Minister Duin: Wir brauchen Investoren mit langem Atem, um die Infrastruktur für die Energiewende zu finanzieren / Spitzengespräch mit der nordrhein-westfälischen Versicherungswirtschaft zur Energiewirtschaft
25. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Thema Energiewende und ihre Konsequenzen stand im Zentrum eines Gesprächs von Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit führenden Vertretern nordrhein-westfälischer Versicherungsunternehmen.
Angesichts der sich weiter verändernden Strukturen bei der Stromerzeugung besteht großer Kapitalbedarf: Das gilt einerseits für die großen Anlagen, die Energie aus erneuerbaren Quellen produzieren, andererseits aber auch für den dringend nötigen Ausbau der Energienetze.
Die Versicherungswirtschaft hat großes Interesse an langfristigen und rentablen Investitionen im Infrastrukturbereich und kann das nötige Kapital zur Verfügung stellen.

Spitzengespräch mit der nordrhein-westfälischen Versicherungswirtschaft / Minister Duin: Die Landesregierung unterstützt die Versicherungsunternehmen bei der Erschließung neuer Anlagemöglichkeiten - Jede Hilfe bei der Finanzierung der Energiewende ist uns
17. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Thema des Spitzengesprächs des Wirtschaftsministers mit führenden Vertretern nordrhein-westfälischer Versicherungsunternehmen waren neue Anlagemöglichkeiten für die Versicherungswirtschaft, etwa in der Energiebranche.
Investitionen in erneuerbare Energien und Energienetze sind für die Versicherungswirtschaft grundsätzlich hoch attraktiv, aber ohne Veränderungen bei den gesetzlich vorgeschriebenen Anlagekriterien kaum durchführbar.
Auch eine Finanzierung der mittelständischen Wirtschaft aus den Finanzmitteln der Versicherungsunternehmen ist sinnvoll, um einer möglichen Kreditklemme vorzubeugen.

17. Januar 2024 auf einem Grasbüschel glänzen viele Wassertropfen Foto: goodstock.
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Ministerin Neubaur hat sich in mit den CEO's der nordrhein-westfälischen Versicherungsunternehmen über die klimaneutrale Transformation der Wirtschaft und den Fachkräftemangel ausgetauscht.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nordrhein-Westfalen ist mit rund 100 Unternehmen und etwa 115.000 Beschäftigten der größte Versicherungsstandort in Deutschland.

* In Nordrhein-Westfalen sind 103 Versicherungsunternehmen beheimatet.
Für die Unternehmen und die Branche sind insgesamt 115.000 Menschen tätig, davon 75.000 abhängig Beschäftigte.
* Zusätzlich sorgen die Versicherer auch bei ihren Zulieferern für Nachfrage und Beschäftigung - insgesamt ist die Versicherungswirtschaft für über 190.000 Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen verantwortlich.
* Der Marktanteil der nordrhein-westfälischen Versicherer in Deutschland beträgt 44 Prozent, gemessen an den Bruttobeiträgen.
In allen Versicherungs-Sparten decken die Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen jeweils einen Anteil von mindestens einem Viertel aller deutschen Versicherungsangebote ab.
Krankenversicherungen sind dabei in Nordrhein-Westfalen besonders stark vertreten.
* Die Bruttowertschöpfung der Versicherungswirtschaft beträgt 10 Milliarden Euro.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat - vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte über einen möglichen Verkauf der Provinzial Nord-West an private Versicherungsunternehmen - mit den beiden NRW-Sparkassenverbänden und Vertretern der Landschaftsverbände über die Situation der öffentlich-rechtlichen Versicherungen in NRW gesprochen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat - vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte über einen möglichen Verkauf der Provinzial Nord-West an private Versicherungsunternehmen - mit den beiden NRW-Sparkassenverbänden und Vertretern der Landschaftsverbände über die Situation der öffentlich-rechtlichen Versicherungen in NRW gesprochen.
Dabei wurde vereinbart, bis zum 31. März 2013 über Möglichkeiten einer Fusion der beiden Provinzial-Versicherungsgesellschaften Nordwest und Rheinland zu verhandeln.

Hierauf müssen sich die Unternehmen im Interesse ihrer Kunden und Beschäftigten einstellen", so Minister Duin.
Die Versicherungswirtschaft ist eine Schlüsselbranche in Nordrhein-Westfalen.
Im Jahr 2013 arbeiteten hier 76.900 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in unserem Bundesland, das ist mehr als jeder vierte Beschäftigte dieser Branche bundesweit (NRW-Quote 25,6 Prozent).
Die Brutto-Beitragseinnahmen in Höhe von 250,88 Milliarden Euro flossen zu 26,8 Prozent an Versicherungsunternehmen, die in NRW ansässig sind.
Der NRW-Anteil an den Brutto-Beitragseinnahmen der privaten Krankenversicherung beträgt sogar 44,5 Prozent.

