Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer hat davor gewarnt, dass immer noch zu viele Frauen in der "Altersarmutsfalle Teilzeit" sitzen.
Anlässlich des Internationalen Frauentags (8. März) sagte der Minister: "Wer lange in Teilzeit arbeitet, hat nicht nur ein niedriges Erwerbseinkommen, sondern muss später auch mit einer niedrigen Rente rechnen.
Denn die Rente ist ein Spiegel des Erwerbslebens.
" Deshalb sei die Initiative von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles so wichtig, einen Anspruch auf Rückkehr in die Vollzeiterwerbstätigkeit gesetzlich festzuschreiben.

Der neue Förderschwerpunkt lautet "Kulturteilhabe statt Ausgrenzung".
Das Risiko von Ausgrenzung betrifft verschiedene gesellschaftliche Gruppen unterschiedlich stark.
Neben einer Behinderung oder geringer Bildung kann auch eine niedrige Rente zu Benachteiligungen in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens führen - auch in Bezug auf kulturelle Teilhabe.
"Einsamkeit im Alter hat oft auch mit Armut zu tun.
Wenn aufgrund einer kleinen Rente das Geld fehlt, um am kulturellen Leben teilzunehmen, ein Museums-, Konzert- oder Theaterbesuch schlichtweg nicht bezahlbar ist, dann droht älteren Menschen der Ausschluss aus dem gesellschaftlichen Leben", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "

Und auch bei der Rente selbst - beispielsweise der Rente nach Mindesteinkommen, der rentenrechtlichen Besserstellung von Hartz-IV-Empfängern und der Einführung einer Solidarrente - bleibe die Bundesregierung untätig.
"Wer aber zu Niedriglöhnen arbeitet und jederzeit um seinen Job fürchten muss, wird all dies nicht tun.
Die Bundesregierung muss erkennen, dass faire Arbeit auch die Grundlage für eine auskömmliche Rente ist!
Viele Menschen in Deutschland arbeiten zu Niedriglöhnen: 1,2 Millionen verdienen sogar weniger als sechs Euro pro Stunde.

Mit der Deutschen Rentenversicherung Westfalen haben wir einen starken Partner an unserer Seite, der die Betroffenen durch das System begleiten und ein offenes Ohr für sie haben wird", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Das neu geschaffene Angebot kann niedrigschwellig in Anspruch genommen werden und ermöglicht eine unabhängige Beratung.
Um adäquat auf die individuellen Bedürfnisse der Betroffenen eingehen zu können, werden geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu vielfältigen sozialrechtlichen Themen (u. a. Rehabilitation, Rente, Pflege, Leistungen der Krankenversicherung, Soziales Entschädigungsrecht, Wiedereingliederung in das Schul- und Arbeitsleben) beraten.
Unsere Beraterinnen und Berater zeigen Perspektiven auf und lotsen Betroffene zu den unterschiedlichen Versorgungsangeboten - und das unbürokratisch und systemübergreifend", sagt Thomas Keck, Erster Direktor der Deutschen Rentenversicherung Westfalen in Münster.

Ein weiteres Alarmzeichen ist für Minister Schneider der Anstieg der Niedriglohnquote.
Diese lag in NRW Ende 2010 bei 20,4 Prozent, das heißt, jeder Fünfte arbeitete im Niedriglohnbereich.
"Dass besonders die jungen Menschen von Armut bedroht sind, zeigt sich auch daran, dass 2010 mehr als die Hälfte der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten unter 25 Jahren im Niedriglohnbereich arbeitete", sagte der Minister.
Bezogen auf die aktuelle Rentendebatte sagte Schneider: "Wer Altersarmut bekämpfen will, darf nicht erst am Ende der Erwerbsbiografie ansetzen, wie Frau von der Leyen.

Die Bundesratsinitiative sieht auch vor, die Gleitzone für den Niedriglohnbereich, in der Arbeitnehmer geringere Sozialversicherungsbeiträge zahlen müssen, von 850 Euro auf 1.300 Euro zu erhöhen.
Dies entspricht der Regelung im sogenannten Rentenpaket des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Darüber hinaus sollen die reduzierten Beiträge in der Gleitzone künftig nicht mehr zu geringeren Rentenanwartschaften führen.

