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Über 7.000 Beiträge beim Online-Dialog zum neuen Hochschulrecht
Ministerin Schulze zieht positive Bilanz: Wir haben erstmalig Menschen erreicht, die bei einem klassischen Gesetzgebungsverfahren außen vor sind / Über 7.000 Beiträge beim Online-Dialog zum neuen Hochschulrecht für NRW
12. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Dabei steht nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts fest: Rechtlich ist es angreifbar, dass ausschließlich der Hochschulrat die Mitglieder der Hochschulleitung wählt.
Ebenso wie beispielsweise die Frage nach der zukünftigen Besetzung und Zusammensetzung der Hochschulräte oder des zukünftigen Entscheidungsmodus und -katalogs im Senat.
Zu den zentralen Eckpunkten für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts gehören die Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen, die Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal, die Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen, die Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit", das Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte sowie eine ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.
Ein neues Hochschulgesetz soll zum Wintersemester 2014/15 in Kraft treten.

- Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen; - Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal; - Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen;
- Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit"; - Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte;
- Ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.
Der Online-Dialog ist der Auftakt zu einer digital und analog geführten öffentlichen Diskussion über die Weiterentwicklung des Hochschulrechts.
"Für die Weiterentwicklung des geltenden Rechts sind Planungssicherheit, Zeit und Augenmaß unerlässlich.

Das ist keine Besonderheit an Hochschulen.
Gleichwohl wurde es den potenziellen Tätern an Hochschulen in der Vergangenheit sehr leicht gemacht.
Das neue Hochschulstärkungsgesetz gibt den Hochschulen das nötige rechtliche Instrument an die Hand, unmittelbar auf Situationen zu reagieren, die den Frieden an unseren Hochschulen und das gute Miteinander dort stören.
Verstöße gegen die Redlichkeit wissenschaftlichen Arbeitens können sofort geahndet werden, und Schutzrechte können sofort umgesetzt werden.
Zugleich erhalten die verletzten Personen umfangreiche Verfahrensrechte.
Bis jetzt konnten die Hochschulen bei Verdachtsfällen von Machtmissbrauch nur ein Disziplinarverfahren einleiten.

Ein Beispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit der Hochschulen ist eine Anwendung, mit der Lehrende und Studierende unterschiedliche KI-Chatbots datenschutzkonform nutzen können.
Dank der neuen Förderung kommen bald weitere Funktionen dazu - etwa die KI-basierte Verschriftlichung von Vorlesungsaufzeichnungen und Audiodateien.
Ab Oktober wird es zudem neue KI-Fortbildungen für Beschäftigte in Lehre und Verwaltung an Hochschulen geben.
Ein weiteres Handlungsfeld ist die Klärung von Rechtsfragen.
Dazu wird noch im September ein vom KI:Expertisezentrum.nrw aktualisiertes Rechtsgutachten zu den Folgen der KI-Verordnung für Hochschulen erwartet.
Dr. Peter Salden, Gesamtprojektleiter KI:Expertisezentrum.nrw: "Das KI:Expertisezentrum.nrw ist für die NRW-Hochschulen die zentrale Struktur, in der sie bei der KI-Transformation zusammenarbeiten.

Im Rahmen der Digitalisierungsoffensive der Landesregierung stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Hochschulen über die Digitale Hochschule NRW bis 2021 jährlich zusätzlich 50 Millionen Euro und danach bis auf Weiteres jeweils 35 Millionen Euro zur Verfügung.
Weitere Informationen zu den neuen Förderlinien und allen Programmen der Digitalisierungsoffensive finden Sie hier.
Rechtsinformationen zu E-Learning-Themen erhalten Sie bei der neuen Rechtsinformationsstelle der DH.

* Inferenz: Es werden die Grundlagen dafür geschaffen, dass Hochschulen auf zentral gehostete Open Source- beziehungsweise Open Weight-KI-Modelle zugreifen können.
Hierfür wird im Rahmen der DH.
NRW auch eine gemeinsame Hardware-Infrastruktur betrieben, damit die Kontrolle über die Technologie und Daten in Hochschulhand verbleibt und die Unabhängigkeit von kommerziellen Anbietern gewährleistet ist.
* Apps: Zentraler Baustein ist eine landesweite Plattform, die Hochschulen den Zugang zu kommerziellen und nicht-kommerziellen KI-Modellen ermöglicht.
Diesen im Projekt KI:connect.nrw entwickelten Dienst nutzen viele Hochschulen bereits.
Das neue Projekt wird zudem einen Akzent auf faktentreue Antworten von KI-Modellen legen und in Verwaltung sowie Studium und Lehre die Programmierung von Spezialanwendungen koordinieren und umsetzen.

