Landesarbeitsschutz legt Bilanz 2020 vor: Fokus auf Unterstützung der Pandemiebekämpfung
21. April 2021 phb Hände waschen, Seife Foto: Shutterstock.com / Alexander Raths
Die nordrhein-westfälische Arbeitsschutzverwaltung hat ihre Bilanz für das Jahr 2020 vorgelegt.
Vor dem Hintergrund des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurden im letzten Jahr insbesondere Kontrollen durchgeführt, um die Reduktion des Infektionsgeschehens in Betrieben zu unterstützen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

18. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei jeder dritten Röntgenuntersuchung (31 Prozent) mit einem Computertomographen (CT) sind nachts oder am Wochenende Ärztinnen und Ärzte tätig, die nicht über die erforderliche Strahlenschutz-Fachkunde verfügen.
Dies ist ein Ergebnis einer Überprüfung durch Beschäftigte der nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzverwaltung im Auftrag des Arbeitsministeriums.
"Wir hatten Hinweise bekommen, dass in den Nacht- und Wochenenddiensten in Röntgenabteilungen von Krankenhäusern teilweise kein fachkompetentes Personal im Einsatz ist", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf zur Vorstellung der Ergebnisse.
"Eine Untersuchung mit dem Computertomographen ist mit einer vergleichsweise hohen Strahlenbelastung verbunden.

Nordrhein-Westfalens Arbeitsschutzverwaltung begrüßt 30 neue Anwärterinnen und Anwärter
19. Mai 2021 Schleifarbeiten Foto: panthermedia.net / Karel Stipek
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die neuen Anwärterinnen und Anwärter der nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzverwaltung.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßte heute die neuen Anwärterinnen und Anwärter der nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzverwaltung.

Ob Weihnachtsgeschenke, Spielzeug, elektrische Geräte oder Schutzausrüstung für den Winterurlaub: Bei allem, was im Onlinehandel gekauft wird, sollte verstärkt auf die Produktsicherheit geachtet werden.
Das gilt nach neuesten Erkenntnissen gerade auch für viele Lasergravurmaschinen, mit denen Gegenstände wie beispielsweise Tassen oder Brettchen personalisiert werden können.
Denn nach den Erkenntnissen der Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen haben viele Lasergravurmaschinen, die im Onlinehandel auch für Privatpersonen erhältlich sind, erhebliche Sicherheitsrisiken.
Die Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf sowie das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung NRW (LIA) prüfen zurzeit stichprobenartig entsprechende Geräte und haben bisher bei allen untersuchten Produkten Mängel festgestellt.
Als Konsequenz wurden schon über 300 Angebote in Onlineshops entfernt und die Überprüfungsaktion bis 2025 verlängert.

"Wir freuen uns über das Votum des Landtags.
Unsere Fachleute können im neuen Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz eng verzahnt und gut abgestimmt zusammenarbeiten.
So werden wir uns als Landesamt zu einem starken Partner für die Akteure des öffentlichen Gesundheitsdienstes und des Gesundheitswesens sowie der Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen entwickeln", sagt Dr. Simone Gurlit.
Durch die Schaffung des LfGA wird die öffentliche Verwaltung in den Bereichen Gesundheit und Arbeitsschutz insgesamt effizienter.
Zusätzlich wird die bisher bei den Bezirksregierungen verortete Aufsicht über die unteren Gesundheitsbehörden auf das neue Landesamt übertragen.

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70 Prozent der Baustellen in Nordrhein-Westfalen mit Sicherheitsmängeln!
Die Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen (ASV NRW) hat im Rahmen einer Schwerpunktaktion innerhalb von sechs Wochen mehr als 400 Baustellen überprüft und dabei teils eklatante Mängel festgestellt.
Die Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen (ASV NRW) hat im Rahmen einer Schwerpunktaktion innerhalb von sechs Wochen mehr als 400 Baustellen überprüft und dabei teils eklatante Mängel festgestellt.

Am Telefon erhalten die Anrufenden entweder direkt eine Antwort von den Expertinnen und Experten oder werden an die zuständige Ansprechperson in der Arbeitsschutzverwaltung bei den Bezirksregierungen vermittelt.
"Die Menschen sollen sich möglichst einfach und unkompliziert mit ihren Anliegen an die Arbeitsschutzverwaltung wenden können.
Das neue telefonische Beratungsangebot ist ein weiterer Schritt auf dem Weg, die Arbeitsschutzverwaltung für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen schnell erreichbar und zugänglich zu machen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Die neue telefonische Erstberatung ergänzt die bereits bestehenden Beratungsangebote der Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen:

Wir als Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen werden aber alle Instrumente nutzen, die wir bei der Marktüberwachung im Bereich Produktsicherheit haben, um diese unsicheren Produkte vom Markt zu nehmen.
Wir haben bereits die nach unseren Recherchen in Nordrhein-Westfalen ansässigen Anbieter von Himmelslaternen überprüft und den Verkauf vorerst untersagt.
Zudem werde die Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen mit einer Meldung an die Europäische Kommission versuchen, auch in Brüssel für das Thema zu sensibilisieren, um diese unsicheren Produkte möglichst europaweit aus dem Verkehr zu ziehen.

