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Mehr Autonomie für die Hochschulen: Kabinett beschließt Entwurf für neues Hochschulgesetz
Die Landesregierung hat heute den Entwurf eines neuen nordrhein-westfälischen Hochschulgesetzes beschlossen.
Die Landesregierung hat heute den Entwurf eines neuen nordrhein-westfälischen Hochschulgesetzes beschlossen.

Zu den zentralen Eckpunkten für die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts gehören die Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen, die Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal, die Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen, die Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit", das Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte sowie eine ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.
Ein neues Hochschulgesetz soll zum Wintersemester 2014/15 in Kraft treten.

Mit dem neuen Hochschulgesetz, das zum Wintersemester in Kraft tritt, wollen wir daran anknüpfen und neue Impulse setzen, damit die nordrhein-westfälischen Hochschulen ihre Position weiter verbessern können.

Um die Einigung zu ermöglichen, hatte die Landesregierung eine Änderung des Hochschulgesetzes auf den Weg gebracht, die Ende Juni vom Landtag verabschiedet wurde.
Infolgedessen ist nun ein eigenständiger Arbeitgeberverband in Gründung, in dem sich die nordrhein-westfälischen Unikliniken für Tariffragen zusammenschließen.
Der neue Tarifvertrag Entlastung soll am 01.01.2023 mit einer Laufzeit von fünf Jahren in Kraft treten.

Darüber hinaus richtet sich das gemeinsam mit der NRW.BANK neu eingerichtete Programm der Innovationsprofessuren an nordrhein-westfälische Universitäten, die im Ausland tätige Spitzenwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler aus besonders technologisch, wirtschaftlich oder strategisch relevanten Forschungsfeldern berufen wollen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit der jüngst verabschiedeten Novelle des Hochschulgesetzes Gründungsfreisemester eingeführt und so die Ausgründung an Hochschulen deutlich erleichtert.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Inspekteur der Polizei
Experte für Clankriminalität wird neuer Inspekteur der Polizei
Michael Schemke wird neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei.
Michael Schemke wird neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Jürgen Kayser wird neuer Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes
Jürgen Kayser wird neuer Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes
Jürgen Kayser wird ab 1. März neuer Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im nordrhein-westfälischen Innenministerium.
Jürgen Kayser wird ab 1. März neuer Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im nordrhein-westfälischen Innenministerium.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landtag beschließt neues Hochschulgesetz
Mehr Freiheit für die Hochschulen: Landtag beschließt neues Hochschulgesetz
Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Landtag heute in zweiter Lesung das neue Hochschulgesetz für Nordrhein-Westfalen verabschiedet.

2018 sind mindestens 100 weitere Neufahrzeuge geplant.
Die nordrhein-westfälische Polizei nutzt künftig den Mercedes Vito als Einsatzfahrzeug im Streifendienst.
Innenminister Herbert Reul hat die ersten neuen Vans in Duisburg übergeben.
Bis zum Ende des Jahres werden 63 neue Mercedes die bisher genutzten Bullis der Polizeibehörden ersetzen.
2018 sind mindestens 100 weitere Neufahrzeuge geplant.
"Der neue Van ist vielseitig, hochwertig und sicher.

Neue Polizeipräsidentin in Hagen
Hagen: Ursula Tomahogh wird neue Polizeipräsidentin
Innenminister Reul: Sie hat sich in Führungspositionen bei unterschiedlichen Behörden der nordrhein-westfälischen Polizei bewährt
1. März 2022 neue Polizeipräsidentin Hagen: Ursula Tomahogh
Ursula Tomahogh wird neue Polizeipräsidentin in Hagen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer LEP und Garzweiler-Leitentscheidung
Kabinett beschließt neuen Landesentwicklungsplan und Garzweiler-Leitentscheidung
6. Juli 2016 Umweltminister Remmel und Minister Lersch-Mense stellen neuen Landesentwicklungsplan für NRW vor Foto: Land NRW / R. Teller
Die Landesregierung hat einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen und wird ihn nun dem nordrhein-westfälischen Landtag zur Zustimmung zuleiten.
Der neue LEP soll den bisher geltenden LEP aus dem Jahr 1995 ablösen.
Die Landesregierung hat einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen und wird ihn nun dem nordrhein-westfälischen Landtag zur Zustimmung zuleiten.