* Mit dem Hochschulzukunftsgesetz soll die gesellschaftliche Verantwortung und demokratische Mitbestimmung sowohl im Verhältnis zwischen Land und Hochschulen als auch innerhalb der Hochschulen gestärkt werden.
Der Referentenentwurf, der sich zurzeit in der Verbändeanhörung befindet, sichert die notwendigen Freiräume der Hochschulen und stellt Transparenz, demokratische Teilhabe und Chancengleichheit sicher.
* Im Rahmen der Novellierung des Landschaftsgesetzes zum neuen Naturschutzgesetz wird das Bundesnaturschutzgesetz unter Nutzung landesrechtlicher Handlungsspielräume für einen starken Naturschutz umgesetzt.
* Die Berufskollegs des Landes werden mit dem 10. Schulrechtsänderungsgesetz weiterentwickelt.
Neben mehr Transparenz und Effizienz im Bildungsangebot der Berufskollegs soll vor allem das neue Übergangssystems Schule-Beruf unterstützt werden.
* Für die grundlegende Modernisierung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts des Landes bereitet die Landesregierung in diesem Jahr einen weiteren Gesetzentwurf vor.
* Im Mittelpunkt der Novellierung des Landesplanungsgesetzes stehen die Anpassung an die verfassungsrechtlichen Anforderungen der Abweichungsgesetzgebung vom Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG), die Stärkung von Beteiligungsrechten und notwendige redaktionelle Anpassungen.

In der zweiten Verfahrensstufe erhielten ausgewählte Hochschulen die Gelegenheit, ihre Konzepte dem Begutachtungsgremium zu präsentieren.
Insgesamt haben an dem Interessenbekundungsverfahren sechs Hochschulen für Angewandte Wissenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen teilgenommen.
Die Hochschule Düsseldorf hat dabei mit ihrem Gesamtkonzept überzeugt, Forschung und Lehre sowie den wissenschaftlichen Austausch in den Bereichen Kinderschutz und Kinderrechte zu stärken, den Austausch über Kinderschutzthemen in relevanten Studiengängen anzustoßen und den fachöffentlichen und anwendungsbezogenen Transfer in die Fachpraxis und die Breite der Gesellschaft zu ermöglichen.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Die Einrichtung der neuen Professur ist ein weiterer, bedeutender Meilenstein zur Stärkung des Kinderschutzes und der Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen.
An der Hochschule Düsseldorf wird die Vermittlung von Wissen und Aufklärung für einen wirksamen und nachhaltigen Kinderschutz jetzt in der pädagogischen Lehre fest verankert.

Die Landesregierung schlägt Petra Ladenburger als Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte für die Dauer von fünf Jahren vor.
Die neue Position geht auf das weiterentwickelte Landeskinderschutzgesetz zurück.
Die Landesregierung schlägt Petra Ladenburger als Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte für die Dauer von fünf Jahren vor.
Die neue Position geht auf das weiterentwickelte Landeskinderschutzgesetz zurück.
Petra Ladenburger ist Fachanwältin für Familienrecht und vertritt seit vielen Jahren Betroffene von sexualisierter Gewalt vor und in Gerichtsverfahren.
Sie lehrt als Dozentin an der Technischen Hochschule Köln zu den Themen Gewaltschutz sowie Familien-, Kinder- und Jugendhilferecht.

Es macht deutlich, dass die Wahrung und Förderung der Kinderrechte und der wirksame Kinderschutz untrennbar zusammengehören und dass die Beteiligung von Kindern dafür zentral ist.
Diese Grundsätze sind handlungsleitend für die Ausübung des neuen Amts.
Auch die neu geschaffene Professur für Kinderschutz und Kinderrechte an der Hochschule Düsseldorf zahlt darauf ein.
Dadurch wird ein noch besserer Austausch von Theorie und Praxis gelingen, der Fachkräfte in den Themenfeldern Kinderschutz und Kinderrechte stärkt.

"Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben unter den erschwerten Bedingungen von Covid19 wirklich hervorragende Arbeit geleistet, um für die Studierenden ein breites Online-Lehrangebot zur Verfügung zu stellen.
Es ist beeindruckend, wie flexibel und schnell die Hochschulen die Herausforderungen angenommen und gemeistert haben, die eine komplette Umstellung auf ein digitales Semester mit sich bringt.
Da die neuen Formate von Studierenden und Lehrenden gleichermaßen positiv angenommen werden, begrüße ich die Entscheidung, das Sommersemester als Online-Semester zu Ende zu bringen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Um die Hochschulen bei den Herausforderungen zu unterstützen, die ein komplett digitaler Lehrbetrieb mit sich bringt, stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Hochschulen neben einer finanziellen Soforthilfe für die Digitalisierung in Lehre und Studium in Höhe von 20 Millionen Euro auch die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen Hochschulbetrieb unter den Bedingungen von Corona zur Verfügung.
Eine Rechtsverordnung ermöglicht den Hochschulen unter anderem Online-Prüfungen und Freiversuche bei Prüfungen und schafft darüber hinaus weitere rechtliche Grundlagen, damit die Hochschulen in ihrem Lehr- und Studienbetrieb, aber auch in der akademischen Selbstverwaltung flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren können.
1 / 21 Hochschulen in Nordrhein-Westfalen halten am digitalen Sommersemester fest

Die neue Partnerschaft zwischen der Hochschule für Finanzen und der ukrainischen Steueruniversität in Irpin füllt diese Unterstützung mit weiterem Leben.
Das Institut für Internationales Steuerrecht Ifitax an der HSF hat bereits begonnen, Veranstaltungen für Studierende aus der Ukraine zu öffnen - bis zu 600 sollen virtuell künftig zugeschaltet werden können.
Eine Expertenrunde beider Hochschulen berät zudem, wie neue Vorlesungen und Module auf die Bedürfnisse der angehenden Steuerfachleute aus der Ukraine maßgeschneidert werden können.

Antragsberechtigt sind alle staatlichen Kunst- und Musikhochschulen, Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften in der Trägerschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen der Digitalisierungsoffensive der Landesregierung stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Hochschulen über die Digitale Hochschule NRW bis 2021 jährlich zusätzlich 50 Millionen Euro und danach bis auf Weiteres jeweils 35 Millionen Euro zur Verfügung.
Weitere Informationen zu den neuen Förderlinien und allen Programmen der Digitalisierungsoffensive finden Sie hier.
AR/VR.nrw (Augmented und Virtual Reality) Federführung: Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Mit AR/VR.nrw sollen die Schlüsseltechnologien Augmented und Virtual Reality stärker in Lehre und Forschung der Hochschulen integriert und die Zusammenarbeit in diesem Bereich verbessert werden.
Ergänzend werden exemplarische Lernszenarien erarbeitet und Services für Hochschulen aufgebaut, die Lehrende bei der Nutzung und Entwicklung eigener AR/VR Lehr- und Lerninhalte unterstützen.
EDUTIEK (Einfache Durchführung textintensiver E-Klausuren) Federführung: Universität Münster EDUTIEK schafft die softwaretechnischen Grundlagen für die einfache Durchführung von Online-Klausuren in Fächern, in denen Prüfungsteilnehmer längere Texte als Klausurlösung abgeben müssen, wie zum Beispiel in Studiengängen der Rechts- oder Geschichtswissenschaften.

Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am 1. August 2023 den zweiten Studienort der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) Nordrhein-Westfalen in Essen.
Die justizeigene Hochschule bietet damit neben ihrem Stammsitz in Bad Münstereifel, wo jährlich über 250 Studierende ihr Duales Studium zur Rechtspflegerin und zum Rechtspfleger aufnehmen, zusätzlich weitere 92 Studienplätze in Essen.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Ich freue mich, dass heute insgesamt 350 Studierende in Bad Münstereifel und am neuen Studienort in Essen ihre Ausbildung zur Rechtspflegerin und zum Rechtspfleger in der nordrhein-westfälischen Justiz beginnen.
So bleibt die Rechtspflege auch in den schwierigen Zeiten des demografischen Wandels gut aufgestellt.
" An die Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter gerichtet ergänzte Dr. Limbach: "Ich wünsche Ihnen Freude, Eifer und Neugier.

Mit der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung können die Hochschulen zudem einzelne Formate probeweise beibehalten, die künftig klassische Formate der Präsenzlehre ersetzen können - etwa bei großen Massenvorlesungen.
Deshalb haben wir die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung so angepasst, dass die Hochschulen jederzeit flexibel auf die jeweilige Lage reagieren können.
Selbstverständlich bedeutet die Rückkehr zur Präsenzlehre nicht, dass wir die Erfolge der digitalen Lehre bei Seite legen - im Gegenteil: Wir wollen die Stärken der Lehre im Digitalen und Analogen sinnvoll nutzen und die Hochschulen damit zukunftsorientiert aufstellen.
Ein weiteres großes Thema dieser Tage ist die Integration von Studierenden sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die wegen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs aus der Ukraine nach Nordrhein-Westfalen flüchten.

Im Mittelpunkt des Unterrichts steht das neue Profilfach "Ingenieurtechnik" mit den drei Teildisziplinen Bautechnik, Maschinenbau und Elektrotechnik.
Mit dem neuen Angebot werden jedoch nun Jugendliche mit übergreifendem technischen Interesse angesprochen.
Die Schülerinnen und Schüler, die mit dem mittleren Schulabschluss einsteigen, werden ab dem neuen Schuljahr im Unterricht des neuen Bildungsgangs besonders interdisziplinär und projektorientiert arbeiten.
Bereits nach zwei Jahren erwerben sie den schulischen Teil der Fachhochschulreife; im dritten Jahr können sie zusätzlich einen Berufsabschluss nach Landesrecht erwerben.
Anschließend sollen die Absolventinnen und Absolventen je nach Interessenlage ihre Karriere über eine hochqualifizierte duale Berufsausbildung oder ein Hochschulstudium weiterführen können.

Hier ist den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften natürlich insbesondere die Neuregelung zum Promotionsgeschehen wichtig", sagt Prof. Dr. Ute von Lojewski, stellvertretende Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften NRW und Präsidentin der FH Münster.
Das Hochschulgesetz sieht vor, das bestehende Graduierteninstitut für angewandte Forschung in ein Promotionskolleg zu überführen und diesem nach positiver Begutachtung durch den Wissenschaftsrat das Promotionsrecht zu verleihen.
An den 70 Hochschulen in Nordrhein-Westfalen startet im September bzw. Oktober das Wintersemester.
An den staatlichen Hochschulen ist die Gesamtzahl der Studierenden nahezu gleichbleibend (WS 2019/2020: ca. 666.000 Studierende, WS 2018/2019: 667.000 Studierende).
Hinweis: Die genannten Studienanfänger- und Studierendenzahlen basieren auf Schätzzahlen der Hochschulen, die dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft bis Mitte September gemeldet wurden.

Grundlage für die Entscheidung des Ministeriums zur Verleihung des Promotionsrechts ist die positive Beurteilung des Vorhabens durch den Wissenschaftsrat: In seiner Stellungnahme vom 8. Juli 2022 hat der Wissenschaftsrat festgestellt, dass die Strukturen des Promotionskollegs NRW Promotionen auf universitärem Niveau ermöglichen können.
Prof. Martin Sternberg, Vorsitzender des Promotionskollegs für angewandte Forschung der Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen: "Wir freuen uns auf die Verleihung des Promotionsrechts!
Das Promotionskolleg NRW und die Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Nordrhein-Westfalen werden sich strukturell weiterentwickeln und neue Impulse für die angewandte Forschung und die Bildungsgerechtigkeit liefern.
Das Promotionskolleg NRW wird von 21 Hochschulen für angewandte Wissenschaften aus allen Regionen Nordrhein-Westfalens getragen.

Das Kabinett hat gestern eine Neuordnung der Professorenbesoldung beschlossen.
Die Neuordnung der Professorenbesoldung ist Teil des geplanten Dienstrechtsanpassungsgesetzes der Landesregierung.
"Wir werden die Finanzierung der Anhebung der Grundgehälter trotz schwieriger Haushaltslage aus dem Landeshaushalt aufbringen und nicht wie in anderen Bundesländern den Hochschulen aufbürden", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Drei Studienjahre mit Steuerrecht, Praxiseinsätzen in den Finanzämtern und Prüfungen liegen hinter ihnen.
"Wer das geschafft hat, darf mit Recht stolz sein.
Die neuen Kolleginnen und Kollegen tragen von nun an Verantwortung für einen gleichmäßigen und gerechten Steuervollzug in Nordrhein-Westfalen.

Angehende Juristinnen und Juristen beraten bei Fragen zum Asyl- und Ausländerrecht.
Es ist entscheidend, die Menschen auch an den Hochschulen in NRW willkommen zu heißen und sie ganz konkret bei ihren ersten Schritten in völlig ungewohnter Umgebung zu unterstützen.
Unser neuer Online-Auftritt leistet einen Beitrag dazu", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Eine generelle Abschaffung der Zivilklausel ist damit nicht verbunden: Vielmehr ist es künftig die souveräne Entscheidung der Hochschulen, ob sie eine Zivilklausel in ihrer Grundordnung verankern möchten.
Ein eigenverantworteter Diskurs in den Hochschulen ist aus Sicht der Landesregierung sachgerechter als ein gesetzlicher Zwang.
Neues Promotionskolleg der Fachhochschulen Mit dem neuen Hochschulgesetz wird das bisherige Graduierteninstitut der Fachhochschulen in ein rechtlich verselbstständigtes Promotionskolleg überführt.
Ziel ist es, dem Promotionskolleg das Promotionsrecht zu verleihen, wenn eine Begutachtung des Wissenschaftsrates erwiesen hat, dass das Promotionsgeschehen am Kolleg dem Qualitätsniveau des Promotionsgeschehens an Universitäten gleichwertig ist.

9. März 2018 Bild Studenten Hochschule Hörsaal Foto: panthermedia.net / Wavebreakmedia ltd
Das NRW-Zentrum für Talentförderung der Westfälischen Hochschule und die Studienstiftung des deutschen Volkes haben im Ministerium für Kultur und Wissenschaft in Düsseldorf eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
Gemeinsam wollen sie soziale Ungleichheiten im Bildungssystem abbauen und neue Zugangswege in die Förderung der Studienstiftung schaffen.
Das NRW-Zentrum für Talentförderung der Westfälischen Hochschule und die Studienstiftung des deutschen Volkes haben im Ministerium für Kultur und Wissenschaft in Düsseldorf eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
Gemeinsam wollen sie soziale Ungleichheiten im Bildungssystem abbauen und neue Zugangswege in die Förderung der Studienstiftung schaffen.
Talentscouts des NRW-Zentrums für Talentförderung haben seit 2017 das Recht, eine Schülerin oder einen Schüler für das Auswahlverfahren der Studienstiftung vorzuschlagen.

An ORCA.nrw ist zudem eine Rechtsinformationsstelle zum Thema E-Learning angedockt, die insbesondere bei Rechtsfragen für Lehrende eine Unterstützung bieten soll.
Mit der Förderlinie OERContent.nrw (Open Education Resources) fördert das Land Nordrhein-Westfalen die hochschulübergreifende Zusammenarbeit bei E-Learning-Formaten, wie zum Beispiel bei Online-Kursen, Lern-Videos oder virtuellen Laboren.
Diese hochschulübergreifenden Projekte werden ebenfalls in ORCA.nrw eingestellt.
Im Rahmen der Digitalisierungsoffensive der Landesregierung stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Hochschulen über die Digitale Hochschule NRW bis 2021 jährlich zusätzlich 50 Millionen Euro und danach bis auf Weiteres jeweils 35 Millionen Euro zur Verfügung.
Weitere Informationen zu den neuen Förderlinien und allen Programmen der Digitalisierungsoffensive finden Sie hier.

Dr. Alexander Meyer ist der neue Direktor der Fachhochschule für Rechtspflege und damit zugleich der neue Leiter des Ausbildungszentrums der Justiz in Bad Münstereifel.
Dr. Alexander Meyer ist der neue Direktor der Fachhochschule für Rechtspflege und damit zugleich der neue Leiter des Ausbildungszentrums der Justiz in Bad Münstereifel.
Herr Dr. Meyer ist Nachfolger von Dr. Benjamin Limbach, der im Mai 2020 zum Präsidenten der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung ernannt worden ist.

(Technische Hochschule Köln, Adient Metal Forming Technologies GmbH/ Solingen, KIOTERA/ Meerbusch, ID Ingenieure & Dienstleistungen GmbH/ Euskirchen, BHV-Automation GmbH/ Arnsberg, PeakSoft GmbH/Wuppertal)
KIntellectDetect - Mit Verfahren der künstlichen Intelligenz Produktpiraterie auf der Spur Mithilfe von KI-gestützten Verfahren und Sprachmodellen soll ein System entwickelt werden, das automatisch Schutzrechtsverletzungen identifiziert.
Das Modell unterstützt Unternehmen auch dabei, unbeabsichtigte Rechtsverletzungen zu vermeiden.
Der zweite Ansatz, das Elektrolytdesign, zielt darauf ab, neue Elektrolytkomponenten mit innovativer Chemie zu entwickeln, um die relevanten physikalisch-chemischen Eigenschaften zu verbessern.

Darüber hinaus wird in der Absichtserklärung eine Kooperation bei der Hochschulzusammenarbeit und dem Migrationsmanagement sowie ein Know-how-Austausch im Bereich Steuern und Good Governance vereinbart.
In den vergangenen Jahren haben beide Seiten gemeinsam neue Projekte und Plattformen aufgebaut: Heute gibt es einen Austausch zwischen den Verwaltungen aus beiden Ländern, enge Kontakte zwischen Kommunen, Hochschulkooperationen sowie zahlreiche Kooperationen zwischen ghanaischen und nordrhein-westfälischen NGOs, Vereinen und Kirchen.
Insbesondere der Verwaltungsaustausch dient dazu, zu 'good governance' beizutragen, wozu neben funktionierenden Verwaltungsstrukturen auch die Wahrung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten gehört.

Ob die Neuregelung bedarfsgerecht ist, soll daher fortlaufend beobachtet werden.
Die meisten Gebäude der öffentlichen Hand müssen schon jetzt nach geltendem Recht weitgehend barrierefrei ausgeführt werden.
So gilt für Hochschulen bereits seit längerem, dass hinsichtlich der Nutzung nicht zwischen Benutzern und Besuchern der baulichen Anlage unterschieden werden kann.
Außerdem fordert schon jetzt das Arbeitsstättenrecht (§ 3a Abs. 2 ArbStättV), dass, wenn Menschen mit Behinderungen beschäftigt werden, nicht nur deren Arbeitsstätten barrierefrei zu gestalten sind, sondern auch die zugehörigen Türen, Verkehrswege, Fluchtwege, Notausgänge, Treppen, Orientierungssysteme, Waschgelegenheiten und Toilettenräume.

Sie sagen zu Recht 'Science is thinking without barriers'.
Dieses Selbstverständnis und auch die hohe Qualität der Lehre strahlen weit über die Grenzen unseres Landes und sorgen auch dafür, dass viele ausländische Studierende diese Hochschule besuchen.
Dazu gehören neue Projekte, wie "Beyond Slavery and Freedom - Assymetrische Abhängigkeiten in vormodernen Gesellschaften" oder "PhenoRob - Robotik und Phänotypisierung für Nachhaltige Nutzpflanzenproduktion" sowie bereits geförderte Cluster, wie das Hausdorff Center for Mathematics.

* hochschulcloud.nrw: Mit der Cloud sollen die neuen Möglichkeiten der Dienstenutzung und -erbringung durch moderne Cloudtechnologien genutzt werden.
* idm.nrw: Erarbeitung und Konzeptionierung einer gemeinsamen Vorgehensweise zur Etablierung eines föderierten Identity Managements für die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen in enger Abstimmung mit dem Deutschen Forschungsnetz (DFN).
* it-proc.nrw: Vorprojekt zur Einrichtung einer "Servicestelle IT-Beschaffungen, IT Rechtsfragen, Rahmenverträge und (Landes-)Lizenzen" Konsortium: RWTH Aachen, FH Bielefeld, U Bochum, TU Dortmund, HS Düsseldorf, hbz, U Köln, Kompetenzzentrum Finanzwesen NRW

Vor allem im Wissenschafts- und Hochschulbereich gibt es eine enge Zusammenarbeit.
In Vorbereitung der diesjährigen Sitzung wurden von beiden Seiten neue Projektideen entwickelt.
Dazu gehören die Zusammenarbeit in den Bereichen Elektromobilität, Umwelt- und Klimaschutz, Erneuerbare Energien, Justiz und Kultur sowie neue Projekte im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Ministerin Schwall-Düren: "Die politische Situation in Ungarn, besonders die Justiz- und Medienpolitik, hat in den letzten Jahren nicht nur in Deutschland, sondern auch in der EU zu Recht Kritik ausgelöst.

* Erweitern: Umfassendere Anwendung des Gesetzes insbesondere durch Aufnahme des gesamten Hochschulbereichs
* Vereinfachen: Überprüfung von Rechtsvorschriften des Landes, die die Schriftform oder das persönliche Erscheinen anordnen.
Die Landesregierung möchte alle Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklung des neuen E-Government Gesetzes einbinden, damit ihre Erfahrungen, Expertise und Erwartungen schnell und unmittelbar in die Arbeit von Politik und Verwaltung einfließen können.

Ministerin Ina Brandes überreichte die ersten Ernennungsurkunden an sechs junge Frauen und Männer, die ihren Bachelor of Laws (LL.B.) an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung am Standort Duisburg anstreben und an der Heinrich-Heine-Universität sowie der Universität Duisburg-Essen den praktischen Teil der Ausbildung absolvieren.
Voraussetzung für die neue duale Ausbildung war eine Ergänzung der Ausbildungsverordnung, die vom Innenministerium erstellt wird.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat auf Initiative der Hochschulen deren Bedarf abgefragt und es ermöglicht, dass die Hochschulen in die Ausbildungsverordnung aufgenommen werden.
Vermittelt werden unter anderem Kenntnisse in Rechtswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften.