Sie hat ein Bruttorenteneinkommen in Höhe von 747,88 Euro (Netto 669,35 Euro).
Zu Ihrer Rente erzielt sie noch Einkünfte aus einem Mini-Job in Höhe von 450 Euro.
Sie zahlt eine Miete in Höhe von 460 Euro im Monat, wovon 50 Euro für in der Miete enthaltene Haushaltsenergie (Strom) bei der Berechnung des Wohngeldes abgezogen werden, da diese Kosten nicht wohngeldfähig sind.
Im Jahr 2023 hat sie einen Wohngeldanspruch in Höhe von 169 Euro.
Er hat als Alleinverdiener ein monatliches Bruttoeinkommen in Höhe von 4.196 Euro (Netto: 2.642,42 Euro).

Sie hat ein Bruttorenteneinkommen in Höhe von 747,88 Euro (Netto 669,35 Euro).
Zu Ihrer Rente erzielt sie noch Einkünfte aus einem Mini-Job in Höhe von 450 Euro.
Sie zahlt eine Miete in Höhe von 460 Euro im Monat, wovon 50 Euro für in der Miete enthaltene Haushaltsenergie (Strom) bei der Berechnung des Wohngeldes abgezogen werden, da diese Kosten nicht wohngeldfähig sind.
Seit Jahr 2023 hat sie einen Wohngeldanspruch in Höhe von 169 Euro.

Sozialminister Karl-Josef Laumann sagt: "Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen in Nordrhein-Westfalen wird auch in den nächsten Jahren weiterhin deutlich ansteigen, gleichzeitig gehen immer mehr professionell pflegende Fachkräfte der geburtenstarken Jahrgänge in Rente.
Gerade in den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass niedrigschwellige Hilfen eine gute Unterstützung in der ambulanten Pflege sein können - auch die Nachbarschaftshilfe.

Zudem werden die flexiblen Mittel für Vertretungsunterricht in Höhe von rund 60 Millionen Euro kurzfristig um weitere 3,5 Millionen Euro erhöht.
o des späteren Eintritts in den Ruhestand oder die Rente,
o der Gewinnung von bereits in den Ruhestand oder die Rente eingetretenen Lehrkräften für eine Vertretungstätigkeit.

Gezahlt werden eine einmalige pauschale Geldleistung von 9.000 Euro sowie eine einmalige Rentenersatzleistung in Höhe von 3.000 Euro für sozialversicherungspflichtige Arbeit von bis zu zwei Jahren bzw. in Höhe von 5.000 Euro für sozialversicherungspflichtige Arbeit von mehr als zwei Jahren.

* Umfassendes Auskunftsverlangen bei den Rentenversicherungsträgern (bislang nur bei einer Forderungshöhe ab 500,- EURO möglich)

Voraussetzung ist, dass Schäden in Höhe von wenigstens 5.000 Euro entstanden sind, die nicht versichert werden konnten.
Darüber hinaus hat die landwirtschaftliche Rentenbank ihr Programm "Liquiditätssicherung" auch für die von Unwettern betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe geöffnet.

* Umfassendes Auskunftsverlangen bei den Rentenversicherungsträgern (bislang nur bei einer Forderungshöhe ab 500 Euro möglich)

Dazu müssen die Betroffenen mit ihren unterschiedlichen Bedarfen besser in die Lage versetzt werden, an medizinischen Entscheidungen auf Augenhöhe teilzuhaben, sei es im stationären oder im niedergelassenen Bereich.
Mitglieder der Landesgesundheitskonferenz sind unter anderem die Kammern der Ärztinnen und Ärzte, der Zahnärztinnen und Zahnärzte, Apothekerinnen und Apotheker, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, die Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen, die Verbände der Krankenkassen, die Rentenversicherungsträger, die Krankenhausgesellschaft, Selbsthilfe- sowie Patientinnen- und Patientenvertretungen, die Freie Wohlfahrtspflege, die kommunalen Spitzenverbände sowie die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervereinigungen.

Vorgeschlagen werden nach Einkommen gestaffelte Beiträge sowie klare Regeln wie etwa eine Wartezeit vor dem erstmaligen Bezug oder eine Bemessung des Anspruchs an der Höhe vorheriger Einzahlungen.
Selbständige Künstlerinnen und Künstler und Publizistinnen und Publizisten werden über die Künstlersozialversicherung als Pflichtversicherte in den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezogen.