Nun kann die gemeinsame Planung starten.
Vorher soll noch einmal die breite Öffentlichkeit über den aktuellen Stand und die nächsten Schritte informiert werden.
Das Beteiligungsverfahren läuft im Rahmen des neuen Bündnisses für Mobilität der Landesregierung.
Straßen.
NRW ist mit der Planung einer neuen Rheinquerung (A553) zwischen Köln und Bonn beauftragt.

"
Burkhard Landers, Vizepräsident von IHK NRW und Präsident der Niederrheinischen IHK zu Duisburg, sagte: "Die Wirtschaft in NRW setzt auf eine zukunftsfähige und bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur.
Daher unterstützen wir das neue Bündnis für Infrastruktur.
Viel wäre gewonnen, wenn Projekte konsequenter planerisch vorangetrieben und zügiger umgesetzt würden.
Für die Unternehmen zählt insbesondere Planungssicherheit und Verlässlichkeit.

Hier werden die Verbesserung des Wohnumfeldes, die energetische und barrieremindernde Sanierung, die Stärkung der wohnungsnahen Infrastruktur (beispielsweise Gemeinschaftsräume und Quartiersmobilität) künftig förderfähig sein.
Minister Groschek appelliert an die Städte und Gemeinden, geeignetes Bauland auszuweisen und bei der Entwicklung von Wohnungsbauflächen einen Anteil von 30 Prozent für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen, um den Wohnungsmarkt nachhaltig zu entspannen.
Mit den Verbänden der Wohnungswirtschaft wurde im neuen "Bündnis für Wohnen" vereinbart, die Erneuerung der Quartiere voran zu bringen.
Das Ministerium plant darüber hinaus den Schutz für Mieterinnen und Mieter durch das dem Landtag bereits vorliegende Wohnungsaufsichtsgesetz und die im nächsten Jahr kommende Mietbegrenzungsverordnung zu verbessern.
Minister Groschek: "Damit bringen wir die umfangreichste Modernisierung der Wohnungspolitik seit Jahrzehnten auf den Weg: Zielgenau, sozial ausgewogen und den veränderten Marktbedingungen angepasst".

Bündnis für Alphabetisierung im Städtedreieck Solingen, Remscheid und Wuppertal geschlossen
25. November 2015
Das neue regionale Bündnis ist Teil des landesweiten Netzwerks "Alphanetz NRW", das im Februar 2014 gegründet worden ist und vom Landesverband der Volkshochschulen Nordrhein-Westfalen getragen wird.
Zentrales Ziel des Alphanetzes NRW ist, in verschiedenen Regionen Initiativen vor Ort zu unterstützen und regionale Bündnisse ins Leben zu rufen.
Schule und Bildung

Regionales Bündnis für Alphabetisierung
Ministerin Löhrmann: Wir erreichen funktionale Analphabeten am besten direkt vor Ort
Neues regionales Bündnis für Alphabetisierung im Kreis Warendorf
29. Oktober 2015
Die Ministerin für Schule und Weiterbildung, Sylvia Löhrmann, hat in der Antoniusschule in Beckum an einem regionalen Zusammenschluss für Alphabetisierung und Grundbildung teilgenommen: Die vier Volkshochschulen in Ahlen, Beckum, Oelde-Ennigerloh und Warendorf gründeten im Rahmen des landesweiten Alphanetzes ein Bündnis, das gezielt im Kreis Warendorf Wirkung entfalten soll.

Hier ist ein Austausch und Schulterschluss mit all denen überfällig, die sich zum Teil schon seit Jahrzehnten für die Umsetzung der im Grundgesetz verankerten Gleichstellung engagieren", so die Ministerin weiter.
Wichtige Impulse dazu sollen die neue Internetplattform und die Veranstaltung zum Internationalen Frauentag am 11. März in Duisburg "Online trifft Offline - Feministische Diskurse und Strategien" geben.
"Online-Medien und soziale Netzwerke bieten die große Chance für Frauen, neue Bündnisse zu schmieden, ihre Stimme zu erheben und gehört zu werden.
Diesen Prozess möchten wir vorantreiben und feministische Akteurinnen, die online engagiert sind, mit Akteurinnen, die bisher eher offline agieren, usammenbringen.
Beide Seiten können davon profitieren, ihren Einfluss vergrößern und damit den Feminismus nachhaltig stärken", betont Steffens.

