Nachhaltig.
Handeln".
Das neue Gremium wird mindestens zweimal im Jahr tagen.
Minister Lienenkämper: "Die Nachhaltigkeitsstrategie Nordrhein-Westfalen enthält wichtige Leitplanken und Maßnahmen, wie die nachhaltige Transformation gelingen wird.
Um die Potenziale voll auszuschöpfen, müssen alle an einem Strang ziehen und ökologische, ökonomische und soziale Fragestellungen ganzheitlich betrachten.

NRW-Integrationsminister Guntram Schneider hat gemeinsam mit Vertretern der Muslime in Nordrhein-Westfalen das "dialog forum islam" (dfi) konstituiert.
Das dfi soll die Landesregierung in Fragen beraten, die den Lebensalltag der Muslime betreffen.
Dazu verabredete der Minister mit dem neuen Gremium ein gemeinsames Arbeitsprogramm für die kommenden drei Jahre.
Demnach ist geplant, ins Jahr 2014 mit den Arbeitsschwerpunkten "Vielfalt des Islam" und "Sicherheit für Muslime" zu gehen.
2015 wollen sich die Gremienmitglieder mit den Fragen Jugendhilfe, islamische Bestattungen und der Religionsausübung muslimischer Inhaftierter befassen und 2016 stehen Extremismusprävention, Islamfeindlichkeit und Wohlfahrtspflege für Muslime im Vordergrund.

"Das betrifft vor allem die Themen Alphabetisierung und Grundbildung und die Frage, wie Menschen, die sich bisher wenig oder gar nicht weiterbilden, verstärkt angesprochen werden können.
Hier denke ich besonders an unsere Migrantinnen und Migranten", erklärte Ministerin Löhrmann.
Daneben sollte das neue Gremium seinen Blick auf die Zusammenarbeit und die Kooperation innerhalb der Weiterbildungslandschaft richten und hier Vorschläge zur Stärkung und Unterstützung machen.
Insgesamt umfasst der Beirat 24 stimmberechtigte Mitglieder.
Mit der Einrichtung des Landesbeirats Weiterbildung wird eine Empfehlung der Weiterbildungskonferenz 2012 und des Gutachtens zur Wirksamkeit der Weiterbildungsförderung des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung (DIE) von 2011 umgesetzt.

"Wenn der Bund die Betroffenen in der Pflege wirklich ernst nehmen will, muss er ihnen im Rahmen der Pflegeform ein echtes Stimmrecht in den maßgeblichen Entscheidungsgremien einräumen", erklärte Ministerin Steffens.
"Es reicht nicht aus, dass die Vertretungen der rund 2,5 Millionen Pflegebedürftigen zwar mitreden, aber nicht mitentscheiden dürfen", so Steffens weiter.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert deshalb ein Stimmrecht der Betroffenenorganisationen im neuen Gremium der Qualitätssicherung in der Pflege.
Auch der Bundesrat hat sich dieser Forderung am vergangenen Freitag in seiner Stellungnahme zum Pflegestärkungsgesetz II auf Antrag Nordrhein-Westfalens angeschlossen.
Ministerin Steffens: "Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Betroffenen nur mitreden dürfen, am Ende aber wieder nur die Pflegekassen und die Leistungsanbieter stimmberechtigt sind, wenn es um Fragen der Pflegequalität geht."

Zu diesen Themen zählen aus Sicht der Ministerin auch eine Reform des Urheberrechts, die kulturelle Bildung sowie der Erhalt des kulturellen Erbes.
Vorteile sieht Ministerin Pfeiffer-Poensgen auch in wichtigen Impulsen durch gemeinsame Verabredungen mit dem Bund und in Synergieeffekten durch die regelmäßige Teilnahme des Generalsekretärs der Kulturstiftung der Länder, der Kulturstiftung des Bundes und der kommunalen Spitzenverbände an den Länder-Beratungen an der neuen Kulturministerkonferenz.
Erste Themen für das neue Gremium der Kulturministerkonferenz werden im kommenden Jahr die Einführung eines allgemeinen Verlagspreises und die Behandlung von Kulturobjekten aus dem kolonialen Kontext sein.
Den Vorsitz der neuen Kultur-MK wird zunächst, entsprechend der Vorsitzfolge der Ministerpräsidentenkonferenz, der Hamburger Senator Dr. Carsten Brosda übernehmen.
Im Jahr 2022 wird dann der Vorsitz durch Nordrhein-Westfalen übernommen.

Um uns bestmöglich auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten, müssen die verschiedenen Maßnahmen ineinandergreifen und fachübergreifend geplant sein.
Hierzu leistet der neue Beirat einen wertvollen Beitrag.
Er bündelt breite und umfassende Kompetenzen der verschiedenen Disziplinen", betonte Umwelt-Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann anlässlich der ersten Sitzung des neuen Gremiums am Freitag (19.11.2021): "
Im Zentrum steht die Frage, wie wir Mensch und Umwelt sowie Infrastrukturen bestmöglich vor negativen Klimafolgen und Extremwetterereignissen schützen können.
Erforderlich sind unter anderem ein Ausbau der grünen Infrastruktur, eine klimastabile Wasserversorgung, klimaangepasste Produktionsprozesse sowie eine widerstandsfähige Land- und Forstwirtschaft.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Für die Transformation hin zur Klimaneutralität und einen nachhaltigen, wettbewerbsfähigen Standort Nordrhein-Westfalen setzen wir auf die vielfältigen Potenziale und Innovationen einer biobasierten Wirtschaft.
Auf dem Weg zu einer zukunftsweisenden Bioökonomie-Strategie für unser Land wird uns der Bioökonomie-Rat NRW mit großer Fachkompetenz zur Seite stehen.
Ich schätze die Bereitschaft der Mitglieder zum Engagement in diesem neuen Gremium sehr und freue mich auf die enge und konstruktive Zusammenarbeit.
"
Der Bioökonomie-Rat wird im ersten Jahr von den neuen Vorsitzenden Prof. Katja Frühwald-König und Prof. Ulrich Schurr geleitet.

Ein neu eingerichteter wissenschaftlicher Beirat unterstützt das Schulministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Gremium setzt sich aus renommierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern verschiedener Fachrichtungen zusammen, die ihre Expertise künftig beratend in die Bildungsentwicklung des Landes einbringen.
Schulministerin Dorothee Feller betonte die Bedeutung dieses neuen Gremiums: "Ich bin sehr dankbar, dass sich führende Expertinnen und Experten bereit erklärt haben, unser Ministerium mit ihrer wissenschaftlichen Perspektive zu unterstützen.
Die Herausforderungen, vor denen unser Bildungssystem steht, sind vielfältig - von der Unterrichtsversorgung über die Digitalisierung bis hin zu Fragen der Chancengleichheit.
Umso wichtiger ist es, unsere Entscheidungen auf eine fundierte wissenschaftliche Grundlage zu stellen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich stärken Schüleraustausch
Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich stärken Schüleraustausch
Neues Koordinierungsgremium für die bilateralen Beziehungen verabschiedet Maßnahmenplan
22. März 2023 PHB Schüler Mädchen Foto: panthermedia.net / lightpoet
Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich wollen ihre enge Zusammenarbeit im Bereich Schüler- und Jugendaustausch verstetigen und verfestigen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung
Expertengremium übergibt Abschlussbericht zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung
18. März 2025 Expertengremium übergibt Abschlussbericht zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung Foto: MKW NRW
Das Expertengremium zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung hat seinen Abschlussbericht zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung an Gonca Türkeli-Dehnert, Staatssekretärin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, übergeben.
Das Expertengremium zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung hat am Montag, 17. März 2025, seinen Abschlussbericht zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung an Gonca Türkeli-Dehnert, Staatssekretärin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, übergeben.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung legt Entwurf für ein neues WDR-Gesetz vor
Stärkung der Gremien und mehr Transparenz: Landesregierung legt Entwurf für ein neues WDR-Gesetz vor
Neue Impulse zur Stärkung der Aufsicht setzt der Gesetzentwurf der Landesregierung zum neuen WDR-Gesetz
In gleichem Zuge wird der Verwaltungsrat zu einem Expertengremium fortentwickelt, um diesen neuen Anforderungen gerecht zu werden und eine effiziente Aufsicht gewährleisten zu können.

Nach dem neuen Gesetz tagt der Rundfunkrat in Zukunft öffentlich.
Der Verwaltungsrat, der zu einem fachlich professionalisierten Gremium weiterentwickelt wird und Aufsichtsaufgaben in Rechts- und Finanzfragen erhält, übernimmt künftig mehr Verantwortung.
Durch die klare Aufgabenteilung und die Professionalisierung werden die Gremien insgesamt und damit die binnenplurale Kontrolle gestärkt.
Staatsferne: Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem Urteil zum ZDF-Staatsvertrag vom März 2014 mehr Staatsferne bei der Zusammensetzung von Aufsichtsgremien gefordert.
Der Anteil der staatlichen Akteure im Rundfunkrat sinkt mit dem neuen Gesetz auf etwa 22 Prozent, dies geht deutlich weiter als die vom Bundesverfassungsgericht für zulässig erklärten 33 Prozent.
Kooperationen: Das neue Gesetz ermöglicht es dem WDR, Synergien aus der Zusammenarbeit mit anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, aber auch mit privaten Anbietern zu nutzen.

Eine Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen, eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand sowie eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten gehören zu den zentralen Zielen der Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst.
Eine Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen, eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand sowie eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten gehören zu den zentralen Zielen der Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst.
Mit einer weiterentwickelten Quote für den beruflichen Aufstieg und verbindlichen Vorgaben für eine geschlechtergerechte Gremienbesetzung wollen wir deshalb das Gesetz noch einmal neu auf eine effektivere Chancengleichheit von Frauen ausrichten", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "

Mit dem neuen "Board für Entlastung und Beschleunigung" bringt das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium zentrale Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft, Industrie und Gewerkschaften an einen Tisch, um noch besser und schneller zu werden.
Nordrhein-Westfalen geht neue Wege, um Unternehmen zu entlasten.
Mit dem neuen "Board für Entlastung und Beschleunigung" bringt das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium zentrale Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft, Industrie und Gewerkschaften an einen Tisch, um noch besser und schneller zu werden.
Das dazu neu gegründete Gremium berät an diesem Freitag zum ersten Mal und tagt künftig alle sechs Monate.

Die Lehrenden und Lernenden vor Ort sollen über diese Fragen in den Hochschulgremien, insbesondere im weiterhin obligatorischen Studienbeirat, gemeinschaftlich selbst entscheiden.
Eine Experimentierklausel im Hochschulgesetz soll dazu beitragen, neue Maßnahmen zur Verbesserung des Studienverlaufs und zur Steigerung des Studienerfolgs zu erproben.
Es werden zudem neue gesetzliche Instrumente zur Reduzierung der Studienabbrecherquote eingeführt: Dazu gehört, dass sich die Hochschulen zukünftig ein Leitbild für Lehre geben und die Möglichkeit geschaffen wird, konkrete Studienverlaufsvereinbarungen mit den Studierenden abzuschließen.
Die Regelungen für "Tenure-Track"-Professuren wurden in eine klare gesetzliche Regelung überführt und neu gefasst.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuregelung der Gleichstellung im öffentlichen Dienst
Ministerin Steffens: Neuregelung der Gleichstellung im öffentlichen Dienst - bessere Karrierechancen für Frauen und starke Gleichstellungsbeauftragte
Das Kabinett hat die Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst beschlossen.
Ziele sind eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten, mehr weibliche Beschäftigte in Führungspositionen und eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand.

NRW - Innovation und Transfer" hat ein Gutachtergremium 36 Projekte zur Förderung empfohlen.
Ziel ist, mit neuen Kooperationen die innovativen Potentiale in den Regionen zu heben und die Standortqualität zu stärken.
NRW - Innovation und Transfer" hat ein Gutachtergremium 36 Projekte zur Förderung empfohlen.
Ziel ist, mit neuen Kooperationen die innovativen Potentiale in den Regionen zu heben und die Standortqualität zu stärken.

Der neue Landesbeirat für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat sich heute konstituiert.
Hendriks ist auch neuer Landesbeauftragter für die Belange der deutschen Heimatvertriebenen, Flüchtlinge, Aussiedler und Spätaussiedler.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft würdigte die Arbeit des Beirats: "Der Landesbeirat hat sich in den vielen Jahren seines Bestehens als wichtiges Gremium für die soziale Fürsorge und die gesellschaftliche Eingliederung von Vertriebenen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern in Nordrhein-Westfalen bewährt.
Neben dem Thema der Integration werden auch neue Schwerpunkte wie Erinnerungskultur und Bildungspolitik hinzukommen.
"Der Landesbeirat ist ein wichtiger Baustein in der konkreten Arbeit für die Heimatvertriebenen und Aussiedler, da er nicht nur ein Bindeglied zwischen dem Land und den Interessensverbänden darstellt, sondern nicht zuletzt auch aufgrund seiner Stellung Möglichkeiten hat, Ideen und Vorhaben in die politischen parlamentarischen Gremien einzubringen", sagte der neue Vorsitzende Heiko Hendriks.

Mögliche Konflikte zwischen dem BLB als Vermieter und den Ressorts als Mieter soll eine neu einzurichtende Clearingstelle lösen.
Mit veränderten Gremien soll der BLB außerdem effizienter kontrolliert werden.
Der BLB soll die Gremien und Öffentlichkeit frühzeitig über Veränderungen und Probleme bei Projekten informieren.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lutz Lienenkämper neuer Vorsitzender der Finanzministerkonferenz
Nordrhein-Westfalens Minister der Finanzen leitet Koordinierungsgremium der Länder / Lutz Lienenkämper: Für das Gelingen des Neustarts nach der Corona-Krise, sind die öffentlichen Finanzen und die Steuerpolitik von zentraler Bedeutung
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, ist zum neuen Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz (FMK) gewählt worden.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, ist heute zum neuen Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz (FMK) gewählt worden.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir sie damit gut auf den Start der neuen, generalistischen Ausbildung vorbereiten.
Das MAGS hat bereits seit April 2018 ein landesweites Begleitgremium zur Generalistik eingerichtet.
Hier kommen regelmäßig Vertreter und Vertreterinnen der Verbände, Hochschulen, Krankenkassen und Schulen zusammen, um gemeinsam und in einem konstruktiven Austausch über bestmögliche Vorbereitung für die neue Ausbildung zu beraten.

Auch das BMWi leistet in seinem Zuständigkeitsbereich einen konkreten Beitrag zum Strukturwandel in den Kohleregionen - etwa durch die Ansiedlung von DLR-Instituten, neuen Reallaboren der Energiewende und einer verstärkten Investorenwerbung für die Kohleregionen über die GTAI.
Auch hat das BMWi ein neues Bundesprogramm "STARK" aufgesetzt, mit dem die Kohleregionen nicht-investive Maßnahmen wie z.B. Netzwerke, Technologietransferprojekte oder den Betrieb von Strukturentwicklungsgesellschaften finanzieren können, um eine ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltige Transformation zu unterstützen.
Durch die Entscheidung des Gremiums erhalten diese Projekte nun eine Finanzierung.
Mit der heutigen konstituierenden Sitzung des Bund-Länder-Gremiums wurden alle organisatorischen Voraussetzungen getroffen, um den Strukturwandel in den Kohleregionen aktiv gestalten zu können.

Aufgrund des nach wie vor dynamischen Infektionsgeschehens haben wir zur Planungssicherheit daher bereits jetzt entschieden, die Geltungsdauer der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch auf das Sommersemester 2021 auszuweiten", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung stellt die Landesregierung den Hochschulen auch weiterhin die notwendigen und nun aktualisierten Regelungen für den Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung: Insbesondere Freiversuche und Rücktritte von Prüfungen werden, vorbehaltlich anderer Regelungen der jeweiligen Rektorate, wieder flächendeckend ermöglicht.
Zudem ermöglicht die neue Verordnung, dass Wahlen der Hochschulgremien und der Studierendenschaften in Nordrhein-Westfalen mithilfe von Onlineverfahren durchgeführt werden können.
Die neue Corona-Epidemie-Hochschulverordnung finden Sie hier: https://recht.nrw.de

Um Strukturen in den Bereichen Forschung und Innovation zu stärken, hat die Landesregierung im Frühjahr 2016 mit "Forschungsinfrastrukturen NRW" eine neue Förderinitiative ins Leben gerufen.
Von den in der ersten Runde eingereichten fünfzig Beiträgen hat das Auswahlgremium nun die 18 besten Projekte mit einem Finanzvolumen von 60 Millionen Euro zur Förderung empfohlen.
Um Strukturen in den Bereichen Forschung und Innovation zu stärken, hat die Landesregierung im Frühjahr 2016 mit "Forschungsinfrastrukturen NRW" eine neue Förderinitiative ins Leben gerufen.
Von den in der ersten Runde eingereichten fünfzig Beiträgen hat das Auswahlgremium nun die 18 besten Projekte mit einem Finanzvolumen von 60 Millionen Euro zur Förderung empfohlen.