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Betriebe in Nordrhein-Westfalen setzen Coronaschutzmaßnahmen größtenteils um
Arbeitsministerium stellt erste Bilanz der Corona-Kontrollen des nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzes vor
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert seit dem 26. November im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.

* allgemeine Informationen zum Arbeitsschutz in Deutschland und Nordrhein-Westfalen
Gemeinsam bilden sie die Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen.

Deswegen nutzen wir den Welttag der menschenwürdigen Arbeit und unseren Kongress, um ein klares Signal zu senden: Schlechte und ausbeuterische Arbeitsbedingungen haben in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.
Was Nordrhein-Westfalen gegen Arbeitsausbeutung tut
So hat Nordrhein-Westfalen beispielsweise die staatliche Arbeitsschutzverwaltung deutlich gestärkt: Seit 2019 wurden 100 neue Stellen geschaffen.

Im Rahmen der bundesweiten Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Fleischbetrieben haben Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung des Landes die Hauptzollämter in Nordrhein-Westfalen tatkräftig unterstützt.
Im Rahmen der bundesweiten Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Fleischbetrieben haben Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung des Landes die Hauptzollämter in Nordrhein-Westfalen tatkräftig unterstützt.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte stichprobenartig die Einhaltung der Arbeitszeiten im Zusammenhang mit den neuen Vorschriften zur elektronischen und manipulationssicheren Arbeitszeitaufzeichnung in Fleischbetrieben nach dem Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch).

Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert und in Zusammenarbeit mit der Arbeitsschutzverwaltung durchgeführt.
"Im Land Nordrhein-Westfalen werden keine ausbeuterischen Arbeits- und Wohnverhältnisse geduldet: Mit der erneuten Kontrollaktion im Kreis Kleve ist es gelungen, rund 75 betroffene Leiharbeitnehmer in sicheren und angemessenen Wohnungen unterzubringen.
Mit dem grenzübergreifenden Netzwerk hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen den Kommunen ein starkes Werkzeug gegeben, um schlagkräftig gegen menschenunwürdige Unterbringungen von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern vorzugehen.

Mein Dank gilt allen, die an der erfolgreichen Aktion beteiligt waren", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert.
Zudem kontrollierte auch die Staatliche Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen die Bestimmungen zur angemessenen Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Dr. Simone Gurlit, Direktorin des Landeszentrums Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW), übernimmt ab Donnerstag, 14. November 2024, zusätzlich die kommissarische Leitung des Landesinstituts für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung NRW (LIA).
Dr. Simone Gurlit, Direktorin des Landeszentrums Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW), übernimmt ab Donnerstag, 14. November 2024, zusätzlich die kommissarische Leitung des Landesinstituts für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung NRW (LIA).
Der bisherige Präsident des LIA, Dr. Kai Seiler, verlässt die Behörde und nimmt eine neue Tätigkeit außerhalb Nordrhein-Westfalens auf.
Dr. Seiler hat mit seiner Arbeit als Präsident des LIA erheblich mit dazu beigetragen, dass das LIA die Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen effektiv berät und unterstützt.

Die Arbeitsschutzverwaltung NRW (ASV) und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls haben bei einer gemeinsamen Kontrollaktion kleinere und größere Baustellen mit 3.200 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen überprüft.
Die Arbeitsschutzverwaltung NRW (ASV) und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls haben bei einer gemeinsamen Kontrollaktion kleinere und größere Baustellen mit 3.200 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen überprüft.

Vom 23. bis 27. September kontrollierten dabei knapp 1000 Einsatzkräfte Friseursalons und Barbershops in Nordrhein-Westfalen: Beteiligt waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (zum Beispiel Polizei, Ausländerbehörden und in Einzelfällen auch Gesundheitsbehörden).
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob in den Betrieben die Bestimmungen des Arbeitsschutzes umgesetzt werden.

Die bewährte dezentrale Struktur des ÖGD mit den 53 unteren Gesundheitsbehörden bei den Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen soll dabei natürlich beibehalten werden.
Im Arbeitsschutz soll das LfGA NRW zur Unterstützungseinheit für die Arbeitsschutzverwaltung im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie in den Arbeitsschutzdezernaten bei den Bezirksregierungen weiterentwickelt werden.
Es soll unter anderem bei der Gesamtstrategie zur Digitalisierung der Arbeitsschutzverwaltung, bei der Einführung des Serviceportals Arbeitsschutz NRW, mit Fachexperten zur Beratung beim Vollzug zu allen Themen des Arbeitsschutzes sowie durch Serviceleistungen für die ASV wie die telefonische Erstberatung für Bürgeranfragen unterstützen.

Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels erweitert sie den Bewerberkreis des öffentlichen Dienstes für die staatliche Arbeitsschutzverwaltung erheblich.
Die Gleichwertigkeit der beruflichen Bildung erhöht zum einen die Motivation der entsprechenden Fachkräfte und macht zum anderen den öffentlichen Dienst in diesem Bereich als Arbeitgeber noch attraktiver.
Mit der Novellierung des Landesbeamtengesetzes (LBG NRW) wurden durch die Öffnungsklausel (Paragraf 6 Absatz 3 LBG NRW) die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, um den Grundsatz der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung gemäß den Vorgaben des Deutschen Qualifikationsrahmens auch in der Ausgestaltung der Laufbahnen des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen zu verankern.
Mit der Änderung der Laufbahnverordnung für die Arbeitsschutzverwaltung macht die Landesregierung zum ersten Mal von dieser Möglichkeit Gebrauch.

In Nordrhein-Westfalen wird die Aufgabe des staatlichen Arbeitsschutzes seit 2007 von den fünf Bezirksregierungen wahrgenommen.
Zahlen und Fakten zum Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen:
* Anzahl der Betriebe mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Zuständigkeitsbereich der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung NRW

Sie schaden den vielen ehrlichen Unternehmen, die ausbilden, investieren und Nordrhein-Westfalen voranbringen.
An den Kontrollen waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (insbesondere Polizei und Ausländerbehörden sowie Handwerkskammern) beteiligt.

Vom 18. bis 22. September 2023 kontrollierten über 500 Einsatzkräfte Betriebe der Hotel- und Gaststättenbranche in Nordrhein-Westfalen: Mit dabei waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (zum Beispiel Polizei, Ausländerbehörden).
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob in den Betrieben die Bestimmungen des Arbeitsschutzes umgesetzt werden.

Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung sind auch in diesem Jahr schon vor dem offiziellen Verkaufsstart unterwegs, um landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
In vergangenen Jahren waren auch sogenannte Himmelslaternen anlässlich des Jahreswechsels sehr beliebt, obwohl deren Verwendung in Nordrhein-Westfalen seit 2009 verboten ist.

Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann stellt klar: "Die Vorgaben des Arbeitsschutzkontrollgesetzes mit den neu geschaffenen klaren Anforderungen an die Unterbringung von Arbeitskräften werden durch die Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalens konsequent kontrolliert - und zwar grenzüberschreitend.

"Es ist ein unersetzlicher Ratgeber des Arbeitsministeriums wie auch der Arbeitsschutzverwaltung in NRW", sagte Minister Schmeltzer.
Dr. Seiler tritt die Nachfolge von Steffen Röddecke an, der eine Leitungsfunktion in der Abteilung Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen übernommen hat.
Das LIA berät das Landesarbeitsministerium und die Arbeitsschutzverwaltung des Landes NRW, es wirkt in Landes- und Bundesgremien zum Arbeitsschutz und zur Arbeitsgestaltung mit und es übernimmt hoheitliche Aufgaben bei der Anerkennung von Berufskrankheiten, der Marktüberwachung und der Strahlenschutzvorsorge.

So stellte der nordrhein-westfälische Arbeitsschutz im Jahr 2021 bei rund 1.000 Kontrollen knapp 2.000 Verstöße gegen das Arbeitsschutz- und Arbeitszeitrecht in der Fleischwirtschaft fest.
Laumann: "Die Arbeitsschutzverwaltung hat 2021 ihren Kontrolldruck weiter aufrechterhalten.

Bei der Schwerpunktaktion überprüfen die Expertinnen und Experten der Arbeitsschutzverwaltung vor Ort, ob zum Beispiel in den Aufzügen die Möglichkeit zum Notruf vorhanden ist und wie schnell darauf reagiert wird.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Bei den Betriebsprüfungen setzt die Arbeitsschutzverwaltung einen Schwerpunkt auf die Einhaltung der Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen in den Sammelunterkünften der Saisonarbeiter sowie der Unterkünfte von Werkvertragsarbeitnehmern in der Fleischindustrie, da hier bei fehlenden Schutzmaßnahmen ein besonderes Infektionsrisiko entstehen kann.
Minister Laumann: "Wir haben intensiv um diese Arbeitskräfte geworben, um auch in Zeiten der Corona-Pandemie eine hochwertige Lebensmittelversorgung für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.
Hintergrund: Das Arbeitsministerium hat zusammen mit dem nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministerium eine Handlungshilfe zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus bei der Saisonarbeit in der Landwirtschaft veröffentlicht.

Im Rahmen der Sonderaktion hat die Staatliche Arbeitsschutzverwaltung 24 Großbetriebe der Fleischindustrie und 27 Werkvertragsnehmer auf die Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften überprüft.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen der dritten GDA-Periode mit dem Arbeitsprogramm "Krebserzeugende Gefahrstoffe" im Jahr 2023 über 160 Betriebe hinsichtlich dieser besonderen Gefährdung überwacht und wird dies noch weiter steigern.

Dem nordrhein-westfälischen Arbeitsschutz kommt dabei eine wesentliche Rolle zu.
Deshalb stellen wir die Arbeitsschutzverwaltung jetzt schlagkräftiger auf und verstärken sie auch personell allein in diesem Jahr um mehr als 15 Prozent.