Je besser sich Frauen vernetzen, desto stärker wird der Druck zur Umsetzung der im Grundgesetz verankerten Gleichstellung.
"Die Digitalisierung eröffnet auch für die Frauenpolitik große neue Chancen", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Duisburg vor über 300 Frauen bei der Veranstaltung des Emanzipationsministeriums "Online trifft offline - Feministische Diskurse und Strategien" anlässlich des Internationalen Frauentages.
"Soziale Netzwerke und Online-Medien bieten Frauen die Möglichkeit, neue Bündnisse zu schmieden und ihre Stimme in anderer Form zu erheben.
Diesen Prozess möchten wir vorantreiben und feministische Akteurinnen, die online engagiert sind, mit Akteurinnen, die bisher eher offline agieren, zusammenbringen.
Beide Seiten können davon profitieren, kooperieren und so den Feminismus nachhaltig stärken.

Nordrhein-westfälisches Gesundheitswesen bereitet sich auf die Herbst- und Winterzeit vor
6. Oktober 2022 Mann wird geimpft Foto: Shutterstock.com / sabthai
Das nordrhein-westfälische Gesundheitswesen hat sich unter Federführung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) im neuen Bündnis "NRW impft - Bleib gesund!" zusammengeschlossen, um aktiv über den Schutz durch eine erneute Coronaschutzimpfung und die saisonale Grippeimpfung aufzuklären.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
"Haben Sie Fragen zur Corona- oder Grippeimpfung?

Die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sollen ebenso wie die Hinweise der regionalen Interessenvertreter in den Planungsprozess einfließen.
"Wir wollen ihre Expertise nutzen, mögliche Konflikte erkennen und lösen und so den Planungsprozess qualifizieren", betonte Minister Wüst.
"Das Verkehrsministerium hat deshalb auch den S-Bahn-Ausbau Köln als Modellprojekt für das neue Bündnis für Mobilität ausgewählt."
Weitere Informationen finden Sie unter: www.sbahnkoeln.de.

Zudem stehe die komplette Landesregierung hinter dieser bedarfsorientierten Mobilitätspolitik.
"Die Zeiten, in denen ein Teil der Regierung auf dem Gaspedal stand und der andere auf der Bremse, sind vorbei", so Wüst.
Die Auftaktveranstaltung des neuen Bündnisses für Mobilität findet am 24. November im Rahmen eines Mobilitäts-Symposiums in Düsseldorf statt.

In ihrer Keynote sprach Saraya Gomis über die Rahmenbedingungen für langfristig erfolgreiche Netzwerkarbeit.
Zudem gab es einen Impuls des Autors Max Czollek.
In Gesprächsräumen wurden konkrete Herausforderungen und Handlungsansätze diskutiert, etwa wie neue Bündnisse in Kultur, Wirtschaft oder den sozialen Medien wie TikTok organisiert werden können.
An den 20 Ständen der Trägermesse und weiteren Dialogtischen konnten sich die Teilnehmenden intensiv austauschen und wichtige Präventionsprojekte sowie Institutionen kennenlernen, darunter die Meldestelle für antisemitische Vorfälle, RIAS NRW, oder das Wissensnetzwerk Rassismusforschung.
Die Landesdemokratiekonferenz

Berivan Aymaz, Vizepräsidentin des Landtags von Nordrhein-Westfalen, sagt als Gastgeberin des Empfangs im Landtag: "Die transatlantischen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und den USA sind geprägt durch starke Netzwerke, vertrauensvolle Partnerschaften und enge Beziehungen, die weit über wirtschaftliche Kontakte hinausgehen.
Das NRW-USA-Jahr hat diese besondere und facettenreiche Verbindung zwischen unseren Ländern sichtbarer gemacht und verstärkt.
Mit vielen gemeinsamen Veranstaltungen haben wir vor allem junge Menschen zusammengebracht und neue transatlantische Bündnisse aufgebaut.
Wir teilen die gleichen demokratischen Werte wie Freiheit, Pluralität und Gleichheit, und fördern durch unsere Partnerschaften den Dialog zwischen unseren Kulturen.
Gerade in diesen herausfordernden Zeiten kommt es darauf an, durch die enge transatlantische Partnerschaft unsere liberalen Demokratien zu stärken.