Ziel der Initiative ist es, besonders nachahmenswerte oder neuartige Projekte in kommunalen Verwaltungen und politische Gremien herauszuheben.
Ziel der Initiative ist es, besonders nachahmenswerte oder neuartige Projekte in kommunalen Verwaltungen und politische Gremien herauszuheben.

Die Landesregierung unterstützt mit rund 470.000 Euro zwei neue Projekte zur Standortentwicklung in der Emscher-Lippe-Region.
Die Landesregierung unterstützt mit rund 470.000 Euro zwei neue Projekte zur Standortentwicklung in der Emscher-Lippe-Region.
Ein Gutachtergremium hatte beide Projekte im Rahmen des Projektaufrufs Regio.

Nachdem wir das Thema Diversität in der Kulturförderung bereits im Regierungsentwurf des Kulturgesetzbuches verankert haben, setzen wir jetzt mit dem neuen Gesamtkonzept strukturell und ganz konkret entsprechende Fördermaßnahmen um.
Aufbau des Gesamtkonzepts: Das neue, in einem breiten Beteiligungsprozess erarbeitete Gesamtkonzept "Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur" soll gemäß Kulturförderplan 2019-2023 die kulturelle Teilhabe verbessern und Fördermaßnahmen neu justieren bzw. weiterentwickeln.
Es sieht dafür drei Handlungsebenen vor: Auf der inhaltlich-strategischen Ebene geht es darum, Diversität als Querschnittsthema in Förderverfahren, Jurys, Gremien und Verbänden zu verankern.
Auf der Projektebene geht es um drei konkrete neue Förderprogramme, mit denen 1. im Kulturbetrieb unterrepräsentierte künstlerische Perspektiven (Diversitätsfonds), 2. Einrichtungen bei der Entwicklung von Diversitätskonzepten sowie 3. Maßnahmen zur Barrierefreiheit von Kulturangeboten
Neues Förderprogramm: Diversitätsfonds Mit dem Diversitätsfonds steht das erste Förderprogramm im Rahmen des Gesamtkonzeptes ab sofort zur Verfügung: Ziel des mit einer Million Euro ausgestatteten Fonds ist es, künstlerische Perspektiven zu fördern, die bisher unzureichend in der Kunst- und Kulturszene in Nordrhein-Westfalen repräsentiert sind - insbesondere im Bereich der freien Künste.

Außerdem werden sich die Ärztinnen und Ärzte mehr als bisher in den Bereichen der Geriatrie, Demenz und Schmerztherapie fortbilden und neue Erkenntnisse in die Praxis umsetzen.
Mit dem Start des Modellprojektes und der vorangegangenen Einigung über den hierfür grundlegenden Versorgungsvertrag setzen Ärzteschaft und Krankenkassen in Westfalen-Lippe die Empfehlungen des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a des Sozialgesetzbuches V nun erstmals in konkreter Vertragsform um.
Dieses offizielle Gremium des Landes Nordrhein-Westfalen, in dem gesundheitspolitische Linien festgelegt werden, besteht aus Vertretern der Ärzteschaft, der Landesverbände der Krankenkassen, der Ersatzkassen sowie der Landeskrankenhausgesellschaft und der Patientenschaft.
Zu den grundlegenden Zielen dieses Gremiums zählt, die medizinische Versorgung von Pflegeheimbewohnern zu verbessern und das Thema Pflege verstärkt in den Fokus zu rücken.

Als Partner der Initiative wollen der Landesmusikrat NRW und die Landesmusikakademie NRW vor allem den Anteil der Mitglieder mit Einwanderungsgeschichte in ihren Gremien erhöhen.
Ziel ist außerdem, Migrantenselbstorganisationen zur aktiven Gremienarbeit und Einbringung in bestehende Musikverbände und -vereine beziehungsweise zur Gründung eigener Vereine anzuregen.
Das Integrationsministerium unterstützt alle Partner der Initiative dabei, sich miteinander zu vernetzen und aus dem Erfahrungsaustausch neue Ideen für eine interkulturelle Öffnung im eigenen Arbeitsumfeld zu entwickeln.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. SIEMENS soll den Zuschlag für 82 neue RRX-Züge erhalten
SIEMENS soll den Zuschlag für 82 neue RRX-Züge erhalten
Die Entscheidung steht derzeit noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der politischen Gremien aller beteiligten Zweckverbände und wird bis spätestens zum 26. März 2015 final getroffen werden.

Mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag vom März 2014, das eine Reduzierung des staatlichen Einflusses bei der Besetzung der Aufsichtsgremien im Rundfunk gefordert hatte, sagte die Ministerin:
"Das neue Landesmediengesetz setzt die Anforderungen aus Karlsruhe bereits vollständig um.
Im neuen Gesetz ist die Einrichtung einer "Stiftung für Vielfalt und Partizipation" verankert.

Mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag vom März 2014, das eine Reduzierung des staatlichen Einflusses bei der Besetzung der Aufsichtsgremien im Rundfunk gefordert hatte, sagte die Ministerin:
"Das neue Landesmediengesetz setzt die Anforderungen aus Karlsruhe bereits vollständig um.
Im neuen Gesetz ist die Einrichtung einer "Stiftung für Vielfalt und Partizipation" verankert.

Diese sind neben der Neuerrichtung und Umrüstung von Standorten besonders wichtig, um die ständig steigende Nachfrage nach mobilen Daten zu decken.
Auch ländliche gelegene Städte und Gemeinden wie Hiddenhausen (Kreis Herford) oder Sundern (Hochsauerlandkreis) profitieren bereits von dem neuen Mobilfunkstandard.
In der ersten Runde hat das unabhängige Gutachtergremium 13 Projekte mit einer Gesamtfördersumme von rund 26 Millionen Euro zur Förderung empfohlen.

Umsetzung des neuen Maßnahmenpakets
Mit dem neuen Maßnahmenpaket zur Stärkung der Ruhr-Sieg-Strecke legen das Land Nordrhein-Westfalen und die Aufgabenträger ein umsetzungsreifes Konzept vor.
Die SPNV-Aufgabenträger, die das Konzept gemeinsam mit dem Kompetenzcenter ITF des Landes Nordrhein-Westfalen und mit der DB AG entwickelt haben, werden das Konzept nach bereits erfolgter grundsätzlicher Vorstellung ihren Gremien zur endgültigen Zustimmung vorlegen.

Deshalb erarbeitet das Land gemeinsam mit einem Expertengremium die "Integrationsstrategie 2030".
Ziel ist es, eine Neujustierung der Einwanderungs- und Integrationspolitik auf den Weg zu bringen.
Deshalb erarbeitet das Land gemeinsam mit einem Expertengremium die "Integrationsstrategie 2030".

Die Abstimmung wurde in Düsseldorf mit der Stimmauszählung und der Bekanntgabe von 15 neuen Vertreterinnen und Vertretern abgeschlossen.
Allen neu gewählten Elternbeiräten in den Jugendamtsbezirken und auf Landesebene gratuliere ich und wünsche Ihnen viel Erfolg.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Landeselternbeirat", sagte Ministerin Kampmann.
"Der Landeselternbeirat trägt mit seinem Engagement in verschiedenen Gremien auf Landesebene und bei Anhörungen im Landtag konstruktiv zur Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen bei.

NRW ist mit der Planung einer neuen Rheinquerung (A553) zwischen Köln und Bonn beauftragt.
Wo diese "Rheinspange 553" künftig genau verlaufen und wie die neue Querung des Rheins konkret aussehen könnte, ist bisher noch offen und wird unter Beteiligung der Menschen und Interessengruppen der Region in den kommenden Jahren erarbeitet.
Das Konzept umfasst die drei Säulen kontinuierliche Gremienarbeit, öffentliche Veranstaltungen und transparente Kommunikation.

Im Dialog mit Unternehmen, Sozialpartnern und Verbänden hat die Landesregierung in den vergangenen Monaten 14 Handlungsfelder identifiziert (u.a. Arbeitswelt, Digitalisierung, Energie, Flächen, Fachkräfte, Investitionen, Innovationsfähigkeit, Klimaschutz, Mobilität), um den Standort weiterzuentwickeln, neue Zukunftsmärkte zu besetzen und Technologieführerschaft zu erlangen.
Ein Arbeitsgremium der Beteiligten soll die Fortschritte bei der Umsetzung begleiten.

16 neue Mitglieder nehmen im Januar ihre Arbeit auf.
Allen neu gewählten Mitgliedern gratuliere ich und wünsche Ihnen ein erfolgreiches Jahr.
Er setzte sich in verschiedenen Gremien auf Landesebene und bei Anhörungen im Landtag für die Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ein.

Eine bessere Versorgung von Schwerstverletzten, größere Sicherheit für Fahrradfahrer oder in Echtzeit optimierte Schweißprozesse: Die neue Mobilfunkgeneration 5G ermöglicht neuartige Geschäftsmodelle und Anwendungsfelder.
NRW hat ein unabhängiges Gutachtergremium 13 Projekte mit einer Gesamtfördersumme von rund 26 Millionen Euro zur Förderung empfohlen.
NRW ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter bei der Förderung der neuen Technologie in Deutschland.

Spannend sind insbesondere die Fortschritte bei der weiteren Öffnung und Diversifizierung der Museen in New York, die in fast alle Bereiche der Museumsarbeit hineinreichen und miteinander interagieren, von der erweiterten Nutzung des Museumsgebäudes bis zur kuratorischen Mitsprache durch unterschiedliche Publika und der Datenanalyse, die auch für uns neue Arbeitsfelder in der Museumsarbeit erschließen kann.
In der Folge wurden sowohl neue Angebote eingeführt (Programm am Freitagabend für junge Leute) und bestehende Angebote erweitert (Familiensamstage und Kreativ-Tage zu Halloween).
Mit einem professionellen Beratungsgremium aus Lehrerinnen und Lehrern erarbeitet das Museum zudem Konzepte für die kulturelle Bildung.

Seit Ende 2019 sind unter Leitung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen des Landesausschusses für Krankenhausplanung die Grundzüge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet worden.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses sind die Ergebnisse dieser Sitzungen dem Gesamtgremium vorgestellt worden.
Mit dem neuen Krankenhausplan soll eine differenzierte Planungssystematik eingeführt werden, die effektive Steuerung, Transparenz und Qualität verbindet.
Das neue Planungssystem führt einheitliche und überprüfbare Qualitätsvorgaben je Versorgungsangebot für alle Krankenhäuser ein.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hochwasserschutz-Kommission als Beratungsgremium
Landesregierung richtet Hochwasserschutz-Kommission als Beratungsgremium ein
Das Land Nordrhein-Westfalen hat unter Federführung des Umweltministeriums eine neue Kommission "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels" eingerichtet.

Die Landesregierung hat sich auf das Ziel verständigt, bis 2027 mindestens 1000 neue Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen zu realisieren.
Zudem befindet sich die zentrale Anlaufstelle im engen Austausch mit dem Verkehrsministerium und nimmt so auch an den entsprechenden Terminen mit den übergeordneten Gremien teil, die im Zusammenhang mit dem Transport von Windenergieanlagen stehen.
NRW trägt mit der neuen Stabsstelle Windenergie zur effizienteren Abwicklung des Transports von Windenergieanlagen bei, indem wir eine fachkundige und schnelle Genehmigungsbearbeitung sicherstellen.

Mit einem enormen zeitlichen Aufwand, mit großem Sachverstand und seinem Erfahrungsschatz konnte er Haus Neuland schließlich auf ein neues stabiles Fundament setzen.
Mit Erfolg: 2012 konnte das neue Jugendmedienzentrum "JUMP" eingeweiht werden.
Und apropos Fahrradfahren: Seit 2006 ist Dr. Axel Horstmann stellvertretender Vorsitzender und Schatzmeister des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (adfc) NRW e.V. In dem mit etwa 30.000 Mitgliedern größten adfc-Landesverband betreut er die Bereiche "Personal" sowie die "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW" und vertritt die Interessen des Landesverbandes in der Bundeshauptversammlung und dem Bundeshauptausschuss, den höchsten Gremien des adfc-Bundesverbandes.

Dazu gehören insbesondere Maßnahmen im Kampf gegen den Steuerbetrug und die aggressive Steuergestaltung, die weitere Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und die Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.
Die FMK ist das wichtigste Länder-Gremium zur Koordinierung von finanzpolitischen Fragen.

Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) ist das wichtigste fachliche Beratungsgremium für alle Fragen der Alten- und Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen, indem alle Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich vertreten sind.
Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) ist das wichtigste fachliche Beratungsgremium für alle Fragen der Alten- und Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen, indem alle Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich vertreten sind.
Zum Start der dritten Amtsperiode haben sich die stimmberechtigten Mitglieder am Montag, 13. November 2023 in Düsseldorf zu ihrer konstituierenden Sitzung versammelt und Dr. Michael Ziemons, Dezernent für Soziales und Gesundheit der Städteregion Aachen, zum neuen Vorsitzenden des LAP gewählt.
Deswegen ist es gut, dass wir mit dem LAP ein Gremium haben, in dem alle Akteurinnen und Akteure aus diesem Bereich - also auch die älteren und pflegebedürftigen Menschen und die Pflegekräfte selber - zusammenarbeiten und sich gemeinsam in den politischen Prozess einbringen können.

Die Strategie des Werbens um Toleranz und der Aufklärung soll künftig nachhaltig in verschiedenen Gremien und Bereichen weiter verfolgt werden.
Die im Rahmen des Aktionsplans zum Teil neu geförderten Koordinierungsstellen haben einen großen Anteil an der Stärkung der Selbsthilfe.

Die RWTH Aachen, die Universität zu Köln und die Bergische Universität Wuppertal erhielten bei der ersten Sitzung des Auswahlgremiums positive Bewertungen und den Zuschlag für die weitere Förderung ab 2019.
Weitere Universitäten aus Nordrhein-Westfalen können bei der nächsten Sitzung des Auswahlgremiums im Herbst dieses Jahres hinzukommen.
Sie unterstreicht das Engagement der Universitäten, den großen Herausforderungen an den Beruf der Lehrerinnen und Lehrer mit neuen Ideen in allen Phasen der Ausbildung zu begegnen.

Kulturministerin Ute Schäfer hat drei neue Mitglieder in den Sachverständigenausschuss zur Prüfung national wertvollen Kulturgutes im Sinne des Kulturgutschutzgesetzes berufen, weil drei der fünf bisherigen Mitglieder ihr Amt nicht mehr ausüben können.
Kulturministerin Ute Schäfer hat drei neue Mitglieder in den Sachverständigenausschuss zur Prüfung national wertvollen Kulturgutes im Sinne des Kulturgutschutzgesetzes berufen, weil drei der fünf bisherigen Mitglieder ihr Amt nicht mehr ausüben können.
In den vergangenen sechs Jahren ist das Gremium nicht mehr tätig gewesen.
Die letzte Neuberufung der Mitglieder des Sachverständigenausschusses - darunter auch Helge Achenbach - liegt 20 Jahre zurück.

28 Paderborn, Deutsch-Englischer-Club Paderborn Um die Partnerschaft mit dem britischen Bolton nach dem Abzug der britischen Streitkräfte aus Paderborn und der Entscheidung für den Brexit wiederzubeleben, soll die Vereinsarbeit neu ausgerichtet werden.
Dabei helfen neue Kooperationspartner wie die Universität Paderborn.
30 Rosendahl, Partnerschaftsverein Rosendahl-Entrammes/Forcé/Parné sur Roc e.V. Das 2017 gegründete Jugendgremium des Partnerschaftsvereins organsiert eine Begegnung zwischen jungen Menschen aus Rosendahl, seiner französischen Partnerstadt Entrammes und deren Nachbarorten Forcé und Parné sur Roc.

Expertengremium würdigt Spitzenforschung aus Nordrhein-Westfalen: Unikliniken Essen und Köln werden Teil des nationalen Tumorzentrums NCT
Cancer Research Center Cologne Essen (CCCE) wird einer von vier neuen NCT-Standorten / Ministerpräsident Laschet: Großartiger Erfolg für die Krebsforschung
Großer Erfolg für den Forschungsstandort Nordrhein-Westfalen: Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat das von den Universitätskliniken Essen und Köln getragene Cancer Research Center Cologne Essen (CCCE) als einen von vier neuen Standorten für die Ausweitung des "Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen" (NCT) ausgewählt und in die dafür entscheidende Konzeptentwicklungsphase aufgenommen.