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Clan-Experten treffen sich in Neuss: Reul zieht Bilanz und stellt neues Lagebild vor
Reul: "Nordrhein-Westfalen ist kein Honigtopf für kriminelle Clans mehr" - 10,2 Millionen Euro beschlagnahmt

Inneres
Kleine und mittlere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen sind weiterhin nur teilweise vor Spionage, Sabotage und Cyberangriffen geschützt.
Das geht aus dem neuen repräsentativen "Lagebild Wirtschaftsschutz NRW 2021/22" hervor, das die Fachhochschule des Mittelstands in Bielefeld im Auftrag des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes erstellt hat.
Im Vergleich zum ersten Lagebild 2019 fällt das Schutzniveau nach den beiden Corona-Jahren noch geringer aus.
"Die Pandemie hat den Unternehmen seit Anfang 2020 viel abverlangt.

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Neues Lagebild: Phänomen Clankriminalität größer und gefährlicher als bislang bekannt
Jedes fünfte OK-Verfahren mit Clan-Bezug - Reul: Ein Teil der Clans spielt in der gleichen Liga wie die Mafia
17. August 2020 PHB Polizei Einsatz Blaulicht Foto: MIK NRW / Jochen Tack

Deshalb greifen wir hier hart durch", sagte Reul.
So gab es im vergangenen Jahr mehr Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen und 164 Sondereinsätze.
Die Polizei war mit spezialisierten Kräften im Einsatz und erstellte ein neues Lagebild über die Raser-Szene.
Ebenfalls verstärkt hat die Polizei ihre LKW-Kontrollen.
Im vergangenen Jahr führte die Polizei 78.000 Maßnahmen in diesem Bereich durch, ein Plus von zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

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Minister Reul stellt neues Lagebild Clankriminalität vor
Minister Reul: Nordrhein-Westfalen bleibt ein ungemütliches Pflaster für Clankriminelle

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In naher Zukunft wird sich das Innenministerium zunächst auf zwei Projekte fokussieren: Erstens: eine stabile und umfangreiche Datenlage zur Cybersicherheit im Land.
Sich ergebende Lücken und Schwachstellen darin sollen durch gezielte Studien geschlossen werden, um ein umfassendes und aktuelles Lagebild zu gewährleisten.
Zweitens: einen digitalen Cybersicherheitskompetenzcheck (CyberCheck NRW).
Bürger haben hiermit die Möglichkeit, online Fragen rund um das Thema Cybersicherheit zu beantworten, um den eigenen Wissensstand zu überprüfen.

Linksextremismus
"Wir wollen genaueres über den gewaltbereiten Linksextremismus und mögliche Radikalisierungsprozesse wissen.
Wir werden deshalb ein aktuelles Lagebild "Linksextremismus" erarbeiten lassen", sagte Caffier. "
Danach werden wir klarer sehen, wie wir auch den Linksextremismus bekämpfen können.
Unsere Gesellschaft muss bei allen extremistischen Phänomen wehrhaft sein und nach gleichen Maßstäben handeln, um glaubwürdig zu sein.

Ziel der Sicherheitspartnerschaft NRW ist es, die Sicherheit des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen zu verbessern.
Unter anderem informiert das Netzwerk über aktuelle Entwicklungen, Gefährdungen und Gegenstrategien, über Wirtschaftsspionage, Wirtschaftskriminalität, Produkt- und Markenpiraterie, Cybercrime, politisch motivierte Kriminalität und IT-Sicherheit.
Darüber hinaus erstellt es aktuelle Lagebilder wie das Lagebild Wirtschaftsschutz und führt Beratungsgespräche und Sicherheitstagungen durch.
Zur Unterzeichnung der neuen Erklärung waren neben Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart und Innenminister Reul auch die weiteren Partner des Präventionsnetzwerkes anwesend: Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer der IHK NRW, betonte die Wichtigkeit der Sicherheitspartnerschaft besonders für kleinere Unternehmen, die sonst auf sich gestellt seien.
"Wir sensibilisieren die Unternehmen, damit sie die Bedrohungslage annehmen, aber auch als Chance begreifen können, um ihre Geschäftsmodelle digitaler und damit zukunftssicher auszurichten", sagte Mittelstädt.

Die SiKo-Ruhr unterstützte in einem Ermittlungsverfahren der Bundespolizeidirektion Kleve, so dass dieser eine großer Ermittlungserfolg gelang: Es konnten sieben türkisch-arabischstämmige Tatverdächtige aus dem Clan-Milieu aus dem Raum Essen, Aachen und Bremen ermittelt werden.
Im Jahr 2020 sollen sie über 1.400 hochwertige Markenstaubsauger im Wert von circa 600.000 Euro gestohlen und anschließend weiterverkauft haben.
Im aktuellen Lagebild wurde die Zahl der Clannamen von 113 auf 116 erweitert.
Das LKA NRW wertet das Phänomen Clankriminalität (bislang) auf Grundlage einer namensgebundenen Recherche aus.
Die in der bundesweit in polizeilichen Gremien abgestimmte Definition geforderte familiäre oder ethnische Verbundenheit wird dabei durch einen gemeinsamen Nachnamen als gegeben angesehen.

Mir ist es wichtig, mögliche syrische Clanstrukturen frühzeitig unter die Lupe zu nehmen.
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Das aktuelle Lagebild Clankriminalität 2022 für Nordrhein-Westfalen finden Sie hier: https://polizei.nrw/artikel/lagebild-clankriminalitaet

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Zweite Mobilfunkmesswoche NRW: Bürgerinnen und Bürger können Mobilfunkversorgung per App messen und melden
Ministerin Neubaur: Aktuelles Lagebild ist wichtig, um Versorgung weiter zu verbessern
13. Mai 2024 PHB Handy in Hand Foto: picjumbo.
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Beteiligt an den intensiven und konstruktiven Verhandlungen waren zudem Vertretungen der Gesetzlichen Krankenversicherungen, der Institute für Rechtsmedizin, der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen sowie der Landesverband der autonomen Frauenberatungsstellen NRW e.V..
Grundlage der vertraglichen Vereinbarungen ist das fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V).
Gleichstellungsministerin Josefine Paul: "Die Gewalt an Mädchen und Frauen ist in allen Deliktsbereichen laut dem aktuellen Lagebild des Bundes gestiegen.
Häufig sind von Gewalt betroffene Frauen und Mädchen nach einer Gewalthandlung nicht in der Lage, die Tat anzuzeigen.
Mit dem Vertrag tragen wir dazu bei, dass Opfer von Gewalt sich für eine Anzeige die Zeit nehmen können, die sie benötigen, um körperliche Verletzungen auszukurieren und sich psychisch zu stabilisieren.