Das neue Aktionsbündnis "Du+Wir=Eins.
Nordrhein-Westfalen gegen Einsamkeit"
Mit dem neuen Bündnis "Du+Wir=Eins.
Nordrhein-Westfalen gegen Einsamkeit" geht das Land bei der Bekämpfung von Einsamkeit einen weiteren Schritt und lädt alle gesellschaftlichen Akteure wie Vereine, Verbände und Stiftungen, Unternehmen, Kommunen, aber auch Einzelpersonen und interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, sich dem gemeinsamen Bündnis anzuschließen.
Mitmachen kann jeder.

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) und das Bündnis für Wohnen starten eine neue Wohnungsbauoffensive.
Ziel ist es, in den nächsten Jahren den aktuellen, zusätzlichen Bedarf von 120.000 Neubauwohnungen zu decken.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) und das Bündnis für Wohnen starten eine neue Wohnungsbauoffensive.
Ziel ist es, in den nächsten Jahren den aktuellen, zusätzlichen Bedarf von 120.000 Neubauwohnungen zu decken.
Allein für 50.000 neu zu bauende Wohnungen wird eine Bruttobaulandfläche von rund 800 Hektar benötigt.
"Wir richten unsere Strategie konsequent auf den Wohnungsneubau aus, sowohl den geförderten, als auch den frei finanzierten", sagte Bauminister Groschek.

Die neue ist ein Leitfaden für Kommunen, Wohnungswirtschaft, Eigentümer, Finanzierer, Planer und sonstige Interessierte.
Sie ist entstanden durch eine Analyse vorhandener Handlungskonzepte und Bündnisse für Wohnen in Nordrhein-Westfalen.
Dabei wurde deutlich, dass sich Zusammenschlüsse mehrerer Partner in lokalen Bündnissen, die gemeinsam neue Wege gehen, bewährt haben.
Wie lohnenswert solche lokalen Bündnisse sein können, haben die Kommunen bei der Bewältigung der Flüchtlingszuwanderung gezeigt: In den Kommunen, in denen bereits Bündnisse bestanden hatten, war zwar die Herausforderung neu, aber die Methoden zur Bewältigung waren schon eingeübt und die Protagonisten kannten einander.

Neben der Freischaltung des Innovationsatlas hat sich erstmalig auch ein Beirat für das Bündnis für Mobilität im Verkehrsministerium getroffen.
Die Beiratsmitglieder stammen aus dem Kreis der Partner und sollen ihre Erfahrungen in die künftige Bündnisarbeit einbringen.
Seit der Gründung vor rund einem Jahr sind dem Bündnis für Mobilität mehr als 80 Partner beigetreten.
Inzwischen werden 13 Projekte vom Bündnisreferat im Verkehrsministerium begleitend betreut.
Hierzu gehören unter anderem der Ausbau des S-Bahnknotens Köln, der Neubau der Leverkusener Rheinbrücke oder das Regionale Bündnis A46/B7.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 51 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2014/15
51 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2014/15
Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens führt auch im kommenden Schuljahr in Nordrhein-Westfalen zu einer dynamischen und nachhaltigen Schulentwicklung: 24 neue Sekundarschulen und 23 neue Gesamtschulen werden zum Schuljahr 2014/15 an den Start gehen.
Zudem nehmen vier neue PRIMUS-Schulen ihre Arbeit auf.
Innerhalb von drei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen nach dem Schulkonsens somit 108 neue Sekundarschulen, 73 neue Gesamtschulen und fünf PRIMUS-Schulen gegründet.
Das sind 186 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens.

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51 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2014/15
Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens führt auch im kommenden Schuljahr in Nordrhein-Westfalen zu einer dynamischen und nachhaltigen Schulentwicklung: 24 neue Sekundarschulen und 23 neue Gesamtschulen werden zum Schuljahr 2014/15 an den Start gehen.
Zudem nehmen vier neue PRIMUS-Schulen ihre Arbeit auf.
Innerhalb von drei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen nach dem Schulkonsens somit 108 neue Sekundarschulen, 73 neue Gesamtschulen und fünf PRIMUS-Schulen gegründet.
Das sind 186 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens.

