Es modernisiert das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) aus dem Jahr 2008 und entwickelt das bisherige Landespflegegesetz von 2003 als Alten- und Pflegegesetz (APG) weiter.
Kernpunkte der Reform sind:
* Neue Betreuungsangebote als Alternative zum Pflegeheim werden viel leichter möglich.
Bisher galten für alle Wohnformen mit Pflege- und Unterstützungsangeboten ohne Unterschied die strengen Heimstandards (wie z. B. ein Bad für maximal zwei Personen, zusätzliche Pflegebäder, Krisenräume und heimorientierte Personalvorgaben).
Künftig gelten individuelle Regeln für jede Wohnform - immer mit Qualitätssicherung.

"Die Änderungen gehen absolut in die richtige Richtung, auch wenn sie wesentliche Schwächen der Reform nicht beseitigen", so Steffens in Düsseldorf.
"Vor allem begrüße ich, dass nun doch die Vorschläge der Länder aufgegriffen werden und die Unterstützung von Wohngemeinschaften ausgeweitet sowie flexibler gestaltet wird.
Das zeigt, dass wir mit dem gerade verabschiedeten Alten- und Pflegegesetz (GEPA) für Nordrhein-Westfalen, das unter anderem das Entstehen neuer Betreuungsangebote als Alternative zum Leben im Heim erleichtert, bundesweit richtungsweisend sind.
" Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Darüber hinaus tragen sie erheblich dazu bei, das Miteinander und die Lebensqualität in den jeweiligen Stadtteilen zu verbessern.
Ich freue mich, dass die Kinderstuben ein Vorzeige-Modell für frühkindliche Förderung geworden sind", sagte Staatssekretär Neuendorf.
Das Land NRW fördert das neue Betreuungsangebot im Rahmen seiner sogenannten Brückenprojekte für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen.
Brückenprojekte sind niedrigschwellige Angebote vor allem für Kinder aus Familien mit Fluchthintergrund als Vorbereitung auf die Kindertageseinrichtung.
Ziel ist es, die Kinder sprachlich zu fördern, sie bei der Integration in Deutschland zu unterstützen und den Übergang in eine Kindertageseinrichtung zu ermöglichen.

Familienministerin Ute Schäfer hat in Bad Salzuflen den Neubau der Kindertageseinrichtung Schötmar eingeweiht.
Die Kita befindet sich in Trägerschaft der Stiftung Eben-Ezer, die mit dem Neubau ein inklusives Kompetenzzentrum ermöglichen möchte.
Familienministerin Ute Schäfer hat in Bad Salzuflen den Neubau der Kindertageseinrichtung Schötmar eingeweiht.
Die Kita befindet sich in Trägerschaft der Stiftung Eben-Ezer, die mit dem Neubau ein inklusives Kompetenzzentrum ermöglichen möchte.
Deshalb brauchen wir bedarfsgerechte und qualitätsvolle Betreuungsangebote, die die frühkindliche Bildung in der Familie ergänzen.

Familienministerin Ute Schäfer hat in Mettmann die neue Kindertageseinrichtung Kirchendelle eingeweiht.
Familienministerin Ute Schäfer hat in Mettmann die neue Kindertageseinrichtung Kirchendelle eingeweiht.
Deshalb brauchen wir bedarfsgerechte und qualitätsvolle Betreuungsangebote, die die frühkindliche Bildung in der Familie ergänzen", sagte Schäfer.
Zur Einweihung der neuen Kindertageseinrichtung Kirchendelle würdigte Ministerin Schäfer das gemeinsame Engagement der Stadt und des Kreises Mettmann, mit dieser Kindertageseinrichtung ein Betreuungsangebot für Kinder ohne und mit Behinderung im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt zu schaffen.

Diesem Anspruch werden auch die Pläne, die der Bund im Pflegeneuausrichtungsgesetz wenigstens für 2013 auf den Weg bringen will, nicht ansatzweise gerecht", kritisiert die Ministerin.
Zwar habe die Bundesregierung dem Thema jetzt im Rahmen ihrer sogenannten "Demografiestrategie" mit einer "Allianz für Demenz" einen neuen Titel gegeben.
Statt politischer Erklärungen sind konkrete Umsetzungsschritte wie die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs in der Pflegeversicherung dringend erforderlich.
Alleine in Nordrhein-Westfalen leisten in der vom Land maßgeblich unterstützten Landesinitiative Demenz 13 Demenz-Servicezentren und über 1300 niedrigschwellige Betreuungsangebote eine wichtige Arbeit.

