1. +++ (SEM)
Die Gespräche sollen Anfang Oktober fortgesetzt werden.
Deshalb fordert NRW-Innenminister Jäger, dass "der Bund in der jetzigen Lage seiner Verantwortung gegenüber den Ländern nachkommt.
Jetzt müssen neue konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt werden.
Der Bund muss selber eine aktive Rolle bei der Unterbringung übernehmen".
Zurzeit sind in allen Landeseinrichtungen über 46.000 Menschen untergebracht.
Datum: 2015-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2015-nrw-bisher-144000-menschen-aufgenommen-europa-vertagt-sich;
Themen: EU-Innenminister
# ?, jetzige Lage
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsstrom
# ?, Lösung für Bewältigung
# ?, Regelunterkünfte
# ?, Sonderzüge eines Flüchtlings
# ?, geordnete Abläufe
# ?, neue Vorschläge
# ? 2. +++ (SEM)
9. Juli 2018
In den anstehenden Verhandlungen zur Neujustierung der EU-Regionalförderung ab 2020 wird Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Akteur sein.
Nachdem Ende Mai die neuen Vorschläge für die Förderung veröffentlicht wurden und am vergangenen Freitag der künftige EU-Haushalt im Bundesrat zur Diskussion stand, haben heute wichtige Gespräche in Brüssel stattgefunden.
Dazu hat Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart Vertreter der Europäischen Kommission und des Bundeswirtschaftsministeriums in die nordrhein-westfälische Landesvertretung eingeladen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2018-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-setzt-sich-bruessel-fuer-gute-rahmenbedingungen-der-eu;
Themen: finanzierbare Vorhaben
# ?, künftiger EU-Haushalt
# ?, wichtige Gespräche
# ?, wichtiger Akteur
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Bundeswirtschaftsministerium
# ?, Mittel der EU-Regionalpolitik
# ?, Rahmenbedingungen der EU-Regionalförderung
# ?, Rolle des Vorsitzes
# ?, Stärkung für Stadtentwicklung
# ? 3. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Vorschlag für Lagerung der Brennelementkugeln des FZ Jülich
Ministerin Schulze: Landesregierung begrüßt Vorschlag des Forschungszentrums Jülich / Neuer Vorschlag für die Lagerung der Brennelementkugeln des FZ Jülich
6. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-landesregierung-begruesst-vorschlag-des-forschungszentrums;
Themen: Lagerung
# ?, Kernbrennstoff
# ?, neuer Vorschlag
# ?, Department
# ?, lagernde Avr-Brennelementkugeln
# ?, neue Lösungsoption
# ?, Lösungsweg
# ?, Zusammenhang
# ?, Schulze
# ?, Telefon
# ? 4. +++ (SEM)
27. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Beim 3. Kompetenztreffen Elektromobilität NRW wurden in Essen über 100 innovative Forschungs-und Entwicklungsprojekte der Elektromobilität aus Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin stellte bei dem Branchentreffen den neuen Masterplan Elektromobilität NRW 2014 vor.
Der von Experten aus Wissenschaft und Praxis erstellte Masterplan gibt Handlungsempfehlungen, um die Entwicklung der Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen weiter voranzutreiben.
Im Zentrum steht die Weiterentwicklung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität.
Datum: 2014-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3-kompetenztreffen-elektromobilitaet-nrw;
Themen: Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Entwicklungsprojekte der Elektromobilität
# ?, neuer Masterplan
# ?, Branchentreffen
# ?, Forschung
# ?, Kompetenzzentren
# ?, hervorragende Arbeit
# ?, Handlungsempfehlungen
# ?, Elektromobilprojekte
# ?, reger Gebrauch
# ? 5. +++ (SEM)
Minister Laumann: Aktionsplan setzt Impulse für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderung
29. April 2022 Inklusionspreis NRW Bild: MAGS NRW
Das nordrhein-westfälische Sozialministerium hat den neuen Aktionsplan "NRW inklusiv" veröffentlicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Sozialministerium hat den neuen Aktionsplan "NRW inklusiv" veröffentlicht.
Datum: 2022-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionsplan-nrw-inklusiv-veroeffentlicht-ministerien-planen-177-massnahmen-zur;
Themen: Behinderungen
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Stärkung für Inklusion
# ?, nordrhein-westfälisches Sozialministerium
# ?, Ministerien
# ?, Selbsthilfeorganisationen des Menschen
# ?, Versionen des Aktionsplans
# ?, Zielperspektive
# ?, langer Prozess
# ?, politische Bestrebungen
# ? 6. +++ (SEM)
An dem Treffen haben sich auch rund 200 Verkehrsexperten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung entlang des Rheinkorridors von Basel bis Rotterdam beteiligt.
Die Rheinanlieger-Länder wollen eine Allianz für den Rheinkorridor als die zentrale Wirtschafts- und Verkehrsachse in Deutschland schmieden.
Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan, der ganz oben auf der Agenda der Verkehrspolitik der neuen Legislaturperiode stehe, würden auch für die Rheinachse die vordringlichsten Verkehrsprojekte ab 2015 bestimmt, waren sich die Teilnehmer einig.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Datum: 2013-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-der-rheinanlieger-laender-fordert-die-staerkung-der-binnenschifffahrt;
Themen: Rheinanliegerländer
# ?, Allianz von Rheinanliegerländern
# ?, Stärkung für Binnenschifffahrt
# ?, Verkehrspolitiker des Rheinanliegerlands
# ?, Agenda der Verkehrspolitik
# ?, Landespolitiker
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Rheinachse
# ?, neue Legislaturperiode
# ?, neuer Bundesverkehrswegeplan
# ? 7. +++ (SEM)
Allzu lange ist das im Bund nicht ausreichend zur Kenntnis genommen worden.
Das Geld floss ungleich stärker in andere Regionen.
Der neue Bundesverkehrswegeplan markiert eine überfällige, aber wichtige Korrektur.
38 Prozent der Investitionsmittel zur Engpassbeseitigung werden künftig dahin gehen, wo die Musik spielt und zum Nutzen der ganzen Volkswirtschaft weiter spielen muss.
Jetzt müssen Bürger, Wirtschaft und Politik entschlossen an einem Strang ziehen und die Chance nutzen.
Datum: 2016-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buendnis-fuer-infrastruktur-landesregierung-unternehmen-und-gewerkschaften-werben;
Themen: Infrastrukturmaßnahmen
# ?, gesellschaftliche Bedeutung
# ?, Memorandum
# ?, Arbeitnehmerinnen in NRW
# ?, Ideenphase
# ?, Kraftfeld
# ?, Realisierungszeiträume
# ?, Umsatzrekord
# ?, eigene Größe
# ?, ganze Volkswirtschaft
# ? 8. +++ (SEM)
"
Prof. Dr.-Ing.
Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt: "Mit dem neuen Aktionsplan Westdeutsche Kanäle - Nordrhein-Westfalen werden die rund 200 Maßnahmen im westdeutschen Kanalnetz transparenter und nachvollziehbarer in den jeweiligen Abhängigkeiten.
Dabei hat der störungsfreie Betrieb für uns höchste Priorität.
Damit erhöhen wir die Planungssicherheit für Industrie, Verlader und Binnenschifffahrt.
Datum: 2021-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-uebergibt-aktionsplan-westdeutsche-kanaele-land-nordrhein-westfalen;
Themen: westdeutsche Kanäle
# ?, Generaldirektion
# ?, westdeutsches Kanalnetz
# ?, Präsident
# ?, Binnenschifffahrt
# ?, Bedeutung für Gütertransport
# ?, Multiprojektmanagementinformationssystem
# ?, innovative Planungsinstrumente
# ?, jeweilige Abhängigkeiten
# ?, saubre Verkehrsträger
# ? 9. +++ (SEM)
Strukturwandel und Klimafolgenanpassung gehören zu unseren Kompetenzen.
Wir sind Partner bei der Umsetzung des Green Deal - mit unseren Projekten und Initiativen vom Rheinischen Revier bis zur Ruhr-Konferenz.
So können die Bürger in Nordrhein-Westfalen und Europa wirksam von den aktuellen Vorschlägen profitieren.
In den Verhandlungen zum MFR und zum Wiederaufbaufonds werden wir dafür Sorge tragen, dass die Landesinteressen berücksichtigt werden.
"
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-uebernimmt-die-eu-ratspraesidentschaft;
Themen: deutsche EU-Ratspräsidentschaft
# ?, Plenarsitzung des Bundesrats
# ?, Mitgliedstaat
# ?, Agenda
# ?, Bundesrat
# ?, Bereich der Pandemievorsorge
# ?, grenzüberschreitende Taskforce
# ?, längerfristige Ziele
# ?, soziale Folgen
# ?, strategische Weggabelung
# ? 10. +++ (SEM)
Im geltenden Strafrecht gibt es allerdings eine Schutzlücke.
Diese erschwert die Arbeit der Ermittlungsbehörden unnötig.
Der Vorreiterrolle Nordrhein-Westfalens bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität entsprechend stellt der Minister der Justiz Peter Biesenbach deshalb einen neuen Gesetzentwurf vor.
Peter Biesenbach: "Bereits das Anbieten eines internetbasierten Dienstes zur Ermöglichung von schweren Straftaten im Darknet muss unter Strafe gestellt werden.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass andere Bundesländer diesen Gesetzentwurf unterstützen und mittragen.
Datum: 2018-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefechtslage-cybercrime-jahresbilanz;
Themen: Cybercrime
# ?, Darknet
# ?, Cyberkriminelle
# ?, Cyberkriminalität
# ?, Zentralstelle
# ?, Bundesrepublik
# ?, Fachmänner der Polizei
# ?, Gefechtslage
# ?, differenzierte Spezialisierung
# ?, geltendes Strafrecht
# ? 11. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Entwurf für die industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet als UNESCO-Welterbe
Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet als UNESCO-Welterbe: Minister Groschek legt der Kultusministerkonferenz neuen Entwurf vor
11. Mai 2017 Das Hüttenwerk aus der Vogelperspektive Foto: Industriedenkmalstiftung / Baoquan Song
Datum: 2017-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrielle-kulturlandschaft-ruhrgebiet-als-unesco-welterbe-minister-groschek-legt;
Themen: Hüttenwerk
# ?, UNESCO-Welterbe
# ?, Industriedenkmalstiftung
# ?, Industrielle
# ?, neuer Entwurf
# ?, außergewöhnlicher universelle Wert
# ?, industrielle Kulturlandschaft
# ?, deutsche Tentativliste
# ?, Vogelperspektive
# ?, Expertenteam
# ? 12. +++ (SEM)
135 weitere Autobahnkilometer werden mit Anlagen ausgestattet, die von der Verkehrszentrale in Leverkusen geplant, gebaut und betrieben werden.
"Die Kapazitäten auf den Autobahnen in NRW sind begrenzt und werden in den kommenden Jahren an vielen Stellen für den tatsächlichen und zukünftigen Bedarf ausgebaut.
Der Bund hat im neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 für NRW 14 Milliarden Euro allein für Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs und zur Engpassbeseitigung vorgesehen", ergänzte Verkehrsstaatssekretär Hendrik Schulte.
Staufreiheit könne in einem Ballungsraum wie NRW mit seinem dichten Autobahnnetz und der hohen Verkehrsbelastung niemand versprechen.
"Aber um den Verkehr so flüssig wie möglich zu halten, brauchen wir viel mehr innovative Maßnahmen zur Steuerung des Verkehrs.
Datum: 2017-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/intelligente-verkehrslenkung-verringert-staus-weitere-135-autobahnkilometer-werden;
Themen: Verkehrszentrale
# ?, Zuflussregelungsanlagen
# ?, elektronische Verkehrssteuerung
# ?, sogenannte Telematik
# ?, Stauvermeidung
# ?, Streckenbeeinflussungsanlagen
# ?, Kreuz
# ?, Staus
# ?, Baustellen
# ?, Autobahndreiecke
# ? 13. +++ (SEM)
Die Landesregierung hatte in ihrem ursprünglichen Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung eine Nullrunde auch für die Mitglieder des Kabinetts vorgesehen.
Dieser Gesetzentwurf wurde durch das Verfassungsgericht für nichtig erklärt.
Die Regierung hat einen neuen Gesetzentwurf erarbeitet und vorgelegt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Datum: 2014-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verzichtet-auf-gehaltsanpassung;
Themen: Gehaltsanpassung
# ?, Nullrunde
# ?, Mitglieder des Kabinetts
# ?, Verfassungsgericht
# ?, neuer Gesetzentwurf
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Kabinett
# ?, Regierung
# ?, Landesministergesetz
# ?, freiwilliger Verzicht
# ? 14. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der neue Krankenhausplan für das Land Nordrhein-Westfalen wird in dieser Woche dem Landtag vorgestellt.
Die Grundzüge des neuen Plans hatte Gesundheitsminister Laumann bereits Ende August veröffentlicht.
Ziel der neuen Krankenhausplanung ist die Sicherstellung einer innovativen, qualitätsorientierten, bedarfsgerechten und flächendeckenden stationären Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf zieht ein positives Fazit der Beratung und sieht in dem neuen Krankenhausplan viele Verbesserungen im Sinne der Patientinnen und Patienten:
Datum: 2021-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhausplanung-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-zieht-positives-fazit;
Themen: neuer Krankenhausplan
# ?, Patientinnen
# ?, 2 Vorgaben
# ?, Spezialzentren
# ?, patientenorientierte transparente Krankenhausplanung
# ?, überprüfbare Qualitätsmerkmale
# ?, Bedarfsorientierung
# ?, Prozess der Umsetzung
# ?, Qualitätsorientierung
# ?, schnelle Erreichbarkeit
# ? 15. +++ (SEM)
Wirtschafts-Staatssekretär Christoph Dammermann und Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel unterzeichneten am Mittwoch eine Vereinbarung, mit der der RVR sein Planerteam nun vergrößern kann.
Staatssekretär Dammermann: "Gute räumliche Planung braucht entsprechende Manpower.
Der Regionalverband Ruhr braucht ein ausreichend großes Planerteam, um den neuen Regionalplan für das Ruhrgebiet zügig erarbeiten zu können.
Deshalb stocken wir die Mittel für die staatliche Regionalplanung beim RVR bereits 2020 kräftig auf.
