Muss das Gerät dennoch eingesetzt werden, sendet es nach Abschuss zweier Elektroden Stromimpulse aus, die auf das menschliche Nervensystem wirken.
Es kommt zu einer neuromuskulären Lähmung, die den Aggressor kurzzeitig handlungsunfähig macht und die Polizistinnen und Polizisten in die Lage versetzt, die Person zu überwältigen, ohne weitere Gewalt anwenden zu müssen.
Von heute an werden zunächst die Polizistinnen und Polizisten in Dortmund, Düsseldorf und Gelsenkirchen das neue Einsatzmittel prüfen.
Die Waffen sollen hierbei grundsätzlich nur in statischen Einsatzlagen erprobt werden, bei denen andere Zwangsmittel im Hinblick auf eine sichere Lagebewältigung nicht erfolgversprechend sind.
Voraussichtlich ab Ende nächster Woche wird sich dann auch noch die Polizei im Rhein-Erft-Kreis an dem Test beteiligen.

"
Achim Schwickert, Minister des Innern, für Integration und Verkehr des Landes Rheinland-Pfalz: "Sicherheit macht nicht an Landesgrenzen halt.
Deshalb investieren wir gemeinsam in moderne Einsatzmittel und stärken die Zusammenarbeit unserer Feuerwehren auf den wichtigsten Wasserstraßen Deutschlands.
Die neuen Feuerlöschhilfeleistungsboote sind eine Investition in die Sicherheit der Menschen, den Schutz Kritischer Infrastruktur und eine leistungsfähige Gefahrenabwehr von morgen.
Mit dieser bundesweit einmaligen Kooperation zeigen wir, wie moderne Gefahrenabwehr funktioniert: gemeinsam, effizient und zukunftsorientiert.

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Für den Notstand gewappnet: Minister Reul hat neues Katastrophenschutzlager eingeweiht
In Notlagen wie Hochwasser, bei Stürmen oder großen Bränden können künftig von dort aus schnell wichtige Einsatzmittel zu Einsatzstellen gebracht werden.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul, enthüllte zusammen mit dem stellvertretenden Leiter des LZPD NRW, Armin Helzer, das neue Konzeptfahrzeug.
Dabei wurde ein "Versuchsobjekt auf vier Rädern" präsentiert, an dem unter Laborbedingungen innovative Einsatztechnik getestet wird.
Der "Streifenwagen der Zukunft" des Innovation Lab ist somit kein einsatzbereites Polizeifahrzeug.
Damit eilen unsere Polizistinnen und Polizisten zu den Einsätzen, gehen auf Verbrecherjagd, fangen Raser ein, verstauen Leitkegel, Schutzwesten und Verbandskasten, fahren festgenommene Personen zum Verhör aufs Revier, funken, beobachten, stoppen Verdächtige.
Also: Das Gefährt in silber, blau und neongelb ist ein Allzweck-Einsatzmittel, das viel können muss.

Dieser sieht zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt rund 31,6 Millionen Euro für die Sportförderung im Land vor.
Die zusätzlichen Mittel sollen unter anderem eingesetzt werden zur Finanzierung einer neuen Übungsleitungs-Offensive.
Die Mittel sollen über das Förderportal des Landessportbundes an Sportvereine, -verbände und -bünde und weitere Sportanbieter weitergeleitet und dort für die Ausbildung aktueller und zukünftiger Übungsleitender eingesetzt werden.
Insgesamt sind hierfür Mittel in Höhe von einer Million Euro vorgesehen.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz unterstreicht die Bedeutung der geplanten Maßnahme: "Wir stärken weiter unser Sportland - in der Breite und in der Spitze, immer dort, wo wir mit gezieltem Mitteleinsatz nachhaltige Verbesserungen erzielen können.
Mit der Übungsleitungs-Offensive werden wir dazu beitragen, neue Übungsleitende für den Sport zu gewinnen.

Zur Unterstützung der Anschaffung von Drohnen zur Rehkitzrettung startet das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium ein neues Förderprogramm.
Das Land stellt hierfür auf Antrag der Regierungsfraktionen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung.
"Die Landwirte praktizieren seit Jahren verschiedene Maßnahmen zum Schutz der Rehkitze, der Einsatz von Drohnen kann dies erheblich unterstützen und vereinfachen", sagt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
"Unser neues Förderprogramm soll durch den Einsatz moderner Technik dazu beitragen, viele Tiere vor einem grauenvollen Tod zu retten."
Die Ministerin rief die nordrhein-westfälischen Kreisjägerschaften auf, die Chance zu nutzen und vom dem Programm rege Gebrauch zu machen: "Bis zur ersten Mahd bleibt noch genug Zeit, sich mit der neuen Technik vertraut zu machen."
Landwirt- und Kreisjägerschaft sollten sich vor der ersten Frühjahrsmahd gut abstimmen, damit die Maschinen erst dann zum Einsatz kommen, wenn sich auf den betreffenden Flächen kein Jungwild mehr befindet.
Das neue Förderprogramm richtet sich gezielt an die nordrhein-westfälischen Kreisjägerschaften.

