: 1. in innerer Differenzierung, das heißt im Rahmen einer vollständigen Teilnahme am Regelunterricht, 2. in teilweise äußerer Differenzierung, das heißt durch den Besuch einer eigenen Lerngruppe und der teilweisen Teilnahme am Regelunterricht oder 3. in vollständiger äußerer Differenzierung, das heißt in eigenen Lerngruppen.

Der neue Internetauftritt des nordrhein-westfälischen Kompetenznetzwerks Stammzellforschung ist online.
Die Suchfunktion nach Informationen über Forschungsvorhaben, geplante Anwendungen oder ethische und rechtliche Rahmenbedingungen wurde verbessert.
Eine wichtige Zielgruppe des neuen Internetauftritts sind, neben Forscherinnen und Forschern, Interessierte und Patienten.
Sie finden auf der neuen Internetseite des Kompetenznetzwerks einen eigenen Patientenbereich.
Der neue Internetauftritt des nordrhein-westfälischen Kompetenznetzwerks Stammzellforschung ist online.
Die Suchfunktion nach Informationen über Forschungsvorhaben, geplante Anwendungen oder ethische und rechtliche Rahmenbedingungen wurde verbessert.

Damit wird eine stärkere Binnendifferenzierung nitratbelasteter Gebiete auf Basis neuer Messungen und Modellierungen umgesetzt.
Im Rahmen der Anhörung unter anderem der Umwelt- und Landwirtschaftsverbände waren elf Stellungnahmen eingegangen.
"Diese Erfahrungen werden wir auch bei der Umsetzung der neuen Bundesdüngeverordnung einbringen.
Sofern sich daraus neue Vorgaben zur Gebietskulisse ergeben sollten, werden wir entsprechend nachjustieren.
" Für die Abstimmung des bundesweiten Rahmens für eine zukünftige Gebietsausweisung können die in Nordrhein-Westfalen mit der angepassten Landesdüngeverordnung gewonnenen Erkenntnisse eine gute Grundlage sein.
Ausgangspunkt für die differenzierte Betrachtung der nitratbelasteten Gebiete waren die zwischenzeitlich vorgelegten neuen Monitoring-Ergebnisse zur Bewertung des chemischen Zustands der Grundwasserkörper.

Neue Hochwasserschutzanlage
Der größte Anteil der Mittel aus der Wasserrahmenrichtlinie flossen in die Errichtung der neuen circa 1,3 Kilometer langen Hochwasserschutzanlage.
Dabei ist ein neues Stück Flussaue entstanden: denn mit der Verlegung des Deiches wurden circa 21 Hektar Überschwemmungsfläche zurück gewonnen.
Die Überschwemmungsfläche wird sich zu einer neuen Heimat für Tier- und Pflanzenarten entwickeln.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Rahmenkodex für gute Beschäftigung
Ministerin stellt Rahmenkodex für gute Beschäftigung vor
Ein neuer Rahmenkodex "Gute Arbeit" wird erhebliche Verbesserungen der Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen auslösen.
Ein neuer Rahmenkodex "Gute Arbeit" wird erhebliche Verbesserungen der Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen auslösen.

Bewährte Maßnahmen der letzten Jahre führen wir fort, wir werden aber auch neue auf den Weg bringen.
Seit Beginn des Ausbildungsprogramms im Jahr 2018 wurden bis Ende 2021 rund 3650 Jugendliche in eine Ausbildung vermittelt, davon sind etwa 3000 Ausbildungsplätze im Rahmen des Programms zusätzlich in Nordrhein-Westfalen geschaffen worden.
Noch neu ist die Transformationsberatung.
Unternehmen erhalten im Rahmen dieser Beratung Unterstützung, um ihre Produkte und Dienstleistungen neu auszurichten und den Übergang für ein klimaneutrales und digitales Wirtschaften zu gestalten.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen
Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen
Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat die 54-jährige Juristin im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Aachen mit ihrem neuen Amt betraut.
Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Campus in Bielefeld
Ministerin Schulze besucht Fachhochschule Bielefeld: Neubau-Eröffnung und Verabschiedung der Präsidentin
Neuer Campus vereint Fachbereiche und Servicestellen an einem Ort
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat den Neubau der Fachhochschule Bielefeld eröffnet.
Im Rahmen der Eröffnungsfeier wurde auch die ehemalige Präsidentin, Prof. Beate Rennen-Allhoff, feierlich verabschiedet.