Neues Portal "Internetwache" der nordrhein-westfälischen Polizei freigeschaltet
Neues Portal "Internetwache" der nordrhein-westfälischen Polizei freigeschaltet
Über eine neue virtuelle Plattform der nordrhein-westfälischen Polizei, die "Internetwache", können Bürgerinnern und Bürger ab sofort online Anzeigen erstatten, Hinweise geben oder Anträge stellen.

Akademie der Wissenschaften und der Künste: Ministerin Pfeiffer-Poensgen bei Neujahrskonzert
Junges Kolleg der Akademie nimmt zwölf neue Mitglieder auf
Das Junge Kolleg der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste hat zwölf neue Mitglieder.
Das Junge Kolleg der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste hat zwölf neue Mitglieder.

Die rund 2.600 Beamtinnen und Beamten der nordrhein-westfälischen Bereitschaftspolizei bekommen eine neue Körperschutzausstattung.
Am Parlamentsufer in Düsseldorf stellte Innenminister Herbert Reul das neue Modell vor.
Die rund 2.600 Beamtinnen und Beamten der nordrhein-westfälischen Bereitschaftspolizei bekommen eine neue Körperschutzausstattung (KSA).
Am Parlamentsufer in Düsseldorf stellte Innenminister Herbert Reul heute, 7. September 2021, das neue Modell vor.
Die neue Körperschutzausstattung besteht aus einer Weste sowie Arm- und Beinprotektoren.

Die nordrhein-westfälische Landesreiterstaffel bekommt neue Pferdeanhänger.
Noch in diesem Jahr werden acht neue Transportanhänger angeschafft.
Die nordrhein-westfälische Landesreiterstaffel bekommt neue Pferdeanhänger.
Noch in diesem Jahr werden acht neue Transportanhänger angeschafft.

Neues Hochschulgesetz stärkt die Qualität von Studium, Lehre und Forschung
Start des Wintersemesters 2019/2020: Neues Hochschulgesetz stärkt die Qualität von Studium, Lehre und Forschung
Zum Start des Wintersemesters 2019/2020 tritt am 1. Oktober an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen das neue Hochschulgesetz in Kraft.

Sie sind das neue Markenzeichen der nordrhein-westfälischen Polizei.
"Die neue Dienstkleidung folgt dem europäischen Trend zur dunkelblauen Farbe", betonte der Minister.
Die neue Uniform der NRW-Polizei symbolisiert auch das zusammenwachsende Europa.
Die Einführung der neuen Uniform erfolgte ohne zusätzliche finanzielle Belastungen des Haushalts.

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung veröffentlicht.
Darin werden die neuen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) aufgegriffen.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung veröffentlicht.

Der neue Internetauftritt des nordrhein-westfälischen Kompetenznetzwerks Stammzellforschung ist online.
Eine wichtige Zielgruppe des neuen Internetauftritts sind, neben Forscherinnen und Forschern, Interessierte und Patienten.
Sie finden auf der neuen Internetseite des Kompetenznetzwerks einen eigenen Patientenbereich.
Der neue Internetauftritt des nordrhein-westfälischen Kompetenznetzwerks Stammzellforschung ist online.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Umweltministerium zieht in ein neues Dienstgebäude
Umweltministerium zieht in ein neues Dienstgebäude am Emilie-Preyer-Platz
7. September 2021 2021-09-07 - PM neues Dienstgebäude MULNV Foto: MULNV NRW
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium ist in ein neues Dienstgebäude gezogen.
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium ist in ein neues Dienstgebäude gezogen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuauflage des Förderprogramms "NRW hält zusammen ... für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung"
Neuauflage des Förderprogramms "NRW hält zusammen ... für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung"
Das nordrhein-westfälische Sozialministerium legt ein mit vier Millionen Euro ausgestattetes Programm zur Armutsbekämpfung in den Kommunen neu auf.
Das nordrhein-westfälische Sozialministerium legt ein mit vier Millionen Euro ausgestattetes Programm zur Armutsbekämpfung in den Kommunen neu auf.

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Dr. Felix Austermann neuer Leiter des Nordrhein-Westfälischen Landgestüts
Das Nordrhein-Westfälische Landgestüt hat einen neuen Leiter.

Ein zertifizierter Weihnachtsbaum aus nordrhein-westfälischem Anbau ziert das neue Gebäude des Umweltministeriums
Ein zertifizierter Weihnachtsbaum aus nordrhein-westfälischem Anbau ziert das neue Gebäude des Umweltministeriums am Emilie-Preyer-Platz in Düsseldorf
Der Landesverband Gartenbau Nordrhein-Westfalen hat gestern, 29. November 2021, dem Umweltministerium einen PEFC-zertifizierten Weihnachtsbaum aus nordrhein-westfälischem Anbau übergeben.

Familienministerin Christina Kampmann hat den neugewählten Mitgliedern des nordrhein-westfälischen Landeselternbeirates 2015/2016 für die Kindertageseinrichtungen zu ihrer Wahl gratuliert.
Familienministerin Christina Kampmann hat den neugewählten Mitgliedern des nordrhein-westfälischen Landeselternbeirates 2015/2016 für die Kindertageseinrichtungen zu ihrer Wahl gratuliert.
Die Abstimmung wurde in Düsseldorf mit der Stimmauszählung und der Bekanntgabe von 15 neuen Vertreterinnen und Vertretern abgeschlossen.
Allen neu gewählten Elternbeiräten in den Jugendamtsbezirken und auf Landesebene gratuliere ich und wünsche Ihnen viel Erfolg.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Landeselternbeirat", sagte Ministerin Kampmann.

Neue Coronaschutzverordnung
Neue Coronaschutzverordnung - Nordrhein-Westfalen setzt Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen konsequent um
Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen vom 10. August 2021 in einer neuen Fassung der Coronaschutzverordnung konsequent um.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 22 Millionen Euro für fünf neue Graduiertenkollegs
Deutsche Forschungsgemeinschaft fördert Nachwuchs: 22 Millionen Euro für fünf neue Graduiertenkollegs in Nordrhein-Westfalen
Erfolg für die nordrhein-westfälischen Hochschulen: Zu 41 bestehenden Graduiertenkollegs kommen ab 2019 fünf neue hinzu
Die nordrhein-westfälischen Hochschulen waren bei der Einwerbung von Fördergeldern für den wissenschaftlichen Nachwuchs erneut erfolgreich: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat in Nordrhein-Westfalen fünf neue Graduiertenkollegs zur Förderung ausgewählt.
Die nordrhein-westfälischen Hochschulen waren bei der Einwerbung von Fördergeldern für den wissenschaftlichen Nachwuchs erneut erfolgreich: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat in Nordrhein-Westfalen fünf neue Graduiertenkollegs zur Förderung ausgewählt.

Neue gymnasiale Oberstufe
Nordrhein-Westfalen bekommt eine neue gymnasiale Oberstufe
Schulausschuss stimmt neuer Ausbildungs- und Prüfungsordnung zu / 5. Abiturfach mit neuem Prüfungsformat Präsentationsprüfung und Projektkurse kommen zum Schuljahr 2027/28
Nachdem der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags der neuen Ausbildungs- und Prüfungsordnung zugestimmt hat, tritt die Neuregelung zum 1. August 2027 in Kraft.

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Nordrhein-westfälische Landesreiterstaffel bezieht neuen Standort in Bochum
32 Dienstpferde und 42 Polizeireiterinnen und Polizeireiter haben einen neuen Arbeitsplatz: In Bochum eröffnete Innenminister Herbert Reul den neuen Standort der nordrhein-westfälischen Landesreiterstaffel.

Neue Broschüre: Ankommen in Nordrhein-Westfalen.
Minister Schmeltzer: Neue Broschüre des Landes hilft Geflüchteten bei der Orientierung vor Ort
Neue Broschüre zur Orientierung für Flüchtlinge erschienen
Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium will schutzsuchenden Flüchtlingen helfen, sich nach der Ankunft in den Kommunen in Nordrhein-Westfalen gut zurechtzufinden.

Neue Streifenwagen
Polizei in Nordrhein-Westfalen bekommt neue Streifenwagen
Minister Herbert Reul hat die neuen Streifenwagen für die nordrhein-westfälische Polizei vorgestellt.

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Bernd Heinen wird neuer Inspekteur der NRW-Polizei
Neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei wird der Leitende Polizeidirektor Bernd Heinen.

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Amtsübergabe an neuen Finanzminister
Amtsübergabe im Finanzministerium: Mit Lutz Lienenkämper, 48, hat der neue nordrhein-westfälische Minister für Finanzen sich heute bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums vorgestellt.
Amtsübergabe im Finanzministerium: Mit Lutz Lienenkämper, 48, hat der neue nordrhein-westfälische Minister für Finanzen sich heute bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums vorgestellt.

Der Anwendungsbereich der vorgesehenen neuen Regelungen
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die neuen Regelungen für das Land Nordrhein-Westfalen sowie für die seiner Aufsicht unterliegenden Körperschaften gelten.
Für nordrhein-westfälische Städte, Kreise, Gemeinden und Kommunalverbände und die überwiegend von ihnen finanzierten oder ihrer Aufsicht unterliegenden Körperschaften ändert sich die Rechtslage nicht.
Die bisherigen Regelungen des Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen werden insoweit in das neue Gesetz übertragen.
Die neuen gesetzlichen Vorgaben sollen für Vergaben ab einem geschätzten Auftragswert von 50.000 Euro für Dienstleitungen und 100.000 Euro für Bauleistungen gelten.

Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den neuen Landesförderplan Alter und Pflege 2018 - 2023 vorgestellt.
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den neuen Landesförderplan Alter und Pflege 2018 - 2023 vorgestellt.
Deutlich verschlankt und neu strukturiert mit einer Beschränkung auf wenige Ziele und weniger Vorgaben verfolgt der Landesförderplan das Anliegen, dass seine Mittel möglichst direkt bei den Betroffenen ankommen.
Neue Ziele sollen dafür sorgen, dass durch den aktuellen Landesförderplan auch neue Projektnehmer angesprochen werden.

Die nordrhein-westfälische Polizei stellt ihre Ermittlungen von ungeklärten Tötungsdelikten, sogenannten Cold Cases, neu auf.
Die nordrhein-westfälische Polizei stellt ihre Ermittlungen von ungeklärten Tötungsdelikten, sogenannten Cold Cases, neu auf.
Mit einer besonderen Aufbauorganisation (BAO) und 28 neuen Stellen sollen ungelöste Fälle aus den vergangenen 50 Jahren bearbeitet werden.

Selbstverständlich wird der gesamte Neubau barrierefrei errichtet werden.
"Damit reiht sich der Essener Neubau in eine Reihe von Projekten ein, mit denen die nordrhein-westfälischen Justizstandorte fit für die Zukunft gemacht werden.
Nach den Gerichtsneubauten in Bonn, Aachen, Düsseldorf, Bochum und Gelsenkirchen bekommt nun auch Essen einen Saaltrakt, der den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern optimale Arbeitsbedingungen bietet und dem rechtssuchenden Publikum zu Recht den Eindruck einer modernen und bürgernahen Justiz vermittelt", freute sich der Justizminister.
Auf der dadurch frei werdenden Fläche entsteht dann ein neuer befestigter Parkplatz des Justizzentrums mit rund 200 Parkplätzen.
Nach Fertigstellung werden die Außenanlagen des neuen Saaltrakts neu gestaltet.

Neue digitale Kurse mit vielen interaktiven Funktionen
21 neue digitale Kurse mit vielen interaktiven Funktionen
In magische neue digitale Welten können jetzt nordrhein-westfälische Schülerinnen und Schüler eintauchen.

Frank Hoever (57) wird neuer Direktor des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes in Düsseldorf.
Frank Hoever (57) wird neuer Direktor des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes in Düsseldorf.
"Er ist der richtige Mann für diese herausfordernde Aufgabe und zur Umsetzung der Null-Toleranz-Strategie der neuen Landesregierung."