Dazu kann auch der maßvolle Einsatz von Pflanzenschutzmitteln gehören.
Die Kommission der Europäischen Union hatte im Sommer den Entwurf einer neuen Verordnung zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln veröffentlicht, um deren Einsatz deutlich zu verringern.
Ministerin Gorißen: "Gegenwärtig würde der Vorschlag der EU-Kommission dazu führen, dass auf 90 Prozent der Ackerflächen in Nordrhein-Westfalen keine Pflanzenschutzmittel mehr angewendet werden dürfen - von heute auf morgen.

Die neue Landesstrategie zum reduzierten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln setzt also auf zwei Säulen: 1.
Darüber hinaus soll der Einsatz von Pflanzenschutzmittel reduziert und verbessert werden.

"Das neue musikwissenschaftliche Bibliothekszentrum wird weit über Detmold und Ostwestfalen-Lippe hinaus Strahlkraft entwickeln", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Ich freue mich sehr, dass wir den Neubau durch Landesmittel ermöglichen konnten.
Es zeugt von Mut und großer Einsatzbereitschaft, dass die verschiedenen Institutionen in der heutigen Zeit ihre Kräfte für eine gemeinsame Sache bündeln - Bildung und Kultur einen essentiellen Wert in unserer Gesellschaft einzuräumen.
" Das neue Gebäude hat eine Nutzfläche von 1.840 Quadratmetern.

So zeichnet die Betriebe des Lebensmittelhandwerks aus, dass sie selbst produzieren und alte Rezepturen pflegen, ohne neuen Produkten und Herstellungsweisen gegenüber verschlossen zu sein.
"Bei den Bäckern ist es - zum Beispiel - der eigene Natursauerteig, der ohne Einsatz von künstlichen Backmitteln hergestellt wird.
Bei den Fleischern wiederum dürfen keine einzelnen Fleischstücke zu einem neuen Produkt zusammenfügt werden.
Verzichtet werden muss auf den Einsatz von fleischfremden Eiweißstoffen.

In vergleichbarer Höhe wird die interkommunale Zusammenarbeit für Lebensqualität, Wirtschaft und neue soziale Fragen gefördert: Mit dem Teilprogramm LEADER können Gemeinden und kleine Städte effektiv zusammenarbeiten, um beispielsweise den demografischen Wandel zu bewältigen.
LEADER eröffnet durch EU-Mittel und durch eine breite bürgerschaftliche Mitwirkung Chancen für vielfältige Innovationen auf dem Land: Generationenprojekte, neue Formen des öffentlichen Nahverkehrs, touristische Initiativen und regionalwirtschaftliche Impulse für Fachkräftegewinnung oder Regionalvermarktung.
Der Einsatz der EU-Mittel wird hier verdoppelt.
Weiterhin ist beabsichtigt, mit einem neuen Förderbaustein die präventive Politik der Landesregierung zu unterstützen, indem neue Projekte der Zusammenarbeit von Trägern der Wohlfahrtspflege und Kommunen gefördert werden, die auf frühe Hilfen für Kinder und Familien abzielen.

Durch den Einsatz von BIM konnte das Gebäude trotzdem zeit- und kosteneffizient geplant und gebaut werden.
Auch auf die späteren Betriebskosten wird sich der BIM-Einsatz positiv auswirken", erläutert Univ.-Prof.
In keinem anderen Gebäude auf dem Campus der Uniklinik Köln kommt bisher so viel technische Ausstattung zum Einsatz wie im Zentrum für Stoffwechselforschung.
Prof. Dr. Peter Heinen, Geschäftsführer der medfacilities GmbH, ergänzt: "Dank der zusätzlichen Landesmittel zur Implementierung der BIM-Systematik wird das Zentrum für Stoffwechselforschung nicht nur ein Leuchtturmprojekt für die Wissenschaft sein.
Auch die Planung und Realisierung des Bauvorhabens setzt neue Standards für öffentliches Bauen und Digitalisierung der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen.
"Das Zentrum für Stoffwechselforschung wird durch die Einbindung in unseren Life Science Campus Synergien nutzen können, um Antworten auf ein breites Spektrum von häufigen - insbesondere altersbedingten - Erkrankungen zu finden, für die wir dringend neue Behandlungswege benötigen", freut Univ.-Prof.