Ministerin Gebauer betonte, dass mehr als jede vierte neue Stelle in der Landesverwaltung im Schulbereich geschaffen würde: "Das zeigt den festen Willen der Landesregierung, die Leistungsfähigkeit der Schulen und die Aufstiegschancen der jungen Menschen weiter zu verbessern.
Wir wollen die Rahmenbedingungen für beste Bildung und unterstützen die Schulen gezielt bei zentralen Zukunftsthemen.
" Als Schwerpunkte für den Haushalt 2020 nannte die Ministerin die Neuausrichtung der Inklusion, den Schulversuch Talentschulen, den Ausbau der Schulpsychologie und die Qualifizierung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern.
Der Entwurf des Einzelplans 05 für das Jahr 2020 sieht insgesamt 1.257 neue Stellen vor.
Der größte Teil der neuen Stellen ist für die Neuausrichtung der Inklusion vorgesehen.
Mit 840 neuen Stellen werden die 775 Schulen des Gemeinsamen Lernens unterstützt.

Auf insgesamt 40 Seiten werden darin praxisnahe Hinweise gegeben, wie der Unterricht vor Ort für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler geplant, organisiert und durchgeführt werden kann.
Das Engagement, mit dem sich unsere Schulen ihrer neuen Schülerinnen und Schüler annehmen, ist bewundernswert - insbesondere, wenn man bedenkt, wie herausfordernd die vergangenen zwei Pandemie-Jahre für unsere Schulen gewesen sind.
Mit unserem neuen Rahmenkonzept wollen wir sie und alle am Schulleben vor Ort Beteiligten daher in geeigneter Weise unterstützen.
Dabei ist mir bewusst: Ein gutes Rahmenkonzept benötigt auch gute Rahmenbedingungen.

Grundlage für den Schulbesuch neu zugewanderter Kinder und Jugendlicher bildet ein umfassendes Rahmenkonzept.
Wird erstmals eine deutsche Schule besucht und verfügen die Schülerinnen und Schüler noch nicht über hinreichende Deutschkenntnisse, werden sie zunächst im Rahmen der Erstförderung, auchDeutschförderung genannt, beschult.
Je schneller dies geschieht, desto eher können sich neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler umfassend am Unterricht beteiligen.
Neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler können in drei unterschiedlichen Organisationsformen eine Deutschförderung erhalten: 1.
In innerer Differenzierung, das heißt im Rahmen einer vollständigen Teilnahme am Regelunterricht, 2. in teilweise äußerer Differenzierung, das heißt durch den Besuch einer eigenen Lerngruppe und der teilweisen Teilnahme am Regelunterricht oder 3. in vollständiger äußerer Differenzierung, das heißt in eigenen Lerngruppen.

Neue Förderperiode ab 2014: EU-Rahmenbedingungen
Dies gilt auch für die Verhandlungen über den EU-Finanzrahmen, der die künftige Mittelausstattung der EU-Förderprogramme festlegt.
Wir arbeiten aktuell also mit Entwürfen und Annahmen über die Höhe des finanziellen Rahmens.
Für die neue Förderperiode soll sich die Strukturpolitik nach den Vorgaben der EU stärker auf die Ziele der Strategie Europa 2020, also eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums ausrichten.

Lässt der bestehende Rechts- und Regulierungsrahmen dies nicht zu, kann auf Experimentierklauseln in Gesetzen zurückgegriffen werden, die Abweichungen vom allgemeinen gesetzlichen Rahmen zu lassen.
Werden bei der Umsetzung innovativer Projekte rechtliche Hürden erkannt, können diese über die Webseite gemeldet werden, um auf dieser Basis neue Experimentierklauseln zu schaffen.
Gleichzeit fördert das Land den Austausch und den Wissenstransfer zwischen neuen und bestehenden Reallaboren sowie Genehmigungsbehörden und erleichtert die Suche nach potentiellen Projektpartnern.
Dabei unterstützt eine neu eingerichtete Anlaufstelle, die über die Webseite erreicht werden kann.
Unternehmen und Institutionen, die Reallabore planen oder betreiben, sind herzlich eingeladen, dem neuen Netzwerk beizutreten.
Dazu benötigen wir beste Rahmenbedingungen, die wir mit einer kompetenten Anlaufstelle, guten Vernetzungsmöglichkeiten und flexiblen rechtlichen Regelungen schaffen.

Nachrangige Bedarfe werden im nächsten Durchgang der Neuen Masterplanung unter dann aktuellen Rahmenbedingungen betrachtet.
An den fünf Hochschulen, an denen die Neue Masterplanung bereits läuft, hat sich das Verfahren bislang bewährt.
So kann in kürzerer Zeit mehr gebaut werden: An der Universität Paderborn und an der Hochschule Bielefeld werden mit dem neuen System Ersatz- und Ergänzungsflächen geplant.
Dank der Zeitersparnisse der Neuen Masterplanung sind die Verfahrensschritte bis zum Baustart schon weit vorangekommen.
Ein weiteres Beispiel: An der FH Dortmund hat die Neue Masterplanung dazu geführt, dass die Hochschule perspektivisch an einem Standort konsolidiert wird.
Dies hat die Planungen für Neubauten der Fachbereiche Elektrotechnik, Maschinenbau und Informationstechnik sowie die Schaffung neuer Seminarräume und Hörsäle der FH deutlich beschleunigt.

Das Verfassungsschutzgesetz des Landes konnte als Teil des Sicherheitspakets schneller vollständig überarbeitet und modernisiert werden, auch um die rechtlichen Befugnisse des Verfassungsschutzes neu zu justieren und die Kontrolle zu stärken.
Auf Initiative des Ministeriums des Innern wurde seit Anfang 2024 an dem neuen Regelwerk gearbeitet.
Das Verfassungsschutzgesetz ist erstmalig seit mehr als 30 Jahren neu verfasst worden.
Auch die Präsenz und Ermittlungen der Polizei Nordrhein-Westfalen im digitalen Raum sollen im Rahmen des Maßnahmenpakets erheblich gestärkt und mit moderner Technik unterstützt werden.
Hierzu werden in den Polizeipräsidien Bielefeld, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Köln und Münster sowie dem Landeskriminalamt neue Dienststellen bzw. Arbeitsraten mit innovativen und vielfältigen Aufgaben im Rahmen der Früherkennung Politisch motivierter Kriminalität sowie zur Terrorismusbekämpfung eingerichtet.
In diesen neuen Staatsschutzdienststellen sollen hochqualifizierte und bestmöglich ausgestattete Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte virtuell im digitalen Raum präsent sein und ermitteln.

Die neue Rahmenvereinbarung ist stärker als zuvor an den Standardelementen der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" ausgerichtet.
Bereits jetzt ist die Berufliche Orientierung in der Schule im Rahmen von "Kein Abschluss ohne Anschluss" mit den Beratungsangeboten der Regionaldirektion in den Schulen verzahnt.
Die neue Rahmenvereinbarung löst die bisherige Rahmenvereinbarung vom 17.09.2007 ab.
Die Rahmenvereinbarung in Nordrhein-Westfalen trägt der ebenfalls aktualisierten bundesweiten Rahmenvereinbarung zwischen der Kultusministerkonferenz und der Bundesagentur für Arbeit vom 01.06.2017 Rechnung.

Neue Stellen für den Rechtsstaat
Neue Stellen für den Rechtsstaat
Die Ergänzungsvorlage sieht die Einrichtung von 50 neuen Planstellen für Richterinnen und Richter sowie von 50 Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei den Amtsgerichten vor.
Die Landesregierung verbessert mit einer Ergänzungsvorlage die Rahmenbedingungen zur Anwendung einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Praxis.

Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Schule und Weiterbildung, ist bei der 340. Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK) zur neuen 1. Vize-Präsidentin gewählt worden.
"Ich freue mich auf die neue Aufgabe, die in eine Zeit fällt, in der wir bundesweit wichtige Weichen für die Bildungspolitik in Deutschland stellen werden", sagte Ministerin Löhrmann.
Als wichtige Themen des kommenden Jahres nannte die neue stellvertretende KMK-Präsidentin die Herausforderungen der Inklusion, den weiteren Ausbau von Ganztagsschulen sowie der Chancengerechtigkeit für alle Schülerinnen und Schüler.
Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer eigenen bildungspolitischen Verantwortung, in welcher Form sie diese Empfehlung umsetzen werden.
Es besteht beispielsweise die Möglichkeit, diese als eigenständige Note für ein Fach oder als Teilleistung im Rahmen einer Fachnote zu beurteilen.

Auf Vorschlag Nordrhein-Westfalens hat der Finanzausschuss des Bundesrates in seiner heutigen Sitzung gefordert, dass die derzeitigen Förderprogramme als Teil der EU-Kohäsionspolitik im neuen mehrjährigen Finanzrahmen weitergeführt werden sollen.
Auf Vorschlag Nordrhein-Westfalens hat der Finanzausschuss des Bundesrates in seiner heutigen Sitzung gefordert, dass die derzeitigen Förderprogramme als Teil der EU-Kohäsionspolitik im neuen mehrjährigen Finanzrahmen weitergeführt werden sollen.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, betonte: "Der Mittelfristige Finanzrahmen der EU ist ein zentrales Themenfeld, das Nordrhein-Westfalen unmittelbar betrifft.
EU-Haushaltskommissar Günther H. Oettinger hatte im Mai einen ersten Entwurf für den Mittelfristigen Finanzrahmen der Jahre 2021 - 2027 präsentiert: "Die Kommission hat Kürzungen und Modifikationen vorgeschlagen.

Die Neugestaltung der Krischerstraße bildet dabei die inhaltliche Grundlage.
Neuland für die Altstadt" will Siegen zeigen, dass neue Strukturen für eine Belebung der Oberstadt sorgen können und dass Alt und Neu sich ergänzen und positiv verstärken können.
* Das Projekt "Stadtlohn: Aufbruch Zukunft" soll die Identifikation der Bevölkerung und das Bewusstsein für Stadtentwicklung erhöhen - einerseits durch stadtgeschichtliche Hintergründe, andererseits durch Zukunftsimpulse in einem gemeinsamen konzeptionellen Rahmen.
* Den räumlichen Rahmen von "KunstwerkStadt - Wir machen Vlotho" bildet die Lange Straße, der verkehrsberuhigte Bereich der Innenstadt, in dem zahlreiche Geschäfte, Restaurants und Unternehmen ansässig sind.
* Im Rahmen des Projekts "Vreden im Wandel der Zeit - Identität durch Gemeinschaft wird auf unterschiedliche Weise gezeigt, welche geschichtlichen Ereignisse Vreden und seine Bürger über die Jahrhunderte hinweg geprägt haben.

Die Neugestaltung der Krischerstraße bildet dabei die inhaltliche Grundlage.
Neuland für die Altstadt" will Siegen zeigen, dass neue Strukturen für eine Belebung der Oberstadt sorgen können und dass Alt und Neu sich ergänzen und positiv verstärken können.
* Das Projekt "Stadtlohn: Aufbruch Zukunft" soll die Identifikation der Bevölkerung und das Bewusstsein für Stadtentwicklung erhöhen - einerseits durch stadtgeschichtliche Hintergründe, andererseits durch Zukunftsimpulse in einem gemeinsamen konzeptionellen Rahmen.
* Den räumlichen Rahmen von "KunstwerkStadt - Wir machen Vlotho" bildet die Lange Straße, der verkehrsberuhigte Bereich der Innenstadt, in dem zahlreiche Geschäfte, Restaurants und Unternehmen ansässig sind.
* Im Rahmen des Projekts "Vreden im Wandel der Zeit - Identität durch Gemeinschaft wird auf unterschiedliche Weise gezeigt, welche geschichtlichen Ereignisse Vreden und seine Bürger über die Jahrhunderte hinweg geprägt haben.

Das COPT-Zentrum schafft für sie die Rahmenbedingungen, um an Spitzenforschung teilzuhaben.
Dies soll eine Strategie für neue Anwendungsmöglichkeiten der Schlüsseltechnologien entwickeln.
In enger Zusammenarbeit mit COPT können so kleine und mittelständische Unternehmen eingebunden werden, die gerade in NRW zentrale Akteure der Anwendung neuer Technologien sind.
Neue Werkstoffe spielen eine zentrale Rolle, da sie Treiber von rund 70 Prozent aller technologischen Innovationen sind.
In diesem Bereich eröffnet Organische Elektronik ein breites Feld neuer technologischer Anwendungen, von organischen LED (OLED) über Technologiebranchen wie Automobil bis hin zu Medizintechnik und Gesundheitswirtschaft.

* Erdarbeiten im Zuge des Neubaus der Rheinbrücke Leverkusen
* A 1 Ersatzneubau der Emsumflutbrücke
* A 30 / A1 Ersatzneubau der Brücke im Autobahnkreuz Lotte / Osnabrück
* A 1 Ersatzneubau der Brücke über die "Sölder Straße" (L 662)
* A 3 Ersatzneubau von zwei Brücken in Höhe der Anschlussstelle Hamminkeln
In diesem Rahmen hat der Landtag erst vor wenigen Tagen eine Änderung des Straßen- und Wegegesetzes beschlossen, um Planungsverfahren zu beschleunigen.

Durch die neuen Graduiertenkollegs wird der Forschungsnachwuchs in Nordrhein-Westfalen weiter gestärkt.
Die Doktorandinnen und Doktoranden der zwei neuen Graduiertenkollegs in Bochum erforschen den Einfluss von geometrischen Begrenzungen und Oberflächenbeschaffenheit auf chemische Reaktionen sowie Stoffwechselprozesse von Mikroben, die zum Beispiel bei der Produktion von Antibiotika oder Wasserstoff eine Rolle spielen.
Die genauen Fördersummen werden im Rahmen der Bewilligungsbescheide bekannt gegeben.
Im Juni bzw. Juli nächsten Jahres nehmen die neuen Kollegs ihre Arbeit auf.
Die neuen Graduiertenkollegs in Nordrhein-Westfalen:

Die ersten 15 neuen FGZ öffnen in Gladbeck (2), Castrop-Rauxel (2), Stolberg, Köln, Bielefeld, Detmold (2), Hagen, Dortmund, Moers (2) und Wuppertal (2).
"Der Start der neuen FGZ ist eine sehr gute Nachricht für die Familien und für die Kommunen, in denen die FGZ jetzt an den Start gehen - und zahlreiche FGZ werden ja noch hinzukommen", sagt Schulministerin Dorothee Feller.
Gefördert werden die neuen FGZ im Rahmen des Startchancen-Programms.

Minister Pinkwart: Wir bauen die Initiative "Neue Gründerzeit" aus und sind auf dem Weg in die TOP 10 der besten Gründerregionen Europas
Nordrhein-Westfalen will im Rahmen der "Neuen Gründerzeit Nordrhein-Westfalen" beste Bedingungen für junge Unternehmen aus dem In- und Ausland schaffen, die Vernetzung mit internationalen Gründerregionen vorantreiben und zusätzliche Chancenkapitalgeber gewinnen.
Nordrhein-Westfalen will im Rahmen der "Neuen Gründerzeit Nordrhein-Westfalen" beste Bedingungen für junge Unternehmen aus dem In- und Ausland schaffen, die Vernetzung mit internationalen Gründerregionen vorantreiben und zusätzliche Chancenkapitalgeber gewinnen.
Dazu verlängert das Wirtschaftsministerium das Gründerstipendium um drei Jahre, fördert verstärkt weibliche Gründungen, verbessert das Umfeld für internationale Start-ups, arbeitet an einem Scale-Up-Programm für schnell wachsende junge Unternehmen und bündelt alle Informationen auf der neuen Plattform www.gründen.nrw.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit der Neuen Gründerzeit gehen wir neue Wege und geben unternehmerischen Talenten beste Chancen zum Gründen und Wachsen.

Die neue Verordnung soll zum 1. Juni 2019 in Kraft treten.
Die Landesregierung hat für alle 396 Städte in Nordrhein-Westfalen prüfen lassen, ob eine Anspannung der Wohnungsmärkte derart besteht, dass der Erlass einer neuen Kappungsgrenzen-Verordnung gerechtfertigt ist.
"Bei der neuen Gebietskulisse haben wir genau hingeschaut, in welchen Gemeinden und Städten ein angespannter Wohnungsmarkt herrscht.
Die Neueinteilung war notwendig, da die letzte Prüfung der 396 Städte und Gemeinden aus dem Jahr 2014 stammte.
Die neue Auswertung wird auch Folgen für die Einstufung von Städten im Rahmen der Gebietskulisse der öffentlichen Wohnraumförderung haben: Die Städte Bielefeld, Bochum, Dortmund, Mülheim an der Ruhr, Solingen und Kleve werden zum 1. Juni 2019 höhergestuft, um die Investitionsbereitschaft im preisgebundenen Mietwohnraum zu erhöhen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Rahmeninklusionsvereinbarung in der Justiz
Neue Rahmeninklusionsvereinbarung in der Justiz Nordrhein-Westfalen
Minister Dr. Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats unterzeichnen die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.
Am Donnerstag, 21. Dezember 2023, unterzeichneten Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.

Die Landesregierung treibt ein wissenschaftliches Projekt im Rahmen der Ruhr-Konferenz voran und fördert den strukturellen und dauerhaften Aufbau neuer und innovativer Forschungszentren der Universitätsallianz Ruhr.
Die Landesregierung treibt ein wissenschaftliches Projekt im Rahmen der Ruhr-Konferenz voran und fördert den strukturellen und dauerhaften Aufbau neuer und innovativer Forschungszentren der Universitätsallianz Ruhr.
Bei seiner Sitzung am Dienstag (10. November) hat das Landekabinett den Beschluss gefasst, zu diesem Zweck in der aktuellen Finanzplanung bis 2024 einen Finanzrahmen von bis zu 75 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Ziel der neuen Forschungszentren ist die Bündelung von Forschungsaktivitäten in den Bereichen, in denen die beteiligten Universitäten bereits jetzt eine wissenschaftliche Spitzenposition innehaben.

Das Land wird die Umsetzung im Rahmen seiner haushaltsrechtlichen Möglichkeiten unterstützen.
"Mit der engen Zusammenarbeit zweier führender onkologischer Standorte in Nordrhein-Westfalen und der national und international renommierten Wissenschaftlerinnen und Wissen-schaftler können hier neue nationale und internationale Maßstäbe gesetzt werden."
Prof. Dr. Edgar Schömig, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Köln, sagte: "Die neuen Präzisionstherapien in der Krebsmedizin sind Ausdruck der rasanten Entwicklung in der Forschung.
Der korrekte Einsatz der neuen und oftmals schonenderen Verfahren wird immer komplexer.
Ich freue mich, dass wir mit dem neuen Cancer Center Cologne Essen internationale Maßstäbe setzen und eine starke Allianz im Kampf gegen den Krebs bilden.

Neben der neu aufgestellten Förderung erhalten die Bürgermedien daher mit dem neuen Gesetz erstmals auch einen eigenen Sitz in der Medienkommission.
Vier Wochen lang hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, im Rahmen einer Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.
Mit dem neuen Gesetz soll auch die Aufsicht über die Telemedien gestärkt werden.
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Präsident des Landgerichts Bonn
Dr. Stefan Weismann ist neuer Präsident des Landgerichts Bonn
Dr. Stefan Weismann ist der neue Präsident des Landgerichts Bonn.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 59-jährigen Juristen im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Bonn mit seinem neuen Amt betraut.

6. Dezember 2023 Fünfte Grenzlandkonferenz verabschiedet neue Grenzlandagenda, Nathanael Liminski und Hugo de Jonge Foto: Land Nordrhein-Westfalen / Robin Teller
Nordrhein-Westfalen und die Niederlande haben im Rahmen der fünften Grenzlandkonferenz eine neue Grenzlandagenda für ihre länderübergreifende Zusammenarbeit verabschiedet.
Nordrhein-Westfalen und die Niederlande haben im Rahmen der fünften Grenzlandkonferenz eine neue Grenzlandagenda für ihre länderübergreifende Zusammenarbeit verabschiedet.
Nachdem die Leitungsgruppe bei der vergangenen Konferenz im März 2022 entschieden hatte, die Zusammenarbeit weiterzuentwickeln, haben die Länder der Grenzlandagenda nun eine neue Struktur mit einem übergreifenden Leitbild, konkreten Zielen und Erkundungen für weitere Kooperationen gegeben.
Daran wollen wir gerade auch vor dem Hintergrund der besonders herausfordernden politischen Lage nach den Neuwahlen in den Niederlanden anknüpfen.

Neue Generalstaatsanwältin in Hamm
Petra Hermes ist neue Generalstaatsanwältin in Hamm
Petra Hermes ist die neue Generalstaatsanwältin in Hamm.
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 59-jährigen Juristin heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Hamm die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Neuere Zahlen liegen nicht vor, es ist jedoch von einem deutlich größeren Anteil auszugehen.
Demenzsensible Versorgung auch Schwerpunkt im Entwurf des neuen Krankenhausrahmenplans Nordrhein-Westfalen
Aufgrund der drängenden Problematik ist die demenzsensible Versorgung auch Bestandteil des jüngsten Krankenhausrahmenplans für Nordrhein-Westfalen.
Er enthält ein neues Konzept für eine patientenorientierte Altersmedizin (Geriatrie), nach dem bei der Aufnahme älterer Patientinnen und Patienten im Krankenhaus ein Test vorgeschrieben ist.

Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, hat in Düsseldorf ein neues Angebot im Rahmen der Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Ghana vorgestellt.
Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, hat in Düsseldorf ein neues Angebot im Rahmen der Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Ghana vorgestellt: Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die bereits eine Partnerschaft mit einer ghanaischen Kommune eingegangen sind, oder über eine Kooperation nachdenken, können ab sofort den "Kommunalen Fachaustausch Nordrhein-Westfalen - Ghana" nutzen.
Staatssekretär Speich: "Wir sind überzeugt davon, dass der Austausch zwischen Kommunen in Ghana und Nordrhein-Westfalen ein Schlüsselfaktor ist, um neue Akzente für unsere Länderpartnerschaft zu setzen.
Der neue Fachaustausch verfolgt das Ziel, fachliche Kontakte zwischen beiden Ländern durch Wissenstransfer zu vertiefen.

Die neue Strategie sieht vor, die städtebauliche Quartiersentwicklung mit ökologischen, wirtschaftlichen und präventiven Maßnahmen zu koppeln.
Zum Gesamtkonzept zählt auch der neue "Stadtentwicklungskredit": Dieser richtet sich an kommunale Unternehmen und private Entwicklungsträger, damit diese im Rahmen städtischer Handlungskonzepte verstärkt in einem schwierigen Umfeld investieren.
Interessierte Kommunen können sich unter www.mbwsv.nrw.de und bei den zuständigen Bezirksregierungen konkret über das neue Förderangebot informieren.

Neues Schulnetzwerk zur Alphabetisierung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler
Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass viele neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler im Rahmen der schulischen Erstförderung zunächst grundlegende Lese- und Schreibkompetenzen erwerben müssen.
Mit Beginn des neuen Schuljahres wird das Schulministerium daher ein neues Schulnetzwerk ins Leben rufen, das sich vor allem an weiterführende Schulen richtet.
Der Schwerpunkt des neuen BiSS-Netzwerks liegt auf der Alphabetisierung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler.