1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich stärken Schüleraustausch
Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich stärken Schüleraustausch
Neues Koordinierungsgremium für die bilateralen Beziehungen verabschiedet Maßnahmenplan
22. März 2023 PHB Schüler Mädchen Foto: panthermedia.net / lightpoet
Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich wollen ihre enge Zusammenarbeit im Bereich Schüler- und Jugendaustausch verstetigen und verfestigen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lutz Lienenkämper neuer Vorsitzender der Finanzministerkonferenz
Nordrhein-Westfalens Minister der Finanzen leitet Koordinierungsgremium der Länder / Lutz Lienenkämper: Für das Gelingen des Neustarts nach der Corona-Krise, sind die öffentlichen Finanzen und die Steuerpolitik von zentraler Bedeutung
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, ist zum neuen Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz (FMK) gewählt worden.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, ist heute zum neuen Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz (FMK) gewählt worden.

Bei der Durchführung und Umsetzung der Maßnahmen stimmen sich der Bund und die Länder in einem neu einzurichtenden Koordinierungsgremium auf Staatssekretärsebene ab.

Das Bund-Länder Koordinierungsgremium hat in seiner heutigen konstituierenden Sitzung die Finanzierung konkrete Projekte und Maßnahmen festgelegt, die in den Jahren 2020 und 2021 in den Kohleregionen starten.
Auch das BMWi leistet in seinem Zuständigkeitsbereich einen konkreten Beitrag zum Strukturwandel in den Kohleregionen - etwa durch die Ansiedlung von DLR-Instituten, neuen Reallaboren der Energiewende und einer verstärkten Investorenwerbung für die Kohleregionen über die GTAI.
Auch hat das BMWi ein neues Bundesprogramm "STARK" aufgesetzt, mit dem die Kohleregionen nicht-investive Maßnahmen wie z.B. Netzwerke, Technologietransferprojekte oder den Betrieb von Strukturentwicklungsgesellschaften finanzieren können, um eine ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltige Transformation zu unterstützen.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk leitet ab 1. Januar 2023 das Koordinierungsgremium der Länder
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, ist zum neuen Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz (FMK) gewählt worden.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, ist zum neuen Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz (FMK) gewählt worden.

Bei der Durchführung und Umsetzung der Maßnahmen stimmen sich der Bund und die Länder in einem neu einzurichtenden Koordinierungsgremium auf Staatssekretärsebene ab.

Die Strategie des Werbens um Toleranz und der Aufklärung soll künftig nachhaltig in verschiedenen Gremien und Bereichen weiter verfolgt werden.
Die im Rahmen des Aktionsplans zum Teil neu geförderten Koordinierungsstellen haben einen großen Anteil an der Stärkung der Selbsthilfe.
Folgende Koordinierungsstellen sollen deshalb weiter gefördert werden:

Dazu gehören insbesondere Maßnahmen im Kampf gegen den Steuerbetrug und die aggressive Steuergestaltung, die weitere Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und die Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.
Die FMK ist das wichtigste Länder-Gremium zur Koordinierung von finanzpolitischen Fragen.

Dazu verabredete der Minister mit dem neuen Gremium ein gemeinsames Arbeitsprogramm für die kommenden drei Jahre.
2015 wollen sich die Gremienmitglieder mit den Fragen Jugendhilfe, islamische Bestattungen und der Religionsausübung muslimischer Inhaftierter befassen und 2016 stehen Extremismusprävention, Islamfeindlichkeit und Wohlfahrtspflege für Muslime im Vordergrund.
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime und zugleich Sprecher des Koordinierungsrates der Muslime (KRM), sagte dazu: "Alles, was dem Ziel der institutionellen Gleichstellung der islamischen Religionsgemeinschaften dient, werden wir mit Gewissenhaftigkeit und Nachdruck verfolgen und unterstützen, weil es unmittelbar und nachhaltig das Alltagsleben jedes einzelnen Muslims und seiner Gemeinde erheblich verbessern wird".

Neben dem Finanzausschuss des Bundesrates, dessen Vorsitzender er bereits seit 2022 ist, steht er damit nun auch der Konferenz vor, die das wichtigste Länder-Gremium zur Koordinierung von finanz-, haushalts- und steuerpolitischen Fragen ist.
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder werden sich hier in Zusammenarbeit mit der neu zu bildenden Bundesregierung intensiv einbringen.