Am Montag begrüßte Innenminister Herbert Reul die neuen Alt-Ermittler im nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt (LKA).
"Sie versprühen einen ungeheuren Willen, die alten Fälle neu aufzurollen", sagte Reul.
Im Juli hatte das LKA begonnen, nach pensionierten Polizisten zu suchen, um die Ermittlungen von ungeklärten Tötungsdelikten neu aufzustellen und in einer Besonderen Aufbauorganisation (BAO) zu bearbeiten.
In dieser wurden sie über neue Ermittlungsmethoden unterrichtet und in die Bearbeitungsstruktur eingewiesen.

Ministerin Löhrmann im Gespräch mit Neuen Deutschen Organisationen
Im Februar 2015 waren rund 80 Initiativen unter dem Motto "Deutschland neu denken" erstmals zu einem Bundeskongress der Neuen Deutschen Organisationen zusammengekommen.
Wenn Menschen der zweiten, dritten oder vierten Generation von Eingewanderten sich in Vereinen und Initiativen zusammenschließen, dann könnte schon bald nicht mehr von "Migrantenvereinen" die Rede sein, sondern von "Neuen Deutschen Organisationen".
Um diesen nicht nur begrifflichen Wandel stärker ins Blickfeld zu rücken, hat Schulministerin Sylvia Löhrmann Vertreterinnen und Vertreter dieser Organisationen in die nordrhein-westfälische Landesvertretung in Berlin zum Dialog geladen.
Die Tagung wurde vom Schulministerium, der Stiftung Mercator und den Neuen Deutschen Organisationen gemeinsam getragen.

Nordrhein-Westfalens Arbeitsschutzverwaltung begrüßt 30 neue Anwärterinnen und Anwärter
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die neuen Anwärterinnen und Anwärter der nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzverwaltung.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßte heute die neuen Anwärterinnen und Anwärter der nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzverwaltung.
Der Minister hieß drei von ihnen stellvertretend für 50 neue Beschäftigte seit Dezember 2020 herzlich willkommen.

Gerd Heusch ist von der Vollversammlung der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste (AWK) zum neuen Präsidenten gewählt worden.
Prof. Dr. Gerd Heusch folgt in seinem neuen Amt auf die Münsteraner Architektin Prof. Julia Bolles-Wilson.
Die Nordrhein-Westfälische Akademie der Wissenschaften und der Künste ist ein wichtiger Ratgeber und Gesprächspartner für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

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5.000 ballistische Schutzhelme für die nordrhein-westfälische Polizei
Innenminister Herbert Reul hat heute die ersten von insgesamt 5.000 neuen ballistischen Schutzhelmen an die nordrhein-westfälische Polizei ausgegeben.
Innenminister Herbert Reul hat heute die ersten von insgesamt 5.000 neuen ballistischen Schutzhelmen an die nordrhein-westfälische Polizei ausgegeben.

* 229 Stellen entfallen mit Blick auf den Abbau von Warteschleifen in Folge des neuen Übergangssystems "Kein Abschluss ohne Anschluss".
20 Stellen werden an die neue Qualitäts- und Unterstützungsagentur - Landesinstitut für Schule verlagert.
Diesen Stellenabsetzungen und Stellenverlagerungen stehen 378 neue Stellen für das Praxissemester in der ersten Phase der Lehrerausbildung - gemäß Lehrerausbildungsgesetz (LABG) von 2009 - gegenüber.
1996 hat die nordrhein-westfälische Landesregierung ein "Mittelfristiges Konzept zur Sicherung der Unterrichtsversorgung" beschlossen.