" oder "Neue Wege.
Wie die Neuausrichtung einer klimagerechten Mobilität in Zukunft finanziert werden kann.
Aufgrund der aktuellen Corona-Lage findet der Fachkongress ausschließlich in digitaler Form auf der Online-Plattform www.bündnis-tag.nrw statt.
Zudem können sich Gäste in der virtuellen "Bündnis-Lounge" treffen.
In einer Mediathek werden die Inhalte des Bündnistages auch nach der Veranstaltung abrufbar sein.

Neue Player und innovative Plattformen orientieren sich ausschließlich an den vera¨nderten Bedu¨rfnissen und Motiven der Menschen, indem sie nutzer- und bedarfsorientierte Mobilita¨tsangebote schaffen, die das Leben einfacher machen.
Neben der Vernetzung der Mobilitätsangebote sowie der Warenströme ist ein Ziel des Bündnisses, Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Bauprozessen zu identifizieren.
Gemeinsam mit den Bündnispartnern sowie mit Hilfe der neu gegründeten Abteilung im Verkehrsministerium "Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung" sollen so die Herausforderungen im Mobilitätssektor bewältigt werden.

Das Land bildet die wichtigste Verbindung zwischen westeuropäischen Tiefseehäfen - Zeebrügge, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam (ZARA) - und der östlichen Bündnisflanke.
Über Straßen, Schienen und Brücken in Nordrhein-Westfalen verlaufen entscheidende Nachschub- und Versorgungsrouten für die Bündnisverteidigung.
Diese strategische Bedeutung verleiht der Instandhaltung und Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur im Land eine neue sicherheitspolitische Dringlichkeit.
Mit der Verlegung des Panzerbataillons 203 aus Augustdorf nach Litauen leistet Nordrhein-Westfalen zudem einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung des NATO-Gebietes und des transatlantischen Bündnisses.
Die Aufstellung einer permanenten Brigade in Litauen ist ein klares Signal der Solidarität mit den Bündnispartnern.
Die NATO-Air Base Geilenkirchen ist seit mehr als 40 Jahren das operative Zentrum der NATO Airborne Early Warning and Control Force (NAEW&C) und damit ein wesentlicher Pfeiler der integrierten Luftverteidigung des Bündnisses.

Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens hat in Nordrhein-Westfalen die Schulentwicklung nachhaltig in Bewegung gesetzt.
39 neue Sekundarschulen und 28 neue Gesamtschulen werden im kommenden Schuljahr 2013/14 an den Start gehen.
Innerhalb von zwei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen somit 81 neue Sekundarschulen und 48 neue Gesamtschulen gegründet.
Das sind 129 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens.
Die Kommunen und immer mehr Eltern nutzen die neuen Möglichkeiten unseres pragmatischen Ansatzes und entscheiden sich für eine Schulform des längeren gemeinsamen Lernens.

Er regt an, Städte und Gemeinden stärker in das Bündnis einzubinden.
Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin des Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen Nordrhein-Westfalen (BFW), unterstrich die Notwendigkeit der Ausweisung neuer Baulandflächen, insbesondere in den Wachstumsregionen und die Bereitstellung günstiger Baugrundstücke in den Kommunen und gab zu bedenken, dass nicht mit neuerlichen Auflagen und Standards die Preise im Wohnungsbau nach oben getrieben werden.
Das MBWSV und die drei großen Verbände der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (VdW-NRW, BFW-NRW und Haus & Grund NRW) hatten 2013 das Bündnis für Wohnen NRW geschlossen.
Ziel des Bündnisses ist es, Rahmenvereinbarungen zu treffen, damit Wohnen in Nordrhein-Westfalen bezahlbar bleibt und gleichzeitig mehr generationengerechte und energieeffiziente Wohnungen im Neubau und Bestand entstehen können.
Beratende Unterstützung erhält das Bündnis durch ein Kuratorium, in dem die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen, der Deutsche Mieterbund NRW, der Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung in NRW, das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie die NRW.BANK vertreten sind.

Der Schulkonsens von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirkt.
Seit 2011 wurden über 200 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens errichtet.
Die Kommunen nutzen die neuen Gestaltungsmöglichkeiten offensiv.