"Dass uns das gelungen ist, obwohl wir innenpolitisch heute vor ganz anderen Herausforderungen stehen, zeigt, wie klug und maßvoll die neue Landesregierung den Wählerauftrag erfüllt: Die ,schwarze Null' steht, ohne dass wir bei der Sicherheit in den roten Bereich kommen", erklärte der Innenminister.
Der Entwurf sieht 19,2 Millionen Euro für neue Fahrzeuge vor.
Damit sollen etwa Observationsfahrzeuge und Transporter für die Bereitschaftspolizei, aber auch ein neues Rheinpatrouillenboot für die Wasserschutzpolizei angeschafft werden.
"Denjenigen, die jeden Tag für unsere Sicherheit im Einsatz sind, müssen wir die bestmögliche Ausrüstung für diesen schweren Job geben", so der Minister.
Auch die Videobeobachtung werde ausgeweitet, betonte der NRW-Innenminister: "Ich habe mich bei der Einweihung der neuen Düsseldorfer Altstadtwache selbst davon überzeugen können, wie wirksam dieses Instrument im Kampf gegen die Straßenkriminalität sein kann."
Die erforderlichen Mittel dafür seien im Haushaltsentwurf vorgesehen.

"Die Gesellschaft wird immer älter und der medizinische Fortschritt schreitet voran, immer mehr Rückstände von Arzneimitteln gelangen über unsere Kanalisation in unsere Gewässer", erläuterte Remmel.
Aber auch andere Haushaltchemikalien, wie das in Geschirrspülmitteln eingesetzte Benzotriazol ist zwischenzeitlich in fast allen Gewässern nachzuweisen.
Zum Großteil sind die derzeit im Einsatz befindlichen Klärmethoden und Klärtechniken über 30 Jahre alt: "Wir müssen unsere Kläranlagen an die neuen Erkenntnisse und damit Herausforderungen anpassen.
Wir benötigen dringend gesetzliche Vorgaben, um den Eintrag von Arzneimitteln und Mikroschadstoffen in die Gewässer zu vermindern.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sagte: "Die neue generalistische Pflegeausbildung stellt die Ausbildungsträger vor große organisatorische Herausforderungen.
Denn sie müssen jetzt für alle Pflegeschülerinnen und Pflegeschüler Praxiseinsätze auch in den Pflegebereichen organisieren, in denen sie selbst nicht tätig sind.
Mit den zusätzlichen Mitteln geben wir den Pflegeschulen und -hochschulen eine wichtige Finanzspritze, damit sie hier eine Lotsenfunktion für die Ausbildungsträger übernehmen können.
Zum Hintergrund: Mit der Pflegeberufereform zum 1. Januar 2020 wurden die bisherigen Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege-Ausbildungen durch eine neue generalistische Pflegeausbildung abgelöst.
Diese sieht vor, dass alle Auszubildenden ihre Praxiseinsätze sowohl im Bereich der Krankenpflege, als auch der Kinderkrankenpflege und der Altenpflege absolvieren müssen.
Auch für das neu eingerichtete Pflegestudium sind entsprechende Praxisabschnitte vorgegeben.

Für die Mittel, die das Land Nordrhein-Westfalen uns dafür bereitstellt, sind wir sehr dankbar.
" Zu der Verteilung der Landesmittel nimmt Alexandra Khariakova, Vorsitzende des Landesverbandes progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, Stellung: "Die Synagogen bilden den Mittelpunkt eines lebendigen Gemeindelebens.
Hierdurch erhält das jüdische Leben in unserer Region einen neuen Impuls.
Da die Verbände ihre 22 Gemeinden mit deren etwa 28.000 Mitgliedern am besten kennen, entscheiden diese selbst über die Mittelverwendung.
Den Einsatz des Geldes müssen die Verbände dem Land mittels Testates eines Wirtschaftsprüfers nachweisen.