"
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stockt-mittel-fuer-die-regionalplanung-auf;
Themen: Planerteam
# ?, neuer Regionalplan
# ?, Vereinbarung
# ?, Abgrabungskonferenz
# ?, Regionalplanung bei Rvr
# ?, planerische Aufgabe
# ?, schützenswerte Grünzüge
# ?, wichtige Infrastruktureinrichtungen
# ?, räumliche Planung
# ?, Wohnflächen
# ? 16. +++ (SEM)
Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales heute den Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
Ziel ist die nachhaltige Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Bei der Erstellung des neuen Plans haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesens im sogenannten "Landesausschuss für Krankenhausplanung", dem unter anderem die Krankenhausgesellschaft, die Krankenkassen sowie die Ärztekammern angehören, intensiv mitgewirkt.
Alle Entscheidungen zur konkreten Umsetzung der Vorgaben des Krankenhausplans in den Regionen Nordrhein-Westfalens werden durch sogenannte regionale Planungskonzepte erfolgen.
Das Verfahren für diesen Prozess wird derzeit vorbereitet.
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veroeffentlicht-krankenhausplan-nordrhein-westfalen-2022;
Themen: zweijähriger Überarbeitungsprozess
# ?, sogenannte Planungskonzepte
# ?, Stärkung für Krankenhauslandschaft
# ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesausschuss für Krankenhausplanung
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, Verfahren für Prozess
# ?, Verfahren für Umsetzung
# ?, Vorgaben des Krankenhausplans
# ?, verlässliche Krankenhausversorgung
# ? 17. +++ (SEM)
Künftig werden außerdem auch Abteilungen für Lungenheilkunde, die in der Pandemie eine besondere Rolle gespielt haben, wieder im Krankenhausplan ausgewiesen.
Die finale Beratung des neuen Krankenhausplans im Landesausschuss für Krankenhausplanung wird in den nächsten Wochen erfolgen.
Im Anschluss wird der Entwurf des neuen Plans im Herbst im Landtag dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgelegt.
Anschließend kann der neue Krankenhausplan in Kraft treten, woraufhin die Landesregierung das Ziel verfolgt, dann Anfang nächsten Jahres auch die nötigen regionalen Planungsverfahren anstoßen zu können.
Datum: 2021-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-bedarfsorientierung-mehr-qualitaetsorientierung-mehr-patientenorientierung;
Themen: neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, nordrhein-westfälische Ärztekammern
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, Ergebnisse einer Sitzung
# ?, Gesamtgremium
# ?, Abteilungen
# ?, Spezialisierungen
# ?, Sitzung des Ausschusses
# ? 18. +++ (SEM)
Bei sieben Abschnitten läuft bereits das Planfeststellungsverfahren.
Der Planfeststellungsabschnitt 1.1 in Köln-Mülheim umfasst die Vergrößerung des Gleisabstandes der S-Bahn auf vier Meter auf einer Strecke von rund zwei Kilometern.
Das Bundesverkehrsministerium hat den RRX im neuen Bundesverkehrswegeplan in den "Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung", die höchste Dringlichkeitsstufe, eingestellt.
Die Kosten der Bedarfsplanmaßnahme des Bundes werden auf rund 2,5 Milliarden Euro geschätzt.
Die Deutsche Bahn, das Land NRW sowie die drei Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs NVR, NWL und VRR investieren zusätzlich weit über 150 Millionen Euro für den Ausbau der Stationen an den Außenästen des RRX.
Datum: 2017-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-im-nrw-schienenverkehr-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und;
Themen: RRX
# ?, Rhein-ruhr-express
# ?, bedeutender Tag
# ?, Güterbahnhof
# ?, Schienenwege
# ?, Baubeginn
# ?, Festakt
# ?, Pendler
# ?, Bahnreisende
# ?, Bedarfsplanmaßnahme des Bunds
# ? 19. +++ (SEM)
Minister Remmel: EU-Vorschläge zur Klimapolitik sind ein zahnloser Tiger
22. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die aktuellen Vorschläge der EU-Kommission zu den europäischen Klimaschutzzielen bedeuten nach Ansicht von Umweltminister Johannes Remmel den endgültigen Abschied Europas von seiner Vorreiterrolle und die Bestandsgarantie für Atomkraftwerke.
"Die Pläne der Kommission sind ein zahnloser Tiger und absolut unzureichend.
Das proklamierte CO2-Reduktionssziel ist ambitionslos.
Datum: 2014-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eu-vorschlaege-zur-klimapolitik-sind-ein-zahnloser-tiger;
Themen: zahnloser Tiger
# ?, EU-Kommission
# ?, verbindlicher Ausbau
# ?, Bestandsgarantie
# ?, aktuelle Vorschläge
# ?, europäische Klimaschutzziele
# ?, Mitgliedsstaaten
# ?, EU-Vorschläge
# ?, verbindliche Ziele
# ?, Atomkraftwerke
# ? 20. +++ (SEM)
Bis 2025 könnten durch eine Neuausrichtung der Förderpolitik und weitere industriepolitische Maßnahmen insgesamt 420.000 zukunftsfähige Arbeitsplätze in der heimischen Umweltwirtschaft gesichert beziehungsweise neu angestoßen werden.
Um dieses Ziel zu erreichen und unsere Position im nationalen und internationalen Wettbewerb halten zu können, brauchen wir neue Impulse.
Mit der Neuausrichtung unserer Förderpolitik und einem neuen Masterplan Umweltwirtschaft stellt die Landesregierung die Weichen dafür", erklärte Minister Remmel.
Als Grundlage für den geplanten Masterplan dient der erste Umweltwirtschaftsbericht NRW, den das Wirtschaftsforschungs- und Beratungsunternehmen Prognos AG im Auftrag des Umweltministeriums erstellt hat.
Erstmalig wurde dafür die Umweltwirtschaft in Nordrhein-Westfalen auf einer empirischen Datenbasis umfassend wissenschaftlich untersucht.
Datum: 2015-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-umweltwirtschaft-bedeutet-vorsprung-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Umweltwirtschaftsbericht
# ?, Querschnittsbranche
# ?, Vorsprung
# ?, Startschuss für Dialog
# ?, landesweites Impulsforum
# ?, Umsätze
# ?, umweltfreundliche Produkte
# ?, Erwerbstätige
# ?, letzte Jahre
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ? 21. +++ (SEM)
* In den Gesamtschulen und Sekundarschulen soll das neue Fach Wirtschaft/Politik mit erhöhtem Stundenumfang eingeführt werden.
So wie an den Gymnasien und Realschulen soll das neue Fach zusammen mit den Fächern Geschichte und Erdkunde dem Lernbereich Gesellschaftslehre zugeordnet werden.
Seit Beginn dieses Jahres arbeiten Lehrplankommissionen an neuen Lehrplänen für die Fächer der betroffenen Lernbereiche.
Die Entwürfe sollen im kommenden Jahr in die Verbändebeteiligung gehen und rechtzeitig zum Schuljahresbeginn 2020/21 in Kraft gesetzt sowie von Implementationsveranstaltungen begleitet werden.
Mit dem Entwurf der geänderten Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Sekundarstufe I soll an allen Schulformen in den Klassen 5 und 6 zum Schuljahr 2021/22 ein Pflichtfach Informatik eingeführt werden.
Datum: 2019-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-bringt-einfuehrung-der-faecher-wirtschaft-und;
Themen: Informatik
# ?, Verbändebeteiligung
# ?, Einführung
# ?, Pflichtfach
# ?, Erdkunde
# ?, Arbeitswelt
# ?, Entwurf
# ?, Gymnasien
# ?, Arbeitslehre
# ?, Gesellschaftslehre des Lernbereichs
# ? 22. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Planungssicherheit für die Vorbereitung auf die anstehenden Prüfungen
Ministerin Gebauer: Wir geben den Schülerinnen und Schülern Planungssicherheit für die Vorbereitung auf die anstehenden Prüfungen
Neuer Zeitplan für schulische Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen
27. März 2020 Presse-Briefing: Neuer Zeitplan für schulische Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat den neuen Zeitplan für die schulischen Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-schuelerinnen-und-schuelern-planungssicherheit;
Themen: neuer Zeitplan
# ?, Haupttermin
# ?, anstehende Prüfungen
# ?, schulische Abschlussprüfungen
# ?, Pressebriefing
# ?, Infektionsschutz
# ?, Abiturprüfungen in Deutschland
# ?, Feiertagsregelungen
# ?, Ferienregelungen
# ?, Medizintechnik der Profilbildung
# ? 23. +++ (SEM)
Darüber hinaus hat das Schulministerium gemeinsam mit der Unfallkasse NRW und den kommunalen Spitzenverbänden die geltenden "Empfehlungen zu Strukturen und Verfahrensweisen des Schulpsychologischen Krisenmanagements in Schulen in Nordrhein-Westfalen" weiterentwickelt und optimiert.
Damit kann vor Ort in Krisenlagen noch besser und schneller reagiert werden.
Ministerin Löhrmann: "Auf Grundlage der gemachten Erfahrungen und den aktuellen fachlichen Erkenntnissen formulieren die neuen Empfehlungen eine klare Aufgabenabgrenzung für alle Beteiligten des Krisenmanagements."
Die Ministerin dankte bei der Gelegenheit allen Beteiligten: "Ich konnte mich mehrfach selbst von der hohen Professionalität der Arbeit der Krisenteams überzeugen und habe hohen Respekt vor dieser schwierigen verantwortungsvollen Aufgabe."
Die neue Fassung der "Empfehlungen zu Strukturen und Verfahrensweisen des Schulpsychologischen Krisenmanagements in Schulen in Nordrhein-Westfalen" ist mit dem heutigen Tag veröffentlicht und steht ab sofort im Bildungsportal des Schulministeriums zum Download unter www.schulministerium.nrw.de bereit.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-schulpsychologische-krisenintervention-nrw;
Themen: schulpsychologische Krisenintervention
# ?, Verfahrensweisen
# ?, schulpsychologisches Krisenmanagement
# ?, Fassung von Empfehlungen
# ?, richtiges Handeln
# ?, Schulministerium für Download
# ?, strukturelle Veränderungen
# ?, Strukturen
# ?, Krisensituationen
# ?, Abläufe
# ? 24. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Steffens und Minister Schneider: Diskriminierung von HIV-Infizierten in der Arbeitswelt stoppen und Betroffene ermutigen - Neue Empfehlung der Landeskommission AIDS
Ministerin Steffens und Minister Schneider: Diskriminierung von HIV-Infizierten in der Arbeitswelt stoppen und Betroffene ermutigen - Neue Empfehlung der Landeskommission AIDS
13. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-minister-schneider-diskriminierung-von-hiv-infizierten-der;
Themen: Landeskommission
# ?, Aids
# ?, Arbeitswelt
# ?, HIV von Menschen
# ?, erfolgreiche Therapien
# ?, neue Empfehlung
# ?, Vorurteile
# ?, Unwissenheit
# ?, Diskriminierung
# ?, Berufsalltag
# ? 25. +++ (SEM)
Die am Schulversuch teilnehmenden Berufskollegs können bereits auf jahrelange Erfahrung im Gesundheitsbereich, z.B. in der dualen Berufsausbildung der medizinischen Fachangestellten, zurückblicken.
Sie werden vom Schulministerium sowie den schulfachlichen Dezernenten der Bezirksregierungen in allen Phasen bis zum Zentralabitur begleitet und beraten.
Ministerin Steffens und Staatssekretär Hecke dankten den Schulleitungen und Lehrkräften, die durch ihre Expertise schon im Vorfeld zum Gelingen des neuen Bildungsgangs beigetragen und an der Erarbeitung der neuen Lehrpläne mitgewirkt haben:
"Wir sind davon überzeugt, dass wir mit diesem neuen Bildungsgang eine Erfolgsgeschichte beginnen, die viele Jugendliche begeistern wird.
Wer eine Neigung für Naturwissenschaften hat oder sich einen Beruf im Gesundheitsbereich vorstellen kann, ist hier genau richtig und hat aussichtsreiche Möglichkeiten, nach dem Abitur bei der Studien- oder Ausbildungswahl an dieses Interesse anzuknüpfen.
Datum: 2013-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-staatssekretaer-hecke-geben-startschuss-fuer-neuen;
Themen: neuer Bildungsgang
# ?, berufliches Gymnasium
# ?, Gymnasium für Gesundheit
# ?, Gesundheitsbereich
# ?, naturwissenschaftliche Ausrichtung
# ?, spezifisches Fachwissen
# ?, vorhandener Fachkräftebedarf
# ?, Angebotspalette
# ?, Bereich der Pflege
# ?, Startschuss
# ? 26. +++ (SEM)
Dies führte allerdings dazu, dass bei nachträglich positiv beschiedenen Anträgen die Renten rückwirkend nur ab dem Jahr 2005 gezahlt wurden, und nicht ab dem Jahr 1997, wie ursprünglich vorgesehen.
Nach den Urteilen des Bundessozialgerichts von 2009 wurden fast 50.000 zunächst abgelehnte Anträge erneut geprüft und mehr als 25.000 davon nachträglich positiv beschieden.
Mit der Bundesratsinitiative des Landes NRW soll nun die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, einen neuen Gesetzentwurf einzubringen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Dieser Pressetext ist auch über das Internet verfügbar unter der Internet-Adresse der Landesregierung http://www.nrw.de
Datum: 2013-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten;
Themen: Ghettos
# ?, ehemalige Ns-Verfolgte
# ?, rentenrechtliche Verbesserungen
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Ghettorenten
# ?, ehemalige Ghettobeschäftigte
# ?, Betroffene
# ?, Pressestelle
# ?, Bundesregierung
# ?, Teil von Renten
# ? 27. +++ (SEM)
Dies führte allerdings dazu, dass bei nachträglich positiv beschiedenen Anträgen die Renten rückwirkend nur ab dem Jahr 2005 gezahlt wurden, und nicht ab dem Jahr 1997, wie ursprünglich vorgesehen.
Nach den Urteilen des Bundessozialgerichts von 2009 wurden fast 50.000 zunächst abgelehnte Anträge erneut geprüft und mehr als 25.000 davon nachträglich positiv beschieden.