Im Zentrum der Überlegungen stehen für mich die Patientinnen und Patienten, die zu Recht eine hohe Versorgungsqualität erwarten.
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: "Hochschulen, Universitätskliniken und Forschungseinrichtungen bieten in Nordrhein-Westfalen hervorragende Bedingungen für die medizinische Forschung.
Die Entwicklung neuer Wirkstoffe sowie die Erprobung neuer Medikamente und Therapien in klinischen Studien erfordern dabei die interdisziplinäre Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft.

Die Europäische Akademie der Künste ist das einzige deutsche Kulturinstitut in Italien, das schwerpunktmäßig der Musik gewidmet ist.
Im Jahr 2010 schlossen sich hier die nordrhein-westfälischen Musikhochschulen zum Kolleg der Künste Montepulciano zusammen, bis 2016 folgten die Kunstakademien Düsseldorf und Münster sowie die Kunsthochschule für Medien Köln.
Im Jahr 2022 wurde unter Begleitung des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft der Verein Palazzo Ricci Europäische Akademie der Künste (PREAdK) als neuer Betreiberverein gegründet, um eine rechtssichere Struktur zu schaffen.
Die institutionelle Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen sichert die Nutzung der Akademie für die Kunst- und Musikhochschulen.

Für die Neuausrichtung des BLB NRW und die Umwandlung in eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist es unerlässlich, dass die Geschäftsführung als Team funktioniert.
Dazu zählen Hochschulen, Finanzämter, Polizeigebäude, Gerichte, Justizvollzugsanstalten und alle weiteren Verwaltungsgebäude des Landes Nordrhein-Westfalen.

Zum Abschluss zog Professorin Theresia Degener, Professorin für Recht und Disability Studies an der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe, ein Fazit.
Sie unterstrich die Bedeutung der UN-BRK als grundlegendes Menschenrechtsdokument und forderte die Teilnehmenden dazu auf, weiterhin für eine inklusive Gesellschaft zu kämpfen.
In ihrem Schlusswort betonte Claudia Middendorf die Wichtigkeit kontinuierlicher Verbesserungen und versprach, dass ihr Büro weiterhin eng mit Betroffenen, Verbänden und der Politik zusammenarbeiten werde, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu stärken und die gesellschaftliche Teilhabe weiter zu verbessern.
Die Veranstaltung endete mit einer klaren Botschaft: Die Akteure in Nordrhein-Westfalen bleiben entschlossen, die Umsetzung der UN-BRK voranzutreiben und neue Standards in der Inklusionsarbeit zu setzen.

Bereits mit dem ersten Maßnahmenpaket hatte Ministerin Gebauer Lehrkräften mit dem Lehramt für die Sekundarstufe II, die keine Stelle in ihrem Lehramt gefunden haben, das Angebot unterbreitet, für zwei Jahre an einer Grundschule zu unterrichten mit anschließendem Versetzungsangebot auf eine Stelle der Sekundarstufe II. Mit dem Entwurf des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass diese Oberstufenlehrkräfte auch dauerhaft an der Grundschule bleiben können, wenn sie dies wünschen.
Die Landesregierung und die Hochschulen setzen den Ausbau der Studienplatzkapazitäten fort.
Im Grundschullehramt werden in dieser Legislaturperiode mehr als 700 neue Studienplätze geschaffen.
Im Lehreramt für die sonderpädagogische Förderung werden 750 neue Studienplätze dauerhaft eingerichtet.

* Schulen/Hochschulen: Die Digitalisierung ermöglicht die elektronische Zeugniserstellung.
Dieses wird nun basierend auf den im Rahmen des Onlinezugangs-Gesetzes entwickelten Musterprozessen nutzerfreundlicher neugestaltet.
* Wohngeld: In länderübergreifenden Digitalisierungslaboren entwickeln Rechts-, IT- und Organisationsexperten Blaupausen zur Digitalisierung von Verwaltungsdiensten.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der digitale Wandel stellt uns vor große Herausforderungen: Unsere Verwaltungsprozesse müssen einfacher und effizienter, zugleich aber auch rechts- und datensicher umgesetzt werden.
Die neue IT-Laufbahn ermöglicht eine Beamtenausbildung für die Bedürfnisse des öffentlichen Dienstes, zusätzlich erhalten die Studierenden eine Vergütung von mehr als 1.300 Euro im Monat.
Partner für die theoretische Ausbildung wird die Hochschule Rhein-Waal sein.

Die Kategorie "Impulse" richtet sich an promovierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einer nordrhein-westfälischen Hochschule.
Dieser Ansatz wird in einer wachsenden Anzahl von Wissenschaftsdisziplinen nutzbar gemacht, um verschiedenste Bereiche wie beispielsweise Recht, Naturwissenschaft, Religion, Literatur, Medizin oder Politik aus neuen Blickwinkeln zu betrachten und innovative Fragestellungen zu entwickeln", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Akteure aus Medizin und Gesundheitsforschung, Natur- und Ingenieurwissenschaften kommen mit Unternehmen, Hochschulen, Forschungsstätten und Verbänden zusammen, um medizinische Innovationen zu beschleunigen.
Die neue Plattform "Klinische Studien in NRW" reiht sich in die in die Aktivitäten des Clusters Medizin.
Um beispielsweise Vertragsprozesse zu beschleunigen, hat das Cluster 2024 ein Rechtsgutachten erstellen lassen, das den rechtssicheren Einsatz digitaler Unterschriften-Tools für klinische Studienverträge prüft und unterstützt.

Das Konzept umfasst die Bereiche der Lehrkräfteausbildung und -einstellung, Wertschätzung und Entlastung sowie das Dienstrecht.
Zur Entlastung von Lehrkräften sollen ab dem neuen Schuljahr Alltagshelferinnen und Alltagshelfer an Grund- und Förderschulen eingestellt werden.
Die Landesregierung befindet sich zu einem weiteren Ausbau der Studienanfängerplätze in den Lehrämtern für die Grundschulen und für die sonderpädagogische Förderung in konstruktiven Gesprächen mit den lehrkräfteausbildenden Hochschulen.

Es geht darum, Daten dauerhaft und rechtssicher zu erhalten; über technische Veränderungen hinweg, unabhängig von der Art der Datenträger und -formate.
In dem Digitalen Archiv findet sich das Kulturgut aus Landeseinrichtungen wie dem Landesarchiv, den Universitäts- und Landesbibliotheken und dem Hochschulbibliothekszentrum, aber auch aus kommunalen Einrichtungen.
Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung wurde nun auch der neue Internetauftritt www.danrw.de vorgestellt.

"Sie können zu Recht stolz auf ihre Leistungen sein.
Als Staatssektretär im Ministerium der Finanzen freue ich mich ganz besonders über die offenkundige Begeisterung der neuen Kolleginnen und Kollegen für ihre wichtige Aufgabe für das Gemeinwesen.

Denn es ist klar: Kinder haben ein Recht auf ein sicheres Aufwachsen und Bildung.
Familienministerin Josefine Paul: "Aus diesem sehr aufschlussreichen und sehr guten Austausch mit den Lehrenden und Studierenden der Hochschule Düsseldorf nehmen wir neue Impulse mit, um die Attraktivität der Sozial- und Erziehungsberufe für Absolventinnen und Absolventen zu erhöhen.

Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Die Geschlechterforschung hat einen unmittelbaren Nutzen für die Menschen, etwa bei der geschlechtersensiblen Medizin, in den Natur- und Technikwissenschaften oder in der Rechtswissenschaft.
Im Rahmen des neuen Programms können staatliche Hochschulen eine Förderung erhalten, wenn die inhaltliche Ausrichtung einer Professur um den Aspekt Geschlecht erweitert wird.

Seit 2021 hat das Talentscouting ein eigenes Vorschlagsrecht bei großen Begabtenförderungswerken.
Information Neue Talentscouting-Hochschulen sind die Universität Bonn, die Universität Münster und die Fachhochschule Münster, die Fachhochschule Niederrhein, die Universität Siegen und die Fachhochschule Hamm Lippstadt.

Um beim flächendeckenden Ausbau der Ganztagsschulen einen großen Schritt voranzukommen, schlagen wir ein neues Ganztagsschulprogramm vor.
Dazu zählen unter anderem die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, der weitere quantitative und qualitative Aufbau von Ganztagsschulen, die Umsetzung der vom Bund ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention im Bildungsbereich, die Stärkung der Integrationspolitik durch Bildung und des wichtigen Bereichs der beruflichen Bildung, die soziale Öffnung der Hochschulen, die Schaffung zusätzlicher Studienplätze und die Sicherung kommunaler Bildungsinfrastruktur.