Seit fünf Jahren sammeln Forschung und Industriepartner auf der Referenzbaustelle der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) Aachen auf dem Campus Melaten Erfahrung mit neuesten Materialien und Verfahren für Baustellen.
In dem lebendigen Reallabor werden etwa neue Baustoffe, wie klimaneutraler Beton in kontrollierbarem Umfeld ausprobiert, bevor sie auf echten Baustellen zum Einsatz kommen.
Vor allem der massive Einsatz von Beton, dessen Herstellung enorme Mengen an CO[2] freisetzt, soll durch alternative Bindemittel ersetzt werden.
Daran arbeiten auch die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im neuen Exzellenzcluster "CARE - Climate- and Resource-Neutral Civil Engineering" von der RWTH Aachen und der Technischen Universität Dresden.

"Die neuen Pferde-Anhänger sind viel größer als ihre Vorgänger.
Die Reiterpferde sind aufgrund ihrer Wendigkeit, Schnelligkeit und Größe im Einsatz besonders effektiv, etwa um Gruppen zu trennen oder zu begleiten.
Die Reiterstaffel wird daher vor allem bei Fußballspielen, Demonstrationen oder größeren Veranstaltungslagen eingesetzt - häufig gemeinsam mit den Einsatzhundertschaften.
"Die Pferde sind ein besonderes einsatztaktisches Mittel.

"Gerade beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz durch staatliche Organe kommt es auf Vertrauen an", so Minister Dr. Optendrenk.
Zum Auftakt der Testphase fanden in den drei Finanzämtern Workshops zum praktischen Einsatz von Künstlicher Intelligenz statt.
Dabei standen konkrete Anwendungsfälle, Regeln für den Umgang mit dienstlichen Informationen und die effektive Nutzung der neuen Technologie im Mittelpunkt.

Zusätzlich zu den Kompetenzzentren hat das Bundeswirtschaftsministerium vier Mittelstand 4.0-Agenturen ausgeschrieben, die Schwerpunktthemen der Digitalisierung bearbeiten und im Oktober ihre Arbeit aufnehmen.
* Die Mittelstand 4.0-Agentur "Prozesse" unter der Leitung des FTK-Forschungsinstituts für Telekommunikation und Kooperation e.V. in Dortmund wird Unterstützung beim Einsatz von digitalem Prozess- und Ressourcenmanagement anbieten.
* Die Mittelstand 4.0-Agentur "Handel" unter der Leitung von ifH Institut für Handelsforschung GmbH in Köln beantwortet Fragen zu neuen Technologien im Digitalen Handel wie beispielsweise zur eRechnung und zum Produktionsverbindungshandel.
Das neue NRW-Kompetenzzentrum und die beiden neu eingerichteten Agenturen weisen eine immens starke Expertise in Wissenschaft und Technologietransfer auf.

Teil der Übergabe der neuen Rettungswagen in Mettmann war eine Übung der Bereitschaftspolizei Düsseldorf.
Gezeigt wurde die medizinische Versorgung am Beispiel einer schwer verletzten Einsatzkraft.
Die Mittel für die neuen Rettungswagen stellte der Bund dem Polizeiärztlichen Dienst Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Das "Werkstoffforum der Zukunft" wird in Schwerte in einem bisher einzigartigen Zusammenschluss aus Kunststoffindustrie, Kreislaufwirtschaft und Umweltorganisationen den Einsatz von Kunststoffen neu denken.
Ziel ist es, mehr Werkstoffe zu recyceln und den Einsatz neuer, innovativer Materialkombinationen voranzutreiben.
Die Landesregierung ergänzt die Förderung um weitere knapp 80.000 Euro aus Landesmitteln.

Den Einsatz des Personals in den Randzeiten können die Träger optional flexibler anpassen - dabei müssen selbstverständlich die grundlegenden und hohen Anforderungen, wie Aufsicht und Kinderschutz, eingehalten werden.
Passgenauer Einsatz von Fördermitteln
Die Landesregierung macht es sich zur Aufgabe, die Verteilung von Fördermitteln neu zu ordnen, damit die Mittel genau dort ankommen, wo Kinder und Familien diese am dringendsten benötigen.

Neue Kampagne für den Katastrophenschutz
Neue Kampagne für den Katastrophenschutz stellt Helferinnen und Helfer in den Mittelpunkt
Innenminister Herbert Reul: Unsere Einsatzkräfte sind "Bereit wie nie"
Das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, die Hilfsorganisationen Malteser (MHD), Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH), der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), das Deutsche Rote Kreuz (DRK), die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) sowie der Verband der Feuerwehren (VdF) und das Technische Hilfswerk (THW) haben gemeinsam eine neue Kampagne zur Stärkung des Ehrenamts im Katastrophenschutz gestartet.