Mit der Bundesratsinitiative des Landes NRW soll nun die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, einen neuen Gesetzentwurf einzubringen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Datum: 2013-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten-0;
Themen: Ghettos
# ?, ehemalige Ns-Verfolgte
# ?, rentenrechtliche Verbesserungen
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Teil von Renten
# ?, schreiende Ungerechtigkeit
# ?, Ghettorenten
# ?, ehemalige Ghettobeschäftigte
# ?, hohes Alter
# ?, bürokratische Hürden
# ? 28. +++ (SEM)
4. Verkehr verlagern von der Straße auf die Schiene.
Mit dem Ausbau des RRX auf der Kernstrecke zwischen Köln und Dortmund und der Betuwe-Linie für den Güterverkehr nach Rotterdam erhält NRW neue leistungsfähige Schienenstrecken.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan, den der Bund in diesem Jahr verabschieden will, muss nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek eine ganz klare Priorität auf Erhaltungsmaßnahmen und vordringlichen Ausbaumaßnahmen überlasteter Autobahnen liegen.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1013
Datum: 2015-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-verkehrsland-nummer-1-0;
Themen: Baustellen des Autos
# ?, Flächenbundesländer
# ?, Transitverkehr
# ?, Verkehrsland
# ?, vordringliche Ausbaumaßnahmen
# ?, Strecken
# ?, Erhaltungsmaßnahmen
# ?, Einwohner
# ?, Ansicht
# ?, NRW-Verkehrszentrale in Leverkusen
# ? 29. +++ (SEM)
Hier ist auch geregelt, dass etwa nachgerüstete und Euro 6-Fahrzeuge von potentiellen Fahrverboten ausgenommen wären.
Die Landesregierung behält sich vor, dies gegebenenfalls im Wege der Revision klären zu lassen.
"Der im April in Kraft getretene neue Luftreinhalteplan und die darin auf den Weg gebrachten Maßnahmen für bessere Luft in Köln wirken.
Allerdings müssen wir auch akzeptieren, dass dem Senat unsere Maßnahmen und die damit verbundenen Prognosen der Grenzwerteinhaltung für die sehr belasteten Straßen nicht ausreichen", sagte Kölns Regierungspräsidentin Gisela Walsken. "
Entsprechend müssen und werden wir hier noch einmal zusätzliche Aktivitäten prüfen.
Datum: 2019-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-kein-zonales-fahrverbot-fuer-koeln-luftreinhalteplan-koeln-muss;
Themen: wichtige Orientierungen
# ?, Senat
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht
# ?, Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, Bundesstraßenmaut
# ?, Ergebnis des Urteils
# ?, Flottenmodernisierung
# ?, Gründe des Gesundheitsschutzes
# ? 30. +++ (SEM)
Verkehr
Die Eisenbahnverkehrsunternehmen haben gemeinsam mit den Aufgabenträgern VRR, NVR und NWL einen Sonderfahrplan für den Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen erarbeitet, der ab Samstag (21. März) schrittweise umgesetzt wird und vorerst bis 19. April 2020 gilt.
Der neue Fahrplan führt zu einer deutlichen Reduzierung des Angebots auf den meisten Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress.
Insgesamt werden die Leistungen etwa um die Hälfte reduziert.
Zugleich wird gewährleistet, dass ausreichend Fahrzeuge zum Einsatz kommen, um die Infektionsgefahr für die Fahrgäste möglichst gering zu halten.
Datum: 2020-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderfahrplan-fuer-den-nordrhein-westfaelischen-schienenverkehr-gilt-ab-samstag;
Themen: nordrhein-westfälischer Schienenverkehr
# ?, Sonderfahrplan für Schienenpersonennahverkehr
# ?, Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, neuer Fahrplan
# ?, Fahrgäste
# ?, deutliche Reduzierung
# ?, Regionalexpress
# ?, Infektionsgefahr
# ?, Regionalbahn
# ? 31. +++ (SEM)
Mehr Informationen zur Entwicklung der Steuereinnahmen finden Sie unter http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/02_steuereinnahmen:index.
php
Den neuen Haushaltsentwurf 2012 können Sie auf der Homepage des Finanzministeriums NRW abrufen unter: http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/05_haushaltsplaene:index.
php
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuereinnahmen-bis-august-auf-hohem-niveau-finanzminister-norbert-walter-borjans;
Themen: Jahresbeginn
# ?, Finanzministerium
# ?, gute Entwicklung
# ?, Vorjahreszeitraum
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Plus
# ?, hohes Niveau
# ?, neuer Haushaltsentwurf
# ?, populistisches Schauspiel
# ?, Opposition
# ? 32. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen verfolgt bei der Energiewende und beim Klimaschutz ambitionierte Ziele und will Vorreiter bei der Umsetzung sein
22. Oktober 2021 PHB Strom-Platine Batterie Forschung Labor Foto: iStock / leventince
Auf dem Weg hin zur Klimaneutralität bis 2045 benötigt Nordrhein-Westfalen als Industrieland einen neuen Fahrplan für eine sichere, bezahlbare und klimaverträgliche Energieversorgung.
Die Landesregierung schreibt daher ihre Energieversorgungsstrategie NRW fort.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2021-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierter-energiegipfel-mit-unternehmen-verbaenden-und-gewerkschaften-zur;
Themen: Energieversorgungsstrategie
# ?, neuer Fahrplan
# ?, Fortschreibung
# ?, Industrieland
# ?, echte Aufbruchsstimmung
# ?, mögliche Schwerpunkte
# ?, zukunftsgerichtete Umsetzungsschritte
# ?, ganzheitliche Strategie
# ?, gemeinsame Grundlage
# ?, Chancen der Energiewende
# ? 33. +++ (SEM)
Die Reformvorschläge wurden zudem bisher nur mündlich kommuniziert, was eine inhaltliche Auseinandersetzung für die Werkstatträte besonders erschwert.
Somit herrscht bei den Beschäftigten der Werkstätten eine große Verunsicherung.
Während die Handlungsempfehlungen der Entgeltstudie den Wünschen der Werkstatträte entgegen kamen, vermissen sie gerade im Hinblick auf eine Reform des Entgeltsystems in dem aktuellen Vorschlag des Bundesministeriums eine Reihe wichtiger Aspekte.
Als Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte unterstütze ich ausdrücklich die Forderung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW, dass die Werkstatträte in Deutschland enger in die Diskussion über eine Reform des Entgeltsystems in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eingebunden werden müssen.
Es muss immer der Grundsatz der UN-Behindertenrechtskonvention gelten: 'Nichts über uns ohne uns!
Datum: 2023-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entgeltdiskussion-werkstaetten-fuer-menschen-mit-behinderung-claudia-middendorf;
Themen: Werkstätten
# ?, Landesarbeitsgemeinschaft
# ?, allgemeiner Arbeitsmarkt
# ?, Bundesministerium
# ?, Ergebnisse der Studie
# ?, Forderung
# ?, Entgeltdiskussion
# ?, Grundsatz der UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Handlungsempfehlungen der Entgeltstudie
# ?, Werkstatträte in Deutschland
# ? 34. +++ (SEM)
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Neue Handlungsempfehlung für kritisch-konstruktiven Umgang mit KI in der Schule
Für einen kritisch-konstruktiven Umgang mit KI in der Schule - Neue Handlungsempfehlung der Kultusministerkonferenz wurde unter Federführung von Nordrhein-Westfalen erarbeitet
KMK veröffentlicht Handlungsempfehlung zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz in schulischen Bildungsprozessen
Datum: 2024-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-kritisch-konstruktiven-umgang-mit-ki-der-schule-neue;
Themen: schulische Bildungsprozesse
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Länder
# ?, KI-Anwendungen
# ?, Kultusministerkonferenz von Ländern
# ?, kritischkonstruktiver Umgang
# ?, neue Handlungsempfehlung
# ?, Bildungsverwaltung
# ?, Potenziale
# ?, Schülerinnen
# ? 35. +++ (SEM)
* Die Projektgruppe hat im April 2021 ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Entwurf der neuen Richtlinie im November 2023 veröffentlicht.
Zu diesem Entwurf sind im Rahmen der öffentlichen Anhörung rund 380 Stellungnahmen eingegangen, welche die Projektgruppe seit Anfang dieses Jahres ausgewertet hat.
* Anfang September hat die Projektgruppe den neuen und überarbeiteten Entwurf fertiggestellt.
Diesen Entwurf hat die 145. Bauministerkonferenz am 27. September 2024 in Passau mit geringfügigen Änderungen beschlossen.
* Anlagen: Muster-Holzbau-Richtlinie in der Fassung vom 4. September 2024 und Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern
Datum: 2024-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-fuer-mehr-bauen-mit-holz-bauministerkonferenz-macht-den;
Themen: neue Richtlinie
# ?, Projektgruppe
# ?, neue Musterholzbaurichtlinie
# ?, Bauwesen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Städtebauförderung
# ?, Anteil von Holzoberflächen
# ?, Anwendungsbereich für Bauen
# ?, Bauweise für Errichtung
# ?, Beschluss der Bauministerkonferenz
# ? 36. +++ (SEM)
Nachdem die Landesregierung im Dezember 2024 das Krankenhausplanungsverfahren erfolgreich abgeschlossen hat, indem den Krankenhäusern ihr zukünftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wurde, startet damit nun die Umsetzung in der Praxis.
"Mit dem neuen Krankenhausplan haben wir die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen anhand des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben solide und zukunftsfähig aufgestellt.
Der neue Plan funktioniert, in dem wir gerade bei hoch komplexen Leistungen Behandlungsschwerpunkte der einzelnen Krankenhäuser aus- und Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in benachbarten Krankenhäusern abbauen.
Dadurch verbessert der neue Plan - und das ist die Quintessenz - die Behandlungsqualität für die Patientinnen und Patienten.
Parallel wirkt er dadurch aber auch dem ruinösen Wettbewerb zwischen den Kliniken um Fallzahlen und Personal entgegen.
Datum: 2025-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-inkrafttreten-der-neuen-krankenhausplanung-wir-staerken-die;
Themen: Verwaltungsgerichte
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Krankenhausplanungsverfahren
# ?, Beispiel
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, zukünftiges Leistungsportfolio
# ?, Endoprothetik
# ?, einzelne Planungsentscheidungen
# ?, Praxis
# ?, Doppelvorhaltungen
# ? 37. +++ (SEM)
Denn aufgrund der hohen Fallzahlen oder der besonderen Notfallrelevanz in diesen Leistungsgruppen wird die erforderliche Anpassung von Kapazitäten zusätzlich Zeit in Anspruch nehmen.
"Mit dem neuen Krankenhausplan haben wir die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen durch notwendige, tiefgreifende Strukturveränderungen auf ein zukunftsfähiges und solides Fundament gestellt.
Denn über die Qualitätsvorgaben, die die Kliniken erfüllen müssen, um eine Leistungsgruppe anbieten zu können, stärkt der neue Plan zum einen die Behandlungsqualität für die Patientinnen und Patienten.
Zum anderen wirkt der neue Plan so dem ruinösen Wettbewerb zwischen den Kliniken um Fallzahlen und Personal entgegen.
Mit den Kosten für diesen unerlässlichen Strukturwandel lässt die Landesregierung die Krankenhäuser nicht alleine, sondern stellt dafür zusätzliche Mittel in Milliardenhöhe zur Verfügung.
Datum: 2025-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzielle-foerderung-zur-umsetzung-der-neuen-krankenhausplanung-nordrhein-0;
Themen: Klinikum Hagen
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, Krankenhäuser
# ?, Stichtag für Umsetzung
# ?, Teil von Förderungen
# ?, Kliniken
# ?, Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kinderpsychiatrie
# ?, Jugendpsychiatrie
# ?, neue Krankenhausplanung
# ? 38. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen bringt Gesetzentwurf zur Stärkung des Gewaltschutzes in Hochrisikofällen auf den Weg
20. Mai 2025 Eine Person spricht am Rednerpult auf einer Pressekonferenz Foto: Land NRW / Martin Götz
Nordrhein-Westfalen setzt sich mit einem neuen Gesetzentwurf für einen besseren Schutz von Opfern häuslicher Gewalt ein.
Die Landesregierung wird den Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen, mit dem der Schutz vor häuslicher Gewalt in Deutschland spürbar verbessert werden soll - und das vor allem für Frauen.
Justiz
Datum: 2025-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-gesetzentwurf-zur-staerkung-des-gewaltschutzes;
Themen: Hochrisikofälle
# ?, Stärkung für Gewaltschutz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Person
# ?, Rednerpult
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Gesetzesantrag
# ?, Schutzanordnungen
# ?, Gewaltspirale
# ?, Download
# ? 39. +++ (SEM)
Neues Gifttiergesetz: Neuanschaffungen von Gifttieren dauerhaft nicht mehr möglich
Bislang ist das Gifttiergesetz in seiner Geltung bis zum 31. Dezember 2025 befristet.
Der neue Gesetzesentwurf sieht vor, dass es weiterhin und ohne zeitliche Befristung verboten ist, sich sehr giftige Tiere zur privaten Haltung anzuschaffen.
Auf diese Weise soll das Entstehen neuer Gefahrenquellen verhindert werden.
Der neue Gesetzentwurf nimmt des Weiteren noch einige weitere Anpassungen vor: So soll nun beispielsweise auch geregelt werden, wie mit Gifttieren aus einem Erbe umzugehen ist, wenn diese zuvor in einer legalen Gifttierhaltung untergebracht waren.
Datum: 2025-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-besonders-giftigen-tieren-bleibt-bestehen-landesregierung-entfristet;
Themen: private Haltung
# ?, Gifttiere
# ?, bestehende Privathaltungen
# ?, kleine Heimtiere
# ?, Hamster
# ?, Meerschweinchen
# ?, Skorpione
# ?, Kaninchen
# ?, Spinnen
# ?, Katzen
# ? 40. +++ (SEM)
Zu den Rednern gehört auch der Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer.
Bei der Diskussionsveranstaltung des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz werden auf EU-Ebene Beispiele erfolgreicher LEADER-Projekte in Nordrhein-Westfalen vorgestellt, um den Mehrwert zu verdeutlichen, den LEADER für die ländlichen Räume hat - auch für die Demokratieförderung.
Bei der Veranstaltung wird Ministerin Gorißen für auskömmliche Rahmenbedingungen zur Entwicklung ländlicher Räume im Mehrjährigen Finanzrahmen werben: "Die aktuellen Vorschläge der Europäischen Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen für die kommende Förderperiode haben wesentliche Auswirkungen auf die ländliche Entwicklung.