1999 erhielt er den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.
In Zusammenarbeit mit Versicherungsunternehmen entwickelte er für Kindergärten und Grundschulen die Handpuppe "Fridulin-Brenzlich" als "Kleinen Helfer in der Not" und das "Feuerideen-Mobil": Das ist ein feuerrotes Holzauto voller Materialien für Kinder, damit sie das faszinierende und gefährliche Phänomen "Feuer" kennen, einschätzen und respektieren lernen.

Nordrhein-Westfalen bietet den Logistikunternehmen beste Wachstumsbedingungen.
Nordrhein-Westfalen bietet den Logistikunternehmen beste Wachstumsbedingungen.
NRW ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung innerhalb der Branche in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2020 auf 773.000 gestiegen (30. Juni 2019: 746.000).
Damit sind elf Prozent aller Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen in der Logistik tätig.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Trotz Pandemie haben Logistikunternehmen innerhalb von nur 18 Monaten bis Ende 2020 mehr als 25.000 neue Arbeitsplätze geschaffen.

So sieht der Entwurf vor, dass ein digitales Portal zur Verfügung gestellt wird, über das die Betriebe sowie Nach- und Verleihunternehmen ihre Verpflichtungserklärung zur Zahlung der Mindestentgelte abgeben und Informationen sowie Unterstützungsangebote erhalten können.
Weiter sieht der Gesetzentwurf die Einrichtung einer Prüfstelle bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland und der Deutschen Rentenversicherung Westfalen vor.
Diese soll anlassbezogen prüfen, ob Auftragnehmer sowie Nach- und Verleihunternehmen die Pflichten zur Zahlung der geregelten Mindestentgelte erfüllen.
Die Prüfungen erfolgen bei tarifungebundenen Unternehmen.
Aufgrund von bundesrechtlichen Vorgaben zur Prüfung der Sozialversicherungsbeiträge haben Unternehmen bereits jetzt die entsprechenden Unterlagen vorzuhalten.

Die Informations- und Kommunikationswirtschaft in Nordrhein-Westfalen wächst weiter.
Die Zahl der Beschäftigten, der Unternehmen und auch die Umsätze sind im Jahr 2021 angestiegen.
Das geht aus dem aktuellen Bericht "Facts and Figures - Der IKT-Standort Nordrhein-Westfalen" des Competence Center 5G.
Mehr als ein Viertel des bundesweiten Umsatzes (26 Prozent) der Branche wird in Nordrhein-Westfalen erwirtschaftet.
Fast jede/r fünfte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte der deutschen IKT-Branche ist in Nordrhein-Westfalen angestellt.

Die am CSR-Summit teilnehmenden Unternehmen zeigten sich überzeugt, dass die Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung und die Notwendigkeit, in einem auf Wettbewerb basierenden marktwirtschaftlichen System Gewinne zu erzielen, sich gegenseitig nicht ausschließen.
Im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Anforderungen könnten aber Dilemmata entstehen, die von Unternehmen und Politik gelöst werden müssten.
Am CSR-Summit beteiligten sich die ARAG SE, Bayer AG, BP Europa SE, E.ON SE, ERGO Versicherungsgruppe, Germanwings, Henkel AG & Co. KGaA, ista Deutschland GmbH, Kölner Verkehrsbetriebe AG, LANXESS AG, RheinEnergie AG und RWE AG.
Das Gipfeltreffen ist Teil der Strategie, mit der die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen hervorheben und weiterentwickeln will, sagte Duin.
Zentrale Ansatzpunkte sind die Sichtbarmachung des gesellschaftlichen Engagements von Unternehmen, die Förderung des Dialogs zwischen Unternehmen und ihren Anspruchsgruppen, die Weiterentwicklung von CSR in Branchen und Regionen, die Unterstützung von CSR in internationalen Wirtschaftsbeziehungen sowie die Verankerung von CSR in Forschung und Lehre.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hob den Zusammenhalt zwischen Unternehmen und Gesellschaft in Deutschland und NRW hervor, der ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor sei.
Unternehmen in Deutschland arbeiteten nicht nur regelkonform, sondern richteten sich freiwillig am gesellschaftlichen Konsens und den damit verbundenen Werten und Erwartungen aus.