Zusätzlich zu den Kompetenzzentren hat das Bundeswirtschaftsministerium vier Mittelstand 4.0-Agenturen ausgeschrieben, die Schwerpunktthemen der Digitalisierung bearbeiten.
* Die Mittelstand 4.0-Agentur "Prozesse" unter der Leitung des FTK-Forschungsinstituts für Telekommunikation und Kooperation e.V. in Dortmund wird Unterstützung beim Einsatz von digitalem Prozess- und Ressourcenmanagement anbieten.
* Die Mittelstand 4.0-Agentur "Handel" unter der Leitung von ifH Institut für Handelsforschung GmbH in Köln beantwortet Fragen zu neuen Technologien im Digitalen Handel wie beispielsweise zur eRechnung und zum Produktionsverbindungshandel.
Das neue NRW-Kompetenzzentrum und die beiden neu eingerichteten Agenturen weisen eine immens starke Expertise in Wissenschaft und Technologietransfer auf.

Der Entwurf einer neuen Landesdüngeverordnung wird heute zur Stellungnahme an Umwelt- und Landwirtschaftsverbände versandt.
Der Entwurf einer neuen Landesdüngeverordnung wird heute zur Stellungnahme an Umwelt- und Landwirtschaftsverbände versandt.
"Auch wenn sich die Situation vielerorts verbessert hat, zeigt eine teils weiterhin zu hohe Nitratbelastung des Grundwassers, dass wir den Düngemitteleinsatz weiter reduzieren müssen.
Deshalb wird eine neue Düngeverordnung benötigt, die wir in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen und mit der wir über bestehende Maßnahmen hinausgehen", sagt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.

Wer sich daneben benimmt, für den kann die Silvesternacht auf der Wache enden - ohne Sekt und ohne frohe Neujahrsgrüße.
Zur Einsatzplanung:
"Das ist ein kriminalpräventives und einsatztaktisches Instrument für besondere Lagen wie die Silvesternacht.
Aber auch die Geräte können kein Allheilmittel sein", so Minister Reul über die technische Unterstützung.

Durch diese Mittel können ausgewählte Wissenschaftlerinnen in der postdoc-Phase mit "Stipendien" zeitlich entlastet werden, damit sie mehr Freiraum für Forschung und Publikationen haben.
Wichtig ist, dass der Einsatz der Mittel zusätzlichen zeitlichen Freiraum für Forschung und Publikationen schafft, damit mehr Frauen neben den Herausforderungen des Klinikalltags und Sorgeverpflichtungen (Familie und Pflege) erfolgreich habilitieren.
Um die Förderung möglichst unbürokratisch zu gestalten, werden die Mittel in beiden Bereichen zweckgebunden zur Verfügung gestellt.
Die Zuweisungen für 2019 werden die Hochschulen zu Beginn des neuen Jahres erhalten.

Dafür sind die Landesmittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit erheblich aufgestockt worden: von 1,85 Millionen Euro im Jahr 2018 auf insgesamt 7,1 Millionen Euro im Jahr 2020.
Durch den zusätzlichen Einsatz von Fördermitteln der EU stehen im Jahr 2022 insgesamt rund 14 Millionen Euro für diesen Zweck zur Verfügung.
Bis dato haben knapp 3.500 Menschen durch die Landesinitiative ein neues Zuhause gefunden, darunter waren rund 100 Menschen, die zuvor auf der Straße lebten.
Ab dem 1. Januar 2023 sollen die "Kümmerer"-Projekte in den 22 Kreisen bzw. kreisfreien Städten, in denen am 31. Dezember 2022 die landesfinanzierten "Kümmerer"-Projekte auslaufen würden, durch den Einsatz von ESF-Mitteln für einen Zeitraum von 36 Monaten weiterfinanziert werden.

Künftig wird die vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung gemeinsam mit dem Landesbetrieb IT.NRW entwickelte KI-Anwendung auch im Rechenzentrum der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalenbetrieben und erschließt perspektivisch neue Nutzungsmöglichkeiten auch für sensiblere Datenbereiche der Finanzverwaltung.
Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung und CIO des Landes Nordrhein-Westfalen: "'NRW.Genius' ist das zentrale KI-Projekt und steht für einen neuen Aufbruch in der digitalen Verwaltung Nordrhein-Westfalens.
Das stärkt die digitale Souveränität unseres Landes, erhöht Effizienz sowie Qualität und sorgt für einen verantwortungsvollen Einsatz öffentlicher Mittel.
Mit 'NRW.Genius' gilt: Nordrhein-Westfalen denkt Verwaltung neu - digital, eigenständig und zukunftsorientiert.