Vor diesem Hintergrund möchten bei unserer Veranstaltung in Brüssel konkrete Projekte aus den nordrhein-westfälischen LEADER-Regionen vorstellen und damit frühzeitig in die Diskussion über die Zukunft von LEADER eintreten.
Die Projektideen aus Nordrhein-Westfalen geben wertvolle Impulse in den aktuellen Prozess um die Zukunft der Förderung des ländlichen Raums in Nordrhein-Westfalen, Deutschland und ganz Europa.
Datum: 2025-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-silke-gorissen-setzt-sich-bruessel-fuer-bessere-perspektiven-fuer;
Themen: Leader
# ?, ländliche Räume
# ?, Diskussionsveranstaltung
# ?, Landwirtschaft
# ?, NRW-Leaderforum
# ?, Landesvertretung
# ?, Forstwirtschaft
# ?, ländliche Entwicklung
# ?, vielfältige Aufgaben
# ?, Besuch
# ? 41. +++ (SEM)
"Ende 2024 hat das Land die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen mit einem vollkommen neuartigen Krankenhausplan neugestaltet und vor allem auf eine solide und zukunftsfähige Basis gestellt.
Was unseren Plan so richtungsweisend macht ist, dass wir als erstes Bundesland nicht auf Betten setzen, sondern auf Basis des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben planen.
Ein Kerninhalt des neuen Plans ist, dass er insbesondere bei hochkomplexen Leistungen Behandlungsschwerpunkte in den verschiedenen Krankenhäusern ausbaut.
Gleichzeitig baut er Doppel- und Mehrfachvorhaltungen der gleichen Leistungen in benachbarten Einrichtungen ab.
Neun Monate nach dem Start der Umsetzung ist klar: Der neue Krankenhausplan wirkt.
Datum: 2025-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-1-januar-2026-neue-krankenhausplanung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt;
Themen: Beispiel
# ?, Verwaltungsgerichte
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Grundversorgung
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Endoprothetik
# ?, Großteil von Regelungen
# ?, Doppelvorhaltungen
# ?, Mehrfachvorhaltungen
# ?, Einzelförderung
# ? 42. +++ (SEM)
Der Wald soll auch in Zukunft ein wichtiger Raum für alle Erholungssuchenden bleiben.
Schon im bisherigen Landesforstgesetz gibt es klare Vorgaben für das Begehen oder Radfahren im Wald, dazu zählt das Gebot, auf Wegen zu bleiben.
Der neue Gesetzentwurf führt hier zu einer Klarstellung der befahrbaren Wege: Der Gesetzentwurf präzisiert, dass das Radfahren auf ausgewiesenen Trails oder befestigten und naturfesten Waldwirtschaftswegen mit ausreichender Breite erlaubt ist.
Eine konkrete Breite ist dabei im Gesetzentwurf ausdrücklich nicht festgelegt.
Wie bisher bleibt auch im neuen Gesetzentwurf das Befahren der Waldfläche außerhalb von Wegen mit Fahrrädern und das Anlegen illegaler Renntrails verboten.
Datum: 2026-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-ueberarbeitung-des-landesforstgesetzes-vor;
Themen: Waldgenossenschaften
# ?, Jahrzehnte
# ?, Waldstrategie
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Wälder
# ?, Radfahren
# ?, Überarbeitung
# ?, Stunde
# ?, Anzeige der Vorlage
# ? 43. +++ (SEM)
Dadurch soll das Risiko des Besuchs von Infizierten, Kontaktpersonen und von Personen mit Erkältungszeichen auf ein Mindestmaß reduziert werden.
Auch müssen Besucherinnen und Besucher die erforderlichen Schutzmaßnahmen erklärt und sie gegebenenfalls begleitet werden.
Klar ist darüber hinaus auch: Bei allen Maßnahmen müssen die aktuellen Empfehlungen des RKI berücksichtigt werden.
Die Einrichtungen, egal ob in der stationären Pflege oder im Bereich der Eingliederungshilfe, werden nun über die konkrete Umsetzung informiert, um entsprechende Konzepte und Vorarbeiten auf den Weg bringen zu können.
In den tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe sind ab dem 10. Mai 2020 für die dort lebenden Personen ebenfalls Lockerungen vorgesehen.
Datum: 2020-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufhebung-des-generellen-besuchsverbots-einrichtungen-der-pflege-und-der;
Themen: Muttertag
# ?, generelles Besuchsverbot
# ?, Bewohnerzimmer
# ?, Aufhebung
# ?, Schutzkleidung
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Sozialministerium
# ?, Pflegeheime
# ?, Erkältungszeichen
# ?, Sars-cov-2arbeitsschutzstandards
# ? 44. +++ (SEM)
Aber gerade bei den Ausnahmen von der Maskenpflicht muss dringend nachgebessert werden.
Wenn die Maskenpflicht nicht für jene gelten soll, die frisch genesen sind oder deren jüngste Corona-Impfung weniger als drei Monate zurückliegt, dann sage ich: Das bürdet der Wirtschaft einen Kontrollaufwand auf, der nicht zu leisten ist.
Darüber hinaus widersprechen die Ausnahmen in Wahrheit auch den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, die bisher eben keine Impfung alle drei Monate empfiehlt", so Laumann.
Datum: 2022-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landesregierung-bietet-unternehmen-und-beschaeftigten-verlaessliche;
Themen: mögliche Coronawelle
# ?, führende Vertreterinnen
# ?, Herbst
# ?, Gewerkschaften
# ?, Beschäftigte
# ?, verlässliche Perspektiven
# ?, Kurs
# ?, Arbeitsminister
# ?, Maskenpflicht
# ?, Ausnahmen
# ? 45. +++ (SEM)
Mit Hilfe des Flächenpools wurden bereits in dieser Zeit die Kooperationsbereitschaft der Eigentümer erreicht, neue Nutzungen vereinbart, Abriss und Neubebauungen begonnen.
Flächen für Wohnen, Gewerbe, Freizeit oder andere Nutzungen stehen nicht unbegrenzt zur Verfügung.
Mit dem aktuellen Entwurf zum Landesentwicklungsplan legt die Landesregierung den Fokus vorrangig auf die Innenentwicklung der Städte.
Der Flächenpool NRW ist ein Angebot des Landes NRW an die Städte und Gemeinden, durchgeführt von NRW.
URBAN und BEG NRW (BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW mbH).
Datum: 2014-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechenpool-nrw-geht-den-regelbetrieb-probephase-erfolgreich-beendet-neues-leben;
Themen: Flächenpool
# ?, neue Nutzungen
# ?, Regelbetrieb
# ?, neues zentrale Instrument
# ?, Konsens
# ?, Flächenmanagement
# ?, Städte
# ?, Innenentwicklung
# ?, Gemeinden
# ?, Innenstädte
# ? 46. +++ (SEM)
Ministerin Silke Gorißen: "Wir wollen unsere starke landwirtschaftliche Struktur erhalten und eine stabile Lebensmittelversorgung sicherstellen.
Die Selbstversorgung mit Lebensmitteln kann nicht als selbstverständlich angesehen werden.
Die aktuellen Entwürfe der Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und auch zur Naturwiederherstellung brauchen mehr Praxisnähe.
Es muss auf europäischer Ebene weiter nachgebessert werden.
"
Datum: 2023-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-zukunftsstarke-landwirtschaft-ministerin-gorissen-holt-abgeordnete-des;
Themen: landwirtschaftsrelevante Gesetzesvorschläge
# ?, europäische Kommission
# ?, Pflanzenzüchtung
# ?, europäisches Parlament
# ?, Bodenschutz
# ?, Folgenabschätzung der Verordnung
# ?, Landesvertretung für Austausch
# ?, MdL
# ?, Pflanzenschutzmittel
# ?, Generaldirektion
# ? 47. +++ (SEM)
Davon unberührt bleiben Einzelfallentscheidungen aufgrund einer medizinischen Indikation für eine frühere Auffrischungsimpfung, sofern hier ein Mindestabstand von vier Wochen erreicht ist.
Der im Impferlass vom 13. Dezember 2021 thematisierte Mindestabstand von vier Wochen stellt demnach ausdrücklich keine Empfehlung, sondern eine absolute Untergrenze für Einzelfallentscheidungen dar.
Dieses Impfintervall orientiert sich an der aktuellen Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zu COVID-19-Impfungen, wonach zum Beispiel eine Auffrischungsimpfung bei immundefizienten Personen mit einer erwartbar stark verminderten Impfantwort bereits vier Wochen nach der zweiten Impfstoffdosis zur Optimierung der Impfserie verabreicht werden kann.
Der neuerliche Erlass trägt darüber hinaus den aktuellen Entwicklungen Rechnung und ermöglicht den Kreisen und kreisfreien Städten, auch am 1. und 2. Weihnachtstag sowie am Neujahrstag Impfangebote zu organisieren, um die Impfungen der Bevölkerung weiter schnellstmöglich voranzubringen.
Zum Hintergrund:
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-praezisiert-vorgaben-zu-auffrischungsimpfungen;
Themen: Auffrischungsimpfungen
# ?, Omikronvariante
# ?, Mindestabstand
# ?, Covid-19impfungen
# ?, Impfabstand
# ?, Impfantwort
# ?, Impfstoffhersteller
# ?, Untergrenze für Einzelfallentscheidungen
# ?, immuninsuffiziente Personen
# ?, mögliche Verkürzungen
# ? 48. +++ (SEM)
Kabinett verabschiedet Entwurf eines neuen Landesjagdgesetzes
4. September 2018
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Entwurf des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht.
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Vorangegangen sind dem Entwurf die Verbändeanhörung und zwei Dialogveranstaltungen.
Datum: 2018-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-entwurf-eines-neuen-landesjagdgesetzes;
Themen: aktueller Entwurf
# ?, parlamentarisches Verfahren
# ?, neues Landesjagdgesetz
# ?, Kabinett
# ?, bundesrechtliche Vorgaben
# ?, Stellungnahmen
# ?, Novellierung
# ?, Verbändeanhörung
# ?, jagdbares Wild
# ?, lokale Artenvielfalt
# ? 49. +++ (SEM)
Vor rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierten die Verkehrsminister aus vier Bundesländern: für das Gastgeberland NRW Michael Groschek, aus Hessen Tarek Al-Wazir, aus Rheinland-Pfalz Volker Wissing und aus Baden-Württemberg Winfried Hermann.
Für die Bundesregierung war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, nach Düsseldorf gekommen, von der Europäischen Kommission nahm der Senior Expert Dimitrios Theologitis teil und die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) vertrat deren Generalsekretär Bruno Georges.
Die Verkehrsminister der Rheinanliegerländer forderten zum verstärkten Ausbau des Rheins als Europas bedeutendste Verkehrs- und Wirtschaftsachse, dass die Infrastrukturprojekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans zügig umgesetzt werden müssten.
So seien zur Steigerung der Transportkapazitäten auf dem Rhein vor allem bei Niedrigwasser die Beseitigung von Hindernissen und Untiefen in der Fahrrinne schnellstmöglich anzugehen.
Dazu müsse das Planungspersonal der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) projektorientiert, das heißt räumlich und zeitlich konzentriert, eingesetzt werden.
Datum: 2016-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderkonferenz-rhein-duesseldorf-rheinanliegerlaender-fordern-leistungsfaehigeren;
Themen: Rheinkorridor
# ?, Logistikketten
# ?, Zukunft des Rheinkorridors
# ?, Hafenbranche
# ?, Rheinanliegerländer
# ?, Transportketten
# ?, Landesverkehrsminister
# ?, Binnenhäfen
# ?, Wasserstraßenverwaltung
# ?, Schifffahrtsverwaltung
# ? 50. +++ (SEM)
* Bei einem Coronafall in der Klasse gelten die direkten Sitznachbarinnen und Sitznachbarn der infizierten Person (davor, dahinter, rechts und links) sowie Lehrkräfte und weiteres Schulpersonal, die in engem Kontakt standen als "enge Kontaktpersonen".
Diese Personen haben sich auf Anordnung in eine 14-tägige Quarantäne zu begeben.
Vollständig geimpfte symptomlose Kontaktpersonen sind grundsätzlich von Quarantäneregelungen ausgenommen, soweit die entsprechenden aktuellen Empfehlungen des RKI dies vorsehen.
* Von einer Einstufung als enge Kontaktpersonen der anderen Schülerinnen und Schüler der Klasse sollte hingegen abgesehen werden, wenn Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte während des Unterrichts einen Mund-Nasen-Schutz oder eine Mund-Nase-Bedeckung korrekt getragen haben, alle anderen empfohlenen Standard-Maßnahmen inklusive korrekter Lüftung eingehalten und Abstandsregelungen während des Unterrichts für kumulativ nicht länger als 15 Minuten unterbrochen wurden.
* Im Falle eines positiven PCR-Pool-Testergebnisses oder eines positiven Corona-Selbsttests bei Schultestungen erfolgt umgehend eine Absonderung der betroffenen Personen bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses mittels individuellem PCR-Test.
Datum: 2021-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-konkretisiert-vorgehen-bei-risikokontakten-innerhalb-von-schulen;
Themen: Risikokontakte
# ?, Klasse
# ?, sozialer Austausch
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Umgang
# ?, Abstimmung
# ?, Betreuungsangebote
# ?, neue Regelungen
# ?, Gegensatz
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ? 51. +++ (SEM)
Der Stellenwert der Impfungen zur Bekämpfung der Pandemie sei zugleich unverändert hoch: "Die Impfungen bleiben der wichtigste Schutz vor schweren Krankheitsverläufen.
Es ist daher wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger den für sie jeweils bestmöglichen Impfschutz haben.
Daher appelliere ich an alle Menschen in unserem Land: Bitte prüfen Sie Ihren Impfschutz und gleichen ihn mit den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission ab.
Und lassen Sie sich bei den Ärztinnen und Ärzten oder Apothekerinnen und Apothekern beraten", erklärt Minister Laumann.
Mit dem Online-Impfcheck der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) können Bürgerinnen und Bürger einfach und mit geringem Aufwand für sich, ihr Kind oder andere Angehörige den Impfstatus überprüfen:
Datum: 2022-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-weitere-rahmenbedingungen-fuer-kommunale-corona-impfangebote;
Themen: Apothekerinnen
# ?, kommunale Coronaimpfangebote
# ?, Regelversorgung
# ?, Impfungen
# ?, Impfbedarf
# ?, Onlineimpfcheck
# ?, feste Meinung
# ?, Vorhaltestrukturen
# ?, andere Angehörige
# ?, bestmöglicher Impfschutz
# ? 52. +++ (SEM)
Für die investiven Kosten wird das Land den Kommunen von 2022 bis 2026 insgesamt rund 518 Millionen Euro erstatten.
Auch die schulfachliche Umsetzung des neuen G9 habe breite Zustimmung gefunden, betonte Ministerin Gebauer: "Bei der inhaltlichen Ausgestaltung haben wir eng und vertrauensvoll mit den Schüler-, Eltern- und Lehrerverbänden zusammengearbeitet.
Das Ergebnis sind moderne Lehrpläne und eine ausgewogene Stundentafel.
Damit haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass unsere Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte bestmöglich ins neue G9 starten können.
"
Datum: 2019-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/letzter-baustein-fuer-das-neue-g9-belastungsausgleichsgesetz-beschlossen;
Themen: Gesetz für G9belastungsausgleich
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Ruhe
# ?, Gymnasien
# ?, ausgewogene Stundentafel
# ?, bildungspolitische Reformen
# ?, politischer Streit
# ?, wiederkehrende Kosten
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Gymnasium
# ? 53. +++ (SEM)
* Mehmet Soyhun, Vorsitzender des Beirats für den Islamischen Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen,
* Aziz Aslandemir, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alevitischen Gemeinde Deutschlands.
Ministerin Löhrmann betonte, dass in allen Bekenntnissen kompetenzorientierte und moderne Lehrpläne eine hohe Qualität des Religionsunterrichts sicherstellen.
Mit der Gemeinsamen Erklärung wolle man die Schulen darin bestärken, den interreligiösen Dialog und Demokratiebildung weiterhin zu gestalten und zum Thema von fächerübergreifenden Projekten zu machen.
"Kulturelle Vielfalt ist Normalität an unseren Schulen.
Datum: 2016-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-setzen-ein-zeichen-fuer-die-staerkung-des-interreligioesen;
Themen: gemeinsame Erklärung
# ?, interreligiöser Dialog
# ?, Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen
# ?, schulischer Religionsunterricht
# ?, Schulen
# ?, Erzbischof
# ?, Aslandemir
# ?, Bistümer in Nordrhein-Westfalen
# ?, alevitische Gemeinde
# ?, bestehende Möglichkeit
# ? 54. +++ (SEM)
Anschließend wird dieser und die Anträge aus den anderen Bundesländern durch eine unabhängige Fachjury auf Bundesebene bewertet werden.
Auf dieser Basis wird die Kultusministerkonferenz einen Beschluss fassen.
Nach dem aktuellen Zeitplan ist die Einreichung des ersten Antrags der neuen Tentativliste beim Welterbezentrum der UNESCO dann für 2025 vorgesehen.
Datum: 2021-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-schlaegt-die;
Themen: deutsche Tentativliste
# ?, Kultusministerkonferenz
# ?, transnationale serielle Welterbenominierung
# ?, Großbogenbrücken
# ?, nordrhein-westfälischer Vorschlag
# ?, nächstes UNESCO-Welterbe
# ?, stählerne Eisenbahnbrücke
# ?, zukünftige UNESCO-Welterbestätten
# ?, Fortschreibung
# ?, Tal
# ? 55. +++ (SEM)
Keine Chance für multiresistente Erreger" bietet die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen ihren Mitgliedern mithilfe der Förderung durch das Gesundheitsministerium dieses Schulungsangebot an.
Auf einer videobasierten Lernplattform finden Krankenhausmitarbeiterinnen und -mitarbeiter die Schulungsfilme mit insgesamt sieben Haupt- und 35 Unterkapiteln.
Sie zeigen anhand von realen Krankenhaussituationen, wie die aktuellen Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) konkret umgesetzt werden sollen.
In den einzelnen Filmen werden die Abläufe dargestellt, die die Mitarbeiter aus der täglichen Praxis kennen.
Wenn es zukünftig neue KRINKO-Empfehlungen geben wird, werden auch die Schulungsfilme entsprechend angepasst.
Datum: 2017-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-foerdert-video-schulungen-zur-verbesserung-der-hygiene;
Themen: multiresistente Erreger
# ?, Krankenhaushygiene
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, landesweite Hygieneinitiative
# ?, ständige Aufgabe
# ?, Hygienestandards
# ?, Infektionsprävention
# ?, Infektionsschutz
# ?, Krankenhäuser
# ?, Mitarbeiterinnen
# ? 56. +++ (SEM)
Deshalb müssen sie auf Augenhöhe mitbestimmen können - und eine bloße Mitsprache ohne Stimmrecht ist keine Augenhöhe", so Steffens.
Zum Hintergrund
Der aktuelle Gesetzentwurf zum 2. Pflegestärkungsgesetz (PSG II) sieht ein neues Gremium der Qualitätssicherung in der Pflege vor (Qualitätsausschuss), welches in gleicher Zahl aus Vertretungen des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen und aus Vertretungen der Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene besteht.
Die Vertretungen der Betroffenen sind in diesem Gremium aber nicht stimmberechtigt.
Datum: 2015-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-muss-betroffenen-eine-stimme-geben;
Themen: Betroffenenverbände
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Pflegereform
# ?, Mitspracherechte
# ?, Pflegeministerin
# ?, Pflegekassen
# ?, Forderungen
# ?, Augenhöhe
# ?, Fragen der Pflegequalität
# ?, Gremium der Qualitätssicherung
# ? 57. +++ (SEM)
Über die weiteren Entscheidungen und den Stand der Impfstofflieferungen wird die Landesregierung laufend und umfassend informieren.
Die Coronavirus-Impfverordnung des Bundes soll Personengruppen ausweisen, die priorisiert geimpft werden sollen.
Der aktuelle Entwurf der Impfverordnung sieht vor, dass zunächst folgende Personengruppen Priorität bei den Impfungen haben:
* Personen ab 80 Jahren,
* Personen, die in Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer, geistig behinderter oder pflegebedürftiger Menschen betreut werden oder dort tätig sind,
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-nordrhein-westfalen-ist-bereit-fuer-den-impfstoff;
Themen: Pressebriefing
# ?, Nachgang des Spitzengesprächs
# ?, anstehende Coronaschutzimpfungen
# ?, schnellstmögliche Impfung
# ?, virtuelles Gespräch
# ?, Stand von Vorbereitungen
# ?, verantwortliche Akteure
# ?, Sachstand
# ?, nordrhein-westfälische Bevölkerung
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ? 58. +++ (SEM)
"
Auf Grund der aktuellen Steuerschätzung hat die Landesregierung die erwarteten Steuermehreinnahmen nach unten angepasst.
Gegenüber einem Plus von 8,4 Prozent in 2015 geht die aktuelle Vorlage für 2016 von einem Zuwachs von 4,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr aus.
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.
Datum: 2015-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-2016-wegen-kosten-fuer-fluechtlings-integration-geringer-als;
Themen: Kommunen
# ?, Abrechnung von Steuereinnahmen
# ?, Flüchtlingsaufgaben
# ?, Herausforderung der Flüchtlingsintegration
# ?, Kinderintegration
# ?, Kurs der Finanzplanung
# ?, Landesaufgaben
# ?, Rekordanteil
# ?, Sonderherausforderung
# ?, eigene Aufgaben
# ? 59. +++ (SEM)
Mit dem Erlass ruft das Gesundheitsministerium die Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCIs) auf, Vorbereitungen für Impfangebote - insbesondere für vulnerable Personengruppen und Menschen mit schlechterem Zugang zur hausärztlichen Versorgung - zu treffen.
Die KoCIs sollen sich dabei strikt an die Impfempfehlungen der STIKO halten.
Entsprechend der aktuellen Empfehlung der STIKO sollen unter anderem Bewohnerinnen und Bewohner und Beschäftigte in Einrichtungen der Pflege sowie Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf in Einrichtungen der Eingliederungshilfe (etwa in Werkstätten oder Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) eine zweite Auffrischungsimpfung gegen COVID-19 erhalten.
Derzeit geht das MAGS davon aus, dass die STIKO diese Empfehlung auch in Bezug auf die angepassten Impfstoffe fortschreiben wird.
Vor diesem Hintergrund sollen die KoCIs bis zum 18. September 2022 Kontakt zu den genannten Einrichtungen aufnehmen und etwaige Unterstützungsbedarfe erfragen.
Datum: 2022-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-details-zum-umgang-mit-neuen-covid-19-impfstoffen-fest;
Themen: neue Impfstoffe
# ?, Dosen
# ?, neue Covid-19impfstoffe
# ?, Kocis
# ?, Bundesgesundheitsministerium
# ?, Impfkampagne
# ?, Details
# ?, Arztpraxen
# ?, Umgang
# ?, Erlass
# ? 60. +++ (SEM)
"
Die Landesregierung verabschiedete die Mittelfristige Finanzplanung zusammen mit dem Entwurf für den Haushalt 2016.
Nach der neuen Planung sinkt die Neuverschuldung 2016 wie bisher vorgesehen auf 1,48 Milliarden Euro und beträgt damit rund 450 Millionen Euro weniger als die Kreditaufnahme im aktuellen Haushaltsentwurf für 2015.
2017 sinkt sie etwas stärker als geplant auf 1,27 Milliarden Euro, 2018 beträgt das Minus nur noch 211 Millionen Euro.
Die Steuereinnahmen in der Finanzplanung steigen analog zur Steuerschätzung des Bundes und der Länder um jährlich rund vier Prozent.
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-drueckt-neuverschuldung-schon-2019-unter-null;
Themen: Neuverschuldung
# ?, Unikliniken
# ?, Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs
# ?, E-Governmentinitiative
# ?, Kurs des Haushaltsausgleichs
# ?, Pfad der Haushaltskonsolidierung
# ?, Solidargemeinschaft von Ländern
# ?, Stärkung für Krankenhausversorgung
# ?, aktueller Haushaltsentwurf
# ?, jährliche Investitionszuschüsse
# ? 61. +++ (SEM)
So bleibt Nordrhein-Westfalen Aufsteigerland.
"
Der aktuelle Haushaltsplan für das Jahr 2021 hat ein Volumen von rund 84,1 Milliarden Euro und setzt erneut klare Schwerpunkte: Die Rekordsumme von rund 8,7 Milliarden Euro investiert die Landesregierung vorwiegend in zentrale Bereiche wie Kinder und Familie, Innere Sicherheit, Schule und Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, das Gesundheitssystem sowie das Rheinische Revier.
Durch die Fortführung des NRW-Rettungsschirms wird sichergestellt, dass Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr weiterhin flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren und ihre direkten und indirekten Folgen finanzieren kann.
Gleichzeitig behält die Landesregierung die langfristige Entwicklung im Blick und beabsichtigt schon für das Jahr 2023 auf Entnahmen aus dem Rettungsschirm zu verzichten.
Datum: 2021-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-ratings-auch-der-krise-ratingagenturen-bestaetigen-bonitaet-des-lan-des;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, stabile Ratings
# ?, Kurs der Landesregierung
# ?, Aufsteigerland
# ?, Haushaltspolitik einer Regierung
# ?, aktuelle Mitteilungen
# ?, führende Ratingagenturen
# ?, hervorragende Bonität
# ?, weiterer Ausblick
# ?, richtiger Weg
# ? 62. +++ (SEM)
"
Nach der Aufnahme auf die deutsche Tentativliste soll der Antrag für die Nominierung auf die Welterbeliste bearbeitet werden.
Nach aktuellem Plan wäre mit einer Entscheidung des Welterbekomitees über die Eintragung auf die Welterbeliste bei der Sitzung des Welterbekomitees im Jahre 2033 zu rechnen.
Hintergrund
* Bei der deutschen Tentativliste handelt es sich um die zwischen den 16 Bundesländern abgestimmte Liste der Objekte, die der UNESCO von der Bundesrepublik Deutschland in den nächsten Jahren als zukünftige Welterbestätten vorgeschlagen werden sollen.
Datum: 2023-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-muengstener-bruecke-auf-dem-weg-zum-unesco-weltkulturerbe;
Themen: Kulturministerkonferenz
# ?, Kulturerbegüter
# ?, UNESCO-Liste
# ?, nächste deutsche Tentativliste
# ?, Antrag
# ?, Einreichung
# ?, Welterbekomitee
# ?, stählerne Eisenbahnbrücke
# ?, zukünftige Welterbestätten
# ?, Welterbeliste
# ? 63. +++ (SEM)
Mit seiner Stellungnahme fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, ein Verbot des Einsatzes von Subunternehmen beziehungsweise von Werkverträgen in diesen Branchen im weiteren Gesetzgebungsverfahren in das Postrechtsmodernisierungsgesetz aufzunehmen.
Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert zu prüfen, ob Ausnahmen möglich sind, wenn Subunternehmen ausschließlich sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zu tariflichen Entgeltbedingungen einsetzen.
Der aktuelle Entwurf des Gesetzes sieht nur vor, dass alle an der Auslieferung beteiligten Unternehmen ein Marktzugangsverfahren durchlaufen müssen, in dem die Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde der Unternehmen im Vorhinein überprüft werden soll.
Da viele Verstöße aber gar nicht erst aufgedeckt werden, reicht das nicht aus, um den Missständen und der Arbeitsausbeutung beizukommen.
Deshalb hatte Nordrhein-Westfalen den Antrag zur Aufnahme des Verbots von Werkverträgen in den Bundesrat eingebracht.
Datum: 2024-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-forderung-des-bundesrats-zu-verbot-von-werkvertraegen;
Themen: Kurierbranche
# ?, Paketbranche
# ?, Verbot
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Werkverträge
# ?, Bundesrat
# ?, Subunternehmen
# ?, Auslieferung
# ?, Fremdpersonal
# ?, Mittel der Wahl
# ? 64. +++ (SEM)
Justiz
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, über den Vorschlag des Ministers der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach beraten, das ministerielle Einzelweisungsrecht gegenüber Staatsanwaltschaften streng auf Fälle fehlerhafter Rechtsanwendung einzuschränken.
Die Forderung, die sich von einem aktuellen Referentenentwurf des Bundesjustizministers abgrenzt, hat in den Beratungen leider keine Mehrheit gefunden.
Dr. Benjamin Limbach: "Ich hätte mir gewünscht, dass sich die Länder heute für mehr Zurückhaltung beim ministeriellen Weisungsrecht aussprechen.
Deutschland braucht starke und unabhängige Staatsanwaltschaften, die schon vor dem Anschein politischer Einflussnahme sicher sind.
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-mehr-unabhaengigkeit-fuer-staatsanwaltschaften;
Themen: ministerielles Einzelweisungsrecht
# ?, Ermessensentscheidungen
# ?, fehlerhafte Rechtsanwendung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Beurteilungsentscheidungen
# ?, Einzelfragen
# ?, Einzelweisungen
# ?, aktueller Referentenentwurf
# ? 65. +++ (SEM)
Bundesmaßnahmen erhöhen Druck auf Landeshaushalt weiter
Neben diesen konjunkturbedingten Steuermindereinnahmen kommen dauerhafte Haushaltsverschlechterungen im Umfang von 4 Milliarden Euro jährlich durch die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket auf den Landeshaushalt zu.
Weitere sich bereits abzeichnende Belastungen konnten im aktuellen Haushaltsentwurf 2025 noch keine Berücksichtigung finden: Der Bund plant das Steuerfortentwicklungsgesetz und weitere steuerliche Gesetzesinitiativen, die den nordrhein-westfälischen Landeshaushalt ab 2025 mit zusätzlichen Steuermindereinnahmen von knapp 1 Milliarde Euro belasten würden.
Bis zum Jahr 2028 würden die Steuerausfälle sogar auf über 2 Milliarden Euro im Jahr ansteigen.
Minister Dr. Marcus Optendrenk: "Obwohl die Verantwortung für die Wirtschafts- und Konjunkturpolitik in Deutschland allein dem Bund zufällt, sollen Länder und Kommunen die teuren Konjunkturprogramme des Bundes über Steuermindereinnahmen in erheblichem Maße mitfinanzieren.
Datum: 2024-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Bundesmaßnahmen
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Schuldenbremse
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Folgejahre
# ?, Länder
# ?, Summe
# ?, Umfang
# ? 66. +++ (SEM)
Seit Sommer 2025 wurde ein strukturierter, mehrschrittiger "Bottom-up"-Beteiligungsprozess durchgeführt.
In diese Gespräche waren Mitarbeitende, Wirtschaft, Verbände, Anwaltschaft und weitere Beteiligte einbezogen.
Die Ergebnisse dieses Dialogs flossen unmittelbar in den aktuellen Gesetzentwurf ein.
Ergebnisse der Verbändeanhörung
Der Beteiligungsprozess und die Anhörung von Fachkreisen und Verbänden haben gezeigt, dass die Notwendigkeit einer Strukturreform grundsätzlich anerkannt wird.
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-reform-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Reform
# ?, Fläche
# ?, Landtag
# ?, Bedienstete der Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Ergebnisse der Verbändeanhörung
# ?, Strukturänderungen
# ?, aktueller Gesetzentwurf
# ?, arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen
# ?, bisherige Bezirke
# ?, existenzielle Situationen
# ? 67. ++ (IR)
Heinrich Bökamp, Präsident der Ingenieurkammer-Bau NRW, war sehr zufrieden mit den eingereichten Vorschlägen und traut dem Siegerprojekt einiges zu: "Wir haben bewusst im Vorfeld keine Festlegung getroffen, ob die neue Brücke in Spannbeton-, Stahl- oder Verbundbauweise - oder mit einem neuen, im Brückenbau noch gar nicht so verbreiteten Werkstoff - hergestellt werden soll.
Ausschlaggebend für eine Umsetzung sollte auch die innovative Idee für das neue Bauwerk sein.
Der siegreiche Vorschlag überzeugt durch seine kurze Bauzeit und eine dennoch solide Konstruktion".
Sie lobten die Innovationskraft der teilnehmenden Ingenieure und waren sich einig, dass erfolgreiche neue Lösungen, die sich in der Praxis bewähren, auch ein Modell für die ganze Republik werden können.
Einen groben Zeitplan für den Abriss und Neubau der Brücke gibt es bereits.
Datum: 2016-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-legobruecke-nrw-kann-gebaut-werden-sieger-im-ideenwettbewerb-fuer-bruecke-aus;
Themen: Ideenwettbewerb
# ?, Fertigteile
# ?, Ersatzneubau
# ?, zahlreiche Brücken
# ?, innovative Bauweise
# ?, Ende der Lebensdauer
# ?, Straßennetz
# ?, neue Brücke
# ?, Autobahnniederlassung
# ?, Baugrunderkundung
# ? 68. ++ (IR)
Die Entwürfe für die neue Ausbildungs- und Prüfungsordnung schaffen dafür klare, zeitgemäße und gut handhabbare Regelungen.
Ich danke allen Beteiligten, die diesen intensiven Prozess schon bisher mit vielen guten Vorschlägen konstruktiv begleitet haben, und freue mich nun auf die Rückmeldungen aus der Verbändeanhörung.
Die Neuregelungen werden erstmals wirksam für Schülerinnen und Schüler, die zum Schuljahr 2027/28 in die Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe eintreten und im Jahr 2030 ihr Abitur ablegen.
So bleibt den Schulen ausreichend Zeit, die neuen Abiturprüfungen vorzubereiten.
Zugleich erhalten sie Gelegenheit, die Zeit bis zur Umsetzung dafür zu nutzen, zentrale Elemente zu erproben, bevor diese in neuer Form verbindlich eingeführt werden.
Datum: 2025-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-die-oberstufe-neu-auf-moderner-und-naeher-der-praxis;
Themen: Verbändebeteiligung
# ?, Prüfungsordnung
# ?, besondere Lernleistung
# ?, neue Ausbildungsordnung
# ?, Klausuren
# ?, Entwurf
# ?, Rückmeldungen
# ?, Abschlussjahr
# ?, Ergebnis breiten Austauschs
# ?, Nordrhein-Westfalen der Mehrheit
# ? 69. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Inspekteur der NRW-Polizei
Bernd Heinen wird neuer Inspekteur der NRW-Polizei
Neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei wird der Leitende Polizeidirektor Bernd Heinen.
Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger beschlossen.
Datum: 2015-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-heinen-wird-neuer-inspekteur-der-nrw-polizei;
Themen: neuer Inspekteur
# ?, Vorschlag
# ?, Kabinett
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Dienst der NRW-Polizei
# ?, berufliche Flexibilität
# ?, erfahrener Fachmann
# ?, erfahrener Polizeifachmann
# ?, notwendige Weiterentwicklungen
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ? 70. ++ (IR)
Neue EU-Grenzwerte geplant
Im Oktober 2022 veröffentlichte die Europäische Kommission daher einen Vorschlag zur Überarbeitung der Luftqualitätsrichtlinie.
Darüber hinaus enthält der Vorschlag neue beziehungsweise strengere Grenzwerte für weitere Schadstoffe sowie als weiteres Instrument die Verpflichtung, die Exposition der Bevölkerung mit bestimmten Schadstoffen flächendeckend zu reduzieren.
Derzeit werden über die genauen Inhalte des Vorschlags noch Verhandlungen geführt.
Mit diesem Entwurf, insbesondere auch mit den neuen Grenzwerten, wird sich auf Antrag von Nordrhein-Westfalen auch die anstehende Umweltministerkonferenz beschäftigen, die vom 10. bis 12. Mai in Königswinter bei Bonn stattfindet.
Datum: 2023-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2022-vor;
Themen: Kubikmeter
# ?, Feinstaub
# ?, Schadstoffbelastung der Luft
# ?, Stickstoffdioxid
# ?, Niveau
# ?, Luftqualitätsbilanz
# ?, positive Entwicklung
# ?, ambitionierte jahrzehntelange Umweltpolitik
# ?, neue Grenzwerte
# ?, mittlere Jahresbelastung
# ? 71. ++ (IR)
Neue Gründerzeit NRW
Neue Gründerzeit NRW: Wirtschafts- und Digitalministerium startet Online-Befragung und sammelt Vorschläge zum Bürokratieabbau
Die neue Landesregierung möchte das Gründen einfacher machen und angehende Unternehmerinnen und Unternehmer von unnötiger und komplizierter Bürokratie befreien.
Datum: 2017-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-wirtschafts-und-digitalministerium-startet-online-befragung;
Themen: Onlinebefragung
# ?, angehende Unternehmerinnen
# ?, Gründen
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Gründerinnen
# ?, neue Landesregierung
# ?, Digitalministerium
# ?, Gründerreport
# ?, Kräfte des Lands
# ?, Onlinefragebogen
# ? 72. ++ (IR)
Unter Beteiligung aktiver Polizistinnen und Polizisten entstand in Workshops unter Regie des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) die neue Bekleidung für den Arbeitsplatz Autobahn.
Da ist jeder Vorschlag für mehr Sicherheit höchst willkommen.
Das Beispiel der neuen Dienstkleidung zeigt vorbildlich, wie Vorschläge von der Basis und aus der Praxis umgesetzt werden.
Datum: 2020-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autobahnpolizei-erhaelt-neue-dienstbekleidung-mit-signalwirkung;
Themen: Signalwirkung
# ?, neue Bekleidung
# ?, Autobahnpolizei in Nordrhein-Westfalen
# ?, Knochenjob
# ?, neue Dienstbekleidung
# ?, neues Outfit
# ?, Autobahnpolizisten
# ?, Verbesserungsvorschlag
# ?, Vorschläge der Basis
# ?, Zehntelsekunden
# ? 73. ++ (IR)
1. März 2022 neue Polizeipräsidentin Hagen: Ursula Tomahogh
Ursula Tomahogh wird neue Polizeipräsidentin in Hagen.
Ursula Tomahogh wird neue Polizeipräsidentin in Hagen.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am heutigen Dienstag (1. März 2022) beschlossen.
"Ich bin sehr froh, dass Hagen nach gründlicher Auswahl jetzt eine neue Polizeipräsidentin bekommt.
Datum: 2022-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hagen-ursula-tomahogh-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: neue Polizeipräsidentin
# ?, Führungspositionen
# ?, Clankriminalität
# ?, Dezernatsleiterin bei Nordrhein-Westfalen
# ?, Polizeipräsidium in Bochum
# ?, Polizeisonderdienste
# ?, Schulterschluss von Akteuren
# ?, bisherige dienstliche Erfahrung
# ?, gründliche Auswahl
# ?, umfangreiche Einsatzerfahrungen
# ? 74. ++ (IR)
Frank Hoever (57) wird neuer Direktor des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes in Düsseldorf.
Das hat das Kabinett heute auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul entschieden.
Frank Hoever (57) wird neuer Direktor des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes in Düsseldorf.
Das hat das Kabinett heute auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul entschieden.
"Er ist der richtige Mann für diese herausfordernde Aufgabe und zur Umsetzung der Null-Toleranz-Strategie der neuen Landesregierung."
Datum: 2017-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frank-hoever-wird-neuer-chef-des-landeskriminalamtes;
Themen: Vorschlag
# ?, neuer Chef
# ?, Kabinett
# ?, neuer Direktor
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Bandenkriminalität
# ?, LKA der Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Zeit des LKAs
# ?, grauer Hintergrund
# ? 75. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Krefeld: Ursula Mecklenbrauck wird neue Polizeipräsidentin
Krefeld: Ursula Mecklenbrauck wird neue Polizeipräsidentin
Ursula Mecklenbrauck wird neue Polizeipräsidentin in Krefeld.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 29. März 2022, beschlossen.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krefeld-ursula-mecklenbrauck-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: neue Polizeipräsidentin
# ?, Verwaltungsexpertin
# ?, große Verwendungsbreite
# ?, stellvertretende Leiterin
# ?, Aufsichtsstrukturen
# ?, Krefelderinnen
# ?, Polizeiorganisationsgesetz
# ?, Referatsleitung
# ?, exzellente Juristin
# ?, gebürtige Koblenzerin
# ? 76. ++ (IR)
Kiltz war wissenschaftlicher Kopf zweier Teams, die an einer Ausschreibung des US-amerikanischen National Institute of Standards and Technology teilnahmen und Vorschläge für neue Sicherheitsverfahren erarbeiteten.
Die beiden Vorschläge wurden als künftige Standards für "Post-Quantum"-Kryptographie ausgewählt.
Für den Preis 2024 wählte die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) aus 150 Vorschlägen zehn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus.
Datum: 2023-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-leibniz-preise-gehen-nach-nordrhein-westfalen;
Themen: theoretische Mathematik
# ?, TU München
# ?, 2 Auszeichnungen
# ?, Professur
# ?, Universität Münster
# ?, Forschungsaufenthalte in Orsay
# ?, It-sicherheitsverfahren
# ?, Langlandsprogramm
# ?, Postquantum
# ?, Teilgebiete
# ? 77. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Polizeipräsident in Mönchengladbach
Wiesselmann wird neuer Polizeipräsident in Mönchengladbach
Mathis Wiesselmann wird neuer Polizeipräsident von Mönchengladbach.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiesselmann-wird-neuer-polizeipraesident-moenchengladbach;
Themen: Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, neuer Polizeipräsident
# ?, Vorschlag
# ?, Führungsspitze
# ?, Brühler
# ?, stellvertretender Polizeipräsident
# ?, zuständiger Leiter
# ?, ausgezeichneter Verwaltungsfachmann
# ?, Bezirksregierung in Köln
# ?, erfahrener Polizeiexperte
# ? 78. ++ (IR)
Im Vorfeld der Konferenz wurden bereits online Vorschläge zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels gesammelt - das konnten sowohl neue Ideen als auch bereits erfolgreich durchgeführte Projekte sein, um zum Beispiel der zunehmenden Hitze in Städten oder dem Artensterben zu begegnen.
Über 70 Maßnahmenvorschläge sind eingegangen.
Beispiele eingereichter Maßnahmenvorschläge:
Während der Konferenz wurden diese und weitere Vorschläge in drei Arbeitsforen mit den Themenschwerpunkten Urbane Räume, Ländliche Räume sowie Infrastruktur/Industrie/Gewerbe diskutiert.
Datum: 2013-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-sucht-gemeinsam-nach-loesungen-zur-anpassung-die-folgen-des;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Anpassung
# ?, fruchtbarer Prozess
# ?, breiter Dialog
# ?, wirkungsvolles Instrument
# ?, Rahmen des Klimaschutzplans
# ?, Verdrängung
# ?, deutsches Klimaschutzgesetz
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimawandel in NRW
# ? 79. ++ (IR)
Neben der neu aufgestellten Förderung erhalten die Bürgermedien daher mit dem neuen Gesetz erstmals auch einen eigenen Sitz in der Medienkommission.
Vier Wochen lang hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, im Rahmen einer Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.
Mit dem neuen Gesetz soll auch die Aufsicht über die Telemedien gestärkt werden.
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 80. ++ (IR)
Neue Generalsekretärin der Kunststiftung NRW
Andrea Firmenich wird neue Generalsekretärin der Kunststiftung NRW
Die Kunststiftung NRW bekommt eine neue Generalsekretärin: Die Kunsthistorikerin Dr. Andrea Firmenich wird auf Vorschlag von Dr. Fritz Behrens, Präsident der Kunststiftung NRW, zum 1. November 2019 als Generalsekretärin in den Vorstand der Stiftung berufen.
Datum: 2019-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andrea-firmenich-wird-neue-generalsekretaerin-der-kunststiftung-nrw;
Themen: neue Generalsekretärin
# ?, Vorstand der Stiftung
# ?, gGmbH
# ?, Kunsthalle
# ?, Geschäftsführerin
# ?, Präsident
# ?, Ausstellungshall
# ?, Brückemuseum
# ?, Fachbeirat der Stiftung
# ?, Kuratorium des Werkverzeichnisses
# ? 81. ++ (IR)
Friederike Zurhausen wird neue Polizeipräsidentin in Recklinghausen.
Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger entschieden.
Friederike Zurhausen wird neue Polizeipräsidentin in Recklinghausen.
Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger entschieden.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/friederike-zurhausen-wird-neue-polizeipraesidentin-recklinghausen-innenminister;
Themen: neue Polizeipräsidentin
# ?, Vorschlag
# ?, Behörden in NRW
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Juristin
# ?, NRW-Landesdienst
# ?, Parlamentsangelegenheiten
# ?, Polizeidezernat
# ?, Polizeifinanzen
# ?, Schwerpunkt von Innenministerkonferenzen
# ? 82. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tim Frommeyer wird neuer Polizeipräsident in Dortmund
Tim Frommeyer wird neuer Polizeipräsident in Dortmund
Tim Frommeyer wird neuer Polizeipräsident in Dortmund.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 7. Juli 2026, beschlossen.
Tim Frommeyer wird neuer Polizeipräsident in Dortmund.
Datum: 2026-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tim-frommeyer-wird-neuer-polizeipraesident-dortmund;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Bürgerdienste
# ?, CDU-Bundestagsfraktion
# ?, Dortmunder Entsorgungsbetriebe
# ?, Ordnung bei Dortmund
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Streifenwagen
# ?, Dezernat
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Rücken
# ? 83. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hans-Joachim Kuhlisch wird neuer Polizeipräsident in Münster
Hans-Joachim Kuhlisch wird neuer Polizeipräsident in Münster
Hans-Joachim Kuhlisch wird neuer Polizeipräsident von Münster.
Dies hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
Datum: 2015-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hans-joachim-kuhlisch-wird-neuer-polizeipraesident-muenster;
Themen: Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, neuer Polizeipräsident
# ?, Vorschlag
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Verkehrsdezernat
# ?, erfahrener Verwaltungsexperte
# ?, Landesverwaltung
# ?, Fußballfanverkehre
# ?, Verantwortliche der Stadt
# ?, ausgezeichneter Verwaltungsfachmann
# ? 84. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Alexander Dierselhuis wird neuer Polizeipräsident
Duisburg: Alexander Dierselhuis wird neuer Polizeipräsident
Alexander Dierselhuis wird neuer Polizeipräsident in Duisburg.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen Inneres
Alexander Dierselhuis wird neuer Polizeipräsident in Duisburg.
Datum: 2022-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duisburg-alexander-dierselhuis-wird-neuer-polizeipraesident;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Experte der Sicherheit
# ?, juristischer Kopf
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Fokus in Oberhausen
# ?, Rechtsreferendariat in Duisburg
# ?, Rechtswissenschaften in Trier
# ?, Reserveoffizier
# ?, Schleusung
# ?, künftige Wirkungsstätte
# ? 85. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Frank Richter wird neuer Polizeipräsident in Hagen
Frank Richter wird neuer Polizeipräsident in Hagen
Frank Richter wird neuer Polizeipräsident in Hagen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frank-richter-wird-neuer-polizeipraesident-hagen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Gewerkschaft der Polizei
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, langjährige Erfahrung
# ?, Polizist
# ?, Dialogbereitschaft
# ?, bisherige Nrwvorsitzende
# ?, wirkungsvolle Vorbeugung
# ?, Bezirkspersonalrat
# ?, Polizei von NRW
# ? 86. ++ (IR)
Viele der eingegangenen Vorschläge betrafen die Frage, wie die Bürgermedien gestärkt werden können.
Neben der neu aufgestellten Förderung erhalten die Bürgermedien daher mit dem neuen Gesetz erstmals auch einen eigenen Sitz in der Medienkommission.
Vier Wochen lang hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, im Rahmen einer Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.
Mit dem neuen Gesetz soll auch die Aufsicht über die Telemedien gestärkt werden.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation-0;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 87. ++ (IR)
Neue Gründerzeit NRW
Neue Gründerzeit NRW: Erste Auswertung der Online-Befragung liegt vor
Minister Pinkwart: Wir wollen Vorschläge der Start-ups umsetzen und Nordrhein-Westfalen zum attraktivsten Gründerland machen
Datum: 2017-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-erste-auswertung-der-online-befragung-liegt-vor;
Themen: angehende Unternehmerinnen
# ?, Vorschläge
# ?, Gründen
# ?, Gründergipfel
# ?, Onlinebefragung
# ?, neue Gründerzeit
# ?, Geschäft
# ?, Allround-Anlaufstellen
# ?, Firststopshops
# ?, Gründungseinrichtungen
# ? 88. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Polizeipräsident für Köln und Leverkusen
Erfahrener Polizist wird neuer Polizeipräsident für Köln und Leverkusen
Jürgen Mathies, Direktor des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste in Duisburg, wird neuer Polizeipräsident für Köln und Leverkusen.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf entschieden.
Datum: 2016-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizist-wird-neuer-polizeipraesident-fuer-koeln-und-leverkusen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Leverkusener
# ?, erfahrener Polizist
# ?, Blickrichtungen
# ?, Einsatzreferent
# ?, Entschlossenheit für Handeln
# ?, Polizeidienst des Lands
# ?, Polizeiführungsakademie in Münster
# ?, bevorstehende Einsätze
# ?, gute Polizeitugend
# ? 89. ++ (IR)
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drei neue Staatssekretäre ernannt.
Alle drei neu ernannten Staatssekretäre bringen beste Voraussetzungen zur Gestaltung ihrer Aufgaben mit.
" Im Anschluss an die Kabinettssitzung überreichte die Ministerpräsidentin im Beisein der zuständigen Minister der neuen Staatssekretärin im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Martina Hoffmann-Badache, dem neuen Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales, Bernhard Nebe, und dem neuen Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, Thorsten Klute, ihre Ernennungsurkunden.
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drei neue Staatssekretäre ernannt.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-ernennt-drei-neue-staatssekretaere;
Themen: Landeskabinett
# ?, Landesrätin
# ?, gutes Handeln
# ?, Wohl des Lands
# ?, Vorschlag
# ?, Aufgaben
# ?, Bezirksamt
# ?, Bürgermeister von Versmold
# ?, Geschäftsbereichsleiter
# ?, Integrationsziele
# ? 90. ++ (IR)
Der erfahrene Kriminalist Uwe Jacob wird neuer Leiter des NRW-Landeskriminalamtes (LKA) in Düsseldorf.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger entschieden.
Für seine neue Aufgabe ist er sehr gut gerüstet", erklärte Jäger.
Uwe Jacob freut sich auf die Herausforderungen in seinem neuen Amt.
Datum: 2013-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uwe-jacob-wird-neuer-chef-des-landeskriminalamtes-duesseldorf-innenminister-jaeger;
Themen: Kriminalpolizei
# ?, Teamgeist
# ?, NRW-Landeskriminalamt in Düsseldorf
# ?, moderne Kriminalitätsbekämpfung
# ?, herausragende Kompetenz
# ?, neuer Chef
# ?, praktische Erfahrungen
# ?, LKA
# ?, neue Aufgabe
# ?, neuer Leiter
# ? 91. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Polizeipräsident in Aachen ernannt
Minister Reul ernennt Andreas Bollenbach zum neuen Polizeipräsidenten in Aachen
Andreas Bollenbach wird neuer Polizeipräsident in Aachen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 3. März 2026, beschlossen.
Datum: 2026-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ernennt-andreas-bollenbach-zum-neuen-polizeipraesidenten-aachen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Dirk
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Polizeipräsident in Aachen
# ?, Sicherheit in Aachen
# ?, Effeff
# ?, echtes Pfund
# ?, Führungsstärke
# ?, Innenministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Ruhestand
# ? 92. ++ (IR)
Ingolf Möhring, Vizechef der Dortmunder Polizei, wird neuer Polizeipräsident in Oberhausen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Ingolf Möhring neue Polizeipräsident in Oberhausen
Ingolf Möhring, Vizechef der Dortmunder Polizei, wird neuer Polizeipräsident in Oberhausen.
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizeiexperte-wechselt-die-spitze-des-oberhausener-praesidiums;
Themen: Dortmunder Polizei
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, gesamte Bandbreite
# ?, Polizeiarbeit
# ?, neuer Polizeipräsident
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Verwaltungschef
# ?, motivierte Kolleginnen
# ?, Vorschlag
# ?, Führungsspitze
# ? 93. ++ (IR)
Der Bundesrat hat am Freitag (3. Juli 2020) einem Kompromissvorschlag der Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung zugestimmt.
Der Bundesrat hat am Freitag (3. Juli 2020) einem Kompromissvorschlag der Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung zugestimmt.
"Damit beginnt eine neue Ära der Sauenhaltung.
Wir haben in den zurückliegenden Monaten mit zukunftsweisenden Vorschlägen intensiv an einer gemeinsamen Lösung gearbeitet.
Es freut mich, dass unser Kompromissvorschlag für ein neues, offenes System der Sauenhaltung heute eine Mehrheit gefunden hat", würdigte Dr. Heinrich Bottermann, Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium, den heutigen Beschluss.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeitenwende-der-sauenhaltung-bundesrat-beschliesst-ende-der-kastenstand-haltung;
Themen: Kompromissvorschlag
# ?, Kastenstandhaltung
# ?, Tierschutznutztierhaltungsverordnung
# ?, Bundesrat
# ?, Seitenlage
# ?, System der Sauenhaltung
# ?, Ära der Sauenhaltung
# ?, Deckzentrum
# ?, Oberverwaltungsgericht Magdeburg
# ?, Änderung
# ? 94. ++ (IR)
Neue Landeswahlleiterin
Monika Wißmann wird neue Landeswahlleiterin
Ab August 2023 wird Monika Wißmann neue Landeswahlleiterin in Nordrhein-Westfalen.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag des Ministers des Innern, Herbert Reul, am Mittwoch, den 21. Juni 2023, einstimmig beschlossen.
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/monika-wissmann-wird-neue-landeswahlleiterin;
Themen: neue Landeswahlleiterin
# ?, komplexe Wahlen
# ?, Vorschlag
# ?, Kommunalwahlen
# ?, Innere
# ?, Amt der Regierungsvizepräsidentin
# ?, Koryphäe der Landesverwaltung
# ?, Ministerialdirigentin
# ?, Regierungsvizepräsidentin der Bezirksregierung
# ?, Verfassungsgrundsätze
# ? 95. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Essener Polizeipräsident kennt Polizei von der Pike auf
Neuer Essener Polizeipräsident kennt Polizei von der Pike auf
Frank Richter wird neuer Polizeipräsident in Essen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer Kabinettsitzung entschieden.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-essener-polizeipraesident-kennt-polizei-von-der-pike-auf;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Ruhestand
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, Polizeipräsident von Hagen
# ?, absoluter Kenner
# ?, gelernter Polizist
# ?, langjähriger Gewerkschaftschef
# ?, neue Essener
# ?, Bezirkspersonalrat
# ?, Essener Polizeipräsident
# ? 96. ++ (IR)
Ein Stand bot Platz für neue Ideen.
In der Auftaktveranstaltung des Themenforums im Januar 2019 und über die Dialogplattform www.dialog.ruhr-konferenz.nrw waren Vorschläge zur Stärkung der Grünen Infrastruktur im Ruhrgebiet eingebracht worden.
In Kooperation mit der Emschergenossenschaft, dem NABU NRW und dem Regionalverband Ruhr sowie weiteren Beteiligten hatte das Umweltministerium diese Vorschläge ausgewertet und weiterentwickelt.
Die Vorschläge führen bestehende Aktivitäten sinnvoll zusammen und adressieren wichtige Herausforderungen.
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-zweites-themenforum-zur-staerkung-der-gruenen-infrastruktur;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, Themenforum
# ?, Komoderatoren
# ?, Ruhr der Metropolregion
# ?, Freiflächen
# ?, Grünflächen
# ?, Umweltministerium
# ?, Rahmen des Generationenprojekts
# ?, Stadthalle Kamen
# ?, Zeichen von Projektvorschlägen
# ? 97. ++ (IR)
Innenminister Jäger: Wolfgang Sprogies wird neuer Polizeipräsident in Hagen
Wolfgang Sprogies wird neuer Polizeipräsident in Hagen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Wolfgang Sprogies wird neuer Polizeipräsident in Hagen.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
Datum: 2015-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizeiexperte-mit-hoher-sozialer-kompetenz;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Führungsspitze von Polizeipräsidien
# ?, Vorschlag
# ?, erfahrener Polizeiexperte
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Innenminister
# ?, Essener Polizeipräsidium
# ?, tätiger Berliner
# ?, Verantwortliche der Stadt
# ?, engagierte Kolleginnen
# ? 98. ++ (IR)
Neue Beauftragte für Datenschutz
Helga Block soll neue Datenschutzbeauftragte werden
Die Landesregierung hat auf Vorschlag des Ministers für Inneres und Kommunales beschlossen, dem nordrhein-westfälischen Landtag Ministerialdirigentin Helga Block als neue Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Wahl vorzuschlagen.