Genauso klar ist aber auch: Auch bei der Arzneimittelversorgung brauchen wir in der gesetzlichen Krankenversicherung stabile und verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen.
Dies kann am Ende den Pharmastandort Nordrhein-Westfalen sogar stärken: Wenn wir uns auf das Wesentliche konzentrieren und unnötige Bürokratie abschaffen, hilft das auch den pharmazeutischen Unternehmen.
Ein starker Pharmastandort Nordrhein-Westfalen trägt zudem zur Wertschöpfung bei, schafft Arbeitsplätze und sorgt für Einnahmen in der Sozialversicherung.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Nordrhein-Westfalen hat eine europaweit einmalig hohe Dichte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Unter Federführung von Nordrhein-Westfalen haben sich Länder, Sender und Produktionsunternehmen auf eine faire Aufteilung der pandemiebedingten Ausfallkosten von TV- und Streaming-Produktionen geeinigt.
Rückwirkend zum 1. November 2020 erhalten Produktionsunternehmen für den Zeitraum der Dreharbeiten eine finanzielle Absicherung durch den neu geschaffenen Ausfallfonds II, wenn sie aufgrund einer Corona-bedingten Produktionsstörung einen finanziellen Schaden erleiden und eine übliche Versicherung keine Absicherung gewährt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Unter Federführung von Nordrhein-Westfalen haben sich Länder, Sender und Produktionsunternehmen auf eine faire Aufteilung der pandemiebedingten Ausfallkosten von TV- und Streaming-Produktionen geeinigt.
Rückwirkend zum 1. November 2020 erhalten Produktionsunternehmen für den Zeitraum der Dreharbeiten eine finanzielle Absicherung durch den neu geschaffenen Ausfallfonds II, wenn sie aufgrund einer Corona-bedingten Produktionsstörung einen finanziellen Schaden erleiden und eine übliche Versicherung keine Absicherung gewährt.

"Mehr als sechs Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen engagieren sich ehrenamtlich für das Gemeinwohl.
Zahlreiche Vereine, Institutionen und Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen beteiligen sich vom 24. September bis 3. Oktober an der Aktionswoche.
Die Landesregierung will das bürgerschaftliche Engagement in Nordrhein-Westfalen weiter stärken.
Fortgeführt würden die bestehenden und sehr erfolgreichen Instrumente wie der Engagementnachweis NRW, die Unfall- und Haftpflichtversicherung für Ehrenamtliche in NRW, das Informationsportal "engagiert-in-nrw" und die Ehrenamtskarte NRW.

Die Landesregierung verlängert die Beteiligung an den beiden Ausfallfonds für Film- und TV-Streamingproduktionen, um die Produktionsunternehmen in Nordrhein-Westfalen gegen coronabedingte Schadensfälle abzusichern.
Medienminister Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen hat sich als Zentrum für Film- und TV-Produktionen fest etabliert.
Als wichtigster Medienstandort geht Nordrhein-Westfalen voran und stellt mit 21 Millionen Euro zur Absicherung der Branche den mit Abstand größten Betrag aller Länder bereit.
Damit schaffen wir die Rahmenbedingungen, dass auch trotz Corona hochwertiges Programm in und von Nordrhein-Westfalen produziert werden kann.
Der Minister appellierte zudem an die Versicherungswirtschaft, tragfähige Lösungen zu entwickeln, mit denen die Risiken von coronabedingten Schadensfällen am Filmset abgesichert werden können.

Und er soll die Unternehmen dabei unterstützen, sich auf den demografischen Wandel, den längeren Verbleib der Beschäftigten im Arbeitsleben und die zunehmend vielfältiger zusammengesetzten Belegschaften einzustellen.
Insbesondere sollen kleine und mittlere Unternehmen unterstützt werden, betonte er.
In dem Landesbeirat vertreten sind Gewerkschaften, die Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, der Kommunale Arbeitgeberverband, die Industrie- und Handelskammern Nordrhein-Westfalen, der Westdeutsche Handwerkskammertag, die Landesvereinigung der Unternehmensverbände NRW e. V., der Verband türkischer Unternehmer und Industrieller in Europa e. V. (ATIAD), die Deutsche Rentenversicherung, die AOK sowie die Unfallkasse Nordrhein-Westfalen.
Unternehmen, die besonders demografiebewusste Personalarbeit leisten wollen, können dafür das "Siegel Demografie Aktiv" erwerben.
Mit dem Siegel ausgezeichnete Betriebe werden Teil eines Netzwerks von innovativen Unternehmen, die sich der demografischen Herausforderung stellen.

Damit nimmt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Nordrhein-Westfalen - wie bereits 2018 - stärker zu als im Bund.
Die Landesregierung setzt sich weiterhin für beste unternehmerische Bedingungen ein, damit Unternehmen am Standort investieren und sich auf die erwartete Beschleunigung des Wachstums vorbereiten können.
Prof. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, sagte: "Die Konjunktur in Nordrhein-Westfalen wird sich auch weiterhin zweigeteilt zeigen.
Thomas Meyer, Präsident der IHK Nordrhein-WQestfalen: "Die mittelständische Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen kann die Debatten rund um den Brexit oder auch um die US-Zölle kaum nachvollziehen.

Zahlreiche Vereine, Institutionen und Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen beteiligen sich vom 24. September bis 3. Oktober an der Aktionswoche.
Die Landesregierung will das bürgerschaftliche Engagement in Nordrhein-Westfalen weiter stärken.
Fortgeführt würden die bestehenden und sehr erfolgreichen Instrumente wie der Engagementnachweis NRW, die Unfall- und Haftpflichtversicherung für Ehrenamtliche in NRW, das Informationsportal "engagiert-in-nrw" und die Ehrenamtskarte NRW.
Ihre Inhaberinnen und Inhaber erhalten inzwischen fast landesweit über rund 2.700 Vergünstigungen bei Unternehmen und Institutionen.
Das nordrhein-westfälische Familienministerium beteiligt sich selbst mit zwei Veranstaltungen an der Aktionswoche:

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Neuer Commercial Court in Nordrhein-Westfalen eröffnet
Der Commercial Court für Nordrhein-Westfalen ist im Oberlandesgericht Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik feierlich eröffnet worden.
Der Commercial Court für Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag, 3. April 2025, im Oberlandesgericht Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik feierlich eröffnet worden.
Im Commercial Court können ab sofort Gerichtsverfahren aus Unternehmenstransaktionen, Gesellschaftsrecht, Baurecht und Versicherungsrecht ab einem Streitwert von 500.000 Euro verhandelt werden.

Für eine bessere Entwicklung im Land sprechen die Einschätzungen der Unternehmen, Branchendaten und auch die pandemische Lage.
Der nordrhein-westfälische Arbeitsmarkt entwickelt sich ebenfalls erfreulich.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In den Jahren 2020 und 2021 zusammen hat sich die nordrhein-westfälische Wirtschaft um 0,7 Prozentpunkte besser entwickelt als im Bund.
Von diesem seit vier Jahren andauernden Aufholprozess profitiert die ganze Gesellschaft: Seitdem sind in Nordrhein-Westfalen zusätzlich mehr als 400.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden.
Zum Wiedererstarken unserer Wirtschaft beigetragen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie die Unternehmen.

Auch die Anzahl der Unternehmen und Beschäftigen wuchs: Insgesamt arbeiteten rund 239.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in knapp 25.000 Unternehmen der IKT-Branche - das sind gut 10.000 Beschäftigte und 280 Unternehmen mehr als noch 2017.
Die Branche ist damit ein wesentlicher Pfeiler für die Gesamtwirtschaftsleistung Nordrhein-Westfalens, ihr Anteil betrug im Berichtsjahr 7,43 Prozent.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die aktuellen Branchendaten zeigen eindrucksvoll die führende Rolle Nordrhein-Westfalens bei Umsätzen, Unternehmen und Arbeitsplätzen in der Schlüsselbranche der Informations- und Kommunikationswirtschaft.
Der Blick auf die gesamtdeutsche Informations- und Kommunikationswirtschaft bescheinigt der nordrhein-westfälischen IKT-Branche ebenfalls eine herausragende Rolle: Knapp 29 Prozent des Gesamtumsatzes der Branche in Deutschland wurde in Nordrhein-Westfalen generiert - ein Wachstum im Vergleich zum Vorjahr von über 2,5 Prozent.
Knapp jeder fünfte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte war hierzulande angestellt und jedes fünfte IKT-Unternehmen in unserem Bundesland beheimatet.

Minister Pinkwart: "Die Kreativwirtschaft in Nordrhein-Westfalen ist eine leistungsstarke Branche mit Zukunft und sie ist wichtiger Player bei der digitalen Transformation.
Die rund 53.000 Unternehmen und Selbstständigen in Nordrhein-Westfalen bieten attraktive und smarte Arbeitsplätze - ein Plus für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.
* In der nordrhein-westfälischen Kreativwirtschaft arbeiten knapp 300.000 Erwerbstätige, mehr als die Hälfte davon sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

Ich empfehle allen betroffenen Unternehmen sich mit dem Aufbauprogramm auseinanderzusetzen, die Beratungsangebote der Kammern zu nutzen und im eigenen Interesse sorgfältig zu prüfen, ob und wie sie die öffentlichen Mittel für den Wiederaufbau beantragen können.
Mehr als 7.000 Unternehmerinnen und Unternehmer in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr die Soforthilfe, eine unbürokratische und pauschale Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro je Betriebsstätte, nach dem Hochwasser durch die Kommunen bewilligt und ausgezahlt bekommen.
Diese Zahl der Unternehmen, die Soforthilfe erhalten haben, entspricht in etwa der Schätzung der Zahl von Unternehmen, die insgesamt durch die Katastrophe getroffen wurden.
Wie zahlreiche Gespräche mit betroffenen Unternehmen sowie mit Kammern und Verbänden zeigen, gibt es dafür mehrere Gründe.
Hierzu zählen eine höhere Versicherungsquote für Elementarschäden als zunächst angenommen, aber auch noch laufende Planungen bei den Betrieben, Prüfungen und die Erstellung von Gutachten.

Die Zahl der wirtschaftlich bedeutenden Gründungen in Nordrhein-Westfalen ist 2017 gegenüber dem Vorjahr um 4,1 Prozent auf 21.100 gestiegen.
Insgesamt meldete Nordrhein-Westfalen 1,4 Prozent mehr Existenzgründungen als 2016 und liegt damit über dem Bundesdurchschnitt von 0,8 Prozent.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen leistet einen überdurchschnittlichen Beitrag zum unternehmerischen Nachwuchs in Deutschland.
Besonders freut mich der erneute Anstieg der wirtschaftlich bedeutenden Unternehmensgründungen und der starke Aufwuchs bei Gründungen in Freien Berufen.
Bei wirtschaftlich bedeutenden Gründungen wird mindestens ein sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz geschaffen und bzw. oder es erfolgt ein Eintrag ins Handelsregister oder in die Handwerksrolle.

In Nordrhein-Westfalen stellen sie insgesamt 7.500 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zur Verfügung, davon rund 4.100 für Menschen mit Behinderung.
Deshalb sind Inklusionsunternehmen so wichtig.
Und was ich besonders hervorheben möchte: Sie zeigen, dass sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Menschen mit Behinderung und wirtschaftlicher Erfolg zusammenpassen, ihre Insolvenzquote ist geringer als bei den Unternehmen insgesamt.

Das Sozialversicherungssystem sei auf diese Weise von erheblichen Belastungen verschont geblieben.
Darüber hinaus ist es sinnvoll, diese Regelung auch auf Zeitarbeitsunternehmen auszuweiten", schlussfolgerte Schneider.
Nordrhein-Westfalen werde sich für eine entsprechende Bundesratsinitiative stark machen.

Mittelständische Unternehmen prägen maßgeblich das Wirtschaftsleben in Nordrhein-Westfalen: Nach den aktuellen Erhebungen des Bonner Instituts für Mittelstandsforschung (IfM) wurden im Jahr 2012 rund 761.000 kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei einem Gesamtunternehmensbestand von 764.000 gezählt, damit beträgt der KMU-Anteil 99,6 Prozent.
Cirka 79 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und knapp 82 Prozent der Auszubildenden hatten ihren Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz in KMU.
* Prof. Wolfgang Schulhoff Präsident Nordrhein-Westfälischer Handwerkstag e. V. * Willy Hesse Präsident Westdeutscher Handwerkskammertag
* Horst-Werner Maier-Hunke Präsident unternehmer nrw Landesvereinigung der Unternehmensverbände

Und Der Minister räumte mit einem verbreitetem Irrtum auf: "Minijobs sind für die Unternehmen nicht wirtschaftlicher als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung - sofern sie nach Recht und Gesetz verfahren."
Als Konsequenz aus dieser Studie habe das Land im Rahmen der Initiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" die Information der Unternehmen wie der Beschäftigten zum Thema Minijobs intensiviert, zum Beispiel mit dem Flyer "Minijobs - Was Sie wissen müssen!".
Dass die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung möglich ist, hat ein Modellprojekt in Nordrhein-Westfalen bewiesen: In vier Jobcentern (Bielefeld, Dortmund, Duisburg und Kreis Unna) konnten in den Jahren 2012 und 2013 insgesamt 2.100 Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgewandelt werden.

Kontinuierliche Qualifizierung ist sowohl für die berufliche Perspektive des Einzelnen als auch für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen wichtig.
Zudem wird eine gesetzliche Verankerung der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung in Nordrhein-Westfalen und eine bessere Verzahnung angestrebt.
Mit der vor Kurzem gestarteten Initiative "Chancenperspektive" werden bei den Jobcentern die Anstrengungen intensiviert, offene Stellen und langzeitarbeitslose Menschen in Kooperation mit Unternehmen zu besetzen.
Denn trotz Anstrengungen in der Vergangenheit sind immer noch deutlich mehr Männer als Frauen sozialversicherungspflichtig in Vollzeit beschäftigt.

Der Mittelstand in Nordrhein-Westfalen:
Mittelständische Unternehmen prägen maßgeblich das Wirtschaftsleben in Nordrhein-Westfalen: Nach einer Hochrechnung des Bonner Instituts für Mittelstandsforschung (IfM, Stand Juni 2012) existierten im Jahr 2011 rund 754.000 kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei einem Gesamtunternehmensbestand von 757.000, damit beträgt der KMU-Anteil 99,6 Prozent.
Fast 80 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und knapp 83 Prozent der Auszubildenden hatten ihren Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz in kleinen und mittleren Betrieben.

So bedarf es in 112 Fällen genaueren Prüfung, ob der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wurde und in 60 Fällen, ob Unternehmen die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge korrekt abgeführt haben.
Zudem wurden weitere 43 Fälle mit Anhaltspunkten für weitere Rechtsverstöße, wie etwa Zuwiderhandlungen gegen sozialversicherungsrechtliche Meldevorschriften oder Ausweismitführungspflichten, festgestellt.
Constanze Voß, Direktionspräsidentin der FKS unterstreicht: "Die Ergebnisse der Aktionstage in Nordrhein-Westfalen zeigen erneut, wie wichtig die behördenübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist.
Die Aktionstage entfalten aus meiner Sicht zugleich spürbar präventiven Charakter; durch sie wird das gemeinsame Ziel besonders deutlich: Wir wollen gemeinsam gegen Schattenwirtschaft vorgehen und damit ein klares Zeichen für ehrliche Unternehmen und faire Arbeitsbedingungen setzen.

"Die Landesrahmenvereinbarung NRW bildet eine hervorragende Basis für die Umsetzung von Prävention in allen angesprochenen Lebenswelten: in den nichtbetrieblichen, beispielsweise in den Kommunen mit ihren Quartieren, mit Kitas und Schulen, in den Betrieben, im besonderen in den klein- und mittelständischen Unternehmen, und in den Pflegeeinrichtungen", erklärte Günter Wältermann, Vorsitzender des Vorstands der AOK Rheinland/Hamburg für die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen in Nordrhein-Westfalen.
Die GKV setzt Präventionsangebote gemeinsam mit Partnern um.
Für die vier beteiligten Rentenversicherungsträger in NRW bekräftigte Holger Baumann, Mitglied der Geschäftsführung der Deutschen Rentenversicherung Rheinland, den gesetzlichen Auftrag, durch individuelle Präventionsleistungen die Teilhabemöglichkeiten betroffener Beschäftigter zu verbessern und praxisnah umzusetzen.
"Dabei stellt das Zusammenspiel mit den betrieblichen gesundheitsfördernden Leistungen, insbesondere im Bereich der klein- und mittelständischen Unternehmen, einen Erfolgsfaktor dar", so Baumann.

Die neue Verteilung von Zuständigkeiten setzt damit die in Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahren verfolgte Linie der gerichtlichen Spezialisierung fort.
Zuletzt hat am 1. April 2025 der Commercial Court beim Oberlandesgericht Düsseldorf seine Arbeit aufgenommen, vor dem Gerichtsverfahren aus Unternehmenstransaktionen, Gesellschaftsrecht, Baurecht und Versicherungsrecht ab einem Streitwert von 500.000 Euro erstinstanzlich verhandelt werden können.
Zeitgleich wurden in Nordrhein-Westfalen an den Landgerichten Düsseldorf, Bielefeld, Essen und Köln sogenannte Commercial Chambers eingerichtet, an denen wirtschaftsrechtliche Verfahren in Englisch ab einem Streitwert von mehr als 5.000 Euro durch spezialisierte Kammern verhandelt werden können.
Daneben wurde die an diesen Standorten bereits vorhandene, streitwertabhängige Spezialisierung für das Recht der erneuerbaren Energien (Landgerichte Bielefeld und Essen), Streitigkeiten aus dem Bereich der Informationstechnologie (Landgericht Köln) und aus Unternehmenstransaktionen (Landgericht Düsseldorf) ausgebaut, soweit auch diese Verfahren englischsprachig geführt werden sollen.

Besonders freut mich der überdurchschnittliche Anstieg der wirtschaftlich bedeutenden Unternehmensgründungen.
Bei wirtschaftlich bedeutenden Gründungen wird mindestens ein sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz geschaffen und/oder es erfolgt ein Eintrag ins Handels- bzw. Handwerksregister.
Nordrhein-Westfalen war 2016 mit 64.800 gewerblichen Existenzgründungen erneut Spitzenreiter unter den Bundesländern.
Bundesweit führend bleibt Nordrhein-Westfalen auch bei den freiberuflichen Gründungen: 22.500 Freiberufler, darunter Ärzte, Anwälte und Architekten, haben 2016 den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt.

Mit seiner Stellungnahme fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, ein Verbot des Einsatzes von Subunternehmen beziehungsweise von Werkverträgen in diesen Branchen im weiteren Gesetzgebungsverfahren in das Postrechtsmodernisierungsgesetz aufzunehmen.
Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert zu prüfen, ob Ausnahmen möglich sind, wenn Subunternehmen ausschließlich sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zu tariflichen Entgeltbedingungen einsetzen.
Der aktuelle Entwurf des Gesetzes sieht nur vor, dass alle an der Auslieferung beteiligten Unternehmen ein Marktzugangsverfahren durchlaufen müssen, in dem die Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde der Unternehmen im Vorhinein überprüft werden soll.
Deshalb hatte Nordrhein-Westfalen den Antrag zur Aufnahme des Verbots von Werkverträgen in den Bundesrat eingebracht.