Im Jahr 2009 wurde Wilhelm Hummels erstmalig zum Schatzmeister des Nordrhein-Westfälischen Ruderverbandes gewählt.
Sofort engagierte er sich für eine administrative Neuaufstellung und digitalisierte die Verbandsarbeit, die bis heute als vorbildhaft gilt.
Seit 2017 ist Wilhelm Hummels zudem Vorstandssprecher des Nordrhein-Westfälischen Ruderverbandes.
Im Jahr 2015 verlieh ihm der Nordrhein-Westfälische Ruderverband für seine umfangreichen Verdienste die Goldene Ehrennadel.
Er erarbeitete Judo-Handreichungen für den Schulsport und war an neuen Konzepten, wie "Judo für Ältere" und "Judo im Elementarbereich" beteiligt.

Die nordrhein-westfälischen Hochschulen waren bei der Einwerbung von Fördergeldern für den wissenschaftlichen Nachwuchs erneut sehr erfolgreich: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat in Nordrhein-Westfalen drei neue Graduiertenkollegs zur Förderung ausgewählt.
Die nordrhein-westfälischen Hochschulen waren bei der Einwerbung von Fördergeldern für den wissenschaftlichen Nachwuchs erneut sehr erfolgreich: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat in Nordrhein-Westfalen drei neue Graduiertenkollegs zur Förderung ausgewählt.
Insgesamt hat die DFG in Deutschland 16 neue Graduiertenkollegs bewilligt.
"Der Erfolg in diesem wichtigen DFG-Programm spricht für die ausgezeichnete Nachwuchsförderung an den nordrhein-westfälischen Hochschulen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer- Poensgen.

Bereits ab 2018 - und damit zwei Jahre früher als durch die Schuldenbremse eingefordert - soll der nordrhein-westfälische Landeshaushalt dauerhaft ohne neue Schulden auskommen.
Nach der Grundsatzverständigung der Koalition hat nun auch das Landeskabinett die Konzeption für die Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2018 mit einer Nettoneuverschuldung von null Euro gebilligt.
Bereits ab 2018 - und damit zwei Jahre früher als durch die Schuldenbremse eingefordert - soll der nordrhein-westfälische Landeshaushalt dauerhaft ohne neue Schulden auskommen.
Nach der Grundsatzverständigung der Koalition hat nun auch das Landeskabinett die Konzeption für die Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2018 mit einer Nettoneuverschuldung von null Euro gebilligt.
Landeshaushalte mit neuen Schulden und Zinszahlungen helfen den Banken, nicht jedoch unseren Bürgerinnen und Bürgern.

Mehrere Feuerwehren und die nordrhein-westfälische Polizei haben gemeinsam die ersten Waldbrände des Jahres bekämpft.
Zum ersten Mal konnte auch die nordrhein-westfälische Polizeifliegerstaffel bei der Brandbekämpfung mithelfen.
Möglich wurde das durch die neuen "Bambi Buckets" der Polizei, die das Innenministerium im vergangenen Jahr angeschafft hatte.
"Mit neuer Ausrüstung wird hier hocheffektiv gearbeitet.

Im Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen hat der Neubau eine Gold-Zertifizierung erhalten.
Diesen höchstmöglichen Standard haben bislang nur wenige öffentliche Büroneubauten in Deutschland erreicht.
Neben dem Neubau in Hagen entspricht in der nordrhein-westfälischen Forschungslandschaft nur das Deutsche Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen in Bonn der Gold-Zertifizierung.

Mehr als 61.000 zusätzliche Teilnehmertage für die nordrhein-westfälischen Feuerwehren in den nächsten fünf Jahren.
Das wird möglich durch ein neues Trainingszentrum des Instituts der Feuerwehr Nordrhein-Westfalen (IdF NRW) im Kreis Düren.
Mehr als 61.000 zusätzliche Teilnehmertage für die nordrhein-westfälischen Feuerwehren in den nächsten fünf Jahren.
Das wird möglich durch ein neues Trainingszentrum des Instituts der Feuerwehr Nordrhein-Westfalen (IdF NRW) im Kreis Düren.
Innenminister Herbert Reul, der Landrat des Kreises Düren, Wolfgang Spelthahn, und der Direktor des IdF NRW, Berthold Penkert, haben den neuen Ausbildungs- und Übungsstandort an diesem Montag in Kreuzau-Stockheim eröffnet.
"Wir haben hier neue Kapazitäten geschaffen, die zum gestiegenen Ausbildungsbedarf passen.