Mit einer finanziellen Unterstützung im Umfang von rund 30 Millionen Euro startet das Land das "Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote" in Corona-Zeiten, um Grund- und Förderschulen im offenen bzw. gebundenen Ganztag zu unterstützen.
Alle Grundschulen mit offenem Ganztag und alle Förderschulen mit offenem und gebundenen Ganztag erhalten vom Land für alle rund 370.000 Schülerinnen und Schüler, die ein Ganztags- und Betreuungsangebot besuchen, eine Pauschale.
Zuschläge gibt es auch für die Betreuungsangebote an Halbtagsgrundschulen.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die neuen OGS-Helferinnen und OGS-Helfer sind ein wichtiger Beitrag zur Unterstützung der Grundschulen und der Förderschulen.
Unser Helferprogramm unterstützt und entlastet das Personal bei den so wichtigen Ganztags- und Betreuungsangeboten.

Ein gutes Angebot an Verpflegung für Kinder und Jugendliche in Bildungs- und Betreuungsangeboten ist wichtig.
Mit der neuen Vereinbarung wird auch die Finanzierung der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung für weitere fünf Jahre gesichert.

Das bedeutet: Mit der Neuausrichtung bisheriger Angebote zum Programm 'Extra-Zeit zum Lernen' schaffen und sichern wir passgenaue Bildungs- und Betreuungsangebote, die dort ansetzen, wo Bedarf besteht - unter der Woche, am Wochenende und in den Ferien.
Mit Blick auf die Bedingungen und Bedarfe der Schülerinnen und Schüler werden weiterhin folgende unterschiedliche Bildungs- und Betreuungsangebote finanziell gefördert: 1. Gruppenangebote für die individuelle fachliche Förderung und Potenzialentwicklung von Schülerinnen und Schülern von allgemeinbildenden Schulen, 2. Gruppenlernangebote für Schülerinnen und Schüler von berufsbildenden Schulen, 3.
Individuelle Bildungs- und Betreuungsangebote im häuslichen Umfeld als Einzelmaßnahme für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung und intensivpädagogischem Förderbedarf gemäß § 15 der Ausbildungsordnung sonderpädagogische Förderung (AO-SF).

Der nun vorgelegte gemeinsame Erlass tritt zum 1. August 2026 in Kraft und regelt die Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe.
Dazu gehören die Offene Ganztagsschule sowie weitere außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote.
Im Einzelnen sieht der Erlass folgende neuen Regelungsinhalte vor:

Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit neun Kommunen, die eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweisen, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und entsprechende Allgemeinverfügungen abgestimmt.
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit neun Kommunen, die eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweisen, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und entsprechende Allgemeinverfügungen abgestimmt.
In den letzten zwei Tagen wurden mit der Stadt Oberhausen, dem Kreis Lippe, der Stadt Köln, der Stadt Krefeld, dem Kreis Borken, dem Märkischen Kreis, dem Kreis Minden-Lübbecke und der Stadt Hagen neue Allgemeinverfügungen abgestimmt beziehungsweise bestehende Regelungswerke erweitert.
Pädagogische Betreuungsangebote werden wie bisher auch weiterhin aufrechterhalten.

* Mit dem neuen Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) sollen Kommunen künftig mehr Möglichkeiten bekommen, gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Mietwohnung vernachlässigen oder überbelegen.
* Mit der Zusammenfassung von Landespflegegesetz und Wohn- und Teilhabegesetz zum GEPA (Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen) werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für altengerechte Wohnformen geschaffen.
* Mit dem neuen Bestattungsgesetz dürfen Gemeinden den Betrieb von Friedhöfen auch gemeinnützigen Religionsgemeinschaften oder religiösen Vereinen, etwa islamischen Verbänden, übertragen.

Auf Nordrhein-Westfallen entfallen Bundesmittel im Umfang von knapp 580 Millionen Euro, zuzüglich bundesweiter Rückflüsse aus den Beschleunigungsmitteln, die vom Bund neu verteilt werden.
Die Mittel werden als Schulträgerbudgets ausgebracht und ermöglichen zum Beispiel Investitionen in den Neubau, Umbau, die Sanierung oder die Ausstattung ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote.
Die Investitionsmittel, mit denen Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2027 umgesetzt werden können, stellen einen wichtigen Meilenstein im weiteren Ausbau der Ganztags- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter dar.