Abgelehnt wurde der aktuelle Entschließungsantrags von Bayern und Nordrhein-Westfalen bei: o Einführung eines eigenen Steuerfreibetrags für Start-ups; o Berücksichtigung von Start-ups bis zu einem Alter von 15 Jahren;
Zugestimmt wurde der einheitlichen Vorgehensweise im Steuer- und Sozialversicherungsrecht mit Zielrichtung einer nachgelagerten Erfassung des geldwerten Vorteils.
Wesentliches Ziel des Fondsstandortgesetzes ist es, in Deutschland mehr privates Kapital für den Aufbau innovativer Unternehmen zu mobilisieren und eine Abwanderung erfolgreich gestarteter Gründer ins Ausland zu verhindern.
Die Start-up-Flächenländer Bayern und Nordrhein-Westfalen setzen sich beim Bund und bei der EU für international wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Start-ups ein.

Dies stellt die Ausrichtung der Gesetzlichen Rentenversicherung in Frage", warnte Schmeltzer in einer sozialpolitischen Grundsatzrede beim traditionellen Neujahrsempfang des Sozialverbandes VdK NRW in Düsseldorf. "
"Sie sind länger arbeitslos als Menschen ohne Behinderungen", so der Minister, "und noch immer sind 50.000 Pflichtarbeitsplätze in den nordrhein-westfälischen Unternehmen nicht besetzt.
Das heißt, die Unternehmen zahlen lieber die Ausgleichsabgabe als einen Menschen mit einer Behinderung einzustellen.

Dazu startet Anfang 2021 ein großes Projekt, das vom Land Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Kompetenzplattform KI.
In dem Projekt arbeiten renommierte Partner aus Forschung und Anwendung zusammen, darunter die Universität Bonn, die Universität zu Köln, die RWTH Aachen, das Deutsche Institut für Normung DIN sowie zahlreiche DAX-30- und weitere Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen wie Telekommunikation, Banken, Versicherungen, Chemie, und Handel.
Mit seinen rund 300 Mitarbeitenden unterstützt das Institut Unternehmen bei der Optimierung von Produkten, Dienstleistungen, Prozessen und Strukturen sowie bei der Entwicklung neuer digitaler Geschäftsmodelle.

Dabei spielen sowohl die etablierten Automobilhersteller wie Ford und Mercedes sowie die Zuliefererindustrie, als auch junge Unternehmen wie die e.
Hinzu kommen die Chemieindustrie, etablierte Batteriefirmen, große Energieversorger, innovative Maschinen- und Anlagenbauer sowie Unternehmen im Bereich Recycling.
Ein spezialisiertes und gut qualifiziertes Fachkräfteangebot ist vorhanden: 2018 arbeiteten allein 487.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in den für die Fertigung von Batteriezellen einschlägigen Berufshauptgruppen.
Deshalb beinhaltet das nordrhein-westfälische Konzept Forschungs- und Umsetzungsmaßnahmen zum Thema Recycling sowie die Nutzung der in der FFB produzierten Zellen in Großspeichern, die an beliebigen Standorten zur Stromversorgung aufgestellt werden können.

Die nordrhein-westfälische Kreativwirtschaft wächst.
Knapp 300.000 Beschäftigte in rund 51.000 Unternehmen arbeiten in den Kreativ-Branchen des Landes.
Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten stieg sogar um zwölf Prozent.

Mein Dank gilt hier ausdrücklich auch den Kommunen, den Industrie- und Handels- sowie Handwerkskammern und den Startercentern NRW, die mit uns gemeinsam an einer zukunftsfähigen Lösung für ein "Unternehmens-Portal.
So soll beispielsweise erreicht werden, dass Gründerinnen und Gründer im Handwerk in einem Onlinevorgang medienbruchfrei neben der Gewerbeanzeige gleichzeitig die Pflichtversicherung bei der Berufsgenossenschaft und die Eintragung in die Handwerksrolle beantragen können.
Nordrhein-Westfalen ist damit bundesweit Vorreiter beim digitalen Gewerbeamt.

200 nordrhein-westfälische Schulen machen aktuell mit.
Schulministerin Dorothee Feller: "Bei meinen Schulbesuchen wünschen sich Schülerinnen und Schüler immer wieder mehr praktisches Wissen für ihren Alltag: Warum ist eine Haftpflichtversicherung wichtig?
Zugleich möchten Menschen aus Unternehmen, Handwerk, Verwaltungen, Vereinen und sozialen Einrichtungen ihre Erfahrungen weitergeben.

Dabei spielen sowohl die etablierten Automobilhersteller wie Ford und Mercedes sowie die Zuliefererindustrie, als auch junge Unternehmen wie die e.
Hinzu kommen die Chemieindustrie, etablierte Batteriefirmen, große Energieversorger, innovative Maschinen- und Anlagenbauer sowie Unternehmen im Bereich Recycling.
Ein spezialisiertes und gut qualifiziertes Fachkräfteangebot ist vorhanden: 2018 arbeiteten allein 487.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in den für die Fertigung von Batteriezellen einschlägigen Berufshauptgruppen.
Deshalb beinhaltet das nordrhein-westfälische Konzept Forschungs- und Umsetzungsmaßnahmen zum Recycling sowie die Nutzung der in der FFB produzierten Zellen in Großspeichern, die an beliebigen Standorten zur Stromversorgung aufgestellt werden können.

Erfreulich entwickelt sich auch der nordrhein-westfälische Arbeitsmarkt, die Unternehmen im Land wollen mehr Personal einstellen als im Bund.
In den vergangenen vier Jahren sind im Land 400.000 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden - trotz Corona.

Sie sind beispielsweise aufgrund nicht ausreichender Qualifikation, schwieriger persönlicher Lebensumstände und Arbeitsmarktferne aufgrund ihrer langjährigen Arbeitslosigkeit nicht ohne weiteres in Unternehmen vermittelbar.
Das nordrhein-westfälische Arbeitsministerium zeige über das Modellprojekt "Öffentlich geförderte Beschäftigung" mit rund 1200 Plätzen seit 2013, wie Menschen geholfen werden kann, die seit Jahren keinen Zugang mehr zum ersten Arbeitsmarkt gefunden haben.
"Die Eingliederung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und Integration in den ersten Arbeitsmarkt, ist eine der zentralen Herausforderungen für unser Land", betonte Minister Schneider.

Nordrhein-Westfalen macht damit so früh wie möglich von einer durch das Justizstandort-Stärkungsgesetz eingeführten Innovation im Gerichtsverfassungsrecht Gebrauch.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Einführung des Commercial Courts und von Commercial Chambers in Nordrhein-Westfalen ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer spezialisierten Justiz, die optimale Prozessbedingungen für Unternehmen schafft.
Nordrhein-Westfalen setzt den durch das Justizstandort-Stärkungsgesetz eingeräumten Spielraum zum frühestmöglichen Zeitraum um: Im April 2025 wird beim Oberlandesgericht Düsseldorf ein Commercial Court eingerichtet, der über Streitigkeiten aus Unternehmenstransaktionen, Gesellschaftsrecht, Baurecht und Versicherungsrecht ab einem Streitwert von 500.000 Euro entscheidet, wenn Unternehmen sich auf das Oberlandesgericht als erste Instanz einigen.

Im Vorstand des nordrhein-westfälischen Handwerkstages engagiert er sich für die Handwerksbau Niederrhein AG, einem vorwiegend im sozialen Wohnungsbau tätigen Unternehmen.
Im Initiativkreis Ruhr hilft er, den Strukturwandel im Ruhrgebiet weiter voranzubringen und auf sein Betreiben hin finanziert seine Versicherungsgruppe über das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung e. V. (RWI) die Aufnahme talentierter Nachwuchswissenschaftler in die Ruhr Graduate School of Economics.
Heute würdigen wir ihn für seine vielfältigen, ehrenamtlichen Leistungen und deshalb freue ich mich, ihn heute mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen auszuzeichnen.

Deshalb gehen wir in Nordrhein-Westfalen konsequent dagegen vor.
Diese prüfen unter anderem Güterhändler, Immobilienmakler, Versicherungsvermittler und weitere Unternehmen, die nach dem Geldwäschegesetz besondere Sorgfaltspflichten einhalten müssen.

Um Unternehmen in ihren Abläufen zu stärken und auch langfristig an Nordrhein-Westfalen zu binden, ist der Bürokratieabbau ein wichtiges Instrument gegen die Abwanderung von Unternehmen ins Ausland.
Die Finanzverwaltung für Nordrhein-Westfalen hat ihren digitalen Bürgerservice über das ELSTER-Portal in den vergangenen Jahren deutlich verstärkt.
Bei der Einkommensteuererklärung werden 37 Mitteilungsarten elektronisch übermittelt und automatisch in ELSTER übertragen - darunter etwa Mitteilungen über Rentenbezug oder die Krankenversicherung.

Auch der DGB sieht in dem ökologischen Wandel ein enormes Potenzial für mehr Beschäftigung: Bis 2020 hält der Gewerkschaftsbund allein in NRW 500.000 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für möglich, wenn die Industrie, der Staat und die Menschen konsequent in den ökologischen Wandel investieren.
Die Landesregierung will insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bei der Entwicklung klima- und umweltschonender Innovationen unterstützen.
Im Zeitraum bis 2020 stehen Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro EU-Mittel zur Verfügung, um Wachstum und Beschäftigung zu unterstützen.
Rund 300 NRW-Kommunen bilanzieren inzwischen ihre CO2-Emissionen, über 115 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen nehmen am European Energy Award teil und über 120 Städte und Gemeinden zwischen Rhein und Weser haben bereits eigene Klimaschutzkonzepte aufgelegt - mehr als jemals zuvor.