Zur Ausstattung der mobilen Einsatzküchen gehören unter anderem Arbeitstische aus Edelstahl, induktionsfähige Gastro-Normbehälter, ein mobiler Heißluftbackofen und ein beleuchteter Küchenbereich.
Hinzu kommen 14 Millionen Euro für 108 neue LKW, die unter anderem für den Transport der mobilen Einsatzküchen eingesetzt werden (Stückpreis ca. 130.000 Euro).
Das Equipment einer Einsatzküche befindet sich auf zwölf Rollcontainern, die als Arbeitsmittel für den sicheren Transport der Gerätschaften sowie für den Betrieb am Einsatzort dienen.

Im Mittelpunkt des Projektes steht der Aufbau eines Akzelerators am Standort Wuppertal, in dem Start-ups, etablierte Unternehmen aus der Region und die Wissenschaft neue Lösungen für Fragen des Ressourceneinsatzes erarbeiten.
Das Projekt wird aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und Landesmitteln gefördert.

Im Zentrum der neuen Initiative AI4Cancer-Cure.
NRW steht die Bündelung von wissenschaftlicher Exzellenz und ein struktureller Aus- und Aufbau beim Einsatz von KI in der Onkologie - für eine KI-basierte Arzneimittelentwicklung und Krebsfrüherkennung in Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Wüst wird gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Ina Brandes und Prof. Dr. Michael Hallek die neue Initiative starten.

Minister Pinkwart: "Mit dem Ausbau von Glasfasernetzen und dem Einsatz von innovativen Verlegemethoden geht die Gemeinde Nümbrecht genau den Weg, den die Landesregierung sich für Nordrhein-Westfalen wünscht.
In Nümbrecht kommen das so genannte "Mikrotrenching-Verfahren" und "Peter-Pflug-Verfahren" zum Einsatz.
Durch den Einsatz dieser Methoden können bis zu 40 Prozent der Tiefbaukosten eingespart werden.
"Die Landesregierung will künftig verstärkt Anstrengungen unternehmen, um den Ausbau des Breitbandes durch neue Verlegemethoden zu beschleunigen und so schnell und kostengünstig Glasfaser bis in die Haushalte zu bringen", so Pinkwart.
Das Land löst mit der Übergabe der Bescheide das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

Damit stehen in Nordrhein-Westfalen im kommenden Jahr insgesamt rund 5,5 Millionen Euro zum Auf- und Ausbau von Kooperationen in der neuen Pflegeausbildung zur Verfügung.
Grund für die Verlängerung und Aufstockung der finanziellen Förderung ist der weiterhin hohe Aufwand für die Träger der praktischen Ausbildung bei der Suche nach geeigneten Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern zur Sicherung der vorgesehenen Praxiseinsätze.
Minister Karl-Josef Laumann: "Die neue generalistische Ausbildung ist in Nordrhein-Westfalen gut angelaufen - mit mehr als 15.000 Auszubildenden haben so viele Menschen wie noch nie zuvor eine Ausbildung in der Pflege begonnen.
Hier leisten die durch den Bund zur Verfügung gestellten Mittel einen wichtigen Beitrag.
Ich bin froh, dass den Pflegeeinrichtungen und Pflegeschulen nun ein Jahr lang weitere Fördermittel zur Verfügung gestellt werden.

Einsatzfelder der Integrationslotsinnen und -lotsen sind beispielsweise die Begleitung zu Schuleingangsuntersuchungen oder Elternabenden in Kindergärten und Schulen, die Sprachförderung von Kindern in Vorlesegruppen, das Übermitteln erster Informationen über den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sowie die Herstellung von Kontakten zur Berufsberatung oder der Agentur für Arbeit.
Als Integrationslotsinnen oder -lotsen sollen insbesondere Personen gewonnen werden, die aufgrund ihrer Herkunft und Sprache einen besonders leichten Zugang zu den neu Zugewanderten haben.
Mit dem Pilotprogramm unterstützt das Land die Kommunen bei der Akquisition, der Qualifizierung, der Koordinierung und dem Einsatz von Integrationslotsinnen und Integrationslotsen.
Dafür stehen bis Ende 2015 rund 1,2 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln zur Verfügung.

"Die Mittel aus dem Digitalpakt werden bereits gut angenommen.
Mit den neuen Angeboten bieten wir den Schulträgern nun zusätzliche Orientierung und Unterstützung bei der Beantragung der Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule und bei der Planung und Umsetzung ihrer nächsten Digitalisierungsoffensive.
Das Erklärvideo und die Handreichung finden Sie hier: Technisch-pädagogisches Einsatzkonzept (TPEK) |

NRW ist mit Kriterien verbunden, die auch das handwerkliche Können spiegeln: Bei den Bäckerinnen und Bäckern ist es zum Beispiel der eigene Natursauerteig, der ohne Einsatz von künstlichen Backmitteln hergestellt wird.
Bei den Fleischerinnen und Fleischern wiederum dürfen keine einzelnen Fleischstücke zu einem neuen Produkt zusammenfügt werden.
Darüber hinaus würdigt der Ehrenpreis, dass die Handwerksbetriebe selbst produzieren und alte Rezepturen pflegen, ohne neuen Produkten und Herstellungsweisen gegenüber verschlossen zu sein.

Neue Bildungsschwerpunkte in Bereichen der ökologischen Transformation und moderne Lehrwerkstätten für einen praxisnahen Umgang mit zukunftsrelevanten Technologien leisten wichtige Beiträge zur Fachkräftestärkung.
Das Land flankiert die Förderung aus Bundesmitteln mit eigenen Haushaltsmitteln.
Neben der Förderung durch Strukturstärkungsmittel von Bund und Land kommen bei den Ankerprojekten weitere Förderprogrammlinien des Landes sowie privatwirtschaftliche Investitionen zum Einsatz.

"Damit wollen wir den neu Zugewanderten die Orientierung in einer für sie fremden Welt erleichtern", sagte Integrationsminister Guntram Schneider.
Einsatzfelder der Integrationslotsinnen und -lotsen sind beispielsweise die Begleitung zu Schuleingangsuntersuchungen oder Elternabenden in Kindergärten und Schulen, die Sprachförderung von Kindern in Vorlesegruppen, das Übermitteln erster Informationen über den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sowie die Herstellung von Kontakten zur Berufsberatung oder der Agentur für Arbeit.
Als Integrationslotsinnen oder -lotsen sollen insbesondere Personen gewonnen werden, die aufgrund ihrer Herkunft und Sprache einen besonders leichten Zugang zu den neu Zugewanderten haben.
Mit dem Pilotprogramm unterstützt das Land die Kommunen bei der Akquisition, der Qualifizierung, der Koordinierung und dem Einsatz von Integrationslotsinnen und Integrationslotsen.

Sie erfolgt ohne gesonderte Mittelanforderung innerhalb von zwei Wochen nach Bestandskraft des Bescheids.
Bürgerschaftliches Engagement wird mit der neuen Förderung anerkannt: Eigenleistungen und ehrenamtliche Facharbeit können als förderfähige, fiktive Ausgaben berücksichtigt werden - persönlicher Einsatz wird damit zu einem zentralen Baustein für den Erhalt unserer Denkmäler.
Ab dem 1. Januar 2026 konzentriert sich die neue "Förderrichtlinie Denkmalpflege Nordrhein-Westfalen" ausschließlich auf das Antragsverfahren für denkmalpflegerische Einzelprojekte.

Dies gilt auch für die Verhandlungen über den EU-Finanzrahmen, der die künftige Mittelausstattung der EU-Förderprogramme festlegt.
Für die neue Förderperiode soll sich die Strukturpolitik nach den Vorgaben der EU stärker auf die Ziele der Strategie Europa 2020, also eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums ausrichten.
Die Kommission will den Einsatz der Mittel künftig auf eine begrenzte Anzahl von Förderbereichen konzentrieren.

Die Mittel stammen aus der Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur".
Das bedeutet, durch intelligenten Materialeinsatz aus alten Produkten zu hundert Prozent neue Produkte zu gewinnen, ohne dass es zu einem Qualitätsverlust kommt.
Wenn Unternehmen ihre Produkte aus diesem neuen Blickwinkel betrachten, haben sie die Chance, erheblich zu Wachstum und Beschäftigung in der Region beizutragen.

Ziel ist, die Warnmittel auch künftig durch weitere Vertragsabschlüsse und Vereinbarungen auszubauen.
Darüber hinaus bedienen die kommunalen Leitstellen ihre Warnmittel und lassen zum Beispiel die Warnsirenen ertönen.
In Nordrhein-Westfalen sind zurzeit rund 6.000 Sirenen im Einsatz.
Seit Mitte 2021 sind mehr als 700 neue hinzugekommen.