Mit Beginn des neuen Jahres hat Nordrhein-Westfalen den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren (JuMiKo) der Bundesländer übernommen.
Mit Beginn des neuen Jahres hat Nordrhein-Westfalen den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren (JuMiKo) der Bundesländer übernommen.
Zuletzt stand Nordrhein-Westfalen diesem Gremium zur Koordinierung der rechts- und justizpolitischen Interessen der Länder im Jahr 2005 in Dortmund vor.

Nordrhein-Westfalen ist künftig für die integrationspolitische Koordinierung der sogenannten A-Länder (Länder mit SPD-Regierungsbeteiligung) zuständig.
Auf Wunsch der Integrationsministerkonferenz soll die Bundesbeauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz, eine neue "Unabhängige Kommission Zuwanderung" ins Leben rufen.
Deswegen ist es richtig, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kirchen, Migrantenorganisationen und alle anderen Träger der Zivilgesellschaft über ein hochrangiges Gremium an diesem Prozess zu beteiligen.

Die kommunalen Koordinierungsstellen spielen dabei als Vernetzer eine zentrale Rolle", so die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände NRW, Helmut Dedy (Städtetag NRW), Dr. Martin Klein (Landkreistag NRW) und Christof Sommer (Städte- und Gemeindebund NRW).
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und Freien Berufen, der Bundesagentur für Arbeit und den Wohlfahrts- so-wie den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich berufliche Orientierung, Ausbildung und Fachkräftesicherung legt.
Die Landesregierung hat eine Fachkräfteoffensive gestartet, um mit neuen, verbesserten und verstetigten Angeboten und Kooperationen, dem akuten und drohenden Fachkräftemangel zu begegnen.

Der neue Wettbewerb PROMISE "PROjektManagement und Innovative Strukturen" stärkt die Beteiligung der nordrhein-westfälischen Hochschulen und Universitätsklinika an den Europäischen Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation.
Wettbewerbsziel von PROMISE ist es, an Hochschulen und Unikliniken Maßnahmen zu formulieren, weiterzuentwickeln und umzusetzen, die vorrangig auf die nachstehenden sechs Module ausgerichtet sind: 1. Erhöhung des absoluten und prozentualen Anteils der Horizont 2020-Fördermittel an den von der Einrichtung eingeworbenen Drittmitteln 2. Erhöhung der Anzahl der Koordinationen von Horizont 2020-Projekten 3. Erhöhung der Anzahl der eingeworbenen ERC-Grants 4. Erhöhung des Frauenanteils in allen Fördervorhaben (Beantragung von, Beteiligung und Koordinierung bei Horizont 2020-Projekten) 5. Erhöhung der Beteiligung in EU-Gremien (Ausschüsse, Expertengremien, Gutachterin/Gutachter)

Um Ausbildungsinteressierte und die passenden Angebote zusammenzubringen, stehen unter anderem bereit: die Beratungsfachkräfte der Agenturen für Arbeit, der Jobcenter, der Kammern und Verbände, die Studienberaterinnen und Studienberater sowie die rund 870 Coaches, Berufseinstiegsbegleiterinnen und -begleiter und Übergangslotsen der Landesprogramme - unterstützt durch die Kommunalen Koordinierungsstellen, die Regionalagenturen und regionalen Ausbildungskonsense.
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und Freien Berufen, der Bundesagentur für Arbeit und den Wohlfahrts- sowie den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich berufliche Orientierung, Ausbildung und Fachkräftesicherung legt.
Die Landesregierung hat eine Fachkräfteoffensive gestartet, um mit neuen, verbesserten und verstetigten Angeboten und Kooperationen, dem akuten und drohenden Fachkräftemangel zu begegnen.

Eine engere Anbindung sowie eine bessere interregionale Koordinierung sollen durch die Einbeziehung von Nordrhein-Westfalen in die bestehenden Transportgremien der Benelux-Union gewährleistet werden.
Der neue Benelux-Vertrag, der am 17. Juni 2008 in Den Haag unterzeichnet wurde, enthält eine "Öffnungsklausel" (Art. 24 bis 27) für die Zusammenarbeit zwischen der Benelux-Union und angrenzenden Staatengruppen, Staaten, Gliedstaaten und Regionen.