1. +++ (SEM)
An deren Stelle trat 1972 das Frankreichseminar, das seit Ende der 1990er Jahre auch besuchen kann, wer nicht unmittelbar danach die Wahlstation in Frankreich absolviert.
Das Frankreichseminar wird seit 2018 durch das spiegelbildliche "Séminaire d'Allemagne" ergänzt, das die Pariser Anwaltsschule (EFB) mit Unterstützung des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen organisiert: Zweimal im Jahr werden Schülerinnen und Schüler der Pariser Anwaltsschule in das deutsche Rechtssystem und in die deutsche Rechtssprache eingeführt und besuchen dabei u.a. Gerichte und Anwaltskanzleien in Düsseldorf.
Informationen zum Frankreichprogramm des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.
Datum: 2022-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/50-jahre-frankreichseminar-fuer-rechtsreferendarinnen-und-referendare-feierliche;
Themen: Frankreichseminar
# ?, Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Pariser
# ?, feierliche Ehrung
# ?, Seminar der Einführung
# ?, Ursprünge des Frankreichseminars
# ?, Vorbereitungslehrgänge
# ?, Wahlstation
# ?, andere Landesjustizverwaltungen
# ? 2. +++ (SEM)
Ab in die Justiz: Schülerinnen und Schüler besuchen Minister Limbach
27. April 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begrüßte am Donnerstag, 27. April, Schülerinnen und Schüler aus den 8. und 9. Klassen im Ministerium der Justiz zum Girls´ and Boys´ Day.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begrüßte am Donnerstag, 27. April, Schülerinnen und Schüler aus den 8. und 9. Klassen im Ministerium der Justiz zum Girls´ and Boys´ Day.
Datum: 2023-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-die-justiz-schuelerinnen-und-schueler-besuchen-minister-limbach;
Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Schülerinnen
# ?, Leitungsdienst einer Justizvollzugsanstalt
# ?, Rechtsfrieden
# ?, langes interessante Berufsleben
# ?, neue Aufgabenstellungen
# ?, sicherer Arbeitgeber
# ?, Berufsfelder der Justiz
# ?, Justizfachwirtinnen
# ? 3. +++ (SEM)
Der Erfahrungsaustausch mit den abgeordneten Kräften hat einmal mehr den hohen Wert der Abordnungen bestätigt.
Das Ministerium der Justiz wird künftig zusätzliche Informationen zum Ablauf der Einsätze, insbesondere auch Erfahrungsberichte der abgeordneten jungen Kolleginnen und Kollegen aus erster Hand zur Verfügung stellen, damit interessierte Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte eine breite Entscheidungsgrundlage für eine entsprechende Bewerbung haben.
Regelmäßige Newsletter sollen die abgeordneten Kolleginnen und Kollegen auch während ihrer Einsätze außerhalb Nordrhein-Westfalens über relevante Neuigkeiten und Entwicklungen in der nordrhein-westfälischen Justiz informieren.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abordnungen-von-richterinnen-und-richtern-sowie-staatsanwaeltinnen-und;
Themen: Staatsanwältinnen
# ?, Abordnungen
# ?, Gerichte
# ?, Staatsanwälte
# ?, letzte Monate
# ?, Behörden
# ?, Ablauf von Einsätzen
# ?, breite Entscheidungsgrundlage
# ?, interessierte Richterinnen
# ?, junge Kolleginnen
# ? 4. +++ (SEM)
21. Januar 2019 Logo Justiz.
NRW
Minister Peter Biesenbach gab den Startschuss zu einer großen Kampagne zur Nachwuchs- und Fachkräftegewinnung für die Justiz in Nordrhein-Westfalen.
Justiz
Minister Peter Biesenbach gab den Startschuss zu einer großen Kampagne zur Nachwuchs- und Fachkräftegewinnung für die Justiz in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeiten-bei-der-justiznrw-den-menschen-im-sinn-nordrhein-westfalen-startet;
Themen: berufliche Tätigkeit
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, große Kampagne
# ?, Sinnhaftigkeit
# ?, interne Kommunikation
# ?, Nachwuchsgewinnung
# ?, Fachkräftegewinnung
# ?, Beruf
# ?, Botschafter
# ?, Aufmerksamkeit
# ? 5. +++ (SEM)
2005 wechselte Müller-Steinhauer zur Staatsanwaltschaft Arnsberg und 2012 schließlich zur Generalstaatsanwaltschaft Hamm.
Dort war sie von 2013 bis 2018 als Oberstaatsanwältin tätig.
2018 folgte eine Abordnung als Referentin unter anderem in das Referat "Wirtschaftsrecht, Korruption, Organisierte Kriminalität, Cybercrime, Betäubungsmittel- und Umweltstrafrecht" beim Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen;
im Folgejahr übernahm sie dessen Leitung.
Von November 2021 bis August 2022 war sie im Ministerium der Justiz Leiterin des Ministerbüros, aktuell leitet sie dort die Projektgruppe "Notfallmanagement Justiz".
Datum: 2022-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bielefeld-dr-sandra-mueller-steinhauer-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: Müllersteinhauer
# ?, neue Polizeipräsidentin
# ?, Volljuristin
# ?, erfahrene Juristin
# ?, nächstmöglicher Zeitpunkt
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Betäubungsmittelstrafrecht
# ?, bisherige Funktionen
# ?, effektive Aufklärung
# ?, gezielte Präventionsmaßnahmen
# ? 6. +++ (SEM)
Der Ball liegt beim Bund.
"
Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach macht deutlich: "Menschenleben, Gesundheit und verlorene Erinnerungen sind nicht zu ersetzen.
Aber der materielle Schaden sollte abgesichert sein und niemanden in Existenzangst versetzen.
Deshalb ist es an der Zeit, systematisch Maßnahmen zu ergreifen, damit nach einer Hochwasserkatastrophe oder anderen Großschadenereignissen kein Mensch vor dem finanziellen Ruin stehen muss.
Datum: 2023-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-bundesweite-einfuehrung-einer-elementarschaden;
Themen: Gebäudeeigentümer
# ?, Initiative für Einführung
# ?, Pflichtversicherung für Elementarschäden
# ?, Stelle von Hilfen
# ?, System von Versicherungen
# ?, andere Großschadenereignisse
# ?, bundeseinheitliche Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, existenzbedrohende Schäden
# ?, finanzieller Ruin
# ?, flächendeckende private Versicherung
# ? 7. +++ (SEM)
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster und dem 2. juristischen Staatsexamen wurde Frau Narjes im Juli 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.
Vollzugliche Erfahrungen sammelte die Juristin in den Justizvollzugsanstalten Düsseldorf, Duisburg, Siegburg und Willich I. An der Justizvollzugsschule in Wuppertal war Frau Narjes mehrere Jahre als hauptamtliche Lehrkraft eingesetzt.
Durch ihre Tätigkeiten als Vollzugsdezernentin im ehemaligen Justizvollzugsamt Rheinland sowie als Referentin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen vermag die Beamtin zudem aufsichtsbehördliche Erfahrungen vorzuweisen.
Nach über fünfjähriger Tätigkeit als ständige Vertreterin des Anstaltsleiters der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf wechselte Frau Narjes im Juni 2016 in die Leitung der Justizvollzugsanstalt Willich I. Im Mai 2019 übernahm die Beamtin die Leitung der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel.
Diesen Dienstposten hatte Frau Narjes bis zu ihrer Rückkehr an die Justizvollzugsanstalt Düsseldorf inne.
Datum: 2022-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charlotte-narjes-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-duesseldorf;
Themen: neue Leiterin
# ?, Beamtin
# ?, Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt
# ?, Rechtswissenschaften in Münster
# ?, Vollzugsdezernentin
# ?, hauptamtliche Lehrkraft
# ?, Moerskapellen
# ?, Leitung
# ?, Dienstposten
# ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen
# ? 8. +++ (SEM)
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster und dem 2. juristischen Staatsexamen wurde Frau Narjes im Juli 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.
Vollzugliche Erfahrungen sammelte die Juristin in den Justizvollzugsanstalten Düsseldorf, Duisburg, Siegburg und Willich I. An der Justizvollzugsschule in Wuppertal war Frau Narjes mehrere Jahre als hauptamtliche Lehrkraft tätig.
Die Beamtin sammelte aufsichtsbehördliche Erfahrungen als Vollzugsdezernentin im ehemaligen Justizvollzugsamt Rheinland sowie als Referentin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Anfang 2010 wechselte Frau Narjes als ständige Vertreterin des Anstaltsleiters an die Justizvollzugsanstalt Düsseldorf.
Im Juni 2016 übernahm die Juristin die Leitung der Justizvollzugsanstalt Willich I.
Datum: 2019-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/charlotte-narjes-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-wuppertal-vohwinkel;
Themen: neue Leiterin
# ?, Juristin
# ?, offizielle Amtseinführung
# ?, Anstaltsleiter
# ?, Rechtswissenschaften in Münster
# ?, Vollzugsdezernentin
# ?, hauptamtliche Lehrkraft
# ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen
# ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen
# ?, juristisches Staatsexamen
# ? 9. +++ (SEM)
Herr Wolsztynski absolvierte die Ausbildung im gehobenen Dienst der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung und war nach Jurastudium und zweitem Staatsexamen dort zunächst als Beamter im höheren Dienst tätig.
Im Mai 2005 trat er in den richterlichen Dienst beim Finanzgericht Münster ein und wurde dort im Januar 2008 zum Richter am Finanzgericht ernannt.
Von September 2011 bis Oktober 2014 befasste er sich als Referatsleiter in der Abteilung Z des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unter anderem mit Personalangelegenheiten der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Seit seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Finanzgericht im November 2014 leitet er den 1. Senat beim Finanzgericht Münster.
Neben der richterlichen Tätigkeit nimmt Herr Wolsztynski auch Aufgaben der Gerichtsverwaltung wahr.
Datum: 2018-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christian-wolsztynski-ist-der-neue-praesident-des-finanzgerichts-muenster;
Themen: Wolsztynski
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Präsident des Finanzgerichts
# ?, feierliche Veranstaltung
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Rahmen
# ?, richterliche Tätigkeit
# ?, Finanzgerichtsbarkeit
# ?, Jurastudium
# ? 10. +++ (SEM)
Zur Geschichte des Justizministeriums: Das dreiflügelige und dreistöckige Hauptgebäude des heutigen nordrhein-westfälischen Ministeriums der Justiz ist 1866 bis 1870 im Stil des Berliner Klassizismus von dem Schinkel-Schüler Carl Adolf Krüger nach Skizzen von Carl Ferdinand Busse geplant als Landgerichtsgebäude erbaut worden.
Durch einen Luftangriff 1943 wurde das Gebäude weit-gehend zerstört.
Seit dem 3. August 1950 hat das Haus am Martin-Luther-Platz seine heutige Funktion als Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Hauptgebäude wird somit seit nunmehr 140 Jahren ununterbrochen für die Zwecke der Justiz genutzt.
Das ebenfalls zum Ministerium der Justiz gehörende dreistöckige Gebäude Josephinen-straße 8 ist 1877 als spätklassizistischer schlichter Ziegelbau in Rasterbauweise aus der Nachfolge der Berliner Bauakademie - ebenfalls von Carl Adolf Krüger - als Staatsarchiv errichtet worden.
Datum: 2017-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-ministerium-der-justiz-laedt-herzlich-ein-am-tag-des-offenen-denkmals-sind-noch;
Themen: offenes Denkmal
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Pforten
# ?, Landgerichtsgebäude
# ?, Spontanbesucher
# ?, historischer Gebäudestand
# ?, reservierte Plätze
# ?, volle Stunde
# ?, Stil
# ?, Eingangsbereich
# ? 11. +++ (SEM)
Die Knastkulturwoche konzentriert eine Auswahl künstlerischer Projekte, die über das ganze Jahr in den Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen stattfinden.
Kulturelle Angebote während der Haftzeit eröffnen Gefangenen eine Auseinandersetzung mit der eigenen Person, können insbesondere Perspektiven und Erfolgserlebnisse schaffen und so einen wichtigen Beitrag zur Resozialisierung leisten.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach betont: "Die 'Kultur', wie wir sie in der Knastkulturwoche erleben, ist ein wesentliches Mittel zur Resozialisierung.
Vielen Gefangenen gelingt es, mit künstlerischen Mitteln ihre Situation auszudrücken und ihre Taten zu verarbeiten.
Den Justizvollzugsanstalten wiederum eröffnet sich durch künstlerische Arbeit die Möglichkeit, Gefangene im Rahmen der Behandlung zu erreichen.
Datum: 2022-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-justizvollzug-nordrhein-westfalen-praesentiert-zum-dritten-mal-die;
Themen: Gefangene
# ?, Motto einer Woche
# ?, externe Besucher
# ?, Pause
# ?, kulturelle Veranstaltungen
# ?, Resozialisierung
# ?, Gemäldeausstellung
# ?, Gips
# ?, Haftalltag
# ?, Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen
# ? 12. +++ (SEM)
Damit ist ein weiterer Meilenstein bei der Einführung der elektronischen Akte erreicht: Alle Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen führen ab sofort in Zivilsachen in mindestens einem Fachbereich ihre Akten elektronisch.
Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner freute sich, dass auch das Amtsgericht Bottrop als eines von 129 Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen seit dem 3. April 2023 mit der e-Akte arbeitet:
"Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der nordrhein-westfälischen Justiz, dass die elektronische Akte schon jetzt in allen Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingeführt ist, weit vor der Frist des 1. Januar 2026.
Das erleichtert die Arbeit innerhalb der Gerichte und die Zusammenarbeit mit der Anwaltschaft.
Diese guten Erfahrungen im Zivilbereich werden die weitere Einführung der elektronischen Akte in anderen Fachbereichen der Amtsgerichte zügig voranschreiten lassen.
Datum: 2023-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-elektronische-akte-ist-der-ordentlichen-gerichtsbarkeit-nordrhein-westfalen;
Themen: elektronische Akte
# ?, ordentliche Gerichtsbarkeit
# ?, Amtsgericht Bottrop
# ?, Zivilsachen
# ?, Familienabteilungen
# ?, Zivilbereich
# ?, Mitarbeiter des Amtsgerichts
# ?, andere Fachbereiche
# ?, Amtsgerichte
# ?, Akten
# ? 13. +++ (SEM)
Inhaltlicher Schwerpunkt der Unterredungen ist die Verfolgung des so genannten Cybercrime.
Minister Biesenbach erhofft sich vor allem Einblicke in die Zusammenarbeit US-amerikanischer Justizbehörden mit der Wirtschaft bei der Bekämpfung dieses Phänomens.
Minister Biesenbach: "Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unterhält intensive Arbeitskontakte zu US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden.
Diese hervorragende Arbeitsbeziehung gelte es zu pflegen und weiter auszubauen.
"
Datum: 2018-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-kampf-gegen-cybercrime-kuenstliche-intelligenz-minister-der-justiz;
Themen: zahlreiche Experten
# ?, Herausforderungen der Digitalisierung
# ?, Cybercrime
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Strafverfolgungsexperten
# ?, US-amerikanische Justizbehörden
# ?, Wirtschaft von Justizbehörden
# ?, hervorragende Arbeitsbeziehung
# ?, intensive Arbeitskontakte
# ?, komplexe Wirtschaftsstrafverfahren
# ? 14. +++ (SEM)
Dr. Benjamin Limbach übernimmt das Amt des Ministers der Justiz
29. Juni 2022 Dr. Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Michael Gottschalk
Dr. Benjamin Limbach (52) ist neuer Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Nach seiner heutigen Ernennung und Vereidigung im Landtag übernahm er die Amtsgeschäfte direkt im Anschluss in den Räumlichkeiten am Martin-Luther-Platz.
Staatsminister a. D. Peter Biesenbach wünschte seinem Nachfolger, dem das Haus und die Arbeit der Hausspitze nicht unbekannt sind, eine ruhige Hand und das Glück des Tüchtigen.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-benjamin-limbach-uebernimmt-das-amt-des-ministers-der-justiz;
Themen: Amtsgeschäfte
# ?, Vereidigung
# ?, neuer Minister
# ?, ruhige Hand
# ?, Hausspitze
# ?, heutige Ernennung
# ?, Landtag
# ?, Glück
# ?, Leiter
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ? 15. +++ (SEM)
Dr. Hans-Josef Thesling ist neuer Präsident des Bundesfinanzhofs
25. Januar 2022 ein grauhaariger Mann mit Anzug und Krawatte vor einem Bücherregal Foto: JM NRW
Mit Dr. Hans-Josef Thesling ist eine Spitzenkraft der nordrhein-westfälischen Justiz zum Präsidenten des Bundesfinanzhofs in München ernannt worden.
Die Ernennungsurkunde wurde ihm am Dienstag (25. Januar 2022) von dem Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann übergeben.
Justiz
Datum: 2022-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-hans-josef-thesling-ist-neuer-praesident-des-bundesfinanzhofs;
Themen: Bundesminister der Justiz
# ?, Präsident des Bundesfinanzhofs
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Bundesfinanzhof in München
# ?, nordrhein-westfälische Justiz
# ?, neuer Präsident
# ?, Repräsentant der Justiz
# ?, Steuerberatungsgesetz
# ?, Zentralabteilung des Hauses
# ?, deutsche Finanzgerichtsbarkeit
# ? 16. +++ (SEM)
Ihre erste Planstelle erhielt sie im August 1999 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde sie im Juli 2008 zur Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Ab Mai 2012 war sie in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Sie leitete zunächst das Referat für Recht und Gesetzgebung.
Seit Juli 2014 war sie Leiterin der Gruppe für Recht, Personal und Haushalt und stellvertretende Abteilungsleiterin.
Datum: 2021-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-karin-schwarz-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-essen;
Themen: Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, neue Leiterin
# ?, Gruppe für Recht
# ?, Referat für Recht
# ?, stellvertretende Abteilungsleiterin
# ?, leitende Ministerialrätin
# ?, Justizvollzugsabteilung
# ?, Oberstaatsanwältin
# ? 17. +++ (SEM)
Dr. Stefan Weismann ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Anfang des Jahres zur Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln ernannt worden ist.
Dr. Stefan Weismann trat 1988 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 1990 zum Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Januar 1994 bis Oktober 1996 befasste er sich als Referatsleiter in der Abteilung II des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit Gesetzgebungsangelegenheiten auf dem Gebiet des Zivilrechts.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Juli 1996 war er beim Oberlandesgericht Düsseldorf tätig und neben seiner richterlichen Tätigkeit mehrere Jahre mit der Leitung des für Fragen der Informationstechnik zuständigen Dezernats der Verwaltungsabteilung betraut.
Im September 2003 folgte seine Ernennung zum Vizepräsidenten des Landgerichts in Duisburg.
Datum: 2017-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stefan-weismann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bonn;
Themen: Landgericht Bonn
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, Landgericht in Duisburg
# ? 18. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Dr. Ulrich Thole ist neuer Präsident des Landgerichts Aachen
Dr. Ulrich Thole ist neuer Präsident des Landgerichts Aachen
24. Juni 2022 Zwei Männer stehen sich händeschüttelnd gegenüber, der rechte hält ein Dokument in der Hand Fotonachweis: Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Dr. Ulrich Thole ist der neue Präsident des Landgerichts Aachen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 62-jährigen Juristen am 24. Juni 2022 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-ulrich-thole-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-aachen;
Themen: Landgericht Aachen
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, bewegliche Sachen
# ?, Richterablehnungen
# ? 19. +++ (SEM)
Dr. Werner Richter ist Nachfolger von Anne-José Paulsen, die Ende Februar 2018 in den Ruhestand getreten ist.
Die feierliche Amtseinführung findet am 26. November 2018 im Oberlandesgericht Düsseldorf statt.
Dr. Werner Richter begann seine richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1989.
Er wurde im Mai 1992 zum Richter am Landgericht in Köln ernannt.
Ab Juni 1995 war er an das Justizministerium abgeordnet und als Referatsleiter und hauptamtlicher Prüfer im Landesjustizprüfungsamt tätig.
Datum: 2018-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-werner-richter-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-duesseldorf;
Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Oberlandesgerichts
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neuer Präsident
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Anwaltsrecht
# ?, Richterrecht
# ? 20. +++ (SEM)
7. Juli 2022 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Vier Richterinnen und Richter aus Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag, 7. Juli 2022, bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichtern gewählt worden.
Dies gab das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen bekannt.
Vier Richterinnen und Richter aus Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag, 7. Juli 2022, bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichtern gewählt worden.
Dies gab das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen bekannt.
Datum: 2022-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Ministerium der Justiz
# ?, neuer Bundesrichter
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Ministerialrätin
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Richterinnen
# ?, Vier
# ? 21. +++ (SEM)
Zur Richterin am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Dr. Sandra Wullenkord (38) ist Richterin am Arbeitsgericht in Paderborn.
Sie begann ihre richterliche Laufbahn in der nordrhein-westfälischen Justiz im Jahr 2016 bei den Arbeitsgerichten Paderborn und Hamm.
Nach ihrer Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundesarbeitsgericht in Erfurt in den Jahren 2019 bis 2021 ist sie aktuell Vorsitzende der 2. Kammer des Arbeitsgerichts Paderborn.
Hintergrund:
Datum: 2023-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Richterin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Arbeitsgericht Paderborn
# ?, Landgericht in Bielefeld
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgerichtsbarkeit
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Finanzgericht in Münster
# ?, Strafkammer
# ? 22. +++ (SEM)
Minister der Justiz Nordrhein-Westfalen Limbach begrüßt die im Patentrecht spezialisierten Juristinnen und Juristen
21. Juni 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am 19. Juni 2023 bei einem Festakt unter großer Beteiligung der Anwaltschaft die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts eingeführt.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am 19. Juni 2023 bei einem Festakt unter großer Beteiligung der Anwaltschaft die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts eingeführt.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-die-lokalkammer-des-einheitlichen-patentgerichts-eingefuehrt;
Themen: Sitzungssaal
# ?, Spruchkörper
# ?, Patente
# ?, mündliche Verhandlung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?, große Beteiligung
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Anwaltschaft
# ?, Festakt
# ? 23. +++ (SEM)
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Ein Richter und drei Richterinnen aus der nordrhein-westfälischen Justiz werden an das Einheitliche Patentgericht berufen
Ein Richter und drei Richterinnen aus der nordrhein-westfälischen Justiz werden an das Einheitliche Patentgericht berufen
31. Oktober 2022 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-richter-und-drei-richterinnen-aus-der-nordrhein-westfaelischen-justiz-werden;
Themen: Patentstreitsachen
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Patentstreitkammern
# ?, Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Mitglied des Präsidiums
# ?, einheitliche Wirkung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ? 24. +++ (SEM)
Zum Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Dr. Anno Hamacher (54) ist Direktor des Arbeitsgerichts Solingen und derzeit im Wege der Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt tätig.
Er begann seine richterliche Laufbahn in der nordrhein-westfälischen Justiz im Jahre 2000 bei den Arbeitsgerichten Mönchengladbach und Düsseldorf.
Seit 2013 leitet er das Arbeitsgericht Solingen.
Hintergrund:
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-sieben-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Arbeitsgericht Solingen
# ?, Landgericht in Hagen
# ?, Richter von Vorsitzende
# ?, Zivilsenate des Oberlandesgerichts
# ? 25. +++ (SEM)
Justiz
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel gaben heute (29. Oktober 2019) in einem Festakt bei dem Finanzgericht Düsseldorf die flächendeckende Einführung der führenden elektronischen Akte in der Finanzgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen bekannt.
Zum Einsatz kommt dabei das durch die Justiz in Nordrhein-Westfalen federführend entwickelte Fachverfahren VG/FG.
Die seit der Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Finanzgerichtsbarkeit am 1. Januar 2018 bestehende Möglichkeit der Einreichung elektronischer Anträge, sonstiger Schriftsätze und Dokumente wird nun um die durchgehende medienbruchfreie Verarbeitung bis zur elektronischen Versendung der gerichtlichen Entscheidung erweitert.
Minister der Justiz Biesenbach: "Die Einführung der elektronischen Akte in der Finanzgerichtsbarkeit wird die Effektivität der Justiz auch in Zukunft sicherstellen.
Datum: 2019-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-elektronischen-akte-der-finanzgerichtsbarkeit-des-landes-nordrhein;
Themen: Finanzgerichtsbarkeit
# ?, führende elektronische Akte
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, verfügbare Akten
# ?, Suchmöglichkeiten
# ?, VG
# ?, Volltextrecherchemöglichkeiten
# ?, anderer Bearbeiter
# ?, durchgehende medienbruchfreie Verarbeitung
# ?, elektronische Anträge
# ? 26. +++ (SEM)
Elisabeth Stöve ist neue Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz
1. August 2022 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Dr. Elisabeth Stöve ist neue Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Justiz
Dr. Elisabeth Stöve ist neue Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elisabeth-stoeve-ist-neue-pressesprecherin-des-ministeriums-der-justiz;
Themen: neue Pressesprecherin
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Richterin
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Amtsgericht Ratingen
# ?, Designrecht
# ?, Kammer für Handelssachen
# ?, kleine Strafkammer
# ?, Markenrecht
# ?, Wettbewerbsrecht
# ? 27. +++ (SEM)
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster und dem 2. juristischen Staatsexamen wurde Frau Jungeblodt im August 1993 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt.
Vollzugspraktische Erfahrungen sammelte die Juristin in den Justizvollzugsanstalten Herford, Bielefeld-Brackwede I, Bielefeld-Senne und Werl, wobei sie in den Justizvollzugsanstalten Bielefeld-Senne und langjährig in Herford bereits die Stellvertreteraufgaben in der Anstaltsleitung wahrgenommen hat.
Durch ihre Tätigkeit als Vollzugsdezernentin im ehemaligen Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe sowie als Referentin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen verfügt die Beamtin zudem über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Im Mai 2014 übernahm Frau Jungeblodt die Leitung der offenen Jugendvollzugsanstalt Hövelhof.
Diesen Dienstposten hatte die Juristin bis zu ihrem aktuellen Wechsel an die Justizvollzugsanstalt Herford inne.
Datum: 2022-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elke-jungeblodt-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-herford;
Themen: neue Leiterin
# ?, Juristin
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Stellvertreteraufgaben
# ?, aktueller Wechsel
# ?, Waldmann
# ?, offene Jugendvollzugsanstalt
# ?, Rechtswissenschaften in Münster
# ?, Vollzugsdezernentin
# ?, Anstaltsleitung
# ? 28. +++ (SEM)
Sie werden von den örtlichen Anwaltvereinen betrieben und bieten Bürgerinnen und Bürgern mit geringem Einkommen eine schnelle, kostenlose Rechtsberatung.
Im Jahr 2022 haben rund 1.000 Bürgerinnen und Bürger dieses Angebot wahrgenommen.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach erklärt: "Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Gerichten und den beteiligten Anwaltvereinen, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten für ihren Einsatz.
So erhalten auch Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen eine unbürokratische und kostenlose Rechtsberatung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt.
Es freut mich, dass der Landesverband Nordrhein-Westfalen im Deutschen Anwaltverein e.V. und alle Beteiligten bereit sind, dieses Erfolgsmodell auch im Jahr 2023 fortzusetzen.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-der-kostenlosen-anwaltlichen-beratungsstellen-bei-den-gerichten;
Themen: örtliche Anwaltvereine
# ?, Landesverband
# ?, Amtsgericht Duisburg
# ?, anwaltliche Beratungsstellen
# ?, kostenlose Beratungsstellen
# ?, Amtsgericht Bonn
# ?, geringes Einkommen
# ?, Rechtsanwalt
# ?, Landgericht
# ?, Erfolgsmodell
# ? 29. +++ (SEM)
Die Täter gehen dabei hoch spezialisiert und arbeitsteilig vor.
Aber auch die Strafverfolgungsbehörden haben sich neu aufgestellt.
"Ich bin froh sagen zu können, dass Nordrhein-Westfalen in Deutschland eine Führungsrolle eingenommen hat und wir in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit der ZAC NRW die größte Einheit ihrer Art im gesamten Bundesgebiet eingerichtet haben.
Und auch diese Cybereinheiten sind eng miteinander vernetzt.
Nicht nur national, sondern auch international.
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erpressen-pluendern-datenklau-justiz-und-wirtschaft-diskutieren-bedrohungslage;
Themen: Datenklau
# ?, organisierte Cyberkriminalität
# ?, Cyberraum
# ?, Cyberkriminelle
# ?, Impulsvortrag
# ?, nationale Grenzen
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, Ermittlungen
# ? 30. +++ (SEM)
Nicht zuletzt dank der umfänglichen Unterstützung durch die Justiz NRW konnten die organisatorischen und administrativen Vorbereitungen rechtzeitig zum Start abgeschlossen werden, so dass zum 1. Juni 2021 ein neues Kapitel der europäischen Strafverfolgung aufgeschlagen wird, das international bislang einzigartig ist.
Mit Dr. Sebastian Trautmann konnte eine auf dem Gebiet der internationalen strafrechtlichen Zusammenarbeit sehr erfahrende Person für die EuStA gewonnen werden.
Als Delegierter Europäischer Staatsanwalt schließt er nahtlos an frühere Tätigkeiten im Bereich der Strafrechtshilfe im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und zuletzt im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen an.
Historie Bereits seit Anfang 2000 gab es erste Überlegungen zur Errichtung einer unabhängigen europäischen Staatsanwaltschaft, mit der der EU-Haushalt und damit die Beiträge der europäischen Steuerzahler besser geschützt werden.
Für den mittelfristigen Finanzrahmen der Jahre 2021 - 2027, der auch den Corona-Strukturfond "NextgenerationEU" umfasst, sind jährlich circa 260 Milliarden Euro vorgesehen, für deren effektive Kontrolle eine unabhängige Strafverfolgungsbehörde unabdingbar ist.
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-staatsanwaltschaft-uebernimmt-ermittlungen-betreffend-taten-zum;
Themen: EU-Haushalt
# ?, europäische Staatsanwältinnen
# ?, Ermittlungen
# ?, Delegierte
# ?, Errichtung
# ?, Taten
# ?, Zentrale
# ?, Ermittlungsaufträge
# ?, Strafrechtshilfe
# ?, Zolldelikte
# ? 31. +++ (SEM)
320 Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule NRW haben am Freitag, 30. Juni 2023, ihre zweijährige Ausbildung erfolgreich beendet.
Sie werden am Samstag als Beamtinnen und Beamte auf Probe im Allgemeinen Vollzugsdienst (277), im Werkdienst (21), im Verwaltungsdienst (20) und im Abschiebungshaftvollzugsdienst (2) in ihre Stammanstalten zurückkehren.
Im Rahmen der feierlichen Abschlussveranstaltung im Josef-Neuberger-Haus in Wuppertal sprach ihnen Staatssekretärin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Daniela Brücker ihre Glückwünsche aus.
Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner: "Als Beamtin oder Beamter im Justizvollzug zu arbeiten, ist etwas ganz Besonderes.
Hier haben Sie zwei Aufgaben gleichzeitig zu erfüllen.
Datum: 2023-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierliche-abschlussveranstaltung-der-justizvollzugsschule;
Themen: Justizvollzugsschule
# ?, Abschiebungshaftvollzugsdienst
# ?, Stammanstalten
# ?, Werkdienst
# ?, allgemeiner Vollzugsdienst
# ?, Probe
# ?, Verwaltungsdienst
# ?, Beamtinnen
# ?, feierliche Abschlussveranstaltung
# ?, zweijährige Ausbildung
# ? 32. +++ (SEM)
Justiz
Am heutigen Montag (30. September 2019) haben die feierliche Übergabe des Neubaus Hafthaus Flügel C und parallel der Festakt zur Übergabe der Amtsgeschäfte an die neue Anstaltsleitung in der Justizvollzugsanstalt Rheinbach stattgefunden.
Im Beisein des Ministers der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach, dem Bürgermeister der Stadt Rheinbach Stefan Raetz, sowie des Geschäftsführers des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) NRW Marcus Hermes und der Leiterin der Niederlassung Köln des BLB NRW Elisabeth Wallrath, wurde der symbolische Schlüssel an die neue Anstaltsleiterin Renate Gaddum übergeben.
Insgesamt investiert der BLB NRW Niederlassung Köln rund 34 Millionen Euro in den Neubau des Hafthauses Flügel C in der Justizvollzugsanstalt Rheinbach.
Drei Jahre nach Baubeginn wird nun das neue Hafthaus seiner künftigen Nutzung übergeben.
Datum: 2019-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierliche-uebergabe-des-neubaus-hafthaus-fluegel-c-und-uebergabe-der-0;
Themen: Hafthaus Flügel
# ?, JVA
# ?, feierliche Übergabe
# ?, Niederlassung Köln
# ?, Amtsgeschäfte
# ?, Justizvollzugsanstalt
# ?, Kreuzbau
# ?, Neubau Flügel
# ?, neue Anstaltsleitung
# ?, symbolischer Schlüssel
# ? 33. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vorsorgevollmacht ab sofort auch in Leichter Sprache
Formular zur Errichtung einer Vorsorgevollmacht ab sofort auch in Leichter Sprache verfügbar
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen baut Inhalte in Leichter Sprache für Menschen mit einer Lese- oder Lernschwäche weiter aus
27. Dezember 2021 Bild zeigt das Formular einer Vollsorgevollmacht Foto: panthermedia.net / Pressmaster
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen weitet das bereits vorhandene Angebot in Leichter Sprache, das Personen mit einer Lese-/Lernschwäche die Teilhabe am öffentlichen Leben sicherstellen soll, aus.
Datum: 2021-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/formular-zur-errichtung-einer-vorsorgevollmacht-ab-sofort-auch-leichter-sprache;
Themen: leichte Sprache
# ?, 2 Hefte
# ?, Aufenthaltsbestimmung
# ?, Ausfüllformular
# ?, Betreuungsverfügung
# ?, Lernschwächen
# ?, Leseschwächen
# ?, gerichtliche Bestellung
# ?, unkomplizierte Vorsorgevollmacht
# ?, verfügbares Formular
# ? 34. +++ (SEM)
Zum Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Dr. Jan-Malte Niemann (38) ist Richter am Arbeitsgericht in Herford.
Begonnen hat er seine richterliche Tätigkeit in der nordrhein-westfälischen Justiz am Arbeitsgericht in Paderborn.
Von September 2009 bis Ende 2011 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesarbeitsgericht in Erfurt abgeordnet.
Seit 2012 ist er als Richter am Arbeitsgericht in Herford tätig.
Datum: 2014-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Arbeitsgericht in Herford
# ?, Bundesrichterinnen
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Oberlandesgericht Hamm
# ?, Landessozialgericht
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Angelegenheiten
# ?, Richterin
# ?, Bausenat
# ? 35. +++ (SEM)
Minister der Justiz Dr. Limbach eröffnete die Gedenkveranstaltung "Nicht Hüter des Rechts, sondern Diener des Unrechts - Das Sondergericht Düsseldorf" im damaligen Saal des Sondergerichts, der sich im heutigen Ministerium der Justiz befindet.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Dienstag, 13. Juni 2023, die Gedenkveranstaltung "Nicht Hüter des Rechts, sondern Diener des Unrechts - Das Sondergericht Düsseldorf" im damaligen Saal des Sondergerichts, der sich im heutigen Ministerium der Justiz befindet.
Ab März 1933 führten die nationalsozialistischen Machthaber in jedem Bezirk eines Oberlandesgerichts Sondergerichte ein.
Diese Sondergerichte waren bis zu Kriegsbeginn nur zur Verurteilung vermeintlich regimekritischer Äußerungen berufen.
Datum: 2023-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-90-jahre-nach-einrichtung-der-sondergerichte;
Themen: Sondergerichte
# ?, Sondergericht Düsseldorf
# ?, Diener
# ?, Hüter des Rechts
# ?, damaliger Saal
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, Recht
# ?, Dienst der Diktatur
# ?, Lehren der Vergangenheit
# ?, NS-Justiz
# ? 36. +++ (SEM)
Weitere Gesetzesinitiative: Gemeinsamer Entwurf mit Bayern, Baden-Württemberg und dem Saarland zur Strafbarkeit des sog. "Upskirting" vorgelegt
20. September 2019
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Strafbarkeit des Werbens für terroristische Straftaten" erarbeitet und diesen heute im Bundesrat vorgestellt.
Justiz
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Strafbarkeit des Werbens für terroristische Straftaten" erarbeitet und diesen heute im Bundesrat vorgestellt.
Datum: 2019-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzesinitiative-im-bundesrat-minister-der-justiz-peter-biesenbach-stellt-entwurf;
Themen: terroristische Straftaten
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzesinitiative für Strafbarkeit
# ?, demokratischer Rechtsstaat
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Taten
# ?, Abschnitt von Straftaten
# ?, gemeinsamer Länderentwurf
# ?, gewaltbereiter Rechtsextremismus
# ? 37. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hilfe für Opfer der Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof
Hilfe für Opfer der Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof
Die Opferschutzbeauftragte der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Elisabeth Auchter-Mainz steht ab sofort zur Verfügung
17. Oktober 2018
In Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Landschaftsverband Rheinland soll den Opfern der Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof schnell und unkompliziert geholfen werden.
Datum: 2018-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-opfer-der-geiselnahme-am-koelner-hauptbahnhof;
Themen: Opfer der Geiselnahme
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, zeitlicher Ablauf
# ?, wertvolle Hilfestellungen
# ?, Zeuge
# ?, Ermittlungsverfahren
# ?, Gewalttaten
# ?, Polizei
# ?, Strafverfahren
# ?, Pflichten
# ? 38. +++ (SEM)
Da der Vorbereitungsdienst in Teilzeit inhaltlich keinen reduzierten, sondern lediglich einen in Teilen anders organisierten Dienst darstellt, verlängert sich die Dauer anteilig.
"Die Betreuung von Familienmitgliedern soll eine erfolgreiche Ausbildung nicht beeinträchtigen.
Es soll eine den individuellen Bedürfnissen entsprechende Absolvierung des juristischen Vorbereitungsdienstes möglich sein", so Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach. "
Deswegen bestehen in Nordrhein-Westfalen nicht nur zwei unterschiedliche Modelle, den Vorbereitungsdienst in Teilzeit auszuüben, sondern auch die Möglichkeit von einer Voll- in eine Teilzeitbeschäftigung zu wechseln und umgekehrt.
"
Datum: 2022-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juristischer-vorbereitungsdienst-nordrhein-westfalen-teilzeit-startet-zum-1-januar;
Themen: juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Anmeldeformulare
# ?, Blockmodell
# ?, Einzelausbildung
# ?, Merkblätter
# ?, Teil des Vorbereitungsdiensts
# ?, nordrhein-westfälische Lösung
# ?, Kind
# ? 39. +++ (SEM)
Justiz-Auktion jetzt auch auf dem Smartphone verfügbar / Neue Web-Applikation für die Online-Versteigerung
27. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für alle Schnäppchenjägerinnen und -jäger bietet die beliebte Versteigerungsplattform der nordrhein-westfälischen Justiz "Justiz-Auktion" jetzt einen speziellen Service für Smartphones.
Wer Gebote auf einen Auktionsartikel abgeben, einen interessanten Artikel beobachten oder seine Auktionen verwalten möchte, kann ab sofort die gewünschte Information auf seinem Smartphone empfangen und senden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-auktion-jetzt-auch-auf-dem-smartphone-verfuegbar-neue-web-applikation-fuer;
Themen: Auktionsartikel
# ?, Gesamterlös
# ?, Schnäppchenjägerinnen
# ?, beliebte Versteigerungsplattform
# ?, spezieller Service
# ?, Gebote
# ?, Smartphones
# ?, Cabriolet
# ?, Digitaluhr
# ?, Landesjustiz
# ? 40. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Justiz in Nordrhein-Westfalen vor schrittweiser Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität
Justiz in Nordrhein-Westfalen vor schrittweiser Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität
19. April 2020
Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare fest im Blick und sind bemüht, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Datum: 2020-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;
Themen: Prüfungsbetrieb
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, schnelle Wiederaufnahme
# ?, verbesserte Nutzung
# ?, verantwortungsvolle Normalität
# ?, Interessen
# ?, Gelegenheit
# ?, Wahrung
# ? 41. +++ (SEM)
Justiz NRW auf der Computermesse CeBIT 2016 in Hannover
14. März 2016 Logo CeBIT Logo: CeBIT
Auch in diesem Jahr präsentiert sich die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen auf der CeBIT in Hannover, der größten Computermesse der Welt.
Justiz
Auch in diesem Jahr präsentiert sich die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen auf der CeBIT in Hannover, der größten Computermesse der Welt.
Datum: 2016-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-auf-der-computermesse-cebit-2016-hannover;
Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Welt
# ?, Dateneigentum
# ?, Gemeinschaftsstand des It-planungsrats
# ?, NRW-Landeseinrichtungen
# ?, digitales Persönlichkeitsrecht
# ?, elektronische Zusammenarbeit
# ?, digitales Vertragsrecht
# ?, Besucherinnen
# ?, Nachlass
# ? 42. +++ (SEM)
Außerdem gibt die App Auskunft über kurzfristige Terminaufhebungen und Sitzungsverzögerungen.
Damit ist sie eine wichtige Bereicherung des Serviceangebots für die Bürgerinnen und Bürger sowie die rechtsberatenden Berufe.
Es handelt sich bei dieser Anwendung um die vierte App der nordrhein-westfälischen Justiz.
So gibt es neben der WebApp für alle aktuellen Infos von Justiz NRW eine mobile Version für das deutschlandweite Versteigerungsportal "Justiz-Auktion".
Damit können Käuferinnen und Käufer von unterwegs Artikel ersteigern.
Datum: 2014-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-stellt-auf-der-cebit-neue-app-fuer-gerichtstermine-vor-kostenfreier;
Themen: neue Gerichtstermineapp
# ?, Justizministerium
# ?, Bürgerfreundlichkeit
# ?, NRW-Justiz
# ?, Informationstechnik
# ?, Exposees
# ?, Fünf-Tage-Vorschau
# ?, Sitzungsverzögerungen
# ?, Terminaufhebungen
# ?, Terminänderungen
# ? 43. +++ (SEM)
6. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty hat auf der Justizministerkonferenz in Berlin einhellige Unterstützung für sein Vorhaben erhalten, Fixierungen in Alten- und Pflegeheimen weiter zu reduzieren.
Kutschaty hierzu: "Der Einsatz der nordrhein-westfälischen Justiz, Bettgitter und Bauchgurte zunehmend aus dem Pflegealltag zurückzudrängen, ist auf bundesweite Zustimmung gestoßen.
Es ist allein in Nordrhein-Westfalen innerhalb der letzten vier Jahre gelungen, die Zahl der richterlichen Genehmigungen von Fixierungen um 40 Prozent zu senken.
Und ich bin sehr zuversichtlich, dass die Zahlen weiter sinken werden.
Datum: 2014-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-unterstuetzt-die-nordrhein-westfaelische-initiative;
Themen: Altenheime
# ?, Pflegeheime
# ?, Bauchgurte
# ?, Justizministerkonferenz in Berlin
# ?, bundesweite Zustimmung
# ?, einhellige Unterstützung
# ?, Bettgitter
# ?, Pflegealltag
# ?, nordrhein-westfälische Justiz
# ?, nordrhein-westfälische Initiative
# ? 44. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Staatssekretär Dirk Wedel zu Besuch beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China
Justizstaatssekretär Dirk Wedel zu Besuch beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China
Deutsch-Chinesische Rechtskooperation weiter verstärkt: Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Justizausbildungszentrum der Provinz Jiangsu
9. September 2019 Justizstaatssekretär Dirk Wedel zu Besuch beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China Foto: Justiz NRW
Mit Justizstaatssekretär Dirk Wedel an der Spitze besuchte eine hochkarätig besetzte Delegation, darunter der Präsident der Bundesnotarkammer Prof. Dr. Jens Bormann sowie der Direktor des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln Prof. Dr. Peifer, in der vergangenen Woche die Volksrepublik China.
Datum: 2019-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizstaatssekretaer-dirk-wedel-zu-besuch-beim-obersten-volksgericht-der;
Themen: Oberst
# ?, Volksgericht von China
# ?, Direktor des Instituts
# ?, besetzte Delegation
# ?, Kommunikationsrecht
# ?, Bundesnotarkammer
# ?, Medienrecht
# ?, Stärkung für Zusammenarbeit
# ?, vergangene Woche
# ?, Deutschchinesisch
# ? 45. +++ (SEM)
Sie wurden bei der Bundesstiftung zur Aufarbeitung des SED-Unrechts und der Bildungsstätte des Hauses der Wannsee-Konferenz ausgebildet.
Fachvorträge zum Unrecht während der Zeit des Nationalsozialismus und der SED-Diktatur und seiner möglichen didaktischen Vermittlung wechselten sich ab mit der Lektüre von Urteilen aus der Zeit und Exkursionen, etwa in das Dokumentationszentrum "Topographie des Terrors" oder das ehemalige Untersuchungsgefängnis der Staatssicherheit in Hohenschönhausen.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Die Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen Unrecht und dem Unrecht der SED Diktatur ist kein Selbstzweck.
Angehende Juristinnen und Juristen sollen reflektieren lernen, welche Handlungsmöglichkeiten es gibt, wenn Demokratie und Rechtsstaat gefährdet sind.
Historische Wissensvermittlung und kritische Reflexion gehen Hand in Hand.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kritische-reflexion-des-rechts-der-juristenausbildung;
Themen: nationalsozialistisches Unrecht
# ?, Auseinandersetzung
# ?, kritische Reflexion
# ?, juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Referendarinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Juristenausbildung
# ?, Haus der Wannseekonferenz
# ?, Reflexionspotenzial für Behandlung
# ?, Untersuchungsgefängnis der Staatssicherheit
# ?, ethische Dilemmata
# ? 46. +++ (SEM)
Wenn auch der Zugang zu den Gebäuden der Gerichte aufgrund des bestehenden Öffentlichkeitsgrundsatzes gewährleistet bleibt, sind bei derartigen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie inzwischen Terminabsprachen geboten.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Daher habe ich mich entschieden, die Online-Terminbuchung nunmehr flächendeckend allen Amtsgerichten des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verfügung zu stellen.
Damit geht die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen als erste Landesjustizverwaltung in Deutschland diesen Weg.
"
In Kürze werde in vielen Gerichten des Landes dieser Service zur Verfügung stehen, der für eine serviceorientierte und bürgerfreundliche Justiz stehe, so der Minister der Justiz.
Datum: 2020-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenftig-termine-online-vorab-mit-dem-amtsgericht-vereinbaren;
Themen: Amtsgericht Münster
# ?, Onlineterminbuchung
# ?, Termine
# ?, Coronapandemie
# ?, Terminabsprachen
# ?, serviceorientierte bürgerfreundliche Justiz
# ?, Kürze
# ?, Gerichte des Lands
# ?, Amtsgericht Köln
# ?, Justiz des Lands
# ? 47. +++ (SEM)
Pressekonferenz mit Justizminister Peter Biesenbach
Download (7 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen beschreitet in der bundesweit bislang einzigartigen Zusammenarbeit mit Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft technisches und juristisches Neuland.
Der Umgang mit kinderpornographischem Datenmaterial unterliegt sehr weitgehenden rechtlichen Einschränkungen.
Die Anwendung von Techniken künstlicher Intelligenz auf Basis von Cloud Computing und neuronalen Netzen war daher bislang unmöglich.
Datum: 2019-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenstliche-intelligenz-im-kampf-gegen-kinderpornographie;
Themen: Kampf
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Strafverfolger
# ?, Beschlagnahmen
# ?, Dekonstruktionsprozess
# ?, EDV-Gerichtstag
# ?, Handlungsarsenal von Strafverfolgern
# ?, Kinderpornografisches Datenmaterial
# ?, Personalansatz für Auswertung
# ? 48. +++ (SEM)
Mit dem zentralen Beteiligungsportal wird der Zugang zu den Beteiligungsangeboten des Landes und der Kommunen vereinfacht sowie die Qualität der Partizipation gesteigert.
Zu den Angeboten zählen beispielsweise Dialogverfahren zu gesellschaftspolitisch relevanten Fragestellungen oder formelle Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesentwürfen, Verordnungen, Planungsvorhaben und Satzungen.
37 Portale von Städten, Gemeinden und Kreisen sowie verschiedenen Landesbehörden sind zum Start bereits zentral auf dem Portal zu finden, darunter Siegen, der Kreis Paderborn oder das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
In den kommenden Wochen und Monaten werden viele weitere folgen.
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Verwaltungshandeln ist ein zentraler Baustein der Open Government-Strategie NRW.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-portal-fuer-mehr-digitale-buergerbeteiligung;
Themen: Portal
# ?, zentrale Plattform
# ?, Gesetzesentwürfe
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Bürgerinnen
# ?, Planungsvorhaben
# ?, Beteiligungsangebote
# ?, Schlaglöcher
# ?, digitale Bürgerbeteiligung
# ?, Beteiligungsportal
# ? 49. +++ (SEM)
Margarete Gräfin von Schwerin ist Nachfolgerin von Peter Kamp, der Ende Dezember 2016 in den Ruhestand treten wird.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen zugleich auch der neue Generalstaatsanwalt in Köln, Thomas Harden, in sein neues Amt eingeführt werden wird, findet am 23. Januar 2017 im historischen Justizgebäude am Reichenspergerplatz in Köln statt.
Margarete Gräfin von Schwerin begann ihre richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1981 und wurde im Frühjahr 1985 zur Richterin am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach ihrer Erprobung in einem Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 1990 war sie beim Oberlandesgericht Köln neben ihren richterlichen Aufgaben auch mit Justizverwaltungssachen betraut.
Im Juni 2001 folgte ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Landgerichts in Aachen.
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/margarete-graefin-von-schwerin-wird-praesidentin-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Richterin
# ?, erneute Tätigkeit
# ?, Strafsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Vizepräsidentin des Landgerichts
# ?, zwischenzeitliche Abordnung
# ?, Justizverwaltungssachen
# ?, Landgericht in Aachen
# ?, Landgericht in Bonn
# ? 50. +++ (SEM)
Von "B" wie Beratungshilfe bis "Z" wie Zwangsvollstreckung liegen nun leicht verständliche Texte und Grafiken vor.
Hier finden Sie ein Beispiel: www.ag-dortmund.nrw.de
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Auch hier geht die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen als Vorreiter voran.
Ein solches Angebot ist bundesweit einzigartig und ein gutes Beispiel, dass die Justiz auch die "Einfache Sprache" kann.
"
Datum: 2019-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-begruesste-das-online-projekt-leichte-sprache;
Themen: leichte Sprache
# ?, Webinhalte
# ?, roter Buzzerknopf
# ?, Amtsgerichte
# ?, Landgerichte
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Amtsgericht Leverkusen
# ?, Beratungshilfe
# ?, Leichte
# ?, Direktorin des Amtsgerichts
# ? 51. +++ (SEM)
Biesenbach betonte, dass die Länder schon vielfach erhebliche Anstrengungen zur Verbesserung der Ausstattung der Justiz eingeleitet hätten.
"Allein in Nordrhein-Westfalen haben wir in diesem Jahr über alle Dienstzweige und Laufbahnen hinweg 1.135 neue Planstellen und Stellen in der Justiz geschaffen.
Einen solchen Personalzuwachs hat es in der Geschichte der nordrhein-westfälischen Justiz nie zuvor gegeben.
" Um allerdings den auf Bundesebene vereinbarten Pakt für den Rechtsstaat umzusetzen, seien die Länder trotz aller eigenen Anstrengungen auf finanzielle Unterstützung durch den Bund angewiesen.
Biesenbach: "Deshalb stoßen wir heute im Bundesrat die erforderlichen rechtlichen und haushalterischen Schritte an, um die Umsetzung des Pakts zeitnah zu ermöglichen."
Datum: 2018-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-pakt-fuer-den-rechtsstaat-sichern;
Themen: Rechtsstaat
# ?, sogenannter Pakt
# ?, finanzielle Beteiligung
# ?, Kosten
# ?, Bundesrat
# ?, Bundesebene
# ?, Folgepersonal
# ?, Richterstellen
# ?, unverzichtbarer Kern
# ?, Ausstattung
# ? 52. +++ (SEM)
Minister Biesenbach stellt Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten (ZeOS) vor
9. September 2020 PHB Polizei Einsatz Blaulicht Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach hat heute in Düsseldorf die bundesweit erste operativ tätige Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten vorgestellt.
Justiz
Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach hat heute in Düsseldorf die bundesweit erste operativ tätige Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten vorgestellt.
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-stellt-zentral-und-ansprechstelle-fuer-die-verfolgung;
Themen: organisierte Straftaten
# ?, Zentralstelle
# ?, Verfolgung
# ?, Ansprechstelle
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Drogenbanden
# ?, Gesamtumstände des Verfahrens
# ?, Lauf von Ermittlungen
# ?, Recht für Vermögensabschöpfung
# ? 53. +++ (SEM)
Minister der Justiz Dr. Limbach zum Digitalgipfel in Berlin
31. März 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Am Donnerstag, 30. März 2023, haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin im Ministerium der Justiz Dr. Daniela Brückner am Bund-Länder-Digitalgipfel in Berlin teilgenommen.
Justiz
Am Donnerstag, 30. März 2023, haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin im Ministerium der Justiz Dr. Daniela Brückner am Bund-Länder-Digitalgipfel in Berlin teilgenommen.
Datum: 2023-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-zum-digitalgipfel-berlin;
Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Länder
# ?, Büschemann
# ?, Digitalgipfel in Berlin
# ?, Förderungsbetrag
# ?, Grundbuchverfahren
# ?, Teil von Aufwänden
# ?, kleine Oase
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Schluck
# ? 54. +++ (SEM)
Delegation aus Estland besucht die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) bei der General- und Staatsanwaltschaft Köln
17. April 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat den Generalstaatsanwalt Estlands Andres Parmas und weitere vier Staatsanwälte aus Estland im Ministerium der Justiz begrüßt.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am Montag, 17. April, den Generalstaatsanwalt Estlands Andres Parmas und weitere vier Staatsanwälte aus Estland im Ministerium der Justiz begrüßt.
Datum: 2023-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-begruesst-den-generalstaatsanwalt-estlands;
Themen: Cybercrime
# ?, Rechtsausschuss
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Ansprechstelle
# ?, Zentralstelle
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Delegation
# ?, Generalstaatsanwalt von Estland
# ?, Generalstaatsanwalt von Parma
# ?, Generalstaatsanwaltschaft in Estland
# ? 55. +++ (SEM)
Führung durch die Ausstellung und Treffen mit Oberbürgermeister Keller
11. April 2023 PHB Limbach, Benjamin - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am Dienstag, 11. April, die Mahn- und Gedenkstätte der Landeshauptstadt Düsseldorf besucht.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am Dienstag, 11. April, die Mahn- und Gedenkstätte der Landeshauptstadt Düsseldorf besucht.
Datum: 2023-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-besucht-die-mahn-und-gedenkstaette-duesseldorf;
Themen: Mahnstätte
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gedenkstätte Düsseldorf
# ?, Ausstellung
# ?, Führung
# ?, Bombennächte
# ?, Flugschriften
# ?, Mundraub
# ?, Panzertruppe der Rechtspflege
# ?, Todesurteile
# ? 56. +++ (SEM)
28. April 2023 Logo Justiz.
NRW
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und die Hauptvertrauenspersonen der schwerbehinderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz Nordrhein-Westfalen haben den Leitfaden zum barrierefreien Bauen in den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes Nordrhein-Westfalen im Amtsgericht Gummersbach unterzeichnet.
Justiz
Am 28.04.2023 haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und die Hauptvertrauenspersonen der schwerbehinderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz Nordrhein-Westfalen den Leitfaden zum barrierefreien Bauen in den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes Nordrhein-Westfalen im Amtsgericht Gummersbach unterzeichnet.
Datum: 2023-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fuehrt-den-leitfaden-zum-barrierefreien-bauen-der;
Themen: Amtsgericht Gummersbach
# ?, Hauptvertrauensperson von Richterinnen
# ?, schwerbehinderte Richterinnen
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Gerichte
# ?, Offenheit
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Hauptvertrauensperson von Menschen
# ?, Hauptvertrauenspersonen
# ? 57. +++ (SEM)
Ein freies, selbstbestimmtes und sicheres Leben für alle Menschen in unserem Land
27. April 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hielt am 26.04.2023 vor der 118. Jahres-Kammerversammlung der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf einen Gastvortrag zum Auftrag aus Art. 1 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes, nämlich alle Menschen "... zu achten und zu schützen."
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hielt am 26.04.2023 vor der 118. Jahres-Kammerversammlung der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf einen Gastvortrag zum Auftrag aus Art. 1 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes, nämlich alle Menschen "... zu achten und zu schützen."
Datum: 2023-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-vor-der-rechtsanwaltskammer-duesseldorf-ueber;
Themen: Rechtsanwaltskammer
# ?, Gastvortrag
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Lsbtiq+-Community
# ?, Partnerschaften der Lsbtiq+-Communitys
# ?, Wiederwahl der Präsidentin
# ?, bestimmtes Lebensmodell
# ?, konstruktiver enge Austausch
# ?, moderne bürgerorientierte Rechtspolitik
# ?, neues Selbstbestimmungsgesetz
# ? 58. +++ (SEM)
Gelebter Opferschutz beginnt mit dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Schutz durch staatliche Stellen
20. April 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begrüßte am Donnerstag, 20. April 2023, die Amtsanwältinnen und Amtsanwälte zu ihrem 6. Symposium in der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begrüßte am Donnerstag, 20. April 2023, die Amtsanwältinnen und Amtsanwälte zu ihrem 6. Symposium in der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-den-opferschutz-den-mittelpunkt-des-amtsanwalts;
Themen: Amtsanwältinnen
# ?, Amtsanwälte
# ?, Amtsanwaltssymposium
# ?, Mittelpunkt des Amtsanwaltssymposiums
# ?, staatliche Stellen
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Rechtspflege
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Seite der Tat
# ?, Strafrichterinnen
# ? 59. +++ (SEM)
Stärkung des Austausches zwischen Wissenschaft und Praxis des Arbeitsrechts
10. Mai 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hielt am 10. Mai 2023 anlässlich des Festaktes zur Gründung des Vereins für Arbeitsrecht die Eröffnungsrede in der Universität zu Köln.
Ziel des gemeinnützigen Vereins ist es, den Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis des Arbeitsrechts zu stärken und den juristischen Nachwuchs in Köln zu fördern.
Justiz
Datum: 2023-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-die-nachwuchsgewinnung-den-mittelpunkt-der;
Themen: Praxis
# ?, Festakt für Gründung
# ?, juristischer Nachwuchs
# ?, gemeinnütziger Verein
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Arbeitsrecht in Köln
# ?, Facetten des Arbeitsrechts
# ?, Mittelpunkt der Eröffnung
# ?, Seminarfahrten
# ?, anwaltliche Nachwuchsgewinnung
# ? 60. +++ (SEM)
Minister Limbach wies am Montag anlässlich des Erfahrungsaustauschs der Handelsrichterinnen und Handelsrichter beim Landgericht Düsseldorf aus den Industrie- und Handelskammern Düsseldorf und Mittlerer Niederrhein auf die Bedeutung des Rechts des Unternehmenskaufs hin.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach wies am Montag, 15. Mai 2023, anlässlich des Erfahrungsaustauschs der Handelsrichterinnen und Handelsrichter beim Landgericht Düsseldorf aus den Industrie- und Handelskammern Düsseldorf und Mittlerer Niederrhein auf die Bedeutung des Rechts des Unternehmenskaufs hin.
"Weil in den nächsten Jahren hunderttausende von Unternehmensnachfolgen der Baby-Boomer erwartet werden, müssen wir jetzt klären, ob eine Kodifizierung im Bereich des Unternehmenskaufs für mehr Rechtssicherheit sorgen kann und welche Normen interessengerecht erscheinen.
Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen brauchen einen klaren Rechtsrahmen", so Minister Dr. Limbach.
Datum: 2023-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-initiative-zum-recht-des-unternehmenskaufs-bei;
Themen: Unternehmenskauf
# ?, Recht des Unternehmenskaufs
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Bedeutung des Rechts
# ?, Erfahrungsaustausch von Handelsrichterinnen
# ?, Industrie- Und Handelskammer Düsseldorf
# ?, Details des Unternehmenskaufs
# ?, Handelssachen in Düsseldorf
# ?, Merger von Acquisitions
# ?, Schiedsgerichtsbarkeit
# ? 61. +++ (SEM)
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung will diese Anmeldung allerdings nur bis zum Ablauf von zwei Monaten nach dem ersten Gerichtstermin zulassen.
Der Bundesrat hat sich am 12. Mai 2023 auf Initiative auch von Nordrhein-Westfalen dafür ausgesprochen, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher sich bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz zur Verbandsklage anmelden können.
Minister der Justiz des Lands Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Es muss Verbraucherinnen und Verbrauchern möglich sein, sich auch in einer späteren Phase der Verbandsklage - also auf gesicherterer Informationsgrundlage - für die Anmeldung ihrer Ansprüche zu entscheiden.
Niemand kann verlangen, dass Betroffene sich früh entscheiden müssen und damit die "Katze im Sack kaufen".
Daher ist erst der Schluss der mündlichen Verhandlung der richtige Zeitpunkt, um einen "Schlussstrich" unter die Anmeldung zu ziehen.
Datum: 2023-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-nordrhein-westfalen-limbach-fordert-einen-anschluss-der;
Themen: mündliche Verhandlung
# ?, Ansprüche
# ?, Anmeldung
# ?, sogenannte Abhilfeklage
# ?, betroffene Verbraucherinnen
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Phase der Verbandsklage
# ?, Verbandsklageregister
# ?, Verjährungshemmung
# ?, angemeldete Verbraucherinnen
# ? 62. +++ (SEM)
Justiz
Die Justiz feiert Geburtstag und kam dafür im Verwaltungsgericht Düsseldorf zusammen: Dort, im ehemaligen Stahlhof, wurde am 23. August 1946 das Land Nordrhein-Westfalen feierlich gegründet und mit der Veröffentlichung der britischen Militärregierung über die Neubildung der Länder in der britischen Zone bekannt gegeben.
Minister der Justiz Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel feierten zusammen mit der britischen Botschafterin und weiteren britischen und deutschen Gästen das 75-jährige Bestehen der nordrhein-westfälischen Justiz.
Der Festakt ist Teil der Veranstaltungsreihe "75 Jahre Justiz NRW".
Zugleich geht am heutigen Tag eine gleichnamige Digitalausstellung online, die unter https://75jahre-justiz.nrw.de/ abgerufen werden kann.
Datum: 2021-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-peter-biesenbach-ehrt-die-justiz-nrw-zum-75-geburtstag-am-ort;
Themen: gleichnamige Digitalausstellung
# ?, britische Militärregierung
# ?, besonderes Jubiläum
# ?, Rechtsstaat
# ?, Ort der Gründung
# ?, Staatsorganisation
# ?, Ursprung einer Freundschaft
# ?, bedeutende Prozesse
# ?, britische Zone
# ?, britisches Justizministerium
# ? 63. +++ (SEM)
Minister Kutschaty: Bürgerschaftliches Engagement - freiwillig, gemeinwohlorientiert und unentgeltlich
3. Dezember 2014
Das Engagement der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen hat Justizminister Thomas Kutschaty im Düsseldorfer Justizministerium gewürdigt.
Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat der Minister 24 Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet.
Justiz
Datum: 2014-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-buergerschaftliches-engagement-freiwillig-gemeinwohlorientiert;
Themen: Justiz des Lands
# ?, Tätige
# ?, Justizvollzug
# ?, ehrenamtliche Richterinnen
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, persönliche Belastungen
# ?, Ehrenamtler
# ?, lange Tradition
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, ehrenamtliches Engagement
# ? 64. +++ (SEM)
Minister Kutschaty: Das Ehrenamt - unverzichtbares Engagement für unser Gemeinwesen
3. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty hat die Leistung der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen anlässlich des "Tags des Ehrenamtes" im Düsseldorfer Justizministerium besonders gewürdigt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2012-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-das-ehrenamt-unverzichtbares-engagement-fuer-unser-gemeinwesen;
Themen: unverzichtbares Engagement
# ?, Gemeinwesen
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Volk
# ?, Ehrenamt
# ?, Tätige
# ?, Schöffen
# ?, tatsächlicher Tag
# ?, Leistung
# ?, Betreuungsgerichte
# ? 65. +++ (SEM)
Minister Kutschaty ehrt die erfolgreichsten Nachwuchskräfte der Justiz
2. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty hat die erfolgreichsten Absolventinnen und Absolventen der verschiedenen Ausbildungs- und Studienzweige der Justiz in Nordrhein-Westfalen geehrt.
Insgesamt haben im letzten Jahr 830 junge Menschen eine Berufsausbildung oder ein Studium in der Justiz abgeschlossen.
Justizminister Kutschaty: "Jeder junge Mensch, der eine Berufsausbildung erfolgreich abschließt, kann stolz auf sich sein!
Datum: 2013-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-ehrt-die-erfolgreichsten-nachwuchskraefte-der-justiz;
Themen: Berufsausbildung
# ?, Absolventinnen des Ausbildungszweigs
# ?, Ausbildungszweige
# ?, Ehrentag
# ?, Fototermin
# ?, Justizministerium
# ?, vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten
# ?, Geehrte
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Führung
# ? 66. +++ (SEM)
Diese werden die kriminalpolizeiliche Expertise in das Ermittlerteam einbringen.
Außerdem stellt das Ministerium die Büroräume für die Task Force im LKA zur Verfügung.
Peter Biesenbach, Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, betonte: "Wir sind angetreten, Kriminalität mit einer Null-Toleranz-Politik zu begegnen.
Wenn sich Kriminelle zur Begehung ihrer Taten besonders organisieren, müssen wir dies auch tun.
Deshalb rücken die Staatsanwaltschaften des Landes, die Steuerbehörden und die Polizei nun eng zusammen.
Datum: 2018-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerien-gruenden-ermittlerteam-gegen-terrorfinanzierung-organisierte;
Themen: gemeinsame Einheit
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlerteam
# ?, internationale Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Terroristen
# ?, Zentralstelle
# ?, Steuerfahndung
# ? 67. +++ (SEM)
Staatssekretär Dirk Wedel: "Verwaltung vereinfachen, Effizienz steigern!"
26. August 2019
Das Ministerium der Justiz in Nordrhein-Westfalen hat Regelungen zur Reform des nordrhein-westfälischen Hinterlegungsgesetzes erarbeitet.
Justiz
Das Ministerium der Justiz in Nordrhein-Westfalen hat Regelungen zur Reform des nordrhein-westfälischen-Hinterlegungsgesetzes erarbeitet.
Datum: 2019-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-gesetzentwurf-zur-modernisierung-des;
Themen: Wertpapiere
# ?, Hinterlegungsrecht
# ?, Stärkung für Buchgeld
# ?, Zahlungsverkehr
# ?, Gläubiger
# ?, Reform
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Sachen
# ?, Annahmeverzug
# ?, Anwenderfreundlichkeit
# ? 68. +++ (SEM)
Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner setzte am Freitag, 23. Juni 2023, die seit Jahren erfolgreiche Reihe zur Nachwuchsgewinnung in Nordrhein-Westfalen "Wege in die Justiz" am Landgericht Bielefeld fort.
Auf Einladung des Präsidenten des Landgerichts Bielefeld Klaus Petermann erfuhren junge Juristinnen und Juristen von Berufsanfängerinnen und Berufsanfängern, wie es ist, nach einer langen Ausbildung endlich als Richterin oder Richter, Staatsanwältin oder Staatsanwalt oder als Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt zu arbeiten.
Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner warb für den Zugang zur Justiz in Nordrhein-Westfalen: "Ich lade Sie ein, Teil unserer Justiz zu werden, die so vielfältig ist wie unsere Gesellschaft.
Wer sich gemeinsam für ein gerechtes Miteinander einsetzen will, kann bei uns wirklich etwas bewirken.
Wer in die Gerichte oder die Staatsanwaltschaften geht, übernimmt ein hohes Maß an Verantwortung und trifft eigene Entscheidungen.
Datum: 2023-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachwuchsgewinnung-der-justiz;
Themen: Landgericht Bielefeld
# ?, Nachwuchsgewinnung
# ?, erfolgreiche Reihe
# ?, Rechtsanwaltschaft
# ?, Berufseinstieg für Verfügung
# ?, Berufszweige
# ?, sinnstiftende gesellschaftliche Aufgabe
# ?, Berufsanfängerinnen
# ?, gerechtes Miteinander
# ?, Wege
# ? 69. +++ (SEM)
Nun wird die Arbeit der Initiative auch 2019 fortgesetzt.
So können die beteiligten Medienhäuser auch im nächsten Jahr solche Kommentare direkt bei der ZAC NRW anzeigen, bei denen sie einen Verstoß gegen das Strafrecht vermuten.
Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Peter Biesenbach, bestätigt: "Ich freue mich, dass diese Initiative so erfolgreich angenommen wird.
Begrüßenswert ist, dass nun weitere namhafte Medienpartner gewonnen wurden.
"
Datum: 2019-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-medienpartner-staerken-initiative-gegen-hassrede;
Themen: Hassrede
# ?, Initiative
# ?, beteiligte Medienhäuser
# ?, neue Medienpartner
# ?, Internetwirtschaft
# ?, Express
# ?, Netz
# ?, Kommentare
# ?, Welle
# ?, Strafrecht
# ? 70. +++ (SEM)
Das Ministerium der Justiz veröffentlicht mehr als 80 Printpublikationen in Form von Broschüren und Flyern.
Diese sind als Online-Versionen im Justizportal des Landes Nordrhein-Westfalen unter broschueren.justiz.nrw abrufbar und können dort als gedruckte Fassung bestellt werden.
Verfügbar sind Faltblätter aus dem Bereich der streitigen und vor allem der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie zu den Berufen in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Broschüre "Recht im Ausland" finden Sie unter broschueren.nordrheinwestfalendirekt.de
Datum: 2019-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-printpublikation-gibt-erstmalig-ueberblick-zum-recht-im-ausland;
Themen: neue Printpublikation
# ?, rechtliche Angelegenheiten
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Überblick
# ?, Landesgrenzen
# ?, europäisches Mahnverfahren
# ?, freiwillige Gerichtsbarkeit
# ?, gedruckte Fassung
# ?, internationale Rechtssachen
# ?, unterhaltsrechtliche Fragen
# ? 71. +++ (SEM)
Die Hunde werden in Köln und Recklinghausen gehalten.
Von dort aus können sie von allen Polizeibehörden im Land angefordert werden.
Im Mai 2019 konnte durch den Datenspeicherspürhund der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mehrere Beweismittel aufgefunden werden.
Deshalb entschied sich das Innenministerium nach Absprache mit dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) und dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) zur Einführung von Datenspeicherspürhunden bei der Polizei.
Bei den fortgebildeten Hunden handelt es sich um "Ali Baba" (Herder-Mix, fünf Jahre), "Herr Rossi" (Malinois, drei Jahre), "Odin" (Malinois, fünf Jahre), "Jupp" (Malinois, drei Jahre) und "Theo" (Herder, fünf Jahre).
Datum: 2019-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizeihunde-koennen-jetzt-auch-datentraeger-erschnueffeln;
Themen: Festplatten
# ?, Rauschgiftspürhunde
# ?, Hunde
# ?, echte Erleichterung
# ?, Beweismittel
# ?, Ermittler
# ?, Banknotenspürhunde
# ?, Brandmittelspürhunde
# ?, Datenspeicherspürhunde der Polizei
# ?, Datenspeicherspürhunde in NRW
# ? 72. +++ (SEM)
Hintergrund dieser Initiative ist, dass gerade in Anbetracht des Brexit Rechtsexperten davon ausgehen, dass der Gerichtsstandort London deutlich an Attraktivität einbüßen wird.
Um diese lukrativen Rechtsstreitigkeiten bemühen sich bereits jetzt andere Staaten, wie zum Beispiel die Niederlande, Belgien oder Frankreich.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Die nordrhein-westfälische Justiz braucht diesen Wettbewerb nicht zu scheuen!
Denn die Qualität und Geschwindigkeit unserer Gerichte ist gerade im europäischen Vergleich richtig gut.
Das einzige Hindernis besteht für internationale Wirtschaftskonzerne in der Sprache.
Datum: 2018-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-wirtschaftsprozesse-demnaechst-auch-auf-englisch;
Themen: Englisch
# ?, Urteilsabfassung
# ?, Wirtschaftsprozesse
# ?, Gerichtssprache
# ?, einziges Hindernis
# ?, geregelter Rechtsgrundsatz
# ?, internationale Wirtschaftskonzerne
# ?, lukrative Rechtsstreitigkeiten
# ?, Gerichte
# ?, internationale Handelssachen
# ? 73. +++ (SEM)
Mit 7.000 Patentanmeldungen jährlich ist Nordrhein-Westfalen außerdem einer der wichtigsten Patentstandorte im Bundesgebiet.
Neben vielen mittelständischen, häufig hier in Nordrhein-Westfalen angesiedelten Unternehmen, fechten auch zahlreiche internationale Konzerne aus verschiedensten Branchen, etwa aus dem Telekommunikations- und Pharmabereich, ihre Patentstreitigkeiten in Düsseldorf aus.
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen verfügt über hervorragend ausgebildetes Personal und bietet Unternehmen in Patenstreitverfahren schnelle Rechtssicherheit.
Die Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts soll noch im Laufe dieses Jahres seinen Dienst in Düsseldorf aufnehmen und wird in den Räumen des Oberlandesgerichts Düsseldorf seinen Sitz haben.
Datum: 2017-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landeshauptstadt-auf-dem-weg-zum-weltpatentgericht-bundesrat-beraet-ueber;
Themen: Gesetzesentwurf
# ?, Bundesrat
# ?, Patentstreitverfahren in Deutschland
# ?, unangefochtene Nummer
# ?, europäische Patente
# ?, europäisches Patentgericht
# ?, Errichtung
# ?, Patentrecht
# ?, Bundesregierung
# ?, Sitz
# ? 74. +++ (SEM)
Rechte der Gerichtsvollzieher gestärkt - Breite Zustimmung für Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen im Bundesrat
28. Juni 2019
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Entschlackung und Beschleunigung der Zwangsvollstreckung" erarbeitet.
Justiz
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Entschlackung und Beschleunigung der Zwangsvollstreckung" erarbeitet, dem heute mit großer Mehrheit im Bundesrat zugestimmt wurde.
Datum: 2019-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechte-der-gerichtsvollzieher-gestaerkt-breite-zustimmung-fuer-gesetzentwurf-aus;
Themen: Zwangsvollstreckung
# ?, Entschlackung
# ?, umfassendes Auskunftsverlangen
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gläubiger
# ?, Beschleunigung
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Ermittlung
# ?, große Mehrheit
# ? 75. +++ (SEM)
Nach dem 2. juristischen Staatsexamen ist Frau Gaddum im August 1994 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt worden.
Vollzugliche Erfahrungen sammelte die Beamtin in den Justizvollzugsanstalten Düsseldorf, Willich I und Siegburg.
Zudem hat sich Frau Gaddum durch ihre Tätigkeiten im früheren Justizvollzugsamt Rheinland und im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen aufsichtsbehördliche Erfahrungen angeeignet.
Bereits seit Juni 2002 ist die Beamtin als Behördenleiterin im Justizvollzug tätig.
Zunächst leitete sie sieben Jahre die einzige selbstständige Frauenvollzugsanstalt Nordrhein-Westfalens in Willich, bevor Frau Gaddum im November 2009 die Anstaltsleitung der offenen Justizvollzugsanstalt Euskirchen übernahm.
Datum: 2019-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/renate-gaddum-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-rheinbach;
Themen: einzige selbstständige Frauenvollzugsanstalt
# ?, Universität in Bonn
# ?, Vollzugsjuristin
# ?, tätige Beamtin
# ?, Behördenleiterin
# ?, vollzugliche Erfahrungen
# ?, Anstaltsleitung
# ?, offene Justizvollzugsanstalt
# ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen
# ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen
# ? 76. +++ (SEM)
Das Seminar ist auf so großes Interesse gestoßen, dass nach nur sechs Monaten eine erste und nunmehr eine erneute Wiederholung durchgeführt werden konnte.
Im Jahr der Unterzeichnung des Aachener Vertrags ist dies ein Beispiel für die besondere Freundschaft, die Frankreich und Deutschland verbindet.
Das "Séminaire d'Allemagne" ist das Spiegelbild des sog. Frankreichseminars zur Einführung in das französische Rechtssystem und die französische Rechtssprache, das das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen seit Jahrzehnten zweimal im Jahr für jeweils eine Woche mit großem Erfolg für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare aus ganz Deutschland in Paris durchführt (www.justiz.nrw).
Datum: 2019-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuelerinnen-und-schueler-der-pariser-anwaltsschule-zu-gast;
Themen: Ministerium der Justiz
# ?, Grundzüge
# ?, deutsche Juristenausbildung
# ?, deutscher Zivilprozess
# ?, besondere Freundschaft
# ?, Gast
# ?, Premiere eines Programms
# ?, Verlauf der Woche
# ?, deutsches Strafprozessrecht
# ?, erneute Wiederholung
# ? 77. +++ (SEM)
Dieser soll es Unternehmen erlauben, sich auf der Grundlage eines von den Gläubigern mehrheitlich angenommenen Restrukturierungsplans zu sanieren und damit eine Insolvenz zu vermeiden.
Mit dem Inkrafttreten hat daher auch das internetbasierte Restrukturierungsportal (https://www.restrukturierungsbekanntmachung.de) am 17. Juli 2022 seine Arbeit aufgenommen.
Dieses Portal wurde in einer länderübergreifenden Zusammenarbeit durch das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) in wenigen Monaten entwickelt und technisch umgesetzt.
Künftig soll eine Anbindung des nationalen Restrukturierungsportals an das europäische Insolvenzportal realisiert werden.
Die Bekanntmachungen können daher augenblicklich noch keine grenzüberschreitende Wirkung entfalten.
Datum: 2022-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuldnerportal-geht-den-start;
Themen: Restrukturierungsgesetz
# ?, Anbindung
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gläubigerinnen
# ?, Restrukturierungsrahmen
# ?, Restrukturierungsverfahren
# ?, Sanierungsrecht
# ?, Schuldnerinnen
# ?, Schuldnerportal
# ?, Stabilisierungsrahmen
# ? 78. +++ (SEM)
Dr. Matthias Röhl (43) ist Richter am Landessozialgericht in Essen.
Er war zunächst als wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Dresden tätig.
Er begann seine Laufbahn in der Justiz Nordrhein-Westfalens als Richter am Verwaltungsgericht Köln.
Er war mehrjährig an das Bundesverfassungsgericht und an das Justizministerium des Landes NRW abgeordnet und ist seit 2007 in der Sozialgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalens tätig.
Hintergrund: Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Finanzgericht Köln
# ?, Justizverwaltungsangelegenheiten
# ?, Dienst der Finanzverwaltung
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ? 79. +++ (SEM)
Weil Deutschland zu den Vertragsmitgliedstaaten mit hoher Patentaktivität und einem hohen Fallaufkommen gehört, sind zwei der drei Richterinnen und Richter der jeweiligen Lokalkammer deutsche Staatsangehörige.
Rückfragen der Medien
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Pressestelle
Dr. Elisabeth Stöve
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-einheitlichen-patentgerichts-deutsche-lokalkammern-nehmen-arbeit-auf;
Themen: teilnehmende EU-Mitgliedstaaten
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?, europäisches Patentamt
# ?, neues europäische Patentpaket
# ?, Pressestelle
# ?, teilnehmende Mitgliedstaaten
# ?, E-Mail
# ?, Meilenstein
# ?, Berufungsgericht
# ? 80. +++ (SEM)
Sie war stellvertretende Leiterin der Abteilung für Öffentliches Recht, Zivilrecht und Internationales, der Zentralabteilung und zuletzt der Abteilung für Aus- und Fortbildung, Juristenausbildung und Nachwuchsgewinnung.
Stefanie Rüntz ist neue Präsidentin des Landgerichts Krefeld
* Fotonachweis: Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
24.06.2022
Stefanie Rüntz ist neue Präsidentin des Landgerichts Krefeld
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, neue Präsidentin
# ?, Amtsgericht Köln
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Nachfolgerin
# ?, Richterin
# ?, Dezernat
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Amtsgericht in Aachen
# ? 81. +++ (SEM)
Freiwilliger Einsatz hat viele Gesichter: ob in der unmittelbaren Nachbarschaft oder in der Gemeinde, ob im Verein oder in der Kirche oder in privaten Initiativen oder wie jetzt ganz aktuell - in der Flüchtlingshilfe.
Diese lebendige Vielfalt ist Ausdruck einer großen Bereitschaft auch an das Wohl seiner Mitmenschen zu denken.
Gemeinwohl kann nicht allein Aufgabe des Bundes, des Landes oder der Kommune sein, sondern muss auch Beitrag eines jeden Einzelnen sein", und betonte: "Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat das große Glück, dass in vielen Bereichen, wie z. B. im richterlichen Ehrenamt, in der Betreuung, im Justizvollzug, bis hin zu den freiwillig tätigen Justizangehörigen in der Flüchtlingshilfe, bürgerschaftliches Engagement 'gelebt' wird.
"
Datum: 2015-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-des-ehrenamtes-minister-kutschaty-zeichnet-dreiundvierzig-buergerinnen-und;
Themen: Flüchtlingshilfe
# ?, richterliches Ehrenamt
# ?, tätige Justizangehörige
# ?, Wohl von Mitmenschen
# ?, lebendige Vielfalt
# ?, private Initiativen
# ?, großes Glück
# ?, große Bereitschaft
# ?, Berufsfeld
# ?, Justizminister
# ? 82. +++ (SEM)
Der Verdienstorden ist eine besondere Auszeichnung, die der Bundespräsident für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.
Herr Uhlworm erhält die Ordensauszeichnung, weil er sich durch sein jahrzehntelanges Engagement im sozialen Bereich und insbesondere im Einsatz für behinderte Menschen auszeichnungswürdige Verdienste erworben hat.
Günther Uhlworm hat sich in seiner über 37-jährigen Tätigkeit in Schwerbehindertenvertretungen ebenso unermüdlich wie erfolgreich für die Rechte und die Belange schwerbehinderter Menschen insbesondere in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Er war von 1984 bis 1988 Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen beim AG Düsseldorf, von 1990 bis 2014 Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen des Amtsgerichts Aachen und weiterer Justizbehörden in näherem Umkreis (unter anderem der Amtsgerichte Eschweiler, Schleiden und Monschau).
Zusätzlich war er von 1986 bis 1988 Bezirksvertrauensperson im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf und seit 1995, zunächst als Stellvertreter, Bezirksvertrauensperson im Bezirk im Oberlandesgerichtsbezirk Köln.
Datum: 2021-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verleihung-der-verdienstmedaille-des-verdienstordens-der-bundesrepublik-deutschla-0;
Themen: Verdienstmedaille
# ?, Verdienstorden
# ?, Schwerbehindertenvertretungen
# ?, besondere Auszeichnung
# ?, Verdienste
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Bundespräsident
# ?, Bezirksvertrauensperson
# ?, Schießleiter
# ?, stellvertretende Hauptvertrauensperson
# ? 83. +++ (SEM)
Zum Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Dr. Sebastian Roloff (41) ist Richter am Arbeitsgericht und derzeit im Wege der Abordnung bei dem Landesarbeitsgericht in Köln tätig.
Er begann seine richterliche Laufbahn in der nordrhein-westfälischen Justiz im Jahre 2004 bei den Arbeitsgerichten Bonn und Köln.
Von März 2012 bis August 2014 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundes-arbeitsgericht in Erfurt tätig.
Er ist Mitautor arbeitsrechtlicher Monografien und Kommentare.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Familiensachen des Oberlandesgerichts
# ?, Landesarbeitsgericht in Köln
# ?, Monographien
# ?, Senat von Mitarbeitern
# ? 84. +++ (SEM)
Ausstellungseröffnung im Ministerium der Justiz
8. März 2023 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Am 8. März 2023, dem Weltfrauentag, eröffnet die Präsidentin des Landesjustizprüfungsamtes im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Christina Halstenberg-Bornhofen, die Ausstellung "100 Jahre Frauen in juristischen Berufen".
Am 8. März 2023, dem Weltfrauentag, eröffnet die Präsidentin des Landesjustizprüfungsamtes im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Christina Halstenberg-Bornhofen, die Ausstellung "100 Jahre Frauen in juristischen Berufen".
Bis 1922 durften Frauen zwar Jura studieren und auch promovieren, aber die Staatsexamina und das Referendariat blieben ihnen verwehrt.
Datum: 2023-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltfrauentag-100-jahre-frauen-juristischen-berufen;
Themen: Weltfrauentag
# ?, Präsidentin des Landesjustizprüfungsamts
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, juristische Berufe
# ?, Frauen
# ?, Landesjustizprüfungsamt
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Beharrlichkeit von Juristinnen
# ?, Festrednerin
# ?, deutscher Juristinnenbund
# ? 85. +++ (SEM)
Zu diesem Zweck hat ein internationales Entwicklerkonsortium unter Leitung Nordrhein-Westfalens mit finanzieller Unterstützung der EU-Kommission "e-CODEX" entwickelt, eine generische Lösung für den sicheren Austausch justizieller Daten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr.
Die weitere Betreuung und Entwicklung dieser Lösung sowie ihre Anpassung an verschiedene Einsatzszenarien soll künftig die Europäische Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) übernehmen.
Am 24. Januar 2023 begrüßte Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission, von eu-LISA sowie der Justizministerien unter anderem Spaniens, Österreichs, der Niederlande sowie - digital zugeschaltet -Frankreichs zu einem gemeinsamen Workshop.
Dieser markiert den Beginn des Übergabeprozesses der e-CODEX-Infrastruktur vom Konsortium an eu-LISA.
Die Durchführung dieser Veranstaltung in Düsseldorf unterstreicht die führende Rolle Nordrhein-Westfalens bei der europäischen Justizdigitalisierung.
Datum: 2023-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-meilenstein-fuer-die-digitalisierung-der-europaeischen-justiz-nordrhein;
Themen: deutsche Grenzen
# ?, europäische Justizdigitalisierung
# ?, IT-Großsysteme
# ?, Zivilprozesse
# ?, generische Lösung
# ?, grenzüberschreitender Rechtsverkehr
# ?, internationales Entwicklerkonsortium
# ?, justizielle Daten
# ?, vielfältige Konstellationen
# ?, EU-Kommission
# ? 86. +++ (SEM)
Saskia Klug (39) ist Richterin am Arbeitsgericht und derzeit im Wege der Abordnung beim Landesarbeitsgericht Hamm tätig.
Bevor sie im Jahr 2008 in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war sie knapp zwei Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Hannover und als freiberufliche Rechtsanwältin tätig.
Ihre anschließende Tätigkeit als Richterin beim Arbeitsgericht Bochum wurde unterbrochen von zwei mehrjährigen Abordnungen an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen sowie an das Bundesarbeitsgericht in Erfurt.
Zur Richterin am Bundessozialgericht (BSG):
Dr. Petra Knorr (47) ist Ministerialrätin beim Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2018-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesrichterinnen
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Richterin
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Ministerialrätin
# ?, richterliche Laufbahn
# ?, Bundesgerichtshof
# ? 87. +++ (SEM)
Minister Dr. Limbach gratulierte im Rahmen eines Festaktes den 217 Diplomierten der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) NRW in Bad Münstereifel zu ihrem erfolgreichen Abschluss als Diplom Rechtspfleger:in (FH) bzw. als Diplom Verwaltungswirt:in (FH).
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach gratulierte am Freitag, 1. Dezember 2023, im Rahmen eines Festaktes den 217 Diplomierten der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) NRW in Bad Münstereifel zu ihrem erfolgreichen Abschluss als Diplom Rechtspfleger:in (FH) bzw. als Diplom Verwaltungswirt:in (FH).
"Sie, liebe Diplomierte der Fachhochschule für Rechtspflege NRW, werden in Ihrem anspruchsvollen Beruf als Rechtspfleger:in und Diplom Verwaltungswirt:in Verantwortung übernehmen in der Justiz in Nordrhein-Westfalen und auch in vielen anderen Bundesländern.
Ich wünsche Ihnen in Ihrem Berufsleben in der Justiz Freude an Ihren vielfältigen Aufgaben und die Erfahrung, dass Sie im gemeinsamen Miteinander der Kolleginnen und Kollegen in der Justiz wirklich etwas für Menschlichkeit und Gerechtigkeit bewegen können", so Minister Dr. Limbach.
Datum: 2023-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/217-diplomurkunden-der-justiz-nordrhein-westfalen-den-fachbereichen-rechtspflege;
Themen: Verwaltungswirtin
# ?, Rechtspflegerin
# ?, Strafvollzug
# ?, Rahmen eines Festakts
# ?, Fachhochschule NRW
# ?, duales Studium
# ?, erfolgreicher Abschluss
# ?, Festakt
# ?, Gerechtigkeit
# ?, bestandenes Diplom
# ? 88. +++ (SEM)
Ein Gerichtsgebäude vermittelt auch die Offenheit der Justiz gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern, sei es in der Rechtsantragsstelle, bei der Beantragung eines Erbscheins oder bei der Versteigerung von Immobilien.
Das Amtsgericht in Ahaus vermittelt diese Offenheit mit seiner zentralen Lage zwischen Schloss und Fußgängerzone in ganz besonderer Weise", so Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.
Bei der Aktion "Schönstes Gericht in Nordrhein-Westfalen hatten etwa 9.000 Bürgerinnen und Bürger über die sozialen Netzwerke der nordrhein-westfälischen Justiz sowie über ein Umfragetool auf justiz.nrw abgestimmt.
Es konnten sogar 41.500 Konten bei Instagram erreicht und fast 13.000 Videoaufrufe bei Youtube generiert werden.
Zusätzlich entschieden mehr als 1.000 Justiz-Mitarbeitende über das Intranet zwischen den sechs Finalisten, nämlich dem Oberlandesgericht Köln, dem Landgericht und Amtsgericht Kleve, dem Verwaltungsgericht Düsseldorf und den Amtsgerichten Ahaus, Höxter und Oberhausen.
Datum: 2023-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/amtsgericht-ahaus-zum-schoensten-gericht-nordrhein-westfalen-gewaehlt;
Themen: Amtsgericht Ahaus
# ?, Arbeitsstätte
# ?, Mitarbeiter des Amtsgerichts
# ?, Gerichtsgebäude
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Offenheit
# ?, Amtsgericht Kleve
# ?, Amtsgericht in Ahaus
# ?, Amtsgerichtsbezirke
# ?, Gewinnergericht der Aktion
# ? 89. +++ (SEM)
Minister der Justiz Limbach eröffnet den zweiten Studienort der Fachhochschule für Rechtspflege in Essen mit zusätzlichen 92 Studienplätzen
1. August 2023 phb Studenten Laptop Foto: panthermedia.net / monkeybusiness
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am 1. August 2023 den zweiten Studienort der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) Nordrhein-Westfalen in Essen.
Die justizeigene Hochschule bietet damit neben ihrem Stammsitz in Bad Münstereifel, wo jährlich über 250 Studierende ihr Duales Studium zur Rechtspflegerin und zum Rechtspfleger aufnehmen, zusätzlich weitere 92 Studienplätze in Essen.
Justiz
Datum: 2023-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungsoffensive-der-rechtspflege-nordrhein-westfalen;
Themen: Rechtspflegerin
# ?, justizeigene Hochschule
# ?, nordrhein-westfälische Justiz
# ?, duales Studium
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bildungspark in Essen
# ?, Diplomurkunden
# ?, Eifer
# ?, Nebenstelle des Ausbildungszentrums
# ?, Rechtspflege in Nordrhein-Westfalen
# ? 90. +++ (SEM)
Minister der Justiz Limbach ehrt Jahrgangsbeste der justizeigenen Ausbildungsgänge und der zweiten juristischen Staatsprüfung 2022
19. September 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach ehrte 31 Absolventinnen und Absolventen aus den justizeigenen Ausbildungs- und Studiengängen des Prüfungsjahrs 2022.
Zusätzlich zeichnete er die fünf besten Volljuristinnen und Volljuristen der zweiten juristischen Staatsprüfung in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 aus.
Justiz
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auszeichnung-fuer-die-besten-absolventinnen-und-absolventen-der-justiz-nordrhein;
Themen: Oberwerkmeisterin
# ?, Pattberg
# ?, Jahrgangsbeste
# ?, Schlosserei
# ?, Tischlerei
# ?, Volljuristen
# ?, Laufbahngruppe
# ?, Können
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ? 91. +++ (SEM)
Im November 2007 wurde er zum Vizepräsidenten des Landgerichts Essen ernannt.
Neben seiner Tätigkeit in der Rechtsprechung war er in der Verwaltungsabteilung unter anderem mit der Dienstaufsicht über die Notare, der Leitung des Dezernats für Bau- und Grundstücksangelegenheiten sowie den Angelegenheiten des Ambulanten Sozialen Dienstes betraut.
Im April 2019 wechselte er erneut in das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, wo er wenig später zum Leitenden Ministerialrat ernannt wurde.
Dort war er zunächst ständiger Vertreter des Leiters der Zentralabteilung, bevor er im September 2022 stellvertretender Leiter der Abteilung für Haushalt, Liegenschaften und Organisation wurde.
Detlef Heinrich ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.
Datum: 2023-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/detlef-heinrich-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;
Themen: Justiz
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Arbeitskraft von Hamm
# ?, überwiegendes Teil
# ?, Richter
# ?, Dienstaufsicht
# ?, Grundstücksangelegenheiten
# ?, Landgericht Hagen
# ?, ambulanter soziale Dienst
# ? 92. +++ (SEM)
Gemeinsame Diskussionsveranstaltung von Minister der Justiz Limbach und dem Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung Esser
6. Dezember 2023 Das Publikum hört einem Redner am Rednerpult zu Foto: Justiz NRW
In dieser Woche stellten Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung Elmar Esser die Aufgaben der Antisemitismusbeauftragten bei den Staatsanwaltschaften in den Mittelpunkt einer großen Diskussionsveranstaltung.
Justiz
In dieser Woche stellten Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung Elmar Esser die Aufgaben der Antisemitismusbeauftragten bei den Staatsanwaltschaften in den Mittelpunkt einer großen Diskussionsveranstaltung.
Datum: 2023-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragten-bei-den-staatsanwaltschaften;
Themen: deutschisraelische Juristenvereinigung
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, antisemitische Handlungen
# ?, große Diskussionsveranstaltung
# ?, Mut
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Battenstein
# ?, Schärfung der Sicht
# ?, gemeinsame Diskussionsveranstaltung
# ? 93. +++ (SEM)
Ihre erste Planstelle erhielt sie im August 1999 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde sie im Juli 2008 zur Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Ab Mai 2012 war sie in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Sie leitete zunächst das Referat für Recht und Gesetzgebung.
Ab Juli 2014 war sie Leiterin der Gruppe für Recht, Personal und Haushalt und stellvertretende Abteilungsleiterin.
Datum: 2023-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-karin-schwarz-ist-die-neue-leitende-oberstaatsanwaeltin-duisburg;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Versetzungsurkunde
# ?, neue Oberstaatsanwältin
# ?, Gruppe für Recht
# ?, neue leitende Oberstaatsanwältin
# ?, Referat für Recht
# ?, stellvertretende Abteilungsleiterin
# ?, leitende Ministerialrätin
# ?, Justizvollzugsabteilung
# ?, Gesetzgebung
# ? 94. +++ (SEM)
Das Projekt unterstreicht unser Engagement für eine stetige Verbesserung der juristischen Ausbildung.
"
Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat jetzt mit den vorbereitenden Tests im Livebetrieb begonnen.
In den auch künftig zum Einsatz kommenden neuen Prüfungsräumlichkeiten in Hamm schreiben nun an drei Tagen jeweils über 100 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare Übungsklausuren.
In der kommenden Woche werden dann an weiteren drei Tagen jeweils über 140 Studierende Übungsklausuren unter Echtbedingungen anfertigen.
Datum: 2023-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/generalprobe-geglueckt;
Themen: erstmalige Erprobung
# ?, Übungsklausuren
# ?, juristische Ausbildung
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Datenverlust
# ?, E-Klausur in Nordrhein-Westfalen
# ?, Echtbedingungen
# ?, Einführung der E-Klausur
# ?, Livebetrieb
# ?, jeweiliger Prüfling
# ? 95. +++ (SEM)
Minister der Justiz Limbach eröffnet Fotoausstellung zum Grundgesetz anlässlich des Tages der Demokratie am 15. September
13. September 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln Dr. Bernd Scheiff die Ausstellung "Grundrechte - mehr als nur Worte", die in großformatigen Fotos die Grundrechte verbildlicht.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln Dr. Bernd Scheiff am Mittwoch, 13. September 2023, die Ausstellung "Grundrechte - mehr als nur Worte", die in großformatigen Fotos die Grundrechte verbildlicht.
Datum: 2023-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundrechte-mehr-als-nur-worte;
Themen: großformatige Fotos
# ?, Fotoausstellung von Grundgesetz
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Grundlage von Grundgesetz
# ?, Lebensbilder
# ?, Verfassungswirklichkeit
# ?, deutsche Grundrechte
# ?, einprägsame Fotos
# ?, freiheitliche Verfassung
# ? 96. +++ (SEM)
Minister der Justiz Limbach weiht neues Dienstgebäude der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach ein
1. September 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am Freitag, 1. September 2023, das neue Gebäude der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach eröffnet.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am Freitag, 1. September 2023, das neue Gebäude der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach eröffnet.
Datum: 2023-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-arbeit-braucht-gute-arbeitsbedingungen;
Themen: neues Dienstgebäude
# ?, gute Arbeitsbedingungen
# ?, neues Gebäude
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Beschäftigte der Staatsanwaltschaft
# ?, Betonkernaktivierung
# ?, Deckenentlüftungsanlagen
# ?, genutzte Gebäude
# ?, modernes wirtschaftliche Heizsystem
# ?, wichtige Tätigkeiten
# ? 97. +++ (SEM)
Eine bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf angesiedelte Zentralstelle führt eine landesweite Online-Datenbank über die Zahlung dieser Geldauflagen zugunsten der Staatskasse und der gemeinnützigen Einrichtungen und wertet jährlich in einem detaillierten, über 200 Seiten starken Bericht diese Zuwendungen aus.
Der Bericht wird beginnend mit dem Jahr 2022 erstmals vollständig online gestellt.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Mehr Transparenz gewährleistet noch mehr Vertrauen in die unabhängige Arbeit der Staatsanwaltschaften und Gerichte.
Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich informieren können, welche gemeinnützigen Einrichtungen Geldauflagen in welcher Höhe von den Staatsanwaltschaften und Gerichten erhalten.
"
Datum: 2023-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-justiz-nordrhein-westfalen-veroeffentlicht-zuweisungen-von;
Themen: Geldauflagen
# ?, gemeinnützige Einrichtungen
# ?, Staatskasse
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Gerichte
# ?, Ermittlungsverfahren
# ?, Zuweisungen
# ?, Strafverfahren
# ?, Zahlung
# ?, Transparenz
# ? 98. +++ (SEM)
Wir wollen mit dieser Aktionswoche die engagierte Arbeit unserer Ausbilderinnen und Ausbilder sowie unserer Auszubildenden besonders würdigen, die tagtäglich im gesamten Land ihren unverzichtbaren Teil zu einem funktionierenden Rechtsstaat leisten.
"
In dieser Woche besuchen der Minister und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner Behörden der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dabei tauschen sie sich mit Ausbilderinnen und Ausbildern sowie ihren Auszubildenden aus.
Die Woche der Ausbildung begann am Mittag mit einem Gespräch im Ministerium der Justiz in Düsseldorf, an dem Vertreterinnen und Vertreter aller justizeigenen Ausbildungsgänge und der Personalvertretungen teilgenommen haben.
Datum: 2023-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-eroeffnet-woche-der-ausbildung;
Themen: Woche
# ?, Justizeinrichtungen
# ?, Ausbilderinnen
# ?, Justiz in Düsseldorf
# ?, Justizfachwirtin
# ?, justizeigene Ausbildungsgänge
# ?, vielseitiges Angebot
# ?, unverzichtbarer Teil
# ?, Rahmen der Kampagne
# ?, Rechtspflegerin
# ? 99. +++ (SEM)
"Jobsharing muss auch für Ämter und Funktionen in der Justiz möglich sein, die bisher von einer Person ausgeübt werden.
So wollen wir die Potenziale qualifizierter, zeitanteilig Beschäftigter für die Justiz nutzen.
Zugleich stärken wir damit die berufliche Entwicklung und die Arbeitszufriedenheit von Teilzeitbeschäftigten", so Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach.
Datum: 2023-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fordert-digitale-europaeische-prokura-effektivere;
Themen: Justizministerinnen
# ?, schwere Umweltstraftaten
# ?, schwerwiegende Umweltstraftaten
# ?, Bundesminister der Justiz
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Umweltstrafrecht
# ?, Beschlüsse
# ?, Länder
# ?, Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörde
# ?, Gerichtsleitungen
# ? 100. +++ (SEM)
Minister der Justiz Limbach spricht in Georgien mit NGOs
23. August 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Auf Einladung der Deutschen Botschaft in Georgien traf Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach am Dienstag, 22. August 2023, Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft (NGO's), um mit ihnen über ihre Arbeit und die Justizreformen in Georgien zu sprechen.
Justiz
Auf Einladung der Deutschen Botschaft in Georgien traf Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach am Dienstag, 22. August 2023, Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft (NGO's), um mit ihnen über ihre Arbeit und die Justizreformen in Georgien zu sprechen.
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-georgien-mit-ngos;
Themen: NGOs
# ?, Botschaft
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Informationsfluss der Regierung
# ?, Justizreformen in Georgien
# ?, Zivilgesellschaft für Umsetzung
# ?, geltende Beweisstandards
# ?, unabhängige Wahlen
# ?, Ordnungswidrigkeitenrecht
# ?, Einladung
# ? 101. +++ (SEM)
Rede in der Juristischen Fakultät der Staatlichen Universität Tiflis, Georgien
24. August 2023 Dr. Benjamin Limbach spricht vor Studenten / Quelle: Justiz NRW Quelle: Justiz NRW
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach warb vor jungen Juristinnen und Juristen der Universität in Tiflis für die Werte der Europäischen Union und verdeutlichte die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Rechtsordnung für die Europäische Integration.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach warb am Mittwoch, 23. August 2023, vor jungen Juristinnen und Juristen der Universität in Tiflis für die Werte der Europäischen Union und verdeutlichte die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Rechtsordnung für die Europäische Integration.
Datum: 2023-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-zu-studierenden-ueber-die-wertegemeinschaft;
Themen: gemeinsame europäische Rechtsordnung
# ?, europäische Integration
# ?, europäisches Recht
# ?, Studierende
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Universität Tiflis
# ?, Universität in Tiflis
# ?, Wertegemeinschaft von EU
# ?, gemeinsame nachhaltige Umweltpolitik
# ?, moderner liberale Rechtsstaat
# ? 102. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerium der Justiz gibt den Geiseln der Hamas ein Gesicht
#NieWiederIstJetzt - Ministerium der Justiz gibt den Geiseln der Hamas ein Gesicht
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an der Plakataktion "Entführt"
8. November 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Im Ministerium der Justiz werden seit heute, dem Vortag des Gedenkens an die Progromnacht vor 85 Jahren (9. November 1938), auf vier roten Plakaten unter dem Titel "ENTFÜHRT" 82 Gesichter gezeigt.
Datum: 2023-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niewiederistjetzt-ministerium-der-justiz-gibt-den-geiseln-der-hamas-ein-gesicht;
Themen: Progromnacht
# ?, Vortag des Gedenkens
# ?, Angriff
# ?, Gedenken
# ?, Gesicht
# ?, humanitäre Freilassung
# ?, unschuldige Zivilisten
# ?, weltweite Aktion
# ?, über 200 Geiseln
# ?, Ministerium der Justiz
# ? 103. +++ (SEM)
Für die Kandidatinnen und Kandidaten bleibt die E-Klausur freiwillig; sie können die Art der Anfertigung frei wählen.
Schon ab sofort besteht eine webbasierte Übungsmöglichkeit, mit der sich die künftigen Prüflinge jederzeit von zu Hause aus mit den Funktionen des Programms vertraut machen können.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Es freut mich, dass sich die Prüflinge schon fünf Monate vor dem Beginn der E-Klausur mit der Bearbeitungsoberfläche vertraut machen können.
Das gibt Sicherheit für die Prüfungssituation.
Urteile und Schriftsätze werden längst elektronisch verfasst.
Datum: 2023-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahlweise-e-klausur-den-juristischen-staatspruefungen-nordrhein-westfalen-ab-2024;
Themen: Prüfungsämter
# ?, Hardware
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, 16-Zoll
# ?, Art der Anfertigung
# ?, Aufgabentext
# ?, Austausch des Geräts
# ?, Bearbeitungsfortschritt
# ?, Bearbeitungsoberfläche
# ?, Demoportal
# ? 104. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen wird nahezu ein Viertel aller juristischen Staatsexamina Deutschlands abgelegt Justiz
Im Januar 2024 haben im bevölkerungsreichsten Land 171 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare - das sind mehr als 96,6 Prozent der geladenen Kandidaten und Kandidaten - die Aufsichtsarbeiten in der zweiten juristischen Staatsprüfung elektronisch angefertigt.
Damit hat die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen die gesetzliche Vorgabe, ab dem 1. Januar 2024 allen Prüflingen in den juristischen Staatsexamina die Möglichkeit der digitalen Anfertigung anzubieten, pünktlich umgesetzt.
Davon überzeugte sich Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner bei der erfolgreichen Abnahme der schriftlichen Prüfungen anlässlich ihres Besuchs am Standort Bochum.
Staatssekretärin Dr. Brückner: "Ein weiterer wichtiger Schritt zur Digitalisierung der juristischen Ausbildung und Prüfung in Nordrhein-Westfalen ist getan.
Datum: 2024-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-e-klausur-der-zweiten-juristischen-staatspruefung-ein-voller-erfolg;
Themen: juristische Staatsprüfung
# ?, Klausuren
# ?, Prüflinge
# ?, voller Erfolg
# ?, Prüfungsräume
# ?, digitale Anfertigung
# ?, geladene Kandidaten
# ?, gesetzliche Vorgabe
# ?, sogenannte E-Klausur
# ?, Viertel
# ? 105. +++ (SEM)
Nun auch in der staatlichen Pflichtfachprüfung: E-Klausur in Nordrhein-Westfalen
1. Februar 2024 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen freut sich über den erfolgreichen Start der E-Klausur nun auch in der staatlichen Pflichtfachprüfung Justiz
Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen freut sich über den erfolgreichen Start der E-Klausur nun auch in der staatlichen Pflichtfachprüfung.
Im unmittelbaren Anschluss an die zweite juristische Staatsprüfung ist vom 22. Januar bis 1. Februar 2024 jetzt auch die Premiere in der staatlichen Pflichtfachprüfung geglückt.
Datum: 2024-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nun-auch-der-staatlichen-pflichtfachpruefung-e-klausur-nordrhein-westfalen;
Themen: staatliche Pflichtfachprüfung
# ?, Prüflinge
# ?, Start der E-Klausur
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, unmittelbarer Anschluss
# ?, juristische Staatsprüfung
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bereitstellung von Sicherheitsmaßnahmen
# ?, Integrität von Prüfungsergebnissen
# ?, elektronische Anfertigung
# ? 106. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Demokratie erleben - Minister Limbach diskutiert mit Studierenden im Landtag
Demokratie erleben - Minister der Justiz Limbach diskutiert mit Studierenden der Fachhochschule für Rechtspflege im Landtag
Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger haben ein breites Spektrum an Aufgaben in der Justiz in Nordrhein-Westfalen
27. Februar 2024 Bild der Frontseite des Landtagsgebäude Foto: Landtag NRW / B. Schälte
Minister Limbach begrüßte mehrere Studiengruppen der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) Nordrhein-Westfalen im Landtag in Düsseldorf.
Datum: 2024-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratie-erleben-minister-der-justiz-limbach-diskutiert-mit-studierenden-der;
Themen: Legislative
# ?, Exekutive
# ?, Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Kabinett von Entscheidungen
# ?, justizeigene Fachhochschule
# ?, spannende Einsatzgebiete
# ?, unterschiedliche Gerichtsbarkeiten
# ?, Eigentumsübergang
# ?, Erbschaften
# ? 107. +++ (SEM)
Minister der Justiz Limbach spricht vor Kölner Juristischen Gesellschaft zur gesellschaftlichen Selbstermächtigung
28. Februar 2024 PHB Limbach, Benjamin - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach bewertete am 27. Februar 2024 vor der Kölner Juristischen Gesellschaft grundlegend eine aktuelle Kernfrage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach bewertete am 27. Februar 2024 vor der Kölner Juristischen Gesellschaft grundlegend eine aktuelle Kernfrage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens: Wie nachdrücklich und mit welchen Mitteln dürfen Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung in unserer freiheitlich repräsentativen Demokratie kundtun?
Datum: 2024-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-vor-koelner-juristischen-gesellschaft-zur;
Themen: juristische Gesellschaft
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Akzeptanz des Rechts
# ?, Bürgerräte
# ?, Funktion des Rechts
# ?, Petitionsrecht
# ?, Postulat
# ?, Rechtsgehorsam
# ?, Straßenblockierer
# ?, gesellschaftliche Selbstermächtigung
# ? 108. +++ (SEM)
"Es ist mir ein besonderes Anliegen, den Kontakt zu den abgeordneten Kolleginnen und Kollegen aus der Justiz zu halten und sie bei ihrer Personalentwicklung zu begleiten", so Minister der Justiz Dr. Limbach.
"Die Abordnungen erweitern sowohl den beruflichen als auch den persönlichen Horizont.
Die dabei gesammelten Erfahrungen sind bei der anschließenden Verwendung in der nordrhein-westfälischen Justiz für alle Seiten gewinnbringend.
"
Im Austausch mit den Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten konnten Erfahrungen aus Karlsruhe geteilt und auch Wünsche formuliert werden.
Datum: 2024-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-trifft-die-das-bundesverfassungsgericht-den;
Themen: Bundesgerichtshof
# ?, anschließende Verwendung
# ?, nordrhein-westfälische Juristinnen
# ?, Mitarbeiter der Justiz
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Bundesbehörden
# ?, nordrhein-westfälische Justiz
# ?, Personalentwicklung
# ?, Staatsanwältinnen
# ?, Landesministerien
# ? 109. +++ (SEM)
"
Über das Projekt "Handwerk im Hafthaus"
Im September 2021 hat das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag eine Kooperationsvereinbarung für das Projekt "Handwerk im Hafthaus" geschlossen.
Diese hat eine Laufzeit bis Ende 2026 und soll vor dem Hintergrund des bestehenden Fachkräftemangels im Handwerk und im Interesse einer nachhaltigeren Vermittlung von Inhaftierten im Anschluss an ihre Haft eine bessere Verzahnung der Ausbildung innerhalb und außerhalb der Gefängnismauern erreichen.
Für die Kooperation wurden die Justizvollzugsanstalt Heinsberg, wo jugendliche Inhaftierte aus einer größeren Anzahl handwerklicher Berufe entsprechend der festgestellten Bedarfe und Neigungen ausgebildet werden können, und die Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer - Berufsförderungsstätte - ausgewählt, weil in dieser zentralen Ausbildungseinrichtung des offenen Vollzuges erwachsene Männer und Frauen ebenfalls in unterschiedlichen handwerklichen Berufen ausgebildet werden.
Datum: 2024-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-limbach-bei-werkstatt-tagen-der-jva-heinsberg;
Themen: Werkstatttage
# ?, JVA
# ?, Berufsförderungsstätte
# ?, Inhaftierte
# ?, Justizvollzugsanstalt
# ?, Entlassung der Beschäftigung
# ?, Vermittlungsprozesse
# ?, Verzahnung der Ausbildung
# ?, erhöhtes Maß
# ?, erwachsene Männer
# ? 110. +++ (SEM)
Durch das Gesetz werden die Landesjustizverwaltungen ermächtigt, Commercial Courts durch Verordnung für bestimmte bürgerliche Rechtsstreitigkeiten einzurichten.
Unmittelbar nach Verabschiedung des Gesetzes wird Nordrhein-Westfalen dies beim Oberlandesgericht Düsseldorf umsetzen.
Die Professionalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen auf dem Gebiet wirtschaftsrechtlicher Streitverfahren kann gerade für Unternehmen in den USA attraktiv sein.
Der Markt für Unternehmenstransaktionen wird bisher weltweit maßgeblich durch die Vereinigten Staaten und die dortige Rechtspraxis geprägt.
Aufgrund der hohen Anzahl an Unternehmensnachfolgen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren ist eine Zunahme ausländischer Investitionen in Unternehmen in Nordrhein-Westfalen möglich.
Datum: 2024-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-den-usa-fuer-den-justiz-standort-nordrhein;
Themen: Courts
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Spezialisierung
# ?, moderner Gerichtsstandort
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, staatliche Gerichte
# ?, Gesetz
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesrecht
# ?, Verabschiedung
# ? 111. +++ (SEM)
Heike Fuchs begann ihren Dienst als Staatsanwältin im Jahr 1991 bei der Staatsanwaltschaft Aachen.
Nach ihrer Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln wurde sie 2007 zur Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Aachen ernannt.
Im Anschluss an eine einjährige Abordnung an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen kehrte sie zur Staatsanwaltschaft Aachen zurück und wurde dort im April 2013 zur ständigen Vertreterin der Leitenden Oberstaatsanwältin ernannt.
Im Rahmen dieser Tätigkeit übernahm sie mehrfach über längere Zeit kommissarisch die dortige Behördenleitung.
Im Februar 2023 wurde Heike Fuchs zur Leitenden Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt, wo sie die dortige Rechtsabteilung IV leitete, deren Zuständigkeit neben anwalts- und berufsgerichtlichen Verfahren u.a. auch die Angelegenheiten der Zentralstelle zur Bekämpfung gewaltverherrlichender, pornographischer und sonstiger jugendgefährdender Schriften unterfallen.
Datum: 2024-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heike-fuchs-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-aachen;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, neue Leiterin
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Rahmen einer Tätigkeit
# ?, sonstige Schriften
# ?, neue leitende Oberstaatsanwältin
# ?, einjährige Abordnung
# ?, Staatsanwältin
# ?, Behördenleitung
# ?, ständige Vertreterin
# ? 112. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen fordert mehr Unabhängigkeit für Staatsanwaltschaften
6. Juni 2024 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat über den Vorschlag des Ministers der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach beraten, das ministerielle Einzelweisungsrecht gegenüber Staatsanwaltschaften streng auf Fälle fehlerhafter Rechtsanwendung einzuschränken.
Justiz
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, über den Vorschlag des Ministers der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach beraten, das ministerielle Einzelweisungsrecht gegenüber Staatsanwaltschaften streng auf Fälle fehlerhafter Rechtsanwendung einzuschränken.
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-mehr-unabhaengigkeit-fuer-staatsanwaltschaften;
Themen: ministerielles Einzelweisungsrecht
# ?, Ermessensentscheidungen
# ?, fehlerhafte Rechtsanwendung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Beurteilungsentscheidungen
# ?, Einzelfragen
# ?, Einzelweisungen
# ?, aktueller Referentenentwurf
# ? 113. +++ (SEM)
Er ist Nachfolger von Dr. Dörte Bergmann, die im März 2024 zur Vizepräsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ernannt worden ist.
Dr. Oliver Kahlert begann nach anwaltlicher Tätigkeit seine richterliche Laufbahn in der Sozialgerichtsbarkeit im Jahr 2003 bei dem Sozialgericht Detmold.
Seit 2010 war er Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen und dort als Berichterstatter tätig, bevor er im Januar 2019 eine vierjährige Abordnung als Referent an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen begann.
Datum: 2024-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-oliver-kahlert-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-gelsenkirchen;
Themen: Sozialgericht Gelsenkirchen
# ?, Landessozialgericht
# ?, Vizepräsidentin des Landessozialgerichts
# ?, Präsident des Sozialgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, anwaltliche Tätigkeit
# ?, Sozialgericht Detmold
# ?, Berichterstatter
# ?, Abordnung
# ? 114. +++ (SEM)
Abschlussveranstaltung der Justizvollzugsschule
28. Juni 2024 Abschlussveranstaltung der Justizvollzugsschule, 28.06.2024 Foto: JM NRW
Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Benjamin Limbach, konnte in der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen in Wuppertal in strahlende Gesichter schauen.
Denn 338 Anwärterinnen und Anwärter des Jahrgangs 2022/2024 haben nach zweijähriger Ausbildungszeit erfolgreich ihre Laufbahnprüfung abgelegt.
Justiz
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussveranstaltung-der-justizvollzugsschule;
Themen: Justizvollzugsschule
# ?, zweijährige Ausbildungszeit
# ?, strahlende Gesichter
# ?, Laufbahnprüfung
# ?, Glückwünsche
# ?, Jahrgang
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, 2 Standortgemeinden
# ?, Auszubildendenvertretung
# ?, Hauptjugendvertretung
# ? 115. +++ (SEM)
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er dort 2012 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Im Jahr 2013 wurde er an die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen abgeordnet, wo er unter anderem Aufgaben für Parlamentarische Untersuchungsausschüsse wahrnahm.
Ende Mai 2017 kehrte er kurzzeitig zur Staatsanwaltschaft Düsseldorf zurück, bevor er an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet wurde.
Dort leitete er zunächst das Referat für Kabinett-, Landtags- und Bundesratsangelegenheiten und ab September 2018 das Ministerbüro sowie das Referat für strategische Planung.
Im November 2021 wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Krefeld ernannt.
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-wilke-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-essen;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Referat
# ?, Landtagsangelegenheiten
# ?, parlamentarische Untersuchungsausschüsse
# ?, Essen
# ?, Bundesratsangelegenheiten
# ?, Kabinettsangelegenheiten
# ?, strategische Planung
# ?, Ministerbüro
# ?, Leitung
# ? 116. +++ (SEM)
Dr. Carola Graf wurde 1962 in Lünen geboren.
Ihre richterliche Laufbahn begann sie im Dezember 1991 beim Verwaltungsgericht Arnsberg.
Von dort wurde sie für drei Jahre an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Während dieser Zeit wurde sie im Mai 2002 zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Von Juli 2006 bis Dezember 2011 war sie an die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen und erneut an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Datum: 2024-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-carola-graf-ist-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-arnsberg;
Themen: Verwaltungsgericht Arnsberg
# ?, Jaenecke
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Präsidentin des Verwaltungsgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Nachfolgerin
# ?, Ablauf
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Ruhestand
# ? 117. +++ (SEM)
Die heute unterzeichnete Gemeinsame Erklärung über die Partnerschaftliche Zusammenarbeit ist auf einen langfristigen Austausch angelegt und sieht durch einen kollegialen Austausch die Förderung des Verständnisses der polnischen und deutschen Rechtsordnung vor dem Hintergrund gemeinsamer Werte und Rechtstraditionen innerhalb der Europäischen Union vor.
Die Partnerschaft bietet den Rahmen für einen direkten Austausch zwischen Richterinnen und Richtern und anderen Berufsgruppen der Justiz zu aktuellen Themen des Verwaltungsrechts und der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Zwischen der Justiz in Nordrhein-Westfalen und Polen bestehen zwei weitere Gerichtspartnerschaften: Das Oberlandesgericht Köln ist mit dem Appellationsgericht Krakau und das Landgericht Wuppertal mit dem Bezirksgericht Legnica partnerschaftlich verbunden.
Datum: 2024-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gerichtspartnerschaft-zwischen-duesseldorf-und-warschau;
Themen: neue Gerichtspartnerschaft
# ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf
# ?, Rechtstraditionen
# ?, Woiwodschaftsverwaltungsgericht Warschau
# ?, polnische deutsche Rechtsordnung
# ?, langfristiger Austausch
# ?, kollegialer Austausch
# ?, partnerschaftliche Zusammenarbeit
# ?, Bewusstsein von Gemeinsamkeiten
# ?, Bezirksgericht Legnica
# ? 118. +++ (SEM)
Es soll erwogen werden, ob der Mietvertrag nach Veräußerung nur noch mit dem Erwerber fortgesetzt wird.
Dauerhafte Beteiligung der Länder am Nationalen Cyber-Abwehrzentrum
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen wird künftig dauerhafter Partner im Nationalen Cyber-Abwehrzentrum.
Im Auftrag der Länder beteiligen sich Bayern und Nordrhein-Westfalen als gemeinsame Ländervertreter an der Kooperationsplattform, an der alle Beteiligten der nationalen Cybersicherheitsarchitektur an einem Tisch sitzen und für die Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Betreiber kritischer Infrastruktur sorgen.
Die Aufgabe wird für Nordrhein-Westfalen durch die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) in Köln wahrgenommen, die bereits seit 2021 befristet in dem Gremium vertreten war.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer;
Themen: nationales Cyberabwehrzentrum
# ?, Mietrecht
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Beschlußvorschläge
# ?, aktuelle Rechtsentwicklungen
# ?, rechtsstaatliche Standards
# ?, Strafprozessrecht
# ?, Kampagne
# ?, Cybervorfälle
# ? 119. +++ (SEM)
Nach seiner obergerichtlichen Erprobung von Juni 2009 bis Februar 2010 wurde Dr. Ulrich im Oktober 2011 zum Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht Düsseldorf ernannt und übernahm den Vorsitz der 9. Kammer.
Seit 2013 engagiert er sich in der Verwaltung des Landesarbeitsgerichts.
Von April 2017 bis Ende 2019 war er an den Zentralen IT-Dienstleister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen bei dem Oberlandesgericht Köln (ITD NRW) teilabgeordnet und baute dort die Verfahrenspflegestelle EUREKA-Fach auf.
Als langjähriger IT-Dezernent des Landesarbeitsgerichts gestaltete er die Digitalisierung des Geschäftsbereichs bis hin zur Einführung der elektronischen Akte maßgeblich mit.
Seit 2020 führte Dr. Ulrich das Dezernat 1, das im Wesentlichen die Personalangelegenheiten der Richterinnen und Richter umfasst, die IT- sowie die Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten.
Datum: 2024-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-christoph-ulrich-ist-neuer-praesident-des-landesarbeitsgerichts-duesseldorf;
Themen: Landesarbeitsgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landesarbeitsgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ablauf
# ?, Arbeitsgericht Düsseldorf
# ?, EU-Rekafach
# ?, Fachanwaltstitel
# ?, Liegenschaftsangelegenheit
# ?, Verfahrenspflegestelle
# ?, Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts
# ? 120. +++ (SEM)
Dank gezielter farblicher Unterteilungen und einer verbesserten Strukturierung ist die Seite noch übersichtlicher, ohne dabei ihre Funktionalität einzubüßen.
Das neue Menükonzept zeigt die Inhalte auf einen Blick und ermöglicht eine klare, strukturierte Navigation - auch auf mobilen Geräten.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen: "Erkunden Sie die neuen Möglichkeiten unseres Webangebotes.
Wir laden Sie ein, unsere digitale Welt neu zu entdecken.
"
Datum: 2025-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-internetangebot-moderner-schneller-besser;
Themen: frisches Design
# ?, zeitgemäßes Lay-out
# ?, neues Internetangebot
# ?, Kostenrechner
# ?, NRW-Ministerium der Justiz
# ?, Rechtslagen
# ?, dynamische Elemente
# ?, gezielte Unterteilungen
# ?, klare strukturierte Navigation
# ?, neues Justizportal
# ? 121. +++ (SEM)
Dank gezielter farblicher Unterteilungen und einer verbesserten Strukturierung ist die Seite noch übersichtlicher, ohne dabei ihre Funktionalität einzubüßen.
Das neue Menükonzept zeigt die Inhalte auf einen Blick und ermöglicht eine klare, strukturierte Navigation - auch auf mobilen Geräten.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen: "Erkunden Sie die neuen Möglichkeiten unseres Webangebotes.
Wir laden Sie ein, unsere digitale Welt neu zu entdecken.
"
Datum: 2025-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizportal-des-landes-nordrhein-westfalen-justiznrw-neuem-design-gestartet;
Themen: neues Design
# ?, frisches Design
# ?, zeitgemäßes Lay-out
# ?, Kostenrechner
# ?, NRW-Ministerium der Justiz
# ?, Rechtslagen
# ?, dynamische Elemente
# ?, gezielte Unterteilungen
# ?, klare strukturierte Navigation
# ?, neues Justizportal
# ? 122. +++ (SEM)
Neue Zentralstelle für die Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen
17. Januar 2025 Geld und Taschenrechner liegen unter der Lupe Foto: pexels.com / Pixabay
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen wird zur effektiveren Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität eine neue landesweite Zentral- und Ansprechstelle bei der Staatsanwaltschaft in Düsseldorf einrichten.
Justiz
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen wird zur effektiveren Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität eine neue landesweite Zentral- und Ansprechstelle bei der Staatsanwaltschaft in Düsseldorf einrichten.
Datum: 2025-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-zentralstelle-fuer-die-bekaempfung-von-wirtschafts-und-finanzkriminalitaet;
Themen: Finanzkriminalität
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, neue Zentralstelle
# ?, Ansprechstelle
# ?, Finanzmarkt
# ?, Kapitalmarkt
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bekämpfung
# ?, Kryptoanbieter
# ?, Spitze der Verfolgung
# ? 123. +++ (SEM)
Damit ist NRWE bundesweiter Spitzenreiter in Sachen Veröffentlichungen von Gerichtsentscheidungen.
Minister der Justiz, Dr. Benjamin Limbach: "Mit diesem Service bieten wir den Bürgerinnen und Bürgern einen umfassenden kostenlosen Zugriff auf Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen.
Mit Einstellung der zweihunderttausendsten Entscheidung in die Rechtsprechungsdatenbank NRWE hat die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine historische Marke erreicht.
"
Verantwortlich für die Abläufe rund um die Bereitstellung von Entscheidungen in der NRWE-Rechtsprechungsdatenbank ist die bei dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln angesiedelte Verfahrenspflegestelle NRWE.
Datum: 2025-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200000-entscheidungen-nordrhein-westfaelischer-gerichte-online;
Themen: Rechtsprechungsdatenbank
# ?, nordrhein-westfälische Gerichte
# ?, Gerichtsart
# ?, Gerichtsinstanzen
# ?, abrufbare Gerichtsentscheidungen
# ?, bundesweite Spitzenreiter
# ?, historische Marke
# ?, kostenlose Veröffentlichung
# ?, umfassender kostenlose Zugriff
# ?, ungekürzte Entscheidungen
# ? 124. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Justiz in Nordrhein-Westfalen führt Commercial Court und Commercial Chambers ein
12. März 2025 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Das Landeskabinett hat die Verordnung über die Einrichtung eines Commercial Courts und von Commercial Chambers gebilligt und damit die Grundlage für die Einführung von neuen spezialisierten Wirtschaftsgerichten in der Justiz in Nordrhein-Westfalen gelegt.
Datum: 2025-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-fuehrt-commercial-court-und-commercial-chambers-ein;
Themen: Justizstandortstärkungsgesetz
# ?, Streitwert
# ?, Courts
# ?, spezialisierte Wirtschaftsgerichte
# ?, wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Englisch
# ?, Verordnung
# ?, optimale Prozessbedingungen
# ?, spezialisierte Justiz
# ? 125. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im Februar 2007 bei der Staatsanwaltschaft Siegen.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde er dort im März 2011 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Ab Februar 2012 war er in verschiedenen Referaten der Abteilung für Strafrechtspflege des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Seit September 2014 hat er die Amtsgeschäfte des ständigen Vertreters der Leitenden Oberstaatsanwältin in Siegen wahrgenommen.
Christian Kuhli ist verheiratet.
Datum: 2025-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christian-kuhli-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-siegen;
Themen: Justizdienst von Nordrhein-Westfalen
# ?, neue Leiter
# ?, Tätigkeit
# ?, staatsanwaltliche Laufbahn
# ?, tätiges Ab
# ?, Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft
# ?, Ruhestand
# ?, Strafrechtspflege
# ?, Referate
# ?, ständiger Vertreter
# ? 126. +++ (SEM)
Im März 2005 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung beim 28. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm erfolgte im Juli 2009 seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht.
In den Jahren 2011 und 2012 leitete er das Datenauswertungszentrum der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen beim Oberlandesgericht Hamm, bevor er 2013 die Leitung des Dezernats für Haushalt, Bau-, Miet- und Wohnungsfürsorgeangelegenheiten und Arbeitsschutz übernahm.
Im September 2016 wurde er zum Leitenden Ministerialrat ernannt und wechselte in das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dort wurde er ständiger Vertreter der Abteilungsleitung in der Abteilung für Haushalt, Liegenschaften und Organisation.
Datum: 2025-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/olaf-wicher-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-muenster;
Themen: Landgericht Münster
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Wohnungsfürsorgeangelegenheiten
# ?, anschließendes Studium
# ?, Datenauswertungszentrum
# ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts
# ?, Ruhestand
# ? 127. +++ (SEM)
Michael Stöckl begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2004.
Seine erste Planstelle erhielt er im Mai 2009 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf war er von Februar 2013 bis Mai 2016 in der Abteilung für Strafrechtspflege des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Dort war er im Referat für Grundsatzangelegenheiten einschließlich der Gesetzgebung unter anderem auf den Gebieten des Wirtschafts- und Korruptionsstrafrechts eingesetzt.
Im März 2015 wurde er zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Datum: 2025-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-stoeckl-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-kleve;
Themen: Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Jurist
# ?, Hauptabteilung der Staatsanwaltschaft
# ?, Korruptionsstrafrecht
# ?, Wirtschaftsstrafrecht
# ?, Minister der Justiz
# ?, Ruhestand
# ?, Strafrechtspflege
# ?, ständige Vertretung
# ? 128. +++ (SEM)
Erste Sicherheitskonferenz in der Justiz: Schutz der Bediensteten steht im Fokus
28. August 2025 PHB Limbach, Benjamin - neutral, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In der Justiz in Nordrhein-Westfalen setzen sich rund 43.000 Bedienstete tagtäglich für Recht und Ordnung ein.
Bei der Durchsetzung des Rechtsstaats erleben sie im Dienstalltag nicht selten Beleidigungen, Bedrohungen und auch körperliche Gewalt.
Justiz
Datum: 2025-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-sicherheitskonferenz-der-justiz-schutz-der-bediensteten-steht-im-fokus;
Themen: Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Dienstalltag
# ?, wirksamer Schutz
# ?, Anfeindungen
# ?, Rechtsstaat
# ?, körperliche Gewalt
# ?, Bedrohungen
# ?, Beleidigungen
# ?, Durchsetzung
# ?, Ordnung
# ? 129. +++ (SEM)
Minister Dr. Limbach: "Moldau hat in den vergangenen Jahren bedeutende Fortschritte beim Aufbau einer unabhängigen Justiz erzielt.
Eine starke, transparente und effiziente Justiz ist das Rückgrat jedes funktionierenden Rechtsstaats, fördert das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und ist ein unverzichtbarer Pfeiler von Demokratie.
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen unterstützt diesen Prozess durch einen praxisorientierten Dialog und eine nachhaltige Partnerschaft beim Aufbau einer unabhängigen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Moldau.
"
Der Austausch mit dem moldauischen Justizministerium ist Teil einer gemeinsamen Delegationsreise der nordrhein-westfälischen Justiz und der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. (IRZ), die im Auftrag des Bundes die Entwicklung des Rechtsstaats in der Republik Moldau mit Projekten begleitet.
Datum: 2025-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-limbach-besucht-republik-moldau-unterstuetzung-bei-rechtsstaatlichkeit;
Themen: Rechtsstaat in Moldau
# ?, Aufbau
# ?, Doktor
# ?, Republik
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, EU-Reformen
# ?, Justizrat
# ?, Parlament von Moldau
# ?, Rechtsausschuss des Parlaments
# ?, Stand von Justizreformen
# ? 130. +++ (SEM)
Flächendeckender digitaler Arbeitsbetrieb bei Gerichten und Staatsanwaltschaften seit Jahresbeginn
5. Januar 2026 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen hat zum 1. Januar 2026 einen Meilenstein der Digitalisierung erreicht: Fristgerecht ist die elektronische Akte (E-Akte) an sämtlichen Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes eingeführt worden.
Justiz
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen hat zum 1. Januar 2026 einen Meilenstein der Digitalisierung erreicht: Fristgerecht ist die elektronische Akte (E-Akte) an sämtlichen Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes eingeführt worden.
Datum: 2026-01-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechendeckender-digitaler-arbeitsbetrieb-bei-gerichten-und-staatsanwaltschaften;
Themen: Staatsanwaltschaften
# ?, Gerichte
# ?, flächendeckender Arbeitsbetrieb
# ?, Meilenstein der Digitalisierung
# ?, elektronischer Rechtsverkehr
# ?, elektronische Akte
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Betreuungssachen
# ?, Mitarbeiter des Verfassungsgerichtshofs
# ?, Startschuss für E-Akte
# ? 131. +++ (SEM)
Damit kehrt das Land Nordrhein-Westfalen zu einem Einstellungsniveau zurück, das dem des Jahres 2023 entspricht.
Justiz
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen setzt ein klares Zeichen für die Stärkung des Rechtsstaats und die Nachwuchssicherung in der Justiz.
Im Jahr 2026 wird die Zahl der Einstellungen von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren wieder signifikant erhöht.
Trotz weiterhin angespannter haushaltswirtschaftlicher Rahmenbedingungen ist es gelungen, die Weichen für eine dauerhafte personelle Stärkung des Rechtsstaats zu stellen.
Datum: 2026-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-den-juristischen-nachwuchs-deutliches-plus-bei-den;
Themen: Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Einstellungsniveau
# ?, Einstellungen
# ?, juristischer Nachwuchs
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Köpfe
# ?, Eingang von Bewerbungen
# ?, Phase der Konsolidierung
# ?, angespannte Rahmenbedingungen
# ? 132. +++ (SEM)
Denn jede Gründung stärkt unsere Wirtschaft, schafft Arbeitsplätze und sorgt für neue Wertschöpfung.
"
Dr. Benjamin Limbach, Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen: "Gründerinnen und Gründer brauchen einen Staat, der Vertrauen schenkt und den Rücken stärkt.
Mit dem Projekt 'Gründung in 24 Stunden' machen wir den Weg in die Selbständigkeit einfach, schnell und digital.
Wir verpassen der Gründung keinen bloßen neuen Anstrich, sondern verschlanken und beschleunigen den Prozess, indem wir Recht und Technik intelligent miteinander verbinden.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;
Themen: Bürokratie
# ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz
# ?, Standardfälle
# ?, mögliche Unternehmensgründungen
# ?, Wirtschaftsressorts
# ?, Länder
# ?, Konzept
# ?, Basis von Registerdaten
# ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf
# ?, Ende der Legislatur
# ? 133. +++ (SEM)
Um die Regelungen dieser rechtlichen Angelegenheiten müssen sich Bürgerinnen und Bürger oft in der emotional belastenden Situation nach dem Tod eines ihnen nahestehenden Menschen kümmern.
Mit der neuen Servicehotline kann die Justiz eine bessere Unterstützung in dieser Lebenssituation leisten.
Mit dem neuen Angebot setzt die Justiz in Nordrhein-Westfalen auf mehr Serviceorientierung und entlastet zugleich die Gerichte bei Standardfragen.
Komplexere Anfragen oder solche, für die Aktenkenntnis erforderlich ist, leiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hotline direkt an das zuständige Nachlassgericht weiter.
Hierdurch bleiben den Bürgerinnen und Bürgern erneute Anrufe und etwaige Wartezeiten erspart.
Datum: 2026-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-servicehotline-fuer-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Nachlassangelegenheiten
# ?, allgemeine Anfragen
# ?, centrale Stelle
# ?, Nachlasssachen
# ?, Rahmen eines Pilotprojekts
# ?, rechtliche Angelegenheiten
# ?, Bürgerinnen
# ?, Amtsgericht Nettetal
# ?, Internetauftritte des Amtsgerichts
# ?, Standardfragen
# ? 134. +++ (SEM)
Dr. Michael Haas trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Juli 1996 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt, wo er neben seiner richterlichen Tätigkeit mit Aufgaben der Gerichtsverwaltung betraut war.
Seine Erprobung absolvierte Herr Dr. Haas in der Abteilung V des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, in der er das Referat für Ausbildung- und Prüfungsangelegenheiten leitete.
Im Februar 2003 erfolgte seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm.
Dort war er in einem Zivilsenat tätig, bevor er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts die Leitung des für die Angelegenheiten der Beamtinnen und Beamten und des höheren und gehobenen Dienstes einschließlich des ambulanten Sozialen Dienstes befassten Dezernats übernahm.
Datum: 2026-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-michael-haas-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bochum;
Themen: Landgericht Bochum
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Gerichtsverwaltung
# ?, neuer Präsident
# ?, Ausbildungangelegenheiten
# ?, Landgericht Paderborn
# ?, Prüfungsangelegenheiten
# ?, Landgericht in Dortmund
# ?, stellvertretendes Mitglied
# ?, Berufungszivilkammer
# ? 135. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im Januar 2000 bei der Staatsanwaltschaft Köln.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln wurde er im Juli 2011 zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Köln ernannt.
Im Juli 2015 wurde er für dreieinhalb Jahre an das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet, wo er in der Abteilung für Strafrechtspflege tätig war.
Dort war er zunächst als Referent und stellvertretender Referatsleiter im Referat für Wirtschaftskriminalität, Korruption, Organisierte Kriminalität, Cybercrime, im Referat für EU-Angelegenheiten und Rechtshilfe und im Referat für Verwaltung, Koordinierung Bund-/Ländergremien, Opferschutz, Förderprojekte und Haushalt eingesetzt, bevor ihm die Leitung des Referats für Wirtschaftskriminalität, Korruption, Organisierte Kriminalität, Cybercrime anvertraut wurde.
Ab April 2019 übernahm er das Amt des ständigen Vertreters des Leitenden Oberstaatsanwalts bei der Staatsanwaltschaft Köln.
Datum: 2026-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-gunnar-greier-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-duisburg;
Themen: Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft
# ?, Schwarz
# ?, Referat
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Jurist
# ?, Abteilung für Strafrechtspflege
# ?, Leitung des Referats
# ?, stellvertretende Referatsleiter
# ?, Rechtsabteilung
# ? 136. +++ (SEM)
"Eine starke Justiz lebt von den Menschen, die sie täglich tragen.
Deshalb war es uns wichtig, die Erfahrungen und Ideen der Kolleginnen und Kollegen aus allen Bereichen der Justiz in die Weiterentwicklung einzubeziehen", sagte Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.
Das Projekt Zukunftswerkstatt wurde von Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner ins Leben gerufen, um die Zukunftsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Justiz langfristig sicherzustellen.
Dabei setzte das Ministerium auf einen nachhaltigen Beteiligungsprozess, der alle Bereiche der Justiz eingebunden hat.
Zunächst entwickelten mehr als 100 Beschäftigte aus Gerichten, Staatsanwaltschaften und dem Justizvollzug in einem World Café die zentralen Zukunftsthemen.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-der-zukunft-gemeinsam-gestalten-minister-limbach-zieht-positive-bilanz-des;
Themen: grundlegende Frage
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Beschäftigte
# ?, Nachwuchsgewinnung
# ?, Arbeitskonzepte
# ?, Beurteilungswesen
# ?, Nachlassbereich
# ?, Organisationsabläufe
# ?, Prozess der Zukunftswerkstatt
# ?, deutsche Beweismittelcloud
# ? 137. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen ist am 31.05.2016 in der Botschaft des Staates Israel in Berlin für sein Engagement anlässlich 50 Jahren diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel ausgezeichnet worden.
Die Ehrung nahm am Dienstagabend Justizminister Thomas Kutschaty in Vertretung der Ministerpräsidentin von Botschafter Yakov Hadas-Handelsman entgegen.
Justizminister Kutschaty: "Die Auszeichnung ist eine besondere Ehre für das Land Nordrhein-Westfalen.
Wir werden auch in Zukunft den gemeinsamen Austausch von Menschen und Wissen fördern und unsere freundschaftlichen Beziehungen zu Israel weiter intensivieren.
Die Begegnung von Menschen aus Deutschland und Israel ist eine wichtige Grundlage der Völkerverständigung, zu der auch das gemeinsame Erinnern und Gedenken an die Verbrechen der NS-Zeit zählt.
Schwerpunkt des Israel-Engagements der Landesregierung ist die Förderung von "Austausch und Begegnung".
Besondere Bedeutung kommt dem "Erinnern und Gedenken" an die Singularität der Shoah zu.
Die Justiz des Landes organisiert jedes Jahr für Richterinnen und Richter Studienreisen zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Israel.
Außerdem fördert die Landesregierung Partnerschaften von Schulen und Universitäten und unterstützt den Austausch von Nachwuchswissenschaftlern durch Stipendien und Studiengänge.
Nordrhein-Westfalens Beziehungen zu Israel beschränken sich nicht auf die Landesebene, sondern werden auch durch ein breites Engagement von Städten, Hochschulen, Vereinen und Verbänden getragen.
Datum: 2016-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/israelischer-botschafter-zeichnet-nrw-fuer-besonderes-engagement-aus;
Themen: Holocaustgedenkstätte in Israel
# ?, Studienreisen
# ?, israelischer Botschafter
# ?, Justiz des Lands
# ?, besonderes Engagement
# ?, Richterinnen
# ?, Ehrung
# ?, Austausch von Nachwuchswissenschaftlern
# ?, Grundlage der Völkerverständigung
# ?, Israelengagement der Landesregierung
# ? 138. +++ (SEM)
Dr. Michael Bertrams wurde 1947 in Waldbröl im Bergischen Land geboren.
Nach dem Jurastudium in Bonn und München sowie dem Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln war er zunächst als Assistent für den damaligen Hamburger Bundestagsabgeordneten Dr. Arndt tätig.
Im Jahr 1975 trat er in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war Richter am Verwaltungsgericht Köln und später am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen.
1989 wurde er vom Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages zum Richter am Bundesverwaltungsgericht gewählt.
1989 wurde er vom Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages zum Richter am Bundesverwaltungsgericht gewählt.
Im Jahr 1994 kehrte Dr. Michael Bertrams in die Justiz des Landes zurück, nachdem er von der Landesregierung zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen ernannt worden war.
Diese Ämter übte er bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand am 1. Februar 2013 aus.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Dr. Michael Bertrams war ein unermüdlicher Streiter für die Anliegen der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Justiz.
Datum: 2025-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-benjamin-limbach-zum-tod-von-dr-michael-bertrams;
Themen: Oberverwaltungsgericht
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Präsident des Verfassungsgerichtshofs
# ?, Minister der Justiz
# ?, Anliegen der Verwaltungsgerichtsbarkeit
# ?, Jurastudium in Bonn
# ?, Rechtsreferendariat
# ?, engagierter Fürsprecher
# ?, unermüdlicher Streiter
# ?, Richter
# ? 139. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa (EKE)
E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa (EKE)
Nordrhein-Westfalen koordiniert die deutsche Umsetzung von Digitalisierungsvorhaben der EU im Bereich der Justiz
15. Juni 2023 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Die EU arbeitet an einer umfassenden Digitalisierung des zwischenstaatlichen Datenaustauschs zwischen Justizbehörden.
Die Justiz Nordrhein-Westfalen war an der Erarbeitung der technischen und organisatorischen Grundlagen international führend beteiligt.
Justiz
Datum: 2023-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/e-justiz-koordinierungsstelle-europa-eke;
Themen: organisatorische Grundlagen
# ?, umfassende Digitalisierung
# ?, zwischenstaatlicher Datenaustausch
# ?, Justizbehörden
# ?, Erarbeitung
# ?, Betrieb einer Lösung
# ?, E-Justizkoordinierungsstelle
# ?, EU-Agentur
# ?, Erfahrung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rechtsverfolgung
# ? 140. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Leiter im Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen
Jens Seidler leitet das Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen
12. März 2026 Logo Justiz.
Jens Seidler ist der neue Leiter des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen in Fröndenberg.
Justiz
Datum: 2026-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-seidler-leitet-das-justizvollzugskrankenhaus-nordrhein-westfalen;
Themen: Justizvollzugskrankenhaus
# ?, ständige Vertretung
# ?, neuer Leiter
# ?, Leitung
# ?, Ruhestand
# ?, Referat für Recht
# ?, Sicherheitsreferat
# ?, hauptamtliche Lehrkraft
# ?, Behandlungsreferat
# ?, Rechtsangelegenheiten
# ? 141. ++ (IR)
Am 01.01.2008 wurde Joachim Güttler stellvertretender Leiter der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen und im Januar 2012 Leiter der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Joachim Güttler (57) ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Iserlohn.
Joachim Güttler ist seit August 1977 im Justizvollzug tätig.
Nach dem Studium an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen sammelte der Diplom-Verwaltungswirt berufliche Erfahrungen in verschiedenen Bereichen des Justizvollzugs, so u.a. bei dem ehem. Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und dem späteren Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen.
Am 01.01.2008 wurde Joachim Güttler stellvertretender Leiter der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen und im Januar 2012 Leiter der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn.
Datum: 2013-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-guettler-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-iserlohn;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, neuer Leiter
# ?, Diplomverwaltungswirt
# ?, stellvertretender Leiter
# ?, Justizvollzugsschule
# ?, Rechtspflege
# ?, Fachhochschule
# ?, Ablauf
# ?, Nachfolger
# ?, Justizministerium
# ? 142. ++ (IR)
Kubink zum neuen Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen
Justizminister Thomas Kutschaty hat in Düsseldorf Herrn Prof. Dr. iur.
Michael Kubink als neuen "Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen" vorgestellt.
Kubink wird ab dem 1. Oktober 2014 das Justizministerium in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater unterstützen und die Aufgaben der Ombudsperson für den Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen übernehmen.
"Ich bin froh, mit Prof. Dr. Michael Kubink für das Amt des Justizvollzugsbeauftragten einen ausgewiesenen Experten gefunden zu haben, der aufgrund seiner umfassenden Kenntnisse, insbesondere auf den Gebieten des Strafvollzugsrechts und der Kriminologie, die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Prof. Dr. Walter fortsetzen kann", erklärte Justizminister Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-prof-dr-iur-kubink-zum-neuen;
Themen: Kriminologie
# ?, Strafvollzugsrecht
# ?, Amt des Justizvollzugsbeauftragte
# ?, Ombudsperson für Strafvollzug
# ?, umfassende Kenntnisse
# ?, unabhängiger Berater
# ?, Angelegenheiten des Justizvollzugs
# ?, Professor
# ?, Justizministerium
# ?, Doktor
# ? 143. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lars Theissen ist neuer Leiter der Justizakademie Nordrhein-Westfalen
Lars Theissen ist neuer Leiter der Justizakademie Nordrhein-Westfalen
1. März 2024 Justiz Justicia Foto: shutterstock / Marian Weyo
Lars Theissen trat im März 2003 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Justiz
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach überreichte Vorsitzendem Richter am Landgericht Lars Theissen die Urkunde zur Abordnung an die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen ab dem 1. März 2024.
Datum: 2024-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lars-theissen-ist-neuer-leiter-der-justizakademie-nordrhein-westfalen;
Themen: Landgericht in Essen
# ?, Justizakademie
# ?, Landesjustizprüfungsamt
# ?, Richter
# ?, Dienstaufsichtsangelegenheiten
# ?, Disziplinarangelegenheiten
# ?, Geschäftsführer des Ortsausschusses
# ?, Inhalte der Referendarausbildung
# ?, Klausurreferat
# ?, Landgerichtsverwaltung
# ? 144. ++ (IR)
Das Land Nordrhein-Westfalen plant den Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Münster.
Diese Entscheidung haben Vertreter des Justizministeriums und des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW der Stadt Münster vorgestellt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Das Land Nordrhein-Westfalen plant den Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Münster.
Diese Entscheidung haben Vertreter des Justizministeriums und des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW der Stadt Münster vorgestellt.
Die derzeitige Justizvollzugsanstalt an der Gartenstraße, deren wesentliche Teile in den Jahren 1848 - 1851 erbaut wurden, befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand.
Datum: 2012-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-entscheidung-fuer-einen-neubau-der-justizvollzugsanstalt;
Themen: Justizvollzugsanstalt in Münster
# ?, Justizministerium
# ?, Entscheidung
# ?, JVA-Neubau
# ?, Standardverbesserungen
# ?, bedeutende Investition
# ?, derzeitige Justizvollzugsanstalt
# ?, menschenwürdige Unterbringung
# ?, unverhältnismäßiger wirtschaftliche Aufwand
# ?, Belegungsfähigkeit
# ? 145. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 2. Symposium Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen
Zweites Symposium Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach sprach am Donnerstag, 16. April 2026, in der Hochschule der Justiz Nordrhein-Westfalen ein Grußwort anlässlich des 2. Symposiums Justizvollzug zum Thema "Digitalisierung im Justizvollzug".
Justiz
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach sprach am Donnerstag, 16. April 2026, in der Hochschule der Justiz Nordrhein-Westfalen ein Grußwort anlässlich des 2. Symposiums Justizvollzug zum Thema "Digitalisierung im Justizvollzug".
Datum: 2026-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweites-symposium-justizvollzug-nordrhein-westfalen;
Themen: Hochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Gefangene
# ?, Grußwort
# ?, Format für Justizvollzug
# ?, Kernaufgabe des Justizvollzugs
# ?, Modetrend
# ?, föderale Zusammenarbeit
# ?, moderner Vollzug
# ?, ressourcenintensive Digitalisierungsvorhaben
# ?, verändernde Lebenswelt
# ? 146. ++ (IR)
Viele Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen stellen Justizangestellte ein.
Justizfachangestellte nehmen büroorganisatorische und verwaltende Aufgaben bei Gerichten und Staatsanwaltschaften wahr.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Viele Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen stellen Justizangestellte ein.
Datum: 2012-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-recht-die-zukunft-ab-sofort-online-bewerben-bei-der-justiz-nrw;
Themen: Ausbildungsamtsgerichte
# ?, Ausbildungsstellen
# ?, Betreuungen
# ?, Ehesachen
# ?, Justizangestellte
# ?, Vormundschaft
# ?, Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Strafprozess
# ?, Zivilprozess
# ?, ratsuchende Bürgerinnen
# ? 147. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ausbau der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Polen und der Justiz in NRW
Ausbau der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Polen und der Justiz in Nordrhein-Westfalen
1. Oktober 2024 01.10.2024 - JM NRW - Ausbau der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Polen und der Justiz in Nordrhein-Westfalen Foto: Justiz NRW
Die Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner traf am Dienstag, 1. Oktober 2024, in Warschau den stellvertretenden polnischen Justizminister Dariusz Mazur.
Justiz
Die Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner traf am Dienstag, 1. Oktober 2024, in Warschau den stellvertretenden polnischen Justizminister Dariusz Mazur.
Beide sprachen über die aktuellen Anstrengungen Polens für eine unabhängige Justiz, die Ziele der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2025 und die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der Justiz in Polen und Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2024-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-partnerschaftlichen-beziehungen-zwischen-polen-und-der-justiz-nordrhein;
Themen: partnerschaftliche Beziehungen
# ?, Gebiet der Strafverfolgung
# ?, Justiz in Polen
# ?, Justiz von Polen
# ?, Unterstützung für Wandel
# ?, aktuelle Anstrengungen
# ?, direkter persönliche Austausch
# ?, internationale rechtliche Zusammenarbeit
# ?, mutige Richterinnen
# ?, nationale Staatsanwaltschaft
# ? 148. ++ (IR)
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 63-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Im Jahre 1979 hat er im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen angefangen.
Er wechselte 1987 in das Justizministerium Nordrhein-Westfalen und war zunächst im Haushaltsreferat tätig.
Datum: 2014-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-kamp-wird-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Justizministerium
# ?, Richter
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, erfolgreiche Erprobung
# ?, Haushaltsreferat
# ?, Zivilsachen
# ?, Strafsachen
# ?, Dienst des Lands
# ?, neuer Präsident
# ? 149. ++ (IR)
In einem Forschungsprojekt entwickeln und erproben Nordrhein-Westfalen und Bayern ein speziell auf die Bedürfnisse der Justiz abgestimmtes Sprachmodell.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Wir freuen uns sehr, dass Nordrhein-Westfalen durch das gemeinsame Forschungsprojekt mit Bayern zur künstlichen Intelligenz einen Beitrag zur Modernisierung der Justiz und zur Wahrung der digitalen Souveränität Deutschlands leisten wird.
Durch unser Engagement haben wir die Möglichkeit aktiv mitzugestalten, wie mit dem Generativen Sprachmodell der Justiz (GSJ) ein Large Language Model für die Justiz in Zukunft aussehen und für welche Zwecke es eingesetzt werden könnte.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Wir wollen die Chancen der Digitalisierung nutzen, ohne dabei die Risiken aus dem Blick zu verlieren.
Deshalb erforschen wir gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Justiz.
Dieses innovative Projekt zeigt, dass wir neue technologische Entwicklungen für die Justiz nutzen und dabei zusammenarbeiten wollen.