Drittens bedingt ein vorbeugender Politikansatz die Unterstützung der Kommunen sowie die Förderung früher Hilfen, ausreichender Bildungs- und Betreuungsangebote, die Bekämpfung von Armut sowie die Verringerung gesundheitlicher Ungleichheit.
Viertens wollen wir die Energie- und Ressourceneffizienz unserer Unternehmen als wichtigen Beitrag zu einer neuen Industriepolitik stärken.

"Wir sehen uns vor der dringenden Notwendigkeit, das Kita-System neu zu denken", sagte Kerstin Hartmann, Vorständin beim AWO Bezirksverband Niederrhein, bei dem Ministerin-Besuch, "um den quantitativen und qualitativen Herausforderungen in der frühkindlichen Bildung auch weiterhin gerecht werden zu können."
Die Kita Grünauer Straße plant nun als eine der ersten Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen, die Möglichkeiten der neuen Personalverordnung zu nutzen und profilrelevante Kräfte innerhalb der personellen Mindestbesetzung einzusetzen: "Diese innovative Maßnahme ermöglicht, dass pädagogisch ausgebildetes Personal sich verstärkt der Kernaufgabe widmen kann - der Bildung und Förderung von Kindern - und gleichzeitig aktiv an der Qualitätssicherung mitwirkt", so die AWO Vorständin weiter.
Andrea Krolzig, Abteilungsleitung Kita beim AWO Bezirksverband Niederrhein, sieht durch den Einsatz profilrelevanter Kräfte in der AWO Kita Grünauer Straße nicht nur "die Entlastung der sozialpädagogischen Fachkräfte von nicht-pädagogischen Aufgaben, sondern auch einen wichtigen Beitrag für die Sicherstellung des Betreuungsangebotes.

"Wir werden alle Wege nutzen, damit die für das Betreuungsgeld eingeplanten erheblichen Haushaltsmittel stattdessen für den weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau entwicklungsfördernder Bildungs- und Betreuungsangebote für unter dreijährige Kinder eingesetzt werden", so die Ministerinnen und Minister weiter.
"Allein in den elf Ländern, für die wir sprechen, müssten mehr als 300 Personalstellen neu für die Bearbeitung des Betreuungsgeldes bereitgestellt werden."
Diese sei u.a. nur dann gegeben, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht.
Laut Gesetzentwurf sollen die zwischen neuen und alten Ländern bestehenden erheblichen Unterschiede hinsichtlich der Verfügbarkeit der Angebote im Bereich der frühkindlichen Betreuung und die daraus resultierenden unterschiedlichen Betreuungsquoten eine bundesgesetzliche Regelung erfordern, um gleichwertige Lebensverhältnisse im Bundesgebiet herzustellen.

Sofern nicht außergewöhnliche Umstände (zum Beispiel Ausbrüche oder Auftreten von neuen Virus-Varianten) vorliegen, wird sich die Anordnung von Quarantänen wieder nur auf die infizierte Person beziehen.
Die Maske am Sitzplatz gilt ab sofort auch wieder für Ganztags- und Betreuungsangebote, darüber hinaus für alle sonstigen Zusammenkünfte im Schulbetrieb (Konferenzen, Besprechungen, Gremiensitzungen), sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.

Mit der Unterzeichnung neuer beziehungsweise neu gefasster Rahmenvereinbarungen geben das Land und die beteiligten Verbände und Institutionen ein starkes Signal, dass man weiterhin gemeinsam daran arbeiten will, mit dem Offenen Ganztag ein attraktives, qualitativ hochwertiges und umfassendes Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebot vorzuhalten.
In allen einzelnen Rahmenvereinbarungen wird deutlich, dass der Offene Ganztag weit mehr ist als ein reines Betreuungsangebot nach dem Unterricht.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und die Pflegekassen in Nordrhein-Westfalen haben in Düsseldorf auf der Messe Rehacare den Startschuss für die neuen Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz gegeben.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und die Pflegekassen in Nordrhein-Westfalen haben in Düsseldorf auf der Messe Rehacare den Startschuss für die neuen Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz gegeben.
Insgesamt zwölf Regionalbüros nehmen nun ihre Arbeit auf, um die Betreuungs- und Unterstützungsangebote in den Regionen zu verbessern und zu vernetzen.