Es wird nun endlich Zeit, dass der Bund auch Platz nimmt.
So braucht es innerhalb der Bundesregierung ein Baukosten-Moratorium: Neue geplante Bundes-Vorschriften, und alles, was den Bau die kommenden Jahre verteuert oder verteuern wird, ist einem Realitätscheck zu unterziehen.
In dieser herausfordernden Zeit sind die Preistreiber neu zu sortieren.
Bündnis für Wohnen Brandenburg

"Wir haben in Nordrhein-Westfalen gezielt Kompetenzen in neuer Mobilität aufgebaut und gebündelt.
Im Verkehrsministerium beschäftigt sich eine neugeschaffene Abteilung mit der Mobilität der Zukunft", sagte Verkehrsminister Wüst. "
Wir bringen Akteure neuer Mobilität zusammen - und lernen dabei selbst dazu.
Wir bleiben am Puls der Zeit, um die Chancen der Digitalisierung für bessere Mobilität so schnell wie möglich für die Menschen in Nordrhein-Westfalen nutzbar zu machen", sagte Wüst.
Hintergrund Das Bündnis für Mobilität: Die Mobilität von Menschen und Gütern ist eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, Wachstum und wirtschaftlichen Erfolg.

Darum hat sich das Bündnis für Infrastruktur zur Aufgabe gemacht, die Methoden und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung optimal zu nutzen.
Dafür ausgewählt worden sind die Infrastrukturvorhaben des möglichen Neubaus einer Brücke zwischen Köln-Godorf und Wesseling und der Ausbau des S-Bahnknotens Köln.
Regionale Bündnisse werden in Zusammenarbeit mit den örtlichen IHK herausragende Infrastrukturvorhaben vor Ort begleiten, z.B. die komplette Erneuerung und den Ausbau der A45 oder die Erneuerung der Rheinquerung bei Leverkusen im Zuge der A1 mit dem anschließenden Ausbau bis zum Leverkusener Kreuz (weitere Infos auf der Homepage von Straßen.NRW: www.strassen.nrw.de).
Um nachhaltig die Ziele des Bündnisses zu erreichen, soll eine Geschäftsstelle "Bündnis für Infrastruktur" eingerichtet werden - angesiedelt beim Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr.

Die Zusammenarbeit zwischen Rheinmetall, Northrop Grumman und Lockheed Martin zeigt eindrucksvoll, wie Technologie- und Knowhow-Transfer unter Bündnispartnern im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gelingt.
Mit Millionen-Investitionen und vielen hundert hochqualifizierten Arbeitsplätzen stärkt das neue F-35-Werk den Standort Nordrhein-Westfalen und leistet zugleich einen wichtigen Beitrag zur sicherheitspolitischen Infrastruktur Europas.
" 1 / 8 Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht neues F-35-Rheinmetall-Werk in Weeze
Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht neues F-35-Rheinmetall-Werk in Weeze
Download (8 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht neues F-35-Rheinmetall-Werk in Weeze

Die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP unterstützten die Programme damals mit einem Entschließungsantrag im Landtag.
Weitere Informationen zur Kampagne und die neuen Bildmotive finden Sie unter:
Die neuen Motive zum Download finden Sie unter: www.finanzverwaltung.nrw.de.

Zweites Gründer-Forum NRW - ein starkes Bündnis fördert innovative Firmenstarter
In Nordrhein-Westfalen etabliert sich ein starkes Bündnis zur Förderung neuer Unternehmen und neuer Arbeitsplätze: In der Initiative "Gründerland NRW" setzen sich Landesregierung, Wirtschaft und Wissenschaft gemeinsam dafür ein, technologie- und wissensbasierten Firmengründungen den Weg zu ebnen.
In Nordrhein-Westfalen etabliert sich ein starkes Bündnis zur Förderung neuer Unternehmen und neuer Arbeitsplätze: In der Initiative "Gründerland NRW" setzen sich Landesregierung, Wirtschaft und Wissenschaft gemeinsam dafür ein, technologie- und wissensbasierten Firmengründungen den Weg zu ebnen.

Der Bund wird für die Planungen für den Neubau der A1 mit der Rheinbrücke bei Leverkusen knapp eine Million Euro zur Verfügung stellen.
Da das Land NRW bei dieser außergewöhnlich komplexen Planung der wichtigen Verkehrsader einen neuen Weg beschreiten will, stellt der Bund diese Mittel aus einem gesonderten Topf zur Verfügung.
Diese Zusage hat heute Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, gegeben, nachdem er sich zuvor mit NRW-Verkehrsminister Michael Groschek die Schäden direkt vor Ort angesehen hatte.
"Der Bund wird die Sanierungskosten übernehmen und auch den Neubau anschieben.
Die Planungen für den Neubau dieses Abschnitts der A1 unterstützen wir im Rahmen einer verkehrswirtschaftlichen Untersuchung mit 950.000 Euro.
Der Neubau soll bis 2020 fertig sein.