Datum: 2015-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helga-block-soll-neue-datenschutzbeauftragte-werden;
Themen: Datenschutz
# ?, unabhängige weisungsfreie Landesbeauftragte
# ?, neue Landesbeauftragte
# ?, öffentliche Stellen
# ?, Informationsfreiheitsrecht
# ?, Landeswahlleiterin von Nordrhein-Westfalen
# ?, neue Datenschutzbeauftragte
# ?, oberster Datenschützer
# ?, verantwortliche Münsteranerin
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ? 99. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Landeswahlleiter
Wolfgang Schellen ist neuer Landeswahlleiter
Die Landesregierung hat auf Vorschlag des Ministers für Inneres und Kommunales beschlossen, den Leitenden Ministerialrat Wolfgang Schellen zum neuen Landeswahlleiter zu ernennen.
Datum: 2015-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfgang-schellen-ist-neuer-landeswahlleiter;
Themen: neuer Landeswahlleiter
# ?, erfahrener Kenner
# ?, Wahlrecht
# ?, Datenschutz
# ?, Innere
# ?, Amt von Landesbeauftragte
# ?, Bundeswahlkreiskommission
# ?, neue Landeswahlleiter
# ?, neuer Stellvertreter
# ?, zuständiger Landeswahlleiter
# ? 100. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Andreas Stüve wird neuer Polizeipräsident in Essen
Andreas Stüve wird neuer Polizeipräsident in Essen
Andreas Stüve wird neuer Polizeipräsident in Essen.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 13. Dezember 2022, beschlossen.
Datum: 2022-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-stueve-wird-neuer-polizeipraesident-essen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, kriminelle Clanmitglieder
# ?, Maschen
# ?, Pragmatiker
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Mafiagruppen
# ?, Vermögen von Netzwerken
# ?, gebürtiger Niedersachse
# ? 101. ++ (IR)
Die Landesregierung wird nach der Sommerpause darüber entscheiden, wie mit den Projetvorschlägen weiter verfahren wird", sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Übergabe der Projektvorschläge an Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
Neben dem Themenforum Neue Mobilität, das von Verkehrsminister Hendrik Wüst gemeinsam mit Bahn-Vorstand Ronald Pofalla geleitet wird, gibt es Vorschläge aus 19 weiteren Themenforen.
Hintergrund Themenforum Neue Mobilität der Ruhr-Konferenz
Ein zukunftsfähiges und leistungsfähiges Mobilitätskonzept für die Ruhr-Region - das ist das Ziel des Themenforums "Neue Mobilität - wie vernetzen wir die Metropolregion Ruhr?".
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-projektvorschlaege-fuer-bessere-mobilitaet-im-ruhrgebiet-und-eine-milliarde;
Themen: Themenforum
# ?, Straßenbahnnetze
# ?, Stadtnetze
# ?, neue Mobilität
# ?, Rahmen der ÖPNV-Initiative
# ?, Koordinator
# ?, Projektvorschläge
# ?, kommunale Schiene
# ?, konkretes Ergebnis
# ?, Europaminister
# ? 102. ++ (IR)
Das Förderprogramm "Neue Wege" ermöglicht- zusätzlich zur bestehenden Basisförderung des Landes für kommunale Theater und Orchester - weitere Initiativen, kreative Impulse und Projekte.
Förderfähig sind nicht nur neue Ideen an kommunalen Theatern und Orchestern, sondern auch die Weiterentwicklung bestehender Schwerpunkte.
Mit dem neuen Programm können sie sich nun auch künstlerisch stärker profilieren.
Damit ist eine langfristige Chance für neue Ansätze in der Kunst geschaffen, die durch den Aufwuchs der Kulturförderung der Landesregierung möglich geworden ist.
Ich bin sicher, dass die Jury von den kleinen wie auch den großen Theatern und Orchestern inspirierende Vorschläge erwarten kann", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Datum: 2018-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-vom-land-neues-programm-fuer-die-profilbildung-von-theatern-und;
Themen: Profilbildung
# ?, langfristige Chance
# ?, neues Programm
# ?, neue Ansätze
# ?, Aufwuchs der Kulturförderung
# ?, Kulturförderung für Landesregierung
# ?, Stimme von Städten
# ?, bestehende Basisförderung
# ?, bestehende Schwerpunkte
# ?, mögliche Kunst
# ? 103. ++ (IR)
Falk Schnabel wird am 1. Dezember neuer Polizeipräsident in Münster.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
Falk Schnabel wird am 1. Dezember neuer Polizeipräsident in Münster.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
Datum: 2020-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/muenster-neuer-polizeipraesident-kommt-von-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Verwaltungsprofi
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Kriminalität
# ?, Generalstaatsanwaltschaft in Hamm
# ?, Sicherheitsgefühl von Bürgerinnen
# ?, Vorschlag
# ?, objektive Sicherheit
# ?, Wirtschaftsstrafsachen
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ? 104. ++ (IR)
Unter Federführung der Bundesländer wurden unter Mitwirkung des Bundes und von Verbänden 194 Vorschläge erarbeitet.
Die Bundesregierung wird die 194 Vorschläge der Länder zum Bürokratierückbau neu bewerten und Bürokratie-Praxischecks einführen.
Mit der Aufhebung der Stoffstrombilanz hat die neue Bundesregierung bereits einen wichtigen Schritt vollzogen.
Datum: 2025-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntejahr-2025-getreideernte-nordrhein-westfalen-mit-ueberdurchschnittlichen;
Themen: gute Erträge
# ?, überdurchschnittliche Erträge
# ?, gute Wachstumsbedingungen
# ?, Getreideernte
# ?, Ernteprognose
# ?, Wetterglück
# ?, ausreichende Feuchtigkeit
# ?, termingerechte Bestellung
# ?, überdurchschnittliche Ernte
# ?, Frühkartoffeln
# ? 105. ++ (IR)
" Und er kündigte an, dass die Erprobung neuer Wege und Ideen weiter geht: "In Kürze wird ein weiterer Vorschlag des Ideenwettbewerbs umgesetzt - und zwar werden zwei Landesstraßenbrücken im Zuge der L518 bei Hamm-Bockum/Werne in einem anderen Verfahren aus Fertigteilen errichtet.
Der Vorschlag war mit 12.000 Euro prämiert worden.
Datum: 2017-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauzeit-vor-ort-wird-um-mehr-als-die-haelfte-reduziert-der-a46-bei-hagen-entsteht;
Themen: gesamte Brücke
# ?, Fertigteilbauweise
# ?, Ideenwettbewerb
# ?, Siegerentwurf
# ?, Fertigteile
# ?, NRW-Verkehrsministerium
# ?, Zeitplan
# ?, Straßen
# ?, Beispiel der Brücke
# ?, Brückenbaustellen
# ? 106. ++ (IR)
Neue Polizeipräsidenten in Köln, Düsseldorf, Gelsenkirchen und Oberhausen
Neue Polizeipräsidenten in Köln, Düsseldorf, Gelsenkirchen und Oberhausen
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul, am Dienstag, den 31. Oktober 2023, die neuen Behördenleitungen für die Polizeipräsidien Köln, Düsseldorf, Gelsenkirchen und Oberhausen beschlossen.
Datum: 2023-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-polizeipraesidenten-koeln-duesseldorf-gelsenkirchen-und-oberhausen;
Themen: Polizeipräsidien
# ?, neue Behördenleitungen
# ?, Landeskriminaldirektor
# ?, neue Polizeipräsidenten
# ?, Bürgerdienste
# ?, Ordnung bei Dortmund
# ?, Vorschlag
# ?, Bestenauslese
# ?, Landeskabinett
# ?, neue Polizeipräsidentin
# ? 107. ++ (IR)
Einen Monat lang, vom 19. Februar bis zum 19. März 2015, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet Vorschläge für eine Neufassung des WDR-Gesetzes einzustellen und zu diskutieren.
Einen Monat lang, vom 19. Februar bis zum 19. März 2015, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet Vorschläge für eine Neufassung des WDR-Gesetzes einzustellen und zu diskutieren.
Ministerin Schwall-Düren: "Im digitalen Zeitalter ändern sich die Rahmenbedingungen rasant - deshalb brauchen wir in Nordrhein-Westfalen ein neues WDR-Gesetz, das Transparenz und Partizipation stärkt und den WDR fit für die Herausforderungen der Zukunft macht.
Bei der Neufassung des Gesetzes ist uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig.
Datum: 2015-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-startet-online-konsultation-zum-neuen-wdr-gesetz;
Themen: Neufassung
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kommentare
# ?, Programmangebot
# ?, eigenes Dokument
# ?, einzelne Themengebiete
# ?, komplette Stellungnahmen
# ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, herzliche Einladung
# ? 108. ++ (IR)
Neue Polizeipräsidentin in Bielefeld
Bielefeld: Dr. Sandra Müller-Steinhauer wird neue Polizeipräsidentin
Dr. Sandra Müller-Steinhauer wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt neue Polizeipräsidentin in Bielefeld.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 6. September 2022, beschlossen.
Datum: 2022-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bielefeld-dr-sandra-mueller-steinhauer-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: Müllersteinhauer
# ?, neue Polizeipräsidentin
# ?, Volljuristin
# ?, erfahrene Juristin
# ?, nächstmöglicher Zeitpunkt
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Betäubungsmittelstrafrecht
# ?, bisherige Funktionen
# ?, effektive Aufklärung
# ?, gezielte Präventionsmaßnahmen
# ? 109. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer ÖPNV-Bedarfsplan für NRW: Bürgerbeteiligung startet
Neuer ÖPNV-Bedarfsplan für NRW: Bürgerbeteiligung startet
Projektvorschläge über Internet bis Ende November melden
Das Verkehrsministerium in Düsseldorf stellt einen neuen "ÖPNV-Bedarfsplan" für Nordrhein-Westfalen auf.
Datum: 2015-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-oepnv-bedarfsplan-fuer-nrw-buergerbeteiligung-startet;
Themen: neuer ÖPNV-Bedarfsplan
# ?, Landessicht
# ?, jährliche Bauprogramme
# ?, Verkehrsministerium in Düsseldorf
# ?, Haltepunkte
# ?, besonderes Landesinteresse
# ?, Fragebogen
# ?, Projektvorschläge
# ?, Bürgerbeteiligung
# ?, Angriff
# ? 110. ++ (IR)
Alexander Dierselhuis wird neuer Polizeipräsident in Oberhausen.
Alexander Dierselhuis wird neuer Polizeipräsident in Oberhausen.
Das hat das Landeskabinett am Dienstag (9. Juli 2019) auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
Ich wünsche Alexander Dierselhuis für seine neue Aufgabe viel Erfolg", sagte Reul.
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experte-fuer-organisierte-kriminalitaet-wird-neuer-polizeipraesident-oberhausen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, frischer Wind
# ?, Fachkompetenz
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Gut
# ?, Hauptmann
# ?, allgemeine Abteilung
# ?, bisheriger Staatsanwalt
# ?, leidenschaftlicher Skifahrer
# ?, Vorschlag
# ? 111. ++ (IR)
Der Vorschlag fand im Bundesrat eine Mehrheit.
So bietet er auch Lösungen für den Umweltschutz und schafft die dringend benötigte baurechtliche Zulässigkeit für die Modernisierung von Altanlagen - etwa zur Minderung von Ammoniak- und Geruchsemissionen im Rahmen neuer immissionsschutzrechtlicher Vorgaben.
Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, den nordrhein-westfälischen Vorschlag gesetzgeberisch umzusetzen.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tierwohl-und-weniger-buerokratie-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer;
Themen: Baugenehmigungsverfahren
# ?, Tierwohl
# ?, Umbau von Tierhaltungsanlagen
# ?, bestehende Tierhaltungsanlagen
# ?, Betriebe
# ?, Erleichterungen
# ?, Bundesrat
# ?, Bürokratie
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Baurecht
# ? 112. ++ (IR)
Rainer Furth wird neuer Polizeipräsident in Münster.
Rainer Furth wird neuer Polizeipräsident in Münster.
Die Landesregierung folgte damit einem Vorschlag von Innenminister Herbert Reul.
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krefelder-polizeipraesident-uebernimmt-praesidium-muenster;
Themen: richtiger Ort
# ?, Präsidium
# ?, neuer Polizeipräsident
# ?, Heimatstadt
# ?, echte Herzensangelegenheit
# ?, zuständige Großpräsidien
# ?, richtiger Mann
# ?, Fachmann
# ?, Jura
# ?, Akzente
# ? 113. ++ (IR)
"Außerdem wollen wir mit dem neuen Gesetz die Karenzzeiten neu regeln", erläuterte der Innenminister.
"Sie sollen die öffentlichen Interessen für den Fall berücksichtigen, dass ein ehemaliger Landesminister beispielsweise in einem Unternehmen eine Führungsaufgabe oder eine Beraterrolle neu übernehmen will", sagte Jäger.
Das neue Ministergesetz gründet auf einem wissenschaftlichen Gutachten zu den Grundstrukturen und verfassungsrechtlichen Vorgaben der Ministerversorgung in NRW.
Es berücksichtigt Reformvorschläge unter anderem des Bundes der Steuerzahler aus dem Jahre 2010 und wurde von einem unabhängigen Universitätsprofessor erstellt.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgung-der-minister-wird-zeitgemaesser-und-gerechter;
Themen: neues Ministergesetz
# ?, Versorgungsansprüche
# ?, ehemaliger Landesminister
# ?, nordrhein-westfälische Landesminister
# ?, Beamte
# ?, Amtsjahr
# ?, Beraterrolle
# ?, Karenzzeiten
# ?, Mitglieder der Bundesregierung
# ?, NRW-Landesminister
# ? 114. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Falk Schnabel wird neuer Polizeipräsident in Köln
Falk Schnabel wird neuer Polizeipräsident in Köln
Falk Schnabel wird neuer Polizeipräsident in Köln.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 29. März 2022, beschlossen.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/falk-schnabel-wird-neuer-polizeipraesident-koeln;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Verwaltungsexperte
# ?, Zeit in Münster
# ?, herausragender Sicherheitsexperte
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Belange der Bürgerin
# ?, Großbehörde
# ?, Polizeipräsident von Münster
# ?, erfolgreicher Polizeipräsident
# ?, Nachbesetzung
# ?