"Durch das neue Gesetz werden Pflegebedürftige davor geschützt, undurchsichtige Abrechnungsposten bezahlen zu müssen, die gegebenenfalls auch Überschüsse für den Träger enthalten.
Kostenlose Beratung zu Heimentgelten durch die Bundesinteressenvertretung der Nutzerinnen und Nutzer von Wohn- und Betreuungsangeboten im Alter und bei Behinderung e.V. (BIVA)

"Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Kommunen, Jobcentern und Agenturen für Arbeit, Trägern von Betreuungsangeboten sowie Schulungsanbietern.
Sie entwickelt Rollenprofile und Qualifizierungsmodule, stellt Arbeitsmaterialien und digitale Praxiswerkzeuge bereit und begleitet neue Standorte bei der Umsetzung.
Den Anstoß für die Implementierung der Qualifizierungsmaßnahme an neuen Standorten können Kita-Träger, aber auch Jobcenter geben.

Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein, der eine Inzidenz von 178 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweist, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und eine entsprechende Allgemeinverfügung abgestimmt.
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein, der heute (24. März 2021) eine Inzidenz von 178 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweist, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und eine entsprechende Allgemeinverfügung abgestimmt.
Pädagogische Betreuungsangebote an den Schulen werden wie bisher auch weiterhin aufrechterhalten.

"Wir werden alle Wege nutzen, damit die für das Betreuungsgeld eingeplanten erheblichen Haushaltsmittel stattdessen für den weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau entwicklungsfördernder Bildungs- und Betreuungsangebote für unter dreijährige Kinder eingesetzt werden", so die Ministerinnen und Minister weiter.
"Allein in den elf Ländern, für die wir sprechen, müssten mehr als 300 Personalstellen neu für die Bearbeitung des Betreuungsgeldes bereitgestellt werden."
Diese sei u.a. nur dann gegeben, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht.
Laut Gesetzentwurf sollen die zwischen neuen und alten Ländern bestehenden erheblichen Unterschiede hinsichtlich der Verfügbarkeit der Angebote im Bereich der frühkindlichen Betreuung und die daraus resultierenden unterschiedlichen Betreuungsquoten eine bundesgesetzliche Regelung erfordern, um gleichwertige Lebensverhältnisse im Bundesgebiet herzustellen.

Mit diesem neuen Landesfachdienst werden wir die sehr gute Qualität der vielfältigen Angebote in der Kindertagespflege im Land sichern und weiterentwickeln", sagte Ministerin Kampmann.
Mit der neuen Landesförderung wird diese örtliche Fachberatung zusätzlich unterstützt: Jugendamtsübergreifende Fragestellungen wie zum Beispiel im Kontext der Zuwanderung von Flüchtlingen oder das Thema "Großtagespflege" werden in Informationsmaterialien und Tagungen aufgegriffen.
In den letzten Jahren hat sich die Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen als hochwertiges Betreuungsangebot in familienähnlichem Umfeld etabliert.

Mit der Einführung von Fünf-Stunden-Buchungsschritten passt das Land das Betreuungsangebot stärker an die unterschiedlichen Bedarfe in Familien an.
Da das künftige Buchungsverhalten der Eltern nur prognostiziert werden kann, findet dies bei der Einführung der neuen Buchungsschritte zur Sicherstellung finanziell Berücksichtigung in der Ausgestaltung der Kindpauschalen.

" Gebauer bekräftigt: "Die neue Landesregierung ist mit dem Ziel angetreten, die Offenen Ganztagsschulen auszubauen, qualitativ zu verbessern, aber auch flexibler zu gestalten.
" Stamp: "Wie die Flexibilisierung der OGS in Kombination mit anderen Betreuungsangeboten ausgestaltet werden kann, wollen wir gemeinsam mit den Trägern erarbeiten.

Die neuen Regelungen sollen nach aktuellem Stand zu Beginn des Jahres 2027 in Kraft treten.
Das WTG hat den Zweck, die Würde, die Rechte, die Interessen und Bedürfnisse der Menschen, die Wohn- und Betreuungsangebote für ältere oder pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderung sowie Angebote zur Teilhabe an Arbeit nutzen, vor Beeinträchtigungen zu schützen.

Neu hinzugekommen als Träger sind die Universitäten, die ebenfalls zur Aufarbeitung der Pandemiefolgen im Bildungsbereich beitragen und Förderanträge stellen können.
Das Programm sieht wie bislang für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung und intensivpädagogischem Förderbedarf individuelle Bildungs- und Betreuungsangebote im häuslichen Umfeld als Einzelmaßnahme vor.

Auch Ersatzneubauten und die Umgestaltung in alternative Pflege- und Betreuungsangebote sind förderfähig.

"Die Insel" ist ein Betreuungsangebot des Gerontopsychiatrischen Zentrums des Alexianer Krankenhauses Aachen.
Angebote wie ,Die Insel' können unter anderem Betroffene dazu motivieren, soziale Kontakte zu pflegen und neue Eindrücke zu sammeln.

Davon werden rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.
Bereits im Dezember des letzten Jahres hatte die Ministerin zu einem ersten NRW-Krippengipfel eingeladen und alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um mit ihnen den weiteren Ausbau von Betreuungsangeboten für unter dreijährige Kinder zu beraten.

Daher stärkt das Wirtschaftsministerium vor allem das Handwerk und kleine und mittlere Unternehmen mit modernen Aus- und Weiterbildungszentren wie dem Digitalen Campus in Oberhausen und Infrastrukturmaßnahmen wie dem H2-Bildungszentrum in Duisburg.
Mehr Automatisierung und Digitalisierung sowie der Einkauf von Dienstleistungen wie im Planungs- und Baubereich, aber auch eine geschlechtersensible Berufsorientierung, Schülerpraktika, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch flexible Betreuungsangebote in Kommunen und Unternehmen und eine Stärkung der Willkommenskultur für auswärtige Fachkräfte gehören dazu.
Am besten gemeinsam mit den Tarifpartnern und attraktiven Löhnen, die es leicht machen, Nachwuchskräfte zu gewinnen.
"Der Fachkräftemangel ist für die Landesregierung ein enorm wichtiges Thema", betont Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller, "ein gutes Übergangssystem von der Schule in den Beruf und eine duale Ausbildung auf der Höhe der Zeit, die immer auch in der Lage ist, neue Ausbildungsbereiche abzudecken, sind wichtige Bestandteile.

Mit der Reform soll die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen auf ein neues, stabileres Fundament gestellt werden, das vor allem den Kindern und Eltern mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit bieten soll.
Nur so könne langfristig ein stabiles Betreuungs-, Erziehungs- und Bildungsangebot für alle Kinder gewährleistet werden.

Davon werden rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.
Bereits im Dezember des letzten Jahres hatte die Ministerin zu einem ersten NRW-Krippengipfel eingeladen und alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um mit ihnen den weiteren Ausbau von Betreuungsangeboten für unter dreijährige Kinder zu beraten.

An 73 Standorten in Nordrhein-Westfalen konnten mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von jeweils 2.000 Euro neue Sportangebote entwickelt werden, die rund 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erreichen.
Neben klassischen Sportkursen werden auch niedrigschwellige Hilfe- und Betreuungsangebote mit körperlicher Bewegung verknüpft.

Die pädagogischen Betreuungsangebote bleiben unverändert erhalten.
Aufgrund der Inzidenzwerte in Nordrhein-Westfalen führt das neue Bundesgesetz automatisch dazu, dass viele Kinder im Rahmen des Distanzunterrichtes nicht in den Schulen, sondern wieder daheim lernen müssen.

Um diese Eltern in der aktuellen Situation zu unterstützen, verzichten das Land und die Kommunen wie bereits im April auch im Monat Mai erneut landesweit auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Ganztags- und Betreuungsangebote in Schulen.
Um diese Eltern in der aktuellen Situation zu unterstützen, verzichten das Land und die Kommunen wie bereits im April auch im Monat Mai erneut landesweit auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Ganztags- und Betreuungsangebote in Schulen.
Damit müssen die Eltern, unabhängig von der Wahrnehmung eines Betreuungsangebots, auch für den Monat Mai keine Elternbeiträge aufbringen.

Familienministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf die aktuellen Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2015/2016, das am 1. August beginnt, vorgestellt: Rund 6.000 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige und rund 3.200 zusätzliche Betreuungsplätze für über Dreijährige stehen in Nordrhein-Westfalen im kommenden Kindergartenjahr zur Verfügung.
Familienministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf die aktuellen Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2015/2016, das am 1. August beginnt, vorgestellt: Rund 6.000 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige und rund 3.200 zusätzliche Betreuungsplätze für über Dreijährige stehen in Nordrhein-Westfalen im kommenden Kindergartenjahr zur Verfügung.
Die aktuellen Zahlen belegen eindrucksvoll, dass wir nicht nur hier wieder einen Schritt vorangekommen sind, sondern die Kommunen darüber hinaus auch das Betreuungsangebot für über Dreijährige ausbauen konnten", erklärte Schäfer.

Ein weiteres Problem, auf das die Landesbeauftragte durch Elternvertreterinnen und -vertreter in Nordrhein-Westfalen aufmerksam gemacht worden sei, bestehe im Mangel an Betreuungsangeboten für die Sommerferien.
"Ich appelliere an die Entscheidungsträger möglichst zeitnah eine Lösung im Sinne der Familien zu finden und geeignete Betreuungsangebote zu schaffen.
Neben einer notwendigen Entlastung für berufstätige Eltern kann die Ferienbetreuung außerdem gerade in der aktuellen Situation ein wichtiges Instrument der sozialen Entwicklung für die Kinder sein", betonte Claudia Middendorf.

Für die Familien in Nordrhein-Westfalen ist es ein wichtiges Signal, dass während der Pandemie für die Landesregierung die Sicherheit aller am Schulleben Beteiligten Priorität hat und sie gleichzeitig alles daransetzt, Bildungs- und Betreuungsangebote sicherzustellen.
Eine Woche der Vorsicht ist angesichts der aktuellen Lage angemessen und in den Augen der Landesregierung notwendig", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Sie haben Konzepte für mehr Lehrqualität und verbesserte Betreuungs- und Beratungsangebote entwickelt - und erfolgreich in die Praxis umgesetzt.
Auf aktuelle Herausforderungen - wie etwa die zunehmende Vielfalt der Studierendenschaft - gehen sie ein.

Ein Verhalten, wie es den Beschuldigten aktuell zur Last gelegt wird, ist nicht tolerabel und verurteile ich aufs Schärfste.
Die Rechte der Menschen, die in Wohn- und Betreuungsangeboten untergebracht sind, müssen zu jeder Zeit und ausnahmslos gewahrt werden.

Aktuell betreiben sie 30 Kindertagesstätten (Kitas) an 16 Hochschulstandorten mit insgesamt 1.500 Kitaplätzen.
Wegen der großen Nachfrage möchte die Arbeitsgemeinschaft ihr Bildungs- und Betreuungsangebot weiter ausbauen.

Insgesamt 36 Millionen Euro stellt die Landesregierung bis zum Sommer 2022 für außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote zur Verfügung.
Aufbauend auf den Erfahrungen mit der "Extra-Zeit" bereitet das Ministerium für Schule und Bildung aktuell die Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona" vor.

Darüber hinaus hat Nordrhein-Westfalen erst kürzlich - als eines der ersten Länder - auf Grundlage des aktuellen Kita-Qualitätsgesetztes zudem eine Vereinbarung mit der Bundesfamilienministerin unterzeichnet, die dem Land Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2025 und 2026 jeweils rund 430 Millionen Euro sichert.
Zentrales Ziel der KiBiz-Reform ist es, die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen zu stabilisieren und ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot in der frühkindlichen Bildung zu schaffen.

Lehrerinnen und Lehrer, Personal der Kommunen und der Träger der Offenen Ganztagsschule sorgen für ein stabiles Betreuungsangebot in dieser Notsituation.
"Und auch die Kindertagespflegepersonen sowie das im Ganztag beschäftigte Personal bekommen die Klarheit, dass sie weiterhin ihre Geldleistung erhalten, auch wenn aufgrund des Betretungsverbots und des Unterrichtsausfalls aktuell weniger oder keine Kinder von Personen, die in der kritischen Infrastruktur tätig sind, betreut werden."

Vollständig geimpfte symptomlose Kontaktpersonen sind grundsätzlich von Quarantäneregelungen ausgenommen, soweit die entsprechenden aktuellen Empfehlungen des RKI dies vorsehen.
Liegt ein solches vor, ist für diese Personen eine Teilnahme am Präsenzunterricht, sonstigen verpflichtenden Schulveranstaltungen oder an Betreuungsangeboten grundsätzlich wieder möglich, sofern diese Person nicht durch das Gesundheitsamt als enge Kontaktperson eingestuft wurde.