Auch in der neuen Programmphase des Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014-2020 können Angebote der lebens- und erwerbsweltorientierten Weiterbildung gefördert werden.
Dazu stehen für die Weiterbildung auch in der neuen Förderphase fünf Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Wir wollen die Bildungs- und Berufschancen der Menschen in Nordrhein-Westfalen verbessern und setzen mit unserer Förderung eine Verabredung des Koalitionsvertrages um: Auch in der neuen Förderphase 2014-2020 setzen wir Mittel des ESF für zusätzliche Maßnahmen der Weiterbildung ein.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat Anfang 2014 einen fraktionsübergreifenden Antrag für ein "Breites Bündnis gegen Analphabetismus in NRW" beschlossen.

Diesem Anspruch werden auch die Pläne, die der Bund im Pflegeneuausrichtungsgesetz wenigstens für 2013 auf den Weg bringen will, nicht ansatzweise gerecht", kritisiert die Ministerin.
Zwar habe die Bundesregierung dem Thema jetzt im Rahmen ihrer sogenannten "Demografiestrategie" mit einer "Allianz für Demenz" einen neuen Titel gegeben.
Doch Steffens erwartet auch von diesem Bündnis wenig Greifbares: "Die Zeiten, in denen wir uns in die Augen schauen und uns gegenseitig der Bedeutung des Themas versichern, sollten längst vorbei sein.
Statt politischer Erklärungen sind konkrete Umsetzungsschritte wie die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs in der Pflegeversicherung dringend erforderlich.
"Vor dem Hintergrund des politischen Stillstands bewundere ich all die, die sich in den vielen Initiativen auf kommunaler Ebene oder auch landes- oder bundesweit für die Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen einsetzen.

Corona und die Hitze- und Überschwemmungskatastrophen haben dazu geführt, dass viele Menschen den Wert der Natur wieder für sich entdeckt oder neu entdeckt haben.
Dies ist eine gute Grundlage für ein neues Wir-Gefühl für den Erhalt unserer heimischen Natur und Umwelt.
Kooperation und Forschung Der Erhalt der Biologischen Vielfalt benötigt ein breites gesellschaftliches Bündnis.

Gemeinsam mit der nordrhein-westfälischen Wohnungswirtschaft will ich bei der Schaffung neuer Stadtquartiere bestehende und neue Initiativen bündeln, genauso wie wir es bei unserem 'Bündnis für Wohnen' schon getan haben und welches wir so Schritt für Schritt weiter ausbauen.
In den Städten können neue Wohnviertel, in Außenbereichen Energieparks oder Naturräume entstehen.

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Drei neue Bundesrichter aus NRW gewählt
Drei Richter aus Nordrhein-Westfalen sind bei den Bundesrichter-wahlen in Berlin zu neuen Bundesrichtern gewählt worden.
Drei Richter aus Nordrhein-Westfalen sind bei den Bundesrichter-wahlen in Berlin zu neuen Bundesrichtern gewählt worden.

Mit der Zuwanderung aus den neuen europäischen Mitgliedsländern sind ohne Frage zahlreiche Probleme und Herausforderungen verbunden.
Staatssekretärin Zülfiye Kaykin nimmt an der Kundgebung des "Duisburger Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage" in Rheinhausen-Bergheim teil.
Die Kundgebung des breiten Bürgerbündnisses richtet sich gegen die von Pro NRW angemeldete Demonstration vor einem Rheinhausener Haus, in dem überwiegend Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien wohnen und über das es aufgrund von beengten Wohnverhältnissen und hygienischen Missständen zu öffentlichen Diskus-sionen gekommen ist.

Ministerin Löhrmann: Neue Impulse für Alphabetisierung durch europäischen Austausch
Das NRW-Bündnis für Alphabetisierung und Grundbildung öffnet sich für neue Impulse aus europäischen Ländern.

Deshalb müssen wir neue Wege gehen, um mehr junge Menschen zu Fachkräften auszubilden.
Das Bündnis für Berufliche Orientierung und Ausbildung ist genau so ein Weg.
Genau hier setzt unser Bündnis an und schafft so echte Chancen.

Gemeinsames Ziel ist, dass Wohnen in NRW bezahlbar bleibt und gleichzeitig mehr altersgerechte und energieeffiziente Wohnungen im Neubau und im Bestand entstehen können.
Der Bau neuer und vor allem bezahlbarer Wohnungen muss nach Ansicht aller Beteiligten angekurbelt werden.
Gleichzeitig muss der Energieverbrauch neuesten Standards angepasst werden.
Bezahlbarkeit, Altersgerechtigkeit und Energieeffizienz in ein ausgewogenes Verhältnis zueinander zu bringen, ist das Ziel des Bündnisses.

11 Diskussionsforen, 50 Referenten und rund 700 Teilnehmer diskutieren bei der Fachkonferenz des Ministeriums für Verkehr und des Bündnisses für Mobilität Nordrhein-Westfalen in Essen, wie die Mobilität der Zukunft Realität werden kann.
11 Diskussionsforen, 50 Referenten und rund 700 Teilnehmer diskutieren bei der Fachkonferenz des Ministeriums für Verkehr und des Bündnisses für Mobilität Nordrhein-Westfalen in Essen, wie die Mobilität der Zukunft Realität werden kann.
Die Teilnehmer der Veranstaltung, die vom Bündnis für Mobilität organisiert wurde, konnten sich in verschiedenen Diskussionsrunden austauschen, sich über neue Mobilitäts- und Logistikkonzepte informieren, mithilfe von Virtual-Reality-Brillen einen Blick in die Mobilität der Zukunft werfen, viele Exponate von lebensrettenden Drohnen bis zu einem E-Rennwagen besichtigen und sich vor allem untereinander vernetzen.

Minister Wüst: "Das neue Ausbildungsprogramm ist ein gutes Beispiel dafür, was alles möglich ist, wenn wir zusammenrücken und Bahnunternehmen und Aufgabenträger gemeinsame Sache machen."
Fokus Bahn NRW ist ein Programm für einen besseren Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen, an dem ein Branchenbündnis kontinuierlich arbeitet.
Zu dem Bündnis, das in 2019 gegründet wurde, gehören die Aufgabenträger Zweckverband Nahverkehr-Rheinland, Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe sowie die Nahverkehrsbahnen.

Beim Treffen in der Düsseldorfer Staatskanzlei begrüßten die Bündnispartner das von der Landesregierung beschlossene neue Bildungsangebot "Fit für mehr!" für junge Geflüchtete als einen ersten Schritt in die richtige Richtung.
Deshalb sind die beiden neuen Bildungsangebote so wichtig.

Der Bund hat hier die große Chance, eine Blaupause für zukünftige Großinfrastrukturprojekte zu schaffen.
Wenn wir alle, Bund, Land und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort an einem Strang ziehen, wird die Region gestärkt aus der Brückenkrise kommen.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Ich begrüße sehr, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing den Ersatzneubau der Rahmede-Brücke zur Chefsache macht.
Es ist erfreulich, dass der Bund unsere Impulse zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau teilt und darauf hinarbeitet, dass bei dem Ersatzbau auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung und Planfeststellungsverfahren verzichtet werden kann.
So sparen wir wertvolle Jahre ein, bis die neue Brücke steht.
Ich bin zudem dankbar, dass der Bund jetzt entschieden hat, einen Beauftragten einzurichten.

* Reallabor "MOVE-IN-OWL" unter der Leitung der FH Bielefeld, das zur Erprobung des Einsatzes hochautomatisierter Fahrzeuge für Straße und Schiene dient und weitere neue Technologien, Dienste und Anwendungen für die Mobilität 4.0 erforscht und entwickelt.
Bei dem Treffen präsentierte gleichzeitig das Referat "Bündnis für Mobilität" des Verkehrsministeriums seine Arbeitsschwerpunkte und zeigte den regionalen Projektträgern Unterstützungsmöglichkeiten.
Im Rahmen der Bündnis-Tour hat Minister Wüst für das Projekt MonoCabs auch vier Förderbescheide in Höhe von insgesamt 3,6 Millionen Euro an die Projektpartner überreicht.

Aus diesem Anlass hat die Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung an der Universität Duisburg-Essen ein aktuelles Paper in der Informationsreihe "ZfTI aktuell" mit dem Titel "Wahlen in der Türkei am 24. Juni:
Ausgangssituation und Wahlbündnisse" herausgegeben.
In der Veröffentlichung geht es unter anderem um die Motive für die vorgezogenen Wahlen, die Implikationen des neuen Wahlrechts und die Folgen für mögliche Wahlbündnisse.