Datum: 2023-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-kuenstlicher-intelligenz-der-justiz-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Justiz
# ?, Techbranche
# ?, Digitalisierungsinitiative
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Sprachmodelle
# ?, hohes Tempo
# ?, Rätsel
# ?, Texte
# ?, Anwenderbedürfnisse
# ?, juristisches Sprachmodell
# ? 150. ++ (IR)
Das Engagement der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen hat Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich des "Tag des Ehrenamtes" im Düsseldorfer Justizministerium besonders gewürdigt.
Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat Kutschaty vierundzwanzig Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet.
"Das Ehrenamt ist mehr als die Vielzahl der unentgeltlich geleisteten Stunden - es ist gelebte Gemeinschaft!", so Justizminister Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Das Engagement der vielen tausend ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Tätigen hat Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich des "Tag des Ehrenamtes" im Düsseldorfer Justizministerium besonders gewürdigt.
Stellvertretend für alle, die sich ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen einsetzen, hat Kutschaty vierundzwanzig Repräsentanten für ihre Verdienste ausgezeichnet.
"Das Ehrenamt ist mehr als die Vielzahl der unentgeltlich geleisteten Stunden - es ist gelebte Gemeinschaft!", so Justizminister Kutschaty.
Datum: 2013-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-thomas-kutschaty-das-ehrenamt-eine-wichtige-und-wertvolle-aufgabe-fuer-die;
Themen: Ehrenamt
# ?, wichtige wertvolle Aufgabe
# ?, gelebte Gemeinschaft
# ?, Justiz des Lands
# ?, Einstellung
# ?, Betreuungsgerichte
# ?, Justizministerium
# ?, Gesellschaft
# ?, Betreuerinnen
# ?, Großteil
# ? 151. ++ (IR)
Der Justizvollzugsbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Professor Dr. jur.
Justizminister Thomas Kutschaty hat ihm für seine großen Verdienste, insbesondere als ständiger Ansprechpartner der Opfer von Straftaten, der Inhaftierten und deren Angehörigen, sowie als Berater der Regierung bei Gesetzgebungsverfahren, die den Strafvollzug betreffen und bei der Schaffung der Leitlinien für den Justizvollzug, gedankt.
Professor Dr. Walter wurde im Januar 2011 zum Justizvollzugsbeauftragten des Landes ernannt.
Diese damals neu geschaffene Funktion dient dazu, die Regierung in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater zu unterstützen und als Ombudsmann für den Justizvollzug tätig zu sein.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Der Justizvollzugsbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Professor Dr. jur.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzugsbeauftragter-professor-walter-scheidet-aus-dem-amt-minister-kutschaty;
Themen: Regierung
# ?, gesundheitliche Gründe
# ?, Justizvollzugsbeauftragte des Lands
# ?, Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, Professor
# ?, Ombudsmann
# ?, Kriminologie
# ?, Inhaftierte
# ?, Strafvollzug
# ?, Berater
# ? 152. ++ (IR)
Neue Leitung des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen
Neue Leitung des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen
Andreas Jellentrup ist der neue Leiter des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen in Fröndenberg.
Justiz
Andreas Jellentrup (61) ist der neue Leiter des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen in Fröndenberg.
Datum: 2024-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitung-des-justizvollzugskrankenhauses-nordrhein-westfalen;
Themen: Justizvollzugskrankenhaus
# ?, neue Leitung
# ?, neuer Leiter
# ?, Funktion
# ?, Sicherungsverwahrung
# ?, Universität in Münster
# ?, Stellvertreter
# ?, Justizvollzugsabteilung
# ?, Behördenleitung
# ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen
# ? 153. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Justiz unterstützt gemeinsame Kampagne
Minister der Justiz unterstützt gemeinsame Kampagne des Landespräventionsrats Nordrhein-Westfalen und des WEISSEN RINGS "Kein Anschluss ... für Betrüger am Telefon"
5. Februar 2021 Minister der Justiz unterstützt gemeinsame Kampagne des Landespräventionsrats Nordrhein-Westfalen und des WEISSEN RINGS, 05.02.2021 Foto: Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen
In den nächsten Wochen werden viele Seniorinnen und Senioren die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen aufsuchen.
Der Aufenthalt in den Wartebereichen ist aus Sicht von Minister der Justiz Peter Biesenbach genau der richtige Zeitpunkt, um die Seniorinnen und Senioren mit der Kampagne "Kein Anschluss ... für Betrüger" zu erreichen.
Justiz
In den nächsten Wochen werden viele Seniorinnen und Senioren die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen aufsuchen.
Datum: 2021-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-unterstuetzt-gemeinsame-kampagne-des-landespraeventionsrats;
Themen: Seniorinnen
# ?, Wartebereiche
# ?, Landespräventionsrat
# ?, Trickbetrüger
# ?, richtiger Zeitpunkt
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Impfzentren
# ?, nächste Wochen
# ?, Angehörige des Täters
# ?, Internetseite des Landespräventionsrats
# ? 154. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen übernimmt den Vorsitz der Justizministerkonferenz
Nordrhein-Westfalen übernimmt den Vorsitz der Justizministerkonferenz
Mit Beginn des neuen Jahres hat Nordrhein-Westfalen den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren (JuMiKo) der Bundesländer übernommen.
Justiz
Mit Beginn des neuen Jahres hat Nordrhein-Westfalen den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren (JuMiKo) der Bundesländer übernommen.
Zuletzt stand Nordrhein-Westfalen diesem Gremium zur Koordinierung der rechts- und justizpolitischen Interessen der Länder im Jahr 2005 in Dortmund vor.
Datum: 2021-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-uebernimmt-den-vorsitz-der-justizministerkonferenz;
Themen: Vorsitz der Justizministerkonferenz
# ?, Vorsitz von Jumiko
# ?, Schilling
# ?, Justizministerinnen
# ?, neues Jahr
# ?, 2 Konferenzen
# ?, Justizsenatorin der Kollegin
# ?, Symbolakt
# ?, guter Gastgeber
# ?, tolle Organisation
# ? 155. ++ (IR)
Im Jahr 2011 sind in Nordrhein-Westfalen 177.782 Personen wegen Verbrechen oder Vergehen verurteilt worden.
"Eine positive Entwicklung gibt es im Bereich der Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen.
Die Verringerung um 7,5 Prozent in Nordrhein-Westfalen ist sogar noch etwas positiver ausgefallen, als mit 7,3 Prozent bei bundesweiter Betrachtung", so Justizminister Thomas Kutschaty.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-legt-strafverfolgungsstatistik-2011-vor-ruecklaeufiger-trend-im;
Themen: rückläufiger Trend
# ?, Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen
# ?, Verurteiltenzahl
# ?, bundesweite Betrachtung
# ?, Vorjahr
# ?, Verurteilungen
# ?, Vergehen
# ?, Körperverletzungsdelikte
# ?, Zahl
# ?, Verbrechen
# ? 156. ++ (IR)
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Brigitte Kerzl-Steinkellner ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen.
Sie ist Nachfolgerin von Elke Krüger, die im Januar dieses Jahres an die Justizvollzugsanstalt Düsseldorf wechselte.
Brigitte Kerzl-Steinkellner trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Köln im April 1992 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Rheinland sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von November 2006 an war sie ständige Vertreterin der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Aachen, bevor sie im April 2010 an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet wurde und dort die Funktion einer stellvertretenden Referatsleiterin wahrnahm.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2014-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungsdirektorin-brigitte-kerzl-steinkellner-ist-neue-leiterin-der;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, Justizministerium des Lands
# ?, neue Leiterin
# ?, Rechtswissenschaften in Köln
# ?, Verwaltungsdienst des Lands
# ?, Abordnungen
# ?, Nachfolgerin
# ?, stellvertretende Referatsleiterin
# ?, Studium
# ?, ständige Vertreterin
# ? 157. ++ (IR)
Oberstaatsanwalt Dr. Maik Wogersien ist neuer Leiter der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen - Gustav-Heinemann-Haus - in Recklinghausen.
Justizminister Thomas Kutschaty hat diese Aufgabe dem 44-jährigen Juristen in Düsseldorf übertragen.
Dr. Maik Wogersien wird zum 1. Januar 2013 dem bisherigen Leiter der Justizakademie Georg Steffens nachfolgen, der mit Ablauf des Monats November 2012 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Oberstaatsanwalt Dr. Maik Wogersien ist neuer Leiter der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen - Gustav-Heinemann-Haus - in Recklinghausen.
Justizminister Thomas Kutschaty hat diese Aufgabe dem 44-jährigen Juristen in Düsseldorf übertragen.
Dr. Maik Wogersien wird zum 1. Januar 2013 dem bisherigen Leiter der Justizakademie Georg Steffens nachfolgen, der mit Ablauf des Monats November 2012 in den Ruhestand getreten ist.
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oberstaatsanwalt-dr-maik-wogersien-wird-neuer-leiter-der-justizakademie-des-landes;
Themen: Justizakademie in Recklinghausen
# ?, neuer Leiter
# ?, Ablauf
# ?, Jurist
# ?, Arbeitsgruppe von Staatsanwaltschaften
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Justizministerium
# ?, Ruhestand
# ?, Monat
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ? 158. ++ (IR)
Das Justizministerium teilt mit:
Dr. Benjamin Limbach ist der neue Direktor der Fachhochschule für Rechtspflege und damit zugleich der neue Leiter des Ausbildungszentrums der Justiz in Bad Münstereifel.
Justizminister Thomas Kutschaty überreichte dem 44-jährigen Juristen im Justizministerium der Landeshauptstadt die Ernennungsurkunde.
Dr. Limbach ist Nachfolger von Dr. Corinna Dylla-Krebs, die im Dezember 2013 zur Leitenden Ministerialrätin im Justizministerium Nordrhein-Westfalen ernannt worden ist.
Dr. Limbach trat im September 1999 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 2002 zum Richter am Verwaltungsgericht in Köln ernannt.
Seit Januar 2003 ist er im Justizministerium Nordrhein-Westfalen tätig, wo er im Juli 2004 zum Regierungsdirektor und im Oktober 2005 zum Ministerialrat ernannt wurde.
Dr. Limbach leitete zuletzt in der Abteilung für Haushalt, IT, Liegenschaften und Organisation das für die Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie für Fragen der Verwaltungsmodernisierung zuständige Referat, nachdem er zuvor mehrere Jahre als Referatsleiter für Bauangelegenheiten der Justiz zuständig war.
Seit September 2011 war er zudem Leiter der Stabstelle Innenrevision des Justizministeriums.
Datum: 2014-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-benjamin-limbach-ist-neuer-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;
Themen: Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, Justizministerium der Landeshauptstadt
# ?, Direktor der Fachhochschule
# ?, neuer Direktor
# ?, leitende Ministerialrätin
# ?, Ausbildungszentrum
# ?, Bad
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ? 159. ++ (IR)
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Elke Krüger (51) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf.
Sie hat im Rahmen einer Feierstunde in der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf ihre Ernennungsurkunde überreicht bekommen.
Elke Krüger trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Augsburg und Köln im August 1994 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Berufliche Erfahrungen sammelte sie in verschiedenen Justizvollzugsanstalten und im Rahmen von Abordnungen an das ehemalige Justizvollzugsamt Rheinland sowie an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von August 2002 an war sie ständige Vertreterin des Leiters der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf, bis ihr im April 2005 die Leitung der Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen übertragen wurde.
Datum: 2014-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elke-krueger-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-duesseldorf;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, neue Leiterin
# ?, Rechtswissenschaften in Augsburg
# ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen
# ?, Nachfolgerin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Ruhestand
# ?, Moerskapellen
# ?, Abordnungen
# ?, Justizministerium von Nordrhein-Westfalen
# ? 160. ++ (IR)
Der Haushalt 2019 wird in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen den Weg in Richtung Zukunft fortsetzen.
Justiz
Der Haushalt 2019 wird in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen den Weg in Richtung Zukunft fortsetzen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Wir stärken über alle Laufbahnen hinweg die Gerichte, die Staatsanwaltschaften und den Strafvollzug des Landes durch insgesamt noch einmal fast 400 neue Stellen und stellen uns so den aktuellen Herausforderungen." 2017 hatte der Minister der Justiz bereits 1135 neue Stellen geschaffen.
Die Landesregierung setzt dabei klare Prioritäten: Allein 107 neue Stellen und Mehrausgaben von über 22 Millionen EUR werden für das Projekt eJustice und damit für die Digitalisierung der Justiz bereitgestellt werden.
Die Landesregierung sorgt ferner dafür, dass die Justiz auch in Zukunft im Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen kann: Es werden zusätzliche Stellen für die Aus- und Fortbildungseinrichtungen geschaffen.
Insbesondere werden wir die Ausbildungskapazitäten der Justizvollzugsschule künftig deutlich erhöhen.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-stellen-fuer-den-rechtsstaat;
Themen: Justiz des Lands
# ?, neue Stellen
# ?, Rechtsstaat
# ?, Fortbildungseinrichtung
# ?, Richtung
# ?, Haushalt
# ?, Zukunft
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Mehrausgaben
# ?, Justizvollzugsschule
# ? 161. ++ (IR)
"Die aufgezeigten Problemstellungen machen es notwendig, sich den Lebenswelten von Kindern inhaftierter Eltern in besonderer Weise zu widmen und den Justizvollzug an dieser Stelle maßgeblich weiter zu verbessern.
Die Bedeutung, die die Landesregierung diesem Thema beimisst, wird nicht zuletzt durch unseren Koalitionsvertrag deutlich, der die Schaffung eines familiensensiblen Justizvollzugs als rechtspolitisches Ziel ausdrücklich benennt," so Minister Dr. Limbach.
Das 1. Symposium Justizvollzug soll Start einer neuen Veranstaltungsreihe zu justizvollzuglichen Themen sein, die sich in festen, höchstens zweijährigen Zeitabständen mit einem aktuellen Thema des Justizvollzuges befasst.
Dabei sollen externe Fachleute und Vollzugspraktikerinnen und Vollzugspraktiker - auch aus anderen Bundesländern - in Nordrhein-Westfalen zusammenkommen, diskutieren und den Justizvollzug dadurch unterstützen, den hohen Standard der Behandlung zu sichern und fortzuentwickeln.
Über den Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen verfügt mit mehr als 18.000 Haftplätzen und nahezu 10.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über den mit Abstand größten Justizvollzug Deutschlands.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten ihren Dienst in 36 Justizvollzugsanstalten, fünf Jugendarrestanstalten und der Justizvollzugsschule NRW - Josef-Neuberger-Haus - mit Standorten in Wuppertal und Hamm.
Datum: 2024-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1-symposium-justizvollzug-nordrhein-westfalen;
Themen: Familienorientierung
# ?, familiensensibler Vollzug
# ?, Grußwort
# ?, Familien des Gefangene
# ?, rechtspolitisches Ziel
# ?, zweijährige Zeitabstände
# ?, Folgen des Freiheitsentzugs
# ?, Thema des Justizvollzugs
# ?, Vollzugspraktikerinnen
# ?, deutliche Bedeutung
# ? 162. ++ (IR)
Karl Schwers ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Geldern.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Karl Schwers ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Geldern.
Der 57-jährige Beamte ist seit August 1976 im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Nach dem Studium an der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen sammelte der Diplom-Verwaltungswirt berufliche Erfahrungen in verschiedenen Justizvollzugsanstalten, u.a. als Abteilungsleiter in der Justizvollzugsanstalt Geldern.
Datum: 2013-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-schwers-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-geldern;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, Bestellungsurkunde
# ?, neuer Leiter
# ?, Ablauf
# ?, tätige Beamte
# ?, Anstaltsleiterin
# ?, Justizministerium
# ?, Ruhestand
# ?, Monat
# ?, Justizvollzug von Nordrhein-Westfalen
# ? 163. ++ (IR)
In Köln soll ein neues Justizzentrum gebaut werden.
Das haben das Justizministerium und das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den beteiligten Justizbehörden entschieden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
In Köln soll ein neues Justizzentrum gebaut werden.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-justizzentrum-koeln-geplant-zwei-standortvarianten-enger-abstimmung-mit-der;
Themen: neues Justizzentrum
# ?, mögliche Standorte
# ?, enge Abstimmung
# ?, beteiligte Justizbehörden
# ?, Justizministerium
# ?, Hochhaus
# ?, Planungshoheit
# ?, Neubau
# ?, 2 Standorte
# ?, Amtsgericht
# ? 164. ++ (IR)
Start für ein spannendes Forschungsprojekt der Justiz: Bayern und Nordrhein-Westfalen trainieren und erproben gemeinsam ein generatives Sprachmodell speziell für die Bedürfnisse der Justiz.
Dr. Daniela Brückner, Staatsekretärin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit dem Forschungsprojekt GSJ leisten Nordrhein-Westfalen und Bayern einen Beitrag zur Modernisierung der Justiz und zur Wahrung der digitalen Souveränität Deutschlands.
Damit gestalten wir aktiv mit, wie ein Large Language Model für die Justiz in Zukunft aussehen und für welche Zwecke es eingesetzt werden kann.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Durch die rasante Entwicklung im Bereich generativer KI stehen wir am Beginn eines neuen Zeitalters.
Die Potentiale von KI und Legal Tech wollen wir in der Justiz nutzen, um unsere durch Massenverfahren und neue Kriminalitätsphänomene stark geforderten Gerichte zu entlasten.
Datum: 2024-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-forschungsprojekt-zu-kuenstlicher-intelligenz-im-einsatz-fuer-die-justiz;
Themen: generatives Sprachmodell
# ?, spannendes Forschungsprojekt
# ?, neues Forschungsprojekt
# ?, generative KI
# ?, Akte
# ?, Richterinnen
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Designworkshops
# ?, Mittel der Digitalisierungsinitiative
# ?, Textanalysekomponenten
# ? 165. ++ (IR)
Auf der Grundlage der anerkannten Standards sind bereits in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich neue Haftplätze in der Sozialtherapie in Nordrhein-Westfalen geschaffen worden.
Durch die in diesem Jahr erfolgte Einrichtung der Sozialtherapeutischen Abteilungen in den Justizvollzugsanstalten Bielefeld-Brackwede, Bielefeld-Senne und Heinsberg wurden die Behandlungskapazitäten nochmals um fünfzig Plätze erweitert, so dass dem nordrhein-westfälischen Justizvollzug jetzt über 400 sozialtherapeutische Behandlungsplätze zur Verfügung stehen.
Über den Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen verfügt mit mehr als 18.000 Haftplätzen und nahezu 10.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über den mit Abstand größten Justizvollzug Deutschlands.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten ihren Dienst in 36 Justizvollzugsanstalten, darunter im Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen in Fröndenberg, in fünf Jugendarrestanstalten und der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen mit Standorten in Wuppertal und Hamm.
Datum: 2024-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-dr-limbach-eroeffnet-sozialtherapeutische-abteilung-der;
Themen: sozialtherapeutische Abteilung
# ?, Sozialtherapie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tätertherapie
# ?, anerkannte Standards
# ?, besondere Mittel
# ?, besonderes therapeutische Gesamtkonzept
# ?, einzelne Behandlungsmaßnahmen
# ?, zukünftiger Opferschutz
# ?, Behandlungskapazitäten
# ?, erhebliche Straftaten
# ? 166. ++ (IR)
Udo Wehrmeier (63) ist zum Leiter der Justizvollzugsanstalt Büren ernannt worden.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Udo Wehrmeier (63) ist zum Leiter der Justizvollzugsanstalt Büren ernannt worden.
Herr Wehrmeier ist seit August 1974 im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Seine ersten Berufserfahrungen sammelte er in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede, bevor er dann an die damals noch im Aufbau befindliche Justizvollzugsanstalt Büren wechselte.
Datum: 2012-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungsdirektor-udo-wehrmeier-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-bueren;
Themen: Justizministerium
# ?, Nachfolger
# ?, befindliche Justizvollzugsanstalt
# ?, leitende Funktionen
# ?, Ruhestand
# ?, Haushaltsreferat
# ?, Justizvollzug von Nordrhein-Westfalen
# ?, Controlling
# ?, Referent
# ?, JVA
# ? 167. ++ (IR)
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Neue Rahmeninklusionsvereinbarung in der Justiz Nordrhein-Westfalen
Zusätzlich stellt die Justiz in Nordrhein-Westfalen 18 weitere Menschen mit Behinderung ein
Minister Dr. Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats unterzeichnen die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.
Justiz
Am Donnerstag, 21. Dezember 2023, unterzeichneten Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, Hauptpersonalvertretungen, Hauptrichterräte, Präsidialräte und des Hauptstaatsanwaltsrats die neue Rahmeninklusionsvereinbarung, die in allen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Einrichtungen des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen gilt.
Datum: 2023-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-rahmeninklusionsvereinbarung-der-justiz-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Rahmeninklusionsvereinbarung
# ?, Schwerbehinderung
# ?, Einrichtungen des Justizvollzugs
# ?, Hauptpersonalvertretungen
# ?, Hauptstaatsanwaltsrat
# ?, Präsidialräte
# ?, Hauptschwerbehindertenvertretungen
# ?, Beschäftigungsverhältnis
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Justizvollzug
# ? 168. ++ (IR)
Von diesem Aufenthalt kehrte er von sich aus wieder in die Justizvollzugsanstalt zurück.
Allerdings kehrte der Gefangene von diesem Aufenthalt nicht in die Justizvollzugsanstalt zurück.
Er wird seitdem von Polizei und Justiz gesucht.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Ein Strafgefangener aus der Justizvollzugsanstalt Werl steht im Verdacht, schwere Raubstraftaten in Hamburg begangen zu haben.
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strafgefangener-aus-jva-werl-hamburg-unter-schwerem-verdacht;
Themen: Verein
# ?, Strafgefangene
# ?, Gefangene eines Aufenthalts
# ?, Justizvollzugsanstalt in Werl
# ?, Sitzung des Rechtsausschusses
# ?, gemeinschaftlicher Mord
# ?, schwere Raubstraftaten
# ?, schwerer Raub
# ?, schwerer Verdacht
# ?, unbegleiteter Aufenthalt
# ?