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Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Justiz / Nordrhein-Westfalen und Bayern entwickeln und erproben gemeinsam ein juristisches Sprachmodell
Mittel aus der Digitalisierungsinitiative für die Justiz können beantragt werden
Sie beantworten selbstständig Fragen, lösen Rätsel oder schreiben Texte: Sprachmodelle wie ChatGPT sind die neuen Stars der Tech-Branche und breiten sich in hohem Tempo in vielen Bereichen aus.

"Jeder Mensch ist hier wichtig und leistet mit seinem Einsatz einen Beitrag für die Sicherheit in Nordrhein-Westfalen", betont Minister Reul.
"Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter genauso wie die Bürgerinnen und Bürger.
Und wir freuen uns immer über neue Kolleginnen und Kollegen, die die gleichen Werte mit uns teilen.

Mit dem Programm "progres.nrw - Emissionsarme Mobilität" fördert das Wirtschaftsministerium Ladepunkte, Neufahrzeuge, E-Lastenräder und Beratungen mit 40 Millionen Euro im Jahr 2019.
Dazu hat das Land die ursprünglich vorgesehenen Projektmittel von 100 auf 184 Millionen Euro erhöht.
Insgesamt hat das Wirtschaftsministerium - neben dem Einsatz von Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - eigene Haushaltsmittel für den Klimaschutz von 24,2 Millionen Euro im Jahre 2017 auf 128,3 Millionen Euro im Jahr 2020 verfünffacht.
Bereits in der vergangenen Woche hatte die Landesregierung zudem angekündigt, die Mittel für die Hilfen für die Wiederaufforstung der Wälder in Nordrhein-Westfalen von bisher gut vier Millionen Euro auf zehn Millionen jährlich mehr als zu verdoppeln.

Zur Umsetzung des Sicherheitspakets der Landesregierung in den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention sieht die vom Kabinett beschlossene Ergänzungsvorlage zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2025 Mittel in einem Volumen von 93,1 Millionen Euro vor.
Ferner werden 176 neue Stellen in unterschiedlichen Bereichen eingerichtet.
Darüber hinaus wurden bereits mit dem Entwurf des Nachtragshaushalts 2024 Mehrausgaben in Höhe von 2,3 Millionen Euro berücksichtigt sowie 52 neue Stellen eingerichtet.
Mit über 220 zusätzlichen Stellen und in Summe rund 400 Millionen Euro unter anderem für die Stärkung des Verfassungsschutzes, für die Planung einer weiteren Abschiebehaftanstalt, für den Einsatz von virtuellen Ermittlern, Internetmonitoring, die Stärkung der zentralen Ausländerbehörden und viele andere Bereiche mehr - damit wird das größte Sicherheitspaket der Landesgeschichte jetzt Realität.
Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Der Terroranschlag von Solingen hat eine neue Realität geschaffen, der wir mit neuen Antworten begegnen müssen.

Den dritten Platz erreichte das Projekt "ExLaLIB - Steigerung der Energie- und Materialeffizienz durch den Einsatz der Extrusions- und Lasertrocknungstechnologie im Fertigungsprozess von Elektroden für Lithium-Ionen-Batteriezellen" der RWTH Aachen University.
"Unsere heimischen Energie- und Industrieunternehmen zeigen immer wieder aufs Neue in beeindruckender Weise, wie es gelingen kann, technologisch hoch komplexe und zugleich praxistaugliche Projekte zu entwickeln, die Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz miteinander verbinden.
NRW stehen insgesamt 40 Millionen Euro EU-Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.
Die Kofinanzierung des Landes wird aus Mitteln des Umweltministeriums, des Wirtschaftsministeriums und des Wissenschaftsministeriums bestritten.

Mit Mitteln des Landes wurden EDV-Programme entwickelt, die die vorgeschriebene Dokumentation des Nährstoffmanagements auf den Betrieben erleichtern.
"Wir werden die neue Verordnung in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen und durch weitergehende Maßnahmen in den Risikogebieten ergänzen", sagte Schulze Föcking.
Auch durch den Einsatz moderner Ausbringungstechnik, etwa durch eine gezielte Einarbeitung der Gülle in den Boden, kann der Verlust von Ammoniak deutlich gemindert werden.
"Gülle wird zunehmend mit modernen emissionsmindernden und geruchsarmen Techniken wie hier auf dem Betrieb ausgebracht, deren Einsatz nicht zuletzt durch die Förderung des Landes eine erhebliche Verbreitung in der Praxis gefunden hat.
Auch hierdurch können mineralische Düngemittel eingespart werden", erläuterte Berges.