Beim Schutz von Natur und Wald werden neue Ausnahmen für wichtige Infrastrukturvorhaben sowie für die Landes- und Bündnisverteidigung zugelassen, ansonsten aber ihr strikter Schutz auf der obersten Planungsebene wiederhergestellt.
Flankierend erhalten Recyclinganlagen neue Standortoptionen.

"Wir dürfen uns aber jetzt nicht in Gewissheit wähnen und abwarten; wir müssen schleunigst den Ersatzneubau der A1-Brücke anschieben, damit wir in Zukunft solche Sperrungen vermeiden können", so Groschek.
Dazu hatte es inzwischen Verabredungen mit dem Bund als Baulastträger der Autobahn gegeben.
Staatssekretär Rainer Bomba vom BMVBS zeigte sich erfreut darüber, dass Bund und Land gemeinsam schnell und kooperativ die erforderlichen Maßnahmen zur Instandsetzung der Brücke umsetzen konnten.
"Nun gilt es, die Planung des Neubaus der Rheinquerung, für den der Bund die erforderlichen Baukosten bereit stellen wird, zügig voran zu bringen".
Der Bund hatte dem Land dazu bereits im Dezember 2012 den Planungsauftrag für einen achtstreifigen Ausbau der A1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen erteilt.
Für NRW hatte die Bundesanstalt für Straßenwesen insgesamt 375 Brücken als prioritär zu prüfen definiert.
Die Statik und die Belastbarkeit dieser Brücken muss nach der neuesten Bundesrichtlinie nachgerechnet werden.

Ziel der Initiative ist es, eine neue Generation kreativer Europäerinnen und Europäer zusammenzubringen, die in der Lage sind, in verschiedenen Sprachen, über Länder- und Fachgebietsgrenzen hinweg zusammenzuarbeiten, um die großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Klimaschutz, nachhaltiges Wachstum, globale Gesundheit, Migration und den Fachkräftemangel zu bewältigen.
Hinzu kommen nun die 24 neu ausgewählten Bündnisse.
Sieben Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen sind an den folgenden neu ausgewählten europäischen Hochschulallianzen beteiligt:

Im Angesicht des Anschlags von Halle hat Ministerpräsident Armin Laschet gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann MdB, den Vorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen in Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur und Felix Banaszak, sowie dem Vorsitzenden der Freien Demokratischen Partei Nordrhein-Westfalen, Minister Dr. Joachim Stamp MdL, der Solidarität mit der jüdischen Gemeinde in Deutschland und Nordrhein-Westfalen vor der Neuen Synagoge in Düsseldorf Ausdruck verliehen.
Im Angesicht des Anschlags von Halle hat Ministerpräsident Armin Laschet gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann MdB, den Vorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen in Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur und Felix Banaszak, sowie dem Vorsitzenden der Freien Demokratischen Partei Nordrhein-Westfalen, Minister Dr. Joachim Stamp MdL, der Solidarität mit der jüdischen Gemeinde in Deutschland und Nordrhein-Westfalen vor der Neuen Synagoge in Düsseldorf Ausdruck verliehen.

In Nordrhein-Westfalen stellt das Land in einem neuen Sonderprogramm bis zu zehn Millionen Euro zur Steigerung der Ressourceneffizienz und zum Ausbau der Kreislaufwirtschaft bereit.
Ursula Heinen-Esser: "Mit dem neuen Sonderprogramm stützen wir in der aktuellen Corona-Lage unsere Wirtschaft, damit sie sich schnellstmöglich erholen kann und ressourceneffizienter aus der Krise hervorkommt.
Bund, Länder, Wirtschaft sowie die Verbraucherinnen und Verbraucher seien gefordert, ein breites Bündnis zu schmieden, um den Plastikverbrauch spürbar zu senken.

Mit dem neu ausgelobten Preis würdigt das Bündnis für Mobilität innovative und zukunftsweisende Mobilitätslösungen aus oder für Nordrhein-Westfalen.
Da ist es wichtig, mit neuen Ideen und Konzepten Antworten auf aktuelle und zukünftige Fragen der Mobilität zu finden.