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Elektronische Akte bei der nordrhein-westfälischen Arbeitsgerichtsbarkeit
Elektronische Akte bei der nordrhein-westfälischen Arbeitsgerichtsbarkeit flächendeckend im Einsatz
Staatssekretärin der Justiz Nordrhein-Westfalen Brückner besucht Landesarbeitsgericht Hamm

Er folgt auf Brigitte Göttling, die mit Ablauf des Monats August 2024 in den Ruhestand getreten ist.
Dr. Ulrich, geboren am 27. April 1968 in Neuss, legte im September 1997 die zweite juristische Staatsprüfung in Düsseldorf ab.
Von Oktober 1997 bis zum Mai 2002 war er als Rechtsanwalt tätig und erwarb den Fachanwaltstitel für Arbeitsrecht, bevor er im Juni 2002 in den Dienst der nordrhein-westfälischen Arbeitsgerichtsbarkeit eintrat.
Er wurde im Jahr 2004 zum Richter am Arbeitsgericht ernannt und war erstinstanzlich im Wesentlichen bei dem Arbeitsgericht Düsseldorf eingesetzt.
Nach seiner obergerichtlichen Erprobung von Juni 2009 bis Februar 2010 wurde Dr. Ulrich im Oktober 2011 zum Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht Düsseldorf ernannt und übernahm den Vorsitz der 9. Kammer.

Weiterer Reformprozess
Die nun vorgelegten Diskussionsvorschläge beruhen maßgeblich auf den bisher in diesem Prozess gewonnenen Erkenntnissen und sollen bis Ende des Jahres auf der Ebene des Ministeriums der Justiz mit den beteiligten Interessenvertretungen erörtert werden.
Der weitere Diskussions- und Beteiligungsprozess soll in eine abschließende Empfehlung für eine Reform der Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen münden, die Anfang des kommenden Jahres der Landesregierung zur Entscheidung vorgelegt wird.
Das Eckpunktepapier und das Diskussionspapier finden Sie hier: https://www.justiz.nrw/arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft

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Kabinett beschließt den Entwurf eines Gesetzes für eine moderne, bürgernahe und zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen
26. Februar 2026 Minister Limbach am Rednerpult auf einer Bühne Foto: Land NRW / Martin Götz
Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Entwurf eines Gesetzes für eine moderne, bürgernahe und zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen beschlossen und die Verbändeanhörung eingeleitet.

Nordrhein-Westfalen bringt Reform für eine moderne, bürgernahe und zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit auf den Weg
14. April 2026 Justiz Justicia Foto: shutterstock / Marian Weyo
Das Landeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes für eine moderne, bürgernahe und zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen gebilligt und dem Landtag zur parlamentarischen Beratung übermittelt.
Justiz
Das Landeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes für eine moderne, bürgernahe und zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen gebilligt und dem Landtag zur parlamentarischen Beratung übermittelt.

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Nordrhein-Westfalen startet Beteiligungsprozess zur Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
Das Landeskabinett hat am 25. Juni 2025 ein Eckpunktepapier zur Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft in Nordrhein-Westfalen gebilligt, das der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach am Montag, 30. Juni 2025, gemeinsam mit den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte Dr. Holger Schrade, Dr. Jürgen vom Stein und Dr. Christoph Ulrich in Düsseldorf vorgestellt hat.

Elektronischer Rechtsverkehr seit dem 1. Juni in der gesamten Arbeitsgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen eröffnet
Elektronischer Rechtsverkehr seit dem 1. Juni in der gesamten Arbeitsgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen eröffnet

Das Ministerium der Justiz hat als zeitnahe Reaktion auf die Klagewelle bei den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Präsidentin und den Präsidenten der Oberlandesgerichte sowie der Präsidentin und den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte eine kurzfristige Unterstützung für die Sozialgerichte auf den Weg gebracht.
Das Ministerium der Justiz hat als zeitnahe Reaktion auf die Klagewelle bei den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Präsidentin und den Präsidenten der Oberlandesgerichte sowie der Präsidentin und den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte eine kurzfristige Unterstützung für die Sozialgerichte auf den Weg gebracht.
Minister Biesenbach: "Auch wenn die Auswirkungen der Klagewelle für die Sozialgerichte des Landes Nordrhein-Westfalen noch nicht exakt abgeschätzt werden können und wir die Entwicklung weiter beobachten, müssen wir angesichts von über 15.000 Verfahren, die seit November 2018 bei den Sozialgerichten eingegangen sind, kurzfristig, schnell und unbürokratisch helfen.
Mein besonderer Dank gilt den Präsidentinnen und Präsidenten der ordentlichen und der Arbeitsgerichtsbarkeit, die diese Unterstützungsaktion erst möglich gemacht haben.

Dr. Dirk Gilberg begann im Jahr 2001 seine berufliche Laufbahn im Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen.
Zuletzt war er an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und hat dort das für Personalangelegenheiten der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit, für Tarifrecht und Personalvertretungsrecht zuständige Referat geleitet.

Bevor sie im Jahr 2008 in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war sie knapp zwei Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Hannover und als freiberufliche Rechtsanwältin tätig.
Ihre anschließende Tätigkeit als Richterin beim Arbeitsgericht Bochum wurde unterbrochen von zwei mehrjährigen Abordnungen an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen sowie an das Bundesarbeitsgericht in Erfurt.
Dr. Petra Knorr (47) ist Ministerialrätin beim Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.